Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, mit mindestens einer Laufrolle, die an einem Halter drehbar gelagert ist, wobei der Halter relativ zu einer an einer Schiebtür festlegbaren

Montageplatte verschiebbar gelagert ist, und einen zumindest teilweise in vertikale Richtung wirksamen Verstellmechanismus, um die vertikale Position der Montageplatte relativ zu dem Halter auszurichten. Die US 3,512,209 offenbart einen Verstellmechanismus für einen Laufwagen einer Schiebetür, bei dem eine Achse einer Laufrolle in einem schräg angeordneten Langloch geführt ist. Das Langloch ist in einem Schieber ausgebildet, der über eine Schraube in horizontale Richtung bewegbar ist, so dass durch Bewegen des Schiebers die Höhe der Laufrolle gegenüber einem den Schieber um- gebenden Gehäuse verstellbar ist. Dabei ist es problematisch, das Gehäuse der Versteilvorrichtung mit einem Selbsteinzug oder einem Anschlag zu koppeln, denn das Gehäuse wird relativ zu der Laufrolle in der Höhe verstellt, so dass ein an einem Möbelkorpus festgelegter Anschlag oder ein Selbsteinzug nur schlecht mit einem Aktivator verbunden werden können, der an einem höhenverstellbaren Gehäuse montiert ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen, der eine Höhenverstellung ermöglicht und auf einfache Weise mit einem Selbsteinzug oder einem Anschlag koppelbar ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist an dem Halter oder dem Verstellmechanismus mindes- tens ein mit einem Selbsteinzug und/oder Anschlag in Eingriff bringbarer Aktivator fixiert. Dadurch kann der Beschlag nicht nur eine Höhenverstellung einer Schiebetür an einem Möbelkorpus bewirken, sondern gleichzeitig auch weitere Funktionen beim Schließen und Öffnen der Schiebetür, wobei der Aktivator mit einem Selbsteinzug und/oder einem Anschlag bzw. einem Rastelement koppelbar ist. Dadurch ist es möglich, die Schiebetür je nach Einsatzzweck mit einem entsprechenden Beschlag zu versehen, der dann mit weiteren Funktionsteilen, wie dem Selbsteinzug oder dem Anschlag, gekoppelt wird. Dies ermöglicht einen kompakten Aufbau mit nur wenigen Bauteilen. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung verbleibt der Aktivator bei einer Höhenverstellung durch den Verstellmechanismus starr an dem Halter oder dem Verstellmechanismus, so dass der Aktivator relativ zum Möbelkorpus auf der gleichen Höhe bleibt. Dies ermöglicht eine exakte Positionierung des Akti- vators relativ zu einem Mitnehmer eines Selbsteinzuges oder einem Anschlag.

Vorzugsweise ist der Aktivator an einer Montageplatte verschiebbar gelagert. Der Aktivator kann dabei einen Vorsprung umfassen, der an einem Mitnehmer eines Selbsteinzuges und/oder Anschlag einkoppelbar ist, wobei der Aktivator als Kunststoffbauteil oder Metallbauteil an dem Halter oder einem Bauteil des Verstellmechanismus fixiert ist.

Bei dem Beschlag ist vorzugsweise die Laufrolle an dem Halter auf einer Schiene verfahrbar gelagert und über den Verstellmechanismus wird ein an der Montageplatte fixiertes Türelement in der Höhe verstellt. Dabei kann an gegenüberliegenden Seiten eines Türelementes jeweils ein erfindungsgemäßer Beschlag montiert sein, so dass neben einer Höhenverstellung auch eine Neigungsverstellung eines Türelementes ermöglicht wird. Der Verstellmechanismus umfasst in einer Ausgestaltung mehrere Zapfen, die in Langlöchern verschiebbar gelagert sind. Dadurch kann eine stabile Führung gewährleistet werden, die auch schwere Türelemente bewegen kann.

Bei einer besonders kompakten Ausgestaltung ist der Halter an der Montage- platte zur Höhenverstellung schräg zur Vertikalen und Horizontalen verschiebbar gelagert. Dann kann der Halter direkt an der Montageplatte geführt sein, wobei durch das Verschieben schräg zur Vertikalen und Horizontalen die Höhenverstellung vorgenommen wird. Der Verstellmechanismus kann dabei eine Gewindestange umfassen, die drehbar an einer Gewindehülse bzw. -mutter gelagert ist und den Halter relativ zu der Montageplatte verschiebt. Dadurch kann die Höhenverstellung besonders exakt erfolgen. Die Gewindestange kann dabei eine Nut aufweisen, in die eine umgebogene Kante des Halters oder der Montageplatte zumindest teilwei- se eingefügt ist. Die Gewindestange ist dadurch an der Kante zwar drehbar gelagert, aber nicht axial verschiebbar. Dadurch kann durch Drehen der Gewindestange eine relative Verschiebung der Montageplatte zu dem Halter erreicht werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen dem Halter und der Montageplatte eine Zwischenplatte vorgesehen, mittels der der Halter relativ zu der Montageplatte verschiebbar ist. Durch die Ausbildung einer Zwischenplatte kann der Verstellmechanismus so ausgebildet werden, dass die Zwischenplatte relativ zu der Montageplatte verschiebbar ist und ferner die Zwischenplatte relativ zu dem Halter verschiebbar ist, so dass die Montageplatte relativ zu dem Halter im Wesentlichen in vertikale Richtung verschiebbar ist. Dadurch bewegt sich bei einem Stellvorgang die Laufrolle lediglich in vertikale Richtung, so dass ein seitliches Verschieben nicht stattfindet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Beschlages im montierten Zustand;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen

Beschlages der Figur 1 an einem modifizierten Möbelkorpus;

Figuren 3A bis 3E mehrere Ansichten des erfindungsgemäßen Beschlages der Figur 1 ;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen

Beschlages für eine vordere Schiebetür;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten des Beschlages der Figur 4, und

Figuren 6A bis 6E mehrere Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages.

An einem Möbelkorpus 1 , beispielsweise einem Schrank, ist eine Schiebetür 2 verfahrbar gelagert. Hierfür ist an der Schiebetür 2 ein Beschlag 3 montiert, der eine Laufrolle 4 umfasst, die auf einer Schiene 5 verfahrbar ist. Die Laufrolle 4 ist dabei an einem Halter 6 drehbar gelagert. Der Halter 6 ist über eine Montageplatte 7 an der Schiebetür 2 gehalten. Der Beschlag 3 umfasst einen stab- förmigen Aktivator 8, der mit einem Mitnehmer eines Selbsteinzuges 9 in Eingriff bringbar ist, der an dem Korpus 1 fixiert ist. Solche Selbsteinzüge 9 mit bewegbaren Mitnehmern sind an sich bekannt und werden daher nicht näher erläutert.

In Figur 2 ist der Beschlag 3 an einer Schiebetür 2 gezeigt, wobei der Aktivator 8 nicht mit einem Selbsteinzug 9 in Eingriff bringbar ist, sondern mit einem Anschlag 10. Der Anschlag 10 umfasst dabei zwei biegbare Federarme, so dass der Aktivator 8 an dem Anschlag 10 verrastet werden kann. Über den Aktivator 8 ist somit eine Kopplung mit weiteren Bauteilen, wie einem Selbsteinzug 9, einem Anschlag 10, einem Dämpfer oder anderen Bauteilen möglich, die fest an einer Oberseite des Korpus 1 benachbart zu der Schiene 5 fixiert sind.

In den Figuren 3A bis 3E ist der Beschlag 3 im Detail gezeigt. Die Laufrolle 4 ist um eine Achse 1 1 drehbar gelagert, die an dem Halter 6 fixiert ist. Der Halter 6 ist aus einem gebogenen und gestanzten Metallblech hergestellt und besitzt ei- ne im Wesentlichen u-förmige Kontur, wobei an einem Bodenabschnitt die

Laufrolle 4 fixiert ist und seitlich hervorstehende Kanten 12 ausgebildet sind. An jeder Kante 12 ist ein nach außen offener Schlitz 13 ausgebildet.

Der Schlitz 13 dient zur Verbindung mit einem Verstellmechanismus, der eine Gewindestange 16 umfasst. An der Gewindestange 16 sind zwei Scheiben 15 fixiert, die zwischen sich eine Nut 14 ausbilden, in die das Material der Kante 12 teilweise eingefügt ist. Dadurch ist die Gewindestange 16 zwar drehbar an der Kante 12 gelagert, allerdings nicht axial verschiebbar. Ferner ist die Gewindestange 16 an einer Gewindehülse 18 durchgeführt, die ein Innengewinde umfasst und mit dem Aktivator 8 verbunden ist. Die Gewindestange 16 umfasst endseitig einen Kopfabschnitt 17 mit einem Werkzeugeinsatz, damit die Gewindestange 16 über den Eingriff eines Werkzeuges gedreht werden kann.

Die Gewindehülse 18 ist an einem Bauteil 38 fixiert, an dem zwei Öffnungen zum Durchführen eines Zapfens 19 ausgebildet sind.

Wie aus den Figuren 3B und 3E hervorgeht, sind die Zapfen 19 durch das Bauteil 38 und die Montageplatte 7 durchgeführt, wobei an der Montageplatte 7 vertikale Langlöcher 22 ausgespart sind, durch die die Zapfen 19 durchgeführt sind.

In einem mittleren Bereich der Montageplatte 7 sind ferner drei Langlöcher 21 ausgespart, in die jeweils ein Zapfen 20 eingreift. Die Langlöcher 21 sind in einem Winkel α zur Horizontalen geneigt angeordnet, der beispielsweise in ei- nem Bereich zwischen 10° und 40° ausgerichtet ist. An den Zapfen 20 ist der Halter 6 fixiert, der zusammen mit den Zapfen 20 bewegbar ist.

Die Montageplatte 7 umfasst ferner Öffnungen 23 für Befestigungsmittel, damit die Montageplatte 7 an einer Rückseite einer Schiebetür 2 fixiert wird. Um ein Verschieben der Montageplatte 7 nach der Montage zu verhindern, sind ferner hervorstehende Spitzen 24 ausgebildet, die von der Montageplatte 7 rückseitig hervorstehen und in das Material der Schiebetür 2 eingeschlagen werden. Die Montageplatte 7 ist im Hinblick auf die vertikalen Langlöcher 22 zu einer mittle- ren vertikalen Ebene symmetrisch ausgebildet, während der Halter 6 ebenfalls zu einer mittleren vertikalen Ebene symmetrisch ausgebildet ist, so dass der Beschlag 3 sowohl für die Rechte als auch die linke Seite einer Schiebetür einsetzbar ist. Für einen Verstellvorgang wird die Gewindestange 16 über ein Werkzeug gedreht. Dadurch wird der Halter 6 relativ zu der Montageplatte 7 entlang der schräg ausgerichteten Langlöcher 21 verschoben. Die Gewindestange 16 bleibt dabei horizontal ausgerichtet, da sich zwar der Abstand zwischen dem Halter 6 und dem Bauteil 38 ändert, nicht jedoch deren Höhenlage relativ zueinander. Der Halter 6 wird zusammen mit dem Bauteil 38 verschoben, das entlang der vertikalen Langlöcher 22 geführt ist. Dadurch bleibt der Aktivator 8 relativ zu der Laufrolle 4 in derselben Höhe angeordnet. Lediglich der horizontale Abstand zwischen der Laufrolle 4 und dem Aktivator ändert sich, was jedoch für den Öffnungs- und Schließvorgang der Schiebetür 2 unbeachtlich ist.

In den Figuren 5A und 5B ist eine modifizierte Ausgestaltung des Beschlages gezeigt. Während der Beschlag der Figur 3A bis 3E lediglich für hintere Schiebetüren eingesetzt werden kann, ist der Beschlag der Figuren 5A und 5B auch für mittlere oder vordere Schiebetüren verwendbar. Hierfür ist ein Winkel 30 vorgesehen, der an einer mittleren oder vorderen Schiebetür über Befestigungsmittel fixiert wird. An einem hervorstehenden Schenkel 31 ist eine Halterung 32 für die Montageplatte 7 fixiert. An der Montageplatte 7 ist dann ein Halter 6 mit der drehbaren Laufrolle 4 gehalten. Der Halter 6 ist über einen Verstellmechanismus an der Montageplatte 7 verschiebbar gelagert, wie dies be- reits mit Bezug auf die Figuren 3A bis 3E erläutert wurde. Der Abstand zwischen der Montageplatte 7 und dem vertikalen Abschnitt des Winkels 30 ist so gewählt, dass eine oder mehrere Schiebetüren 2 übergriffen werden können. In den Figuren 6A bis 6E ist eine modifizierte Ausführungsform eines Beschlages 3' gezeigt. Der Beschlag 3' umfasst eine Montageplatte 7' und einen Halter 6', wobei an dem Halter 6' eine Achse 1 1 ' festgelegt ist, an der eine Laufrolle 4' drehbar gelagert ist. An dem plattenförmigen Halter 6' ist ein Bauteil 80 fixiert, an dem ein zapfenförmiger Aktivator 8' gehalten ist. An der Unterseite des Bauteils 80 ist eine u-förmige Aufnahme 81 ausgebildet, die eine Schiene 5 an einer Oberseite eines Möbelkorpus 1 übergreift. Dadurch kann verhindert werden, dass der Halter 6' nur in Längsrichtung der Schiene 5 bewegt werden kann.

Zwischen dem Halter 6' und der Montageplatte 7' ist eine Zwischenplatte 40 angeordnet. In der Zwischenplatte 40 sind drei schräge Langlöcher 41 ausgespart, die in einem Winkel zwischen 10° und 30° zur Horizontalen gezeigt ausgerichtet sind. Die Langlöcher 41 sind dabei von Zapfen 42 durchgriffen. Die Zapfen 42 durchgreifen ferner vertikale Langlöcher 48, die an der Montageplatte 7' ausgebildet sind.

Die Zwischenplatte 40 besitzt an gegenüberliegenden Seiten hervorstehende Kanten 43, die einen Schlitz aufweisen, durch die eine Gewindestange 44 durchgeführt ist. Die Gewindestange 44 ist drehbar an einem Vorsprung 47 der Montageplatte 7' gelagert, wobei zwischen einem Kopf 46 der Gewindestange 44 mit einem Werkzeugeinsatz und einer Nut die Gewindestange 44 zwar drehbar, aber nicht axial verschiebbar an der Montageplatte 7' gehalten ist. Ferner sind an der Gewindestange 44 zwei Scheiben 45 mit einem Innengewinde vorgesehen, zwischen denen die Kante 43 der Zwischenplatte 40 gehalten ist. Durch Drehen der Gewindestange 44 kann somit die Zwischenplatte 40 in horizontale Richtung relativ zu der Montageplatte 7' verschoben werden. Es ist natürlich möglich, statt der Gewindestange 44 auch andere Verstellmechanismen vorzusehen, um eine horizontale Verschiebung zu erreichen. Zudem kann die Gewindestange 44 in axiale Richtung an der Zwischenplatte 40 fixiert sein und durch Drehen ein Verschieben der Montageplatte 7' erreichen.

Wird die Gewindestange 44 gedreht, bewegen sich zwischen Zwischenplatte 40 und Montageplatte 7' in horizontale Richtung relativ zueinander, so dass die Zapfen 42, die in den Langlöchern 41 und 48 geführt sind, sich in vertikale Richtung verschieben. An den Zapfen 42 ist der Halter 6' festgelegt, der dadurch zusammen mit den Zapfen 42 in vertikale Richtung verschoben wird. Der Verstellmechanismus ist dabei so ausgebildet, dass die Montageplatte 7' und der Halter 6' in horizontale Richtung nicht relativ zueinander bewegt werden, sondern lediglich in vertikale Richtung.

An der Montageplatte 7' ist ferner ein Zapfen 51 ausgebildet, der in einem ver- tikalen Langloch des Halters 6' oder des Bauteils 80 geführt ist. Da das Bauteil 80 an dem Halter 6' fixiert ist, findet keine Höhenverstellung des Aktivators 8' relativ zu der Laufrolle 4' statt.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispielen werden der Halter 6, 6', die Monta- geplatte 7, 7' sowie die Zwischenplatte 40 aus einem gestanzten oder gebogenen Metallblech hergestellt. Es ist natürlich möglich, auch andere Materialien und Bauteile für einen erfindungsgemäßen Beschlag vorzusehen. Zudem kann der Verstellmechanismus abgewandelt werden, denn statt einer Gewindestange 16 und 44 können auch andere Verstell mittel eingesetzt werden.