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Title:
FLEXIBLE CONTAINER FOR BULK MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/032313
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flexible container for bulk material, comprising a container body (1) which is provided with an opening (4,7) used to fill the container with bulk material or remove empty bulk material therefrom and which can be raised by means of carrier loops (11) fixed to the body of the container (1), also comprising an electrically non-conducting ground fabric and at least one conducting element which is suitable for conducting preferably an electrostatic charge of the bulk material container occurring during the filling or emptying process, said conducting element being connected to at least one discharge means (14) associated with a carrier loop (11) in order to discharge the bulk material container, wherein the conducting element which is embodied as a coating of the container body (1) and/or discharge means (14) is/are made of a thermoplastic synthetic material which has a surface discharge resistance of between 108 &ohm and 1011 &ohm on account of an additive which increases conductivity.

Inventors:
JORDAN ERICH (DE)
HARTMANN SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/007460
Publication Date:
March 30, 2006
Filing Date:
July 09, 2005
Export Citation:
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Assignee:
NORDENIA DEUTSCHLAND EMSDETTEN (DE)
JORDAN ERICH (DE)
HARTMANN SIEGFRIED (DE)
International Classes:
B65D88/16; (IPC1-7): B65D88/16
Domestic Patent References:
WO2001007340A12001-02-01
Foreign References:
EP1411007A12004-04-21
US5092683A1992-03-03
DE29924464U12003-07-31
US6572942B22003-06-03
Attorney, Agent or Firm:
Busse, Dietrich (Osnabrück, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Flexibler Schüttgutbehälter mit einem Behälterkörper (1 ), der über zumindest eine Öffnung (4, 7) mit einem Schüttgut befüll und entleerbar und durch an dem Behälterkörper (1 ) befestigte Tragschlaufen (11 ) anhebbar ist, mit einem elektrisch nicht leitenden Grundgewebe und mit zumindest einem zur Leitung von vorzugs¬ weise während eines Befüll oder Entleervorgangs auftretender elektrostatischer Ladung des Schüttgutbehälters geeigneten Leitungselement, das zur Entladung des Schüttgutbehälters mit wenigstens einem einer Tragschlaufe (11) zugeordneten Entladungsmittel (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das als Be schichtung des Behälterkörpers (1 ) ausgebildete Leitungselement und/oder das Entladungsmittel (14) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht/bestehen, welcher aufgrund eines die Leitfähigkeit erhöhenden Zusatzes einen Ableitwider¬ stand der Oberfläche zwischen 108 Ω und 1011 Ω aufweist.
2. Schüttgutbehälter nach Anspruch 1 , mit weiteren, jeweils der Tragschlaufe (11 ) oder Teilbereichen des Behälterkörpers (1 ) zugeordneten Leitungselementen (13), dadurch gekennzeichnet, daß die als Bändchen oder Fäden ausgebildeten weiteren Leitungselemente (13) aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen, welcher aufgrund eines die Leitfähigkeit erhöhenden Zusatzes einen Ableitwider¬ stand der Oberfläche zwischen 108 Ω und 1011 Ω aufweist.
3. Schüttgutbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die weite¬ ren Leitungselemente (13) in etwa parallel zur Längserstreckung der an dem Behäl¬ terkörper (1) befestigten und das Entladungsmittel (14) aufweisenden Tragschlaufe (11 ) in einem Bereich angeordnet sind, dessen Breite quer zur Längserstreckung der Tragschlaufe (11 ) maximal dem Zweieinhalbfachen der Breite der Tragschlaufe (11 ) entspricht.
4. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß die weiteren Leitungselemente (13) in Kettrichtung in das Grundgewebe eingearbeitet sind.
5. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Beschichtung auf einer anderen Seite des Behälterkörpers (1 ) als die Tragschlaufen (11) aufgebracht ist, wobei die weiteren, dem Behälterkörper (1 ) zu¬ geordneten Leitungselemente (13) die Beschichtung mit den der Tragschlaufe (11 ) zugeordneten weiteren Leitungselementen (13) und/oder dem Entladungsmittel (14) verbinden.
6. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Entladungsmittel (14) als Faden ausgebildet ist und vorzugsweise im Bereich der Kanten (17) der Tragschlaufe (11) Fadenschlingen aufweist.
7. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Entlademittel (14) mit einer Vielzahl von zumindest teilweise aus dem Grundgewebe herausragenden Streifen (16) aus einem ableitfähigen Material ver¬ sehen ist.
8. Schüttgutbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Strei¬ fen (16) leitend miteinander verbunden sind.
9. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Streifen (16) Teil einer Polymerfolie sind.
10. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Entlademittel (14) eine Nahtverstärkung (18) aufweist.
11. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Entlademittel (14) in Schußrichtung in das Grundgewebe der Trag¬ schlaufe (1 1 ) eingearbeitet ist.
12. Schüttgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, mit zumindest zwei Entladungsmittel (14) aufweisenden Tragschlaufen (1 1), dadurch gekennzeichnet, daß die weiteren Leitungselemente (13) zumindest zweier Tragschlaufen (1 1 ) lei¬ tungsmäßig miteinander verbunden sind.
Description:
Flexibler Schüttgutbehälter

Die Erfindung betrifft einen flexiblen Schüttgutbehälter mit einem Behälterkörper, der durch zumindest eine Öffnung mit einem Schüttgut befüll- und wieder entleerbar ist, und der durch an dem Behälterkörper befestigte Tragschlaufen anhebbar ist, und elektrisch nicht leitendes Grundgewebe sowie zumindest ein zur Leitung von vor¬ zugsweise während eines Befüll- oder Entleervorgangs auftretender elektrostati¬ scher Ladung des Schüttgutbehälters geeignetes Leitungselement aufweist, das zur Entladung des Schüttgutbehälters mit wenigstens einem einer Tragschlaufe zuge¬ ordneten Entladungsmittel verbunden ist.

Aus der DE 299 24 464 ist ein Corona-entladungsgeeigneter Schüttgutbehälter der eingangs genannten Art bekannt. Ein solcher Schüttgutbehälter weist im Bereich seiner Tragschlaufen zumindest ein einer Tragschlaufe zugeordnetes Entladungs¬ mittel auf, welches in Form eines exponierten Leiters aus dem Tragschlaufenmate¬ rial herausragt. Trotz der ständig möglichen Corona-Entladungen können sich Teil¬ bereiche des Behälterkörpers temporär aufladen, was zu der Gefahr eines Funken¬ überschlags führen kann. Dieses ist einerseits darin begründet, daß die Gorona- Entladung in einem gesicherten und in der Nähe des Traggestells befindlichen Be¬ reich in einem verhältnismäßig geringen Umfang stattfindet, andererseits darin, daß die in das Gewebe eingewebten elektrischen Leiter aufgrund ihres vergleichsweise geringen elektrischen Oberflächenableitwiderstandes dennoch Ladungen gut leiten können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gegenstand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bezüglich seiner elektrostatischen Eigenschaften zu verbessern.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Gegenstand der eingangs genannten Art, bei

dem das als Beschichtung des Behälterkörpers ausgebildete Leitungselement und/oder das Entladungsmittel aus einem thermoplastischen Kunststoff be¬ steht/bestehen, wobei dieser aufgrund eines die Leitfähigkeit erhöhenden Zusatzes einen Ableitwiederstand der Oberfläche zwischen 10 8 und 10 11 Ω aufweist. Der er¬ findungsgemäße Schüttgutcontainer weist somit eine, vorzugsweise auf der Innen¬ seite des Behälterkörpers aufgebrachte Beschichtung auf, die die Aufgaben der im Bestand der Technik verwendeten, in das Gewebematerial eingewebten und häufig rasterförmig angeordneten Leitungsbahnen übernimmt. Da der Ableitwiederstand der Beschichtungsoberfläche zwischen 10 8 Ω und 10 11 Ω liegt, also in einem Bereich der oberhalb der 10 8 Ω eines üblicherweise bei Schüttgutbehältern verwendeten elektrischen Leiters liegt, findet zwar weiterhin einen Ladungstransport in Richtung der den Tragschlaufen zugeordneten Entladungsmitteln statt, dieser ist jedoch auf¬ grund des hohen Ableitwiederstandes nicht geeignet, einen Funkenüberschlag bei lokaler Aufladung zu ermöglichen.

Der erfindungsgemäße Behälter weist zur Ableitung seiner elektrostatischen Aufla¬ dung somit lediglich die antistatische Beschichtung sowie das zumindest einer Trag¬ schlaufe zugeordnete Entladungsmittel auf. Notwendige Voraussetzung für die Funktion des Schüttgutbehälters ist, daß die Beschichtung mit dem Entladungsmittel in Kontakt steht. Je nach Ausbildung des Schüttgutcontainers, zum Beispiel mit ei¬ nem Behälterkörper mit einem rechteckigen oder runden Querschnitt, muß ebenfalls dafür Sorge getragen werden, das die Beschichtung der Einzelseiten des Behälter¬ körpers in Kontakt miteinander stehen. Dieser Kontakt kann beispielsweise durch eine nach dem Vernähen der einzelnen Seiten aufzutragene Beschichtung realisiert werden.

Es hat sich gezeigt, daß bei einem beispielsweise nach DIN 53482 gemessenen Ableitwiderstand der Oberfläche der Beschichtung und/oder der Entladungsmittel zwischen 10 9 Ω und 10 10 Ω der erfindungsgemäße Schüttgutbehälter besonders gut

funktioniert.

Vorteilhafterweise kann der erfindungsgemäße Schüttgutbehälter weitere, jeweils dem Behälterkörper oder der Tragschlaufe zugeordnete Leitungselemente aufwei¬ sen, welche als Bändchen oder Fäden ausgebildet sind und ebenfalls aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen, der aufgrund eines seine Leitfähigkeit erhö¬ henden Zusatzes einen Ableitwiederstand der Oberfläche zwischen 10 8 Ω und 10 11 Ω aufweist. Diese weiteren Leitungselemente sind dafür vorzusehen, sofern sie sich im Bereich eines Tragschlaufengewebes befinden und sich dort vorzugsweise in Kette in Richtung Längserstreckung der Tragschlaufe erstrecken, die Entladungs¬ mittel mit dem Leitungsmittel des Behälterkörpers zu verbinden und einen kontinu¬ ierlichen Ladungstransport zu gewährleisten.

Die weiteren Leitungselemente befinden sich außerdem bevorzugt in Bereichen des Behälterkörpers, die besonders hohen mechanischen Belastungen ausgesetzt sind und ermöglichen somit auch bei einer nach langem Gebrauch möglicherweise be¬ schädigten Beschichtung ein guten Abfließen der angesammelten elektrostatischen Ladung in Richtung des Entladungsmittels und das dortige Entladen des Schüttgut¬ behälters mittels Corona-Entladung.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, zusätzlich zu dem zumindest einen, im Bereich wenigstens einer Tragschlaufe angeordneten Entladungsmittel eine Erdung des Schüttgutbehälters vorzusehen, die eine weitere Sicherung des Behälters darstellt.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Entladungsmittel als dünner Faden ausgebildet und weist vorzugsweise im Bereich der Kanten der Trag¬ schlaufe Fadenschlingen auf, die über die Kanten der Tragschlaufe hinausragen bzw. aus dem Material der Tragschlaufe hervorstehen. Der Faden ist sehr dünn ausgebildet, um ebenfalls eine Corona-Entladung zu ermöglichen und ist in Schuß-

richtung in das Grundgewebe der Tragschlaufe eingearbeitet. Ein solcher Faden ist vorteilhafterweise über in Kettrichtung eingearbeitete weiteren Leitungselemente, sowie über die erfindungsgemäße Beschichtung mit der Oberfläche des Behälter¬ körpers in leitendem Kontakt und ist damit maßgeblich an der Entladung des Behäl¬ terkörpers beteiligt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung weisen zumindest zwei Tragschlaufen Entladungsmittel auf, wobei die Tragschlaufen in leitungsmäßigen Kontakt miteinander stehen, beispielsweise durch Leitungselemente. Diese Lei¬ tungselemente, die vorzugsweise in den Eckbereichen des Behälterkörpers verlau¬ fen, unterstützen die gleichmäßige Entladung des Schüttgutbehälters.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgend beschriebenen schematischen Abbildungen eines erfindungsgemäßen Gegenstan¬ des. In den Abbildungen zeigt:

Fig. 1 Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schüttgut¬ behälters,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Tragschlaufenbereich mit Entladungsmittel und weiteren Leitungselementen,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Teil eines Entladungsmittels.

Ein erfindungsgemäßer Schüttgutbehälter weist einen Behälterkörper 1 auf, der über einen auf seiner Oberseite 2 angeordneten Einfüllstützen 3 durch eine Öffnung 4 befüllt werden kann (Fig.1). Schlaufen 5 dienen dem Verschluß des Einfüllstützens 3. Auf der Unterseite 6 des Behälterkörpers 1 ist ebenfalls eine Öffnung 7 vorgese¬ hen, über die das Schüttgut durch einen wiederum durch Schlaufen 5 verschließba-

ren Auslaßstützen 8 aus dem Behälterkörpers entleert werden kann.

In Eckbereichen der Oberseite 2 sind an den Seitenwänden 9 des Behälterkörpers 1 Tragschlaufen 1 1 angenäht. Alle Tragschlaufen 11 weisen durch dünne Striche 12 kenntlich gemachte Teile eines Entladungsmittels 14 auf.

Des weiteren weist der erfindungsgemäße Schüttgutbehälter in seiner erfindungs¬ gemäßen Ausbildung weitere Leitungselemente 13 auf, die in etwa parallel zur Längserstreckung der an dem Behälterkörper 1 befestigten und das Entladungsmit¬ tel 14 aufweisenden Tragschlaufen 11 in einem Bereich angeordnet sind, dessen Breite quer zur Längserstreckung der Tragschlaufe 11 maximal dem Zweieinhalbfa¬ chen, vorzugsweise maximal dem Zweifachen, der Breite der Tragschlaufe 11 ent¬ spricht. Hierdurch sind die besonders knickanfälligen Eckbereiche des Schüttgutbe¬ hälters zusätzlich zu seiner Beschichtung mit Leitungselementen versehen, die auch im Fall einer insbesondere in den stark beanspruchten Bereichen auftretenden Be¬ schädigung der Beschichtung des Schüttgutbehälters eine ungehinderte Ableitung der sich auf dem Schüttgutbehälter ansammelnden Ladung gewährleistet.

Die weiteren Leitungselemente 13, von denen sich wie weiter unten beschrieben auch einige in den Tragschlaufen befinden können, sind vorzugsweise in Kettrich¬ tung in das Grundgewebe eingearbeitet. Der bislang benötigte Aufwand zur Einar¬ beitung der üblicherweise im Stand der Technik verwendeten Leitungselemente, die häufig in besonderen Rasterformen in das Grundgewebe eingebracht wurden, ver¬ ringert sich bei dem erfindungsgemäßen Schüttgutbehälter wesentlich.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Tragschlaufen 11 auf einer anderen Seite des Behälterkörpers 1 , beispielsweise auf dessen Au¬ ßenseite, als die Beschichtung aufgebracht. Die weiteren Leitungselemente 13, die in Längsrichtung der Tragschlaufen in das Grundgewebe des Behälterkörpers 1 ein-

gewebt sind, verbinden durch ihre Anordnung die Beschichtung und die leitenden Elemente einer Tragschlaufe 11 miteinander, ohne das beide auf derselben Seite des Behälterkörpers angeordnet sein müssen. Dieses ist vorteilhaft für die Oberflä¬ che der Innenseite des Behälterkörpers 1.

In der Fig. 2 ist ein Ausschnitt der Tragschlaufe 11 zu sehen, die zusätzlich zu ihren in Kettrichtung eingearbeiteten weiteren Leitungselementen 13 ein vorwiegend in Schußrichtung eingearbeitetes Entladungsmittel 14 aufweist, welches mit einer Viel¬ zahl von zumindest teilweise aus dem Grundgewebe herausragenden Streifen 16 aus einem ableitfähigen Material, vorzugsweise einer Polymerfolie, versehen ist. Zusätzlich ist das Entladungsmittel 14 in den Bereichen von Kanten 17 der Trag¬ schlaufe 11 in die Umgebung hinauserstreckt, vorzugsweise in Form einer Schlaufe, um dort besonders gut Corona-Entladungen zu unterstützen. Die Abstände zwi¬ schen den einzelnen weiteren Leitungselementen 13, die in Form von elektrostatisch ableitfähigen Garnen oder Bändchen verwendet werden, betragen zwischen 3 und 20 mm, sowohl bei den den Tragschlaufen 11 zugeordneten weiteren Leitungsele¬ menten 13, als auch bei den dem Behälterkörper 1 zugeordneten weiteren Leitungs¬ elementen 13. Es versteht sich, daß die weiteren Leitungselemente 13 von Behäl¬ terkörper 1 und Tragschlaufe 11 in Kontakt miteinander stehen.

Ebenso ist es von Vorteil, wenn die einzelnen Streifen 16 des Entladungsmittels 14 leitend miteinander verbunden sind, um die gleichmäßige Corona-Entladung weiter zu fördern.

Vorteilhafterweise ist das Entladungsmittel 14 als Polymerfolienstreifen ausgebildet, aus dem die einzelnen Streifen 16 ausgeschnitten werden (Fig. 3). Da eine Corona- Entladung vorzugsweise an den schmalen Kantenbereichen des Entladungsmittels stattfindet, ist aufgrund der großen Kantenbereiche der Polymerfolie in weiten Berei¬ chen für eine Corona-Entladung geeignet. Statt senkrecht zur Längserstreckung der

Folie angeordneten Streifen sind natürlich auch weitere Schnitt- bzw. Streifenmuster denkbar, insbesondere solche, die einen im Vergleich zu ihrer Oberfläche langen Kantenbereich aufweisen.

Zur Verstärkung der Polymerfolie ist eine Verstärkungsnaht 18 auf die Folie aufge¬ bracht, wobei hierbei sowohl Kunststoff-, Metall- oder andere Materialfäden verwen¬ det werden können. Die elektrostatisch ableitfähigen Polymerfolienstreifen des Ent¬ ladungsmittels 14 sind ebenso wie die alternativ oder ergänzend als feine Garn¬ schlingen ausgearbeiteten Entladungsmittel 14, welche beispielsweise eine Dicke Dtex 1100/100 aufweisen, in Querrichtung eingearbeitet und stehen in Kontakt mit den in Längsrichtung (Kette) eingewebten, als elektrostatisch ableitfähige Bändchen oder Garn ausgebildeten weiteren Leitungselementen 13. Die in dieser Weise her¬ gestellten Tragschlaufen 11 werden wiederum in Kontakt gebracht sowohl mit dem als Beschichtung ausgebildeten Leitungselement und den weiteren Leitungsele¬ menten 13, die auf den Seiten 9 des Behälterkörpers 1 angeordnet sind. Es ist ebenfalls denkbar, statt der Beschichtung herkömmlich rasterförmig angeordnete Leitungselemente zu verwenden, die mit der Entladungsstreifen 16 aufweisenden Polymerfolie den erfindungsgemäßen Schüttgutbehälter entladen.

Die als Leitungselement ausgebildete antistatische Beschichtung kann aus einer Vielzahl von thermoplastischen Kunststoffen bestehen, welche ein ihre Leitfähigkeit erhöhendes Additiv beinhalten. Ein solches kann beispielsweise ein Polymer sein, welches von einem elektrisch leitfähigen Netzwerk aus mikrokristallinen Nadeln durchdrungen ist, welches je nach ihrer eingebrachten Menge die Ableitfähigkeit der Oberfläche in dem angegebenen Bereich variieren kann. Es hat sich gezeigt, daß ein solcher die Leitfähigkeit erhöhender Zusatz in einem Masseanteil von 5 % bis 25% in die vorzugsweise aus Polyolefin bestehende Kunststoffmasse eingemischt wird, um den Ableitwiderstand in den angegebenen Bereich zu bringen.