Die Erfindung betrifft eine Beschlaggarnitur für Schiebetüren, mit einem oberen und einem unteren Türbeschlag, die an einer Tragstruktur zu befestigen sind und durch welche die Schiebetür verschiebbar an der Tragstruktur gehalten ist.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Möbel, beispielsweise einen Küchen-Oberschrank, mit einer solchen Beschlaggarnitur.

Küchen-Oberschränke weisen heute zumeist Schwenktüren auf, die um eine vertikale Achse schwenkbar sind. Wenn jedoch der Schrank und dementsprechend auch die Tür eine relativ große Breite hat, besteht der Nachteil, dass die Tür in der Öffnungsstellung relativ weit in den Raum vor dem Schrank auskragt, so dass groß gewachsene Personen sich leicht an der Tür stoßen können.

Bei Möbeln mit Schiebetüren wird die Türöffnung zumeist durch zwei Schiebetüren verschlossen, die in leicht gegeneinander versetzten Ebenen angeordnet sind, so dass sie sich beim Öffnen aneinander vorbei bewegen können. Aus ästhetischen Gründen wäre es jedoch erwünscht, wenn die beiden Schiebetüren in der Schließstellung flächenbündig in einer gemeinsamen Ebene lägen. Das lässt sich bisher nur mit sehr aufwendigen Beschlägen erreichen, die die Bewegung der Schiebetür so steuern, dass sie beim Öff- nen zunächst eine Translationsbewegung in der Richtung senkrecht zur Ebene der Türöffnung ausführt und erst dann eine Translationsbewegung parallel zur Ebene der Türöffnung, um die Türöffnung freizugeben. Solche Beschläge sind jedoch relativ kostspielig und schwer zu montieren. Außerdem besteht nach wie vor der Nachteil, dass durch die Schiebetüren jeweils nur eine Hälfte der Türöffnung freigegeben werden kann. Als Alternative zu Schwenk- und Schiebetüren werden deshalb bei Küchen- Oberschränken häufig auch Klappen eingesetzt, die beim Öffnen um eine horizontale Achse schwenken. Auch in diesem Fall wird jedoch ein relativ komplexer Beschlag benötigt, damit die Klappe in der geöffneten Stellung in einer für den Benutzer erreichbaren Höhe bleibt, so dass sie problemlos wieder geschlossen werden kann. Kleiner gewachsene Personen haben jedoch selbst dann noch Schwierigkeiten, die Klappe wieder zu schließen.

Aus EP 2 236 716 A2 ist für Gebäude eine mehrflügelige Schwenk- Schiebetür bekannt, die sich in einer Schließ-Schwenkstellung in eine Position ausziehen lässt, in der ihre Flügel gemeinsam die Türöffnung verschließen.

In US 4 696 511 wird ein Schiebedach für Kraftfahrzeuge beschrieben, das an Ausziehführungen gehalten ist, die schwenkbar am Dach des Fahrzeugs angelenkt sind.

Die gebräuchlichen Schiebetürbeschläge für Möbel und auch für Gebäude weisen obere und untere Schiebeführungen auf, die sich entlang der Tragstruktur (die im Falle von Möbeln durch den Möbelkorpus gebildet wird) erstrecken und starr an der Tragstruktur gehalten sind. Damit sich die Tür in die geöffnete Stellung verschieben lässt, muss die Länge der Schiebeführungen mindestens etwa das Doppelte der Breite der Türöffnung betragen, so dass auch die Tragstruktur entsprechend große Abmessungen haben muss. Nachteilig ist daran, dass die weit über die Türöffnung hinaus reichenden Teile der Schiebeführungen das Erscheinungsbild beeinträchtigen, wenn sie nicht durch aufwendige Maßnahmen verblendet werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Beschlaggarnitur und ein Möbel zu schaffen, mit denen sich die oben genannten Nachteile vermeiden lassen.

Diese Aufgabe wird bei einer Beschlaggarnitur der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Türbeschläge als Ausziehführungen ausgebildet sind, die jeweils ein Ausziehteil aufweisen, das in ausgezogener Stellung frei von der Tragstruktur auskragt.

Damit ist es beispielsweise möglich, einen Schrank mit einer einteiligen Schiebetür zu schaffen, die sich in geschlossener Stellung praktisch über die gesamte Breite des Schrankkorpus erstreckt und sich dennoch in eine geöffnete Stellung verschieben lässt, in der sie die Türöffnung freigibt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist jede Ausziehführung an einem Ende eine Befestigungskonsole auf, die durch ein Gelenk mit der Ausziehführung verbunden ist. Die Befestigungskonsolen sind so an der Tragstruktur anzubringen, dass die Ausziehführungen relativ zu der Tragstruktur um eine gemeinsame vertikale Achse schwenkbar sind. Die Tür ist dann um die vertikale Achse zwischen einer Schließ-Schwenkstellung und einer Öffnungs-Schwenkstellung schwenkbar, und wenn sich die Ausziehführungen in der Öffnungs-Schwenkstellung befinden, ist die Tür in die Position verschiebbar, in der sie die von den Ausziehführungen überbrückte Türöffnung freigibt.

Bei einem Möbel mit einer solchen Beschlaggarnitur liegt die Tür in der Schließ- Schwenkstellung flächenbündig mit angrenzenden Möbelfrontelementen unmittelbar vor der Türöffnung, und sie ist parallel zur Ebene der Türöffnung orientiert, so dass sie diese Türöffnung verschließt.

Wenn die Tür geöffnet werden soll, werden die Ausziehführungen und die Tür zunächst um die vertikale Achse in die Öffnungs-Schwenkstellung verschwenkt. In dieser Stellung bilden die Ausziehführungen mit der Ebene der Türöffnung einen Winkel, der gerade so groß ist, dass sich die Tür, wenn sie anschließend in Längsrichtung der Ausziehführung verschoben wird, an dem angrenzenden Möbelfrontelement vorbei bewegen kann, bis sie eine Position vor diesem angrenzenden Frontelement einnimmt und somit die Türöffnung freigibt.

Diese Lösung hat den Vorteil, dass die Tür auch in der Öffnungsstellung nur einen kleinen Winkel mit der Ebene der Türöffnung bildet und somit nicht weit in den Raum auskragt. Unabhängig von der Körpergröße des Benutzers ist die Tür jederzeit bequem zu erreichen und zu betätigen. Durch die flächenbündige Lage des Tür in der Schließstellung wird ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild erreicht. Zur Erhöhung des Bedienkomforts können für eine oder beide Schiebe-Endlagen der Tür herkömmliche Einzugsdämpfer vorgesehen sein, die wie bei bekannten Schiebetüren die Tür gedämpft in ihre jeweilige Endlage ziehen. Ebenso können herkömmliche Türschließer zur Steuerung der Schwenkbewegung der Tür eingesetzt werden.

Durch geeignete Auflaufschrägen an mindestens einer Ausziehführung und/oder am Rand der Türöffnung lässt sich erreichen, dass die Tür, wenn sie aus der Schließstellung heraus verschoben wird, nicht am Rand der Türöffnung hängen bleibt, sondern ein weiteres Schwenken der Ausziehführungen erzwingt, bis die Öffnungs-Schwenkstellung vollständig erreicht ist und die Tür sich dann am Möbelkorpus vorbei bewegen kann. Wahlweise kann auch ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen sein, der so lange, wie die Ausziehführungen noch nicht vollständig in die Öffnungs-Schwenkstellung geschwenkt sind, ein Verschieben der Tür verhindert. Umgekehrt kann der Verriegelungsmechanismus auch verhindern, dass sich die Ausziehführungen in die Schließ- Schwenkstellung schwenken lassen, bevor die Schiebetür auf ihrem Verschiebeweg wieder die Endlage erreicht hat.

Vorzugsweise weisen die Ausziehführungen jeweils eine Basisschiene auf, die an einem Ende das Gelenk trägt und deren anderes Ende über ein Gelenkgestänge mit der Tragstruktur verbunden ist. Auf diese Weise kann in der geöffneten Stellung die Gewichtskraft der Schiebetür besser aufgefangen werden und das auf die Ausziehführung wirkende Biegemoment reduziert werden.

Weiterhin kann ein Totpunktmechanismus vorgesehen sein, der die Ausziehführungen, wenn sie sich in der Nähe der Schließ-Schwenkstellung befinden, in die Schließ- Schwenkstellung vorspannt und, wenn sie entgegen der Vorspannung in die Öffnungs- Schwenkstellung geschwenkt werden, sie nach Überwindung eines Totpunktes weiter in die Öffnungs-Schwenkstellung vorspannt. Dieser Totpunktmechanismus lässt sich zweckmäßig mit dem Gelenkgestänge kombinieren, beispielsweise in der Form eines Kniegelenks. Die Ausziehführungen haben vorzugsweise eine abgeflachte Querschnittsform, so dass sie in einer Richtung eine größere Biegesteifigkeit aufweisen als in der dazu senkrechten Richtung. Um einerseits eine ausreichende Biegesteifigkeit in der Vertikalen zu erreichen, andererseits jedoch eine möglichst große lichte Höhe der Türöffnung freizuhalten, ist es zweckmäßig, wenn eine der oberen und unteren Ausziehführungen vertikal, die andere hingegen horizontal orientiert ist. Die horizontal orientierte Ausziehführung hat dann in der Vertikalen eine geringere Biegesteifigkeit, was jedoch kein Nachteil, sondern im Gegenteil ein Vorteil ist, da auf diese Weise gewisse Maßtoleranzen ausgeglichen werden können und eine Überbestimmung des kinematischen Systems vermieden wird, so dass die Schiebetür beim Verschieben nicht klemmt oder verkantet. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine der Ausziehführungen, beispielsweise die horizontal orientierte, schwimmend gelagert sein, so dass sie zu vertikalen Ausgleichsbewegungen in der Lage ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die Ausziehführungen im Bereich der Basisschiene ein Hohlprofil auf, das in ausgezogener Stellung die übrigen Komponenten der Ausziehmechanik verkleidet. Vorzugsweise hat das Hohlprofil auf der Rückseite mindestens eine hinterschnittene Nut, die mindestens einen Kulissenstein zur Befestigung anderer Beschlagteile aufnimmt. Auf diese Weise lassen sich beispielsweise das Gelenk, das an einem Ende der Basisschiene die Verbindung zur Befestigungskonsole herstellt, ein Teil des Gelenkgestänges am anderen Ende der Basisschiene und/oder eine Laufschiene einer handelsüblichen Ausziehführungsgarnitur, die die eigentliche Ausziehschiene bildet, einfach und in Längsrichtung stufenlos verstellbar an dem Hohlprofil befestigen, ohne dass auf der sichtbaren Vorderseite des Hohl- profils irgendwelche Befestigungsmittel wie Schrauben, Nieten oder dergleichen sichtbar sind. Zugleich wird durch das Hohlprofil, beispielsweise ein Strangprofil, eine wünschenswerte Versteifung der Basisschiene erreicht.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert. gen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Schrankes mit einer erfindungsgemäßen Beschlaggarnitur in geöffnetem Zustand;

Fig. 2 den Schrank nach Fig. 1 in einem Zustand, in dem sich eine Tür in ei- ner Öffnungs-Schwenkstellung befindet;

Fig. 3 den Schrank nach Fig. 1 und 2 im geschlossenen Zustand;

Fig. 4 eine schematische Explosions-Grundrissdarstellung eines Türbeschlages für den Schrank nach Fig. 1 bis 3;

Fig. 5 einen schematischen vertikalen Schnitt durch den oberen Teil der Tür und den zugehörigen Türbeschlag;

Fig. 6 eine schematische Grundrissdarstellung der Türbeschläge für zwei Türen des Schrankes nach Fig. 1 bis 3;

Fig. 7 eine Grundrissdarstellung analog zu Fig. 6, für einen Zustand, in dem sich eine der Türen in der Öffnungs-Schwenkstellung gemäß Fig. 2 befindet;

Fig. 8 eine Grundrissdarstellung analog zu Fig. 6 und 7 für den Schrank im geöffneten Zustand gemäß Fig. 1;

Fig. 9 eine schematische Grundrissdarstellung eines Türbeschlages gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel; Fig. 10 ein Beispiel eines Türbeschlages mit einem Türschließer;

Fig. 11 einen Grundriss eines Schrankes mit einer Beschlaggarnitur gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel;

Fig. 12 den Schrank nach Fig. 11 in geöffnetem Zustand; Fig. 13 eine Frontansicht des Schrankes nach Fig. 12;

Fig. 14 einen Schnitt längs der Linie XIV-XIV in Fig. 13, jedoch bei geschlossener Schiebetür;

Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie XV-XV in Fig. 13;

Fig. 16 einen Schnitt längs der Linie XVI-XVI in Fig. 13;

Fig. 17 eine Ansicht auf ein Scharnier eines oberen Türbeschlages entsprechend den Pfeilen XVII-XVII in Fig. 13;

Fig. 18 einen Grundriss eines Gelenkgestänges mit Einzugsdämpfer; und

Fig. 19 das Gelenkgestänge nach Fig. 18 in der Öffnungs-Schwenkstellung.

Fig. 1 zeigt als Beispiel für ein erfindungsgemäßes Möbel einen Küchen-Oberschrank, beispielsweise einen Hängeschrank, mit einem Korpus 10 und zwei plattenförmigen Türen 12, 14, die zusammen eine Türöffnung 16 des Korpus verschließen können. In Fig. 1 befindet sich jedoch die Tür 14 in einer Öffnungsstellung, in der sie im wesentlichen vor der anderen Tür 12 liegt.

Jede der beiden Türen 12, 14 ist an oberen und unteren Türbeschlägen 18, 20 gehalten, und jeder der Türbeschläge 18, 20 umfasst ein Scharnier 22 und eine Ausziehführung 24.

Bei den Ausziehführungen 24 kann es sich um handelsübliche Ausziehführungen handeln, wie sie beispielsweise auch für Vollauszüge bei Möbelschubkästen eingesetzt werden. Das Scharnier 22 ist unmittelbar angrenzend an eine Seitenwand 26 des Korpus 10 angeordnet. Ein Ende der Ausziehführung 24 wird durch das Scharnier 22 um eine vertikale Achse schwenkbar gehalten. Die Tür 14 ist am entgegengesetzten, in Fig. 1 ausgezogenen Ende der Ausziehführungen 24 befestigt. In dem in Fig. 1 gezeigten Zustand bilden die Ausziehführungen 24 von oben gesehen einen kleinen Winkel mit der Ebene der Türöffnung 16. Dieser Winkel ist gerade so groß, dass die beiden Türen 12, 14 in Richtung der Tiefe des Korpus 10 einen ausreichenden Versatz zueinander aufweisen.

Wenn die Tür 14 geschlossen werden soll, so wird sie als Ganzes an den beiden Aus- ziehführungen 24 nach rechts verschoben, bis sie die in Fig. 2 gezeigte Position erreicht. Dabei führt die Tür 14 eine geradlinige Translationsbewegung aus, bei der die Ausziehführungen 24 teleskopartig eingeschoben werden. In Fig. 2 haben die Ausziehführungen ihre am weitesten eingefahrene Endlage erreicht, befinden sich aber noch in der gleichen Winkel Stellung wie in Fig. 1, so dass die Tür 14 noch ein wenig aufklafft. Diese Stellung der Tür soll als Öffnungs-Schwenkstellung bezeichnet werden, da sie das Öffnen der Tür 14 durch Ausziehen der Ausziehführungen 24 ermöglicht.

Aus der in Fig. 2 gezeigten Position heraus kann die Tür 14 durch einen leichten Fingerdruck in die vollständig geschlossene Position geschwenkt werden, die in Fig. 3 gezeigt ist. Dabei schwenken die Ausziehführungen 24 um die durch die Scharniere 22 definierte Achse in eine Schließ-Schwenkstellung, in der sie parallel zur Ebene der Türöffnung 16 verlaufen. In Fig. 3 liegen daher die beiden Türen 12, 14 flächenbündig in einer gemeinsamen Ebene.

Zum Öffnen der Tür 14 wird der oben beschriebene Bewegungsablauf in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen. Das heißt, die Tür 14 wird zunächst um die Achse der Scharniere 22 in die Öffnungs-Schwenkstellung geschwenkt und dann an den Ausziehführungen 24 in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1 gezogen oder geschoben.

Wie Fig. 1 zeigt, ist der obere Türbeschlag 18 in einem schmalen Zwischenraum zwischen einem Oberboden 28 und einem Konstruktionsboden 30 des Korpus 10 untergebracht. Entsprechend ist der untere Türbeschlag 20 in einen Zwischenraum zwischen einem Unterboden 32 und einem weiteren Konstruktionsboden 34 untergebracht. Der zwischen den Konstruktionsböden 30, 34 verbleibende Innenraum des Korpus 10 ist somit frei von irgendwelchen Beschlagteilen. An der Vorderseite jeder Ausziehführung 24 ist eine Blende 36 angebracht, die den Türbeschlag auch bei geöffneter Tür verkleidet.

Die beiden Türbeschläge 18 und 20 haben den gleichen Aufbau. Als Beispiel ist in Fig. 4 der obere Türbeschlag 18 in einer Explosionsdarstellung gezeigt.

Die Ausziehführung wird durch drei ineinandergeschachtelte und teleskopartig ausziehbare Teile gebildet, nämlich ein Basisteil 38, ein erstes Ausziehteil 40 und ein zweites Ausziehteil 42. In Fig. 5 sind diese Teile im Querschnitt zu erkennen. Wälzlager, über die sich die Teile der Ausziehführung 24 aneinander abstützen, sind jedoch in Fig. 5 nicht dargestellt.

Die Tür 14 ist über einen Türhalter 44 mit dem zweiten Ausziehteil 42 verbunden. Wie man in Fig. 5 erkennt, greift der Türhalter 44 über die Ausziehführung 24 und tritt von der Rückseite her in die zur Rückseite offenen Profile der Ausziehführung 24 ein und ist dort mit dem zweiten Ausziehteil 42 verbunden.

Das Scharnier 22 wird in diesem Beispiel durch einen Stift 22a gebildet, der durch eine Lagerbohrung 22b im Basisteil 38 der Ausziehführung gesteckt ist und sich auch durch entsprechende Bohrungen im Oberboden 28 und im Konstruktionsboden 30 des Korpus erstreckt (Fig. 5). Wahlweise kann auch irgendeine andere Scharnierkonstruktion verwendet werden, die in der Lage ist, das Kippmoment der Tür 14, insbesondere in geöffneter Stellung gemäß Fig. 1 aufzunehmen.

Die Blende 36 ist starr am Basisteil 38 der Ausziehführung 24 befestigt und ist im gezeigten Beispiel in einem Stück mit einem kreissektorförmigen Stützblech 46 ausgebildet, das sich über ein Gleitlager 48 auf dem Konstruktionsboden 30 abstützt. Das erlaubt es, insbesondere bei Ausziehführungen mit großer Auszugslänge, das Gewicht der Tür auch in der Öffnungs- Schwenkstellung zusätzlich am Konstruktionsboden abzustützen. Das Stützblech 46 weist eine Bohrung 50 auf, die von dem Stift 22a des Scharniers durchsetzt wird. Somit ist auch das Stützblech 46 zusammen mit der Ausziehführung 24 um die Achse des Scharniers schwenkbar. Der Schwenkbereich der Ausziehführung 24 wird begrenzt durch einen auf die Bohrung 50 zentrierten kreisbogenförmigen Schlitz 52 im Stützblech 46, in den ein vom Konstruktionsboden aufragender Zapfen 54 eingreift. Ein weiterer Zapfen 56 ist starr am Stützblech 46 angebracht und dienst als Angriffspunkt für einen Tipptaster 58 (Fig. 6), mit dem die Öffnungs-Schwenkbewegung der Ausziehführung 24 und der Tür 14 unterstützt wird.

In Fig. 6 ist der Türbeschlag 18 im Grundriss in zusammengebautem Zustand gezeigt. Die Darstellung ist jedoch nicht maßstäblich. Die Abmessungen in Richtung der Tiefe des Korpus 10 sind aus Gründen der Deutlichkeit übertrieben dargestellt.

In Fig. 6 ist außerdem zu erkennen, dass für die Tür 12 ein entsprechender Türbeschlag 18' vorgesehen ist, der spiegelbildlich zu dem Türbeschlag 18 angeordnet ist.

Wenn der Benutzer eine der Türen öffnen möchte, beispielsweise die Tür 14, so drückt er mit dem Finger leicht gegen die Außenfläche der Tür, vorzugsweise im Bereich des vom Scharnier 22 abgelegenen Endes. Dadurch wird der Tipptaster 58 ausgelöst, der daraufhin die Ausziehführung 24 zusammen mit der Tür 14 in die Öffnungs- Schwenkstellung schiebt, wie in Fig. 7 gezeigt ist. Der Benutzer kann nun die Tür mit der Hand seitwärts in die in Fig. 8 gezeigte Öffnungsstellung verschieben, wobei die Ausziehführungen 24 ausgezogen werden, während der Tipptaster 58 die Ausziehfüh- rung in der Öffnungs-Schwenkstellung hält. Wenn die Tür 14 beim Schließen wieder in die entgegengesetzte Endlage verschoben wurde, kann der Benutzer die Tür wieder mit der Hand nach innen drücken, so dass die Ausziehführung 24 entgegen der Kraft des Tipptasters 58 in die Schließ-Schwenkstellung (Fig. 6) schwenkt. Sobald diese Stellung erreicht ist, rastet der Tipptaster 58 ein, so dass die Tür in der Schließstellung gehalten wird, bis der Tipptaster erneut betätigt wird. Auf die oben beschriebene Weise können die Türen 12 und 14 bequem von Hand geöffnet und geschlossen werden, ohne dass irgendwelche Türgriffe erforderlich sind, die das durch die flächenbündige Anordnung der Türen erreichte ruhige Erscheinungsbild stören würden.

Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ausziehführung 24 "hochkant" angeordnet, d. h., sie hat in vertikaler Richtung größere Abmessungen als in Richtung der Tiefe des Korpus. Dadurch wird im Hinblick auf das Gewicht der Tür 14 eine größere Biegesteifigkeit erreicht. Es ist jedoch auch möglich, bei mindestens einem der beiden Türbeschläge 18, 20 die Ausziehführung horizontal anzuordnen, so dass beispielsweise bei dem unteren Türbeschlag 20 der Abstand zwischen dem Boden 32 und dem Konstruktionsboden 34 verringert werden kann. Bei einem Oberschrank sind dann die auf dem Konstruktionsboden 34 abgestellten Gegenstände leichter zu erreichen. Bei einem Unterschrank, z. b. einem Vitrinenschrank kann es dagegen zweckmäßig sein, die Ausziehführung des oberen Türbeschlages 18 horizontal anzuordnen.

Bei dem anhand der Fig. 1 bis 8 beschriebenen Türbeschlag bildet die Tür in der geöffneten Stellung einen spitzen Winkel mit der Ebene der Türöffnung, so dass die beiden Türen 12 und 14 dann nicht parallel zueinander ausgerichtet sind. Fig. 9 illustriert eine abgewandelte Ausführungsform, mit der sich eine Parallelstellung der Türen 12 und 14 im geöffneten Zustand erreichen lässt. Bei dieser Ausführungsform ist die Tür 14 über ein weiteres Scharnier 60, das am freien Ende des zweiten Ausziehteils der Ausziehführung 24 sitzt, gelenkig mit der Ausziehführung 24 verbunden. Die Schwenkbewegung der Tür 14 wird dadurch gesteuert, dass am entgegengesetzten Ende der Tür ein Steuerarm 62 befestigt ist, der in den Zwischenraum zwischen dem Konstruktionsboden 30 und dem Oberboden 28 ragt und mit einem Stift 64 in eine auf dem Konstruktionsboden 30 angeordnete Führungskulisse 66 eingreift. Während der Ausziehbewegung der Aus- ziehführung 24 sorgt die Führungskulisse 66 dafür, dass die Tür 14 zunächst in einer Stellung parallel zur Ausziehführung 24 bleibt, gegen Ende der Auszugsbewegung je- doch um das Scharnier 60 in eine Position schwenkt, in der sie parallel zu der Tür 12 orientiert ist.

Ein entsprechender Steuermechanismus ist auch für die Tür 12 vorgesehen. Es versteht sich, dass diese Steuermechanismen für jede Tür nur bei einem der oberen und unteren Türbeschläge 18, 20 vorgesehen zu sein brauchen. Entsprechendes gilt auch für den Tipptaster 58 in Fig. 6.

Fig. 10 illustriert schematisch eine denkbare Weiterbildung, bei der zur Steuerung der Öffnungs- und Schließbewegungen der Tür 14 ein hydraulisch oder pneumatisch gedämpfter Türschließer 68 vorgesehen ist. Der Türschließer 68 enthält einen nicht gezeigten Kraftspeicher, beispielsweise in der Form einer Torsionsfeder, dessen eines Ende über einen Hebel 70 und einen Lenker 72 gelenkig mit dem Stützblech 46 verbunden ist, während das andere Ende mit einem Fangarm 74 verbunden ist. Der Fangarm 74 bildet am freien Ende eine Gabel 76, in die ein an der Tür 14 oder am Türhalter 44 befestigter Mitnehmer 78 eingreift.

In dem in Fig. 10 gezeigten Zustand, bei geschlossener Tür 14, ist der Kraftspeicher im Türschließer 68 entspannt, und der Hebel 70 wird mit geringer elastischer Kraft in der Position gehalten, die der Schließ-Schwenkstellung der Tür 14 entspricht. Der Fangarm 74 ist mechanisch in seiner Position verriegelt. Wenn nun der Benutzer die Tür 14 öffnet, beispielsweise indem er mit den Fingern in eine Griffmulde an der Unterkante der Tür greift und die Tür aufzieht, so schwenkt die Stützplatte 46 mit der Ausziehführung in die Öffnungs- Schwenkstellung, und der Kraftspeicher wird über den Hebel 70 gespannt. Im Verlauf der Schwenkbewegung tritt der Mitnehmer 78 aus der Gabel 76 aus, bleibt jedoch am längeren Schenkel des Fangarms 74 in Anlage. Wenn die Öffnungs- Schwenkstellung erreicht ist, wird der Hebel 70 mechanisch in seiner Position verriegelt, während der Fangarm 74 freigegeben wird. Der Kraftspeicher entspannt sich und verursacht eine Schwenkbewegung des Fangarms 74 im Uhrzeigersinn in Fig. 10. Dadurch wird der Tür 14 ein Impuls in Ausziehrichtung der Ausziehführung 24 erteilt, und die Tür bewegt sich selbsttätig in die Öffnungsstellung. Wahlweise kann an oder in der Ausziehführung ein bekannter Einzugsdämpfer vorgesehen sein, der die Tür in einer gedämpften Bewegung vollständig in die Öffnungsstellung zieht.

Wenn die Tür wieder geschlossen werden soll, erteilt der Benutzer der Tür mit der Hand einen Impuls in Einzugsrichtung der Ausziehführung 24, so dass sich die Tür wieder nach rechts in Fig. 10 bewegt. Gegen Ende dieser Bewegung stößt der Mitnehmer 78 am Fangarm 74 an. Die Massenträgheit der Tür 14 sorgt dafür, dass der Fangarm 74 verschwenkt wird und dabei den Kraftspeicher im Türschließer 68 spannt.

Gegebenenfalls kann der Fangarm 74 über einen Freilauf mit dem Kraftspeicher gekoppelt sein, so dass der Fangarm nicht wieder zurückfedert, falls die Bewegungsenergie der Tür nicht ausreicht, den Kraftspeicher vollständig zu spannen. In dem Fall kann der Benutzer die Tür von Hand in die Endlage schieben.

Wenn die Tür und damit auch der Fangarm 74 ihre Endlage erreicht haben, wird der Fangarm 74 wieder mechanisch verriegelt und der Hebel 70 freigegeben. Der Kraftspeicher entspannt sich, und die Stützplatte 46 mit der Ausziehführung und der Tür 14 werden gedämpft in die Schließ-Schwenkstellung gezogen, wobei der Mitnehmer 78 wieder in die Gabel 76 einläuft. Diese Gabel verhindert, dass sich die Tür längs der Ausziehführung wieder nach links bewegt und an der anderen Tür 12 anstößt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung soll nun anhand der Fig. 11 bis 17 beschrieben werden. Einzelheiten, die denen in Fig. 1 bis 10 entsprechen, tragen die gleichen Bezugszeichen, jedoch erhöht um 100. Es versteht sich, dass alle technischen Merkmale, die in Verbindung mit Fig. 1 bis 10 beschrieben wurden, sinngemäß auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 bis 17 anwendbar sind.

Fig. 11 zeigt einen Korpus 110 und eine Tür 112, die eine Türöffnung 116 verschließt und verschiebbar an einem oberen Türbeschlag 118 und einem unteren Türbeschlag 120 gehalten ist. Jeder der Türbeschläge 118, 120 ist durch ein Scharnier 122 bzw. 122' (Fig. 17) schwenkbar mit der in Fig. 11 linken Seitenwand des Korpus 110 verbunden. Fig. 12 zeigt die Tür 112 in geöffneter Stellung. Jeder der oberen und unteren Türbeschläge weist eine Ausziehführung 124 auf, an der die Tür 112 gehalten ist.

Wie Fig. 13 zeigt, weist der Korpus 110 einen Oberboden 128 und einen Unterboden 132 aber nur einen einzigen Konstruktionsboden 134 auf, der zusammen mit dem Unterboden 132 den unteren Türbeschlag 120 aufnimmt.

Der obere Türbeschlag 118 weist, wie am besten in Fig. 14 zu erkennen ist, ein Hohlprofil 136 auf, vorzugsweise ein Strangprofil, besonders bevorzugt aus Leichtmetall, das ein Basisteil 138 der Ausziehführung aufnimmt und verblendet. Das Basisteil 138 ist fest in einem zur Rückseite offenen Hohlraum des Hohlprofil s 136 gehalten, während ein erstes Ausziehteil 140 der Ausziehführung verschiebbar im Basisteil 138 gehalten ist und ein zweites Ausziehteil 142 verschiebbar im ersten Ausziehteil 140 gehalten ist. Ein als Winkelprofil ausgebildeter Türhalter 144 verbindet das zweite Ausziehteil 42 starr mit der Tür 112.

Das Hohlprofil 136 verleiht der Ausziehführung eine hohe Biegesteifigkeit, die durch zusätzliche Hohlkammern des Profils noch weiter erhöht wird. Zwischen den Hohlkammern weist das Hohlprofil eine hinterschnittene, zur Rückseite offene Nut auf, die einen oder mehrere Kulissensteine 180 aufnimmt. Mit Hilfe dieser Kulissensteine 180 ist das Basisteil 138 der Ausziehführung einfach und stabil und in Längsrichtung stufenlos verstellbar in dem Hohlprofil 136 befestigt, ohne dass an der sichtbaren Vorderseite des Hohlprofils 136 (Fig. 13) irgendwelche Befestigungsmittel sichtbar sein müssen.

Bei dem oberen Türbeschlag 118 wird die Biegesteifigkeit der Ausziehführung 124, die insgesamt eine abgeflachte Querschnittsform hat, dadurch weiter erhöht, dass diese Ausziehführung vertikal orientiert ist, in dem Sinne, dass das Basisteil 138 in vertikaler Richtung größere Abmessungen hat als in Richtung der Tiefe des Schrankes.

Einer oder mehrere der erwähnten Kulissensteine 180 des Hohlprofils 136 dienen zugleich zur Verbindung der Ausziehführung mit dem Scharnier 122. Ein Scharnierteil 182, das in Fig. 14 in einer Stirnansicht zu sehen ist, ragt ein Stück weit in das Ende des Basisteils 138 der Ausziehführung hinein und ist mit Hilfe der Kulissensteine 180 klemmend an dem Hohlprofil 136 befestigt. Am äußeren, in Fig. 14 vom Betrachter abgewandten Ende ist dieses Scharnierteil 182 durch ein spielarmes Gelenk 184 mit einem korpusfesten Scharnierteil 186 verbunden. Das korpusfeste Scharnierteil 186 bildet zusammen mit einer Grundplatte 188 eine Befestigungskonsole, mit der das Scharnier 122 stabil und in vertikaler Richtung sowie in Richtung der Tiefe des Schrankes einstellbar an der Seitenwand des Korpus 110 zu befestigen ist.

Wie Fig. 14 zeigt, bildet das Hohlprofil 136 auf der Innenseite des Schrankes noch eine weitere hinterschnittene Nut 190, deren Funktion weiter unten erläutert werden wird.

Wie aus Fig. 11 und 12 hervorgeht, ist das freie Ende des Hohlprofils 136 durch ein Gelenkgestänge 192 mit der dortigen Seitenwand des Korpus 110 verbunden. Die Ge- lenkstangen des Gelenkgestänges 192 werden durch vertikal orientierte Platten gebildet, so dass das Gestänge in vertikaler Richtung eine hohe Steifigkeit aufweist und in der Lage ist, das Hohlprofil 136 auch in ausgeschwenkter Stellung (Fig. 12) am freien Ende stabil zu unterstützen, so dass das Gewicht der Tür 112 sicher aufgenommen werden kann.

Der Aufbau des Gelenkgestänges 192 ist in Fig. 15 deutlicher zu erkennen. Es umfasst eine Grundplatte 194 in der Form eines liegenden T, die so an der Innenwand des Möbelkorpus zu befestigen ist, dass sie satt an dieser Wand anliegt. Vorzugsweise ist zwischen der Grundplatte 194 und der Korpuswand eine nicht gezeigte Matte aus gummielastischem Material eingefügt, die für einen einwandfreien Sitz des Gelenkgestänges am Korpus sorgt. Eine erste Gelenkplatte 196 des Gelenkgestänges ist durch ein erstes Gelenk 198 mit der Grundplatte 194 und durch ein zweites Gelenk 200 mit einem Ende einer zweiten Gelenkplatte 202 verbunden. Das freie Ende dieser zweiten Gelenkplatte 202 ist durch ein weiteres Gelenk 204 mit einem Haltewinkel 206 verbunden. Der Haltewinkel 206 wird vorzugsweise ähnlich wie das Hohlprofil 136 durch ein Stück eines Strangprofils aus Leichtmetall gebildet und ist an dem Hohlprofil 136 mit Hilfe eines oder mehrerer Kulissensteine 208 verbunden, die in die in Fig. 14 gezeigte Nut 190 des -

Hohlprofils 136 eingreifen. Auf diese Weise wird eine stabile Verbindung zu der Aus- ziehführung und zur Tür 112 hergestellt. Sämtliche Gelenkachsen verlaufen vertikal. Das Gelenk 204 erlaubt vorzugsweise eine Höhenverstellung des Haltewinkels 206 relativ zu dem Gelenkgestänge 192.

Der Aufbau des unteren Türbeschlages 120 ist in Fig. 16 dargestellt. Bei diesem Beschlag ist die durch die Basisschiene 138 und die Ausziehteile 140 und 142 gebildete Ausziehführung horizontal orientiert, so dass sich eine hohe Biegesteifigkeit in Richtung der Tiefe des Schrankes und eine geringe Bauhöhe in vertikaler Richtung ergibt. Das zweite Ausziehteil 142 ist wieder durch einen Türhalter 210 in der Form eines Winkelprofils mit der Tür 112 verbunden, während das Basisteil 138 in einem Hohlpro- fil 212, vorzugsweise einem Strangprofil aus Aluminium befestigt ist. Eine hinterschnit- tene Nut 214 des Hohlprofils 212 erlaubt es, das Basisteil 138 mit Hilfe von nicht gezeigten Kulissensteinen zu befestigen. Eine weitere hinterschnittene Nut 216 dient zur Befestigung des Scharniers 122'.

Wie aus Fig. 11 und 12 hervorgeht, ist auch das freie Endes Hohlprofils 212 durch ein Gelenkgestänge 218 mit der Seitenwand des Korpus 110 verbunden. Das Gelenkgestänge 218 bildet zugleich einen Totpunktmechanismus 220, der die Ausziehführung 124 und damit die gesamte Tür 112 in ihre entgegengesetzten Schwenk-Endlagen vorspannt. Im einzelnen weist das Gelenkgestänge 218 eine an der Korpuswand befestigte Konsole 222 auf, die durch ein Gelenk (ohne Bezugszeichen) mit vertikaler Schwenkachse mit einem Kniegelenkhebel 224 verbunden ist. An dem Kniegelenkhebel 224 ist im mittleren Bereich seiner Länge ein weiterer Gelenkhebel 226 angelenkt, der durch ein Gelenk 228 mit dem freien Ende des Hohlprofils 128 verbunden ist (siehe auch Fig. 16).

Der Totpunktmechanismus 220 wird dadurch gebildet, dass zwischen der Konsole 222 und dem Kniegelenkhebel 224 eine Zugfeder 230 gespannt ist. Die Angriffspunkte dieser Zugfeder 230 sind so gewählt, dass ein Kniegelenk gebildet wird. Der Angriffspunkt der Zugfeder an der Konsole 222 ist gegenüber dem Anlenkpunkt des Kniegelenkhebels 224 versetzt. Der Angriffspunkt der Zugfeder 230 am Kniegelenkhebel 224 fällt im ge- zeigten Beispiel mit dem Anlenkpunkt des Gelenkhebels 226 zusammen. In dem in Fig. 11 gezeigten Zustand bewirkt die Zugspannung der Zugfeder 230, dass auf den Kniegelenkhebel 224 ein Drehmoment im Uhrzeigersinn wirkt, so dass die Tür 112 in die Schließ-Schwenkstellung vorgespannt wird. Wenn die Tür 112 in die Öffnungsstellung geschwenkt wird, so überschreitet die Zugfeder 230 in dem Moment einen Totpunkt, in dem die Angriffspunkte dieser Feder und der Anlenkpunkt des Kniegelenkhebels 224 auf einer Geraden liegen. Im weiteren Verlauf der Schwenkbewegung wirkt ein Drehmoment in entgegengesetzter Richtung, so dass die Tür dann die Öffnungs- Schwenkstellung vorgespannt wird. Auf diese Weise erreichen die Türbeschläge und die Tür selbsttätig eine Position, in der die Tür an den Ausziehführungen 124 ausgezogen werden kann, wie in Fig. 12 gezeigt ist.

In Fig. 12 ist allerdings die Öffnungs-Schwenkstellung noch nicht vollständig erreicht. Dies ist erst dann der Fall, wenn das überstehende Ende des Kniegelenkhebels 224 sich an den Gelenkhebel 226 anlegt. Zur Dämpfung des Aufpralls bei Erreichen der Endlage ist an dem überstehenden Teil des Kniegelenkhebels 224 ein elastischer Dämpfer 232 angebracht, der mit dem Gelenkhebel 226 zusammenwirkt. Vorzugsweise enthält der Dämpfer 232 eine gebogene Stahlfeder mit progressiver (exponentieller) Kennlinie.

Für den Fall, dass die lineare Auszugsbewegung der Tür 112 bereits eingeleitet wird, bevor die Türbeschläge 118, 120 ihre Öffnungs-Schwenkstellung vollständig erreicht haben, so dass insbesondere das Hohlprofil 212 an der Korpuswand anstoßen könnte, sind am Rand der Türöffnung 116 sowie am entsprechenden Ende des Hohlprofils 212 Auflaufschrägen 234 angebracht, die das Schwenken der Tür in die Öffnungsstellung unterstützen.

Fig. 17 zeigt eine Ansicht des Scharniers 122' des unteren Türbeschlages 120 bei weggelassener Seitenwand des Korpus. Ähnlich wie das Scharnier 122 des oberen Türbeschlages weist auch das Scharnier 122' ein erstes Scharnierteil 236 auf, das axial ein Stück weit in das Hohlprofil 212 hineinragt und an diesem Hohlprofil mit Hilfe eines oder mehrerer Kulissensteine 238 befestigt ist, die in die Nut 216 (Fig. 16) eingreifen. Ein Gelenk 240 verbindet das erste Scharnierteil 236 mit einem zweiten Scharnierteil 242, das auf einer Grundplatte 244 befestigt ist. Die Grundplatte 244 ist - wiederum unter Zwischenfügung einer Matte aus gummi elastischem Material - an die Seitenwand des Korpus angeschraubt und ist in der Richtung der Tiefe des Schrankes verstellbar. Die Grundplatte 244 und das zweite Scharnierteil 242 bilden so eine Befestigungskonsole für den unteren Türbeschlag 220. Die Verstellmöglichkeiten der Befestigungskonsolen 186, 188 und 242, 244 erlauben es, die Gelenke 184 und 236 so auszurichten, dass ihre vertikalen Gelenkachsen zusammenfallen.

Zum Ausgleich etwaiger Maßtoleranzen ist das Gelenk 240 des Scharniers 122' so gestaltet, dass das Hohlprofil 212 in vertikaler Richtung ein gewisses Spiel hat.

Da der horizontal orientierte Türbeschlag 120 am unteren Rand der Tür 112 sitzt, befindet er sich bei einem Hängeschrank etwa in Höhe eines Türgriffes 246 (Fig. 13). Das hat den Vorteil, dass praktisch keine Kipp- und Verkantungsmomente auftreten, wenn die Tür am Handgriff 244 erfasst und entgegen der Kraft des Totpunktmechanismus 220 verschwenkt wird.

Fig. 18 und 19 zeigen eine Ausführungsform eines Gelenkgestänges 318, das als Alternative zu den in Fig. 11 und 12 gezeigten Gelenkgestänge 218 eingesetzt werden kann. Dieses Gelenkgestänge 318 erfüllt zugleich die Funktion eines Türschließers und eines Einzugsdämpfers.

Eine an der Korpuswand befestigte Konsole 322 ist durch ein Gelenk 323 mit einem Kniegelenkhebel 324 verbunden, an den ein weiterer Gelenkhebel 326 angelenkt ist. Das freie Ende dieses weiteren Gelenkhebels 326 ist über ein Gelenk 328 mit dem Hohlprofil 128 verbunden. Zwischen dem Gelenk 323 und einem Punkt etwa in der Mitte des weiteren Gelenkhebels 326 ist eine Zugfeder 330 gespannt, durch die die Tür in ihre Schließstellung vorgespannt wird. Außerdem ist zwischen der Konsole 322 und dem Gelenkhebel 326 ein pneumatisches Dämpfungsglied 332 angeordnet. Das freie Ende des Kniegelenkhebels 324 trägt einen Verriegelungsstift 334 und bildet eine Anschlagschräge 336, die mit einem Mitnehmerstift 338 zusammenwirkt. Der Mitnehmerstift 338 sitzt an einer Konsole 340, die ihrerseits an dem Ausziehteil 142 (Fig. 19) der Ausziehführung 124 befestigt ist und sich folglich bei der Ausziehbewegung mit der Tür 112 mitbewegt.

Wenn die Tür 112 aus der in Fig. 18 gezeigten Stellung heraus entgegen der Kraft der Zugfeder 330 in die Öffnungs-Schwenkstellung gemäß Fig. 19 geschwenkt wird, so nehmen der Kniegelenkhebel 324 und der weitere Gelenkhebel 326 eine gestreckte Lage an, und der Verriegelungsstift 334 fällt in eine Kerbe 342 des Gelenkhebels 326 ein, wie in Fig. 19 gezeigt ist. Dadurch wird ein Zurückschwenken der Tür in die Schließstellung verhindert.

Kurz bevor die in Fig. 19 gezeigte Stellung erreicht ist, stößt außerdem der Kniegelenkhebel 324 mit seiner Anschlagschräge 336 an den Mitnehmerstift 338 an und erteilt dadurch der Tür 112 einen Impuls in Ausziehrichtung, so dass automatisch die Ausziehbewegung der Tür einsetzt.

Wenn die Schiebetür geschlossen werden soll und aus der vollständig geöffneten Stellung in die Stellung gemäß Fig. 19 verschoben wird, so stößt der Mitnehmerstift 338 wieder an der Anschlagschräge 336 des Kniegelenkhebels 324 an und verschwenkt dadurch den Kniegelenkhebel um das Gelenk 323. Infolgedessen tritt der Verriegelungsstift 334 wieder aus der Kerbe 342 aus und das Kniegelenk knickt so weit ein, dass die Tür und die Ausziehführung durch die Zugfeder 330 wieder in die Schließstellung gemäß Fig. 18 gezogen werden. Gleichzeitig wird diese Bewegung durch das Dämpfungsglied 332 gedämpft, so dass die Tür sanft in ihre Endlage gezogen wird.