Beschlagaufbau und Verfahren zur lagerichtigen Montage einer Dekorplatte an einer Tür eines Haushaltsgeräts

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen hierfür geeigneten Beschlagaufbau zur lagerichtigen Montage einer Dekorplatte an einer Tür eines Haushaltsgeräts.

Bei Haushaltsgeräten, die in Küchenmöbel eingebaut sind oder benachbart zu diesen aufgestellt werden, ist die Gestaltung der sichtbaren Front des Geräts häufig an das Dekor der Türen der benachbarten Küchenmöbel angeglichen. Um eine exakt fluchtende Anordnung der Möbeltüren und der sichtbaren Teile der Gerätefront zu erreichen, sind letztere im allgemeinen mehrteilig aufgebaut, und zwar aus einer Tür, die, um einen Innenraum des Haushaltsgerätes zu verschließen, in einer festgelegten Lage in Bezug auf einen Korpus des Geräts montiert sein muss, und einer Dekorplatte, die nachträglich bei Aufstellung des Haushaltsgeräts an seinem vorgesehenen Einsatzort mit Hilfe eines Beschlagaufbaus an der Tür montiert und in Bezug auf benachbarte Möbelfronten justiert wird. Bei Einbaugeräten ist die Kantenlänge der Dekorplatte im allgemeinen um einige Zentimeter größer als die der Tür, da die Dekorplatte nicht nur die Tür des Geräts abdecken muss, sonder die gesamte Möbelnische, in der das Gerät aufgestellt wird.

In der deutschen Offenlegungsschrift 10 2005 021 607 A1 wird ein Beschlagaufbau beschrieben, durch den eine Dekorplatte an der Tür eines Haushaltsgerätes durch einen Zwischenraum beabstandet justierbar montiert werden kann. Der Beschlagaufbau umfasst ein Winkelstück, von dem ein Schenkel an einer Außenflanke der Tür befestigt ist und ein anderer in den Spalt zwischen Dekorplatte und Tür eingreift. Eine an der Dekorplatte befestigte Brücke begrenzt mit der Dekorplatte eine Aufnahme, in die der andere Schenkel verschiebbar eingreift. Da zur Verbindung einer Dekorplatte mit einer Tür immer mehrere Winkel/Brücken-Paare (Verbindungselemente) mit geeigneter Beabstandung und Ausrichtung montiert werden müssen, ist die fluchtende Montage dieser einzelnen Verbindungselemente aufwändig.

Aufgabe der Erfindung ist es einen Beschlagaufbau und ein Verfahren zu finden, die es ermöglichen, eine Dekorplatte an der Tür eines Haushaltsgerätes einfach und schnell zu befestigen.

Die Aufgabe wird durch einen Beschlagaufbau und ein Verfahren mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 bzw. 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung werden durch die untergeordneten Patentansprüche beschrieben.

Indem der erfindungsgemäße Beschlagaufbau neben zwei ineinander greifenden Beschlagteilen , wobei das erste Beschlagteil zur Befestigung an der Dekorplatte und das zweite Beschlagteil zur Befestigung an der Tür vorgesehen ist, ferner einen Abstandhalter aufweist, der eine erste Anschlagfläche zur Anlage an einem äußeren Rand der Dekorplatte und eine zu der ersten Anschlagfläche parallele zweite Anschlagfläche zur Anlage an dem ersten Beschlagteil aufweist, kann die korrekte Montageposition des ersten Beschlagteils durch einfaches Anlegen des Abstandhalters an das erste Beschlagteil und den Rand der Dekorplatte gefunden werden. Für einen Monteur entfällt somit die Notwendigkeit, die Montageposition des ersten Beschlagteils auf der Dekorplatte gesondert anzuzeichnen bzw. anzureißen. Durch die Verwendung vorgefertigter Abstandhalter erfolgt nicht nur die Montage schneller und ohne Messfehler, sondern es entfällt auch die Notwendigkeit mit Messmitteln, bspw. einem Meterstab, zu agieren.

Um den Zusammenbau des ersten Beschlagteils mit der Dekorplatte weiter zu vereinfachen, weisen vorzugsweise der Abstandhalter und das erste Beschlagteil lösbar zusammenwirkende Rastmittel zum Fixieren des Abstandhalters an dem ersten Beschlagteil wenigstens in einer zu den Anschlagflächen senkrechten Richtung auf. Der Abstandhalter ist vorzugsweise aus elastischem Kunststoffmaterial oder Hartgummi gefertigt, so dass er sich soweit flexibel verhält, dass er sich von Hand ohne Zutun von Werkzeugen verrastet und - nach der Montage des ersten Beschlagteils an der Dekorplatte - wieder ausgerastet werden kann.

Der Fixierung des Abstandhalters dient auch, dass dieser vorzugsweise einen Bügel des ersten Beschlagteils auf gegenüber liegenden Seiten umgreifende, die zweite Anschlagfläche tragende Finger aufweist.

Vorzugsweise dient der Bügel auch dazu, eine an dem zweiten Beschlagteil ausgebildete Verbindungszunge zu halten, d.h. der Bügel dient gleichzeitig zur Verankerung des Abstandhalters und zur Verbindung mit dem zweiten Beschlagteil.

Wenn die Finger des Abstandhalters zwei Paare von sich beiderseits des Bügels gegenüber liegenden Fingern bilden, greift zweckmäßigerweise die Verbindungszunge in einen Zwischenraum zwischen den Paaren von Fingern ein. Wenn nach Montage des ersten Beschlagteils an der Dekorplatte der Abstandhalter entfernt wird, ist durch den von den Fingern geräumten Platz eine ausreichende Justierbewegungsfreiheit der Verbindungszunge gewährleistet.

Die Verbindungszunge kann auch in einen Zwischenraum zwischen dem Bügel und der Dekorplatte eingreifen, bzw. ein einziger die Verbindungszunge aufnehmender Zwischenraum kann in einer Richtung durch den Bügel und in einer anderen Richtung durch die oben erwähnten Finger begrenzt sein.

Vorzugsweise umfasst der Beschlagaufbau jeweils zwei erste und zweite Beschlagteile zur Montage entlang gegenüberliegender Ränder der Dekorplatte und der Tür.

Zwischen den ersten Beschlagteilen kann eine Justierschiene an der Dekorplatte befestigt sein. Die Platzierung der Justierschiene wird vereinfacht, indem sie zwei Markierungen trägt, deren jede auf eine komplementäre Markierung eines der ersten Beschlagteile ausgerichtet ist. Diese Markierungen können insbesondere angeprägt, aufgedruckt oder ausgeklinkt sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigt:

Fig. 1 einen aus dem Stand der Technik bekannten Beschlagaufbau zur Verbindung der Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Dekorplatte;

Fig. 2 eine Brückenleiste und eine Befestigungswinkelleiste eines erfindungsgemäßen Beschlagaufbaus in perspektivischer Ansicht;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Abstandhalters;

Fig. 4 eine Ansicht der mit Hilfe des Abstandhalters miteinander verbundenen

Brückenleiste und eine Befestigungswinkelleiste;

Fig. 5 eine zweite Ansicht der verbundenen Brückenleiste und

Befestigungswinkelleiste;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Rückseite der Dekorplatte mit daran angebrachten Brückenleisten und Befestigungswinkelleisten; und

Fig. 7 ein vergrößertes Detail der Fig. 6.

Die Fig. 1 zeigt zur Veranschaulichung des der Erfindung zugrunde liegenden Problems einen aus dem Stand der Technik bekannten Beschlagaufbau zur Verbindung der Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Dekorplatte, wie er beispielsweise in der deutschen

Offenlegungsschrift DE 10 2005 021 607 A1 beschrieben ist. Die Fig. zeigt die perspektivische Ansicht eines Haushaltsgerätes mit einem Korpus 1 und einer daran angelenkten Tür 2 in geschlossener Stellung. In der Tür 2 sind in einer oberen Flanke 3 und den seitlichen Flanken 4 jeweils mehrere Gewindesacklöcher 5, 6 gebildet.

Die Dekorplatte, beispielsweise aus Holz, ist getrennt von der geräteseitigen Tür 2 dargestellt, an der sie montiert werden soll. In der Fig. 1 ist die Rückseite der Dekorplatte 7 zu sehen, die in montiertem Zustand der Tür 2 zugewandt ist. Im oberen Bereich der Dekorplatte 7 ist eine Justierschiene 8 aus Blech mit Hilfe mehrerer Schrauben 9 befestigt. Die Justierschiene 8 hat eine durch eine flache Rippe versteifte, an der Dekorplatte 7 anliegende Grundplatte und zwei von der Oberkante der Grundplatte rechtwinklig abstehende Laschen 10 mit jeweils zwei öffnungen darin. Diese öffnungen dienen zum Befestigen der Dekorplatte 7 an der oberen Flanke 3 der geräteseitigen Türplatte 2 mit Hilfe von Schrauben 11 bzw. 12. Die Schrauben 11 sind gewöhnliche Schrauben mit einem Gewindeschaft und einem Kopf. Die Schrauben 12 sind Spezialschrauben mit einem Gewindeschaft, einem Kopf und einem von dem Kopf nach oben absehenden Stift. Die Schrauben 11 , 12 sind so dimensioniert, dass ihre Köpfe nicht

durch die öffnungen 13 der Laschen 10 passen, wohl aber ihr Schaft bzw. im Falle der Schraube 12, ihr Stift. Zunächst werden die zwei Schrauben 12 in die ihnen zugeordneten Gewindelöcher 5 eingedreht, sodann wird die Dekorplatte an den Schrauben 12 so aufgehängt, dass deren Stifte durch die ihnen zugeordneten öffnungen 13 hindurch greifen und die Laschen 10 auf den Köpfen der Schrauben 12 ruhen. Durch Drehen der Schrauben 12 ist die Höhe der Dekorplatte 7 justierbar. Durch Verschieben der Laschen 10 auf den Köpfen der Schrauben 12 lässt sich die seitliche Position der Dekorplatte 7 und ihr Abstand von der geräteseitigen Tür 2 justieren. Wenn die Höhe der Dekorplatte 7 für korrekt befunden worden ist, kann sie durch Setzen der Schrauben 11 fixiert werden.

An der Rückseite der Dekorplatte 7 sind benachbart zu ihren seitlichen Rändern eine Mehrzahl von aus Blech gebogenen Bügeln 14 verschraubt, die jeweils zusammen mit der Dekorplatte 7 einen zum benachbarten Rand hin offenen Spalt 15 begrenzen. Die Spalten 15 sind vorgesehen, um jeweils reibschlüssig einen ersten Schenkel 17 eines wie die Bügel 14 aus Blech geformten Montagewinkels 16 aufzunehmen, von dem jeweils ein zweiter Schenkel 18 an einem der Gewindelöcher 6 einer der seitlichen Flanken 4 der Tür 2 verschraubt ist.

Die Anbringung von jeweils fünf Paaren von Bügeln 14 und Montagewinkeln 16 auf jeder Seite der Tür 2 stellt an einen Monteur hohe Anforderungen, da die große Anzahl von Einzelelementen immer die Gefahr von Verwechslungen, falschen Verwendungen oder Verlusten birgt. Auch entsteht ein erheblicher Montageaufwand, da eine zueinander fluchtende Montage der Bügel 14 auf der Dekorplatte 7 hohe Präzision der Montagearbeit erfordert.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische nicht maßstäbliche Ansicht von zwei Beschlagteilen, einer Brückenleiste 40 und einer Befestigungswinkelleiste 41 , gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung.

Die Brückenleiste 40 ist ein durch Kröpfstufen vielfach gegliederter Metallstreifen, der vorgesehen ist, um benachbart zu einem seitlichen Rand an der Rückseite der Dekorplatte 7 verschraubt zu werden. Durch die Kröpfstufen voneinander abgesetzt wechseln sich in Längsrichtung der Brückenleiste 40 Auflageflächen 24, 25, 26 und

Brückenabschnitte 23 ab. Die das obere Ende der Brückenleiste 40 bildende Auflagefläche 24 ist vorgesehen, um beim Verschrauben auf der Dekorplatte 7 die Justierschiene 8 einzuklemmen; die anderen Auflageflächen 25, 26 berühren die Dekorplatte 7 unmittelbar. Während die Auflageflächen 25 in sich eben sind, ist aus den Auflageflächen 26 jeweils ein von Randstreifen 62 flankierter Rastbügel 61 freigeschnitten und ausgeklinkt. Von den Auflageflächen 26 sind an der Brückenleiste 40 wenigstens zwei vorhanden.

Die Befestigungswinkelleiste 41 ist ein Winkelprofil mit zwei zueinander orthogonalen Schenkeln, von denen der erste im montierten Zustand an der Dekorplatte 7 anliegt und der zweite sich entlang einer seitlichen Flanke 4 der Tür 2 erstreckt. Der erste Schenkel weist eine Mehrzahl von Zungen 42, die vorgesehen sind, um in die Zwischenräume zwischen den Brückenabschnitten 23 und der Dekorplatte 7 einzugreifen, wenn die Brückenleiste 40 auf der Dekorplatte 7 befestigt ist, sowie Rastzungen 71 auf, die sich in einer gegen die Ebene der Zungen 42 geringfügig versetzten Ebene erstrecken und vorgesehen sind, um in einen von einem der Rastbügel 61 aufgespannten Zwischenraum einzugreifen. In die Zungen 42 eingeprägte Sicken 43 gewährleisten eine reibschlüssige Verbindung der Beschlagteile miteinander, wenn die Zungen 42 die Zwischenräume zwischen den Brückenabschnitten 23 und der Dekorplatte 7 eingeschoben werden.

Die Rastzungen 71 tragen an ihrer Spitze jeweils eine Rastnase 72, die vorgesehen ist, um nach dem Einschieben der Rastzunge 71 in einen von einem der Rastbügel 61 und den benachbarten Randstreifen 62 definierten Zwischenraum 63 hinter der vom Rand der Dekorplatte 7 abgewandten Kante des Rastbügels 61 einzurasten.

Schlitze 44 des zweiten Schenkels sind vorgesehen, um sie auf in die Seitenflanke 4 der Tür 2 locker eingedrehte Schrauben aufzuschieben und so die Dekorplatte 7 mit den Beschlagteilen 40, 41 zunächst lose, in Tiefenrichtung des Kältegeräts verstellbar, an der Tür 2 zu haltern.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines aus Kunststoff geformten Abstandhalters 50. Der Abstandhalter 50 hat eine Grundplatte mit einer Anschlagfläche 51 , die vorgesehen ist, um an einem seitlichen Rand der Dekorplatte 7 anzuliegen. Ein über die

Anschlagfläche 51 überstehender Block 52 des Abstandhalters 50 hat eine in der Perspektive der Fig. 3 unten liegende Oberfläche, die in montiertem Zustand an der Rückseite der Dekorplatte 7 anliegt. Von dem Block 52 stehen, jeweils durch einen Zwischenraum mit der Breite der Rastzungen 71 getrennt, zwei Paare von Greiffingern, 53a, 54a bzw. 53b, 54b ab. Diese Greiffinger erstrecken sich im montierten Zustand durch in der Befestigungswinkelleiste 41 beiderseits der Rastzungen 71 gebildete Aussparungen 73 (siehe Fig. 2) und greifen oberhalb und unterhalb der Rastzunge 71 in den Zwischenraum 63 ein.

Die Finger 53a, 53b haben einen gekröpften Verlauf, um das überwinden der Randstreifen 62 und das Einschieben in den Zwischenraum 63 zu erleichtern.

Die den Fingern 53a, 53b gegenüberliegenden Greiffinger 54a, 54b tragen jeweils zwei Rastnasen 55a, 56a bzw. 55b, 56b, die im montierten Zustand des Abstandhalters 50 den Rastbügel 61 beiderseits spielfrei umgreifen. Seitenflanken der Rastnasen 55a, 56a, 55b, 56b bilden somit Anschlagflächen 57, die den Abstand der Brückenleiste 40 von einem Rand der Dekorplatte 7 festlegen, wenn die Anschlagfläche 51 des Abstandhalters 50 an diesem Rand anliegt.

Wiederum bezogen auf Fig. 2 ist am oberen Ende der obersten Auflagefläche 24 eine Justiermarke 45, hier in Form einer vertikal orientierten Kerbe oder Sicke, eingeprägt. Die Justierschiene 8 ist mit hierzu komplementären Justiermarken 74 versehen, auf deren Funktion an späterer Stelle eingegangen wird.

Im Folgenden wird die Montage der Dekorplatte 7 an der Tür 2 mit Hilfe der Beschlagteile 40, 41 und des Abstandhalters 50 erläutert.

Ein vollständiger Beschlagaufbau für die Montage der Dekorplatte 7 umfasst je zwei der in Fig. 2 gezeigten Brückenleisten 40 und Befestigungswinkelleisten 41 , eine der Zahl von Rastzungen 71 der Befestigungswinkelleisten 41 entsprechende Zahl von Abstandhaltern 50, mindestens 4 Stück, und die Justierschiene 8.

Ein erster Montageschritt ist das Einschieben der Rastzungen 71 in die Zwischenräume 63 der Auflageflächen 26, so dass die Rastnasen 72 jenseits der Rastbügel 61 verrasten.

In diesem Zustand sind die Brückenleisten 40 und die Befestigungswinkelleisten 41 jeweils in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschiebbar.

Als nächstes werden die Abstandhalter 50 jeweils mit ihren Greiffingern 53, 54 voran durch die Aussparungen 73 beiderseits der Rastzungen 71 hindurch und in den Zwischenraum 63 beiderseits einer der Rastzungen 71 eingeschoben. Dadurch sind die Beschlagteile 40, 41 in Bezug zueinander auch in ihrer Längsrichtung fixiert. Fig. 4 und 5 zeigen zwei perspektivische Ansichten des eingeschobenen Abstandhalters 50.

Als nächstes wird die Justierschiene 8 auf die oben liegende Rückseite der flach auf einer Unterlage platzierten Dekorplatte 7 aufgelegt. Die zwei zueinander spiegelbildlichen, jeweils eine Brückenleiste 40, eine Befestigungswinkelleiste 41 und zwei Abstandhalter 50 umfassenden Baugruppen werden ebenfalls auf die Rückseite der Dekorplatte 7 entlang ihrer Seitenränder aufgelegt, wobei die oberen Auflageflächen 24 der Brückenleisten 40 jeweils auf der Justierschiene 8 zu liegen kommen, wie in Fig. 6 gezeigt. Indem die Anschlagflächen 51 der Abstandhalter 50 mit den Rändern der Dekorplatte 7 in Kontakt gebracht werden, werden die beiden Baugruppen spiegelbildlich zueinander mit gleichem Abstand von den Seitenrändern der Dekorplatte 7 ausgerichtet. Nach Einstellen der beiden Baugruppen auf eine gleiche Höhe entlang der Seitenränder der Dekorplatte 7 kann mit dem Verschrauben der Brückenleisten 40 an der Dekorplatte 7 zur nächsten Höhe der Auflageflächen 25, 26, begonnen werden. Vor dem Verschrauben wird die zu diesem Zeitpunkt noch bewegliche Justierschiene 8 mit Hilfe der Justiermarken 45, 74 so ausgerichtet, dass jede Justiermarke 74 der Justierschiene 8 die Justiermarke 45 eine der Brückenleisten 40 unmittelbar verlängert. Dies ist in der vergrößerten Teildraufsicht auf die Dekorplatte 7 von Fig. 7 gezeigt.

Nun werden auch die Auflageflächen 24 festgeschraubt, wobei gleichzeitig die Justierschiene 8 durch Klemmung zwischen den Auflageflächen 24 und der Dekorplatte 7 fixiert wird.

In der so erhaltenen Baugruppe aus Dekorplatte 7, Beschlagteilen 8, 40, 41 und Abstandhaltern 50 sind alle Teile in Bezug aufeinander fixiert. In diesem Stadium kann die komplette Baugruppe provisorisch an der Tür 2 aufgehängt werden, indem die Schlitze 44 der Befestigungswinkelleisten 41 auf in die Seitenflanken 4 der Tür eingeschraubte

Schrauben aufgeschoben werden und die Justierschiene 8 auf wie bezogen auf Fig. 1 beschrieben in die obere Flanke der Tür eingeschraubte Schrauben 12 aufgesetzt wird.

Es kann nun unmittelbar die Stellung der Tür 2 in Tiefenrichtung justiert und anschließend die Schrauben festgezogen werden; denkbar ist auch, die Schrauben zunächst provisorisch festzuziehen und eine Tiefenjustage zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen.

Nachdem durch Festziehen der Schrauben die Befestigungswinkelleisten 41 an den Seitenflanken 4 fixiert sind, wird die vertikale Position der Dekorplatte 7 mit Hilfe der Schrauben 12 so eingestellt, dass die Abstandhalter 50 vom Gewicht der Dekorplatte 7 entlastet werden und aus den Zwischenräumen 63 herausgezogen werden können. Durch das Herausziehen der Abstandhalter 50 wird die Dekorplatte 7 vertikal justierbar. Die vertikale Justage wird mit Hilfe der Schrauben 12 vorgenommen und nach Abschluss mit Hilfe der Schrauben 11 , wie mit Bezug auf Fig. 1 beschrieben, fixiert.