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Title:
FLUID FILTER FOR A MOTOR VEHICLE AND FILTER CARTRIDGE FOR A FLUID FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/057333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid filter (12) for a motor vehicle, having a filter housing (28) and a filter cartridge (10). An insertion opening (38) of the filter housing (28), via which a filter body (16) of the filter cartridge (10) is introduced into the filter housing (28), is closed by means of a cover (14). The cover (14) arranged on the filter body (16) of the filter cartridge (10) is brought into a closed position by rotation about a rotational axis (22). The cover (14) has a plurality of closure bars (20), which are arcuate when viewed from above in the direction of the rotational axis (22). The closure bars (20) protrude in the radial direction from a main body (18) of the cover (14). When the cover (14) is in the closed position, the closure bars (20) engage behind holding bars (26) which are provided on sides of the filter housing (28) and are arcuate when viewed from above in the direction of the rotational axis (22). The invention also relates to a filter cartridge (10) for a fluid filter (12) of this type.

Inventors:
SCHUMACHER ERIC (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/077296
Publication Date:
April 13, 2023
Filing Date:
September 30, 2022
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER TRUCK AG (DE)
International Classes:
B01D46/24
Domestic Patent References:
WO2020112536A12020-06-04
WO2020231769A12020-11-19
Foreign References:
US20200155988A12020-05-21
DE102019004927B32021-01-14
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Claims:
Patentansprüche Fluidfilter für einen Kraftwagen, mit einem Filtergehäuse (28) und einer Filterkartusche (10), wobei eine Einführöffnung (38) des Filtergehäuses (28), über welche ein Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) in das Filtergehäuse (28) eingebracht ist, mittels eines Deckels (14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der an dem Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) angeordnete Deckel (14) durch Drehen um eine Drehachse (22) in eine Verschlussstellung verbracht ist, wobei der Deckel (14) eine Mehrzahl von Verschlussleisten (20) aufweist, welche in einer in Richtung der Drehachse (22) vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind, und welche in radialer Richtung über einen Grundkörper (18) des Deckels (14) überstehen, wobei die Verschlussleisten (20) in der Verschlussstellung des Deckels (14) auf Seiten des Filtergehäuses (28) vorgesehene Halteleisten (26) hintergreifen, welche in der in Richtung der Drehachse (22) vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind. Fluidfilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleisten (26) an einem Kragenteil (36) des Filtergehäuses (28) ausgebildet sind, wobei das Kragenteil (36) in Umfangsrichtung um die Einführöffnung (38) umläuft, und wobei das Kragenteil (36) in radialer Richtung über einen Gehäusetopf (30) des Filtergehäuses (28) übersteht, in welchem der Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) aufgenommen ist. Fluidfilter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kragenteil (36) einen Ringkörper (40) umfasst, wobei die Halteleisten (26) in einem der Drehachse (22) fernen ersten Endbereich (42) mit dem Ringkörper (40) verbunden sind, und wobei die Halteleisten (26) in einem der Drehachse (22) nahen zweiten Endbereich (44) in eine jeweilige Verbindungswand (46) übergehen, welche mit dem Gehäusetopf (30) verbunden ist. Fluidfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) in Richtung der Drehachse (22) eine axiale Steigung aufweisen, welcher eine entsprechende axiale Steigung der Halteleisten (26) entspricht. Filterkartusche für einen Fluidfilter (12) eines Kraftwagens, wobei ein Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) über eine Einführöffnung (38) eines Filtergehäuses (28) des Fluidfilters (12) in das Filtergehäuse (28) einbringbar ist, und wobei die Einführöffnung (38) mittels eines Deckels (14) verschließbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) an dem Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) angeordnet und durch Drehen um eine Drehachse (22) in eine Verschlussstellung verbringbar ist, wobei der Deckel (14) eine Mehrzahl von Verschlussleisten (20) aufweist, welche in einer in Richtung der Drehachse (22) vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind, und welche in radialer Richtung über einen Grundkörper (18) des Deckels (14) überstehen, wobei die Verschlussleisten (20) dazu ausgebildet sind, in der Verschlussstellung des Deckels (14) auf Seiten des Filtergehäuses (28) vorgesehene Halteleisten (26) zu hintergreifen, welche in der in Richtung der Drehachse (22) vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind. Filterkartusche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkörper (16) der Filterkartusche (10) unlösbar an dem Deckel (14) befestigt ist. Filterkartusche nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) jeweilige Kontaktflächen (72) aufweisen, mit welchen die Verschlussleisten (20) in der Verschlussstellung des Deckels (14) an jeweiligen Gegenkontaktflächen (74) der Halteleisten (26) anliegen, wobei die Kontaktflächen (72) der Verschlussleisten (20) senkrecht zu der Drehachse (22) ausgerichtet sind. Filterkartusche nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die, insbesondere in Umfangsrichtung um die Drehachse (22) äquidistant zueinander angeordneten, Verschlussleisten (20) eine jeweils gleichartige Bogenform aufweisen, insbesondere entgegen einer Drehrichtung (24) bogenförmig gekrümmt ausgebildet sind, in welche der Deckel (14) zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist. Filterkartusche nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) in eine Drehrichtung (24), in welche der Deckel (14) zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist, von einem jeweiligen Haltesteg (34) des Deckels (14) abstehen, wobei der jeweilige Haltesteg (34) entgegen der Drehrichtung (24) bogenförmig gekrümmt ist und/oder der jeweilige Haltesteg (34) einen Wandungsbereich (70) aufweist, welcher sich ausgehend von einem, insbesondere ringförmigen, Flanschbereich (58) des Grundkörpers (18) in Richtung der Drehachse (22) erstreckt. Filterkartusche nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) entgegen einer Drehrichtung (24), in welche der Deckel (14) zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist, mittels eines jeweiligen Abstützelements (66) des Deckels (14) an dem Grundkörper (18) abgestützt sind. Filterkartusche nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) einstückig mit einem ringförmigen Flanschbereich (58) des Grundkörpers (18) ausgebildet sind, wobei der ringförmige Flanschbereich (58) in der Verschlussstellung des Deckels (14) an einem stirnseitigen Rand (60) eines Gehäusetopfs (30) des Filtergehäuses (28) anliegt. Filterkartusche nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussleisten (20) in Richtung der Drehachse (22) eine axiale Steigung aufweisen, welcher eine entsprechende axiale Steigung der Halteleisten (26) entspricht.
Description:
Fluidfilter für einen Kraftwagen und Filterkartusche für einen Fluidfilter

Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter für einen Kraftwagen, mit einem Filtergehäuse und einer Filterkartusche. Hierbei ist eine Einführöffnung des Filtergehäuses, über welche ein Filterkörper der Filterkartusche in das Filtergehäuse eingebracht ist, mittels eines Deckels verschlossen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Filterkartusche für einen solchen Fluidfilter.

Die DE 10 2019 004 927 B3 beschreibt einen Fluidfilter für einen Kraftwagen, bei welchem eine Filterkartusche an einem Gehäusetopf eines Filtergehäuses des Fluidfilters festgelegt ist. Hierbei hintergreift ein spiralförmiger Steg eines an einem Boden der Filterkartusche angeordneten, im Querschnitt L-förmigen Halteelements einen Haltesteg, welcher auf Seiten des Gehäusetopfs vorgesehen ist. Der Haltesteg steht hierbei von einer Wand ab, welche an einem Boden des Gehäusetopfs angeordnet ist. Durch Verdrehen der Filterkartusche um ihre Längsachse kann erreicht werden, dass der Steg des Halteelements der Filterkartusche den Haltesteg des Gehäusetopfs hintergreift.

Die Ausgestaltung einer solchen zum Fixieren der Filterkartusche in dem Gehäusetopf vorgesehenen Fixiereinrichtung kann, insbesondere aufgrund der Gestalt des Halteelements, Schwierigkeiten im Hinblick auf eine Entformbarkeit von Komponenten der Filterkartusche mit sich bringen.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, einen Deckel durch Verschrauben an einem Filtergehäuse eines Fluidfilters festzulegen. In diesem Fall ist der Deckel von dem Filtergehäuse abzuschrauben, um die Filterkartusche auszutauschen oder zu wechseln. Ein solches Abschrauben des Deckels von dem Filtergehäuse ist vergleichsweise aufwändig, insbesondere zeitaufwändig. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fluidfilter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem der Deckel besonders einfach in eine Verschlussstellung verbracht ist, und eine entsprechende Filterkartusche für einen solchen Fluidfilter anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch einen Fluidfilter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch eine Filterkartusche mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen und in der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

Der erfindungsgemäße Fluidfilter für einen Kraftwagen umfasst ein Filtergehäuse und eine Filterkartusche, wobei eine Einführöffnung des Filtergehäuses, über welche ein Filterkörper der Filterkartusche in das Filtergehäuse eingebracht ist, mittels eines Deckels verschlossen ist. Hierbei ist der an dem Filterkörper der Filterkartusche angeordnete Deckel durch Drehen um eine Drehachse in eine Verschlussstellung verbracht. Der Deckel weist eine Mehrzahl von Verschlussleisten auf, welche in einer in Richtung der Drehachse vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind. Die Verschlussleisten stehen in radialer Richtung über einen Grundkörper des Deckels über. Des Weiteren hintergreifen die Verschlussleisten in der Verschlussstellung des Deckels auf Seiten des Filtergehäuses vorgesehene Halteleisten. Die Halteleisten sind in der in Richtung der Drehachse vorgenommenen Draufsicht ebenfalls bogenförmig ausgebildet.

Aufgrund des gekrümmten beziehungsweise bogenförmigen Verlaufs der dem Deckel zugehörigen Verschlussleisten einerseits und der dem Filtergehäuse zugehörigen Halteleisten andererseits ist über eine besonders große Länge hinweg das Hintergreifen der Halteleisten mittels der Verschlussleisten beziehungsweise eine hinterschnittige Anordnung der Verschlussleisten hinter den Halteleisten erreicht, wenn der Deckel in seine Verschlussstellung verbracht ist, in welcher der Deckel die Einführöffnung des Filtergehäuses verschließt.

Insbesondere kann eine sehr große Überlappung beziehungsweise Überschneidung der Verschlussleiten mit den Halteleisten erreicht werden, wobei eine gesamte Länge der Überschneidung größer ist als 50 Prozent eines Außenumfangs des Deckels. Bei einem Deckel mit Bajonettverschluss kann demgegenüber eine Überschneidung beziehungsweise Überlappung zwischen Verschlusselementen des Deckels und mit diesen korrespondierenden Verschlusselementen auf Seiten des Filtergehäuses von weniger als 50 Prozent eines Außenumfangs des Deckels erreicht werden. Folglich ist mittels der bogenförmigen Verschlussleisten eine besonders gute Verschlusswirkung beim Verschließen der Einführöffnung des Filtergehäuses mittels des Deckels erreichbar.

Zudem ist im Gegensatz zu einem auf ein Filtergehäuse aufschraubbaren Deckel bereits eine sehr geringe Verdrehung des Deckels um die Drehachse ausreichend, um den Deckel in die Verschlussstellung zu bringen. Daher ist der Deckel besonders einfach in die Verschlussstellung verbringbar.

Des Weiteren lässt sich der Deckel auch sehr einfach und rasch wieder von dem Filtergehäuse lösen, etwa wenn die Filterkartusche ausgetauscht werden soll, welche den Filterkörper und den an dem Filterkörper angeordneten Deckel umfasst.

Dadurch, dass der Filterkörper an dem Deckel gehalten ist, ist zudem sichergestellt, dass bei mittels des Deckels verschlossener Einführöffnung des Filtergehäuses der Filterkörper der Filterkartusche in das Filtergehäuse eingebracht ist. Mit anderen Worten kann der Fluidfilter bei geschlossenem Deckel nur mit in dem Filtergehäuse vorhandenem Filterkörper betrieben werden. Dies ist im Hinblick darauf vorteilhaft dass dann mittels eines Filtermaterials des Filterkörpers, durch welches das zu filternde Fluid im Betrieb des Fluidfilters strömt, eine gute Filtrationsleistung zuverlässig erreichbar ist.

Die Bogenform der Verschlussleisten verleiht dem Deckel bei der in Richtung der Drehachse vorgenommenen Draufsicht auf den Deckel ein Aussehen nach Art eines Schaufelrads, bei welchem die bogenförmigen, in radialer Richtung über den Grundkörper überstehenden Verschlussleisten gekrümmte Schaufeln des Schaufelrads bilden oder diesen ähnlich sind. Insbesondere sind die Verschlussleisten hierbei entgegen einer Drehrichtung bogenförmig gekrümmt, in welche der Deckel zum Verbringen desselben in die Verschlussstellung drehbar ist.

Aufgrund des Überstehens der Verschlussleisten in radialer Richtung über den Grundkörper des Deckels lässt sich über die Summe der einzelnen Längen der jeweiligen Verschlussleisten eine besonders große Länge eines hinterschnittigen Hintergreifens der Halteleisten durch die Verschlussstellung des Deckels realisieren. Dies ist im Hinblick auf eine sichere Halterung des Deckels an dem Filtergehäuse und ein sicheres Verschließen der Einführöffnung des Filtergehäuses in der Verschlussstellung des Deckels vorteilhaft. Durch Vorsehen einer größeren Anzahl an Verschlussleisten lässt sich eine besonders hohe Stabilität der einzelnen Verschlussleisten erreichen. Denn über den Umfang des Deckels verteilt lassen sich vergleichsweise viele und dafür eine jeweils geringere Länge aufweisende Verschlussleisten oder weniger und dafür längere Verschlussleisten einfach unterbringen. Das Vorsehen einer größeren Anzahl an Verschlussleisten geht zudem mit einer Verringerung des Drehwinkels einher, um welchen der Deckel um die Drehachse zu drehen ist, um den Deckel in die Verschlussstellung zu verbringen.

Demgegenüber ist eine Länge einer Übertragungslinie, entlang welcher beim Hintergreifen der jeweiligen Halteleiste mit der korrespondierenden Verschlussleiste eine Verschlusskraft wirkt, umso größer, je weniger Verschlussleisten der Deckel insgesamt aufweist. Es kann daher durch Vorgeben einer geeigneten Anzahl an Verschlussleisten sowohl ein vergleichsweise geringer Verdrehwinkel zum Verbringen des Deckels in seine Verschlussstellung als auch eine sehr gute Halterung des in seine Verschlussstellung verbrachten Deckels erreicht werden.

Im Gegensatz zu gerade verlaufenden Verschlussleisten haben die bogenförmigen Verschlussleisten zum einen den Vorteil, dass eine Linie, entlang welcher beim Halten des Deckels an dem Filtergehäuse eine Kraftübertragung stattfindet, besonders lang ist, insbesondere länger ist als dies bei gerade ausgebildeten Verschlussleisten der Fall wäre. Zudem gestaltet sich das Hintergreifen der ebenfalls bogenförmig ausgebildeten Halteleisten mit den Verschlussleisten des Deckels besonders einfach und prozesssicher. Denn beim Verschließen des Filtergehäuses mittels des Deckels, also beim Verbringen des Deckels in die Verschlussstellung, hintergreift die bogenförmige Verschlussleiste vorzugsweise über ihre komplette Länge die ebenfalls bogenförmig ausgebildete Halteleiste, und zwar sobald überhaupt ein Hintergreifen der Halteleiste stattfindet.

Wenn demgegenüber die Verschlussleisten und die Halteleisten gerade beziehungsweise sich entlang einer geraden Linie erstreckend ausgebildet sind, so greift die Verschlussleiste zum Beginn des Verbringens des Deckels in die Verschlussstellung an der Halteleiste lediglich punktuell an. Mit anderen Worten hintergreift die Verschlussleiste die Halteleiste zunächst nur in einem sehr kleinen Bereich und nicht über die gesamte Länge der Halteleiste. Erst mit zunehmender Drehbewegung findet ein zunehmendes Hintergreifen der geraden Halteleiste entlang der ebenfalls geraden Verschlussleiste statt. Ein Vorsehen gerader Verschlussleisten und Halteleisten kann daher Schwierigkeiten beim Verbringen des Deckels in die Verschlussstellung mit sich bringen, insbesondere weil es zu einem Verhaken des Deckels kommen kann.

Demgegenüber ist aufgrund des Vorsehens der bogenförmigen Verschlussleisten, mit welchen die ebenfalls bogenförmigen Halteleisten im Hinblick auf die Formgebung korrespondieren, ein Verhaken oder Blockieren des Deckels beim Verbringen desselben in die Verschlussstellung besonders weitgehend unterbunden beziehungsweise minimiert. Daher ist die Bogenform oder gekrümmte Form der Verschlussleisten dem einfachen Verbringen des Deckels in die Verschlussstellung zuträglich.

Je nach Einsatzzweck und Ausgestaltung des Fluidfilters können unterschiedliche Fluide mittels eines Filtermaterials der Filterkartusche gefiltert werden, welches insbesondere im Bereich des Filterkörpers der Filterkartusche bereitgestellt oder vorhanden sein kann. Beispielsweise kann der Fluidfilter als Luftfilter einer Klimaanlage oder Belüftungsanlage des Kraftwagens ausgebildet sein, mittels welchem Umgebungsluft vor ihrem Eintreten in einen Fahrgastraum des Kraftwagens gefiltert werden kann. Der Fluidfilter kann jedoch auch als Luftfilter einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftwagens ausgebildet sein oder als Filter zum Filtern von Kraftstoff. Des Weiteren ist es möglich, dass der Fluidfilter als Ölfilter ausgebildet ist oder als Wasserabscheider zum Abscheiden von Wasser, etwa aus einem Schmierstoff und/oder einem Kraftstoff. Darüber hinaus ist es möglich, dass der Fluidfilter als Lufttrockner ausgebildet ist, mittels welchem sich die Feuchte in einem Luft, insbesondere Druckluft, enthaltenden System des Kraftwagens, etwa die Feuchte der Druckluft in einer Bremsanlage des Kraftwagens, verringern lässt.

Vorzugsweise sind die Halteleisten an einem Kragenteil des Filtergehäuses ausgebildet, wobei das Kragenteil in Umfangsrichtung um die Einführöffnung umläuft. Das Vorsehen des Kragenteils ist einer hohen Stabilität der Halteleisten zuträglich.

Vorzugsweise steht das Kragenteil in radialer Richtung über einen Gehäusetopf des Filtergehäuses über, wobei der Filterkörper der Filterkartusche in dem Gehäusetopf aufgenommen ist. Dadurch sind für eine mit der Montage der Filterkartusche befasste Person eine Ausgangsstellung des Deckels sowie eine Endstellung des Deckels, in welcher der Deckel in seine Verschlussstellung verbracht ist, besonders einfach erkennbar beziehungsweise augenfällig. In der Ausgangsstellung sind nämlich die in radialer Richtung über den Grundkörper des Deckels überstehenden Verschlussleisten in Drehrichtung von den Halteleisten beabstandet, und in der Endstellung liegt in Richtung der Drehachse ein Überdeckung der Verschlussleisten durch die Halteleisten vor. Die Ausgangsstellung, von welcher aus der Deckel durch Drehen um die Drehachse in die Endstellung oder Verschlussstellung verbringbar ist, ist insbesondere dann gut erkennbar, wenn zwischen jeweiligen Halteleisten in dem Kragenteil vorgesehene Zwischenräume von ihrer Form her mit der Bogenform der Verschlussleisten übereinstimmen.

Vorzugsweise umfasst das Kragenteil einen Ringkörper, wobei die Halteleisten in einem der Drehachse fernen ersten Endbereich mit dem Ringkörper verbunden sind, und wobei die Halteleisten in einem der Drehachse nahen zweiten Endbereich in eine jeweilige Verbindungswand übergehen, welche mit dem Gehäusetopf verbunden ist. So ist eine besonders stabile Halterung der Halteleisten in dem Kragenteil sichergestellt, und die Halteleisten sind besonders robust. Die jeweilige Verbindungswand oder Stützwand erstreckt sich hierbei vorzugsweise im Wesentlichen in Richtung der Drehachse.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weisen die Verschlussleisten in Richtung der Drehachse eine axiale Steigung auf, welcher eine entsprechende axiale Steigung der Halteleisten entspricht. Somit entsteht eine spiralförmige Geometrie durch die Überlagerung der radialen Bogengeometrie mit einer Steigung. Steigung von Halteleisten und Verschlussleisten müssen sich dabei so entsprechen, dass beide in der Verschlussstellung in flächige Anlage bzw. die oben beschrieben hintergreifende Stellung gebracht werden. Durch die Steigung entsteht eine Kraft in axialer Richtung (also in Richtung der Drehachse), die einerseits für einen besseren Halt sorgen kann, aber auch für die Fixierung einer Dichtung verwendet werden kann.

Die erfindungsgemäße Filterkartusche für einen Fluidfilter eines Kraftwagens umfasst einen Filterkörper, welcher über eine Einführöffnung eines Filtergehäuses des Fluidfilters in das Filtergehäuse einbringbar ist. Hierbei ist die Einführöffnung mittels eines Deckels verschließbar, welcher an dem Filterkörper der Filterkartusche angeordnet ist. Der Deckel ist durch Drehen um eine Drehachse in eine Verschlussstellung verbringbar. Der Deckel weist eine Mehrzahl von Verschlussleisten auf, welche in einer in Richtung der Drehachse vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind, und welche in radialer Richtung über einen Grundkörper des Deckels überstehen. Die Verschlussleisten sind dazu ausgebildet, in der Verschlussstellung des Deckels auf Seiten des Filtergehäuses vorgesehene Halteleisten zu hintergreifen, welche in der in Richtung der Drehachse vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind. Die Filterkartusche ist somit insbesondere zur Montage beziehungsweise zum Einbau in das Filtergehäuse des erfindungsgemäßen Fluidfilters vorgesehen und ausgebildet.

Aufgrund der Bogenform der in radialer Richtung über den Grundkörper des Deckels überstehenden Verschlussleisten lässt sich der Deckel besonders einfach in die Verschlussstellung verbringen. Denn im Vergleich zu einem mit einem Filtergehäuse verschraubbaren Deckel ist bereits eine Verdrehung des Deckels um die Drehachse mit einem vergleichsweise geringen Drehwinkel ausreichend, um den Deckel in die Verschlussstellung zu verbringen oder zu bewegen.

Zudem lässt sich aufgrund der mit den Halteleisten korrespondierenden Formgebung der Verschlussleisten, also aufgrund der Bogenform der Verschlussleisten, ein sehr weitgehendes Hintergreifen der Halteleisten beziehungsweise ein sehr umfangreicher Hinterschnitt der Verschlussleisten des Deckels mit den Halteleisten des Filtergehäuses erreichen. Dies ist einer sehr sicheren Halterung des Deckels an dem Filtergehäuse zuträglich.

Aufgrund des Vorsehens einer Mehrzahl von Verschlussleisten sind zudem etwaige Belastungen besonders gleichmäßig verteilt. Des Weiteren können aufgrund des großen Flächenkontakts zwischen den Verschlussleisten und den Halteleisten in der Verschlussstellung des Deckels an dem Deckel wirkende Kräfte und/oder an dem Filtergehäuse wirkende Kräfte besonders gut von den Verschlussleisten aufgenommen werden. Dies ist insbesondere im Hinblick auf ein Standhalten gegenüber im Betrieb des Fluidfilters auftretenden Druckkräften vorteilhaft.

Vorzugsweise ist der Filterkörper der Filterkartusche unlösbar an dem Deckel befestigt. Mit anderen Worten ist vorzugsweise vorgesehen, dass lediglich unter Inkaufnahme einer Zerstörung und/oder Beschädigung des Filterkörpers und/oder des Deckels der Filterkörper von dem Deckel gelöst werden kann. Dadurch ist sichergestellt, dass dann, wenn die Einführöffnung des Filtergehäuses mittels des Deckels verschlossen wird, auch der Filterkörper, welcher vorzugsweise ein zum Filtern des Fluids ausgebildetes Filtermaterial aufweist, zusammen mit dem Deckel ausgetauscht wird. Zudem kann so der Fluidfilter lediglich mit in das Filtergehäuse eingebrachtem Filterkörper betrieben werden, sofern die Einführöffnung mittels des Deckels verschlossen ist.

Vorzugsweise weisen die Verschlussleisten jeweilige Kontaktflächen auf, mit welchen die Verschlussleisten in der Verschlussstellung des Deckels an jeweiligen Gegenkontaktflächen der Halteleiste anliegen. Dies ist einer sicheren Halterung des Deckels in der Verschlussstellung zuträglich.

Es kann vorgesehen sein, dass die Kontaktflächen geneigt zu der Drehachse ausgerichtet sind, wobei die Neigung der Kontaktflächen zumindest im Wesentlichen der Neigung der Gegenkontaktflächen der Halteleisten entspricht. Bei einer derartigen Ausgestaltung des Deckels ergibt sich bei zunehmendem Verdrehen des Deckels um die Drehachse zum Zwecke des Verbringens des Deckels in die Verschlussstellung ein zunehmendes Verspannen des Deckels mit dem Filtergehäuse nach Art eines Verschraubens des Deckels. Allerdings ist bei einer solchen Ausgestaltung aufgrund des kurzen Verdrehwegs oder kleinen Verdrehwinkels, um welchen der Deckel um die Drehachse in die Verschlussstellung zu drehen ist, eine vergleichsweise steile Steigung vorzusehen. Und wenn eine solche steile Steigung oder Neigung der Kontaktflächen und der Gegenkontaktflächen vorliegt, ist keine gute Selbsthemmung des Deckels erreichbar.

Vorzugsweise ist daher vorgesehen, dass die Kontaktflächen der Verschlussleisten senkrecht zu der Drehachse ausgerichtet sind. Dann lassen sich die Kontaktflächen der Verschlussleisten reibungsarm und einfach entlang der vorzugsweise ebenfalls senkrecht zu der Drehachse ausgerichteten Gegenkontaktflächen der Halteleisten bewegen. Dies ist im Hinblick auf das einfache Verbringen des Deckels in die Verschlussstellung vorteilhaft. Außerdem lässt sich durch die ebene Form der Kontaktflächen auch bei einem vergleichsweise kurzen Verdrehweg oder vergleichsweise kleinen Verdrehwinkel eine sehr gute Selbsthemmung des Deckels in der Verschlussstellung erreichen.

Zudem sind geringere Fertigungstoleranzen einzuhalten als dies der Fall wäre, wenn die Kontaktflächen und die Gegenkontaktflächen vergleichsweise steile und miteinander korrespondierende Neigungen aufweisen. Daher ist die ebene Form der Kontaktflächen, welche senkrecht zu der Drehachse ausgerichtet sind, auch im Hinblick auf eine einfache Fertigung der Filterkartusche vorteilhaft.

Vorzugsweise weisen die Verschlussleisten eine jeweils gleichartige Bogenform auf. Dies vereinfacht die Montage der Filterkartusche. Denn es braucht nicht darauf geachtet zu werden, welche Verschlussleiste in welchen Zwischenraum eingebracht wird, der jeweils zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Halteleisten des Filtergehäuses ausgebildet ist. Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn die Verschlussleisten in Umfangsrichtung um die Drehachse äquidistant zueinander angeordnet sind. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Einfachheit bei der Montage der Filterkartusche vorteilhaft.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn die Verschlussleisten entgegen einer Drehrichtung bogenförmig gekrümmt ausgebildet sind, in welche der Deckel zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist. Denn so lässt sich ein sehr wirksames Hintergreifen der mit den Verschlussleisten korrespondierenden Halteleisten bei der Montage der Filterkartusche erreichen, bei welcher der an dem Filterkörper der Filterkartusche angeordnete Deckel in seine die Einführöffnung verschließende Verschlussstellung verbracht wird.

Vorzugsweise stehen die Verschlussleisten in eine Drehrichtung, in welche der Deckel zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist, von einem jeweiligen Haltesteg des Deckels ab. Das Vorsehen derartiger Haltestege sorgt für eine besonders große Robustheit der Verschlussleisten, da der jeweilige Haltesteg die jeweilige Verschlussleiste stabilisiert.

Vorzugsweise ist der jeweilige Haltesteg entgegen der Drehrichtung bogenförmig gekrümmt. So kann durch den Haltesteg ein Anschlag für die Drehbewegung des Deckels beim Verbringen desselben in die Verschlussstellung bereitgestellt werden. Dies gilt insbesondere, wenn die Bogenform des Haltestegs der Bogenform einer Schmalseite der jeweiligen Halteleiste entspricht.

Zusätzlich oder alternativ kann der jeweilige Haltesteg einen Wandungsbereich aufweisen, welcher sich ausgehend von einem Flanschbereich des Grundkörpers in Richtung der Drehachse erstreckt. Dadurch ist dem Haltesteg eine sehr große Stabilität und Robustheit verliehen, welche für das Stabilisieren der an den Haltestegen angeordneten beziehungsweise sich von dem jeweiligen Haltesteg weg erstreckenden Verschlussleisten vorteilhaft ist. Dies gilt insbesondere, wenn die Verschlussleisten einstückig mit dem Grundkörper des Deckels ausgebildet sind.

Vorzugsweise ist der Flanschbereich ringförmig ausgebildet, sodass der Flanschbereich um die Drehachse umläuft. Ein solcher Flanschbereich sorgt bei einem vorteilhaft geringen Gewicht des Deckels für eine hohe Robustheit des Grundkörpers. Vorzugsweise sind die Verschlussleisten entgegen einer Drehrichtung, in welche der Deckel zum Verbringen in die Verschlussstellung drehbar ist, mittels eines jeweiligen Abstützelements des Deckels an dem Grundkörper abgestützt. Das Abstützelement kann durch einen Wandungsbereich oder ein Wandungsteil des Deckels gebildet sein, welches vorzugsweise einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet ist. Durch derartige, der jeweiligen Verschlussleiste zugeordnete Abstützelemente lässt sich eine besonders große Robustheit der Verschlussleisten im Hinblick auf beim Verdrehen des Deckels in die Drehrichtung auftretende Belastungen erreichen.

Vorzugsweise sind die Verschlussleisten einstückig mit einem ringförmigen Flanschbereich des Grundkörpers ausgebildet, wobei der ringförmige Flanschbereich in der Verschlussstellung des Deckels an einem stirnseitigen Rand eines Gehäusetopfs des Filtergehäuses anliegt. Auf diese Weise sind die Verschlussleisten sehr präzise in Bezug auf den stirnseitigen Rand des Gehäusetopfs positioniert, wenn die Einführöffnung des Filtergehäuses mittels des Deckels verschlossen wird beziehungsweise verschlossen ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Dabei zeigen:

Fig. 1 ausschnittsweise und in einer Perspektivansicht eine Filterkartusche für einen Fluidfilter eines Kraftwagens;

Fig. 2 ausschnittsweise und in einer Perspektivansicht ein Filtergehäuse des Fluidfilters, wobei ein Filterkörper der Filterkartusche gemäß Fig. 1 in einen Gehäusetopf des Filtergehäuses einbringbar ist; Fig. 3 einen Schritt während der Montage der Filterkartusche, während welchem der Filterkörper der Filterkartusche in den Gehäusetopf des Filtergehäuses eingebracht wird;

Fig. 4 ausschnittsweise eine Schnittdarstellung eines Kragenteils des Filtergehäuses;

Fig. 5 einen weiteren Schritt bei der Montage der Filterkartusche, wobei sich der Deckel der Filterkartusche in einer Ausgangsstellung befindet;

Fig. 6 ausschnittsweise eine Schnittdarstellung des Fluidfilters im Bereich des Kragenteils des Filtergehäuses, wobei sich der Deckel in der in Fig. 5 gezeigten Ausgangsstellung befindet;

Fig. 7 ausschnittsweise den Fluidfilter, wobei der Deckel der Filterkartusche in seine Verschlussstellung verdreht ist;

Fig. 8 ausschnittsweise eine Schnittdarstellung des Fluidfilters im Bereich des Kragenteils des Filtergehäuses, wobei der Deckel in seine Verschlussstellung gemäß Fig. 7 verbracht ist;

Fig. 9 in einer vergrößerten Detaildarstellung eine Draufsicht auf den Fluidfilter bei in die Verschlussstellung verbrachtem Deckel;

Fig. 10 in einer vergrößerten Detaildarstellung eine Draufsicht auf den Fluidfilter bei einer Variante des Fluidfilters;

Fig. 11 eine unterseitige Ansicht auf eine Verschlussleiste des Deckels und eine mit der Verschlussleiste korrespondierende Halteleiste des Filtergehäuses, wobei sich der Deckel in der Ausgangsstellung befindet;

Fig. 12 eine unterseitige Ansicht auf die Verschlussleiste des Deckels und die mit der Verschlussleiste korrespondierende Halteleiste des Filtergehäuses, wobei sich der Deckel in seiner Verschlussstellung befindet; und Fig. 13 ausschnittsweise eine Variante der Filterkartusche, bei welcher die Verschlussleisten des Deckels mittels Abstützelementen verstärkt sind.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ausschnittsweise und perspektivisch eine Filterkartusche 10 für einen Fluidfilter 12 eines Kraftwagens gezeigt, wobei der Fluidfilter 12 mit eingebauter Filterkartusche 10 ausschnittsweise etwa in Fig. 7 gezeigt ist.

Der Fluidfilter 12 kann etwa als Luftfilter für eine Klimaanlage und/oder als Luftfilter für eine Verbrennungskraftmaschine des Kraftwagens ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann der Fluidfilter 12 als Ölfilter oder als Wasserabscheider oder als Lufttrockner ausgebildet sein.

Von der Filterkartusche 10 sind in Fig. 1 ein Deckel 14 und ausschnittsweise ein Filterkörper 16 gezeigt. Der Filterkörper 16 weist in an sich bekannter Weise ein (vorliegend nicht gezeigtes) Filtermaterial auf, durch welches das zu filternde Fluid strömt, um aus dem Fluid beispielsweise Verschmutzungen abzuscheiden.

Der Deckel 14 umfasst einen vorliegend runden Grundkörper 18 sowie eine Mehrzahl von Verschlussleisten 20. In Fig. 1 ist eine Drehachse 22 angegeben, um welche der Deckel 14 und zusammen mit diesem der Filterkörper 16 verdreht werden kann, um den Deckel 14 in seine in Fig. 7 gezeigte Verschlussstellung zu verbringen. Vorzugsweise fällt die Drehachse 22 mit einer Längsachse, insbesondere einer Mittellängsachse, des bei der beispielhaft gezeigten Variante der Filterkartusche 10 im Wesentlichen kreiszylindrischen Filterkörpers 16 zusammen.

Insbesondere bei einer in Richtung der Drehachse 22 vorgenommenen Draufsicht auf den Deckel 14, also dann, wenn in Richtung der Drehachse 22 auf den Deckel 14 geblickt wird, ist die vorliegend bogenförmige Gestalt der Verschlussleisten 20 gut zu erkennen. Des Weiteren stehen die Verschlussleisten 20, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 1 lediglich einige mit einem Bezugszeichen versehen sind, in radialer Richtung über den Grundkörper 18 des Deckels 14 über. Insgesamt weist bei einer in Richtung der Drehachse 22 vorgenommenen Draufsicht auf den Deckel 14 der Deckel 14 vorliegend die Gestalt eines Schaufelrads auf, bei welchem die Verschlussleisten 20 von der Form her bogenförmig gekrümmten Schaufeln des Schaufelrads ähnlich sind.

Die Verschlussleisten 20 sind hierbei vorliegend entgegen einer Drehrichtung 24 bogenförmig gekrümmt ausgebildet, in welche der Deckel 14 zum Verbringen des Deckels 14 aus der in Fig. 5 gezeigten Ausgangsstellung in die in Fig. 7 gezeigte Verschlussstellung um die Drehachse 22 zu verdrehen ist. Diese Drehrichtung 24 ist in Fig. 5 durch einen entsprechenden, gekrümmten Pfeil veranschaulicht.

Mit den Verschlussleisten 20 des Deckels 14 korrespondieren entsprechende Anzahlen von Halteleisten 26, welche auf Seiten eines Filtergehäuses 28 des Fluidfilters 12 bereitgestellt beziehungsweise vorgesehen sind. Das Filtergehäuse 28 ist ausschnittsweise und perspektivisch in Fig. 2 gezeigt. In Fig. 2 sind von den bogenförmigen Halteleisten 26 ebenfalls lediglich einige mit einem Bezugszeichen versehen.

Gemäß Fig. 2 weist das Filtergehäuse 28 einen Gehäusetopf 30 auf, welcher vorliegend im Wesentlichen kreiszylindrisch ausgebildet ist. In diesen Gehäusetopf 30 des Filtergehäuses 28 kann der Filterkörper 16 der Filterkartusche 10 eingeführt beziehungsweise eingebracht werden, wenn die Filterkartusche 10 in das Filtergehäuse 28 eingesetzt wird, also eine Montage der Filterkartusche 10 vorgenommen wird.

Aus Fig. 2 ist weiter ersichtlich, dass die als Gegenleisten für die Verschlussleisten 20 dienenden Halteleisten 26 des Filtergehäuses 28 ebenfalls in der in Richtung der Drehachse 22 vorgenommenen Draufsicht bogenförmig ausgebildet sind. Hierbei korrespondiert die Bogenform der Verschlussleisten 20 vorliegend mit der Bogenform der Halteleisten 26. Entsprechend sind sowohl die Verschlussleisten 20 als auch die Halteleisten 26 entgegen der Drehrichtung 24 bogenförmig gekrümmt ausgebildet, in welche der Deckel 14 zum Verbringen in die Verschlussstellung (vergleiche Fig. 7) drehbar ist.

Zwischen in Umfangsrichtung einander benachbarten Halteleisten 26 sind Zwischenräume 32 ausgebildet, deren Breite in Umfangsrichtung des Deckels 14 vorliegend größer ist als eine Breite der Verschlussleisten 20. Insbesondere aus Fig. 1 , aber auch aus den Schnittansichten in Fig. 6 und Fig. 8 ist gut ersichtlich, dass die Verschlussleisten 20 vorliegend in die Drehrichtung 24 von einem jeweiligen Haltesteg 34 des Deckels abstehen. Die Haltestege 34 sind vorzugsweise ebenso wie die Verschlussleisten 20 einstückig mit dem Grundkörper 18 des Deckels 14 ausgebildet.

Vorzugsweise ist eine Breite der jeweiligen Zwischenräume 32 zwischen den in Drehrichtung 24 einander benachbarten Halteleisten 26 größer als eine Breite des jeweiligen Haltestegs 34 und der dem jeweiligen Haltesteg 34 zugeordneten beziehungsweise zugehörigen Verschlussleiste 20 zusammen. Dadurch lassen sich die Haltestege 34 zusammen mit den von den Haltestegen 34 abstehenden Verschlussleisten 20 sehr gut in die jeweiligen Zwischenräume 32 einbringen, wenn die Filterkartusche 10 montiert wird.

Aus Fig. 2 ist weiter ersichtlich, dass die Halteleisten 26 an einem Kragenteil 36 des Filtergehäuses 28 ausgebildet sind, welches in Umfangsrichtung um eine Einführöffnung 38 des Filtergehäuses 28 umläuft, in welche der Filterkörper 16 eingeführt wird, wenn die Filterkartusche 10 montiert wird (vergleiche Fig. 3). Das Kragenteil 36 steht vorliegend in radialer Richtung über den Gehäusetopf 30 des Filtergehäuses 28 über, wobei der Filterkörper 16 der Filterkartusche 10 bei montierter Filterkartusche 10 in dem Gehäusetopf 30 aufgenommen ist.

Gemäß Fig. 2 umfasst das Kragenteil 36 vorliegend einen Ringkörper 40, welcher der Halterung und Stabilisierung der Halteleisten 26 dient. Insbesondere aus Fig. 2 in Zusammenschau mit Fig. 4 ist hierbei erkennbar, dass die jeweiligen Halteleisten 26 in einem der Drehachse 22 fernen, ersten Endbereich 42 mit dem Ringkörper 40 verbunden sind. Des Weiteren gehen die Halteleisten 26 in einem der Drehachse 22 nahen zweiten Endbereich 44 in eine Verbindungswand 46 über, welche mit einer Außenseite des Gehäusetopfs 30 verbunden ist (vergleiche Fig. 4). Die sich im Wesentlichen in Richtung der Drehachse 22 erstreckende, vorliegend so wie die jeweilige Halteleiste 26 bogenförmig gekrümmte Verbindungswand 46 (vergleiche Fig. 4) stabilisiert vorzugsweise die jeweils zugeordnete Halteleiste 26 zusätzlich.

In Fig. 3 ist durch einen Pfeil 48 das Einführen des Filterkörpers 16 der Filterkartusche 10 in den Gehäusetopf 30 des Filtergehäuses 28 veranschaulicht, wobei der Pfeil 48 sich vorzugsweise in Richtung der Drehachse 22 erstreckt, welche insbesondere mit der Mittelachse oder Mittellängsachse des Filterkörpers 16 zusammenfällt.

In Fig. 5 ist der nächste Schritt beim Montieren der Filterkartusche 10 gezeigt. Demgemäß befindet sich nun der Deckel 14 in seiner Ausgangsstellung, in welcher die Verschlussleisten 20 und die der jeweiligen Verschlussleiste 20 zugeordneten Haltestege 34 in den Zwischenräumen 32 angeordnet sind, welche zwischen den Halteleisten 26 des Filtergehäuses 28 ausgebildet sind.

Des Weiteren ist etwa aus der Ansicht des Fluidfilters 12 in Fig. 5 ein Anschlussstutzen 50 erkennbar, über weichen das mittels des Filtermaterials des Filterkörpers 16 zu filternde Fluid in den Gehäusetopf 30 des Filtergehäuses 28 einbringbar und/oder aus dem Gehäusetopf 30 abführbar ist.

In Fig. 6 sind der Deckel 14 und das Filtergehäuse 28 im Bereich des Kragenteils 36 geschnitten dargestellt. Aus dieser Ansicht ist insbesondere erkennbar, dass in dieser Ausgangsstellung oder ersten Endlage des Deckels 14 die Verschlussleisten 20 noch nicht die Halteleisten 26 hintergreifen. Des Weiteren ist in Fig. 6 ein hülsenförmiges Buchensteil 52 des Deckels 14 geschnitten gezeigt, welches vorzugsweise einstückig mit dem Grundkörper 18 des Deckels 14 ausgebildet ist. Dieses Buchsenteil 52 ist ein Stück weit in den Gehäusetopf 30 eingeführt.

Das Buchensteil 52 weist vorliegend an einer dem Gehäusetopf 30 zugewandten Außenseite ein Dichtelement etwa in Form eines Dichtrings 54 auf, welcher in Fig. 6 geschnitten gezeigt ist und welcher auch in Fig. 1 und in Fig. 3 erkennbar ist.

In Fig. 7 ist der Fluidfilter 12 mit dem in seine Verschlussstellung verbrachten, also um die Drehachse 22 in die Drehrichtung 24 verdrehten Deckel 14 gezeigt.

Dementsprechend hintergreifen hier die Verschlussleisten 20 des Deckels 14 die jeweiligen Halteleisten 26, welche auf Seiten des Filtergehäuses 28 ausgebildet sind. Des Weiteren liegen in der Verschlussstellung des Deckels 14 die Haltestege 34 vorzugsweise an einer jeweiligen Schmalseite 56 der Halteleisten 26 an (vergleiche Fig.

6 in Verbindung mit Fig. 8).

Insbesondere aus einer Zusammenschau von Fig. 5 mit Fig. 8 ist weiter ersichtlich, dass die Verschlussleisten 20 vorliegend einstückig mit einem ringförmigen Flanschbereich 58 des Grundkörpers 18 ausgebildet sind. Dieser ringförmige Flanschbereich 58 liegt gemäß Fig. 8 an einem stirnseitigen Rand 60 des Gehäusetopfs 30 an, wenn der Deckel 14 in die in Fig. 7 und in Fig. 8 gezeigte Verschlussstellung verbracht ist.

Insbesondere aus Fig. 6 und Fig. 8 ist weiter gut ersichtlich, dass Kontaktflächen 72, mit welchen die Verschlussleisten 20 in der Verschlussstellung des Deckels 14 an jeweiligen Gegenkontaktflächen 74 der Halteleisten 26 anliegen, senkrecht zu der Drehachse 22 ausgerichtet sind. Ebenso weisen die Gegenkontaktflächen 74 der Halteleisten 26 eine senkrecht zu der Drehachse 22 ausgerichtete, ebene Form auf. Dadurch lässt sich eine sehr gute Selbsthemmung des Deckels 14 in der Verschlussstellung erreichen.

Mit Bezug auf Fig. 9 und Fig. 10 sollen weitere Vorteile erläutert werden, welche mit dem Vorsehen der bogenförmigen Verschlussleisten 20 einhergehen, die im Hinblick auf ihre Gestalt mit den ebenfalls bogenförmigen Halteleisten 26 korrespondieren, die auf Seiten des Filtergehäuses 28 vorgesehen sind. Wie insbesondere aus den Schnittdarstellungen in Fig. 6 und Fig. 8 erkennbar ist, ist durch die Haltestege 34 und die von den Haltestegen 34 abstehenden Verschlussleisten 20 im Wesentlichen ein L-Profil gebildet.

Eine auf den Deckel 14 wirkende Kraft, deren Richtung dem in Fig. 3 gezeigten Pfeil 48 entgegengesetzt ist, wenn der Deckel 14 in seine Verschlussstellung verbracht ist, wirkt auch an diesen Verschlussleisten 20. Und eine Kraft, die an dem Filtergehäuse 28 in eine Richtung wirkt, welche in Fig. 3 durch den Pfeil 48 veranschaulicht ist, wirkt auf die Halteleisten 26, welche dem Filtergehäuse 28 zugehörig sind. Die von dem Filtergehäuse 28 her eingeleitete Kraft wird hierbei im Bereich einer Übertragungslinie 62 in die jeweilige Verschlussleiste 20 übertragen. Ein ungefährer Verlauf der Übertragungslinie 62, welche an einer in Drehrichtung 24 vorderen Kante der sich horizontal erstreckenden Verschlussleiste 20 ausgebildet ist, ist in Fig. 9 angegeben.

In analoger Weise wie für die Verschlussleiste 20 erläutert wird die von dem Deckel 14 her eingeleitete Kraft im Bereich dieser Übertragungslinie 62 auf die jeweilige Halteleiste 26 übertragen, welche dem Filtergehäuse 28 zugehörig ist. Hier erfolgt die Kraftübertragung insbesondere an einem Übergang von einem horizontalen Bereich der Halteleiste 26 zu der sich in die vertikale Richtung beziehungsweise entlang der Drehachse 22 erstreckenden Verbindungswand 46 (vergleiche Fig. 4 und Fig. 6), welche die jeweilige Halteleiste 26 vorliegend stabilisiert. Aus Fig. 9 ist ersichtlich, dass die Übertragungslinie 62 eine vergleichsweise große Länge aufweist.

Addiert man die Längen der jeweiligen Übertragungslinien 62 aller Verschlussleisten 20 des Deckels 14 und setzt man die so erhaltene Summe ins Verhältnis zu einem Außenumfang des Deckels 14, welcher vorliegend im Wesentlichen dem Umfang des Ringkörpers 40 entspricht, so kann ein Grad der Überschneidung der Verschlussleisten 20 mit den Halteleisten 26 bezogen auf diesen Außenumfang ermittelt werden. Bei der in Fig. 9 gezeigten beispielhaften Gestalt der Verschlussleisten 20 entspricht dieser Grad der Überschneidung oder Überschneidungsanteil etwa 85 Prozent des Außenumfangs. Dies gilt für die in Fig. 1 beispielhaft gezeigte Anzahl von

15 Verschlussleisten 20 des Deckels 14. Bei dieser Ausgestaltung des Deckels 14 ist es außerdem ausreichend, den Deckel 14 in die Drehrichtung 24 lediglich um einen Winkel von etwa 8 ° zu verdrehen, um den Deckel 14 aus der Ausgangsstellung (vergleiche Fig. 5) in die Verschlussstellung (vergleiche Fig. 7) zu verbringen.

Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausgestaltung der Verschlussleisten 20, deren Bogenform anhand der Formgebung der mit diesen im Wesentlichen korrespondierenden Haltestege 34 erkennbar ist, ist die Länge der jeweiligen Übertragungslinie 62, welche der jeweiligen Verschlussleiste 20 zugeordnet ist, größer als bei der in Fig. 9 gezeigten Variante des Deckels 14. Dafür weist der in Fig. 10 gezeigte Deckel 14 eine geringere Anzahl an Verschlussleisten 20 auf, und die jeweiligen Verschlussleisten 20 sind etwas filigraner als dies bei der Variante gemäß Fig. 1 und dementsprechend gemäß Fig. 9 der Fall ist.

Beispielsweise kann bei der in Fig. 10 ausschnittsweise gezeigten Variante des Deckels 14 der Deckel 14 eine Anzahl von lediglich sechs Verschlussleisten 20 aufweisen, welche mit einer entsprechenden Anzahl von Halteleisten 26 des Filtergehäuses 28 korrespondieren. Bei dieser Ausgestaltung entspricht eine Summe der Längen der Übertragungslinien 62 aller Verschlussleisten 20 etwa 88 Prozent des Außenumfangs des Deckels 14 beziehungsweise des Ringkörpers 40. Bei dieser in Fig. 10 gezeigten Variante ist ein Verdrehen des Deckels 14 um die Drehachse 22 in die Drehrichtung 24 von etwa 17 ° ausreichend, um den Deckel 14 aus der in Fig. 5 gezeigten Ausgangsstellung in die in Fig. 7 gezeigte Verschlussstellung zu verbringen.

Aus Fig. 9 und aus Fig. 10 ist unmittelbar ersichtlich, dass der Überschneidungsanteil, welcher von der Länge der jeweiligen Übertragungslinie 62 abhängig ist, bedeutend größer ist als bei einem Bajonettverschluss. Denn bei einem Deckel mit Bajonettverschluss kann bauartbedingt nur ein Überschneidungsanteil von weniger als 50 Prozent erreicht werden, wobei der Überschneidungsanteil als das Verhältnis der Summe der einzelnen Längen der Übertragungslinien zu dem Außenumfang des Deckels ausgedrückt ist.

Der vorliegend im Verhältnis insbesondere zu einem Deckel mit Bajonettverschluss größere Überschneidungsanteil, welcher sich in einem besonders großflächigen Hintergreifen der Halteleisten 26 mittels der Verschlussleisten 20 äußert, sorgt für eine besonders sichere Halterung des Deckels 14 an dem Filtergehäuse 28. Zudem ist die auf den Deckel 14 wirkende Belastung auf die vorliegend in Umfangsrichtung äquidistant zueinander angeordneten Verschlussleisten 20 sehr gleichmäßig verteilt.

Aus Fig. 11 in Verbindung mit Fig. 12 sind weitere Vorteile des Vorsehens der bogenförmigen Verschlussleisten 20 gut ersichtlich. Zum einen ist bei einer gegebenen Dimension des Deckels 14 und des Filtergehäuses 28 und einer gegebenen Anzahl von Verschlussleisten 20 die jeweilige Übertragungslinie 62 wesentlich länger als dies der Fall wäre, wenn sich die Verschlussleisten 20 in gerader Richtung erstrecken würden.

Zudem liegt, wie aus Fig. 11 ersichtlich ist, ein gleichmäßiger beziehungsweise an jeder Stelle im Wesentlichen gleich breiter Spalt 64 zwischen der jeweiligen Verschlussleiste 20 und der dieser Verschlussleiste 20 zugeordneten Halteleiste 26 vor, wenn sich der Deckel 14 noch nicht in der Verschlussstellung befindet. Dies bringt es mit sich, dass beim Verdrehen des Deckels 14 in die Drehrichtung 24 nicht nur ein punktuelles Hintergreifen der Halteleiste 26 mittels der jeweiligen Verschlussleiste 20 stattfindet. Vielmehr hintergreift die Verschlussleiste 20 die dieser Verschlussleiste 20 zugeordnete Halteleiste 26 über die komplette Länge der Verschlussleiste 20 (vergleiche Fig. 12). Dadurch ist ein Verhaken des Deckels 14 beim Drehen desselben in die Drehrichtung 24 und somit beim Verbringen desselben in die Verschlussstellung besonders weitgehend vermieden.

In Fig. 13 ist ausschnittsweise eine weitere Variante des Deckels 14 gezeigt, bei welcher die Verschlussleisten 20 besonders positionsstabil sind. Zum einen sorgt der jeweilige Haltesteg 34 für die Stabilisierung der jeweiligen Verschlussleiste 20. Des Weiteren sind die jeweiligen Verschlussleisten 20 mittels eines jeweiligen Abstützelements 66 des Deckels 14 an dem Grundkörper 18 abgestützt.

Dieses nach Art eines horizontalen Wandungsteils ausgebildete Abstützelement 66 erstreckt sich von dem jeweiligen Haltesteg 34 hin zu einer senkrechten Wandung 68 des Grundkörpers 18. Durch das Vorsehend der Abstützelemente 66 ist ein Abknicken der sich von den Haltestegen 34 weg erstreckenden Verschlussleisten 20 besonders weitgehend vermieden.

Des Weiteren umfasst der jeweilige Haltesteg 34 bei der in Fig. 13 gezeigten

Ausgestaltung des Deckels 14 einen Wandungsbereich 70, welcher sich ausgehend von dem ringförmigen Flanschbereich 58 des Deckels 14 in Richtung der Drehachse 22 erstreckt. Die nach Art von Verstärkungsrippen ausgebildeten Wandungsbereiche 70 sorgen für eine zusätzliche Stabilisierung der Wandung 68, wobei diese Stabilisierung dem Abstützen der Verschlussleisten 20 zuträglich ist.

Weiterhin ist es möglich, dass die Verschlussleisten 20 in Richtung der Drehachse 22 eine axiale Steigung aufweisen, welcher eine entsprechende axiale Steigung der Halteleisten 26 entspricht. Somit entsteht eine spiralförmige Geometrie durch die Überlagerung der radialen Bogengeometrie mit einer Steigung. Damit liegen die bogenförmigen Elemente nicht wie bei den oben dargestellten Ausführungsbeispielen im Wesentlichen in einer Ebene, die senkrecht zur Drehachse 22 steht, sondern im Wesentlichen in einer schräg dazu verlaufenden Ebene. Wie bereits erläutert, müssen die Steigungen von Halteleisten 26 und Verschlussleisten 20 dabei einander entsprechen.

Durch die Steigung wird eine Kraft in axialer Richtung, also in Richtung der Drehachse 22 ausgeübt. Diese Kraft sorgt auf der einen Seite für einen besseren Halt der Verbindung aus Deckel 14 und Filtergehäuse 28. Auf der anderen Seite kann diese Kraft aber auch genutzt werden, um eine Dichtung, insbesondere eine Radialdichtung, welche am Deckel 14 angeordnet ist, in eine Funktionsstellung zu bringen.