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Patent Searching and Data


Title:
FITTING FOR A SLIDING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/049235
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting (2) for a sliding door (1) comprising a roller carrier (3), on which one or more rollers (5) are rotatably mounted, wherein said rollers roll on a rail (6), wherein a lift-out protection mechanism (11) is guided on the roller carrier (3), said lift-out protection mechanism allowing the roller carrier (3) to be lifted in a first position and preventing the roller carrier (3) from being lifted from the rail (6) in a locked second position, wherein the lift-out protection mechanism (11) comprises a tab (10), which reaches under the rail (6) in the locked position and can be lowered in order to release the tab from the rail (6).

Inventors:
NOLTE FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/067862
Publication Date:
April 19, 2012
Filing Date:
October 13, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
NOLTE FRANK (DE)
International Classes:
E05D15/06
Foreign References:
DE202010004375U12010-07-15
DE20212222U12002-10-02
DE202005007687U12006-09-28
DE20212222U12002-10-02
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Beschlag (2, 2') für eine Schiebetür (1), mit einem Laufrollenträger (3, 3'), an dem ein oder mehrere Laufrollen (5) drehbar gelagert sind, die auf einer Schiene (6) abrollen, wobei an dem Laufrollenträger (3, 3') eine Aushebesicherung (11 , 11 ') geführt ist, die in einer ersten Position ein Anheben des Laufrollenträgers (3, 3') ermöglicht und in einer verriegelten zweiten Position ein Anheben des Laufrollenträgers (3, 3') von der Schiene (6) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung (11, 11') eine Lasche (10, 10') umfasst, die in der verriegelten Position die Schiene (6) untergreift und für eine Entriegelung von der Schiene (6) absenkbar ausgebildet ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Laufrollenträger (3, 3') einen an einer Schiebetür (1) festlegbaren vertikalen Wandabschnitt aufweist, an dem die Aushebesicherung (11 , 11') verschiebbar und/oder verschwenkbar geführt ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung (11) über mindestens eine Kurvenführung (12, 13) an dem vertikalen Wandabschnitt geführt ist.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenführung (12) zur Sicherung der Aushebesicherung (1 ) in der verriegelten Position einen abgewinkelten Endabschnitt (16) aufweist.

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (10') der Aushebesicherung (11') am einem verschwenkbaren Hebel (12') gelagert ist.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12') in einer verriegelten Position verrastbar ist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung (11) über eine Feder (20) in die verriegelte Position vorgespannt ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder an dem Laufrollenträger (3) fixiert ist und mit einem biegbaren Schenkel (21) an einem Halteabschnitt der Aushebesicherung (11) anliegt. 9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung (11 , 11') in der ersten Position mit einem Griffabschnitt (17, 17') über den Laufrollenträger (3, 3') hervorsteht.

Description:
Beschlag für eine- Schiebetür

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, mit einem Laufrollenträger, an dem ein oder mehrere Laufrollen drehbar gelagert sind, die auf einer Schiene abrollen, wobei an dem Laufrollenträger eine Aushebesicherung geführt ist, die in einer ersten Position ein Anheben des Laufrollenträgers ermöglicht und in einer verriegelten zweiten Position ein Anheben des Laufrol- ienträgers von der Schiene verhindert.

Die DE 202 12 222 U1 offenbart einen Laufrollenträger für Schiebetüren, bei dem ein im Querschnitt U-förmiges Tragteil vorgesehen ist, an dessen Verbindungsabschnitt ein horizontal verschiebbares Formteil vorgesehen ist. Das Formteil kann zur Sicherung des Laufroilenträgers an einer Schiene mit einem Ausleger einen Steg der Schiene untergreifen. Wird das Formteil horizontal verschoben kann der Laufrollenträger freigegeben und von der Schiene abgehoben werden. Bei diesem Laufrollenträger ist nachteilig, dass durch das horizontal verschiebbare Formteil ein relativ großer Platzbedarf in horizontale Richtung erforderlich ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen, bei dem eine Aushebesicherung in kompakter Bauweise bereitgestellt wird, die einfach zu betätigen ist. Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag eine Aushebesicherung, die eine Lasche aufweist, die in der verriegelten Position die Schiene untergreift und für eine Entriegelung von der Schiene absenkbar ausgebildet ist. Die Aushebesicherung ist somit in vertikaler Richtung zubewegen, um die Laufrolle an der Schiene zu sichern, so dass in horizontaler Richtung nur ein minimaler

Bauraum erforderlich ist. Zudem kann die Aushebesicherung auf einfache Weise durch mechanische ittel wie Schieber, Schwenkhebel oder andere Bautei- ie bereitgestellt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Beschlag, welcher als Laufrollenträger ausgebildet ist, bzw. einen solchen umfasst, einen an einer Schiebetür festlegbaren vertikalen Wandabschnitt auf, an dem die Aushebesicherung verschiebbar und/oder verschwenkbar geführt ist. Der Laufrollenträger kann auch nur durch den vertikalen Wandabschnitt gebildet sein, so dass der Beschlag insbesondere gut für hintere Schiebetüren eingesetzt werden kann. Für eine sichere Führung der Aushebesicherung kann diese über mindestens eine Kurvenführung an dem vertikalen Wandabschnitt geführt sein. Dabei kann die Kurvenführung zur Sicherung der Aushebesicherung in der verriegelten Position einen abgewinkelten Endabschnitt aufweisen, insbesondere einen Endabschnitt, der sich im Wesentlichen in horizontale Richtung abwinkelt. Dadurch wird eine stabile Sicherung gegen ein Anheben der Schiebetür in vertikaler Richtung bereitgestellt.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist die Lasche der Aushebesicherung an einem verschwenkbaren Hebel gelagert. Der Hebel kann dabei über eine Drehachse an dem Laufrollenträger fixiert sein und die Aushebesicherung anheben bzw. absenken. Vorzugsweise ist der Hebel in einer verriegelten Position verrastbar, um ein versehentliches Entriegeln zu vermeiden.

Um die Aushebesicherung in der verriegelten Position zu sichern, ist vorzugs- weise eine Feder vorgesehen, mittels der die Aushebesicherung vorgespannt ist. Die Feder kann dabei an dem Laufrollenträger fixiert sein und mit einem biegbaren Schenkel an einem Halteabschnttt der Aushebesicherung anliegen.

Für eine einfache Betätigung der Aushebesicherung kann diese in der ersten Position mit einem Griffabschnitt über den Laufrollenträger hervorstehen, um dann zur Verriegelung des Laufrollenträgers die Aushebesicherung anzuheben und den Griffabschnitt zu verschwenken oder zu verschieben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines ersten Beschlages; Figur 2 eine Seitenansicht des Beschlages der Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Beschlages der Figur

1 ohne Schiebetür; Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Aushebesicherung des Beschlags der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Aushebesicherung;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels eines Beschlags mit einer Aushebesicherung;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten des Beschlages der Figuren 6 in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 8A und 8B zwei perspektivische Explosionsdarstellungen des Beschlages der Figuren 6 und 7;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages;

Figur 10A und 10B zwei Ansichten des Beschlages der Figur 9 in der verriegelten Position;

Figuren 11 A und 11 B zwei Ansichten des Beschlages der Figur 9 in der entriegelten Position, und

Figur 12 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Beschlages der Figur 9.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine Schiebetür 1 , die über ein oder mehrere Beschläge 2 an einem Möbelkorpus verfahrbar gehalten ist. Jeder Beschlag 2 um- fasst einen im Wesentlichen plattenförmigen Laufrollenträger 3, der über mehrere Schrauben 4 an der Schiebetür 1 , gegebenenfalls über eine Höhenverstellung, festgelegt ist. An dem Laufrollenträger 3 ist eine Laufrolle 5 drehbar gelagert, die an einer Schiene 6 verfahrbar ist.

Die Schiene 6 umfasst an einem abgewinkelten horizontalen Abschnitt zwei benachbarte Laufbahnen 7 für Rollen 5. Ferner umgreift die Schiene 6 mit einem oberen Abschnitt 8 eine Deckplatte 9 eines Möbelkorpus, so dass die Schiebetür 1 hängend an der Schiene 6 verfahrbar ist. Um ein versehentliches Anheben der Schiebetür 1 und ein Ausheben einer Laufrolle 5 aus der Laufbahn 7 der Schiene 6 zu verhindern, ist eine Aushebesicherung vorgesehen. Wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist, umfasst die Aushebesicherung 1 1 eine abgewinkelte horizontale Lasche 10, die die Schiene 6 im Bereich der Laufbahn 7 untergreift. Die Aushebesicherung 1 ist im Wesentlichen platten- förmig ausgebildet und weist eine obere Kurvenführung 12 und eine untere Kurvenführung 13 auf. Die beiden Kurvenführungen 12 und 13 sind jeweils von einem Bolzen 14 durchgriffen. Ferner ist am oberen Ende der Aushebesicherung 1 1 ein Griffabschnitt 17 ausgebildet, der in einer Aussparung an dem Laufrollenträger 3 angeordnet ist.

In Figur 4A ist die Aushebesicherung 1 1 in einer verriegelten Position gezeigt. Die Lasche 10 befindet sich direkt unterhalb der Schiene 6.

Um die Aushebesicherung 1 zu entriegeln und ein Ausheben des Laufrollen- träge rs 3 zu ermöglichen, wird die Aushebesicherung 1 1 nach unten verschoben, wie dies in Figur 4B gezeigt ist. Dadurch bildet sich ein Abstand zwischen der Lasche 10 und der Unterseite der Schiene 6, so dass die Schiebetür 1 ausreichend angehoben werden kann, um die Laufrolle 5 aus der Laufbahn 7 herauszuheben.

In Figur 5 ist die Aushebesicherung 1 1 im Detail dargestellt. Die obere Kurven- führung 12 besitzt einen abgewinkelten Endabschnitt 16, der sich im Wesentlichen horizontal erstreckt und dafür sorgt, dass die Aushebesicherung 11 in der verriegelten Position gesichert ist. Wenn ein Zapfen 14 in dem Bereich des abgewinkelten Endabschnittes 16 angeordnet ist, kann die Aushebesicherung 11 nicht nach oben verschoben werden. Erst wenn die Aushebesicherung 1 1 über den Griffabschnitt 17 verschwenkt wurde (Figur 4B), verlässt der Bolzen 14 den abgewinkelten Endabschnitt 16 der Kurvenführung 12, so dass ein Absenken der Aushebesicherung 1 1 ermöglicht wird.

In den Figuren 6A und 6B ist eine modifizierte Ausgestaltung der Aushebesi- cherung 11 und des Beschlages 2 dargestellt, wobei ergänzend zu dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel eine Feder 20 am Laufrollenträger 3 montiert ist. Die Feder 20 umfasst einen biegbaren Schenkel 21 , der die Aushebesicherung 11 in der verriegelten Position sichert. Hierfür ist der Federschenkel 21 in der Kontur an eine Kante der Aushebesicherung 11 angepasst und wird beim Verschieben der Aushebesicherung 1 entlang der Kurvenführungen 12 und 13 zurückgebogen. Dabei kann der biegbare Schenkel 21 so geformt sein, dass er die Aushebesicherung 1 1 sowohl in der ersten entriegelten Position als auch in der zweiten verriegelten Position verrastet.

In den Figuren 7A und 7B ist der Beschlag 2 der Figuren 6A und 6B in der verriegelten und der entriegelten Position gezeigt. In der verriegelten Position steht der Griff abschnitt 17 geringfügig über den Laufrollenträger 3 hervor und kann somit leicht gegriffen und innerhalb der Aussparung des Laufrollenträgers 3 bewegt werden.

In den Figuren 8A und 8B ist der Beschlag 2 der Figuren 6 und 7 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. An der Feder 20 sind zwei Zapfen 22 angeformt, die in entsprechende Öffnungen 23 an dem Laufrollenträger 3 eingesteckt wer- den können. Dadurch lässt sich die Feder 20 leicht und positionsgenau montieren. Zudem kann an dem Federschenkel 21 ebenfalls ein Zapfen 24 angeformt sein, der an dem Laufrollenträger 3 festgelegt ist, um die Rastkräfte an der Aushebesicherung 11 zu erhöhen. Die Aushebesicherung 1 1 ist über zwei Bolzen 14 an dem Laufrollenträger 3 verfahrbar gehalten.

In Figur 9 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages 2' gezeigt, mittels dem eine Schiebetür 1 an einer Schiene 6 verfahrbar gehalten ist. Der Beschlag 2' umfasst ein oder mehrere Laufrollen 5, die an einem Laufrollenträger 3' drehbar gelagert sind. Um die Schiebetür 1 gegen ein Ausheben aus einer Laufbahn der Schiene 6 zu sichern, ist eine Aushebesicherung 11 ' vorgesehen, die eine abgewinkelte Lasche 10' umfasst, die die Schiene 6 untergreift. Die Aushebesicherung 11 1 ist über einen verschwenkbar gelagerten Hebel 12' anhebbar bzw. absenkbar. In Figur 10A und 10B ist die Aushebesicherung 1 1 ' in der verriegelten Position gezeigt, so dass die Lasche 10' unterhalb der Laufbahn der Schiene 6 angeordnet ist. Die Aushebesicherung 1 * ist über einen Mitnehmer 14' an den Hebel 12' gekoppelt. Der Hebel 2' ist um eine Achse 3' drehbar an dem Laufrollenträger 3' gelagert und umfasst einen Griffabschnitt 17' zur Betätigung der Aushebesicherung 11 '.

Um die Aushebesicherung 11 ' von der verriegelten Position zu entriegeln, wird der Hebel 12' im Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die in den Figuren 1 1A und 1 1 B gezeigte Position erreicht ist. Durch Verschwenken des Hebeis 12" um die Achse 13' wird die Aushebesicherung 1 1 ' über das Verbindungselement 14' abgesenkt, so dass ein Spalt zwischen der Lasche 10' und der Schiene 6 vorgesehen ist, der ein Anheben der Rolle 5 aus der Laufbahn der Schiene 6 ermöglicht.

In Figur 12 ist der Beschlag 2' in einer Expiosionsdarstellung gezeigt. Die Aushebesicherung 1 1 ' ist stegförmig mit einer abgewinkelten Lasche 10' ausgebildet. In einem Langloch 8' ist ein Bolzen 15" gelagert, der auch zur Lagerung des Verbindungselementes 14' dient. Das Verbindungselement 14' ist ferner an den Hebel 12' gekoppelt, so dass bei einem Verschwenken des Hebels 12' die Aushebesicherung 11' anhebbar bzw. absenkbar ist. Der Hebel 12 * kann dabei in der ersten und/oder der zweiten Position verrastet werden.

Zum Anheben bzw. Absenken der Aushebesicherung können auch andere Be- tätigungsmechaniken verwendet werden. Beispielsweise kann eine Kniehebelmechanik eingesetzt werden.