Die Erfindung betrifft einen Spülanschluss für ein medizinisches Behandlungsgerät, insbesondere extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, zum Anschluss eines Konnektors eines zu spülenden Flüssigkeitssystems, insbesondere eines extrakorporalen Blutschlauchsystems, für die Ableitung von Spülflüssigkeit von dem Flüssigkeitssystem zu dem medizinischen Behandlungsgerät. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein medizinisches Behandlungsgerät, insbesondere extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung mit einem Spülanschluss und ein Verfahren zum Spülen eines Blutschlauchsystems einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung.

Zum Entnehmen bzw. Zuführen einer Flüssigkeit finden in der Medizintechnik auch als Port bezeichnete Anschlusssysteme Verwendung, die einen sterilen Anschluss des Konnektors einer Schlauchleitung erlauben, um eine Flüssigkeit zuführen oder entnehmen zu können. Derartige Anschlusssysteme befinden sich im Allgemeinen an einer Frontseite des Gehäuses medizinischer Geräte, um leicht zugänglich zu sein.

Es sind Hamödialysegeräte bekannt, die über ein Anschlusssystem verfügen, an welches ein Konnektor einer Schlauchleitung angeschlossen wird, um in dem Dialysegerät online hergestelltes Substituat dem extrakorporalen Blutkreislauf zuführen zu können. Das Anschlusssystem ist bei Nichtbenutzung durch eine Verschlusskappe dicht verschlossen, um Kontaminationen zu vermeiden. Vor dem Anschließen des Konnektors wird die Verschlusskappe entfernt. Bei dem Anschlusssystem ist darauf zu achten, dass Keime oder Krankheitserreger, die in der täglichen Praxis an dem Anschlusssystem anhaften können, nicht in das Blut des Patienten gelangen. Daher wird das Anschlusssystem im Allgemeinen mit einer Desinfektionslösung gespült. Im Anschluss an die Desinfektion dürfen keine Residuen der Desinfektionslösung übrigbleiben, um sicher zu verhindern, dass das Blut mit der Desinfektionslösung in Kontakt kommt.

Aus der EP 2 175 923 B1 ist eine UV-Bestrahlungseinheit bekannt, die ein aufklappbares zylindrisches Gehäuse aufweist, in dem eine Mehrzahl von UV- Leuchtdioden integriert sind, welche an dem zylindrischen Gehäuse umfangsmäßig verteilt angeordnet sind. Die Bestrahlungseinheit soll die Schlauchkupplung einer Flüssigkeitsleitung umschließen, um Keime oder Krankheitserreger abtöten zu können

Die US 10,967,113 B2 beschreibt ein Anschlusssystem für eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, welches einen Gehäusekörper aufweist, der einen äußeren zylindrischen Gehäuseteil umfasst, in dem ein Anschlussstück für eine Spritze zur Entnahme einer Flüssigkeit ausgebildet ist. Das Anschlusssystem verfügt über einen schwenkbaren Verschlussteil zum Verschließen der Gehäuseöffnung. In dem Verschlussteil, dessen Boden aus einem für ultraviolettes Licht durchlässigem Material besteht, befindet sich eine UV- Leuchtdiode, die ultraviolettes Licht emittiert. Das UV-Licht tritt durch den transparenten Boden des Verschlussteils und die Gehäuseöffnung in den zylindrischen Gehäuseteil des Gehäusekörpers ein, um Keime oder Krankheitserreger abzutöten.

Zur Inbetriebnahme einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung wird vor der Durchführung der Blutbehandlung ein zur einmaligen Verwendung bestimmtes extrakorporales Blutschlauchsystem (Disposable), das eine arterielle Blutleitung mit einem arteriellen Patientenanschluss und eine venöse Blutleitung mit einem venösen Patientenanschluss umfasst, mit einer Spülflüssigkeit gespült. Während der Spülung wird die Spülflüssigkeit mittels der Blutpumpe der extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung durch das Blutschlauchsystem gepumpt. Die Spülflüssigkeit wird über eine Flüssigkeitsleitung abgeführt, die an einen Spülanschluss angeschlossen wird, der an der extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung vorgesehen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spülanschluss für ein medizinisches Behandlungsgerät, insbesondere extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, zum Anschluss eines Konnektors eines zu spülenden Flüssigkeitssystems, insbesondere eines extrakorporalen Blutschlauchsystems, für die Ableitung von Spülflüssigkeit von dem Flüssigkeitssystem zu dem medizinischen Behandlungsgerät zu schaffen, welcher die Gefahr einer Kontamination mit Keimen oder Krankheitserregern verringert. Darüber hinaus ist eine Aufgabe der Erfindung, ein medizinisches Behandlungsgerät, insbesondere extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, zu schaffen, bei der die Gefahr einer Kontamination mit Keimen oder Krankheitserregern während der Spülung des Flüssigkeitssystems verringert ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist, ein Verfahren zum Spülen eines extrakorporalen Blutschlauchsystems einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung anzugeben, bei dem die Gefahr einer Kontamination mit Keimen oder Krankheitserregern während der Spülung des extrakorporalen Blutschlauchsystems verringert ist sowie ein Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung mit einer geringeren Gefahr einer Kontamination anzugeben.

Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.

Der erfindungsgemäße Spülanschluss für ein medizinisches Behandlungsgerät, insbesondere extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, zum Anschluss eines Konnektors eines zu spülenden Flüssigkeitssystems, insbesondere eines extrakorporalen Blutschlauchsystems, ist für die Ableitung von Spülflüssigkeit von dem Flüssigkeitssystem zu dem medizinischen Behandlungsgerät bestimmt. Der Spülanschluss weist einen Gehäusekörper auf, welcher einen an einem vorderseitigen Gehäuseteil des Gehäusekörpers offenen Hohlraum zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit umfasst, wobei der Gehäusekörper an der vorderseitigen Öffnung einen Anschlussteil aufweist, welcher zum Anschluss des Konnektors des zu spülenden Flüssigkeitssystems oder zum Anschluss eines Verschlussteils zum flüssigkeitsdichten Verschließen der Öffnung des Hohlraums ausgebildet ist, wobei der Gehäusekörper ein Ablauf-Anschlussstück zum Anschluss einer Ablauf- Leitung des Flüssigkeitssystems des medizinischen Behandlungsgeräts aufweist, welches mit dem Hohlraum in Flüssigkeitsverbindung steht.

Wenn die Ablauf-Leitung des Flüssigkeitssystems des medizinischen Behandlungsgeräts an das Ablauf-Anschlussstück des erfindungsgemäßes Spülanschlusses angeschlossen ist, kann während einer Ablauf-Phase Spülflüssigkeit aus dem zu spülenden Flüssigkeitssystem durch den Hohlraum in dem Gehäusekörper zu der Ablauf-Leitung strömen. Während der Zirkulationsphase, in welcher die Spülflüssigkeit in dem zu spülenden Flüssigkeitssystem zirkuliert, ist die Flüssigkeitsströmung aus dem zu spülenden Flüssigkeitssystem in den Spülanschluss hingegen unterbrochen. In diesem Fall steht die Spülflüssigkeit in dem Hohlraum des Gehäusekörpers, d. h. der Hohlraum wird nicht von Spülflüssigkeit durchströmt. In der Praxis hat sich gezeigt, dass sich eventuell noch in dem Spülanschluss befindliche Keime oder Krankheitserreger in Richtung des zu spülenden Flüssigkeitssystems gelangen können, obwohl die Spülflüssigkeit in dem Hohlraum des Gehäusekörpers steht. Der Grund für eine mögliche Kontamination liegt in der Pulsation der die Spüllösung während der Zirkulations-Phase durch das Flüssigkeitssystem pumpenden Pumpe.

Der erfindungsgemäße Spülanschluss zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Gehäusekörper eine UV-Licht emittierende Bestrahlungseinheit vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass das UV-Licht zumindest einen Teil der Wandung des Hohlraums des Gehäusekörpers bestrahlt. Vorzugsweise ist die UV-Licht-Bestrahlungseinheit derart angeordnet und ausgebildet, dass deren UV- Licht zumindest einen Teil des Hohlraums im Wesentlichen vollständig durchdringt. Das UV-Licht tötet Keime oder Krankheitserreger ab, die sich eventuell noch in dem Spülanschluss befinden könnten und in das Blutschlauchsystem gelangen könnten, obwohl die Flüssigkeitsströmung von dem zu spülenden Flüssigkeitssystem zu dem Spülanschluss unterbrochen ist.

Die Bestrahlung mit UV-Licht erfolgt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Spülen eines extrakorporalen Blutschlauchsystems einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung während der Zirkulations-Phase, in der die Spülflüssigkeit in dem Hohlraum steht, so dass Keime und Krankheitserreger, die in das zu spülende Blutschlauchsystem gelangen könnten, obwohl die Flüssigkeitsströmung unterbrochen ist, sicher abgetötet werden. Eine Bestrahlung mit UV-Licht kann aber auch in der Ablauf-Phase erfolgen.

Nach der Desinfektion wird der Spülanschluss für die Durchführung der extrakorporalen Blutbehandlung mit einem Verschlussteil flüssigkeitsdicht verschlossen. Die Bestrahlung mit UV-Licht erfolgt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung auch während der Blutbehandlung, in welcher der Hohlraum Flüssigkeit und/oder Luft enthalten kann, so dass der Spülanschluss schon für die nächste Anwendung vorbereitet ist.

Die UV-Licht-Bestrahlungseinheit ist nicht Bestandteil des Verschlussteils zum Verschließen der Öffnung des Anschlussteils während der Blutbehandlung, sondern befindet sich in dem bzw. an dem Gehäusekörper des Spülanschlusses, d. h. auf der Maschineninnenseite, wenn der Spülanschluss in einer Front eines medizinischen Gerätes angeordnet ist.

Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spülanschlusses sieht vor, dass die UV-Licht-Bestrahlungseinheit an einem dem vorderseitigen Gehäuseteil abgewandten rückseitigen Gehäuseteil des Gehäusekörpers angeordnet ist. Die Anordnung der Bestrahlungseinheit an der Gehäuserückseite ermöglicht, dass das UV-Licht den Hohlraum im Wesentlichen vollständig durchdringen und auf dessen Wandung treffen kann.

Die UV-Licht-Bestrahlungseinheit kann eine UV-Licht emittierende Leuchtdiode aufweisen. Anstelle einer Leuchtdiode können auch eine Mehrzahl von UV- Leuchtdioden, beispielsweise ein UV-LED-Array, vorgesehen sein.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spülanschlusses sieht eine UV-Licht-Empfangseinheit zum Empfangen von UV-Licht vor, welche derart ausgebildet ist, dass ein Steuersignal erzeugt wird, wenn die UV-Licht- Empfangseinheit von der UV-Licht-Bestrahlungseinheit emittiertes UV-Licht empfängt oder ein Steuersignal erzeugt wird, wenn die UV-Licht-Empfangseinheit von der UV-Licht-Bestrahlungseinheit emittiertes UV-Licht nicht empfängt. Die UV- Licht-Empfangseinheit erlaubt die Überprüfung der Funktionsfähigkeit der UV- Licht-Bestrahlungseinheit, wodurch die Sicherheit noch weiter erhöht wird.

Die UV-Licht-Empfangseinheit kann im Bereich der vorderseitigen Öffnung des Gehäusekörpers angeordnet sein, so dass die UV-Licht-Empfangseinheit der UV- Licht-Bestrahlungseinheit gegenüberliegt, wenn die Bestrahlungseinheit an der Gehäuserückseite angeordnet ist. Folglich kann das von der Bestrahlungseinheit emittierte UV-Licht direkt auf die UV-Licht-Empfangseinheit fallen.

Der Gehäusekörper des Spülanschlusses kann neben dem Ablauf-Anschlussstück noch weitere Anschlussstücke aufweisen. Zum Anschluss einer Zulauf-Leitung kann ein dem Ablauf-Anschlussstück gegenüberliegendes Zulauf-Anschlussstück vorgesehen sein. Die beiden Anschlussstücke erlauben den Einbau des Spülanschlusses in eine Flüssigkeitsleitung, wobei der Hohlraum des Gehäusekörpers in einer Richtung von Flüssigkeit durchströmt werden kann.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein medizinisches Behandlungssystem, das den erfindungsgemäßen Spülanschluss aufweist, in vereinfachter schematischer Darstellung,

Fig. 2 den erfindungsgemäßen Spülanschluss, an welchen das zu spülende Flüssigkeitssystem angeschlossen ist, in vereinfachter schematischer Darstellung, und

Fig. 3 den erfindungsgemäßen Spülanschluss, der mit einem Verschlussteil verschlossen ist.

Fig. 1 zeigt in stark vereinfachter schematischer Darstellung ein medizinisches Behandlungssystem während des Spülvorgangs, welches über den erfindungsgemäßen Spülanschluss verfügt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das medizinische Behandlungssystem ein Blutbehandlungssystem, das eine extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung mit einem zu spülenden extrakorporalen Blutschlauchsystem umfasst. In Fig. 1 ist nur ein Teil des Flüssigkeitssystems der extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung dargestellt.

Das Flüssigkeitssystem 1 der extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung umfasst den erfindungsgemäßen Spülanschluss 2 und einen Dialysator D, der durch eine semipermeable Membran DA in die Dialysierflüssigkeitskammer DB und eine Blutkammer DC unterteilt ist, sowie einen Sterilfilter 3, der durch eine semipermeable Membran 3A in eine erste Kammer 3B und eine zweite Kammer 3C unterteilt ist. Von einem Auslass der zweiten Kammer 3C des Sterilfilters 3 führt eine Dialysierflüssigkeitszuführleitung L1 zu einem Einlass der Dialysierflüssigkeitskammer DB und von einem Auslass der Dialysierflüssigkeitskammer führt eine Dialysierflüssigkeitsabführleitung L2 zu einem nicht dargestellten Ablauf. Der Spülanschluss 2, der unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 nachfolgend noch im Einzelnen beschrieben wird, weist ein Zulauf-Anschlussstück 4 und ein Ablauf-Anschlussstück 5 auf. An den Auslass der ersten Kammer 3A des Sterilfilters 3 ist das eine Ende einer Zulauf-Leitung 6 angeschlossen, dessen anderes Ende an das Zulauf-Anschlussstück 4 des Spülanschlusses 2 angeschlossen ist. An das Ablauf-Anschlussstück 5 des Spülanschlusses ist eine Ablauf-Leitung 7 angeschlossen, die zu der Dialysierflüssigkeitsabführleitung L2 führt, welche wiederum über weitere nicht dargestellte Flüssigkeitsleitungen zu dem nicht dargestellten Ablauf zum Ableiten von Spülflüssigkeit führt. An der Zulauf-Leitung 6 ist ein Absperrorgan 6A und an der Ablauf-Leitung 7 ist ein Absperrorgan 7A vorgesehen, die elektromagnetisch betätigbare Absperrventile sein können.

Die Figuren 2 und 3 zeigen den erfindungsgemäßen Spülanschluss in stark vereinfachter schematischer Darstellung. Der Spülanschluss 2 weist einen Gehäusekörper 9 auf, welcher einen vorderseitigen Gehäuseteil 9A und einen rückseitigen Gehäuseteil 9B aufweist. Der vorderseitige und rückseitige Gehäuseteil 9A, 9B kann einen einstückigen Gehäusekörper oder einen aus mehreren Teilen bestehenden Gehäusekörper bilden. Der vorderseitige Gehäuseteil 9A ist an einem Teil des Gehäuses 10 einer Blutbehandlungsvorrichtung, insbesondere an einer Frontplatte, befestigt, so dass dieser Gehäuseteil für das Bedienpersonal leicht zugänglich ist. Im Inneren des Gehäusekörpers 9 ist ein an dem vorderseitigen Gehäuseteil 9A offener Hohlraum 11 ausgebildet. Der vorderseitige Gehäuseteil 9A ist im Bereich der Öffnung 12 des Hohlraums 11 als ein Anschlussteil 13 für einen Konnektor 14 eines extrakorporalen Blutschlauchsystems 15 ausgebildet.

Fig. 2 zeigt den Spülanschluss 2, wobei der Konnektor 14 des Blutschlauchsystems 15 an den Anschlussteil 13 des Spülanschlusses 2 angeschlossen ist. Das Zulauf-Anschlussstück 4 und das Ablauf-Anschlussstück 5, die sich auf einer gemeinsamen Achse einander gegenüberliegen, sind an dem rückseitigen Gehäuseteil 9B vorgesehen,

Das zu spülende extrakorporale Blutschlauchsystem 15 umfasst eine arterielle Schlauchleitung 16 mit einem arteriellen Patientenanschluss 16A an einem Ende und einem Anschlussstück 16B an einem anderen Ende sowie eine venöse Schlauchleitung 17 mit einem venösen Patientenanschluss 17A an einem Ende und einem Anschlussstück 17B an einem anderen Ende. An die Patientenanschlüsse 16A bzw. 17A können für die Blutbehandlung eine nicht dargestellte arterielle bzw. venöse Kanüle angeschlossen werden. Das Anschlussstück 16B der arteriellen Blutleitung 16 ist einem Einlass der Blutkammer DC und das Anschlussstück 17B der venösen Blutleitung ist einem Auslass der Blutkammer DC des Dialysators D angeschlossen. Zum Fördern von Flüssigkeiten durch die Schlauchleitungen weist die extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung eine Pumpe 24 auf, welche eine Rollenpumpe sein kann, in welche die arterielle Schlauchleitung 16 eingelegt werden kann. In die venöse Blutleitung 17 ist eine Tropfkammer T geschaltet. Darüber hinaus umfasst das zu spülende Blutschlauchsystem 15 ein Y-Schlauchverbindungsstück 18 mit einem ersten Anschlussstück 18A und einem zweiten und dritten Anschlussstück 18B und 18C sowie einer Verbindungsleitung 19 mit dem Konnektor 14 an dem einen Ende und einem Anschlussstück 19A an dem anderen Ende. An der Verbindungsleitung 19 ist ein Absperrorgan 20 vorgesehen. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Absperrorgan 20 ein Rückschlagventil, das derart angeordnet ist, dass eine Flüssigkeitsströmung nur aus dem Blutschlauchsystem 15 in Richtung des Spülanschlusses 2 aber nicht umgekehrt möglich ist.

Zum Spülen des Blutschlauchsystems 15 wird dessen Konnektor 14 an den Anschlussteil 13 des Spülanschlusses 2 angeschlossen und der Patientenanschluss 16A bzw. 17A der arteriellen bzw. venösen Blutleitung 16, 17 wird an das zweite bzw. dritte Anschlussstück 18B bzw. 18C des Y- Schlauchverbindungsstücks 18 angeschlossen, so das Spülflüssigkeit in den Schlauchleitungen zirkulieren kann. Die Spülflüssigkeit wird während dieser Zirkulations-Phase mittels der Pumpe 24 gefördert. Während der Zirkulations- Phase ist die Flüssigkeitsverbindung zu dem Spülanschluss 2 unterbrochen, so dass die Flüssigkeit in dem Hohlraum 11 des Gehäusekörpers 9 des Spülanschlusses 2 steht.

Die gebrauchte Spülflüssigkeit wird während einer Ablauf-Phase abgeleitet, wobei die Spülflüssigkeit durch die Verbindungsleitung 19 in den Hohlraum 11 und aus dem Hohlraum durch die Ablaufleitung 7 zu dem Ablauf strömt (Fig. 1 ). Frische Dialysierflüssigkeit kann über die semipermeable Membran des Dialysators zuströmen.

Der Spülanschluss 2 weist eine UV-Licht-Bestrahlungseinheit 21 auf, die eine oder mehrere UV-Licht emittierende Leuchtdioden (LED) 21A umfasst. Die UV- Licht-Bestrahlungseinheit 21 , die an dem rückwärtigen Gehäuseteil 9B vorgesehen ist, bestrahlt den gegenüberliegenden Anschlussteil 13 und die Wandung 11 A des Hohlraums 11 des Gehäusekörpers 9 während der Zirkulations-Phase, in der Spülflüssigkeit in dem Blutschlauchsystem 15 zirkuliert, so dass in dem Spülanschluss eventuell befindliche Keime und Krankheitserreger sicher abgetötet werden, welche ansonsten aufgrund der Pulsation der Pumpe 24 in das Blutschlauchsystem 15 gelangen könnten.

Die gebrauchte Spülflüssigkeit wird während der Ablauf-Phase abgeleitet, wobei die Spülflüssigkeit durch die Verbindungsleitung 19 in den Hohlraum 11 des Gehäusekörpers 9 und aus dessen Hohlraum durch die Ablauf-Leitung 7 zu dem Ablauf strömt (Fig. 1 ), wobei das Absperrorgan 7 geöffnet ist. Während der Ablauf- Phase kann der Anschlussteil 13 und die Wandung 11 A des Hohlraums 11 des Gehäusekörpers 9 mittels der UV-Licht Bestrahlungseinheit 21 zum Abtöten von Keimen und Krankheitserregern ebenfalls mit UV-Licht bestrahlt werden.

Darüber hinaus verfügt der Spülanschluss 2 über eine UV-Licht-Empfangseinheit 22 zum Empfangen von UV-Licht, welche einen UV-Detektor 22A, beispielsweise eine Fotodiode, aufweist, welche bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem vorderseitigen Gehäuseteil 9A vorgesehen ist, so dass das UV-Licht auf die Fotodiode fallen kann. Die UV-Licht-Empfangseinheit 22 ist derart ausgebildet ist, dass ein Steuersignal erzeugt wird, wenn die Empfangseinheit von der Bestrahlungseinheit 21 emittiertes UV-Licht empfängt oder ein Steuersignal erzeugt wird, wenn die Empfangseinheit von der Bestrahlungseinheit emittiertes UV-Licht nicht empfängt. Dieses Steuersignal kann in einer nicht dargestellten Auswerteeinheit der Blutbehandlungsvorrichtung ausgewertet werden. Beispielsweise kann mit einer nicht dargestellten Alarmeinheit ein akustischer und/oder optischer Alarm erzeugt werden, wenn die UV-Licht-Empfangseinheit von der Bestrahlungseinheit emittiertes UV-Licht nicht empfängt, so dass das Bedienpersonal aufgefordert wird, entsprechende Maßnahmen zu treffen.

Fig. 3 zeigt den Spülanschluss 2 während der eigentlichen extrakorporalen Blutbehandlung. Der Anschlussteil 13 des Spülanschlusses ist während der Blutbehandlung mit einem Verschlussteil 23 flüssigkeitsdicht verschlossen, welches anstelle des Konnektors 14 an den Anschlussteil 13 angeschlossen wird. Während der Blutbehandlung werden die Wandung 11 A des Hohlraums 11 und der Anschlussteil 13 mittels der UV-Licht Bestrahlungseinheit 21 ebenfalls mit UV- Licht bestrahlt.