BODENREINIGUNGSGERäT

Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend einen Grundkörper an dem eine rotierbare Bürstenrolle und ein Schmutzbehälter angeordnet sind sowie einen Tuchhalter an dem ein Reinigungstuch befestigbar ist.

Stand der Technik

Ein derartiges Reinigungsgerät ist aus der US 7,013,528 B2 bekannt. Das vorbekannte Reinigungsgerät besteht aus einem Grundkörper an dem eine über einen Elektromotor angetriebene rotierbare Bürstenrolle befestigt ist, die den erfassten Schmutz in einen hinter der Bürstenrolle angeordneten Schmutzbehälter transportiert. Durch die Bürstenrolle wird grober Schmutz aufgenommen der durch den Schmutzbehälter aufgenommen und zurückgehalten wird. Feiner Schmutz, insbesondere Staub kann die Bürstenrolle passieren und wird durch das dahinter angeordnete

Reinigungstuch, welches an einem Tuchhalter befestigt ist, aufgenommen. Dadurch verbessert sich die Reinigungswirkung gegenüber einem Reinigungsgerät mit nur einer Bürstenrolle. Der Tuchhalter ist jedoch klappbar und fest mit dem Grundkörper verbunden, so dass der Tuchhalter auch dann im Eingriff mit dem zu reinigenden Boden ist, wenn dies eher hinderlich ist, wie

es beispielsweise beim Reinigen von Teppichböden der Fall. In diesem Fall erschwert der Tuchhalter aufgrund der hohen Reibung die Reinigungsarbeit.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Reinigungsgerät zu weiter zu entwickeln, dass sich die Reinigungsleistung insbesondere bei der Reinigung von Teppichböden verbessert.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist der Tuchhalter abnehmbar an dem Grundkörper befestigt. Dadurch kann an dem Reinigungsgerät wahlweise der Tuchhalter, mit einem Reinigungstuch bestückt, befestigt oder entfernt werden. Das

Reinigungsgerät kann also sowohl mit als auch ohne Tuchhalter betrieben werden. Mit Tuchhalter und daran befestigtem Reinigungstuch eignet sich das Reinigungsgerät insbesondere zur Reinigung glatter Böden, wie Fliesen oder Parkett. Ohne Tuchhalter eignet sich das Reinigungsgerät insbesondere zur Reinigung rauer und weicher Böden, wie Teppichböden. Bei der Reinigung rauer Böden ist insbesondere vorteilhaft, dass die Reibung des Reinigungsgerätes aufgrund des fehlenden Tuchhalters gering ist und damit eine ergonomische Reinigungsarbeit möglich ist. Der Tuchhalter weist auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite vorteilhafterweise einen elastischen Belag auf, der eine optimale Anpressung des Reinigungstuchs an den zu reinigenden Boden ermöglicht. Der Belag kann durch einen offen- oder geschlossenzelligen Schaum gebildet sein. Die Befestigung des Reinigungstuchs erfolgt über Softclips, die sich auf der dem zu reinigenden Boden abgewandten Seite des Tuchhalters befindet. Die Softclips bestehen aus einem scheibenförmigen elastomeren Material in welchem sich eine

sternförmige Durchbrechung befindet. Die dem zu reinigenden Boden abgewandte Seite des Tuchhalters ist von dem Grundkörper bedeckt, wenn der Tuchhalter an dem Grundkörper befestigt ist.

Der Tuchhalter kann mittels einer Rasteinrichtung an dem Grundkörper befestigbar sein. Die Rasteinrichtung ist dabei so ausgebildet, dass sie einfach und vorzugsweise mit dem Fuß des Bedieners bedient werden kann, so dass der Tuchhalter ohne zusätzlich Handgriff von dem Grundkörper entnehmbar ist. Die Rasteinrichtung ermöglicht ein zerstörungsfreies Lösen und Befestigen des Tuchhalters an dem Grundkörper.

Die Rastein richtung kann zum Befestigen des Tuchhalters an dem Grundkörper verstellbare Rastnasen umfassen. Die Rastnasen rasten in Ausnehmungen ein, die in den Grundkörper eingebracht sind. Die Rastnasen sind so verstellbar, dass sie zum Entfernen des Tuchhalters in der Rasteinrichtung versenkt werden können, so dass der Tuchhalter freigegeben wird.

Die Rasteinrichtung kann einen Betätigungsknopf umfassen, der in einer Ausnehmung des Grundkörpers angeordnet ist. Der Betätigungsknopf ist federbelastet und bewirkt beim Betätigen, dass sich die Rastnasen in der Rasteinrichtung versenken und dadurch der Tuchhalter freigegeben wird. Der Betätigungsknopf ist so ausgebildet, dass er mit dem Fuß bedient werden kann. Die Ausnehmung ist vorzugsweise an der Hinterseite, auf der der Bürstenrolle abgewandten Seite angeordnet und ist als Ausschnitt ausgebildet. Zum Entfernen des Tuchhalters wird mit dem Fuß der Betätigungsknopf betätigt und der Fuß ruht weiterhin auf dem Betätigungsknopf, anschließend wird das Reinigungsgerät durch Ziehen an dem an dem Grundkörper befestigten Stiel entfernt. Zum Entfernen und auch Befestigen des Tuchhalters sind keine zusätzlichen Eingriffe erforderlich. Wenn der Betätigungsknopf den

Grundkörper auf der dem Tuchhalter abgewandten Seite zumindest teilweise überragt, ist er besonders leicht erreichbar und besonders einfach zu bedienen.

Der Grundkörper kann Rollen umfassen, die in den Tuchhalter eingebrachte Durchbrechungen hinein ragen. Dadurch weist das Reinigungsgerät auch ohne Tuchhalter eine gute Manövrierbarkeit auf. Die Rollen können sich soweit in den Tuchhalter erstrecken, dass sie bündig mit der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite abschließen. Somit ist die Lage des Reinigungsgeräts auf dem zu reinigenden Boden bei entferntem Tuchhalter identisch mit der Lage des Reinigungsgerätes mit angebrachtem Tuchhalter.

Der Schmutzbehälter kann herausnehmbar sein. Dazu kann der Schmutzbehälter schubladenförmig in dem Grundkörper geführt sein oder von der Oberseite, der dem zu reinigenden Boden abgewandten Seite, in dem Grundkörper arretierbar sein. Dabei kann der Schmutzbehälter besonders einfach aus dem Reinigungsgerät entnommen werden. Zum Entleeren des Schmutzbehälters kann der Boden des Schmutzbehälters klappbar ausgebildet sein. Dabei ist der Boden zwecks einfacher Herstellbarkeit vorzugsweise über ein Filmscharnier an das Schmutzbehältergehäuse angebunden und wird durch eine Rastvorrichtung staubdicht verschlossen. Durch Lösen der Rasteinrichtung öffnet sich der Boden selbständig und gibt eine sehr große öffnung frei, durch die der Schmutz besonders einfach aus dem Schmutzbehälter entfernt werden kann. Die Rasteinrichtung dient gleichzeitig als Arretierungsmittel, um den Schmutzbehälter im Grundkörper zu fixieren. Zur Verbesserung der Dichtheit weist der Boden an dessen Kante eine Erhebung auf, die in verschlossenem Zustand in eine kongruent geformte Ausnehmung des Gehäuses eingreift. Der Boden des Schmutzbehälters weist ferner Rippen auf, so dass sich der Boden nicht verformt und stets dicht schließt.

Der Schmutzbehälter kann einen Deckel umfassen, der die Bürstenrolle zumindest teilweise überragt. Dabei kann der Deckel einstückig oder auch gelenkig mit dem Grundkörper verbunden sein. Dabei wird durch Entfernen des Deckels stets auch der Schmutzbehälter nach oben aus dem Grundkörper entnommen. Da der Deckel die Bürstenrolle überragt, wird diese nach Entnehmen des Deckels zumindest teilweise freigegeben, was besonders vorteilhaft ist, wenn diese gereinigt werden soll.

Die Bürstenrollen können in axialer Richtung federbelastet verschiebbar und herausnehmbar sein. Die Bürstenrolle weist an beiden Stirnseiten Ausnehmungen auf in die zur Lagerung Stiften eingreifen, die an dem Grundkörper angeordnet sind. Zum Herausnehmen wird die Bürstenrolle entgegen der Feder axial bewegt. Wenn auf einer Stirnseite der Stift freiliegt kann die Bürstenrolle herausgekippt werden. Wenn der Deckel die Bürstenrolle übergreift, kann die Bürstenrolle nach Entfernen des Deckels nach oben entnommen werden. Dadurch kann die Bürstenrolle wartungsfreundlich auch bei auf dem Boden stehendem Reinigungsgerät entnommen werden, um diese zu reinigen oder auszutauschen.

Die Bürstenrolle kann einen scheibenförmigen Vorsprung aufweisen. Der Vorsprung ist vorzugsweise im Bereich der Stirnseite angeordnet, der der federbelasteten Stirnseite gegenüber liegt. Der Vorsprung dient als Griffelement und erleichtert das Herausnehmen der Bürstenrolle. Die radiale Erstreckung des Vorsprungs ist dabei kleiner oder gleich groß wie die radiale Erstreckung der Borsten der Bürstenrolle.

Die Ausgestaltung des Schmutzbehälters und der Bürstenrolle, wie in den vorherigen vier Absätzen beschrieben, kann auch für sich und unabhängig von einem Tuchhalter an einem Reinigungsgerät verwirklicht werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 das Reinigungsgerät als Explosionsdarstellung; Fig. 2 das Reinigungsgerät mit angebrachtem Tuchhalter in der Untersicht; Fig. 3 das Reinigungsgerät mit angebrachtem Schmutzbehälter; Fig. 4 eine Bürstenrolle für eines der obigen Reinigungsgeräte.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , bestehend aus einem Grundkörper 2 an dem über ein Gelenk 14 ein Stiel 15 befestigt ist. Das Gelenk 14 weist eine Rastung auf, so dass der Stiel 15 senkrecht von dem Grundkörper 2 abgeklappt arretierbar ist und nicht umfallen kann. Des Weiteren ist der Stiel 15 mittels der Rastung zur Lagerung in einer weiteren Position, nämlich parallel zum Grundkörper 2 ausgerichtet, arretierbar. Dadurch kann das Reinigungsgerät 1 Platz sparend an der Wand aufgestellt oder aufgehängt gelagert werden. In dem Grundkörper 2 sind eine rotierbare Bürstenrolle 3 und ein Schmutzbehälter 4 angeordnet. Dazu ist der Grundkörper 2 in Richtung auf den zu reinigenden Boden geöffnet, so dass die Bürstenrolle 3 in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden gelangt. Die Bürstenrolle 3 wird über einen Elektromotor angetrieben, welcher durch wiederaufladbare Akkus, nämlich Lithium-Ionen-Akkus gespeist wird. Zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors befindet sich auf der Oberseite des Grundkörpers 2 ein Schalter 16, welcher so ausgestaltet ist, dass er mit dem Fuß bedient werden kann. Der Akku wird mittels eines externen Ladegerätes aufgeladen. Dazu ist eine Steckdose vorgesehen, die hinter einer öffnung des Grundkörpers 2 im

Inneren angeordnet ist. Dabei ist die Steckdose so weit in das Innere versetzt, dass nur das auf die Akkus und die Elektronik abgestimmte Ladegerät eingesteckt werden kann. Das Reinigungsgerät 1 ist ferner mit einer Lastsicherung ausgerüstet, die das Reinigungsgerät 1 automatisch abschaltet, wenn eine überlast auftritt, was beispielsweise der Fall ist, wenn sich größere Gegenstände in der Bürstenrolle 3 verfangen. Die Bürstenrolle 3 ist mit dem Schmutzbehälter 4 verbunden, der ebenfalls in dem Grundkörper 2 angeordnet ist. Der Schmutzbehälter 4 ist kastenförmig ausgebildet und kann nach oben aus dem Grundkörper 2 herausgenommen werden. Der Schmutzbehälter 4 weist als oberen Abschluss einen Deckel 12 auf, wobei der Deckel 12 so ausgestaltet ist, dass er die Bürstenrolle 3 teilweise überragt, wenn sich der Schmutzbehälter 4 in dem Grundkörper 2 befindet. Der Boden des Schmutzbehälters 4 ist über ein Filmscharnier an dem Schmutzbehälter 4 befestigt und wird durch einen Schnappverschluss fixiert. Der Schnappverschluss kann durch einen Hebel gelöst werden, so dass der Boden herunterklappt und so der Schmutzbehälter entleert werden kann. Der Deckel 12 ist transparent ausgestaltet, so dass der Füllstand des Schmutzbehälters geprüft werden kann, ohne diesen öffnen zu müssen. An dem Reinigungsgerät 1 ist ferner ein Tuchhalter 5 angeordnet an dem ein Reinigungstuch 6 befestigt werden kann. Der Tuchhalter 5 besteht aus einer Grundplatte 17 mit einer Reinigungsseite 18 und einer Rastein richtung 19 die auf der der Reinigungsseite 18 abgewandten Seite an dem Tuchhalter 5 angeordnet ist. Durch die Rasteinrichtung 6 ist der Tuchhalter 5 abnehmbar an dem Grundkörper 2 befestigt. Dazu weist die Rasteinrichtung 19 verstellbare Rastnasen 7 auf die mit Ausnehmungen in Eingriff bringbar sind, die sich in dem Grundkörper 2 befinden. Die Verstellung der Rastnasen 7 erfolgt über einen Betätigungsknopf 8 der den Grundkörper 2 auf der dem Tuchhalter abgewandten Seite teilweise überragt. Die Reinigungsseite 18 besteht aus einem elastischen schaumartigen Material. Auf der anderen Seite befinden sich zu Befestigung des Reinigungstuchs 6 Softclips 20. In der Grundplatte 17

befinden sich Durchbrechungen 11 in die Rollen 10 hineinragen die an dem Grundkörper 2 drehbar befestigt sind.

Figur 2 zeigt das in Figur 1 beschriebene Reinigungsgerät 1 aus der Untersicht. Hierbei ist zu erkennen, dass die an dem Grundkörper 2 angeordneten Rollen 10 durch die in der Grundplatte 17 des Tuchhalters 5 vorgesehenen Durchbrechungen 11 hindurchragen und so mit dem zu reinigenden Boden in Kontakt gelangen, wenn sich auf dem Tuchhalter 5 kein Reinigungstuch 6 befindet. Dies ist insbesondere bei Reinigungsarbeiten auf weichen Untergründen wie Teppichen vorteilhaft. Durch die Rollen 10 ist es insbesondere auch möglich, das Reinigungsgerät 1 gänzlich ohne den Tuchhalter 5 zu verwenden.

Figur 3 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , bestehend aus einem Grundkörper 2 an dem über ein Gelenk 14 ein Stiel 15 befestigt ist. In dem Grundkörper 2 sind eine rotierbare Bürstenrolle 3 und ein Schmutzbehälter 4 angeordnet. Dazu ist der Grundkörper 2 in Richtung auf den zu reinigenden Boden geöffnet, so dass die Bürstenrolle 3 in Eingriff mit dem zu reinigenden Boden gelangt. Die Bürstenrolle 3 ist mit dem Schmutzbehälter 4 verbunden, der ebenfalls in dem Grundkörper 2 angeordnet ist. Der Schmutzbehälter 4 ist kastenförmig ausgebildet und kann nach oben aus dem Grundkörper 2 herausgenommen werden. Der Schmutzbehälter 4 weist als oberen Abschluss einen Deckel 12 auf, wobei der Deckel 12 so ausgestaltet ist, dass er die Bürstenrolle 3 teilweise überragt, wenn sich der Schmutzbehälter 4 in dem Grundkörper 2 befindet. Der Boden 21 des Schmutzbehälters 4 ist über ein Filmscharnier 22 an dem

Schmutzbehälter 4 befestigt und wird durch eine Rastein richtung 23 fixiert. Die Rasteinrichtung 23 kann durch einen Hebel gelöst werden, so dass der Boden 21 herunterklappt und so der Schmutzbehälter 4 entleert werden kann. Die Rasteinrichtung 23 dient gleichzeitig als Arretierungsmittel, um den Schmutzbehälter 4 im Grundkörper 2 zu fixieren. Zur Verbesserung der

Dichtheit weist der Boden 21 an dessen Kante eine Erhebung auf, die in verschlossenem Zustand in eine kongruent geformte Ausnehmung des Gehäuses eingreift. Der Boden des Schmutzbehälters weist ferner Rippen auf, so dass sich der Boden nicht verformt und stets dicht schließt. Der Deckel 12 ist transparent ausgestaltet, so dass der Füllstand des Schmutzbehälters 4 geprüft werden kann, ohne diesen öffnen zu müssen.

Figur 4 zeigt das Reinigungsgerät 1 gemäß Figur 3. Es ist zu erkennen, dass der Boden 21 eine Vielzahl von Rippen 24 aufweist, die den Boden 21 versteifen. Des Weiteren ist zu erkennen, dass der Deckel 12 eine

Verlängerung 26 aufweist, die die Bürstenrolle 3 übergreift. Dadurch ist die Bürstenrolle 3 bei montiertem Schmutzbehälter 4 abgedeckt und bei demontiertem Schmutzbehälter 4 leicht zugänglich.

Figur 5 zeigt eine Bürstenrolle 3 für eines der oben beschriebenen

Reinigungsgeräte 1. Die Bürstenrolle 3 weist einen rotationssymmetrischen Kern 18 auf, an dem über den Umfang verteilt flexible Borsten 19 angeordnet sind. An dem Kern 18 ist des Weiteren ein als Griffstück dienender scheibenförmiger Vorsprung 13 angeordnet. An beiden Stirnseiten sind Führungen 20 angebracht, durch die die Bürstenrolle 3 in dem Grundkörper gelagert werden kann. Eine Führung ist dabei federbelastet, so dass die Bürstenrolle 3 in axialer Richtung federbelastet verschiebbar und herausnehmbar ist. In anderen Ausgestaltungen ist auch denkbar, die Lagerung in der Grundplatte 2 flexibel auszugestalten, so dass die Bürstenrolle 3 nach Wegklappen der Lagerung entnommen werden kann.