Klapptisch

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klapptisch, der eine von Bei- nen getragene Tischplatte hat, welche eine Tischplattenoberseite als Arbeitsfläche und eine Tischplattenunterseite aufweist. Die Beine, die jeweils zwei Füsse aufweisen, sind um eine erste Achse schwenkbar. Die Beine lassen sich zwischen einer lösbar arretierten Gebrauchsstellung - in welcher deren untere Enden zum Aufsetzen auf einem Boden bestimmt sind - und einer lösbar arre- tierten Klappstellung - in welcher die Beine zumindest im Prinzip parallel zur Tischplattenunterseite darunter zu liegen kommen - bewegen. Zur lösbaren Arretierung in der Gebrauchsstellung und Klappstellung ist jedem Bein eine an der Tischplattenunterseite montierte und mit einem Kulissenteil ausgestattete Mechanik zugeordnet. Zur Aufhebung der Arretierung besitzt die Mechanik ein Betätigungsorgan. Am oberen Bereich der Beine ist in einer zweiten Achse eine Strebe angelenkt, die andererseits an der Mechanik in einer dritten Achse angelenkt ist. Die zweite Achse ist um die erste Achse schwenkbar, und die dritte Achse wird am Kulissenteil entlang geführt.

Stand der Technik

Klapptische sind in vielfältigen Ausführungen bekannt; sie haben den Vorteil, dass sie platzsparend gelagert und transportiert werden können. Basisanforderungen an Klapptische sind, dass sie einerseits im aufgeklappten Zustand ein stabiles Möbel darstellen und anderseits möglichst einfach sowie schnell auf- und zugeklappt werden können. Ferner müssen solche Tische nicht nur funktionelle Aspekte erfüllen, sondern auch ästhetischen Ansprüchen gerecht werden.

Ein erster Tischtyp, wie z.B. aus DE 298 24 248 U1 , US 4,974,525 und US 5,509,360 bekannt, hat scherenartig auf- und zuklappbare Beine, die ein X- förmiges, bockartiges Untergestell besitzen. Bei einem zweiten Tischtyp lassen die Beine einzeln in der Gebrauchsstellung und der Klappstellung arretieren, was gemäss der EP 0 906 736 A2 z.B. durch einen aufgrund der Schwerkraft

wirkenden Fallriegel realisiert wird. In der DE 10 2004 054 934 B3 wird ein dritter Tischtyp offenbart, bei dem unterhalb der Tischplatte zwei U-förmige Beinpaare angeordnet sind, die sich in der senkrechten Gebrauchsstellung und in der waagerechten Klappstellung fixieren lassen, wozu ein mit Federkraft beauf- schlagter Riegel dient.

Aufgabe der Erfindung

In Relation zum vorbekannten Stand der Technik, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Stabilität von Klapptischen ohne einem untergebauten Träger zu verbessern und zugleich den Aufwand zu reduzieren, die Beinfreiheit zu erhöhen sowie Gestaltungsfreiheit zu erweitern. Eine weitere Aufgabe ist es, für Klapptische eine verbesserte Mechanik vorzuschlagen, welche das ändern in die andere Stellung vereinfacht, dabei einen höchst soliden Stand des Tisches gewährleistet und sich effizient in Serie produzieren lässt. Ferner muss die Me- chanik eine möglichst geringe Stapelhöhe übereinander positionierter, zusammen geklappter Tische ermöglichen und soll in der Gebrauchsstellung die Beinfreiheit des Benutzers im Prinzip nicht einschränken.

übersicht über die Erfindung Der Klapptisch hat eine von Beinen getragenen Tischplatte, welche eine Tischplattenoberseite als Arbeitsfläche und eine Tischplattenunterseite aufweist. Die Beine, die jeweils zwei Füsse aufweisen, sind um eine erste Achse schwenkbar. Die Beine lassen sich zwischen einer lösbar arretierten Gebrauchsstellung - in welcher deren untere Enden zum Aufsetzen auf einem Boden bestimmt sind - und einer lösbar arretierten Klappstellung - in welcher die Beine zumindest im Prinzip parallel zur Tischplattenunterseite darunter zu liegen kommen - bewegen. Zur lösbaren Arretierung in der Gebrauchsstellung und Klappstellung ist jedem Bein eine an der Tischplattenunterseite montierte und mit einem Kulissenteil ausgestattete Mechanik zugeordnet. Zur Aufhebung der Arretierung besitzt die Mechanik ein Betätigungsorgan. Am oberen Bereich der Beine ist in einer zweiten Achse eine Strebe angelenkt, die andererseits an der Mechanik in einer dritten Achse angelenkt ist. Die zweite Achse ist um die erste Achse .schwenkbar, und die dritte Achse wird am Kulissenteil entlang geführt. Das Kulissenteil

der Mechanik ist zumindest im wesentlichen in einer Aussparung in der sandwichartig mit inneren Hohlräumen aufgebauten Tischplatte versenkt. Die erste Achse wird von einem Achsbolzen gebildet, an dem die beiden Füsse jedes Beins zwischen der Gebrauchsstellung und der Klappstellung schwenkbar und ausserdem axial entlang des Achsbolzens verschieblich angeordnet sind. Dadurch ist der Abstand zwischen den jeweils beiden Füssen eines Beins im Bereich von minimaler bis maximaler Spannweite einstellbar.

Die nachfolgenden Merkmale beziehen sich auf spezielle Ausführungen der Er- findung: Die Mechanik weist ferner zunächst ein Schlittenoberteil auf, das im Kulissenteil eingebettet darin längs verschieblich angeordnet ist. Ein Schlittenunterteil ist an der äusserlichen Unterseite des Kulissenteils längs verschieblich geführt, steht mit dem Schlittenoberteil in Verbindung und bildet die dritte Achse. Ein Arretierelement lässt sich mittels des Betätigungsorgans aus arretierter Lage lösen. Das Arretierelement hat die Gestalt eines Kulissensteins, und das Betätigungsorgan ist ein im Schlittenunterteil angeordneter Druckknopf. Das Arretierelement kommt in der Gebrauchsstellung und der Klappstellung in einer jeweils zugehörigen Vertiefung im Kulissenteil zu liegen. Zwischen dem Arretierelement und dem Betätigungsorgan wirkt eine Feder, welche das Arretierele- ment in der belegten Vertiefung hält.

Das Kulissenteil weist auf: a) einen Flansch, der zum Aufsetzen auf die Tisch platten Unterseite bestimmt ist; b) einen umlaufend geschlossenen Kragen, der sich vom Flansch in das Innere der Tischplatte erhebt; c) einen Zwischenboden, der als gegenüber der Ebene des Flanschs und der Oberkante des Kragens in das Innere des Kulissenteils versetzt ist; d) eine Längsnut im Zwischenboden, die einem mit dem Arretierelement ver- bundenen Stiftteil des Betätigungsorgans längslaufende Führung und

Durchlass bietet; und e) zwei Paare von einander gegenüberliegenden Vertiefungen, die auf der Oberseite des Zwischenbodens liegen, sich von der Längsnut in den Zwi-

- A - schenboden hinein erstrecken, nahe den beiden Enden der Längsnut angeordnet sind und jeweils zwei gegenüber liegende Aussenbereiche des Arretierelements aufnehmen.

Das Schlittenoberteil besitzt eine dem Arretierelement zugewandte Kavität, in welcher bei bedientem Betätigungsorgan, d.h. bei aufgehobener Arretierung, das aus den Vertiefungen gedrückte Arretierelement Raum findet, worauf sich das Schlittenunterteil aus der momentanen Position und somit auch das Bein aus der Gebrauchsstellung bzw. Klappstellung in die andere arretierte Stellung bewegen lässt. In der anderen arretierten Stellung rastet durch die auf das Arretierelement wirkende Feder das Arretierelement in die anderen, zuvor unbelegten Vertiefungen selbsttätig ein.

Der die erste Achse bildende Achsbolzen ist an seinen Enden jeweils in ein an der Tischplattenunterseite montiertes Lagerteil eingespannt. Der Fuss besitzt am oberen Fussende einen hülsenförmigen Achsabschnitt, durch den der Achsbolzen in das jeweilige Lagerteil ragt. Die beiden Füsse eines Beins haben jeweils einen zueinander gerichteten Ansatz, an dem ein zweiter Fortsatz der Strebe auf der zweiten Achse angelenkt ist, während ein erster Fortsatz der Strebe am Schlittenunterteil auf der dritten Achse angelenkt ist. Die auf dem Achsbolzen angeordneten Füsse jedes Beins lassen sich vorzugsweise auf zumindest zwei verschiedene Spannweiten fest einstellen, was insbesondere auf die wählbare Breite der zu verwendenden Tischplatte abgestimmt ist. Ein Tisch ist typisch mit zwei Beinen und jeweils zugehöriger Achse, Streben, Lagerteilen und Mechanik aufgebaut, die soweit voneinander entfernt montiert sind, dass in der Klappstellung der Beine alle zueinander weisenden Füsse in einer einzigen Ebene zu liegen kommen.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen Es zeigen:

Figur 1 A - einen Klapptisch in Gebrauchsstellung, in Perspektivansicht von oben; Figur 1 B - den Tisch gemäss Figur 1 A, in längsseitiger Ansicht;

Figur 1 C - den Tisch gemäss Figur 1A, in schmalseitiger Ansicht; Figur 1 D - den Tisch gemäss Figur 1A, mit maximaler Spannweite der Beine, in der Ansicht von unten;

Figur 2A - ein Bein gemäss Figur 1 A, mit zugehöriger Achse, Streben, Lagerteilen und Mechanik, in Explosivansicht;

Figur 2B - das vergrösserte Detail X1 aus Figur 2A mit der Mechanik; Figur 2C - die Anordnung gemäss Figur 2B, in Ansicht von unten; Figur 2D - die Mechanik aus Figur 2A ₁ zusammengebaut, in Perspektivan- sieht von unten;

Figur 3A - die Anordnung gemäss Figur 2A, zusammengebaut, mit maximaler

Spannweite des Beins, in Perspektivansicht von oben;

Figur 3B - die Anordnung gemäss Figur 3A, mit gelösten Bodenelementen, in Perspektivansicht von unten;

Figur 3C - das vergrösserte Detail X2 aus Figur 3A;

Figur 4A - eine Tischplattenunterseite, mit Aussparungen, unmontiertem

Lagerteil und Mechanik, in Perspektivansicht; Figur 4B - die Anordnung gemäss Figur 4A mit komplett montierten Lagerteilen und Mechaniken;

Figur 5A - den Tisch gemäss Figur 1 A, mit einem Bein in minimaler Spannweite und Klappstellung, und dem anderen Bein in maximaler Spannweite und Gebrauchsstellung, in Perspektivansicht von unten;

Figur 5B - die Anordnung gemäss Figur 5A, in Ansicht von unten;

Figur 5C - die Anordnung gemäss Figur 5A, in längsseitigem Teilschnitt;

Figur 5D - die Anordnung gemäss Figur 5A, in schmalseitiger Ansicht; Figur 5E - das vergrösserte Detail X3 aus Figur 5C;

Figur 5F - das vergrösserte Detail X5 aus Figur 5E;

Figur 5G - das vergrösserte Detail X4 aus Figur 5C;

Figur 6A - ein Bodenelement aus Figur 3B, in perspektivischer Ansicht von oben;

Figur 6B - die Anordnung gemäss Figur 6A ₁ in Frontansicht; Figur 6C - die Anordnung gemäss Figur 6A, in perspektivischer Explosivansicht; und Figur 6D - die Anordnung gemäss Figur 6C, in gewechselter Perspektive.

Ausführunqsbeispiel

Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Klapptisch.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bautei- len in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1 D

Der Klapptisch setzt sich im wesentlichen aus der Tischplatte 1 mit der als Ar- beitsfläche dienenden Oberseite 10 und der Unterseite 11 sowie den die Tischplatte 1 tragenden Beinen 2 zusammen, welche sich hier in der aufgeklappten Gebrauchsstellung G befinden. Jedes Bein 2 hat zwei Füsse 20 mit an deren unteren Fortsätzen 202 angeordneten Bodenelementen 21. Im oberen Bereich besitzt jeder Fuss 20 einen zum gegenüber liegenden Fuss 20 weisenden An- satz 201 , durch den sich die zweite Achse A2 erstreckt und an dem eine Strebe 4 angelenkt ist. Die Streben 4 verlaufen paarweise an die dritte Achse A3. Die zweite Achse A2 bewegt sich beim Einklappen des Beins 2 im Radius um die erste Achse A1. Andererseits ist die Strebe 4 an einer dritten Achse A3 angelenkt, welche quer durch ein Schlittenunterteil 62 einer zugehörigen Mechanik 6 verläuft und daran längs verschieblich ist. Das Kulissenteil 60 der Mechanik 6 ist in eine Aussparung 13 der Tischplatte 1 soweit versenkt, dass nur mehr die Flanschplatte 606 sich von der Tischplattenunterseite 11 erhebt. Die Tischplatte

1 ist sandwichartig mit inneren Hohlräumen aufgebaut und hat damit eine hohe Biegefestigkeit, ohne dass ein stützender Rahmen vorgesehen werden muss.

Das Bein 2 mit seinen beiden, zueinander bockartig positionierten Füssen 20 ist auf einer feststehenden ersten Achse A1 angeordnet, welche durch den Achsstab 3 gebildet wird. Jedes der beiden Enden des Achsstabs 3 durchragt zunächst einen Achsabschnitt 200 des benachbarten Fusses 20 und steckt in einem Lagerteil 5, welches an der Tischplattenunterseite 11 montiert ist. Typischerweise ist der Tisch zweifach mit der Anordnung aus Bein 2, Achsstab 3, Streben 4, Lagerteilen 5 und Mechanik 6 ausgestattet, die sich spiegelsymmetrisch an der Tischplattenunterseite 11 befinden. Die Achsabschnitte 200 der jeweils zwei Füsse 20 beider Beine 2 sind auf den Achsstäben 3 momentan in maximaler Distanz d _max positioniert, so dass die Füsse 20 ihre maximale Spannweite s _max einnehmen. Die Positionierung der Achsabschnitte 200 ist fest eingestellt, z.B. durch Verstiften oder Verkeilen mit dem Achsstab 3. Zumindest sind zwei verschiedene Distanzen zwischen den Achsabschnitten 200 und somit auch zwei verschiedene Spannweiten der Füsse 20 vorgesehen, was insbesondere auf die wählbare Breite der zu verwendenden Tischplatte 1 abgestimmt ist.

Figuren 2A bis 3C

Die Bodenelemente 21 haben einen nach oben ragenden Achsstift 214, der zum Einstecken in den unteren Fortsatz 202 am Fuss 20 bestimmt ist. Zum Anlenken der Strebe 4 auf der zweiten Achse A2, am Ansatz 201 des einzelnen Fusses 20, hat die Strebe 4 einen zweiten Fortsatz 42 und es sind dafür Hül- seneinsätze 48 sowie Verbindungselemente 49 vorgesehen. Für das Anlenken der Strebe 4 mit ihrem ersten Fortsatz 41 und auf der dritten Achse A3 am Schlittenunterteil 62 werden wiederum Hülseneinsätze 48 und Verbindungselemente 49 benutzt. Zwischen den Fortsätzen 41 ,42 erstreckt sich das längliche Armteil 40. Das Lagerteil 5 hat ein quaderförmiges Gehäuse 50 mit einer seitlichen Achsöffnung 51 , die von einer Manschette 52 kragenartig umrandet ist. Im Lagerteil 5 befinden sich hülsenförmige Schraubensitze 53, die

der Aufnahme von Schrauben dienen, mittels denen die Lagerteile 5 an der Tischplattenunterseite 11 befestigt sind.

Die Mechanik 6 besitzt ausser dem Kulissenteil 60 und dem Schlittenunterteil 62 ferner das Schlittenoberteil 61 , das Arretierelement 63, den Rahmen 64, die Feder 67, das Betätigungsorgan 65 sowie die Schrauben 69. Das Betätigungsorgan 65 hat einen von der Hand des Benutzers zu drückenden Knopf 650 und einen sich daraus zentrisch und senkrecht erstreckenden Stift 651. Die Feder 67 hat die Gestalt einer Spiralfeder. Durch das kappenförmige Schlittenunterteil 62 verläuft ein Vertikaldurchgang 621 sowie ein Horizontaldurchgang 622 für die Bildung der dritten Achse A3. Ausserdem besitzt das Schlittenunterteil 62 Schraubenbuchsen 623. Der im Prinzip rechteckige Rahmen 64 hat einen Aus- senrand 640, an den sich quasi konzentrisch ein nach oben gewölbter Innenrand 641 anschliesst, der eine Ausnehmung 642 belässt. Das längliche Kulis- senteil 60 hat zuunterst eine rechteckige Flanschplatte 606, in der sich mehrere Schraubenlöcher 608 befinden und von der sich ein geschlossener Kragen 600 erhebt. Innerlich des Kragens 600, von der Ebene der Flanschplatte 606 parallel versetzt, liegt ein Zwischenboden 602, welcher von einer Längsnut 603 durchzogen wird. Auf der Oberseite des Zwischenbodens 602 ist an jedem Ende der Längsnut 603 ein Paar von Vertiefungen 604 vorhanden, die sich jeweils von der Längsnut 603, einander gegenüberliegend, in den Zwischenboden 602 hinein erstrecken.

Das Arretierelement 63 hat die Form eines quaderförmigen Nutensteins mit einem zentrischen Durchgangsloch 630. Das Schlittenoberteil 61 hat einen zentrischen Schraubendurchgang 614, welcher sich nach unten in eine zur Aufnahme des Arretierelements 63 komplementäre Kavität 612 erweitert. Beidseits des Schraubendurchgangs 614 ist je ein zapfenförmiges Schraubenlager 613 vorhanden. Der Vertikaldurchgang 621 im Schlittenunterteil 62 liegt zum Schraubendurchgang 614 kongruent. Ebenfalls kongruent zueinander sind die Schraubenbuchsen 623 und die Schraubenlager 613 positioniert.

Im zusammengebauten Zustand steckt der Knopf 650 mit der auf dem Stift 651 sitzenden Feder 67 im Vertikaldurchgang 621 des Schlittenunterteils 62, das unter Zwischenfügung des Rahmens 64 von unten auf die Flanschplatte 606 aufgesetzt ist. Das Schlittenoberteil 61 ist in den Kragen 600 eingesetzt und ruht auf dem Zwischenboden 602, wobei die Schraubenlager 613 durch die Längsnut 603 ragen und auf die beiden Schraubenbuchsen 623 treffen. Mittels einer durch den Schraubendurchgang 614 und das Durchgangsloch 630 eingebrachten Schraube 69 ist eine Verbindung mit dem Stift 651 hergestellt. Schrauben 69 halten das Schlittenoberteil 61 und das Schlittenunterteil 62 zu- sammen. Die Spannung der Feder 67 bewirkt das Einrasten des Arretierelements 63 in die momentan benachbarten Vertiefungen 604, ansonsten sitzen zwei gegenüberliegende Randbereiche des Arretierelements 63 auf dem Zwischenboden 602 auf.

In der Situation gemäss den Figuren 3A bis 3C befindet sich das dargestellte Bein 2 in der Gebrauchsstellung G und die Achsabschnitte 200 der zwei Füsse 20 des Beins 2 sind auf dem Achsstab 3 in maximaler Distanz d _max positioniert, so dass die Füsse 20 in maximaler Spannweite s _max angeordnet sind. Die Füsse 20 sind zum Boden hin gerichtet, auf dem die Bodenelemente 21 aufset- zen, und die Streben 4 wurden beim Bewegen des Beins 2 von der Klappstellung K in die Gebrauchsstellung G maximal um die dritte Achse A3 geschwenkt und nehmen jetzt eine stützende Schräglage ein. In der Gebrauchsstellung G liegt die zweite Achse A2 unterhalb der feststehenden ersten Achse A1 und die dritte Achse A3 sowie die Schlittenteile 61 ,62 haben sich der ersten Achse A1 maximal angenähert. Die Schlittenteile 61,62 sind im Kulissenteil 60 am weitesten nach aussen gefahren, wobei das in die Vertiefungen 604 eingerastete Arretierelement 63 die Gebrauchsstellung G stabil hält.

Figuren 4A und 4B Zum Einsetzen der Mechaniken 6 ist in der Tischplattenunterseite 11 jeweils eine Aussparung 13 eingebracht, welche das Kulissenteil 60 aufnimmt, wobei die Flanschplatte 606 am Rand der Aussparung 13 aufsitzt. Zum Verschrauben

durch die in der Flanschplatte 606 vorhandenen Schraubenlöcher 608 sind in der Tischplattenunterseite 11 komplementär angeordnete Gewindeeinsätze 12 vorhanden. Solche Gewindeeinsätze 12 sind ebenfalls zur Befestigung der Lagerteile 5 vorgesehen. Die Aussparungen 13 haben die Form von Sacklöchern und treten somit nicht an der Tischplattenoberseite 10 aus.

Figuren 5A bis 5G

In dieser Figurenfolge sind die Unterschiede zwischen der Gebrauchsstellung G und der Klappstellung K sowie zwischen der maximaler Spannweite s _max und der minimalen Spannweite s _m j _n der jeweils zwei Füsse 20 der Beine 2 veranschaulicht. In der Gebrauchsstellung G (s. Figuren 5E ₁ 5F) stehen die Füsse 20 nahezu senkrecht zur Tischplatte 1, die Streben 4 sind angewinkelt und das Schlittenunterteil 62 mit der dritten Achse A3 ist in der Mechanik 6 sichtbar maximal nach aussen gefahren. Das Arretierelement 63 ist in die aussen liegenden Vertiefungen 604 eingerastet.

In der Klappstellung K (s. Figur 5G) befinden sich die Füsse 20 und die Streben 4 im Prinzip in einer Ebene unmittelbar unterhalb der Tischplatte 1 und das Schlittenunterteil 62 mit der dritten Achse A3 hat sich maximal in Richtung Tischmitte bewegt. Nun ist das Arretierelement 63 in die anderen Vertiefungen 604 eingerastet, welche der Mitte der Tischplatte 1 zugewandt sind.

Bei maximaler Distanz d _max zwischen den Achsabschnitten 200 auf dem Achsstab 3 nehmen die Füsse 20 ihre maximale Spannweite s _max ein. Diese Ein- Stellung wird man wählen, wenn eine breite Tischplatte 1 montiert werden soll. Bei schmaler Tischplatte 1 lässt sich der Abstand zwischen den Achsabschnitten 200 auf dem Achsstab 3 bis zu einer Nulldistanz do verringern, mit dem Ergebnis, dass die Füsse 20 auf ihre minimale Spannweite s _m j _n eingestellt sind. Zumindest wird man zwei Distanzeinstellungen und zugehörige Spannweiten zwischen den Füssen 20 vorsehen, die sich z.B. durch Verstiften oder Verkeilen der Achsabschnitte 200 auf dem Achsstab 3 fixieren lassen. Beim Schwenken der Beine 2 drehen sich die Achsstäbe 3 gleichsinnig mit.

Fiquren 6A bis 6D

Ein Bodenelement 21 besteht aus drei Teilen, nämlich dem Basisteller 210, dem Achsstift 214 und der Abdeckung 217. Der Basisteller 210 hat eine ebene Unterseite, welche im aufgestellten Zustand auf dem Boden aufsitzt, sowie eine nach oben offene Lagermulde 211. Der Achsstift 214 hat unten einen Kopf 215, der in der Lagermulde 211 sich entsprechend der Nivellierung des Basistellers 210 gemäss der Neigung des Bodens positioniert. über den Achsstift 214 ist die Abdeckung 217 mit ihrer öffnung 218 gesteckt. Abdeckung 217 und Basisteller 210 bilden eine miteinander verbundene Kapsel. Im montierten Zustand ist der Achsstift 214 festsitzend in den Fortsatz 202 am unteren Ende des Fusses 20 eingesteckt.