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Patent Searching and Data


Title:
FLOOR MOP, METHOD OF PRODUCING THE SAME AND FLOOR MOP HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/032048
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a floor mop (11) comprising a plurality of superimposed layers (13, 14) of textile materials which are interconnected at their central region and comprise means (12) for detachable fastening to one end of an actuating handle. The fastening means (12) consist of a connection plate which is rigidly surrounded by the connection of the layers (13, 14) between two superimposed groups of layers (13, 14). The invention further concerns a method of producing a floor mop and a floor mop holder. The textile material surrounding the connection plate eliminates the risk of damaging fragile objects during cleaning operations and facilitates the cleaning of plinths.

Inventors:
SARTORI FRANCESCO (IT)
Application Number:
PCT/EP1996/001552
Publication Date:
October 17, 1996
Filing Date:
April 11, 1996
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL FA (DE)
SARTORI FRANCESCO (IT)
International Classes:
A47L13/24; (IPC1-7): A47L13/24
Domestic Patent References:
WO1992014064A11992-08-20
Foreign References:
US4530130A1985-07-23
US4114224A1978-09-19
US2293905A1942-08-25
FR2403773A21979-04-20
CH105448A1924-06-16
CH87170A1920-11-16
DE7625260U11976-12-16
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Claims:
Patentansprüche
1. Wischmop (11; 111), bestehend aus mehreren, übereinander liegenden Schichten (13, 14; 113, 114) textiler Materia¬ lien, die auf ihrem mittleren Bereich miteinander ver¬ bunden sind und Mittel (12; 112) zur lösbaren Befestigung an einem Ende eines Betätigungsstieles (17; 117) auf¬ weisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12; 112) aus einer Verbindungsplatte (16; 116) bestehen, die zwischen zwei übereinander liegenden Gruppen von Schich¬ ten (13, 14; 113, 114) durch die Verbindung (20; 120) der Schichten (13, 14; 113, 114) fest umschlossen ist.
2. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der sich längs erstreckenden Schichten (13, 14; 113, 114) mit jeder benachbarten Schicht einen bestimmten Zentriwinkel alpha bildet.
3. Wischmop nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentriwinkel alpha zwischen benachbarten Schichten (13, 14; 113, 114) 18° beträgt.
4. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Verbindung der Schichten (13, 14; 113, 114) in de¬ ren mittlerem Bereich aus einer nicht auftragenden Naht (20; 120) besteht, die in das textile Material der Schichten (13, 14; 113, 114) eingebettet ist.
5. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Verbindung der Schichten (13, 14; 113, 114) aus ei¬ ner Verklammerung besteht, die sich in die Schichten ein¬ fügt.
6. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte (16; 116) mit Kupplungsmitteln für das Ende des Betätigungsstieles (17; 117) versehen ist.
7. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel Teil einer Steck und/oder RastVerbindung sind.
8. Wischmop nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsmittel aus einer Muffe (15; 115) besteht, die von der Mitte der Verbindungsplatte (116) aufragt.
9. Wischmop nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Muffe (115) Rastvorsprünge (122) vor¬ gesehen sind, die in Abständen über den Umfang der Muffe (15; 115) verteilt angeordnet sind.
10. Wischmop nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die übereinanderliegenden, sich längs erstreckenden Schichten (13, 14; 113, 114) im wesentlichen gleiche Ab¬ messungen aufweisen.
11. Wischmop nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Naht (20; 120) in einem größeren Abstand von den beiden Längsseiten der Schichten (13, 14; 113, 114) des Wischmops (11; 111) angeordnet ist.
12. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte (16; 116) aus Kunststoff besteht.
13. Wischmop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte (16; 116) viereckig ist.
14. Wischmop nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß eine erste Gruppe von mindestens drei Schichten (13) oberhalb und eine zweite Gruppe von min¬ destens sieben Schichten (14; 114) unterhalb der Ver bindungsplatte (16; 116) angeordnet sind.
15. Wischmop nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Schichten (13, 14; 113, 114) aus Längenabschnitten gleicher Größe einer Vliesstoffbahn bestehen.
16. Wischmop nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schichten (13, 14; 113, 114) un ter Bildung von parallelen Längsstreifen oder Fransen von beiden Enden zur Mitte hin eingeschnitten sind.
17. Verfahren zur Herstellung eines Wischmops (11; 111) aus mehreren Schichten (13, 14; 113, 114) nicht gewebter oder gewebter textiler Materialien, welche miteinander fest verbunden werden und an einem Ende eines Betätigungs stiels (17; 117) angeordnet werden können, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindungsplatte (16; 116) zwischen zwei Gruppen von geteilten Schichten (13, 14; 113, 114) angeordnet wird und danach die Schichten durch ein Verbindungsmittel fest miteinander verbunden werden, das dabei in das Material der Schichten (13, 14; 113, 114) eingebettet wird.
18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsplatte durch das Verbindungsmittel der Schichten zwischen diesen lagegercht fest umschlossen wird.
19. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18, gekennzeichnet durch die Verwendung einer viereckigen Verbindungsplatte, deren Außenkanten parallel bzw. quer zur Längsachse der Schich¬ ten ausgerichtet sind.
20. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß zu Beginn die sich längs erstreckenden Schichten (13, 14;113 114) um einen bestimmten Winkel alpha versetzt angeordnet werden.
21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Schichten (13, 14; 113, 114) in einem Winkel alpha von 18° zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schichten (13, 14; 113, 114) angeordnet werden.
22. Verfahren nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch die Verwendung einer Verbindungsplatte (16; 116), die auf ihrer Oberseite mit einer Muffe (15; 115) versehen ist.
23. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungsmittel der übereinander liegenden Schich¬ ten 13, 14; 113, 114) eine Naht (20; 120) gelegt wird, die sich in die Schichten einfügt.
24. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungsmittel eine Verklammerung verwendet wird, die dabei in die Schichten eingefügt wird.
25. Halter für einen Wischmop, insbesondere für einen Wisch¬ mop gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der an seiner Oberseite mit einem Betätigungsstiel (17; 117) ausrüstbare Halter (52; 100) an seiner Unterseite mit Mitteln zur lösbaren Befestigung an dem Wischmop (11; 111) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel des Halters (51; 100) aus Steck und/oder Rastelementen bestehen.
26. Halter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine Verriegelungshülse (136) von der Oberseite der Innenwand des Haltergehäuses (128) nahe und koaxial zu einem Kupplungsansatz (132) bis zu einer Höhe abwärts er¬ streckt, in welcher ein unteres Ende der Verriegelungs hülse (136) etwas höher als der untere Rand (134) des Gehäuses (128) angeordnet ist.
27. Halter nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Stirnende der Verriegelungshülse (136) im montierten Zustand auf einer Deckplatte (124) aufliegt.
28. Halter nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshülse (136) mit der Deckplatte (124) fest verbunden ist.
29. Halter nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (124) die Unterseite des Gehäuses (128) vollständig abdeckt.
30. Halter nach einem der Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß an der zylindrischen Innenwand der Verriegelungshülse (136) Rastvertiefungen (138) vorge¬ sehen sind, die über den Hülsenumfang in Abständen ver¬ teilt sind und zum Eingriff von Rastvorsprüngen (122) der Muffe (115) in der MontageEndstellung des Wischmops (111) am Halter (130) dienen.
31. Halter nach einem der Ansprüche 26 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß eine zylindrische Führungshülse (140) innerhalb der Verriegelungshülse (136) koaxial und in radialem Abstand zu dieser angeordnet ist.
32. Halter nach einem der Ansprüche 26 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Führungs hülse (140) in bezug auf den Innendurchmesser der Ver¬ riegelungshülse (136) so klein bemessen ist, daß zwischen beiden Hülsen (136, 140) ein zylindrischer Führungskanal (142) für die rohrstutzenförmige Muffe (115) der Ver¬ bindungsplatte (116) gebildet ist.
33. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Führungshülse (140) über das untere Ende der Verriegelungshülse (136) und den unteren Rand (134) des Haltergehäuses (128) hinaus nach unten bis zu einer Höhe erstreckt, die etwa der Dicke der Deck¬ platte (124) entspricht.
34. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der zylindri¬ schen Muffe (115) etwa dem Durchmesser der Durchbrechung (126) in der Deckplatte (124) entspricht.
35. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshülse (136) dazu dient, die Schichten (13) des Wischmops (111) gegenüber der darunter liegenden Verbindungsplatte (116) fest ein¬ zuklemmen, wenn sich die Muffe (115) und die Verriege¬ lungshülse (136) in ihrer ineinander geschobenen Rast¬ oder Verriegelungsstellung befinden.
36. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (128) an der Oberseite einen Kupplungsansatz (132) aufweist, der mit einem Betä¬ tigungsstiel (117) fest und unverdrehbar, aber lösbar verbunden ist.
Description:
Wischmop und Verfahren zur Herstellung desselben sowie ein Wischmophalter

Die Erfindung betrifft einen Wischmop gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, ein Verfahren zur Herstellung desselben gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 17 sowie einen Hal¬ ter für einen Wischmop gemäß dem Oberbegriff des Patentan¬ spruches 25.

Anstelle der üblichen Besen oder Reisigbesen und der mit ihnen verwendeten Wischtücher zum Reinigen von begehbaren Flächen, z.B. Fußböden oder Oberflächen von Möbelstücken o.dergl., hat sich immer mehr die Verwendung eines besonderen Wischmops be¬ währt, der im allgemeinen aus mehreren, sich längs erstrecken¬ den Schichten aus Vliesstoff oder Geweben, wie Baumwollgarnen, Baumwollzöpfen und verwandten Materialien, besteht, welche sich an dem Ende eines Betätigungsstiels befinden.

Dieser Wischmop besteht aus mehreren Schichten des oben ge¬ nannten Materials, die üblicherweise eine lang gestreckte, rechteckige Form aufweisen und mittels einer Befestigungs¬ einheit an dem Betätigungsstiel befestigt werden. Im allge¬ meinen besteht diese Befestigungseinheit aus einem glocken¬ förmigen und einem zapfenförmigen Element, wobei diese beiden Elemente zur Befestigung der dazwischen angeordneten Schichten miteinander unlösbar verbunden werden. Infolgedessen können die an dem Betätigungsstiel befestigten Rundmops meist nicht getrennt gewaschen, sondern müssen in einem Aufwascheimer ausgespült und in einem auf den Aufwascheimer aufsetzbaren Wringsieb ausgewrungen werden. Sowohl der Aufwascheimer als

auch das Wringsieb sind leicht an Gewicht und daher in Privathaushalten bequem zu handhaben. Es kann jedoch eine Bodenfläche mit einem Rundmop nur durch Ausübung einer Zug¬ bewegung gereinigt werden, mit der ggfls. eine bogenförmige Hin- und Herbewegung kombiniert werden kann, weil eine nur nach vorne und nach rückwärts gerichtete Schub- und Zugbewe¬ gung unbequem und unbefriedigend ist und zu keinem zufrieden¬ stellenden Reinigungseffekt führt. Dabei ist naturgemäß die Reinigung von Ecken schwierig, die oftmals einer Nachreinigung von -Hand bedürfen. Schließlich bereitet es auch Schwierig¬ keiten, Fußbodenleisten mit einem Rundmop einwandfrei zu rei¬ nigen.

Bei dieser bekannten Wischmop-Bauart ist es erforderlich, daß die an der Ober- und Unterseite des Wischmops vorstehende Be¬ festigungseinheit sich durch die Schichten erstreckt. Das oben liegende, glockenförmige Element bedeckt einen großen Teil der obersten der übereinanderliegenden Schichten und kann daher mit der zu reinigenden Fläche in Berührung kommen oder auf diesem entlang bewegt werden, wenn das Reinigungsgerät in einer geneigten Lage verwendet wird. Auch das zapfenförmige Element kann mit der zu reinigenden Fläche in Berührung kom¬ men, wobei die Schichten um das zapfenförmige Element herum vollkommen freiliegen. Beide Elemente können daher mit der zu reinigenden Fläche unmittelbar in Kontakt kommen, wodurch die Oberfläche des Fußbodens oder eines Möbelstückes verkratzt und u.U. nicht wieder herstellbar beschädigt wird.

Außerdem muß der derzeit verwendete Wischmop gerade aufgrund des glockenförmigen Elementes der Befestigungseinheit mit einer großen Anzahl Schichten mit einer geringen Einzelbreite von z.B. 4 cm ausgerüstet werden, damit dieselben zwischen dem glockenförmigen und dem zapfenförmigen Befestigungselement eingespannt werden können. Dadurch ist eine große Anzahl an Schichten, z.B. zwanzig, nötig. Dies führt auch zu Platzpro¬ blemen beim Zusammenbau des Gerätes.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wischmop zu schaffen, mit dem die oben geschilderten technischen Konstruktionsprobleme gelöst und die sich daraus ergebenden Nachteile verhindert werden können. Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, einen Wischmop so zu verbessern, daß er unter Bei¬ behaltung der mit einem Rundmop verbundenen Vorteile vor allem im Bereich von Privathaushalten, aber auch im semi-professio¬ nellen Bereich, mit allen Vorteilen einsetzbar ist, die Wisch¬ mops für den professionellen Bereich bieten, nämlich Auswech¬ selbarkeit, Waschbarkeit, universellere Handhabbarkeit sowie bessere Flächen-Reinigungswirkung und Wischleistung bei prak¬ tisch vollständigem Ausschluß der Gefahr einer Beschädigung von Gegenständen während der Reinigungsarbeiten.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 auf¬ geführten Merkmale eines Wischmops. Da das zur Befestigung an dem Halter dienende Verbindungselement von den Schichten voll¬ ständig umschlossen ist, bildet das Material der Schichten allseits einen Stoßdämpfer für den Halter, so daß ein mit dem Wischmop ausgerüstetes Reinigungsgerät beim Reinigen von be¬ gehbaren Bodenflächen unmittelbar an empfindliche Gegenstände, wie Möbel o.dergl. ggfls. zur gleichzeitigen Reinigung der¬ selben, herangeführt werden kann, ohne daß die Gefahr einer Beschädigung solcher Gegenstände beim Anstoßen des Halters gegen dieselben entsteht. Ferner erlaubt der Wischmop eine vollständige Reinigung von Bodenleisten. Hierzu trägt bei, daß der Wischmop sich aufgrund der eckigen Form des Verbindungs- elementes einwandfrei an Wandleisten führen läßt, ohne daß die darüberliegende Wandfläche berührt wird. Darüber hinaus kann der Wischmop leicht, von dem Betätigungsstiel getrennt, ge¬ waschen werden.

Die Verbindungen der textilen Schichten bestehen zweckmäßig aus Nähten, die ggfls. auch durch Verklammern, Kleben oder Heißsiegeln hergestellt sein können.

Durch eine winklige Anordnung benachbarter Schichten des Wischmops können in einem Arbeitsgang eine breitere Boden¬ fläche gereinigt und daher die erforderliche Reinigungszeit verkürzt werden, ohne daß die mit der Erfindung bezweckten Vorteile eingebüßt werden.

Die zwischen den Wischmopschichten befestigte Verbindungs¬ platte ist mit einem Teil einer Befestigungsvorrichtung ver¬ sehen, das durch eine Öffnung in den oberen Schichten des Wischmops hochragt und Verriegelungsmittel aufweisen kann.

Ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Wischmops ist in Patentanspruch 17 aufgeführt, wonach eine Verbindungs¬ platte zwischen zwei Gruppen von geteilten Schichten angeord¬ net wird und danach die Schichten durch ein Verbindungsmittel fest miteinander verbunden werden, das dabei in das Material der Schichten eingebettet wird.

Ein Halter, der für diesen Wischmop verwendet werden kann, ist ebenfalls mit einem Teil dieser Befestigungsvorrichtung ver¬ sehen, welches mit demjenigen des Wischmops axial unverschieb¬ bar sowie unverdrehbar, aber lösbar verbunden und verriegelt werden kann. Dabei kann eine Deckplatte vorgesehen sein, mit¬ tels welcher die obere Schicht des Wischmops teilweise abge¬ deckt werden kann. Die Deckplatte kann lose auf den mit der Verbindungsplatte verbundenen Teil der Befestigungsvorrichung aufgeschoben oder mit diesem bzw. mit der Unterseite des Hal¬ ters fest verbunden sein. Im letzteren Fall können die Schich¬ ten ggfls. mittels der Deckplatte gegen die Verbindungsplatte eingespannt werden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der schematischen Zeich¬ nung mehrerer Ausführungsbeispiele eines Wischmops sowie eines Halters für einen solchen Wischmop näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines Wischmops mit einer Befestigungsvorrichtung für einen Betätigungsstiel in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Wischmop in Fig. 1;

Fig. ~ 3 die Verbindung der in einer Seitenansicht darge¬ stellten Befestigungsvorrichtung mit im Querschnitt und teilweise weggebrochen gezeigten textilen Schich¬ ten des Wischmops gemäß Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Wischmop gemäß Fig. 1 bis 3 mit den textilen Schichten in ausgebreiteter Posi¬ tion, jedoch ohne Befestigungsvorrichtung;

Fig. 5 eine textile Schicht zur Anordnung unterhalb der Befestigungsvorrichtung in schaubildlicher Ansicht;

Fig. 6 eine textile Schicht zur Befestigung oberhalb der Befestigungsvorrichtung;

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform eines Wischmops mit ei¬ ner Befestigungsvorrichtung in einer teilweise ge¬ schnittenen Seitenansicht;

Fig. 8 einen Querschnitt des Wischmops in Fig. 7 und eines daran befestigten Halters nach Linie VIII-VIII in Fig. 9;

Fig. 9 einen Längsschnitt des Wischmops und des Halters nach Linie IX-IX in Fig. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine Deckplatte für den Wischmop in Fig. 8; und

Fig. 11 eine Draufsicht und einMittellängsschnitt des Wisch¬ mops mit einem daran befestigten Halter.

Ganz allgemein bezieht sich die Erfindung auf einen Wischmop, der mit einer Befestigungsvorrichtung versehen ist, die sich parallel zur Längsrichtung textiler Schichten des Wischmops

erstreckt und an einem Halter auswechselbar befestigt werden kann, der in an sich bekannter Weise an einem mit einem Betä¬ tigungsstiel verbindbaren Halter befestigt werden kann. Die Befestigungsvorrichtung ist in der Längsmitte eines Stapels von Schichten aus textilen Materialien etwa gleicher Abmes¬ sungen zwischen diesen Schichten des Wischmops fest angeor¬ dnet, derart, daß der Wischmop ohne eine Relativbewegung gegenüber den Schichten sicher geführt ist und gleichzeitig als Schutz vor einer Beschädigung bzw. im Sinne einer Reini¬ gung-von Gegenständen, wie Möbeln oder Wandleisten, wirksam ist, wenn das Reinigungsgerät bei Reinigungsarbeiten an der¬ artige Gegenstände anstößt.

In Fig. 1 bis 6 ist eine erste Ausführungsform eines Wischmops 11 mit einem Verbindungselement 12 gezeigt, das zwischen meh¬ reren, sich längs erstreckenden, textilen Schichten 13 und 14 aus Längenabschnitten etwa gleicher Abmessungen einer Vlies¬ stoffbahn oder gewebter Materialien eingefügt ist.

Gemäß Fig. 1 bis 3 besteht das Verbindungselement 12 aus einer Muffe 15, die mittig von einer quadratischen Verbindungsplatte 16 aufragt (Fig. 2 und 3) und deren Außenkontur parallel bzw. senkrecht zur Längsachse der streifenförmigen Schichten 13, 14 ausgerichtet sind. Die Verbindungsplatte hat vorzugsweise im wesentlichen ebene, zueinander parallel verlaufende Ober- und Unterseiten. Auf diese Weise ist eine flache, weitgehend ebene Bauweise des Wischmops an dieser Stelle sichergestellt. Die Muffe 15 dient zur Befestigung eines Endes eines teilweise dargestellten Betätigungsstiels 17 durch Einstecken, Einspan¬ nen oder Einschrauben. Als Alternative könnte die Muffe 15 durch einen mit der mittigen Verbindungsplatte 16 direkt ver¬ bundenen Betätigungsstiel ersetzt werden.

Erfindungsgemäß sind die Schichten 13 und 14 deutlich breiter ausgeführt als die bekannten Schichten, z.B. in doppelter Breite von ungefähr 8 cm oder in einer ähnlichen Größe. Diese

Schichten bilden zwei Gruppen, von denen je eine Schicht 13 in Fig. 6 und eine Schicht 14 in Fig. 5 gezeigt sind. Die erste Gruppe von Schichten 13 hat eine zentrale Öffnung 18 größerer Abmessung, durch welche die Muffe 15 hindurch gesteckt werden kann, während die zweite Gruppe von Schichten 14 eine gegen¬ über der Öffnung 18 kleinere Öffnung 19 aufweist, welche die Anordnung der Schichten 14 unter der Verbindungsplatte 16 des Verbindungselementes 12 erleichtern soll. Für die Herstellung des Wischmops 11 sind daher nur zehn Schichten vorgesehen, von denen die erste Gruppe von drei Schichten 13 den oberen Teil des Wischmops 11 und die zweite Gruppe von sieben Schichten 14 den unteren Teil des Wischmops 11 bilden, welcher unmittelbar auf die zu reinigende Fläche einwirkt. Es kann jedoch im Rah¬ men der Erfindung jede beliebige Anzahl von Schichten vor¬ gesehen sein.

Die Befestigung der Schichten 13 und 14 an dem Verbindungs¬ element 12 erfolgt dadurch, daß zuerst die Muffe 15 durch die Öffnung 18 der drei oberen Schichten 13 gesteckt wird. An¬ schließend werden die anderen Schichten 14 unterhalb der Ver¬ bindungsplatte 16 angeordnet, wobei die jeweils benachbarten Schichten 13 und 14 um einen bestimmten Zentriwinkel alpha von hier z.B. 18° gegeneinander versetzt sind, wie Fig. 4 zeigt.

Die Schichten 13 und 14 werden durch eine stabile Befestigung miteinander fest miteinander verbunden, die nicht nach außen vorsteht oder aufträgt, sondern vollständig in die Schichten eingebettet wird. Die Befestigung geschieht z.B. vermittels einer durch die Schichten 13, 14 hindurchgehenden Naht 20, welche sich vollständig und dicht um die Verbindungsplatte 16 herum erstreckt und diese so fest umschließt, daß die Verbin¬ dungsplatte 16 zwischen den Schichten fest gehalten ist. Die genannte stabile Befestigung kann auch durch eine andere, sich in die Schichten einfügende Befestigung der Schichten ausge¬ führt sein, z.B. durch eine Verklammerung, bei der jedoch je¬ der mechanische Zusammenbau, wie oben gefordert, vermieden

wird,

Die Außen- oder Oberfläche des Wischmops 11 besteht daher ganz allgemein aus dem Vliesstoff oder Webstoff oder verwandten Materialien der Schichten 13 und 14, jedoch mit Ausnahme der in der Mitte der Schichten 13 und 14 vorgesehenen Muffe 15 oder unmittelbar des vom Benutzer zu handhabenden Betätigungs¬ stiels 17.

Es ist somit möglich, das Verbindungselement 12 in die Schich¬ ten 13 und 14 einzubetten, ohne daß das Verbindungselement 12 vorstehende Teile aufweist, welche mit der zu reinigenden Oberfläche in Berührung kommen können.

Die besondere Anordnung der Schichten 13, 14 hat auch den Vor¬ teil, zu einem anderen Aussehen des Wischmops 11 zu führen, weil der Wischmop 11 fast vollständig aus weichem Material be¬ steht, nicht kratzt und funktioneller aussieht. Aufgrund der einheitlichen Verteilung der Schichten 13, 14 bietet der Wisch¬ mop 11 einen voluminöseren Anblick und erzielt eine bessere Reinigungswirkung.

Als Alternative kann z.B. eine im Innern der Schichten 13, 14 befestigte einfache Verbindungsplatte vorgesehen sein, wobei etwas Platz zum nachfolgenden Einführen eines Verbindungs- elementes für den Betätigungsstiel frei gelassen wird. In die¬ sem Fall müssen die oberen Schichten 13 neben der zentralen Öffnung 18 eine Öffnung mit einem mittigen Schlitz aufweisen, deren Ausmaß die Größe der Verbindungsplatte nicht überschrei¬ tet, über der die Schichten angebracht werden müssen. Hierbei kann die Montage vom Benutzer selbst vorgenommen werden, vor¬ ausgesetzt, die Schichten 13 und 14 sind bereits im vorhinein durch eine Naht oder eine ähnliche Befestigung, die sich in die Schichten einfügt, fest miteinander verbunden.

Neben dieser Möglichkeit der direkten Montage durch den Be-

nutzer selbst werden somit die Schichten auch bei dieser Aus- führungsform durch eine Art der Befestigung miteinander ver¬ bunden, die in die Schichten vollständig derart eingebettet ist, daß keine Teile der Befestigung nach außen vorstehen. Es ist daher festzustellen, daß die Außen- oder Oberfläche des Wischmops ganz aus weichem Material besteht, wie im allge¬ meinen Vlies- oder Webstoffe oder verwandte Materialien, mit Ausnahme des für den Gebrauch notwendigen Betätigungsstiels.

Nachstehend ist eine zweite Ausführungsform eines Wischmops anhand der Fig. 7 bis 9 beschrieben, wobei den Bezugszeichen der Fig. 1 bis 6 die Ziffer 1 für mit der ersten Ausführungs- form gleiche oder ähnliche Teile vorangestellt ist. Ferner zeigen die Fig. 8 und 9 einen am Wischmop montierten Halter mit Betätigungsstiel. In den Fig. 7 bis 9 sind die zweite Aus¬ führungsform eines Wischmops mit 111 und eines Verbindungs- elementes mit 112 bezeichnet.

In Fig. 7 bis 9 ist eine erste Gruppe von drei übereinander liegenden, rechteckigen Schichten 113 aus textilem Material, vorzugsweise Vliesstoff, gezeigt, die in ihrer Mitte mit einer Öffnung 118 versehen sind. Zwischen diesen Schichten 113 und einer zweiten Gruppe von darunter liegenden Schichten 114 des Wischmops 111 ist ein Verbindungselement 112 eingefügt. Das Verbindungselement 112 besteht aus einer Muffe 115, die mittig von einer sich längs erstreckenden Verbindungsplatte 116 auf¬ ragt. Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist die Verbin¬ dungsplatte 116 im wesentlichen rechteckig geformt und mit der Muffe 115 vorzugsweise einteilig hergestellt. Die rechteckige Verbindungsplatte 116 ist, wie anhand des ersten Ausführungs- beispiels beschrieben, durch eine Naht 120 allseitig fest ein¬ genäht, welche die rechteckigen Schichten 113, 114 fest mit¬ einander verbindet und in die Schichten 113, 114 eingebettet ist. Die zylindrische, rohrförmige Muffe 115 hat an ihrer Außenseite Rastvorsprünge 122, die in Abständen über den Umfang der Muffe 115 verteilt angeordnet sind.

In Fig. 7 und 8 ist ferner eine Deckplatte 124 gezeigt, die mit einer mittleren Durchbrechung 126 versehen und im axialen Abstand oberhalb sowie parallel zu der rechteckigen Verbin¬ dungsplatte 116 angeordnet ist, so daß sie innerhalb des unteren Randes eines Gehäuses 128 eines Halters 130 auf dem Wischmop 111 aufliegt. Die Deckplatte 124 kann mit ihrer Durchbrechung 126 lose über die Muffe 115 geschoben oder an der Muffe 115 befestigt bzw. auch ein fester, einteiliger Bestandteil derselben sein. Die Deckplatte 124 kann jedoch auch-ein fester Bestandteil des Gehäuses 128 sein, wie weiter unten näher erläutert ist. Die Deckplatte 124 kann gegebenen¬ falls dem Zweck dienen, die drei oberen Schichten 113 des Wischmops 111 zwischen der Verbindungsplatte 116 und der Deck¬ platte 124 fest einzuspannen, so daß der Wischmop 111 am Hal¬ ter 130 sicher befestigt ist. Gegebenenfalls kann die Deck¬ platte 124 aber auch für weniger rauhe Einsatzbedingungen, z.B. in Privathaushalten, weggelassen werden, in denen die in die Schichten 113, 114 eingenähte Verbindungsplatte 116 mit ihrer Muffe 115 allein als Befestigungsmittel an einem Halter 130 ausreicht.

Ein Gehäuse 128 des vorzugsweise ganzteilig aus Kunststoff hergestellten Halters 130 ist an seiner Oberseite mit einem Kupplungsansatz 132 versehen, der in das untere, offene Ende mit einem Betätigungsstiel 117 fest und unverdrehbar, aber vorzugsweise lösbar eingesetzt ist. Der aufragende Kupplungs¬ ansatz 132 ist hohlzylindrisch und am oberen Ende geschlossen.

Ein unterer Rand 134 des haubenförmigen Haltergehäuses 128 entspricht gemäß Fig. 8 etwa der Außenkontur der im wesent¬ lichen rechteckigen Deckplatte 124 bzw. Verbindungsplatte 116. Die in Fig. 10 in Draufsicht gezeigte Deckplatte 124 deckt somit die Unterseite des Gehäuses 128 vollständig ab, wie sich den Fig. 8 und 9 entnehmen läßt.

Gemäß Fig. 8 und 9 erstreckt sich eine Verriegelungshülse 136

von der Oberseite der Innenwand des Haltergehäuses 128 nahe und koaxial zu dem Kupplungsansatz 132 bis zu einer Höhe ab¬ wärts, in welcher ein unteres Ende der Verriegelungshülse 136 etwas höher als der untere Rand 134 des Gehäuses 128 liegt. In Fig. 8 und 9 liegt das untere Stirnende der Verriegelungshülse 136 auf der Deckplatte 124 auf, oder sie kann mit dem genann¬ ten Stirnende der Verriegelungshülse 136 fest verbunden sein.

Der Innendurchmesser der Verriegelungshülse 136 entspricht etwa ~ dem Außendurchmesser der Muffe 115 der Verbindungsplatte 116, so daß ein Gleitsitz zwischen der Verriegelungshülse 136 und der rohrstutzenförmigen Muffe 115 sichergestellt ist.

An der zylindrischen Innenwand der Verriegelungshülse 136 sind Rastvertiefungen 138 vorgesehen, die über den Hülsenumfang in Abständen verteilt sind und zum Eingriff der Rastvorsprünge 122 der Muffe 115 der Verbindungsplatte 116 in der in Fig. 8 und 9 gezeigten, axial unverschiebbaren und unverdrehbaren, aber lösbaren Montage-Endstellung des Wischmops 111 am Halter 130 dienen.

Ferner ist aus Fig. 8 und 9 ersichtlich, daß eine zylindrische Führungshülse 140 sich von der oberen Innenwand des Gehäuses 126 zum Kupplungsansatz 132 innerhalb der Verriegelungshülse 136 koaxial und in radialem Abstand zu dieser nach unten er¬ streckt. Der Außendurchmesser der Führungshülse 140 ist in bezug auf den Innendurchmesser der Verriegelungshülse 136 so klein bemessen ist, daß zwischen beiden Hülsen 136, 140 ein zylindrischer Führungskanal 142 für die Muffe 115 der Verbin¬ dungsplatte 116 gebildet ist. Wie ersichtlich, erstreckt sich die Führungshülse 140 über das untere Ende der Verriegelungs- hülse 136 und die Unterkante des Haltergehäuses 128 hinaus nach unten bis zu einer Höhe, die etwa der Dicke der Deck¬ platte 124 entspricht.

Die Deckplatte 124 kann ggfls. auch mit dem unteren Rand 134

des Gehäuses 128 fest verbunden sein. Der Außendurchmesser der Muffe 115 entspricht etwa dem Durchmesser der Durchbrechung 126 in der Deckplatte 124. Die Verriegelungshülse 136 kann dazu dienen, die Schichten des Wischmops 111 gegenüber der darunter liegenden Verbindungsplatte 116 fest einzuspannen, wenn sich die Muffe 115 und die Verriegelungshülse 136 in ihrer ineinander geschobenen Rast- oder Verriegelungsstellung gemäß Fig. 8 und 9 befinden. Es ist somit ersichtlich, daß auch bei dieser Ausführungsform der Halter 130 mittels des mit ihm verbundenen Betätigungsstiels 117 das am Betätigungsstiel 117 befestigte Gehäuse 128 lediglich durch senkrechtes Auf¬ schieben desselben auf die Muffe 115 bis zum Verrasten mit derselben an dem Wischmop 111 befestigt werden kann. Infolge¬ dessen kann ein durch Reinigungsarbeiten abgenutzter Wischmop

111 jederzeit durch einen neuen, mit einem Verbindungselement

112 ausgerüsteten Wischmop 111 ersetzt werden, während das Ge¬ häuse 128 und der zugehörige Betätigungsstiel 117 praktisch unbegrenzt verwendbar sind.

Die Draufsicht und der Mittellängsschnitt in Fig. 11 zeigen die relative, spitzwinklige Anordnung benachbarter Schichten 1134, 114 des Wischmops 111, durch die in einem Arbeitsgang die Reinigung einer größeren Bodenfläche möglich ist. Ferner sind die im wesentlichen gleiche, rechteckige Form und Größe der Deckplatte 124 sowie der darunter zwischen den Schichten

113 und 114 angeordneten Verbindungsplatte 116 und ferner die Muffe 115 mit den äußeren Rastvorsprüngen 122 erkennbar.

Bezugszeichenliste

Wischmop Verbindungselement textile Schicht (erste, obere Gruppe) textile Schicht (zweite, untere Gruppe) Muffe Verbindungsplatte Betätigungsstiel größere Öffnung kleinere Öffnung Naht

Wischmop Verbindungselement textile Schicht (erste Gruppe) textile Schicht (zweite Gruppe) Muffe Verbindungsplatte Betätigungsstiel Öffnung Naht Rastvorsprünge Deckplatte Durchbrechung Gehäuses Halter Kupplungsansatz unterer Rand Verriegelungshülse Rastvertiefungen Führungshülse zylindrischer Führungskanal




 
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