Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Flachwischer für eine Reinigungsstation mit vertikaler Ausrichtung, umfassend eine Trägerplatte mit einem Wischbezug, sowie einen Stiel, der über ein kardanartiges Gelenk mit der Trägerplatte verbunden ist, wobei die Trägerplatte mit dem Wischbezug von einer Wischposition, in der die Trägerplatte mit dem nach unten weisenden Wischbezug eben aufliegt, um eine Schwenkachse in eine Auswringposition schwenkkbar ist, in welcher die Trägerplatte mit dem Wischbezug parallel zum Stiel ausgerichtet ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Reinigungsstation mit einem solchen Flachwischer.

Stand der Technik

Ein gattungsgemäße Flachwischer ist aus der CN 107456179 B bekannt. In der Druckschrift wird ein Flachwischer für eine Reinigungsstation mit vertikaler Ausrichtung beschrieben. In einer solchen Reinigungsstation wird der Flachwischer zum Auswringen in vertikaler Stellung, d. h. mit an den Stiel angeklappter Trägerplatte mit Wischbezug in einen vertikalen Auswringtrichter eingeführt. Der gattungsgemäße Flachwischer weist somit eine Trägerplatte auf, an die ein Wischbezug anbringbar ist. Die Trägerplatte ist über ein kardanartiges Gelenk mit einem Stiel verbunden. Zum Auswringen wird der Stiel in eine vertiklale Position parallel zur Trägerplatte gebracht und mittels geeigneter Fixiereinrichtungen in dieser Stellung festgelegt. In einer Ausführungsform besteht die Fixiereinreichtung aus einem in dem Stiel angeordneten, längs verschieblichen Druckelement, das mittels einer Feder auf der Außenfläche eines gewölbt ausgebildeten Scharniers des kardanartiges Gelenks aufgepresst wird. Mit dieser Anordnung soll die Trägerplatte sowohl in der Auswring- als auch in der Wischstellung fixiert werden. In einer Weiterbildung dieser Positionierungseinreichtung weist die Scharnierfläche in der Auswring-und Wischstellung jeweils flach ausgebildete Abschnitte auf, um eine ebene Auflagefläche für das Druckelement zu bilden. Darüber hinaus kann der Scheitelpunkt des Scharniers noch eine Nut aufweisen, in die in der Wischposition eine entsprechende Rippe auf dem Druckelement eingreift, um den Stiel in dieser Position sicher festzulegen.

Nachteilig an dem gattungsmäßigen Flachwischer ist, dass die Trägerplatte mit körperlichem Aufwand von der Wisch- in die Auswringposition gedreht werden muss.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist, einen gattungsgemäßen Flachwischer so weiterzubilden, dass die Trägerplatte mit Wischbezug einfach und bequem in eine Auswring-Position parallel zum Stiel rotiert werden kann, ohne dass der Benutzer sich körperlich betätigen muss. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Reinigungsstation mit einem solchen Flachwischer bereitzustellen,

Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Flachwischer nach Anspruch 1 und einer Reinigungsstation nach Anspruch 14. Vorteilhafte Ausführungsformen sind den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß sind bei einem Flachwischer für eine Reinigungsstation mit vertikaler Ausrichtung, umfassend eine Trägerplatte mit einem Wischbezug, sowie einen Stiel, der über ein kardanartiges Gelenk mit der Trägerplatte verbunden ist, wobei die Trägerplatte mit dem Wischbezug von einer Wischposition, in der die Trägerplatte mit dem nach unten weisenden Wischbezug eben aufliegt, um eine Schwenkachse in eine Auswringposition, in welcher die Trägerplatte mit dem Wischbezug parallel zum Stiel ausgerichtet ist, schwenkbar ist, Mittel vorgesehen, durch welche bei einem Anheben des Stiels die Trägerplatte mit dem Wischbezug sich selbststätig von der Wischposition in die Auswringposition dreht.

Selbsttätig bedeutet im Sinne dieser Erfindung, dass die Trägerplatte sich alleine durch Einwirkung dieser Mittel, ohne direkten manuellen Eingriff auf die Trägerplatte oder durch handbetätigte Hebel oder elektrisch angetrieben oder dergleichen, von der Auswring- in die Wischposition dreht.

Diese Mittel wirken vorzugweise mechanisch.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen diese Mittel eine Außenkontur, die dem kardanartigen Gelenk zugeordnet ist, und ein mit der Außenkontur zusammenwirkendes längs verschiebliches federndes Druckelement, das dem Ende des Stiels zugeordnet ist. Das Stielende und das kardanartige Gelenk mit der Außenkontur sind über die gelenkige Verbindung in ihrem radialen Abstand zur Schwenkachse zum Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition hin fixiert. Damit stellt die Außenkontur des kardanartigen Gelenks eine Art Kulisse für das federnde längs verschiebliche Druckelement dar. Vorzugsweise sitzt das federnde längs verschiebliche Druckelement unter elastischer Vorspannung auf der Außenkontur auf. Elastische Vorspannung bedeutet hier, dass das federnde Druckelement in jeder Winkelstellung des Stiels so weit eingedrückt ist, dass es einen Gegendruck auf die Außenkontur des kardanartigen Gelenks ausübt. Die Außenkontur erstreckt sich somit in der Ebene der Schwenkbewegung des Stiels beim Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition. Mit einer Änderung der Winkelstellung des Stiels bezogen auf die zu dieser Ebene senkrechten Schwenkachse wird das federnde Druckelement entlang der Außenkontur geführt und je nach radialem Abstand der Außenkontur von der Schwenkachse längs der Stielrichtung bewegt. Dabei wird das federnde Druckelement unterschiedlich stark eingedrückt. Diesen Effekt macht sich die Erfindung zunutze.

Es hat sich somit in überraschender Weise gezeigt, dass ein selbsttätiges Drehen der Trägerplatte mit Wischbezug aus einer Wischposition in eine Parallelstellung zum Stiel in einfacher Weise durch eine entsprechende Ausbildung der Außenkontur des kardanartigen Gelenks erreicht werden kann.

Vorzugsweise ist die Außenkontur der Außenfläche eines nach oben zum Stielende hin abragenden Gelenkkopfs des kardanartigen Gelenks zugeordnet. Besonders bevorzugt sitzt das längs verschiebliche federnde Druckelement unter elastischer Vorspannung auf der Außenfläche des Gelenkkopfs auf.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die die Trägerplatte eine Längs- und eine Querrichtung auf, und das kardanartige Gelenk weist ein unteres, der Trägerplatte zugeordnetes Gelenkelement auf, an dem ein mittleres Gelenkelement mit einer Schwenkachse in Längsrichtung angelenkt ist, sowie ein dem Stiel zugeordnetes oberes Gelenkelement, das an das mittlere Gelenkelement mit einer Schwenkachse in Querrichtung angelenkt ist, wobei der Gelenkkopf dem mittleren Gelenkelement zugeordnet ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Schwenkachse zum Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition in der Querrichtung der Trägerplatte ausgerichtet.

Generell kann sich die Schwenkachse zum Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition sowohl in Längs- als auch in Querrichtung zur Trägerplattem it dem Wischbezug erstrecken. Bei einer Trägerplatte mit größerer Längs- als Quererstreckung liegt die Schwenkachse üblicherweise in der Querrichtung, so dass die Trägerplatte mit dem Wischbezug sich mit ihrer größeren Längserstreckung parallel zum Stiel ausrichtet und in dieser vertikalen Stellung in die Auswringstation eingeführt werden kann.

Vorzugsweise weist die Außenkontur nach oben hin, d. h. auf der dem Stielende bei senkrechter Ausrichtung des Stiels zugewandten Seite, einen Scheitelpunkt auf und erstreckt sich von diesem Scheitelpunkt aus bis zu einem Winkel von etwa 90 ° bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt wenigstens auf einer Seite in Richtung der Schwenkbewegung des Stiels von der Wischposition in die Auswringposition in einer gekrümmten Bahn nach unten hin. Der Winkel von 90 ° entspricht in etwa der parallelen Ausrichtung von Trägerplatte und Stiel.

Die Außenkontur als Kulissenführung kann sich vom Scheitelpunkt aus nach nur einer Seite hin erstrecken. Vorzugsweise ist sie aber symmetrisch beidseitig ausgebildet. Es hat sich gezeigt, dass eine Außenkontur besonders geeignet ist, bei welcher sich der radiale Abstand der Außenkontur zur Schwenkachse ab einem vorgegebenen Winkel nach unten hin bis zu dem Winkel von etwa 90° bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt kontinuierlich verringert.

Der vorgegebene Winkel ist, wie weiter unten noch beschrieben wird, der Winkel, ab welchem sich die Trägerplatte mit Wischbezug bei einem Anheben des Stiels selbsttätig nach oben in die Auswringposition, d. h. in eine Parallelstellung zum Stiel, drehen soll. Dieser Winkel ist frei wählbar.

Berechnungen haben ergeben, dass die Trägerplatte sich sehr zuverlässig in die Parallelstellung zum Stiel dreht, wenn ab dem vorgegebenen Winkel bis zu dem Winkel von etwa 90° bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt, für jeden Punkt auf der Außenkontur mit einem radialen Abstand r zur Schwenkachse der Winkel zwischen der Tangente an der Außenkontur und der Senkrechten zum radialen Abstand r an diesem Punkt > arctan (p) ist, wobei p zwischen 0,1 und 0,9, vorzugsweise zwischen 0,3 und 0,5 beträgt. Dieser Winkel wird im Folgenden auch als Grenzwinkel bezeichnet. Dieser Effekt bleibt auch bei geringfügigen Abweichungen von dem nach der obigen Formel berechneten Winkeln erhalten, er verschlechtert sich nur mit zunehmender Abweichung.

Die obige Regel besagt, dass der Grenzwinkel ab dem vorgegebenen Winkel mit zunehmendem Winkel bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt konstant bleibt oder zunimmt. Dadurch wird der Grenzwinkel selbst bei kleiner werdendem Abstand des Bezugspunktes auf der Außenkontur zur Schwenkachse nicht kleiner, sondern bleibt konstant oder wird größer.

Ein besonders gutes Gleitverhalten von der Wischposition in die

Auswringposition wird erhalten, wenn die Außenkontur so gewählt ist, dass der Grenzwinkel mit zunehmendem Winkel bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt größer wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungdform der Erfindung weist die Außenkontur in einem Winkelbereich um die 90 ° eine Einschnürung auf, in die das federnde Druckelement bei Parallelstellung der Trägerplatte zum Stiel einschnappt um den Stiel in der Auswringposition zu fixieren. Ist eine Einschnürung vorhanden, dann gelten die obigen Bedingungen für die Gestalt der Außenkontur nicht bis zu einem Winkel von etwa 90°, sondern nur bis zum Beginn der Einschnürung.

In den obigen Wert p fließt u. a. die Gleitreibung zwischen dem die Außenkontur tragenden Gelenkelement und dem Druckelement ein. Beide Bauteile werden in der Regel aus Kunststoff, zum Beispiel aus POM, PP oder PA gefertigt. Für die meisten geeigneten Kunststoffpaarungen liegt der Wert p zwischen 0,1 und 0,9, bevorzugt zwischen 0,3 und 0,5. Daraus ergibt sich ohne Beschränkung der Allgemeinheit beispielsweise ein Grenzwinkel im Bereich von 13° und 31 °.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Außenkontur um den Scheitelpunkt herum abgeflacht, besonders bevorzugt in einem Bereich von ewa +/- 15° zur Senkrechten, um eine ebene Auflagefläche für das Druckelement zu bilden. Damit wird die Trägerplatte mit dem Wischbezug in der Wischposition gegen ein Wegklappen stabilisiert.

Bei größeren Abständen a des Schwerpunkts der Trägerplatte mit dem Wischbezug zur Schwenkachse zum Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition kann es vorteilhaft sein, das Drehmoment, das die Gewichtskraft insbesondere bei lotrechter Ausrichtung des Stiels auf die Trägerplatte mit dem Wischbezug ausübt, durch eine geeignete Modifizierung der Außenkontur zu kompensieren. Berechnungen haben ergeben, dass auch bei größeren Abständen a die Trägerplatte zuverlässig in die Auswringposition klappt, wenn für die Außenkontur an jedem Konturpunkt die folgende Gleichung erfüllt ist: a m 9,81 m/sec ² sin(ß) < Fß r cos(aß) sin(aß) mit a = arctan(p), wobei a der Abstand des Schwerpunkts der Trägerplatte mit Wischbezug zur Schwenkachse zum Schwenken von der Wischposition in die Auswringposition ist, m die Masse der Trägerplatte mit Wischbezug, ß der Winkel zwischen dem Radius von der Schwenkachse zum Konturpunkt bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt der Außenkontur, rß der Radius zum Konturpunkt auf der Außenkontur bei dem Winkel ß und p zwischen 01 , und 0,9, vorzugsweise zwischen 0,3 und 0,5 liegt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das federnde Druckelement im Innern des Stiels angeordnet und ist dort längs verschiebbar. Eine besonders sichere Führung über die Außenkontur lässt sich dann erzielen, wenn als oberes Gelenkelement eine Gelenkgabel verwendet wird, deren Gabeln die Außenkontur, beispielsweise die Außenfläche des Gelenkkopfs, beidseitig umgreifen und damit die Bewegung des federnden Druckelements seitlich begrenzen.

Vorzugsweise wird der vorgegebene Winkel so gewählt, dass er in etwa einer ausgestreckten Armeslänge entspricht, so dass der Benutzer die Trägerplatte mit dem Wischbezug zum Auswringen oder Auspressen mit einer leichten seitlichen Armbewegung nach oben klappen kann. Es hat sich gezeigt, dass hierfür ein Winkel < 25°, vorzugsweise im Bereich zwischen etwa 8° bis 18° zur Lotrichtung besonders geeignet ist, da dieser Bereich in der Regel die unterschiedlichen Körpergrößen der Benutzer gut abdeckt.

Weiterhin bevorzugt ist, dass die Trägerplatte mit Wischbezug bei Erreichen des vorgegebenen Winkels nicht ruckartig nach oben klappt, sondern erst bei einem leichtem Anheben der Trägerplatte langsam nach oben gleitet. Dadurch wird verhindert, dass bei einer entsprechenden Kippstellung des Stiels beim Wischen die Trägerplatte ungewollt wegklappt. Für die Geschwindigkeit des Gleitens ist neben der geometrischen Ausgestaltung der Außenkontur des Gelenkkopfs die Gleitreibung zwischen den einander zugeordneten Oberflächen des Gelenkkopfs und des Druckelements verantwortlich. Je höher die Gleitreibung ist, um so langsamer rotiert die Trägerplatte in die Parallelstellung zum Stiel. Die Gleitreibung lässt sich beispielsweise über geeignete Materialpaarungen der beiden Bauteile einstellen. Darüber hinaus sind auch Oberflächenbeschichtungen und/oder -behandlungen (Glätten, Aufrauhen oder dergleichen) zur Beeinflussung der Gleitreibung denkbar.

Eine weitere Stellgröße ist die Vorspannung des federnden Druckelements, d. h. die Kraft, mit der das federnde Druckelement auf die Außenfläche mit der Außenkontur drückt.

In der Praxis hat es sich als vorteilhaft erwiesen, bei einer gegebenen Materialpaarung zunächst die Außenkontur der dem Stielende zugewandten Außenfläche des Gelenkkopfs festzulegen, und dann über die Vorspannung des federnden Druckelements die gewünschten Gleiteigenschaften einzustellen. Die hierzu geeignete Vorspannung kann der Fachmann durch einfaches Ausprobieren, ohne erfinderisch tätig zu werden, auffinden. Idealerweise wird die Vorspannung der Feder so gewählt, dass die Trägerplatte mit Wischbezug durch ihr Eigengewicht und/oder einem leichten Druck auf den Stiel beim Wischen auch bei Erreichend es vorgegebenen Winkels nicht ungewollt wegklappt, sondern am Boden gehalten wird. Wird dann die Trägerplatte leicht angehoben, soll sie in die Parallelstellung gleiten.

Für das federnde Druckelement kommen alle Materialien und Anordnungen in Frage, die eine ausreichende elastische Verformung zeigen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das federnde Druckelement einen Druckkörper, der auf der Außenkontur aufsitzt und ein Federelement, das den Druck auf den Druckkörper ausübt. Als einfache und kostengünstige Lösung wird als Federelement eine Schraubenfeder, insbesondere aus Metall, bevorzugt. Der Druckkörper kann beispielsweise aus Kunsstoff gefertigt sein, wobei die auf der Außenkontur aufsitzende Fläche im Hinblick auf die gewünschte Drehmomentübertragung optimiert sein kann. Vorzugsweise hat diese Fläche die Gestalt eines Halbzylinders.

Vorzugsweise weist die Trägerplatte ohne Beschränkung der Allgemeinheit in Längsrichtung eine größere Längenausdehnung auf als in Querrichtung. Dies entspricht der üblichen Ausgestaltung der Trägerplatten bei Reinigungsstationen mit vertikaler Orientierung. Die Erfindung ist jedoch auch auf Flachwischer mit Trägerplatten mit beliebiger Geometrie, insbesondere auch runde oder solche mit größerer Querausdehnung anwendbar.

Das mittlere Gelenkelement weist erfindungsgemäß einen Gelenkanschluß zum unteren Gelenkelement auf. Ein besonders einfacher Aufbau ergibt sich, wenn auch das untere Gelenkelement gabelförmig ausgebildet ist und in eine entsprechende Öffnung am mittleren Gelenkelement eingreift. Es liegt auf der Hand, dass die Außenkontur und die Federkraft des federnden Druckelements zur Erreichung des erfindungsgemäßen Effekts auf das Gewicht und die Geometrie der Trägerplatte mit feuchtem Wischbezug abgestimmt werden müssen. Die geeigneten Größen kann der Fachmann mit Hilfe der Vorgaben in dieser Beschreibung, ohne erfinderisch tätig werden zu müssen, durch einfaches Ausprobieren leicht auffinden.

Eine erfindungsgemäße Reinigungsstation mit vertikaler Orientierung weist einen Eimer, umfassend wenigstens eine Auswascheinheit und wenigsten eine Auswringeinheit und einen Flachwischer gemäß der obigen Beschreibung auf.

Soweit in der vorliegenden Erfindung von oben, unten, senkrecht oder waagrecht die Rede ist, beziehen sich die Angaben auf den Flachwischer in Wischposition, d. h. mit auf dem Boden aufliegender waagrecht ausgerichteter Trägerplatte.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 : in einer perspektivischen Darstellung einen Flachwischer mit

Trägerplatte und unterem Bereich des Stiels, und kardanartigem Gelenk gemäß der Erfindung,

Fig. 2: in einer vergrößerten Darstellung das kardanartige Gelenk des

Fachwischers aus Fig. 1 , Fig. 3: in einer seitlichen Schnittdarstellung das kardanartige Gelenk aus

Fig. 2,

Fig. 4 in einer seitlichen Schnittdarstellung das kardanartige Gelenk aus den Figuren 2 und 3 bei einer parallelen Ausrichtung der Trägerplatte und dem Stiel,

Fign. 5 a) + b) in einer perspektivischen und seitlichen Schnittdarstellung ein mittleres Gelenkelement gemäß der Erfindung,

Fign. 6 a) bis e): die Bewegungsabfolge bei der Führung des Druckelements entlang der Außenkontur gemäß der Erfindung,

Fign. 7 a) bis e): die Bewegungsabfolge bei der selbsttätigen Bewegung der Trägerplatte aus der horizontalen in die vertikale Position gemäß der Erfindung,

Fig. 8 a) bis i): für verschiedene Reibwerte berechnete Außenkonturen gemäß der Erfindung.

Fign. 9 a),b) anhand einer schematischen Prinzipskizze die Lage der Winkel o und ß bezogen auf eine erfindungsgemäße Außenkontur (a), mit Winkelangaben gemäß dem Ausführungsbeispiel (b),

Fig. 10 in einer schematischen Prinzipskizze einen Flachwischer mit großem Abstand a der Trägerplatte zur Schwenkachse.

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91 ) ISA/EP Ausführung der Erfindung

Man erkennt in Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Flachwischer 1 mit einer Trägerplatte 2, die mit einem Wischbezug (hier nicht dargstellt) verbindbar ist. Die erfindungsgemäße Wischerplatte 1 weist eine Längs- und eine Querrichtung auf, sowie einen Stiel 3, der über ein kardanartiges Gelenk 4 mit der Trägerplatte 2 verbunden ist. Das kardanartige Gelenk 4 weist beispielhaft ein unteres der Trägerplatte zugeordnetes Gelenkelement 5 auf, an das ein mittleres Gelenkelement 6 mit einer Schwenkachse in Längsrichtung angelenkt ist, sowie ein oberes, dem Stiel 3 zugeordnetes Gelenkelement 7, das an dem mittleren Gelenkelement 6 mit einer Schwenkachse 8 in Querrichtung angelenkt ist.

Fig. 2 zeigt gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das kardanartige Gelenkelement 4 auf der Trägerplatte 2 (hier nur im Ausschnitt dargstellt) im Detail. Das untere Gelenkelement 5 ist ohne Beschränkung der Allgemeinheit in die Trägerplatte 2 integriert. Das obere Gelenkelement 7 ist ebenfalls ohne Beschränkung der Allgemeinheit am unteren Ende des Stiels befestigt. Es ist beispielhaft gabelförmig ausgebildet, wobei die beiden Gabelarme an dem mittleren Gelenkelement 6 angelenkt sind mit der Schwenkachse 8 in Querrichtung.

Fig. 3 zeigt das kardanartige Gelenk 4 aus Fig. 2 in einer seitlichen Längsschnittdarstellung. In der dargestellten Ausführungsform liegt die Trägerplatte 2 auf dem Boden auf, der Stiel 3 ist beispielhaft in einer Schrägstellung zur Senkrechten dargestellt. Das mittlere Gelenkelement 6 weist einen nach oben abragenden Gelenkkopf 6a auf (s. Fig. 5), dessen Außenfläche mit der Außenkontur 9 dem unteren Ende des Stiels 3 zugewandt ist. Im unteren Ende des Stiels 3 ist beispielhaft ein längsverschiebliches Druckelement 10 angeordnet, das über eine Feder 11 gegen die Außenkontur 9 gedrückt wird. Das Druckelement 10 sitzt unter Vorspannung auf der Außenfläche mit der Außenkontur 9 auf.

Fig. 4 zeigt das kardanartige Gelenkelement bei einer Parallelstellung von Trägerplatte 2 und Stiel 3. Man erkennt, dass das Druckelement 10 gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in die Einschnürung 14 der Außenkontur 9 des Gelenkkopfs 6a eingeschnappt ist und auf diese Weise die Trägerplatte 2 und den Stiel 3 in dieser Auswringposition stabilisiert. Man erkennt auch den abgeflachten Scheitelbereich 12 in der Außenkontur 9, durch welchen die Trägerplatte 2 und der Stiel 3 in der Wischposition stabilisiert werden.

In Fig. 5 ist das mittlere Gelenkelement in einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung, perspektivisch a) und in einer seitlichen Längsschnittdarstellung b), dargestellt. Man erkennt das untere Anschlusselement 6b zu dem unteren Gelenkelement. Es erstreckt sich in montiertem Zustand in die Längsrichtung der Trägerplatte und weist beidseitig Öffnungen für den Eingriff von Gelenkgabeln auf. Von dem Anschlusselement 6b aus ragt der Gelenkkopf 6a nach oben. Der Gelenkkopf 6a ist ohne Beschränkung der Allgemeinheit nach beiden Seiten hin, bezogen auf eine Senkrechte durch den Scheitelpunkt, symmetrisch ausgebildet. Man erkennt den abgeflachten Bereich 12 um den Scheitelpunkt zur Stabilisierung des Flachwischers in der Wischposition sowie die Einschnürung 14 zur Stabilisierung des Flachwischers in der Parallelstellung zum Stiel. Man erkennt weiterhin die Außenfläche 6c mit der Außenkontur 9.

In den Figuren 6 a) bis e ) ist für das kardanartige Gelenk aus den Figuren 2 bis 4 beispielhaft die Bewegungsabfolge bei der Führung des Druckelements 10 entlang der Außenkontur 9 von der Senkrechtstellung der Trägerplatte 2 zum Stiel 3 bis hin zur Parallelstellung dargestellt. Aus darstellungstechnischen Gründen ist hier die Trägerplatte in einer waagrechten Position dargestellt, während der Stiel 3 die Winkelstellung ändert. Tatsächlich klappt die Trägerplatte, wie aus den Figuren 7 a) bis e) ersichtlich ist, zum Stiel 3 hoch.

In den Figuren 7 a) bis e) erkennt mab, dass die Trägerplatte 2 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bei einem Kippen des Stiels 3 aus der Senkrechten aufgrund der eigenen Gewichtskraft vorerst am Boden verbleibt und dann erst, bei einem leichten Anheben des Stiels 3 und Aufhebung der Gewichtskraft durch den Benutzer nach oben klappt.

Die Figuren 8 a) bis i) zeigen, wie sich die Außenkontur der Außenfläche des Gelenkkopfs mit einer Zunahme des Reibwertes (p * 1 ,2 = 0,1 , 0,2, ... , 0,9) zunehmend steiler wird. Die Außenkonturen wurden anhand der Formel in Patentanspruch 3 bestimmt.

Fig. 9 a) zeigt in einer schematischen Längschnittdarstellung den Grenzwinkel a an einem Konturpunkt im radialen Abstand von der Schwenkachse bei einem Winkel ß bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Außenkontur so ausgebildet, dass der Grenzwinkel a mit zunehmendem Winkel ß größer wird. Fig. 9 b) zeigt die Anordnung gemäß Fig. 9 a) mit den Winkelangaben gemäß dem nachfolgenden Ausführungsbeispiel.

In Fig. 10 zeigt in einer schematischen Darstellung eine parallel zum Stiel 3 lotrecht ausgerichtete Trägerplatte 2, bei welcher sich der Schwerpunkt im Abstand a von der Drehachse befindet. Dadurch wirkt ein Drehmoment auf die Trägerplatte 2 mit Wischbezug, das durch eine geeignete Ausbildung der Außenkontur, wie oben beschreiben, kompensiert werden kann.

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91 ) ISA/EP Ausführungsbeispiel:

Zur Berechnung eines Ausführungsbeispiels wurde Folgendes vorausgesetzt: Es wurde eine Trägerplatte mit einem ohne Beschränkung der Allgemeinheit trockenen Wischpad vorgesehen. In der Praxis wird man das Gewicht eines feuchten oder tropfnassen Wischpads in die Auslegung der Außenkontur mit einbeziehen. Das Gewicht von Trägerplatte und Wischpad wurde mit etwa 180 g angnommen. Dies entspricht auch realen Werten. Die Abmessung der Trägerplatte in Längsrichtung betrug bei der Berechnung etwa 32 cm, in Querrichtung 10 cm. An der kürzeren Seite abgestützt wirkt aufgrund der Gewichtskraft ein Drehmoment von etwa 0,28 Nm auf die Trägerplatte ein. Dieses Moment muss ausreichen, um die Platte parallel zum Boden auszurichten (vergl. hierzu Fig. 7 c). Rechnet man noch das halbe Gewicht des Stiels hinzu, ergäbe sich ein Gewicht von 340 g und eine Drehmoment von 0,53 Nm.

Die Außenkontur und die Feder sollten so Zusammenwirken, dass bei einer typischen Auslenkung des Stiels aus der Lotrechten bei einer Seitwärtsbewegung in Armeslänge von etwa 15° ein geringere Drehmoment erzeugt wird, als durch die Gewichtskraft, damit die Trägerplatte mit dem Wischbezug in der Wischposition nicht hochklappt.

Es wurde daher eine Feder mit einer Nominallänge von 64 mm, die zur Erzeugung einer Vorspannung um 34 mm zusammengedrückt wurde, den Berechnungen zugrunde gelegt. Dies ergibt bei einer Federkonstante von 1 ,4 N/mm eine Federkraft von etwa 47,6 N.

Mit Hilfe der Gleichung in Patentanspruch 7 wurde die in Fig. 9 b) abgebildete Außenkontur ermittelt. Mit einem Gleitreibungswert p = 0,33 wurde ein Grenzwinkel von 22° bestimmt. Die so berechnete Kontur des Gelenkkopfs zeigt Fig. 9 b). Für einen Winkel von 47.4 ° bezogen auf die Senkrechte durch den Scheitelpunkt des Gelenkkopfs ist beipielhaft der Grenzwinkel von 22 ° zwischen der Tangente und der Senkrechten zum Radius eingezeichnet. Der Winkel von 47.4° entspricht der Auslenkung des Stiels bei flach aufliegender Wischerplatte bezogen auf die Lotrechte. Das federnde Druckelement, das an diesem Punkt auf die Außenkontur drückt, erzeugt ein Drehmoment (ohne Reibung) von etwa 0,17 Nm, das auf die Trägerplatte wirkt. Damit ist das Moment durch die Feder und die Kontur an dieser Stelle geringer als das durch das Gewicht erzeugte Moment und der Mop lässt sich bei dieser Auslenkung des Stiels noch sehr gut manövrieren.

Bei dem Winkel von 15° ergibt sich ein Drehmoment von etwa 0,23 Nm, das ebenfalls sehr viel geringer ist als das durch das Gewicht erzeugte Moment.