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Patent Searching and Data


Title:
FOOD AND BEVERAGE WARMER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/101268
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive food and beverage warmer is comprised of a container that is, preferably, thermally insulated and has a closing cover (9) which can also be used as a plate (receptacle). Said container and cover are both made of any type of material that conducts heat poorly. The warmer also comprises: an air equalization opening, a heating plate (14), which is placed on the bottom of the container and which has a heating value typically ranging from 30 to 150 watts; at least one spacer (12) of any shape arranged above said heating plate, and; at least one depression (15) of any shape, which is recessed to the heating plate and under which the heating capacity concentrates. This depression is provided for holding approximately 10 % water with regard to the weight of the unit to be heated, typically only 5 to 100 ml. Finally, the inventive warmer comprises at least one, preferably two power supply wires or power supply connection possibilities for connecting to 12-24 volt direct current or to 110-240 volt alternating current, preferably to both types of current, for heating and/or keeping warm ready-to-eat meals, pre-cooked meals, eggs and even for slow cooking raw food.

Inventors:
MADES RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005752
Publication Date:
December 11, 2003
Filing Date:
June 02, 2003
Export Citation:
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Assignee:
MADES RALF (DE)
International Classes:
A47J39/02; (IPC1-7): A47J39/02
Domestic Patent References:
WO2002017681A22002-02-28
Foreign References:
US4197791A1980-04-15
DE742879C1943-12-13
GB836592A1960-06-09
EP0556166A11993-08-18
Attorney, Agent or Firm:
Lenzing, Andreas (Bahnstrasse 9, Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche 205
1. l. Speisenoder Getränkewärmer mit einem wärmeisolieren den Gehäuse, welches eine Bodenwand, eine Deckenwand und Sei tenwände umfasst, die einen Garraum umschließen, und von denen wenigstens eine Wand zu öffnen ist, um einen Zugang zu dem 210 Garraum zu ermöglichen, und mit wenigstens einem dem Boden zu geordneten Heizelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge häuse eine der Bodenwand zugeordnete Vertiefung aufweist, die mit dem Heizelement in wärmeleitender Verbindung steht und die zur Aufnahme von 5 ml bis 100 ml Wasser eingerichtet ist. 2. Speisenoder Getränkewärmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in einer Seitenwand einen Temperatursensor trägt.
2. 3 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement 220 eine Leistungsaufnahme zwischen 30 und 150 Watt aufweist, vor zugsweise etwa 100 Watt.
3. 4 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement ein Widerstand mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC) 225 ist, der an eine Stromversorgung mit einer Nennspannung zwi schen 12 und 14 Volt und/oder zwischen 110 und 240 Volt an schließbar ist.
4. 5 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatur 230 sensor in einem der Deckenwand benachbarten Bereich angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, bei einer Abschalttemperatur zwischen 85°C und 98°C die Stromversorgung zu dem Heizelement zu unterbrechen.
5. 6 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge 235 henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Heizplatte mindestens ein Abstandhalter vorhanden ist, der ein darauf angeordnetes Speiseoder Getränkegefäß in einem Ab stand von dem Heizelement hält.
6. 7 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge 240 henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizenergie konzentriert unter der bzw. den wassersammelnden Vertie fung (en) der Heizplatte angebracht ist.
7. 8 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschalt 245 temperatur einstellbar ist.
8. 9 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß als Deckenwand einen abschließenden Deckel mit einer Druckaus gleichsöffnung aufweist.
9. 10. Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Haltevorrichtung für einen Teller eingerichtet ist.
10. 11 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Gehäu 255 sewandung aus einem festen, abwaschbaren Kunststoff mit einer Innenschale und einer Außenschale gefertigt ist, zwischen de nen eine Isolationsschicht angeordnet ist.
11. 12 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Garraum je 260 derzeit drucklos ist.
12. 13 Speisenoder Getränkewärmer nach einem der vorherge henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Heizelement in seiner Leistung soweit begrenzt ist, dass es an einer vorgesehenen Stromversorgung nicht eine Temperatur erreichen kann, die dem Flammpunkt des am leichtesten ent flammbaren verwendeten Materials erreicht.
Description:
Speisen-oder Getränkewärmer Die vorliegende Erfindung betrifft einen Speisen-oder Getränke- wärmer mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Speisen-oder Getränkewärmer, sogenannte Energiesparkocher, werden auf dem Markt in einer Vielzahl von Ausführungsformen angeboten.

So gibt es beispielsweise für das Erhitzen von Fertiggerichten in Verpackungen und von Getränken (nachfolgend zusammenfassend Pro- dukte genannt) Geräte mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, mit ei- nem Garraum und einem abnehmbaren Deckel sowie mit einem dem Boden zugeordneten Heizelement, welches eine Leistung von ca. 350 Watt aufweist. Bei diesen Geräten wird eine relativ große Menge Wasser verdampft, die zunächst an der Verpackungswand kondensiert und da- durch die Wärme auf die Speise übertragt. Ein Teil des Dampfes entweicht durch eine Öffnung in dem Deckel. Der Erhitzungsvorgang ist beendet, wenn das gesamte Wasser verdampft ist und das Heiz- element deshalb eine Temperatur von über 100°C erreicht.

Diese Geräte haben einen relativ hohen Energieverbrauch, da die in

dem entweichenden Wasserdampf aufgenommene Energie verloren ist.

Die elektrische Leistungsaufnahme ist deshalb relativ hoch. Diese Geräte sind nur mit aufwändigen Mitteln an KFZ-Bordnetzen zu betreiben. Sie sind auch nicht brandschutztechnisch unbedenklich und deshalb nur mit Einschränkungen am Arbeitsplatz zu benutzen.

Schließlich ist der entweichende Wasserdampf in geschlossenen Räu- men, beispielsweise in einem Büro, nachteilig.

Speisen-oder Getränkewärmer zum Erhitzen von Fertiggerichten, Ei- ern und zum schonenden Garen von Rohkost mit einem geringe, im Be- trieb nicht vollständig verdampfenden Wasservolumen von typischer- weise nur 5 bis 100 ml, die beispielsweise eine Konserve von einem Liter Inhalt auf ca. 90 °C erhitzen, sind nicht bekannt.

Erfinderaufgabe war es daher, einen Speisen-oder Getränkewärmer zu entwickeln, der mit einer geringen Wassermenge und einem gerin- gen Energiebedarf eine größtmögliche Speisenmenge erhitzt.

Diese Aufgabe wird gelöst von einem Speisen-oder Getränkewärmer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Weil der Speisen-oder Getränkewärmer mit einem wärmeisolierenden Gehäuse versehen ist, welches eine der Bodenwand zugeordnete Ver- tiefung aufweist, die mit dem Heizelement in wärmeleitender Ver- bindung steht und die zur Aufnahme von 5 ml bis 100 ml Wasser eingerichtet ist, kann diese geringe Wassermenge unter einem geringen Energieeinsatz erhitzt werden und der entstehende Wasserdampf an dem Produkt kondensieren. Das Produkt nimmt dabei die als Verdampfungsenergie in dem Dampf enthaltene Wärmeenergie auf und wird erhitzt.

Wenn weiter das Gehäuse in einer Seitenwand einen Temperatursensor trägt, kann die Temperatur des Garraumes ermittelt werden und da- nach die Heizlsitung geregelt oder ein-und ausgeschaltet werden.

Diese Temperatur ist für den angestrebten Erhitzungsvorgang kenn- zeichnender als die Temperatur der Heizplatte.

Das Heizelement weist vorzugsweise eine Leistungsaufnahme zwischen 40 und 150 Watt auf, insbesondere etwa 100 Watt. So ist die Strom- versorgung auch in 12-Volt-und 24 Volt-Systemen einfach möglich.

Eine dem Bedarf angepasste Leistung und eine Eigensicherheit gegen Überhitzung kann erreicht werden, wenn das Heizelement ein Wider- stand mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC) ist, der an eine Stromversorgung mit einer Nennspannung zwischen 12 und 14 Volt und/oder zwischen 110 und 240 Volt anschließbar ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Tempera- tursensor in einem der Deckenwand benachbarten Bereich des Gehäu- ses angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, bei einer insbeson- dere wählbaren Abschalttemperatur zwischen 85°C und 98°C die Stromversorgung zu dem Heizelement zu unterbrechen.

Oberhalb der Heizplatte ist vorzugsweise mindestens ein Abstand- halter vorhanden, der ein darauf angeordnetes Speise-oder Geträn- kegefäß in einem Abstand von dem Heizelement hält.

Speisen-oder Getränkewärmer nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizleistung konzentriert unter der wenigstens einen wassersammelnden Vertiefung der Heiz- platte eingebracht wird.

Das Gefäß kann als Deckenwand einen abschließenden Deckel mit ei- ner Druckausgleichsöffnung aufweisen und so jederzeit drucklos be- trieben werden.

Speisen-oder Getränkewärmer nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Haltevorrichtung für einen Teller eingerichtet ist.

Die Gehäusewandung ist bevorzugt aus einem festen, abwaschbaren Kunststoff mit einer Innenschale und einer Außenschale gefertigt, zwischen denen eine Isolationsschicht angeordnet ist.

Das wenigstens eine Heizelement kann in seiner Leistung soweit be- grenzt sein, dass es an seiner vorgesehenen Stromversorgung nicht 95 eine Temperatur erreichen kann, die dem Flammpunkt des am leich- testen entflammbaren verwendeten Materials erreicht. Außerdem kann am Boden des Gehäuses eine Übertemperatursicherung mit einer Ab- schaltung z. B. bei 105°C vorgesehen sein.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfin- 100 dung anhand der Zeichnung beschrieben. Die einzige Figur zeigt ei- nen erfindungsgemäßen Speisenwärmer in einem schematischen Quer- schnitt von der Seite.

Die Figur 1 zeigt einen Speisenwärmer mit einem topfförmigen Ge- häuse 1, das wärmeisolierend mit einer sandwichartigen Wandung aus 105 einer Innenschale 2, einer Außenschale 3 und einer dazwischen an- geordneten geschäumten Isolation 4 gefertigt ist. Diese bilden ei- ne umlaufende Seitenwandung 5 und eine damit einstückige Bodenwand 6.

An der Oberseite des Gehäuses 1 ist eine Öffnung 7 als Zugang zu 110 einem Innenraum 8 vorgesehen, die mit einem Deckel 9 verschließbar ist. Der Deckel 9 weist einen entsprechenden sandwichartigen Auf- bau auf wie die übrige Wandung 5,6. An seiner Oberseite trägt der Deckel 9 eine Griffmulde 10. Der Deckel weist entweder randseitig oder in seiner Oberfläche eine (nicht dargestellte) Öffnung auf, 115 die einen Druckaufbau im Innenraum 8 verhindert.

Die Bodenwand 6 weist dem Innenraum 8 zugewandte Aufwölbungen 12 auf, die so eingerichtet sind, dass sie ein darauf gestelltes Speisengefäß 13 in einem Abstand von der Bodenwand 8 halten. Das Speisengefäß 13 wird so von allen Seiten umströmbar gehalten.

120 Die Bodenwand trägt weiter Heizelemente 14, die als PTC- Widerstände mit einer Leistungsaufnahme von etwa 100 Watt bei der vorgesehenen Nennspannung eingerichtet sind. Die Nennspannung be- trägt dabei 12 Volt, 24 Volt oder 110 Volt bis 240Volt, je nach Ausführung. Es ist auch möglich, den Speisenwärmer für die Verwen- 125 dung mit verschiedenen Betriebsspannungen vorzusehen. Die Heizele- mente sind in einer Mulde 15 angeordnet, in der sich im Betrieb eine geringe Menge Wasser befindet, je nach Menge der zu erhitzen- den Speise beispielsweise zwischen 5 ml und 100 ml. Es reichen et- wa 10% der zu erhitzenden Masse aus.

130 Die Seitenwand 5 trägt in dem der Öffnung 7 benachbarten Bereich der Innenschale 2 einen Temperaturfühler 16, der die Temperatur des Innenraums 8 im Betrieb misst. Dieser Temperaturfühler ist für die Durchführung und die Bestimmung des Endzeitpunktes des regulä- ren Erhitzungsvorgangs vorgesehen.

135 Schließlich ist der Bodenwand eine Temperatursicherung 17 zugeord- net, die bei Erreichen einer unzulässig hohen Temperatur im Innen- raum anspricht und die Heizleistung unterbricht.

Im Betrieb wird der Speisenwärmer mit einem in dem Gefäß 13 be- findlichen Produkt, beispielsweise einer Dosensuppe von 700 ml, 140 beschickt. Eine Menge von rund 10% der Speisenmasse, also etwa 70 ml Wasser wird in den Innenraum gegeben und sammelt sich in der ringförmigen Mulde 15. Die Heizelemente 14, die wärmeleitend mit der Mulde 15 und dem Wasser in Verbindung stehen, werden mit einer Betriebsspannung beaufschlagt und erhitzen das Wasser. der entste- 145 hende Wasserdampf kondensiert an dem kalten Gefäß 13 und gibt dort die Kondensationswärme ab. Es läuft in flüssigem Zustand zurück in die Mulde 15. Dampf entweicht im wesentlichen nicht.

Mit erreichen einer vorbestimmten Temperatur von beispielsweise 95°C im Bereich des Temperaturfühlers 17 wird die Betriebsspannung 150 abgeschaltet. Die Speise ist dann im gewünschten Maße erhitzt und verzehrbereit. Das Wasser in der Mulde 15 ist dann noch nicht vollständig verdampft, so dass die dafür notwendige Energie nicht verbraucht ist. Außerdem ist die Wassermenge nicht in Dampfform an die Umgebung abgegeben worden.

155 Die Vorteile dieses Gerätes liegen im niedrigen Energiebedarf, in der universellen Einsatzmöglichkeit, auch in Fahrzeugen, in der schonenden Erhitzung des Produktes und dem geringen Gewicht des Gerätes.

Diese Vorteile lassen den Einsatz des Gerätes auch dort zu, wo 160 keine leistungsfähige Energiequelle vorhanden ist, denn 5 bis 100 ml Wasser lassen sich auch mit einer Heizquelle von 50-150 Watt schnell zum Verdampfen bringen und, wenn der Dampf an der Behäl- terwand kondensiert und auf die Heizplatte zurücktropft, erneut in Dampf wandeln. Gleichzeitig kann das Gerät auch dort eingesetzt 165 werden, wo bisher Geräte mit hohem Energiebedarf die Arbeit ver- richteten.

In dem drucklos betriebenen System, in dem durch mindestens einen Thermoschalter die Temperatur unterhalb des Deckels auf Temperatu- ren von weniger als 100°C begrenzt wird, kann kein Dampfdruck ent- 170 stehen. Die brandschutztechnische Unbedenklichkeit dieses auch mit einer Thermosicherung versehenen Speisen-oder Getränkewärmers ist ebenfalls ein Vorteil gegenüber anderen portablen Systemen.

Das insoweit beschriebene Gerät weist ebenso wie andere Ausfüh- rungsformen der vorliegenden Erfindung ein thermisch isoliertes 175 Gehäuse mit abschließendem Deckel und Luftausgleichsöffnung auf, beides aus beliebigem, thermisch wenig leitendem Material, mit ei- nem oder mehreren am Innenboden des Gefäßes angebrachten Heizele- menten, mit einem Heizwert von typischerweise 30 bis 150 Watt, mit oberhalb mindestens einem Abstandhalter in beliebiger Form sowie 180 mindestens einer Vertiefung beliebiger Form, die in den als Heiz- platte wirkenden Innenboden eingelassenen ist, unter der sich die Heizleistung konzentriert, zur Aufnahme von ungefähr 10% Wasser bezogen auf das Gewicht der zu erhitzenden Einheit, und mindestens einem, vorzugsweise zwei Stromversorgungskabeln oder Stromversor- 185 gungsanschlussmöglichkeiten für den Anschluss an 12-24 V Gleich- strom oder 110-240 V Wechselstrom, vorzugsweise beiden Stromar- ten, zum Erhitzen und/oder Warmhalten von Fertiggerichten, bereits vorgekochten Speisen, von Eiern und auch zum schonenden Garen von Rohkost. Die Gerichte können, sofern zum Erhitzen im Wasserbad ge- 190 eignet, in Ihren Verkaufsverpackungen aufgeheizt werden oder in einem vorzugsweise mitgelieferten Speisenaufnahmebehälter.

Der Speisen-oder Getränkewärmer kann aufgrund der geringen Leis- tung als brandschutztechnisch unbedenklich eingestuft werden. So ist das Gerät in Fahrzeugen, Flugzeugen, Schiffen, Haushaltungen, 195 Büros, Kantinen, Gaststätten usw. einsetzbar.

Zum ökologischen Wert, der durch den geringen Energiebedarf ent- steht, kommt der ökonomische Wert, der aus den vielen Einsatzmög- lichkeiten des Gerätes folgt.

Vom Prinzip her ist der Speisen-oder Getränkewärmer auch mit an- 200 deren Heizquellen (Gaskatalyt etc. ) betreibbar, wobei der Vorteil der brandschutztechnischen Unbedenklichkeit jedoch in der Regel verloren geht.