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Title:
FITTING FOR A SLIDING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005268
Kind Code:
A1
Abstract:
A fitting for a sliding door, especially for furniture, comprises a rail (3) having at least one track (10, 11) on which one or more rollers (12) of a running part (6, 30) can move, and an anti-derailing mechanism (20, 40) which at least partly grips a section of the track (10, 11) of the rail (3) by means of a web (21, 41) that grips the anti-derailing mechanism (3) in the region of the at least one roller (12) when viewed in the longitudinal direction of the rail (3). This results in a compact anti-derailing mechanism.

Inventors:
KUSCHEL TIMO (DE)
MONTECCHIO ANDREAS (DE)
GEL VIKTOR (DE)
NUTTELMANN FRANK (DE)
FLASPÖHLER DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/065120
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
July 02, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D15/06
Domestic Patent References:
WO2003078774A12003-09-25
WO2001090522A12001-11-29
Foreign References:
DE202009005269U12011-01-20
US20010010426A12001-08-02
DE102011050395A12012-11-22
EP1498382A12005-01-19
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, mit einer Schiene (3) mit mindestens einer Laufbahn (10, 1 1 ), an der eine oder mehrere Laufrollen (12) eines Laufteils (6, 30) verfahrbar sind, und einer Aushebesicherung (20, 40), die mittels eines Steges (21 , 41 ) einen Abschnitt der Laufbahn (10, 1 1 ) der Schiene (3) zumindest teilweise untergreift,

dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21 , 41 ) die Aushebesicherung (3) in Längsrichtung der Schiene (3) gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle (12) untergreift.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung (20, 40) einen um eine parallel zur Längsachse der Schiene (3) drehbar gelagerten Schwenkhebel umfasst.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schwenkhebel in der Sicherungsposition mit dem Steg (21 , 41 ) unter der Laufbahn (10, 1 1 ) verrastbar ist.

4. Beschlag für eine Schiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spalt zwischen dem Steg (21 , 4Λ) der Aushebesicherung (20, 40) und der Unterseite der Schiene (3) kleiner ist als eine Höhe eines seitlichen Randes (13, 14) der Schiene (3) neben der Laufbahn (10, 1 1 ).

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel zwei Arme (25, 43) aufweist, zwischen denen die Laufrolle (12) angeordnet ist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufteil (6, 30) einen vertikalen Steg aufweist und der Schwenkhebel an dem vertikalen Steg drehbar gelagert ist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schiene (3) eine erste Laufbahn (10) und eine zweite Laufbahn (1 1 ) in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21 , 41 ) der Aushebesicherung (20, 40) die Laufbahn (10, 1 1 ) zumindest mittig untergreift.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (3) aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist.

10. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem

Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme (60) ausgebildet ist.

1 1 . Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (60) im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels angeordnet ist.

12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steg (21 , 41 ) ein nach oben gerichteter Vorsprung (45) vorgesehen ist.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (45) eine parallel zur Unterseite (49) einer Laufbahn (10, 1 1 ) ausgerichtete Anlaufschräge (47) aufweist.

14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (21 , 41 ) der Aushebesicherung eine nach oben gerichtete Wölbung (50) aufweist.

Description:
Beschlag für eine Schiebetür

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, mit einer Schiene mit mindestens einer Laufbahn, an der eine oder mehrere Laufrollen eines Laufteils verfahrbar sind, und einer Aushebesicherung, die mittels eines Steges einen Abschnitt der Laufbahn der Schiene zumindest teilweise untergreift.

Die EP 1 388 631 offenbart einen Laufrollenträger für Schiebetüren, bei dem eine Aushängesicherung vorgesehen ist, bei der ein verschiebbar gelagertes

Formteil mit einem Steg unter einen Steg einer Schiene greift. Dadurch wird ein Anheben der Schiebtür vermieden, und zur Demontage der Schiebetür muss das Formteil verschoben werden. Solche Aushebesicherungen haben sich an sich bewährt, allerdings ist für diese Aushängesicherung an der Schiene ein horizontaler Steg erforderlich, damit das Formteil den Steg untergreifen kann.

Die DE 10 201 1 050 395 offenbart einen Beschlag für eine Schiebetür, bei der an einem Laufteil ein Schwenkhebel vorgesehen ist, der einen Steg einer Laufbahn untergreifen kann, um die Schiebetür gegen ein Ausheben zu sichern. Der Schwenkhebel ist dabei beabstandet zu einer Laufrolle angeordnet, so dass im Falle des Anhebens der Schiebetür die Kräfte nicht im Bereich der Laufrolle eingeleitet werden. Zudem ist der Bauraum für das Laufteil mit der Aushängesicherung vergleichsweise groß. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen, bei der eine Aushängesicherung effektiv in kompakter Bauweise bereitgestellt wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag für die Schiebetür eine Aushebesicherung, bei der mittels eines Steges ein Abschnitt der Laufbahn der Schiene zumindest teilweise Untergriffen wird, wobei der Steg der Aushebesicherung die Schiene in Längsrichtung der Schiene gesehen im Bereich der mindestens einen Laufrolle untergreift. Dadurch kann der Beschlag besonders kompakt aufgebaut werden, da das Laufteil im Bereich der Laufrolle zusätzlich die Funktion der Aushebesicherung bereitstellt. Zudem kann im Belastungsfall die Aushebesicherung mit guten Hebelverhältnissen die Kräfte auf das Laufteil übertragen. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Aushebesicherung einen um eine parallel zur Längsachse der Schiene drehbar gelagerten Schwenkhebel. Der Schwenkhebel kann dabei zwischen einer Sicherungsposition, in der die Laufbahn der Schiene zumindest teilweise Untergriffen wird, und einer Montageposition, in der die Laufbahn nicht mehr Untergriffen wird, verschwenkt werden, um eine Montage und Demontage der Schiebetür zu ermöglichen. Vorzugsweise wird der Schwenkhebel in der Sicherungsposition verrastet, um ein versehentliches Lösen der Aushebesicherung zu vermeiden.

Für ein sicheres Verhindern des Aushebens ist vorzugsweise ein Spalt zwischen dem Steg der Aushebesicherung und der Unterseite der Schiene kleiner als eine Höhe eines seitlichen Randes der Schiene neben einer Laufbahn. Dadurch verhindert der seitliche Rand auch in einer angehobenen Position der Schiebetür und der Rolle ein Entfernen von der Laufbahn in seitliche Richtung.

Vorzugsweise weist der Schwenkhebel zwei Arme auf, zwischen denen die Laufrolle angeordnet ist. Dadurch kann im Belastungsfall eine Kraft über zwei beabstandete Arme aufgenommen werden, was auch eine stabile Befestigung des Schwenkhebels ermöglicht. Durch die Anordnung der Laufrolle innerhalb der Arme des Schwenkhebels wird zudem eine besonders kompakte Bauweise erhalten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind an der Schiene eine erste Laufbahn und eine zweite Laufbahn in vertikaler Richtung übereinander angeordnet.

Dadurch wird der seitliche Platzbedarf des Beschlages zur Führung der Schiebetüren minimiert. Die Schiene kann dabei aus einem gebogenen Metallblech hergestellt sein, so dass der Materialeinsatz zur Herstellung der Schiene minimiert wird.

Vorzugsweise ist an dem Schwenkhebel mindestens eine Werkzeugaufnahme ausgebildet, so dass die Aushebesicherung auch ohne Betätigung eines Griffabschnittes verschwenkt werden kann. Die Werkzeugaufnahme kann dabei im Bereich der Drehachse des Schwenkhebels angeordnet sein, so dass ein Zu- griff des Werkzeuges im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Schiene möglich ist. Dadurch kann die Aushebesicherung auch bei beengten Platzverhältnissen aktiviert oder deaktiviert werden. In einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Steg ein nach oben gerichteter Vorsprung vorgesehen. Der Vorsprung kann an die Kontur der Unterseite der Laufschiene angepasst sein, so dass sich eine besonders stabile Sicherung gegen ein Ausheben ergibt. Ferner lassen sich die Spaltmaße unterhalb der Laufschiene reduzieren, wenn der Steg unterhalb der Laufrolle nach oben gewölbt ausgebildet ist, so dass der Steg kontaktfrei unterhalb der Laufschiene bewegbar ist, aber nur mit einem geringen Abstand unterhalb der Laufschiene angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Beschlag für eine Schiebetür;

Figur 2 eine perspektivische Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Beschlages für eine Schiebetür;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Beschlages der Figur 2 in einer Montageposition;

Figuren 4A bis 4C mehrere Ansichten des Beschlages der Figur 3 in der Sicherungsposition;

Figuren 5A bis 5E mehrere Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Beschlages für eine Schiebetür

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten einer modifizierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages, und

Figur 8 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages.

Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Oberboden eine Schiene 3 zur Führung einer hinteren Schiebetür 4 und einer vorderen Schiebetür 5 montiert ist. Im unteren Bereich kann an dem Boden des Möbelkorpus 2 ebenfalls eine Schiene mit einer Gleit- oder Rollenführung zur Führung der Schiebetüren 4 und 5 vorgesehen sein.

In Figur 2 ist die vordere Schiebetür 5 gezeigt, die über ein Laufteil 6 verfahrbar an der Schiene 3 gehalten ist. An dem Oberboden ist hinter der Schiene 3 ein Gehäuse 7 eines Selbsteinzuges, insbesondere eines gedämpften Selbsteinzuges, vorgesehen, der eine Aussparung der Schiene 3 mit einem verfahrbaren Mitnehmer 8 durchgreift. Der Mitnehmer 8 ist mit einem Aktivator 9 gekoppelt, der an dem Laufteil 6 fixiert ist, so dass eine Schließ- und/oder Öffnungsbewe- gung der Schiebetür 5 gebremst werden kann, um die Schiebetür 5 dann selbsttätig in eine Endstellung zu bewegen.

An der Schiene 3 ist eine obere Laufbahn 10 und eine untere Laufbahn 1 1 vorgesehen, wobei die beiden Laufteile 6 der vorderen Schiebetür 5 in der oberen Laufbahn 10 verfahrbar gehalten sind, und die hintere Schiebetür 4 in der unteren Laufbahn 1 1 geführt ist. Die Schiene 3 ist dabei aus einem gebogenen Metallblech einstückig hergestellt und an dem Oberboden fixiert.

In den Figuren 3A und 3B ist das Laufteil 6 in einer Montageposition gezeigt, in der eine Laufrolle 12 auf die Laufbahn 10 der Schiene 3 aufgesetzt werden kann. An dem Laufteil 6 ist ein Schwenkhebel einer Aushebesicherung 20 vorgesehen, die einen Steg 21 aufweist, der die Laufbahn 10 in einer Sicherungsposition untergreifen kann. In einer Montageposition befindet sich der Steg 21 benachbart zu der Laufbahn 10. Der Schwenkhebel umfasst ferner zwei Arme 22, die sich in vertikale Richtung erstrecken und in einen horizontalen Abschnitt 25 übergehen, so dass die Laufbahn 10 durch den Schwenkhebel U-förmig (C- förmig?) umgriffen werden kann. Der Schwenkhebel ist dabei um eine Achse 24 drehbar gelagert, die im Bereich der Laufrolle 12 angeordnet ist. Oberhalb der Achse 24 umfasst der Schwenkhebel einen Griffabschnitt 23, der in einer Montageposition schräg ausgerichtet ist und dann vom Benutzer in eine vertikale Sicherungsposition verschwenkt werden kann, die in den Figuren 4A bis 4B gezeigt ist.

In der Sicherungsposition untergreift der Steg 21 die Laufbahn 10, wobei ein Spalt zwischen der Unterseite der Laufbahn 10 und dem Steg 21 kleiner ist als die Höhe eines seitlicheen Randes 13 benachbart zu der Laufbahn 10, so dass im Falle eines Anhebens der Laufrolle 12 und der Schiebetür eine Bewegung der Schiebetür über den Rand 13 verhindert wird. Der Schwenkhebel der Aushebesicherung umgreift den Abschnitt mit dem Rand 13 U-förmig. Dabei sind auf beiden Seiten der Laufrolle 1 2 jeweils ein Arm 22 und ein Abschnitt 25 vorgesehen, so dass das Laufteil 6 im Bereich der Laufrolle 1 2 besonders kompakt ausgebildet ist. Die Achse 24 des Schwenkhebels ist dabei geringfügig oberhalb einer Drehachse 26 der Laufrolle 1 2 angeordnet, aber, in verfahrrich- tung gesehen, noch innerhalb des Durchmessers der Laufrolle 1 2.

In den Figuren 5A bis 5E ist die Schiene 3 gezeigt, an der ein Laufteil 30 für die hintere Schiebetür 4 verfahrbar gehalten ist. Das Laufteil 30 umfasst ebenfalls eine Aushebesicherung 40 mit einem verschwenkbaren Hebel, wobei eine Drehachse 46 des Schwenkhebels im Bereich der Laufrolle 1 2 angeordnet ist. Der Schwenkhebel umfasst einen U-förmigen Abschnitt mit einem oberen horizontalen Steg 43, zwei vertikalen Stegen 44 und einem unteren horizontalen Steg 41 , wobei die untere Laufbahn 1 1 der Schiene 3 C-förmig umgriffen ist. An dem horizontalen Steg 41 der Aushebesicherung ist ein nach unten ragender Griffabschnitt 42 angeformt, der ein Bewegen des Schwenkhebels von einer Sicherungsposition (Figur 5A) in eine Montageposition (Figur 5C) ermöglicht.

Auch die Aushebesicherung 40 umfasst zwei Arme, die auf gegenüberliegenden Seiten der Laufrolle 1 2 angeordnet sind. Die Arme sind jeweils aus den ho- rizontalen Stegen 41 und 43 sowie den zwei vertikalen Stegen 44 gebildet, die über den gemeinsamen Griffabschnitt 42 miteinander verbunden sind. Dadurch kann auch das Laufteil 30 besonders kompakt ausgebildet werden.

In den Figuren 5D und 5E ist der Beschlag mit dem Laufteil 30 bei dem Ver- such des Aushebens gezeigt. Das Laufteil 30 wurde angehoben, so dass die Laufrolle 1 2 sich von der Laufbahn 1 1 entfernt hat. Der Steg 41 liegt dadurch an der Unterseite der Laufbahn 1 1 der Schiene 3 an, wobei die Laufrolle 1 2 zwar von der Laufbahn 1 1 abgehoben wurde, allerdings nicht über einen seitlichen Rand 14 der Laufbahn 1 1 bewegt werden kann, der die Laufrolle 1 2 ge- gen eine Bewegung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene 3 sichert.

Dadurch kann selbst bei einem Anheben des Laufteils 30 ein Ausheben der Schiebetür 4 sicher vermieden werden. Der Spalt zwischen einer Unterseite der Laufbahn 1 1 und dem Steg 41 ist somit geringer als die Höhe des seitlichen Randes 14 der Laufbahn 1 1 .

In den Figuren 6A und 6B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, wobei gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 im Wesentlichen die Gestaltung des Steges 41 modifiziert ist. An dem Steg 41 ist auf der zu dem Laufteil 30 abgewandten Seite ein nach oben gerichteter Vorsprung 45 ausgebildet, der dafür sogt, dass die Aushebesicherung 40 noch besser gegen ein Abziehen des Beschlages geschützt ist. Der Vorsprung 45 weist dabei eine Anlaufschräge 47 auf, die im Wesentlichen parallel zu einer Unterseite 49 der V-förmigen Laufbahn 1 1 der Schiene 3 ausgerichtet ist. Wird das Laufteil 30 angehoben, liegt somit die Anlaufschräge 47 an der Unterseite 49 an, so dass bei einem Ziehen an dem Laufteil 30 nach vorne der Beschlag über die Anlaufschräge 47 wieder schräg nach unten gedrückt wird. Im Übrigen weist der Steg 41 eine Oberseite 48 unterhalb der Laufbahn 1 1 auf. In den Figuren 7A und 7B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Laufteils 30' gezeigt, bei dem die Aushebesicherung einen Steg 41 ' aufweist, der parallel zur Längsrichtung der Schiene 3 gesehen nicht eben, sondern gewölbt ausgebildet ist. Eine nach oben gerichtete Wölbung 50 an dem Steg 41 ' sorgt dafür, dass ein Spalt zwischen der Unterseite der Laufbahn 1 1 der Schiene 3 unter- halb der Laufrolle 1 2 kleiner ausgebildet ist als benachbart zu den seitlichen Stegen 44. Die Wölbung 50 kann besonders nah an der Unterseite der Laufbahn 1 1 angeordnet werden, da der Beschlag unterhalb der Laufrolle 1 2 unanfällig für Toleranzen ist. Im Übrigen entspricht das Ausführungsbeispiel der Figuren 7A und 7B dem Ausführungsbeispiel der Figur 5.

In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Beschlages gezeigt, bei dem ergänzend zu dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich des Steges 43 eine Werkzeugaufnahme 60 ausgebildet ist. Die Werkzeugaufnahme 60 befindet sich dabei im Bereich einer Drehachse für den Schwenkhe- bei der Aushebesicherung 40. Durch die Werkzeugaufnahme 60 kann die Aushebesicherung nicht nur über den Griffabschnitt 42 betätigt werden, sondern bei Bedarf auch über ein Werkzeug, das im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Schiene 3 an den Schwenkhebel angesetzt werden kann. Die Werkzeugaufnahme 60 ist als Inbus dargestellt, kann natürlich auch als Schlitz, Torx, Kreuzschlitz oder andere Werkzeugaufnahme ausgebildet sein. Bezugszeichenliste

1 Schrankmöbel

2 Möbelkorpus

3 Schiene

4 Schiebetür

5 Schiebetür

6 Laufteil

7 Gehäuse

8 Mitnehmer

9 Aktivator

10 Laufbahn

1 1 Laufbahn

12 Laufrolle

13 Rand

14 Rand

20 Aushebesicherung

21 Steg

22 Arm

23 Griff abschnitt

24 Achse

25 Abschnitt

26 Drehachse

30, 30' Laufteil

40 Aushebesicherung

41 , 41 ' Steg

42 Griff abschnitt

43 Steg

44 Steg

45 Vorsprung

46 Drehachse

47 Anlaufschräge

48 Oberseite

49 Unterseite

50 Wölbung

60 Werkzeugaufnahme