Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag, insbesondere Scharnier, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes , insbesondere zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteiles , eines Fensters oder einer Tür , relativ zu einem stationären Träger, umfassend :

- ein erstes Beschlagteil zur Befestigung am stationären Träger,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung am Schwenkelement ,

- wenigstens einen um zumindest eine Gelenkachse schwenkbar gelagerten Gelenkhebel , welcher das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil miteinander gelenkig verbindet ,

- wenigstens eine Federvorrichtung , durch welche die beiden Beschlagteile relativ zueinander in eine , vorzugsweise vollständige , Schließstellung und/oder in eine , vorzugsweise vollständige , Offenstellung bewegbar sind,

- wenigstens ein Abstützelement , an welchem sich ein Abschnitt , vorzugsweise ein Endabschnitt , der Federvorrichtung abstützt .

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem stationären Träger, insbesondere einem Möbelkorpus , einem relativ zum stationären Träger bewegbaren Schwenkelement , insbesondere ein bewegbares Möbelteil , und mit wenigstens einem Beschlag der zu beschreibenden Art .

In der DE 79 14 231 Ul ist ein Möbelscharnier gezeigt , wobei ein am Möbelkorpus zu befestigender Scharnierarm und ein am bewegbaren Möbelteil zu befestigender Scharniertopf über zwei Gelenkhebel schwenkbar miteinander verbunden sind . Das Möbelscharnier wird durch eine Federvorrichtung in Form einer gewickelten Schenkelfeder in einer geschlossenen Endlage gehalten . Die Schenkelfeder ist aus einem Federdraht mit rechteckigem Querschnitt gebildet . Auf diese Weise ist in der Schenkelfeder - im direkten Vergleich mit einem Federdraht mit rundem Querschnitt und gleicher Federlänge - eine größere Federkraft speicherbar . Die Schenkelfeder stützt sich einerseits an einem der beiden Gelenkhebel und andererseits an einer Unterseite des Scharnierarmes ab . Durch den rechteckigen Querschnitt des Federdrahtes findet eine Linienberührung zwischen den Enden der Feder und dem Scharnierarm und dem Gelenkhebel statt , sodass eine günstigere Belastungsverteilung als bei einer aus rundem Federdraht gefertigten Schenkelfeder erzielt wird . Allerdings ist der Reibungswiderstand zwischen der Schenkelfeder und dem Scharnierarm einerseits und dem Gelenkhebel andererseits erhöht , was auch den Verschleiß des Scharniers und die zum Bewegen des Scharniers notwendigen Kräfte vergrößert .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , einen Beschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben, wobei insbesondere die Reibverhältnisse des Beschlages verbessert werden sollen .

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst . Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben .

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Abstützelement zur Abstützung der Federvorrichtung , vorzugsweise am wenigstens einen Gelenkhebel , drehbar gelagert ist .

Mit anderen Worten ist wenigstens ein drehbar gelagertes Abstützelement zur Abstützung eines Schenkels der Federvorrichtung vorgesehen, sodass zwischen den aneinander anliegenden Flächen der Federvorrichtung und des Abstützelementes eine Rollreibung vorliegt . Eine Rollreibungskraft ist bei einer gleichen Press kraft üblicherweise deutlich geringer als eine Gleitreibungskraft . Auf diese Weise kann der Verschleiß des Beschlages und die zum Bewegen des Beschlages notwendigen Kräfte reduziert und die Lebensdauer des Beschlages erhöht werden .

Grundsätzlich ist es möglich, das wenigstens eine Abstützelement am ersten Beschlagteil , am zweiten Beschlagteil und/oder am zumindest einen Gelenkhebel des Beschlages rotierbar anzuordnen .

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Beschlag einen inneren Gelenkhebel und einen äußeren Gelenkhebel aufweist , wobei das wenigstens eine Abstützelement am inneren Gelenkhebel drehbar angeordnet ist . Das Möbel gemäß der Erfindung weist einen stationären Träger , insbesondere einen Möbelkorpus , ein relativ zum stationären Träger bewegbares Schwenkelement , insbesondere ein bewegbares Möbelteil , und wenigstens einen Beschlag der in Rede stehenden Art auf , wobei das erste Beschlagteil des Beschlages am stationären Träger und das zweite Beschlagteil des Beschlages am Schwenkelement befestigt ist .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung .

Fig . 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Schwenkelement und Beschlägen zur bewegbaren Lagerung des Schwenkelementes ,

Fig . 2a, 2b zeigen perspektivische Ansichten eines Beschlages mit einem Dämpfer in einem getrennten Zustand und in einem verbundenen Zustand miteinander ,

Fig . 3a-3d zeigen verschiedene Ansichten und Detailansichten des

Beschlages in einer Offenstellung ,

Fig . 4a-4d zeigen verschiedene Ansichten und Detailansichten des

Beschlages in einer Schließstellung .

Fig . 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem stationären Träger 2 (beispielsweise in Form eines Möbelkorpus 2a ) , einem bewegbaren Schwenkelement 3 (beispielsweise in Form eines bewegbaren Möbelteiles 3a ) und mit wenigstens einem Beschlag 4 (beispielsweise in Form von Scharnieren 4a ) zur bewegbaren Lagerung des Schwenkelementes 3 relativ zum stationären Träger 2 .

Die Beschläge 4 weisen ein erstes Beschlagteil 5 zur Befestigung am stationären Träger 2 und ein zweites Beschlagteil 6 zur Befestigung am Schwenkelement 3 auf , wobei das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 gelenkig miteinander verbunden sind .

Der Beschlag 4 kann zumindest einen (hier nicht ersichtlichen ) Dämpfer 9 aufweisen, durch welchen eine Relativbewegung der beiden Beschlagteile 5 , 6 zueinander dämpfbar ist . Durch den Dämpfer 9 ist eine Schließbewegung und/oder eine Öf f nungsbewegung des Schwenkelementes 3 bis hin zur vollständig geschlossenen Endlage und/oder vollständig geöffneten Endlage in Bezug zum stationären Träger 2 dämpfbar .

Fig . 2a zeigt den Beschlag 4 in Form eines Scharniers 4a zur bewegbaren Lagerung des Schwenkelementes 3 relativ zum stationären Träger 2 . Der Beschlag 4 umfasst ein erstes Beschlagteil 5 zur Befestigung am stationären Träger 2 und ein zweites Beschlagteil 6 zur Befestigung am Schwenkelement 3 , wobei die beiden Beschlagteile 5 , 6 über wenigstens einen Gelenkhebel 7a , vorzugsweise wenigstens zwei Gelenkhebel 7a und 7b, schwenkbar miteinander verbunden sind .

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das erste Beschlagteil 5 einen Scharnierarm und/oder dass das zweite Beschlagteil 6 einen Scharniertopf aufweist .

Der Beschlag 4 kann wenigstens einen Dämpfer 9 aufweisen, durch welchen eine Relativbewegung der beiden Beschlagteile 5 , 6 zueinander dämpfbar ist . Der wenigstens eine Dämpfer 9 kann beispielsweise zumindest eine Kolben-Zylinder-Einheit mit einem, vorzugsweise zylindrischen, Dämpfergehäuse 10 umfassen, wobei eine Kolbenstange 12 des Dämpfers 9 relativ zum Dämpfergehäuse 10 verschiebbar gelagert ist .

Das zweite Beschlagteil 6 weist ein Loch 14 auf , wobei die Kolbenstange 12 des Dämpfers 9 in einem montierten Zustand durch das Loch 14 hindurchgeführt ist .

Der Dämpfer 9 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel über wenigstens eine Befestigungsstelle 13 an einer Außenseite des zweiten Beschlagteiles 6 anordenbar . In einem montierten Zustand ist der Dämpfer 9 unterhalb eines Befestigungsflansches 15 des zweiten Beschlagteiles 6 angeordnet , wobei das zweite Beschlagteil 6 zusammen mit dem Dämpfer 9 bereichsweise innerhalb einer einzigen zylindrischen Bohrung des Schwenkelementes 3 anordenbar ist .

Fig . 2b zeigt den Beschlag 4 in Form des Scharniers 4a gemäß Fig . 2a mit dem Dämpfer 9 in einem montierten Zustand . Fig . 3a zeigt den Beschlag 4 in Form des Scharniers 4a in einer Offenstellung . Das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 sind über wenigstens einen Gelenkhebel 7a schwenkbar miteinander verbunden . Der wenigstens eine Gelenkhebel 7a ist über wenigstens eine Gelenkachse A mit dem ersten Beschlagteil 5 und über wenigstens eine Gelenkachse B mit dem zweiten Beschlagteil 6 schwenkbar verbunden .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 über zumindest zwei Gelenkhebel 7a, 7b schwenkbar miteinander verbunden . Der zweite ( äußere ) Gelenkhebel 7b ist über wenigstens eine Gelenkachse C mit dem ersten Beschlagteil 5 und über wenigstens eine Gelenkachse D mit dem zweiten Beschlagteil 6 schwenkbar verbunden .

Das Scharnier 4a kann als 4-Drehpunkt-Scharnier ausgebildet sein, wobei die beiden Gelenkhebel 7a , 7b über zwei Gelenkachsen A, C mit dem ersten Beschlagteil 5 und über weitere zwei Gelenkachsen B , D mit dem zweiten Beschlagteil 6 schwenkbar verbunden sind .

Das erste Beschlagteil 5 kann einen U-förmigen Abschnitt mit einem Basissteg 5a und zwei vom Basissteg 5a abstehenden Querstegen 5b aufweisen . In den Figuren 3a-3d ist aus Gründen des verbesserten Überblicks lediglich ein Quersteg 5b des ersten Beschlagteiles 5 gezeigt .

Durch eine Federvorrichtung 16 sind die beiden Beschlagteile 5 , 6 relativ zueinander in eine , vorzugsweise vollständige , Schließstellung und/oder in eine , vorzugsweise vollständige , Offenstellung bewegbar . Ein erster Abschnitt 16a, vorzugsweise ein Endabschnitt , der Federvorrichtung 16 ist an einem rotierbar gelagerten Abstützelement 17 abstützbar .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Abstützelement 17 am zumindest einen ( inneren ) Gelenkhebel 7a drehbar gelagert . Durch das Zusammenwirken des Abschnittes 16a der Federvorrichtung 16 mit dem drehbar gelagerten Abstützelement 17 liegt eine Rollreibung zwischen diesen Bauteilen vor , wodurch der Reibungswiderstand, die zum Bewegen des Beschlages 4 notwendigen Kräfte und der Verschleiß reduzierbar sind . Gemäß bevorzugten Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Abstützelement 17

- benachbart zur Gelenkachse A des wenigstens einen Gelenkhebels 7a angeordnet ist , und/oder

- zumindest bereichsweise , vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, innerhalb des ersten Beschlagteiles 5 aufgenommen ist , und/oder

- als , vorzugsweise zylindrischer, Bolzen ausgebildet ist , und/oder

- eine Längsrichtung aufweist , welche im Wesentlichen parallel und/oder beabstandet zur Gelenkachse A des wenigstens einen Gelenkhebels 7a verläuft , und/oder

- einen maximalen Durchmesser aufweist , wobei zumindest ein Ende , vorzugsweise zwei Enden, des Abstützelementes 17 zur Lagerung , vorzugsweise am wenigstens einen Gelenkhebel 7a , einen gegenüber dem maximalen Durchmesser kleineren Durchmesser aufweist oder aufweisen ( siehe Fig . 3d ) .

Die Federvorrichtung 16 weist einen weiteren Abschnitt 16b, vorzugsweise Endabschnitt , auf , welcher am Basissteg 5a des ersten Beschlagteiles 5 abstützbar ist . Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass auch der weitere Abschnitt 16b der Federvorrichtung 16 an einem rotierbar gelagerten Abstützelement 17 abstützbar ist .

Der zumindest eine Gelenkhebel 7a kann wenigstens eine Ausnehmung 18a, beispielsweise eine Kerbe , zur drehbaren Lagerung des wenigstens einen Abstützelementes 17 aufweisen .

Fig . 3b ze Lgt den in Fig . 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten

Ansicht .

Gemäß bevorzugten Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Federvorrichtung 16

- einen weiteren Abschnitt 16b , vorzugsweise einen weiteren Endabschnitt , aufweist , welcher sich am ersten Beschlagteil 5 abstützt , und/oder

- an einer Gelenkachse C des Beschlages 4 gelagert ist , und/oder

- als Schraubenfeder, vorzugsweise als Torsionsfeder, ausgebildet ist , und/ oder - einen Federdraht mit einem von einer Kreisform abweichenden Querschnitt , vorzugsweise mit einem quadratischen oder rechteckigen Querschnitt , aufweist , und/oder

- einen Federdraht aufweist , welcher , vorzugsweise direkt , am wenigstens einen Abstützelement 17 anliegt , und/oder

- zumindest einen abgebogenen Endabschnitt 16c aufweist , und/oder

- einen Wickelkörper mit zwei vom Wickelkörper abstehenden Abschnitten 16a, 16b aufweist , vorzugsweise wobei die Abschnitte 16a, 16b der Federvorrichtung 16 unterschiedlich weit vom Wickelkörper abstehen .

Anstelle einer Schraubenfeder kann auch eine Blattfeder, beispielsweise aus Federbandstahl , vorgesehen sein .

Zur weiteren Verbesserung der Reibverhältnisse kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Abstützelement 17 und/oder der am Abstützelement 17 anlegbare Abschnitt 16a der Federvorrichtung 16 zumindest bereichsweise mit einem Schmierstoff , vorzugsweise einem Öl oder Fett , beschichtet ist oder sind .

Alternativ oder ergänzend kann zur Verbesserung der Reibverhältnisse vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Abstützelement 17 und/oder der am Abstützelement 17 anlegbare Abschnitt 16a der Federvorrichtung 16 zumindest bereichsweise eine Ummantelung, vorzugsweise aus Kunststoff , aufweist oder aufweisen .

Die Ummantelung kann beispielsweise in Form eines Gleitkörpers ausgebildet sein, welcher auf zumindest einen Abschnitt 16a, 16b der Federvorrichtung 16 aufsteckbar ist . Der Gleitkörper kann wenigstens ein Reservoir für einen Schmierstoff aufweisen . Außerdem kann die Ummantelung eine von der Zylinderform abweichende Außenkontur aufweisen . Auf diese Weise steht ein größere Kontaktfläche zum Abstützelement 17 zur Verfügung .

Fig . 3c zeigt den Beschlag 4 in Form des Scharniers 4a in einer perspektivischen Ansicht , wobei der zweite Quersteg 5b des zumindest bereichsweise U-förmig ausgebildeten ersten Beschlagteiles 5 nicht gezeigt ist . Fig . 3d zeigt den in Fig . 3c eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht . Der innere Gelenkhebel 7a weist zwei Ausnehmungen 18a zur drehbaren Lagerung des Abstützelementes 17 auf , wobei die beiden Ausnehmungen 18a in einer in Längsrichtung des Abstützelementes 17 verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Abstützelement 17 als zylindrischer Bolzen ausgebildet . Zumindest ein Ende , vorzugsweise beide Enden, des Bolzens weisen einen in Bezug zu einem maximalen Durchmesser des Bolzens kleineren Durchmesser auf . Auf diese Weise kann das Abstützelement 17 am Gelenkhebel 7a einfach und ohne die Verwendung von zusätzlichen Bauteilen gelagert werden .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Gelenkhebel 7a

- zumindest eine Ausnehmung 18a , vorzugsweise zumindest zwei Ausnehmungen 18a , zur Lagerung des wenigstens einen Abstützelementes 17 aufweist , und/oder

- in einem Querschnitt zumindest abschnittsweise U-förmig ausgebildet ist , und/oder

- zumindest abschnittsweise gekrümmt ausgebildet ist , und/oder

- um eine erste Gelenkachse A am ersten Beschlagteil 5 und um eine zweite Gelenkachse B am zweiten Beschlagteil 6 schwenkbar gelagert ist .

Fig . 4a zeigt den Beschlag 4 in Form des Scharniers 4a in einer Schließ Stellung .

Fig . 4b zeigt den in Fig . 4a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht . Die Federvorrichtung 16 stützt sich mit einem ersten Abschnitt 16a am drehbar gelagerten Abstützelement 17 und mit einem zweiten Abschnitt 16b am ersten Beschlagteil 5 , vorzugsweise an einer Unterseite des Basissteges 5a des ersten Beschlagteiles 5 , ab .

Fig . 4 c zeigt eine perspektivische Ansicht des Beschlages 4 in einer Schließ Stellung . Fig. 4d zeigt den in Fig. 4c eingerahmten Bereich in einer vergrößerten

Ansicht .

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