Insbesondere auf dem Gebiet der Bodenreinigung sind derartige Bodenbearbeitungsmaschinen mit variabler Arbeitsbreite bekannt (vgl. z. B. EP 0569430 B1 und US 3345671 A). Die variable Arbeitsbreite soll dabei, verglichen mit Bodenbearbeitungsmaschinen mit konstanter Arbeitsbreite, die Flexibilität hinsichtlich des Einsatzes der betreffenden Bodenbearbeitungs- maschine erhöhen, indem diese gleichermaßen zur Bearbeitung großflächiger Bereiche und schmaler Bereiche einsetzbar ist.

Ein Nachteil herkömmlicher gattungsgemäßer Boden- bearbeitungsmaschinen mit variabler Arbeitsbreite liegt darin, daß im Bereich von Hindernissen, an denen die Arbeitsbreite vorübergehend reduziert wird, Bereiche unbearbeitet verbleiben, die von der lageveränderbaren Bodenbearbeitungseinheit nicht überstrichen werden.

Ferner ist die Handhabung bekannter Bodenbearbeitungs- maschinen bei der Bodenbearbeitung in"Sackgassen", die eine Umkehr der Arbeitsrichtung erfordern, schwierig, insbesondere wenn infolge von Hindernissen eine Veränderung der Arbeitsbreite erforderlich ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Bodenbearbeitungsmaschine zu schaffen, die die vorstehend angegebenen Nachteile nicht aufweist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die mindestens eine lageveränder- bare Bodenbearbeitungseinheit aus ihrer der maximalen Arbeitsbreite entsprechenden Stellung zur Verringerung der Arbeitsbreite in zwei Richtungen verschwenkbar ist.

Während bei bekannten Bodenbearbeitungsmaschinen der gattungsgemäßen Art die mindestens eine lageveränder- bare Bodenbearbeitungseinheit aus ihrer der maximalen Arbeitsbreite entsprechenden Stellung zur Verringerung der Arbeitsbreite entweder nur nach vorne oder aber nur nach hinten schwenkbar ist, gestattet der erfindungs- gemäße Aufbau der Bodenbearbeitungsmaschine ein Verschwenken der mindestens einen lageveränderbaren Bodenbearbeitungseinheit aus ihrer der maximalen Arbeitsbreite entsprechenden Stellung heraus in zwei Richtungen, insbesondere sowohl nach vorne als auch nach hinten. Dies wirkt sich insbesondere dahingehend aus, daß die lageveränderbare Bodenbearbeitungseinheit unabhängig von der momentanen Arbeitsrichtung der Bodenbearbeitungsmaschine an einem die Arbeitsbreite einschränkenden Hindernis selbsttätig (bezogen auf die Bodenbearbeitungsmaschine) nach hinten oder aber nach vorne einschwenken kann, je nachdem, ob die Boden- bearbeitungsmaschine momentan in oder entgegen der Hauptarbeitsrichtung bewegt wird. Zudem gestattet die erfindungsgemäße Aufhängung der mindestens einen lageveränderbaren Bodenbearbeitungseinheit eine Boden- bearbeitung weitestgehend ohne Toträume.

Die lageveränderbare Bodenbearbeitungseinheit erstreckt sich gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung in ihrer der maximalen Arbeitsbreite entsprechenden Stellung quer zur Arbeitsrichtung. Dies gestattet eine besonders einfache technisch- konstruktive Ausbildung der Aufhängung. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die mindestens eine lageveränderbare Bodenbearbeitungs- einheit mittels einer Federeinrichtung in ihre der maximalen Arbeitsbreite entsprechende Stellung vorgespannt und entgegen der Kraft der Federeinrichtung in beide Richtungen aus dieser Stellung heraus auslenkbar. Diese Weiterbildung ist insbesondere dahingehend vorteilhaft, daß sie eine selbsttätige Anpassung der Arbeitsbreite an die jeweils herrschenden örtlichen Verhältnisse ermöglicht, und zwar unabhängig von der momentanen Arbeitsrichtung der Bodenbearbei- tungsmaschine.

Eine wiederum andere bevorzugte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine lageveränderbare Bodenbearbeitungs- einheit zusätzlich zu ihrer Verschwenkbarkeit linear verschiebbar an dem Fahrgestell aufgehängt ist.

Besonders bevorzugt erfolgt die lineare Verschiebung der mindestens einen lageveränderbaren Bodenbearbei- tungseinheit dabei quer zur Arbeitsrichtung. Eine derartige Ausbildung der Aufhängung der lageveränder- baren Bodenbearbeitungseinheit verringert nochmals den Totraum bei der Bodenbearbeitung um Hindernisse herum, insbesondere bei einer besonders komplexen Gestaltung der zu bearbeitenden Fläche. Insbesondere läßt sich die lageveränderbare Bodenbearbeitungseinheit in schmalen Nischen und dergleichen einsetzen, indem sie dort seitlich aus dem Fahrgestell aus-und wieder eingefahren wird. Von ganz besonderem Vorteil ist in dem Zusammenhang die Anordnung der mindestens einen lageveränderbaren Bodenbearbeitungseinheit an dem (bezogen auf die Hauptarbeitsrichtung) vorderen Rand des Fahrgestells. Denn in diesem Falle läßt sich die lageveränderbare Bodenbearbeitungseinheit auch zur stirnseitigen Bodenbearbeitung, insbesondere in "Sackgassen"einsetzen.

Zur linearen Verschiebung der bei der vorstehend erläuterten Weiterbildung der Erfindung eingesetzten lageveränderbaren Bodenbearbeitungseinheit ist zweckmäßigerweise eine Antriebseinheit vorgesehen, beispielsweise hydraulischer oder pneumatischer Art.

Zusätzlich zu deren Steuerung von Hand ist eine automatische Steuerung dergestalt möglich, daß in dem vorderen Bereich der Bodenbearbeitungsmaschine ein Näherungs-oder Tastschalter vorgesehen ist, der auf die Steuerung der Antriebseinheit für die mindestens eine lageveränderbare Bodenbearbeitungseinheit wirkt, und zwar in der Weise, daß bei einer Betätigung des Näherungs-oder Tastschalters, insbesondere wenn die Bodenbearbeitungsmaschine gegen die Stirnwand einer "Sackgasse"fährt, die lageveränderbaren Bodenbearbei- tungseinheiten zur Verringerung der Arbeitsbreite eingefahren werden. Dies gilt namentlich, wie dies weiter unten erläutert werden wird, für Kehrmaschinen, bei denen die lageveränderbaren Bodenbearbeitungs- einheiten als umlaufende Endloskehrbänder umfassende Kehreinheiten ausgebildet sind.

Ist in dem vorstehend genannten Sinne die erfindungs- gemäße Bodenbearbeitungsmaschine eine Bodenreinigungs- maschine, deren lageveränderbare Kehreinheit ein umlaufendes Endloskehrband umfaßt, so ist gemäß einer abermals bevorzugten Weiterbildung der Erfindung die Umlaufrichtung des Endloskehrbandes umkehrbar. Eine derartige Umkehrbarkeit der Umlaufrichtung des Endlos- kehrbandes erweist sich im Zusammenhang mit der durch die Erfindung ermöglichten Gleichwertigkeit der Boden- reinigung in und entgegen der Hauptarbeitsrichtung als besonders vorteilhaft. Mit Hilfe des umlaufenden Endloskehrbandes kann in diesem Falle besonders effektiv der Boden um Hindernisse herum gereinigt werden. Eine in diesem Zusammenhang besonders bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß sich die Umlaufrichtung des Endlos- kehrbandes bei einer Umkehrung der Arbeitsrichtung selbsttätig umkehrt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung betrifft ebenfalls als Bodenreinigungsmaschinen ausgebildete Bodenbearbeitungsmaschinen, indem hier eine lageveränderbare Kehreinheit in Form einer Walzen- bürste vorgesehen ist. Der Borstenbesatz kann sich dabei in Form einer Wendel schraubenförmig um einen zentralen Walzenkörper herum erstrecken. Hierdurch ergibt sich bei entsprechender Drehrichtung der Walzen- bürste eine nach innen gerichtete Förderbewegung des Kehrgutes. Dies begünstigt eine konstante Reinigungs- wirkung auch bei-innerhalb gewisser Grenzen-nach vorne bzw. nach hinten eingeschwenkter Walzenbürste.

Das Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung ist überaus weit. Insbesondere Bodenreinigungsmaschinen jeglicher Art können gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut sein, beispielsweise Kehrmaschinen, Scheuer- maschinen, Saugmaschinen, Saug-und Blasmaschinen sowie Maschinen zum Schieben bzw. Räumen von festen, flüssigen und pastösen Verunreinigungen. Im Bereich von Kehrmaschinen läßt sich die vorliegende Erfindung unabhängig davon einsetzen, ob die lageveränderbare Kehreinheit ein umlaufendes Endloskehrband, eine oder mehrere Walzenbürsten, eine oder mehrere Tellerbürsten, eine Kehrschnecke oder ein sonstiges angetriebenes Kehrelement umfaßt. Auch in Bodenschleifmaschinen läßt sich die vorliegende Erfindung einsetzen. Das Gleiche gilt für Maschinen zum Besprühen des Bodens mit Wasser, Desinfektionsmitteln oder dergleichen. Einsetzbar ist die vorliegende Erfindung dabei in gleicher Weise im Indoor-Bereich und im Outdoor-Bereich.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs- beispiels, das die Umsetzung der Erfindung an einer Kehrmaschine veranschaulicht, näher erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 in Draufsicht eine an der vorderen rechten Ecke einer-im übrigen konventionell aufgebauten und daher nicht dargestellten-Kehrmaschine angeordnete lageveränderbare Kehreinheit ; Fig. 2 ist eine der Fig. 1 entsprechende Teilansicht von unten ; und Fig. 3 zeigt schematisch in Ansicht von unten eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung einer als Walzenbürste ausgebildeten Kehreinheit.

Die Kehrmaschine umfaßt in als solches bekannter Weise ein Fahrgestell 1, das sich aber Räder auf dem Boden abstützt. Von jenen Rädern ist das im vorderen Bereich mittig angeordnete Rad 2 dargestellt, das eine in einem um eine vertikale Achse 3 schwenkbar gelagerten Lenkrollenträger 4 gelagerte Rolle 5 umfaßt. In dem Fahrgestell 1 ist eine um eine horizontale Achse 6 rotierend angetriebene Kehrwalze 7 drehbar gelagert.

Bezogen auf die Hauptarbeitsrichtung (Pfeil A) ist hinter der Hauptkehrwalze 7 ein Schmutzfangbehälter 8 vorgesehen, in den hinein Kehricht von der Hauptkehr- walze 7 durch die zwischen dieser und dem Schmutzfang- behälter 8 vorgesehene Öffnung 9 hineinbefördert wird.

Insoweit entspricht der Aufbau der Kehrmaschine dem Stand der Technik, so daß auf eine weitergehende Erläuterung verzichtet wird.

An der vorderen rechten Ecke des Fahrgestells 1 ist ein Träger 10 für eine lageveränderbare Kehreinheit 11 vorgesehen. Dieser Träger 10 besteht aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Abschnitten, nämlich einem starr mit dem Fahrgestell 1 verbundenen inneren Abschnitt 12 und einem äußeren Abschnitt 13, wobei letzterer um eine horizontale, parallel zur Haupt- arbeitsrichtung A verlaufende Achse 14 verschwenkbar gelenkig mit dem inneren Abschnitt 12 des Trägers 10 verbunden ist. Die lageveränderbare Kehreinheit 11 ist an dem äußeren Abschnitt 13 des Trägers 10 gelagert, so daß sich infolge der vorstehend erläuterten gelenkigen Anlenkung die Neigung der Kehreinheit 11 variieren läßt, beispielsweise zum Reinigen von Rampen.

Die lageveränderbare Kehreinheit 11 umfaßt ein Endlos- kehrband 15 in Form einer Gliederkette, wobei die einzelnen Kettenglieder einen Borstenbesatz 16 aufweisen. Die Gliederkette 15 ist um zwei Umlenkräder 17 und 18 herum geführt, welche wiederum in einem Kehrbandträger 19 drehbar gelagert sind.

Der Kehrbandträger 19 ist an dem äußeren Abschnitt 13 des Trägers 10 um die Achse 20 verschwenkbar gelagert, und zwar derart, daß ein Verschwenken des Kehrband- trägers 19 um die Achse 20 herum sowohl nach vorn (Pfeil B) wie auch nach hinten (Pfeil C) möglich ist.

Mittels einer-nicht dargestellten-Federeinrichtung wird der Kehrbandträger in seine in der Zeichnung dargestellte, sich quer zur Arbeitsrichtung A erstreckende Stellung, die der maximalen Arbeitsbreite entspricht, vorgespannt. Ein Auslenken der Kehreinheit 11 aus dieser Stellung heraus sowohl nach vorn (Pfeil B) als auch nach hinten (Pfeil C) ist gegen eine von jener Federeinrichtung bereitgestellte Rückstellkraft möglich.

Der Kehrbandträger 19 ist auf seiner Oberseite mit einer Linearführung 21 versehen. Mit dieser Linear- führung steht ein Gegenstück in Verbindung, das Teil der Aufhängung der Kehreinheit 11 an dem Träger 10 ist.

Durch lineare Verschiebung des Kehrbandträgers 19 in jenem Gegenstück läßt sich die Kehreinheit 11 zusätzlich zu ihrer Verschwenkbarkeit linear nach innen verschieben (Pfeil D). Eine Zwischenstellung ist mit unterbrochenen Linien veranschaulicht.

Da es im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht auf die Art des Antriebs des Kehrbandes 15 ankommt, wurde auf eine entsprechende Darstellung verzichtet. Der Antrieb kann in jeder als solches bekannten Weise ausgebildet sein, insbesondere mittels eines gesonderten, auf dem Kehrbandträger 19 angeordneten Motors, wie auch durch Übertragung mittels herkömm- licher Übertragungsmittel von einem Zentralantrieb.

Jener Zentralantrieb kann dabei in gleicher Weise ein Motor sein wie auch ein durch die Bewegung der Kehrmaschine angetriebenes Reibrad.

Stirnseitig an dem Fahrgestell 1 ist ein Näherungs- sensor 22 angeordnet. Dieser spricht an, sobald die Kehrmaschine so dicht an eine Wand, Stufe oder dgl. herangefahren ist, daß das vordere Trum der Kehrein- richtung 11 unmittelbar an der Wand bzw. Stufe kehrt.

Der Näherungsschalter 22 wirkt in diesem Fall auf eine -nicht dargestellte-Antriebseinheit, welche die Kehreinheit 11 linear nach innen verschiebt (Pfeil D).

Auf diese Weise wird auch der Streifen zwischen der Stirnwand der Kehrmaschine und der gegenüberliegenden Wand bzw. Stufe gekehrt.

Die Umlaufrichtung des Kehrbandes 15 ist veränderbar (Doppelpfeil E). Auf diese Weise läßt sich dafür sorgen, daß beim Kehren in der Hauptarbeitsrichtung A das vordere Trum des Kehrbandes 15 nach innen kehrt und den Schmutz der Hauptkehrwalze 7 zuführt ; beim Betrieb der Kehrmaschine entgegen der Hauptkehrrichtung A kehrt durch Umkehr der Umlaufrichtung des Kehrbandes 15 dessen hinteres Trum nach innen und führt den Schmutz nach innen, wo er beim erneuten Überfahren des betreffenden Streifens von der Hauptkehrwalze 7 aufgenommen werden kann. Ein derartiges doppeltes Überfahren des zu reinigenden Streifens läßt sich ggf. dann verhindern, wenn die Kehreinheit 11 den betreffenden Schmutz zwischen zwei Hauptkehrwalzen fördert, so daß bei Betriebsweise in Hauptarbeits- richtung wie auch entgegen dieser der Schmutz von der Kehreinheit 11 einer der beiden Hauptkehrwalzen zugeführt wird. Alternativ kommt eine zusätzliche Absaugeinrichtung in Betracht, deren Saugmund insbesondere in unmittelbarer Nähe der betreffenden Ecke des Fahrgestells angeordnet ist, sowie dies bei 23 skizziert ist. Die betreffende Saugeinrichtung brauchte lediglich bei Betrieb der Kehrmaschine entgegen der Hauptarbeitsrichtung zugeschaltet zu werden ; sie kann jedoch auch-zur Unterstützung der Kehrrichtung- ständig eingeschaltet sein, wobei weitere Saugmunde aber die Arbeitsbreite verteilt vorgesehen sind.

Fig. 3 veranschaulicht in Ansicht von unten die Ausgestaltung der lageveränderbaren Kehreinheit 11 als Walzenbürste 24, welche um die Achse 25 drehbar (Pfeil F) angetrieben ist. Die Walzenbürste 24 umfaßt einen zylindrischen zentralen Walzenkörper 26 und einen Borstenbesatz 27, welcher sich in Form einer Wendel schraubenförmig um den zentralen Walzenkörper 26 herum erstreckt. Bei Antrieb der Walzenbürste 24 entsprechend der dargestellten Drehrichtung (Pfeil F) übt der wendelförmige Borstenbesatz 27 auf das in Arbeits- richtung A vor der Walzenbürste 24 befindliche Kehrgut 28 eine nach innen gerichtete Förderkomponente (Pfeil G) aus, so daß das Kehrgut 28 selbst bei-wie dargestellt-entgegen der Arbeitsrichtung A nach hinten geneigter Walzenbürste 24 einer zentralen Hauptkehrwalze 7 zugeführt wird.

Die Walzenbürste 24 ist um die Achse 29 verschwenkbar am Fahrgestell 1 aufgehängt. Sie läßt sich aus ihrer quer zur Arbeitsrichtung A stehenden Stellung heraus sowohl nach vorn (Pfeil B) wie auch nach hinten (Pfeil C) heraus verschwenken.