Bodendüse, insbesondere für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodendüse, insbesondere für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, mit einem in die Bodendüse integrierten Flüssigkeitstank zum Befeuchten eines Wischmittels.

Aus der EP 447 627 A1 ist ein an einen Staubsauger anschließbares Zusatzgerät bekannt das aus einem Saugrohr, einem mit diesem verbindbaren Mundstück und einem am Saugrohr angeordneten Behälter für Reinigungsflüssigkeit besteht, bei welchem Zusatzgerät im Mundstückgehäuse eine flüssigkeitsleitend mit dem Behälter verbundene Verteilerleiste und ein dieser zugeordneter, bewegbar gelagerter Auftragskörper vorgesehen ist. Auf Grund der Anordnung des Behälters für Reinigungsflüssigkeit an dem Saugrohr des Staubsaugers ist das Arbeiten umständlich und bei einem Wechsel der Staubsaugerdüse zu einer reinen Saugdüse muss der gesonderte Behälters für Reinigungsflüssigkeit extra entfernt werden.

Die US 5,301 ,387 A zeigt eine Bodendüse für Hartböden, die mit Flüssigkeit versorgt wird und die DE 91 10 171 U1 ein Bodenreinigungsgerät, bei dem der Füllstand der Reinigungsflüssigkeit durch ein Sichtfenster zum Tank am Stiel erkennbar ist.

Hiervon ausgehend kann als Weiterentwicklung eine Bodendüse, insbesondere für Hartböden, verstanden werden, bei der eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein anzufeuchtendes Wischmittel in die Bodendüse integriert ist. Eine derartige Flüssigkeitsversorgungseinrichtung kann eine Pumpe zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit oder Wasser an das Wischmittel aufweisen. Zum Vorhalten einer Flüssigkeitsmenge ist ein Flüssigkeitstank in der Bodendüse vorgesehen. Im Allgemeinen wird dazu ein Flüssigkeitstank im Inneren des Gehäuses der Bodendüse angeordnet. Da der Flüssigkeitstank nun nicht mehr frei einsehbar an dem Saugrohr des Staubsaugers angebracht ist, sondern in die Bodendüse integriert ist, kann der Benutzer nicht erkennen, ob noch ausreichend Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitstank vorhanden ist.

Schließlich zeigt die DE 600 32 786 T2 eine Füllstandsanzeige für ein Hausgerät mit optischer Wirkung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bodendüse mit integriertem Flüssigkeitstank zu schaffen, bei welcher der Füllstand des Flüssigkeitstanks mit einfachen Mitteln für einen Benutzer von außen besser erkennbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Bodendüse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Indem die Bodendüse eine Füllstandsanzeige für den Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitstank aufweist, kann ein Benutzer leicht erkennen, ob noch ausreichend Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitstank vorhanden ist. Die Anordnung der Flüssigkeitsanzeige an der Bodendüse hat den Vorteil, dass der Benutzer, welcher die Bodendüse betreibt, während des Reinigungsvorgangs die Füllstandsanzeige stets im Auge behalten kann, da der Blick des Benutzers im Allgemeinen stets auf den zu reinigenden Flächenabschnitt und die Bodendüse gerichtet ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass keine Verbindungsleitungen aus der Bodendüse herausgeführt werden müssen, um den in der Bodendüse detektierten Füllstand an eine externe Flüssigkeitsanzeige weiterzuleiten. Eine zuverlässige Anzeige des Füllstandes ist auch dann gewährleistet, wenn die Bodendüse« vom Staubsauger abgekoppelt ist.

Die Füllstandsanzeige kann ein optisches Mittel aufweisen, welches in Abhängigkeit des Füllstandes mit unterschiedlicher optischer Wirkung erscheint. Das optische Mittel kann insbesondere ein nicht-elektrisches Mittel sein, so dass eine Versorgung mit elektrischer Energie nicht notwendig ist. Dies hat den Vorteil, dass die Füllstandsanzeige auch ohne elektrische Versorgungsleitungen zu einem angeschlossenen Staubsauger betriebsbereit ist und auch in der Bodendüse keine elektrischen Energiequellen, wie Akkus oder Batterien bereitgestellt werden müssen. Die Verwendung eines optischen Mittels stellt folglich eine wartungsfreie Füllstandsanzeige zur Verfügung, die stets betriebsbereit und nur in geringem Maße Fehleranfällig ist.

In einer Weiterbildung kann das optische Mittel aus einer Anzahl von Stegen unterschiedlicher Höhe gebildet werden, die sich im Flüssigkeitstank erstrecken und deren den Flüssigkeitsstand überragende Stegabschnitte durch ein Sichtfenster hindurch von außerhalb des Flüssigkeitstanks optisch wahrnehmbar sind. So werden dem Benutzer nur diejenigen Stege optisch dargestellt, die über den momentanen

Flüssigkeitsstand herausragen. Werden die Stege unterschiedlicher Höhe fortlaufend, d.h. stufenartig in ihren Höhen erhöht, so kann der Benutzer anhand der Anzahl der optisch über den Füllstand in Erscheinung tretenden Stege den Füllstand erkennen. Damit wird eine, in gewisser Weise digital erscheinende Füllstandsanzeige geschaffen, die auch leicht ablesbar ist.

Im Flüssigkeitstank der Düse sind Stege unterschiedlicher Höhe angeordnet. Je nach Flüssigkeitsstand im Tank werden die Stege vom Reinigungsmedium bedeckt oder freigegeben und zeigen somit die vorhandene Flüssigkeitsmenge an. Diese Stege sind außerdem noch von einem Kasten mit kleinen öffnungen umfasst, welcher einen so genannten Beruhigungsraum darstellt, so dass durch die Bewegungen der Düse nicht das Wasser bzw. die Reinigungsflüssigkeit im Anzeigebereich, also hinterhalb des Sichtfensters hin und her schwappt.

Dabei können die Stege unterschiedlicher Höhe von einem Boden des Flüssigkeitstanks ausgehend sich senkrecht nach oben in Richtung des Sichtfensters erstreckend angeordnet sein. Insofern bilden die Stege sowohl ein Mittel zum Detektieren des Füllstandes in dem Flüssigkeitstank als auch ein Anzeigemittel, dass den detektierten Füllstand über das Sichtfenster optisch darstellt. Dies hat den Vorteil, dass mit sehr einfach gestalteten mechanischen Mitteln sowohl das Detektionsmittel als auch das Anzeigemittel gebildet werden. Dies hat den Verteil, dass eine sehr robuste und von Fremdenergie unabhängige Füllstandsanzeige geschaffen wird. Durch die Anordnung der Stege innerhalb des Flüssigkeitstanks können auch spezielle Maßnahmen zum flüssigkeitsdichten Herausführen von Funktionsteilen des Anzeigemittels entfallen. Mit anderen Worten, es befinden sich alle Bauteile der Füllstandsanzeige innerhalb des Flüssigkeitstanks und sind von diesem eingeschlossen.

Das Sichtfenster kann insbesondere schlitzförmig ausgebildet sein und die Stege unterschiedlicher Höhe entlang der Längserstreckung des schlitzförmigen Sichtfensters in

Abständen voneinander angeordnet sein. Auch dabei kann der Benutzer anhand der

Anzahl der optisch über den Füllstand in Erscheinung tretenden Stege den Füllstand erkennen, wenn die Stege unterschiedlicher Höhe fortlaufend, d.h. stufenartig in ihren

Höhen erhöht angeordnet werden. Die Anzeige erfolgt dann mittels einer dem Füllstand entsprechenden Anzahl von Stegen, die fortlaufend nebeneinander entlang des Schlitzes

in Erscheinung treten, ähnlich einer digitalen Balkenanzeige, wie sie in Haushalten bei elektrischen Geräten mit LED-Anzeigen beispielsweise für einen Ladezustand von Akkus bekannt sind. Die schlitzartige Gestalt des Sichtfensters trägt somit zur einfachen Erkennbarkeit des momentanen Füllstandes bei.

Die Stege können in einer Ausgestaltung zungenförmig gestaltet, parallel zueinander ausgerichtet und quer zur Längserstreckung des schlitzförmigen Sichtfensters erstreckend angeordnet sein. Die zungenförmig Ausbildung der Stege und die parallele Anordnung zueinander trennt die einzelnen Stege optisch, so dass die Anzahl von sichtbaren Stegen vom Benutzer leicht unterschieden und der wahre Füllstand auf einfache Weise erkannt werden kann.

In allen Varianten können die im Flüssigkeitstank erstreckenden Stege zur Bildung eines Anzeigeraumes von mindestens einer Wand umgeben sein, die für einen gedrosselten Zu- und Ablauf von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank in den Anzeigeraum mit mindestens einer öffnung versehen ist. Während des Arbeitens, wie Saugen und Wischen, wird die Bodendüse hin- und her, bzw. vor- und zurückbewegt, was zur Folge hat, dass unter Einfluss der Trägheit die im Flüssigkeitstank befindliche Reinigungsflüssigkeit herumschwappt. Dabei schwankt der Flüssigkeitsspiegel wogenartig hin und her. Dies hätte zur Folge, dass die Flüssigkeitsanzeige eine sich stets ändernden Flüssigkeitsstand einzeigen würde, was die Ablesbarkeit des tatsächlichen Flüssigkeitsstandes erschwert. Deshalb können erfindungsgemäß Mittel vorgesehen werden, die ein Schwanken des Flüssigkeitsspiegels während des Arbeitens mit der Bodendüse verhindert bzw. zumindest deutlich reduziert. Die vorzusehende Wand bildet insoweit ein Strömungshindernis innerhalb des Flüssigkeitstanks, so dass die Reinigungsflüssigkeit innerhalb des Flüssigkeitstanks nicht ungehindert hin- und herströmen kann. Die Wand darf dabei die Stege nicht vollständig flüssigkeitsdicht umgeben, sondern es ist zumindest eine öffnung vorzusehen, welche gewährleistet, dass der tatsächlich im Flüssigkeitstank vorhandene Füllstand sich auch im Bereich der Stege einstellen kann. Der Bereich der Stege wird insofern als Anzeigeraum bezeichnet. Der Anzeigeraum ist über das Sichtfenster einsehbar. Die mindestens eine öffnung kann beispielsweise durch ein oder mehrere Bohrungen in der Wand gebildet werden oder durch schartenartige, insbesondere vertikal verlaufende Spalte in der Wand. Diese Spalte

können auch dadurch gebildet werden, dass mehrere getrennte Wandabschnitte in geringfügigem Abstand voneinander angeordnet werden.

Dabei kann die Wand zwei gegenüberliegende im horizontalen Querschnitt C-förmige Wandabschnitte aufweisen, die zur Bildung von zwei öffnungen im Bereich Ihrer Schenkelenden je einen Strömungsspalt bilden. Die beiden Wandabschnitte bilden zusammen einen kastenartigen Beruhigungsraum um die Stege, wobei zwischen den zwei im horizontalen Querschnitt C-förmigen Wandabschnitten die schartenartigen, insbesondere vertikal verlaufenden Spalte gebildet werden, über die ein gedrosseltes Zu- und Ablaufen von Reinigungsflüssigkeit stattfindet.

Die C-förmigen Wandabschnitte und die Stege unterschiedlicher Höhe können insbesondere am Boden des Flüssigkeitstanks angeformt sein. Der Flüssigkeitstank kann beispielsweise in eine Unterschale der Bodendüse integriert sein. Die Unterschale der

Bodendüse, der Flüssigkeitstank und die Wandabschnitte, sowie die Stege können kostengünstig als einteiliges Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt sein. Da die optische

Wirkung allein aufgrund der über den Flüssigkeitsstand herausragenden Stegabschnitte erzielt wird, können die Stege aus beliebigem Kunststoff hergestellt sein. Insbesondere müssen die Stege selbst nicht aus hochwertigem, teurem transparentem Kunststoff, wie

Polyacryl hergestellt sein, wie dies bei Füllstandsanzeigen erforderlich wäre, die auf dem

Prinzip der optischen Lichtleitung basieren. Bei Stegen aus transparentem Kunststoff könnten diese nicht ohne weiteres an die Unterschale der Bodendüse angeformt werden, die im Allgemeinen aus einfachem Polyethylen oder Polypropylen hergestellt wird.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auch auf Staubsauger, insbesondere zu Haushaltszwecken, welche eine erfindungsgemäße Bodendüse aufweisen.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft dargestellten Bodendüse beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht von oben auf das Gehäuse einer Bodendüse für

Haushaltszwecke mit einer erfindungsgemäßen Flüssigkeitsanzeige;

Fig. 2 das Gehäuse der Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommener Oberschale; und

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus Fig. 2 durch die erfindungsgemäße Flüssigkeitsanzeige.

Eine Bodendüse 1 gemäß Fig. 1 weist ein Gehäuse 2 mit einer oberen Gehäusehälfte auf, die eine Oberschale 3 bildet. Die Oberschale 3 ist im Wesentlichen rechteckig ausgebildet, wobei die Längserstreckung der Oberschale 3 quer zur Hauptschiebe- und Hauptziehrichtung der Bodendüse 1 verläuft. In einem mittleren, hinteren Bereich der Bodendüse 1 ist, wie in Fig. 1 oben in der Mitte dargestellt, ein Anschlusslager 4 für ein Düsengelenk zum Anschluss eines Saugrohres eines Staubsaugers vorgesehen. In Fig. 1 knapp rechts des Anschlusslagers 4 ist eine Einfüllöffnung 5 angebracht, über die Reinigungsflüssigkeit oder auch bloßes Wasser in einen Flüssigkeitstank 6 einzufüllen ist. In einem in Fig. 1 rechts dargestellten Endbereich an einer der kurzen Seiten der rechteckigen Bodendüse 1 ist ein Sichtfenster 7 angeordnet. Das Sichtfenster 7 ist aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt und in die Oberschale 3, die ebenfalls aus Kunststoff hergestellt ist, eingelassen. Das Sichtfenster 7 kann mittels einer Schnapprastverbindung oder durch Kleben bzw. im Koextrusionsverfahren mit der Oberschale verbunden sein. Das Sichtfenster 7 ist schlitzförmig gestaltet. Mit seiner Längserstreckung verläuft das Sichtfenster 7 in Schieberichtung der Bodendüse 1. Die beiden Längskanten 8a und 8b des Sichtfensters 7 verlaufen parallel in einem Abstand zueinander. Die kurzen Querkanten 9a und 9b des Sichtfensters 7 werden von zwei halbkreisförmigen Bogenabschnitten gebildet. Durch das Sichtfenster hindurch sind in einem leeren Zustand des Flüssigkeitstanks 6 beispielsweise fünf Stege, wie in Fig. 1 dargestellt, sichtbar.

In F|g. 2 ist die untere Gehäusehälfte des Gehäuses 2 dargestellt, die eine Unterschale 10 bildet. Die Unterschale 10 ist im Wesentlichen wannenförmig ausgebildet mit einer umlaufenden Seitenwand 1 1 und einem Boden 12. Der Boden 12 bildet zusammen mit

der umlaufenden Seitenwand 1 1 und der Oberschale 3 den Flüssigkeitstank 6. Vom Boden 12 des Flüssigkeitstanks 6 erstrecken sich fünf Stege 13.1 bis 13.5 senkrecht nach oben. Jeder Steg 13.1 bis 13.5 ist zungenförmig gestaltet, d.h. jeder Steg 13.1 bis 13.5 weist eine quaderförmige Grundgestalt auf, wobei die Dicke der quaderförmigen Grundkörper dünn ist. Mit ihren unteren kurzen Stirnseiten sind die Stege 13.1 bis 13.5 mit dem Boden 12 verbunden. Mit ihren Längsseiten erstrecken sich die Stege 13.1 bis 13.5 senkrecht nach oben, d.h. lotrecht zur Ebene des Bodens 12. Die breiten Längsseiten der Stege 13.1 bis 13.5 verlaufen quer zur Hauptschiebe- und Hauptziehrichtung der Bodendüse 1. Durch diese quer verlaufende Ausrichtung wird bereits eine gewisse Beruhigung der Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitstank erreicht, auch wenn noch keine anderen Maßnahmen getroffen sind.

Erfindungsgemäß ist in der gezeigten Ausführungsform jedoch mindestens eine Wand 14 vorgesehen. Die Wand 14 schließt die Stege 13.1 bis 13.5 ein. Die Wand 14 weist einen ersten Wandabschnitt 14a und einen zweiten Wandabschnitt 14b auf. Der Wandabschnitt 14a erstreckt sich vom Boden 12 in senkrechter Richtung nach oben. In einem horizontalen Schnitt besitzt der Wandabschnitt 14a einen C-fömigen Querschnitt. Der Wandabschnitt 14b erstreckt sich gleichfalls vom Boden 12 in senkrechter Richtung nach oben. In einem horizontalen Schnitt besitzt der Wandabschnitt 14b einen L-fömigen Querschnitt. Beide Wandabschnitte 14a und 14b erheben sich in eine Höhe, die bis zum oberen Ende des größten Stegs 13.5 reicht. Es können auch zwei C-fömige oder zwei L- fömige Wandabschnitte 14a und 14b vorgesehen sein. Die Höhe der Wandabschnitte 14a und 14b müssen nicht konstant sein, d.h. in Anpassung zu den ansteigenden Höhen der Stege 13.1 bis 13.5 können die Wandabschnitte 14a und 14b einen über ihre Erstreckung hinweg ansteigenden Höhenverlauf aufweisen. Je ein Schenkelende 15a und ein Schenkelende 15b der Wandabschnitte 14a und 14b bilden je einen schmalen Strömungsspalt 16a, 16b über den Flüssigkeit gedrosselt zu und ablaufen kann. Die Strömungsspalte 16a und 16b stellen öffnungen 17a und 17b in der Wand 14 dar. Die Wandabschnitte 14a und 14b begrenzen dabei einen Anzeigeraum 18, der gegenüber dem übrigen Flüssigkeitstank 6 eine beruhigte Zone bildet, in der Schwankungen des Flüssigkeitsspiegels aufgrund einer Bewegung der Bodendüse 1 gedämpft sind, so dass eine möglichst konstante Anzeige des tatsächlichen Flüssigkeitsstandes erreicht ist.

In Fig. 3 ist eine erfindungsgemäße Füllstandsanzeige 19 im Schnitt entlang der Linie A-A aus Fig. 2 dargestellt. Die Stege 13.1 bis 13.5 werden begrenzt durch den Boden 12 und sowohl durch den Wandabschnitt 14a als auch Wandabschnitt 14b. Der in Fig. 3 äußerst links dargestellte Steg 13.1 ist in seiner Höhe am kürzesten ausgebildet. Rechts neben dem Steg 13.1 folgt der Steg 13.2, welcher höher als der Steg 13.1 aber niedriger als der folgende, mittlere Steg 13.3 ist. Rechts neben dem mittleren Steg 13.3 folgt der vierte Steg 13.4 welcher seinerseits höher ist als der mittlere Steg 13.3 aber niedriger ist als der letzte Steg 13.5. Die Stege 13.1 bis 13.5 weisen somit ansteigende Höhen auf, die nach Art von Orgelpfeifen schrittweise höher sind. Bei einer mittleren Füllstandshöhe befindet sich, wie in Fig. 3 durch den Flüssigkeitsspiegel 20 angedeutet, der mittlere Steg 13.3 gerade unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 20. Die kleineren Stege 13.1 und 13.2 befinden sich vollständig unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 20. Bei den größeren Stegen 13.4 und 13.5 ragen je ein Stegabschnitt 13.4a und 13.5a über den Flüssigkeitsspiegel 20 heraus. Für einen Betrachter sind die über den Flüssigkeitsspiegel 20 herausragenden Stegabschnitte 13.4a und 13.5a durch das Sichtfenster 7 optisch wahrnehmbar. Je mehr Stegabschnitt 13.1a bis 13.5a sichtbar sind, desto geringer ist der Füllstand im Flüssigkeitstank 6. Bei vollständig gefülltem Flüssigkeitstank 6 taucht auch der höchste Steg 13.5 vollständig unter den Flüssigkeitsspiegel 20 ein, so dass keiner der Stegabschnitte 13.1 a bis 13.5a sichtbar ist.