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Patent Searching and Data


Title:
FOLDABLE WHEELED SUITCASE AND STEERING ROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/208621
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a foldable wheeled suitcase, comprising: a top and a bottom side (3), a hinged side (2) and at least one lateral surface (1), wherein the top and bottom sides (3), the hinged sides (2) and the at least one lateral surface (1) are connected to each other by means of connection strips (4).

Inventors:
KUCHLER MARCUS (DE)
Application Number:
PCT/IB2020/055196
Publication Date:
October 15, 2020
Filing Date:
June 02, 2020
Export Citation:
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Assignee:
MARWIN GMBH (DE)
International Classes:
A45C7/00; A45C5/03
Domestic Patent References:
WO2020031173A12020-02-13
Foreign References:
US20060169691A12006-08-03
US3814220A1974-06-04
GB520473A1940-04-24
US2425035A1947-08-05
Attorney, Agent or Firm:
MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Faltbarer Reisekoffer, umfassend:

eine Ober- und eine Unterseite (3), eine Scharnier-Seite (2) und zumindest eine Seitenfläche (1), wobei die Ober- und Unterseite (3), die Scharnier-Seiten (2) und die zumindest eine Seitenfläche (1) miteinander über Verbindungsstreifen (4) verbunden sind.

2. Faltbarer Reisekoffer nach Anspruch 1 , wobei die Verbindungsstreifen aus einem weichem elastischen Material aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus bereitgestellt sind.

3. Faltbarer Reisekoffer nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die zumindest eine Seitenfläche (1) eine große Seitenfläche (1) einer Kofferhälfte ist.

4. Faltbarer Reisekoffer, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest zwei gegenüberliegende Seiten (3) beider Kofferhälften (4) um 45 Grad zu den kurzen Kanten angeordnete Verbindungsstreifen (5) aus weichem elastischem, Material aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus, von den Ecken ausgehend aufweist.

5. Faltbarer Reisekoffer, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die

zumindest zwei gegenüberliegende Seiten (3) die Ober- und Unterseite sind.

6. Faltbarer Reisekoffer, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine oder mehrere Rollen (7) an der großen Seitenfläche (1 ) befestigt sind und darüber hinausragen.

7. Lenkrolle, die paarweise jeweils an den beiden grössten Seite an einem Koffer oder einer Tasche montiert ist.

dass die per Achse (2) in der Achsaufnahme (4) gelagerte Rolle (1), eine vertikale Lenkachse (5) mittig zur Rollenbreite aufweist.

8. Lenkrolle nach Anspruch 7,

dass die Lenkachse (5) in Fahrtrichtung vor der Achse (2) liegt und sich somit ein Nachlauf der Rolle (1) ergibt. 9. Lenkrolle nach Anspruch 7 oder Anspruch 8,

dass sich zwischen der Halterung (7) und der Achsaufnahme (4), ein Federelement befindet, welches eine Rückstellung der Achsaufnahme (4) und somit der Achse (2) in eine definierte Position bewirkt.

10. Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 9,

dass die Lenkachse (5) um die Achse (2) so geneigt ist, dass die Rolle (1) bei vertikaler Belastung durch die Achsaufnahme (4) eine automatische Rückstellung in eine definierte Position bewirkt.

11. Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10,

dass die Halterung (7) Teil der Koffer- oder Taschen-Seitenfläche ist, oder damit fest verbunden ist.

12. Lenkrolle nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11 ,

dass die Rolle (1), die Achsaufnahme (4) sowie die Halterung (7) aus Kunststoff oder Metall gefertigt sind.

13. Verwendung einer Lenkrolle nach einem der Ansprüche 7 bis 12 an einem Koffer oder einer Tasche.

Description:
Faltbarer Rollkoffer und Lenkrolle

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen faltbaren Rollkoffer und Lenkrollen, insbesondere für einen solchen faltbaren Rollkoffer.

Hintergrund

Reisekoffer und deren Kofferschalen bestehen in der Regel aus Metall, Leder, Gewebematerial oder Kunststoff und setzen sich aus 2 starren oder leicht flexiblen Gehäuse- Hälften zusammen, die über einen Kofferrahmen mit Scharnier und Verriegelung oder über einem Reisverschluss zusammengehalten werden und somit einen stabilen Behälter erzeugen.

So entsteht ein Volumen das sich in Litern definieren lässt. In den meisten Fällen stellen dieser Volumen-Wert zusammen mit den Aussenabmessungen die wesentlichen technischen Eigenschaften des Koffers dar. Im Durchschnitt hat ein Reisekoffer 80 Liter Volumen.

Weltweit fahren Menschen durchschnittlich 1 Mal pro Jahr für 2 Wochen in den Urlaub, bei dem Bekleidung, Schuhe und Toilettenartikel sowie alltägliches Zubehör in einen größeren Reisekoffer gepackt wird. Das bedeutet, dass ein Koffer mit 80 Liter Volumen an 50 Wochen im Jahr gelagert wird.

Eine 4-köpfige Familie mit 4 Koffern lagert demnach ca. 320 Liter Volumen für 50 Wochen im Jahr, im Keller, auf dem Dachboden oder in der Garage. In den wenigsten Fällen lassen die Reisekoffer, aufgrund von Rollen, Griffen und Anbauteilen Ineinander-Stapeln. Selbst wenn das möglich ist, bleibt das Volumen der größten Koffer zur Lagerung übrig.

Ob eine Einzelperson oder eine Familie, am Zielort einer Reise ergibt sich ein ähnliches Problem. Ob im Hotelzimmer oder auf dem Segelboot. Das Volumen der Reisekoffer hat keinen Platz. Sie stehen im Weg oder belegen den eigentlich benötigten Raum im Kleiderschrank.

Hersteller produzieren Koffer auf der ganzen Welt. Nach der Fertigung lagern und versenden diese, leere Koffer mit gigantischem Volumen, zu hohen Preisen rund um den Globus und lagern diese wiederum bei Ihren Händlern, die bedingt durch gute Lage einen hohen Preis für die Lagerung der voluminösen Koffer bezahlen.

Reisekoffer und Reisetaschen werden dabei in der Regel mit Rollen versehen, um deren Transport zu erleichtern. Der Großteil der Reisekoffer und Reisetaschen haben hierzu entweder ein Paar fest stehende Rollen mit gemeinsamer virtueller Drehachse an einer dem Boden zugewandten Kante, oder meist 4 um 360 Grad schwenkbare Einzel - oder Doppelrollen, die jeweils in den 4 Ecken auf den Bodenseiten montiert sind.

Der große Schwenkbereich um 360 Grad dieser Rollen nimmt pro Rollen-Anordnung ein größeres Volumen ein als die Rollen selbst. Entweder nehmen so die Aussen-Abmessungen eines Koffers zu, oder die Rollen werden teilweise im Koffervolumen integriert, was eine Reduktion des Packvolumens bewirkt. Um dieses ungenutzte Volumen, und um das Gewicht des Reisekoffers zu reduzieren werden die Rollen möglichst klein gehalten.

Dies wirkt sich auf ein schlechtes Fahrverhalten und ein hohes Fahrgeräusch, vor allem bei unebenem Boden aus.

Um 360 Grad schwenkbare Rollen treten, aufgrund der Schwerkraft, je nach Lage des Koffers aus dessen eigentliche Aussenabmessung hervor und vergrößern das Volumen des Koffers, vor allem beim Beladen eines Koffers in einen Kofferraum oder ein Gepäckfach.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, einen faltbaren Rollkoffer anzugeben und eine Rolle, die sich insbesondere zum Einsatz in einem solchen faltbaren Rollkoffer eignet.

Diese und andere Aufgaben, die beim Lesen der folgenden Beschreibung noch genannt werden oder vom Fachmann erkannt werden können, werden durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Die abhängigen Ansprüche bilden den zentralen Gedanken der vorliegenden Erfindung in besonders vorteilhafter weise weiter.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Ein erfindungsgemäßer faltbarer Reisekoffer, umfasst: eine Ober- und eine Unterseite, eine Scharnier-Seite und zumindest eine Seitenfläche, wobei die Ober- und Unterseite, die Scharnier-Seiten und die zumindest eine Seitenfläche miteinander über Verbindungsstreifen verbunden sind.

Vorteilhafterweise sind die Verbindungsstreifen aus einem weichem elastischen Material aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus bereitgestellt.

Vorteilhafterweise ist die zumindest eine Seitenfläche eine große Seitenfläche einer Kofferhälfte ist.

Vorzugsweise sind zumindest zwei gegenüberliegende Seiten beider Kofferhälften um 45 Grad zu den kurzen Kanten angeordnete Verbindungsstreifen aus weichem elastischem, Material aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus, von den Ecken ausgehend.

Vorzugsweise sind die zumindest zwei gegenüberliegende Seiten die Ober- und Unterseite.

Vorzugsweise sind eine oder mehrere Rollen an der großen Seitenfläche befestigt und ragen darüber hinaus.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Lenkrolle, die paarweise jeweils an den beiden grössten Seite an einem Koffer oder einer Tasche montiert sind, wobei die per Achse in der Achsaufnahme gelagerte Rolle, eine vertikale Lenkachse mittig zur Rollenbreite aufweist.

Vorzugsweise liegt die Lenkachse in Fahrtrichtung vor der Achse, so dass sich somit ein Nachlauf der Rolle ergibt.

Vorzugsweise befindet sich zwischen der Halterung und der Achsaufnahme, ein

Federelement, welches eine Rückstellung der Achsaufnahme und somit der Achse in eine definierte Position bewirkt.

Vorzugsweise ist die Lenkachse um die Achse so geneigt, dass die Rolle bei vertikaler Belastung durch die Achsaufnahme eine automatische Rückstellung in eine definierte Position bewirkt.

Vorzugsweise ist die Halterung Teil der Koffer- oder Taschen-Seitenfläche, oder damit fest verbunden. Vorzugsweise sind die Rolle, die Achsaufnahme sowie die Halterung aus Kunststoff oder

Metall gefertigt sind.

Kurzbeschreibung der Figuren

Figur 1 eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 2 eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 3 eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 4 eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 5 eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 6 eine schematische Darstellung der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform eines faltbaren Rollkoffers;

Figur 7 eine schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer

Lenkrolle

Figur 8 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 9 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 10 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 11 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 12 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 13 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 14 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

Figur 15 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle;

und Figur 16 eine schematische Darstellung der in Figur 7 Ausführungsform einer Lenkrolle.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Durch eine Anordnung von hochelastischen Verbindungen und halbelastischen oder starren Schalen-Elementen oder deren Segmente, kann sich eine Kofferhälfte mit einem Raumvolumen zwischen 25 und 100 Liter so zusammenfalten, dass nur noch die Materialstärken der Kofferschale die Höhe des gefalteten Koffer definieren. Somit verringert sich das Volumen des gesamten Koffers auf einen Bruchteil des vorherigen Volumens.

Der faltbare Reisekoffer ist quaderförmig und wird aufrecht auf bis zu 4 Rollen, über einen Griff oder ein Griffgestänge auf der Koffer-Oberseite bewegt. In der Regel bilden in dieser Orientierung die beiden kleinsten Seiten die Ober- und Unterseite des Koffers, die zweitgrößten Seiten bilden die länglichen Griff / Scharnier-Seiten und die beiden größten Seiten bilden die Seitenflächen auf denen ein geöffneter Koffer beim Bepacken liegt. Ein Reißverschluss oder ein Reißverschluss und ein Scharnierband bilden den Verschluss beider Koffer-Hälften.

Anders als bei einer Faltbox mit Scharniergelenken sind die Ober- und Unterseite 3, die länglichen Griff / Scharnier-Seiten 2 und die Seitenfläche 1 einer Reisekoffer-Hälfte an Kanten mit einem Verbindungsstreifen 4 aus weichem elastischem, dennoch reißfesten Material aus Leder, Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus, verbunden.

Vier zusätzliche um 45 Grad zu den kurzen Kanten angeordnete Verbindungsstreifen 5 aus weichem elastischem, dennoch reißfesten Material aus Leder, Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus, in den Ecken ausschließlich der 2 gegenüberliegenden Ober- und Unterseite 3 einer Kofferhälfte erlauben, zusammen mit den gegenüberliegenden Griff/Scharnier-Seiten 2 ein nahezu synchrones Einklappen der Oberund Unterseite 3 sowie der Griff/Scharnier-Seiten 2 in Richtung der Seitenflächen 1.

Da die Verbindungsstreifen 4 und 5 verschiedene Breiten aufweisen können keinen festen Drehpunkt haben und somit die Ober- und Unterseite des Koffers 3, die länglichen Griff / Scharnier-Seiten 2 und die Seitenfläche 1 zueinander in mehrere Richtungen beweglich sind und ausweichen können, wird das synchrone Einfalten der beiden Ober- und Unterseite 3 und der beiden länglichen Griff / Scharnier-Seiten 2 auf die Seitenfläche 1 vereinfacht. Beide Koffer-Hälften können sich nun individuell voneinander zusammenfalten, sobald mindestens an 3 Seiten der Reißverschluss geöffnet ist. Eine Seite, vorzugsweise die Scharnier-Seite des Koffers kann als Verbindung verbleiben, um den Koffer leichter bedienen und schließen zu können. Die Verbindung der beiden Schalen kann jedoch zum Aufbau oder zur Reparatur getrennt werden.

Die bewegliche Anordnung der Ober- und Unterseite 3 sowie der Griff/Scharnier-Seiten 2 bringt allerdings mit sich, dass die Bodenfläche nicht mehr wie üblich zur Befestigung von Rollen 7 verwendet werden kann. Zum einen ist die Fläche auf Grund der elastischen Verbindungen 4 und 5 in sich nicht mehr stabil, zum anderen falten sich die Bodenflächen 3 mit deren sichtbaren Außenfläche so zueinander, dass Rollen 7 oder auch Kieferfüße beim zusammenfalten kollidieren würden und somit ein flaches zusammenfalten der Flächen unmöglich wird.

Aus diesem Grund übernehmen die großen Seitenflächen 1 des Koffer und deren 3 Dimensionale Struktur die zentrale statische Funktion und dienen als Aufnahme für die Rollen 7, sowie der Trage-Griffe und dem Trolley-Griff die sämtliche Kräfte zur Fortbewegung eingeleitet werden.

Die Erfindung der seitlichen Lenkrolle an Koffern und Reisetaschen (hier kurz Gepäckstück 8 genannt), lösen diese Probleme. Die Lenkrollen werden nicht unter dem Gepäckstück 8 an dessen zum Boden zugewandten Fläche montiert, sondern paarweise schlank und platzsparend seitlich in Fahrtrichtung, vornehmlich in Vertiefungen an den beiden großen Seitenflächen eines Gepäckstück 8 auf denen ein Gepäckstück 8 in der Regel zum Öffnen abgelegt wird. Hierbei stehen die Rollen 1 über den Rand dieser Seitenflächen, über der dem Boden zugewandte Fläche des Koffer hinaus, um den zum bewegen nötigen Freiraum zwischen Boden und Gepäckstück 8 zu erzeugen.

Ähnlich eines Automobils mit Allradlenkung, liegen die 2 Rollen, die jeweils auf der linken und rechten Seitenfläche nacheinander montiert sind, in einer Fahrspur. Die Rollen schwenken zur Steuerung nur in einem definierten Schwenkbereich zwischen 5 und 45 Grad über Ihren Nachlauf und nicht wie übliche Kofferrollen um 360 Grad. Da die Lenkrolle, im Vergleich zur üblichen 360 Grad schwenkbaren Kofferrolle, nur einen geringen Bereich zum Schwenken in Anspruch nimmt, beansprucht jede einzelne Lenkrolle wesentlich weniger Volumen im Koffer und beansprucht weniger Volumen an eine Kofferraum. Jede einzelne Lenkrolle verfügt über eine Rolle mit weicher Lauffläche 1 , deren Rotationsachse 2 mit einer Achsaufnahme aus Metall oder faserverstärktem Kunststoff 4 verbunden ist, die wiederum um die Lenkachse aus Metall 5 in einem definierten Bereich schwenken kann und in einer Halterung 7 aus Kunststoff oder Metall 7 gelagert ist. Die Halterung 7 verbindet die Lenkrolle mit dem Gepäckstück 8 per Klebstoff, Nieten oder Schrauben.

Die Lenkachse 5 der Achsaufnahme 4 und somit der Rolle 1 , liegt mittig zur Rollenbreite 3 und in Fahrtrichtung vor der Rotationsachse 2 der Rolle 1 , sodass die Rolle 1 einen Nachlauf zwischen 1 und 25 mm hat. Die Rolle 1 kann nun, durch Krafteinwirkung überdas Gepäckstück 8 und die Halterung 7, nach links und rechts bis zu einem Anschlag 6 in beide Richtungen aus der mittigen Neutral-Stellung schwenken, was einen Lenkimpuls auf den Koffer bewirkt.

Jeder Rolle einer Fahrspur kann um einen begrenzten Winkel um Ihre Lenkachse 5 schwenken. Da beide Rollen 1 mit Achsaufnahmen 4 durch eine seitliche Kraft auf den Koffer 8 oder die Tasche 8 gleichzeitig schwenken addieren sich die Lenkwinkel, so dass sich trotz kleinem Schwenkbereich der Rolle ein kleiner Wendekreis ergibt.

Um einen stabileren Geradeauslaufen zu erreichen kann die Achsaufnahme 4 zusammen mit der Rolle 1 über ein Federelement aus Kunststoff oder Metall in die Neutral-Stellung der Rolle geführt werden. Die gleiche Rückstellung in die Neutral-Position kann bei Belastung der Rolle von oben, auch ohne Federelement über eine Schrägstellung der Lenkachse 5 um die Achse 2 erfolgen.