Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FITTING OR MOUNTING FOR PRODUCING A PRESS JOINT WITH AN INSERTED TUBE END
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/063160
Kind Code:
A1
Abstract:
A fitting or mounting (1), in particular, for connecting to a tubular component (6), comprises an end section (2), which may form a joint by being pressed. A sealing ring (7) is arranged in a ring-shaped bead (3) on the end section (2). According to the invention, a deformation (8, 8') is provided on the bead (3). A separation between the sealing ring (7) and the wall of the end section (2) is formed by the deformation (8, 8'), through which a fluid can flow between the tubular components (1, 6). Only after pressing in this region is a sealed joint arrangement produced. The involuntary forgetting of the pressing process can thus be avoided.

Inventors:
VIEGENER WALTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/006777
Publication Date:
August 30, 2001
Filing Date:
July 15, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FRANZ VIEGENER II GMBH & CO KG (DE)
VIEGENER WALTER (DE)
International Classes:
B21D39/04; F16L13/14; (IPC1-7): F16L13/14
Foreign References:
US4130302A1978-12-19
DE29813935U11998-10-01
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 01 31 January 1997 (1997-01-31)
Attorney, Agent or Firm:
Specht, Peter (Jöllenbecker Strasse 164 Bielefeld, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Fitting oder Armatur (1), insbesondere zum Verbinden mit einem rohrförmigen Bauteil (6), mit einem Endabschnitt (2), der zum Herstellen einer Verbindung ver pressbar ist und einen ringförmigen Wulst (3) aufweist, in dem ein Dichtungsring (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wulst (3) mindestens eine Ausbeulung (8,8') vorgesehen ist.
2. Fitting oder Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Ausbeulung (8,8') ein Abstand (9,9') zwischen dem Dichtungsring (7) und der Wand des Endabschnittes (2) vorhanden ist.
3. Fitting oder Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbeulung (8) gegenüber dem Wulst (3) radial nach außen ausgeformt ist.
4. Fitting oder Armatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbeulung (8') gegenüber dem Wulst (3) radial nach innen eingeformt ist.
5. Fitting oder Armatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbeulung (8,8') die Form eines Kugelabschnittes oder Kegelstumpfes, Pyramide, Kerbe, Ritze, Bohrerspitze aufweist.
6. Verbindungsanordnung zwischen einem Fitting oder Armatur und einem rohrför migen Bauteil (1, 6), die über einen Dichtungsring (7) abgedichtet aneinander ge halten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fitting oder die Armatur (1,6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestaltet ist.
Description:
Fitting oder Armatur zur Herstellung einer Pressverbindung mit einem eingesteckten Rohrende Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fitting oder eine Armatur nach dem Oberbe- griff des Anspruches 1. Ein solcher Fitting bzw. eine solche Armatur umfasst einen Anschlußstutzen zur Aufnahme eines Rohrendes, wobei zur Erstellung einer Pressver- bindung der Anschlußstutzen mit dem Rohr mittels eines Presswerkzeuges kalt ver- formt ist.

Um erkennen zu können, dass eine Preßstelle noch nicht verpresst ist, sollte diese so lange eine gewollte Leckage aufweisen, bis sie definitiv verpresst ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fitting oder eine Armatur zu schaffen, bei dem vorgenannter Effekt erzielt wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Fitting oder Armatur mit den Merkmalen des Anspru- ches 1 gelöst. Wenn an dem ringförmigen Wulst eine oder mehrere Ausbeulungen vorgesehen sind, mittels der eine undichte Stelle zwischen den beiden rohrförmigen Bauteilen hergestellt wird, kann das Verpressen nicht unbemerkt vergessen werden, da ein in den Bauteilen befindliches Fluid nach außen strömt. Erst durch das Verpres- sen wird die Ausbeulung derart zurückverformt, dass die Undichtigkeit behoben wird.

Die so hergestellte Verbindungsanordnung weist nur ein Minimum an Bauteilen auf.

Ferner ist der Fitting oder die Armatur mit der Ausbeulung einfach herzustellen, da die Ausbeulung in dem verformbaren Endabschnitt durch einen einfachen Prägevor- gang herstellbar ist. Es wird daher kein aufwendiges Mittel zum Herstellen der Un- dichtigkeit benötigt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist im Bereich der Ausbeu- lung ein Abstand zwischen dem Dichtungsring und der Wand des Endabschnittes vor- handen. Dadurch wird gewährleistet, dass auch bei minimalem Druck innerhalb des rohrförmigen Bauteils ein fehlerhaftes Verpressen bemerkt wird.

Vorzugsweise ist die Ausbeulung gegenüber dem Wulst radial nach außen ausge- formt. Dadurch kann die Ausbeulung beim Verpressen nach innen gedrückt werden, so dass der Endabschnitt im Bereich der Ausbeulung dicht an dem Dichtungsring an- liegt. Dies ermöglicht den Einsatz von Standardwerkzeugen, die derzeit zum Herstel- len von Pressverbindungen eingesetzt werden. Ferner behält der Dichtungsring im unverpressten Zustand seine Ringform bei, so dass das innere rohrförmige Bauteil ohne Probleme in den Fitting oder Armatur eingeschoben werden kann.

Alternativ ist es möglich, die Ausbeulung gegenüber dem Wulst radial nach innen ein- zuformen. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass der Dichtungsring verformt wird, was auch erkennbar ist, wenn nur das Rohr von innen betrachtet wird. Ferner ist beim Einführen des Innenrohrs ein leichter Widerstand zu spüren, der den Verwender an das Verpressen erinnert.

Eine einfache Herstellung der Ausbeulung erfolgt durch einen Stempel, der beispiels- weise einen kugelförmigen Abschnitt aufweist. Dadurch wird die Ausbeulung eben- falls kugelförmig ausgebildet und es werden scharfe Kanten vermieden, die Beschädi- gungen verursachen können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1A eine perspektivische Schnittansicht eines ersten Ausfúhrungs- beispieles eines erfindungsgemäßen Fittings oder Armatur zur Herstellung einer Verbindungsanordnung im unverpresstem Zu- stand ; Fig. 1B eine perspektivische Ansicht des Fittings oder der Armatur der Fig. 1A ; Fig. 1 C eine perspektivische geschnittene Ansicht des Fittings oder der Armatur der Fig. 1 A ; Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Verbindungsanordnung der Fig. 1A ; Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Verbindungsanordnung der Fig. 2

nach dem Verpressen ; Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie A-B der Fig. 2 ; Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie A-B der Fig. 3 ; Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie A-C der Fig. 2 ; Fig. 7 eine Schnittansicht entlang der Linie A-C der Fig. 3 ; Fig. 8 eine perspektivische Schnittansicht eines rohrförmigen Bauteils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ; Fig. 9 eine Querschnittsansicht des rohrförmigen Bauteils nach der Fig. 8 ; Fig. 10 eine Schnittansicht entlang der Linie A-B der Fig. 9, und Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie A-C der Fig. 9.

Ein Fitting oder eine Armatur 1 aus Metall, vorzugsweise Kupfer, Rotguss, Niro oder Stahl, umfasst einen Endabschnitt 2, der eine geringere Wandstärke aufweist als das übrige rohrförmige Bauteil 1. An dem Endabschnitt 2 ist ein ringförmiger Wulst 3 ausgebildet, an den sich ein Außenabschnitt 4 anschließt. Der Außenabschnitt 4 dient zur anfänglichen Führung eines Rohres 6, das in das rohrförmige Bauteil 1 eingeführt wird. Das Rohr 6 wird bis zu einem Anschlag 5 eingeführt, der am Übergang zwi- schen dem Endabschnitt 2 und dem Abschnitt des rohrförmigen Bauteils 1 mit dicke- rer Wandstärke ausgebildet ist.

In dem ringförmigen Wulst 3 liegt ein Dichtungsring 7 an, der mit geringem Spiel oder leichtem Preßsitz in dem Wulst 3 bzw. an dem Rohr 6 anliegt. In dem Wulst 3 ist eine Ausbeulung 8 ausgebildet, so dass zwischen dem Dichtungsring 7 und der Aus- beulung 8 ein Abstand 9 besteht. Da das Rohr 6 mit geringem Spiel in den Endab- schnitt 2 des Fittings oder Armatur 1 eingeschoben ist und sich ein geringer Spalt 10 zwischen dem Endabschnitt und dem Rohr 6 ausbildet, kann ein Fluid, Luft oder Gas in dem rohrförmigen Bauteil bzw. im Rohr 6 über den Spalt 10 in die Ausbeulung 9 nach außen gelangen. Sollte daher das Verpressen nach dem Ineinanderstecken ver- gessen werden, wird dies nach Befüllung mit einem Fluid, Luft oder Gas umgehend bemerkt werden.

Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, steht die Ausbeulung 8 vor dem Verpressen von dem Endabschnitt 2 hervor. Erst durch das Verpressen mit einem Presswerkzeug 11 wird die Ausbeulung 8 zurückgedrückt und eine abgedichtete Verbindung zwischen dem rohrförmigen Bauteil 1 und dem Rohr 6 hergestellt. Die Endkontur der Verbindungs- stelle ist in Fig. 3 gezeigt.

Das Deformieren der Ausbeulung 8 durch das Presswerkzeug 11 ist in den Fig. 4 (un- verpresster Zustand) und Fig. 5 (verpresster Zustand) erkennbar. Durch das Press- werkzeug wird der Spalt 9 zwischen der Ausbeulung 8 und dem Dichtungsring 7 be- seitigt und zusätzlich der Dichtungsring 7 fest an das Rohr 6 angedrückt. Aufgrund der Irreversibilität des Pressvorgangs ist die hergestellte Pressverbindung auch für hohe Drücke geeignet.

Der Pressvorgang außerhalb der Ausbeulung 8 ist in den Fig. 6 (unverpresster Zu- stand) und Fig. 7 (verpresster Zustand) gezeigt. Auch an diesen Stellen wird der Dichtungsring 7 zusammen mit dem Endabschnitt 2 und dem Rohr 6 derart verformt, dass eine abgedichtete Verbindung hergestellt wird.

In Fig. 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen rohrförmigen Bauteiles 1 dargestellt. An dem dünnwandigen Endabschnitt 2 des rohrförmigen Bau- teils 1 ist ein ringförmiger Wulst 3 ausgebildet, in dem ein Dichtungsring 7 aufge- nommen ist. An dem Wulst 3 ist eine Ausbeulung 8'eingeformt, die den Dichtung- ring 7 radial nach innen drückt. Wie in Fig. 9 zu sehen ist, sind beidseits der Ausbeu- lung 8'Spalte 9'zwischen dem Wulst 3 und dem Dichtungsring 7 ausgebildet. Die Form des Dichtungsringes 7 in dem Wulst 3 ist in den Fig. 10 und 11 dargestellt.

Beim Verpressen des Endabschnittes 2 wird der Bereich neben der Ausbeulung 8' radial nach innen gedrückt und dauerhaft deformiert, so dass der Spalt 9'zwischen Dichtungsring 7 und Wulst 3 verschwindet. Durch das Verpressen wird somit eine abgedichtete Verbindung zwischen dem rohrförmigen Bauteil 1 und dem Rohr 6 her- gestellt.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen wurde nur eine Ausbeulung 8,8'pro rohr- förmigem Bauteil vorgesehen. Es ist auch möglich, zwei oder mehr Ausbeulungen 8,

8'an dem Wulst 3 auszubilden. Die Ausbeulung 8,8'kann ferner statt der kugelför- migen Ausbildung eine andere Form aufweisen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist ein ringförmiger Wulst an einem In- nenrohr ausgebildet, auf das ein rohrförmiges Bauteil aufgesteckt wird. Dabei ist an dem Innenrohr mindestens eine Ausbeulung zur Erzeugung einer undichten Stelle vor- gesehen.




 
Previous Patent: FOUR PIECE CABLE TIE

Next Patent: PIPE JOINT