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Patent Searching and Data


Title:
FLOOR COVERING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/108446
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a floor covering composed of floor panels with a plate-shaped core (10) and a top coating (12), and mechanical locking means (14, 16, 18, 20) at least on two opposite edges of the floor panels. The inventive floor covering is characterized in that the core is made of a mineral material.

Inventors:
SCHOLZ KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/005526
Publication Date:
October 19, 2006
Filing Date:
May 21, 2005
Export Citation:
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Assignee:
WITEX AG (DE)
SCHOLZ KARL-HEINZ (DE)
International Classes:
E04F15/02; B32B13/04; B32B19/04; E04C2/04; E04C2/26
Foreign References:
DE7904458U11979-08-16
DE10156775A12003-06-05
US20030101681A12003-06-05
EP1520947A12005-04-06
US3849235A1974-11-19
US20050055931A12005-03-17
EP1085138A1
DE8615282U11996-05-23
US5740858A1998-04-21
US5425986A1995-06-20
US4112176A1978-09-05
EP0843763B12000-10-04
EP0698162B11998-09-16
GB2256023A1992-11-25
DE7904458U11979-08-16
Attorney, Agent or Firm:
Steinmeister, Helmut (Bielefeld, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Fußbodenbelag aus Fußbodenpaneelen mit einem plattenförmigen Kern (10) und einer oberen Deckschicht (12), mit mechanischen Verriegelungsmit teln (14, 16, 18,20) wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Kanten der Fußbodenpaneele, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern aus einem mineralischen Material besteht.
2. Fußbodenbelag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kern ein Armierungsmaterial eingebettet ist.
3. Fußbodenbelag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mineralische Material des Kerns Gips ist.
4. Fußbodenbelag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mineralische Material des Kerns Zement ist.
5. Fußbodenbelag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mineralische Material Gesteinsmehl ist.
6. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsmaterial durch Zellstofffasern gebildet wird.
7. Fußbodenbelag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellstofffasern aus Altpapier gewonnen sind.
8. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsmaterial durch Textilfasern gebildet wird.
9. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsmaterial durch Glasfasern gebildet wird.
10. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsmaterial durch Kohlenstofffasern gebildet wird.
11. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsmaterial ein Volumenanteil von 5 bis 25% einnimmt.
12. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel modifizierte Nut und Federverbindungen umfassen, die neben dem Eingriff von Nut und Feder eine formschlüssige Verbindung benachbarter Paneele in Richtung senkrecht zur Verbindungslinie sowie parallel zur Verbindungslinie benachbarter Platten gewährleisten.
13. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Fußbodenpaneele durch die Verriegelungsmittel mit Vorspannung zusammengespannt sind.
14. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Fußbodenpaneele durch die Verriegelungsmittel (14, 16) mit leichtem Spiel verbunden sind.
15. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, dass die Verriegelungsmittel (12, 14) einstückig aus dem Material des Kerns (10) ausgebildet sind.
16. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel (12, 14) getrennte Verbindungselemen te einschließen, die mit zwei benachbarten Paneelen zusammenwirken.
17. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (12) zugleich Dekorschicht und harte Nutzschicht ist.
18. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht eine Textilschicht ist.
19. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, dass die Deckschicht eine Kunststoffschicht ist.
20. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der verwendete Kunststoff der Deckschicht ein Elastomer ist.
21. Fußbodenbelag nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus Nagelvlies besteht.
22. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus Linoleum besteht.
23. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus PVC besteht.
24. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus rutschsicherem Material besteht.
25. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus leitfähigem Material besteht.
26. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, dass die Deckschicht aus einem PolyurethanMaterial besteht.
27. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus einem Polyolefin enthaltenen Material besteht.
28. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Kerns (10) Kanäle (22,24) zur Aufnahme von Leitungen vorgesehen sind.
29. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kern Heiz und/oder Kühlleitungen eingebettet sind.
30. Fußbodenbelag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Platten Fugenleisten (26) vorgesehen sind.
31. Fußbodenbelag nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenleisten mit einer der beiden Paneele verbunden sind.
32. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 30 oder 31 , dadurch gekenn zeichnet, dass die Fugenleiste eine dekorative Fugenleiste ist.
33. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 1 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenleiste flüssigkeitsabsorbierend ist.
34. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenleiste elektrisch leitend ist.
35. Fußbodenbelag nach einem der Ansprüche 30 oder 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Fugenleiste elastisch ist.
36. Fußbodenbelag nach einem vorhergehenden der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel rechteckig ist.
37. Fußbodenbelag nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel an beiden einander gegenüberliegenden Kantenpaaren Verriegelungsmittel aufweist.
Description:
FUSSBODENBELAG

Die Erfindung betrifft einen Fußbodenbelag aus FuJ3bodenpaneelen mit einem plattenförmigen Kern und einer oberen Deckschicht, mit mechanischen Ver- riegelungsmitteln wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Kanten der FuJ3bodenpaneele.

Derartige Fußbodenpaneele sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Zum Stand der Technik kann beispielsweise auf die EP 843 763 Bl und die EP 698 162 B l Bezug genommen werden.

Die EP 843 763 Bl beschreibt FußlSodenpaneele mit einem Kern, der auf Basis von Holz hergestellt worden ist. Als bevorzugt werden in der Druckschrift Holzwerkstoffe, insbesondere MDF und HDF genannt. Die EP 698 162 Bl of- fenbart ein Fußbodenpaneel, dessen Material als "kompaktes Laminat" bezeichnet wird. Als Möglichkeit für die Verbindung von zwei Paneelen wird ein Aluminiumprofil angegeben, das an jedem der Paneele befestigt werden kann und jeweils eine Verbindung zu einem angrenzenden Paneel gleicher Art ermöglicht. In jedem Fall soll die Verbindung so erfolgen, dass zwei zusammen- gefügte Fußbodenpaneele weder senkrecht zu ihrer Verbindungslinie auseinanderdriften noch entlang dieser Verbindungslinie verschoben werden können. Auch eine gegenseitige Bewegung in der Höhe ist ausgeschlossen.

Alle herkömmlichen Fußbodenpaneele der obigen Art, zu denen neben den Paneelen, die in den beiden genannten Druckschriften beschrieben werden, zahlreiche weitere Ausführungsformen gehören, bestehen aus Holzwerkstoffen, in den letzten Jahren überwiegend aus MDF oder HDF. Holzwerkstoffe sind brennbar. Die herkömmlichen Paneele gehören daher einer Bauteilklasse an, die ihre Verwendung in vielen Gebäuden, z. B. vielen öffentlichen Gebäu- den ausschließt. Holzwerkstoffe haben in der Regel eine Reihe von weiteren Nachteilen. Sie sind zumeist nicht formaldehydfrei. Angesichts ihres relativ geringen Gewichtes sind sie hinsichtlich Luftschallschutz und Trittschallschutz ungünstig. Dies gilt trotz zahlreicher Versuche der Hersteller, die Schalleigenschaften durch untergelegte oder untergeklebte Dämmmatten zu verbessern.

Holzwerkstoffe sind im übrigen nur begrenzt resistent gegen Feuchtigkeit, da sie in der Regel dazu neigen, unter Feuchtigkeitseinfluß aufzuquellen und sich entsprechend zu verformen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fußbodenbelag aus Fußbo- denpaneelen der eingangs genannten Art zu schaffen, der insbesondere hinsichtlich des Brandschutzes verbesserte Eigenschaften aufweist und daher in Anwendungsfällen einsetzbar ist, die den bisher verwendeten, aus Holzwerkstoffen bestehenden Paneelen verschlossen waren.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Fußbodenbelag dadurch gekennzeichnet, dass der Kern aus einem mineralischen Material besteht.

Ein mineralisches Material ist unbrennbar und eignet sich daher zur Lösung der gestellten Aufgabe. Das mineralische Material kann Gips sein. In Betracht kommen auch Zement oder Gesteinsmehl, gegebenenfalls in Verbindung Füllstoffen oder Bindemitteln. Vorzugsweise wird in das mineralische Material ein Armierungs-Material eingemischt, das einen Anteil von 5 bis 25%, bezogen auf das Volumen, aufweisen kann.

Das Armierungsmaterial kann aus Altpapier gewonnen werden, dessen Zellstofffasern als Armierungsmaterial ausreichen. Alternativ oder in Kombination können Textilfasern, Glasfasern, Kohlenstofffasern zur Armierung des mineralischen Materials verwendet werden.

Angesichts der Verwendung des mineralischen Materials für die Herstellung des Kerns beträgt dessen Dichte vorzugsweise mehr als 1.000 kg/m 3 .

Diese hohe Dichte wirkt sich vorteilhaft hinsichtlich des Trittschallschutzes aus, und auch der Luftschallschutz wird verbessert. Die Wärmeleitfähigkeit und auch die Fähigkeit zur Wärmespeicherung ist gegenüber Holzwerkstoffplatten verbessert, so dass die er findungs gemäßen Paneele vorteilhaft in Verbindung mit Fußbodenheizungen eingesetzt werden können.

Für die Art der Verriegelungsmittel zwischen benachbarten Fußbodenpanee- len gibt es auf dem Markt zahlreiche geeignete Vorbilder, von denen viele auf den in den beiden oben genannten Druckschriften beschriebenen Lösungen basieren. Im Kern handelt es sich bei diesen Verriegelungsmitteln um Nut-Fe- der -Verbindungen, die so modifiziert sind, dass sie ein Auseinanderdriften oder ein sich Verschieben benachbarter Platten im obigen Sinn durch Formschluß ausschließen. Zumeist befindet sich an Nut und/oder Feder ein Vorsprung und am Gegenstück eine Ausnehmung, die ineinander greifen. Die Herstellung der Verbindung kann erfolgen durch Zusammenrasten im Sinn einer Klickverbindung oder auch durch Einwinkein der benachbarten Teile in bezug aufeinander, wie es bereits in der GB 2 256 023 aus dem Jahre 1991 beschrieben wird. Eine Klickverbindung erfordert eine geringfügige Elastizität des Materials des Kerns, die bei den meisten in Betracht kommenden Kern- Materialien ausreichend vorhanden ist. Dies gilt auch für das gemäß der vor- liegenden Erfindung verwendete mineralische Material. Durch Einbettung geeigneter Füllstoffe kann die Elastizität des Materials erhöht werden.

Die Verriegelung kann derart erfolgen, dass benachbarte Paneele mit gewisser elastischer Vorspannung zusammengezogen werden. Dadurch wird eine dich- te Verbindung zwischen den benachbarten Paneelen erreicht, die allerdings nicht flüssigkeitsdicht sein kann, so dass bei herkömmlichen Paneelen, die eine gewisse Feuchtigkeitsresistenz haben sollen, eine Kantenimprägnierung erforderlich ist oder sogar darüber hinausgehende Maßnahmen. Auf der anderen Seite kann es aber auch zweckmäßig sein, zwischen benachbarten Pa- neelen ein gewisses Spiel zuzulassen, wie es die eingangs genannte EP 698 162 B l beschreibt.

Die Verriegelungsmittel können im übrigen einstückig aus dem Kernmaterial gebildet werden, wie es die eingangs genannte EP 843 763 Bl vorgibt. Es ist aber auch möglich, gesonderte Verbindungselemente zu verwenden, die gegebenenfalls aus anderem Material als dem Kern der Paneele bestehen können. Ein Vorbild liefert insoweit die eingangs genannte EP 698 162 Bl .

Auf dem Kern einer erfindungsgemäßen Platte befindet sich in fest integrier - ter Form die Deckschicht, die auch als Nutzschicht bezeichnet werden kann. Kern und Deckschicht bilden eine zusammenhängende, für den Gebrauch bzw. das Verlegen fertige Einheit, die keine Nachbehandlung erfordert.

Die Deckschicht kann aus einem üblichen Laminat aus Dekorschicht und widerstandsfähiger Schutzschicht bestehen. Die Dekorschicht kann ein Dekorpapier sein, das mit einem aminoplastischen Harz, etwa Melaninharz getränkt ist, in das beispielsweise zur zusätzlichen Befestigung und Sicherung gegen Verschleiß harte Partikel wie Aluminiumoxid-Partikel eingebettet werden können. Das Dekorpapier kann mit dem aminoplastischen Kunstharz getränkt sein, oder dieses kann als Folie aufgelegt werden. Zahlreiche Vorbilder sind aus dem Bereich der eingangs geschilderten herkömmlichen Laminatpaneele bekannt.

Die Deckschicht kann auch eine Textilschicht sein. Es kann sich etwa um ein Nadelvlies handeln. Unterschiedliche Kunststoffmaterialien kommen in Betracht, etwa Matten oder Auflagen aus Polyurethan oder Polyolefin. Auch Linoleum oder linoleumähnliche Materialien können verwendet werden. Das verwendete Material kann auf Rutschsicherheit ausgelegt sein. In jedem Fall bildet der plattenförmige Kern mit dieser als Nutzschicht verwendbaren Deckschicht eine Einheit, die als Einheit verlegt wird.

Die Deckschicht kann insbesondere so ausgelegt werden, dass sie schall- dämpfend wirkt oder den Gehkomfort erhöht. Insoweit kommen Materialien aus Polyurethan oder auch Polyolefin in Betracht.

Auf der Rückseite des Kerns kann sich eine zusätzliche Dämmschicht zur Dämpfung von Körperschall oder Trittschall befinden. Alternativ können sich auf der Unterseite der den Kern bildenden Paneele Kanäle für die Aufnahme von Leitungen befinden. Heizungs- und/oder Kühlelemente können in den Kern eingebettet sein.

Die erfindungsgemäJ3en Fußbodenpaneele können Eigenschaften zur Ablei- tung elektrostatischer Aufladungen aufweisen. In Betracht kommt beispielsweise eine elektrisch leitende Schicht zwischen dem Kern und der Deckschicht. In den Kern selbst können elektrisch leitende Elemente eingebettet sein. Schließlich kann auch die Deckschicht elektrisch leitend ausgebildet sein.

Zwischen benachbarten Paneelen können durch geeignete Dimensionierung Fugen gebildet werden, in die ein Fugenband oder ein Fugenmaterial unter dekorativen Aspekten eingefügt werden kann. Die Fugen können jedoch auch verschiedene Aufgaben wahrnehmen. So können sie beispielsweise ein Mate- rial zur Absorption von Oberflächenfeuchtigkeit oder Oberflächenwasser enthalten. Das Fugenmaterial kann gegebenenfalls durch Quellung die Fuge dicht verschließen.

Alternativ kann das Fugenmaterial elektrostatische Aufladungen ableiten. beispielsweise in Richtung des Rohbodens oder auch gegen einen installierten Erdleiter.

Die Fugen können auch zur Aufnahme einer elastischen, plastischen oder aushärtenden Fugenmasse dienen. Weiterhin können die Fugen einen Span- nungsausgleich in bezug auf die sich bewegenden Gebäudemassen gestatten. In Betracht kommen hier mehrere kleine Mikrofugen mit 0, 1 bis 0,5 mm Breite. Das Spiel, dass diese Mikrofugen ermöglichen, kann sich über eine größere Fläche zu Werten von beispielsweise 3 bis 6 mm addieren.

In die Fugen könnte auch ein Installationskanal integriert werden.

Fugenbänder können an einem der benachbarten Paneele befestigt sein oder auch in die Fuge eingelegt werden.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 ist ein senkrechter Teilschnitt durch ein erfindungsgemäßes

Fußbodenpaneel;

Fig. 2 veranschaulicht in einem senkrechten Teilschnitt einen speziellen Aspekt eines derartigen Paneels;

Fig. 3 ist ein Teilschnitt zur Veranschaulichung der Gestaltung ei- ner Fuge; und

Fig. 4 veranschaulicht eine Ausführungsform mit dämpfender Unterlage.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Fußbodenpaneel dargestellt. Es setzt sich zusammen aus einem Kern 10 in der Form einer Trägerplatte und einer auf diesen angebrachten Deckschicht 12, die zugleich Dekor- und Nutzschicht ist. Der Kern 10 besteht aus einem mineralischen Material, das unter hohem

Druck kalt verpreßt wird. Ein zusätzliches Bindemittel kann zugesetzt sein.

Das Material kann auch eine Armierung erhalten, etwa eine Armierung aus Zellstofffasern, die aus Altpapier gewonnen sind.

Der Kern 10 besteht aus mineralischen Materialien, beispielsweise Gips. Die Trägerplatte gemäß Fig. 1 weist auf der linken Seite an der dortigen Kante eine vorspringende Feder 14 und auf der rechten Seite an der dortigen Kante eine Nut 16 auf. Nut und Feder verlaufen über die gesamte Länge der entsprechenden Kanten. Es ist davon auszugehen, dass Fig. 1 eine rechteckige oder quadratische Platte zeigt.

Es ist erkennbar, dass Nut und Feder 14, 16 insoweit modifiziert sind, als sich in der oberen Wange der Nut 16 eine Vertiefung 18 befindet, in die ein Vorsprung 20 auf der Oberseite der Feder 14 eintritt.

Die entsprechende Verrastung erfordert eine gewisse Elastizität der zusammenwirkenden Teile im Bereich von Nut und Feder. Bei Verfahren, die im vor- liegenden Zusammenhang auch als "Einwinkein" bezeichnet werden, sind die Anforderungen an die Elastizität des Materials wesentlich geringer.

Das erfindungsgemäß verwendete mineralische Material kann neben den Armierungsmaterialien auch sonstige Füllstoffe zur Verringerung des Gewichts, zur Erhöhung der Festigkeit, usw., enthalten.

Fig. 2 deutet einen Aspekt an, der bereits kurz angesprochen wurde. An der Unterseite des Kerns 10 können Kanäle 22,24 ausgebildet sein, die in den Kern in der Form eines Kreuzrasters eingearbeitet sind und die Verlegung von Leitungen, insbesondere elektrische Leitungen, Heizungsleitungen, Druckluftleitungen, usw., gestatten.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform, bei der zwischen zwei zusammengesetzten Fußbodenpaneelen eine Dichtleiste 26 vorgesehen ist. Die Dichtleiste 26 kann dekorativen oder funktionalen Zwecken dienen, wie zuvor angegeben wurde. Bei dem dargestellten Beispiel ist sie beispielsweise mit dem rechten der bei- den Teile verbunden. Sie kann auch lose eingelegt werden.

Fig. 4 zeigt in einem weiteren senkrechten Schnitt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fußbodenpaneels, das an der Unterseite des Kerns 10 eine Dämmschicht 28 aus einem Schaummaterial oder dergleichen auf- weist, die zur weiteren Trittschalldämpfung und gegebenenfalls auch zur thermischen Dämpfung dient.