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Title:
FOLDING MACHINE FOR PAPER SHEETS COMPRISING A STACKING DEVICE FOR THE FOLDED SHEETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/062641
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a folding machine for paper sheets comprising two deviation devices (5, 7), each distributing the respective folded sheets onto two stacking platforms (3, 4) provided with conveyer belts (26, 34). The folded sheets which have been distributed by the folding machine reach a switching device (16) which routes them towards one or other deviation device (5, 7). As the conveyer belts (26, 34) are driven intermittently, the folded sheets are stacked in an overlapping manner. The stacking platforms (3, 4) require a minimum amount of space as a result of their arrangement parallel to the folding machine and have a large storage capacity for the folded sheets.

Inventors:
BAY CHRISTIAN (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000110
Publication Date:
August 30, 2001
Filing Date:
February 20, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BAY CHRISTIAN (CH)
International Classes:
B65H29/60; B65H29/66; B65H45/00; (IPC1-7): B65H29/60; B65H29/66; B65H45/00
Foreign References:
EP0315932A21989-05-17
US4717134A1988-01-05
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 010 (M - 446) 16 January 1986 (1986-01-16)
Attorney, Agent or Firm:
Luchs, Willi (Luchs & Partner Schulhausstrasse 12 Zürich, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. PapierbogenFaltmaschine mit einer Ablageeinrichtung für die ge falteten Bogen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei zueinander in unterschiedlichen Höhenlagen angeordnete Ablagetische (3,4) vorhanden sind, die je mindestens ein intermittierend angetriebenes Förderband (26,34) zur schuppenartigen Ablage der gefal teten Bogen (9) aufweisen, dass eine erste und eine zweite Umlenkein richtung (5,7) vorhanden sind, die zur Umlenkung der aus der Faltma schine (1) ausgegebenen gefalteten Bogen (9) in eine zur ZufuhrRichtung entgegengesetzte Richtung dienen, dass eine Weiche (16) zur wahlweisen Umlenkung der gefalteten Bogen (9) zur ersten oder zweiten Umlenkein richtung (5,7) vorhanden ist, und dass die Längsrichtung (B) der Ablage tische quer zur Ausgaberichtung (C) der aus der Faltmaschine ausgegebe nen Bogen (9) verläuft.
2. PapierbogenFaltmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die erste und zweite Umlenkeinrichtung (5,7) je mehrere axial hintereinander angeordnete Förderbänder (6,28,30) sowie je eine Um lenktrommel (12,24) enthält, wobei die Achsen der Umlenktrommeln (12, 24) oberhalb und unterhalb der Transportebene der von der Faltmaschine (1) ausgegebenen, gefalteten Blätter (9) angeordnet sind und die Um lenktrommeln (12,24) entgegengesetzte Drehrichtungen haben.
3. PapierbogenFaltmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtungen (5,7) und die parallel zuein ander angeordneten länglichen Ablagetische (3,4) mit der Faltmaschine (1) lösbar verbunden sind.
4. PapierbogenFaltmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Ablagetische (3,4) zusammen mit der oberen Umlen keinrichtung (5) eine von der Faltmaschine (1) lösbare Einheit bilden.
5. PapierbogenFaltmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der unteren Umlenkein richtung (7) durch Antriebsmittel der Faltmaschine (1) und der Antrieb der oberen Umlenkeinrichtung (5) durch einen separaten Antrieb erfolgt.
6. PapierbogenFaltmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderbänder (6,28,30) bei den Umlenktrommeln (12,24) an sich freilaufend gelagert sind und beim Transportieren eines Bogens (9) von den Umlenktrommeln angetrieben werden.
Description:
Papierbogen-Faltmaschine mit einer Ablageeinrichtung für die gefalteten Bogen Die Erfindung bezieht sich auf eine Papierbogen-Faltmaschine mit einer Ablageeinrichtung für die gefalteten Bogen.

Bei Papierbogen-Faltmaschinen wird eine hohe Faltleistung verlangt, da sie in vielen Fällen"online"mit Hochleistungs-Plottern zusammenwirken.

Dabei stellt sich das Problem, wie die in rascher Folge ausgegebenen, ge- falteten Bogen aufgefangen und abtransportiert werden können. Die An- ordnung von vertikalen Stapeln für die ausgegebenen, gefalteten Bogen hat sich in der Praxis nicht bewährt.

Die mit der Erfindung zu lösende Aufgabe besteht in der Schaffung einer Ablageeinrichtung für Papierbogen-Faltmaschinen, die einerseits eine ho- he Aufnahmekapazität für die von der Faltmaschine ausgegebenen, gefal- teten Bogen hat und die einen geringen Platzbedarf hat. Zudem sollen die gefalteten Bogen am Schluss mit den Zeichnungs-Stücklisten oder Be- schriftungsköpfen nach oben liegen.

Die Erfindung, mit der diese Aufgable gelöst wird, ist dadurch gekenn- zeichnet, dass mindestens zwei zueinander parallele, längliche, in unter- schiedlichen Höhenlagen angeordnete Ablegetische vorhanden sind mit intermittierend angetriebenen Förderbändern zur schuppenartigen Ablage der gefalteten Bogen, eine erste und eine zweite Umlenkeinrichtung vor- handen sind zur Umlenkung der aus der Faltmaschine ausgegebenen ge- falteten Bogen in eine zur Zufuhr-Richtung entgegengesetzte Richtung, eine Weiche vorhanden ist zur wahlweisen Umlenkung der gefalteten Bo- gen zur ersten oder zweiten Umlenkeinrichtung, und die Längsrichtung (B) der Ablegetische quer zur Ausgaberichtung (C) der aus der Faltmaschine ausgegebenen Bogen verläuft.

Durch die Anordnung von zwei übereinander angeordneten, relativ langen Ablegetische und schuppenförmigen Ablage der gefalteten Bogen wird eine hohe Aufnahmekapazität erreicht. Da sich die Längsrichtung der Ab- lagetische dicht neben dem Faltmaschinen-Gehäuse anordnen lassen und die Längsausdehnung gegebenenfalls sich seitlich über den Bereich eines Ueberleittisches erstrecken kann, ist der zusätzliche Platzbedarf gering.

Bei den aus der Faltmaschine ausgegebenen, gefalteten Bogen liegt die Zeichnungs-Stückliste oder der Beschriftungskopf aus falttechnischen Gründen unten. Durch die beiden Umlenkeinrichtungen kommen die ge- falteten Bogen auf beiden Ablegetischen mit ihren Stücklisten oder Be- schriftungsköpfen nach oben zu liegen, was die Uebersicht erleichtert und Fehlablagen vermieden werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen : Fig. l eine Gesamtansicht der Faltmaschine mit Ablegetischen Fig. 2 ein Schnitt durch die Umlenkeinrichtungen in schematischer Dar- stellung.

Die Papierbogen-Faltmaschine 1 gemäss Fig. 1 dient zum Falten grosser Bogen, wie z. B. grossformatige Maschinen-oder Bauzeichnungen. Der Aufbau der Faltorgane bei einer solchen Faltmaschine 1 ist an sich be- kannt. Die zu faltenden, ebenen Papierbogen werden der Faltmaschine 1 in Richtung des Pfeiles A üblicherweise über einen Ueberleittisch 2 von ei- nem nicht näher dargestellten Plotter zugeführt.

Die gefalteten Bogen 9 gelangen auf einen der beiden Ablagetische 3,4 und werden in der Art einer Schuppenbildung oder einer gefächterten Ab- lage auf intermittierend angetriebenen Transportbändern 26,34 in Rich- tung des Pfeiles B bewegt.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, gelangen die gefalteten Bogen 9 von der Falt- maschine 1 über eine Ausgabeöffnung auf ein Förderband 11 in Richtung des Pfeiles C. Der Antrieb des Förderbandes 11 erfolgt von einer Um- lenkrolle 8 her über ein nicht näher dargestelltes Zahnrad von der Faltma- schine 2, von der in Fig. 2 lediglich ein Pfosten 10 des Gehäuses darge- stellt ist. Das Förderband 11 ist um eine Umlenktrommmel 12 geschlauft und liegt gegen eine Rolle 14 an. Die gefalteten Bogen 9 werden von einer Anpress-Rolle 18 gegen einen Auflegetisch 20 angedrückt und gelangen hernach in den Bereich einer Weiche 16. Dieser Auflegetisch 20 bildet die horizontale Transportebene der von der Faltmaschine l zugeführten Bogen 9.

Falls sich die Weiche, in der in der Zeichnung in vollen Linien dargestell- ten Lage befindet, werden die Bogen etwa um einen Dreiviertelskreis um die Umlenkrolle 12 nach unten herumgeführt. Die Bogen 9 werden durch mehrere axial hintereinander angeordnete Anpressbänder 6 gegen die Umlenkrolle 12 angepresst und mitgenommen. Die Anpressbänder 6 wer- den um mehrere Umlenkrollen 24 herumgeleitet. Nachdem die gefalteten Bogen bogenförmig umgelenkt wurden, fallen sie auf ein sich darunter be- findliches Förderband 26 des armförmigen Ablagetisches 4. Somit werden die gefalteten Bogen durch die Umlenkeinrichtung 7 von der Zufuhrrich- tung C bogenförmig in die entgegengesetzte Richtung umgelenkt, worauf sie auf das Förderband 26 fallen. Das Förderband 26 wird in Abhängigkeit der Förderrate intermittierend angetrieben, so dass die gefalteten Bogen 9 schuppenartig übereinander zu liegen kommen.

Wenn sich die Weiche 16 in der andern, also in der in unterbrochenen Li- nien gezeichneten Lage befindet, werden die zugeführten Bogen 9 nach oben umgelenkt. Die Bogen 9 gelangen zwischen eine Serie sich hinterein- ander liegenden Bänder 28,30, die je um Umlenkrollen 32 geführt sind.

Die Bänder 28,30-zwischen denen die Bogen 9 geklemmt sind-werden um die Umlenktrommel 24 herumgeführt. Die gefalteten Bogen werden somit-bezogen auf die besagte Transportebene-um etwa einen Drei- viertelskreis in die Gegenrichtung umgelenkt und fallen auf ein Förder- band 34 des oberen armförmigen Ablagetisches 3. Analog zum unteren Ablagetisch 4 wird auch das Förderband 34 intermittierend angetrieben, so dass die abgelegten Bogen ebenfalls schuppen-bzw. fächerartig überein- ander zu liegen kommen. Die Umlenkrolle 24 wird durch einen eigenen Antrieb motorisch angetrieben, während die Umlenkrolle 12 vorzugsweise von der Umlenkrolle 8 her durch nicht dargestellte Antriebsmittel der Faltmaschine 1 angetrieben wird.

Es sind somit zwei Umlenkeinrichtungen 5,7 vorhanden, von denen sich bei der einen die Achse 36 der Umlenktrommel 12 unterhalb der Eingangs- Transportebene der gefalteten Bogen und die andere Achse 38 oberhalb der besagten Eingang-Transportebene befindet.

Die Drehrichtung der beiden Umlenkrollen 12,24 ist gemäss den einge- zeichneten Pfeilen gegenläufig. Die Förderbänder 6,28,30 sind an sich freilaufend gelagert und beim Transportieren eines Bogens 9 werden sie von den mit ihnen in Berührung stehenden Umlenktrommeln 12,24 ange- trieben. Im Prinzip könnte auch ein umgekehrter Antrieb vorhanden sein, d. h. dass die Förderbänder angetrieben würden.

Die beiden Umlenkeinrichtungen sowie die Ablagetische 3,4 sind mit der Faltmaschine wegnehmbar verbunden. Vorzugsweise lassen sich die obere Umlenkeinrichtung und die beiden Ablagetische 3,4 zu einer Einheit zu- sammenfassen. Die Steuerung der Weiche durch einen Elektromagnet erfolgt entweder durch die Steuerorgane der Faltmaschine 1 oder durch mechanische oder optische Schaltorgane am Ende der Ablagetische 3,4.

Die Erfindung ist mit dem oben ausführlich erläuterten Ausführungsbei- spiel ausreichend dargetan. Sie liesse sich selbstverständlich noch in ande- ren Varianten veranschaulichen.