Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Küchenmaschine mit einer Antriebseinheit auf die ein bodenseitig mit einem drehangetriebenen Rotor versehener Mixbehälter aufgesetzt ist, wobei einem Deckel des Mixbehälters ein Zitrusfrüchtepresskopf zugeordnet ist, der in eine Einfüllöffnung des Deckels eingesetzt ist, wobei der Zitrusfrüchtepresskopf über den Zitrusfrüchtepresskopfboden hinaus mit einer Welle verlängert ist, die in einem, in die Einfüllöffnung eingesetzten, Lagerstopfen drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Durchlassöffnung aufweist und die über eine Kupplung mit dem Rotor drehantriebsverbunden ist.

Stand der Technik

Eine derartige Küchenmaschine offenbart beispielsweise die US 2 315 018 A. Weitere Vorrichtungen zum Entsaften von Zitrusfrüchten zeigen beispielsweise die US 4 744 522 A und die US 2 295 922 A. Ein Zubehör für eine Küchenmaschine mit einer Kombination aus Zitruspresse und einer Vorrichtung zum Trennen von Eiweiß und Dotter eines rohen Eies ist aus der EP 1 917 889 A1 bekannt. Das Zubehör ist verdrehgesichert in eine Einfüllöffnung eines Standmixerdeckels einsetzbar. Der Standmixer umfasst unter anderem eine Antriebseinheit auf die der bodenseitig mit Mixflüqeln, die Teil des Rotors sind, versehene Mixbehälter aufsetzbar ist. Bei ordnungsgemäß auf die Antriebseinheit aufgesetztem Mixbehälter sind die Mixflügel mit der Antriebseinheit über eine Kupplung drehantriebsverbunden. Die Rotordrehzahl kann üblicherweise in Stufen oder Stufenlos eingestellt werden. Mit auf den Mixbehälter aufgesetztem und mit dem Zubehör ausgestattetem Deckel können Zitrusfrüchte manuell ausgepresst und kann der gewonnene Saft zugleich in den Mixbehälter übergeleitet werden.

Die DE 1084457 B offenbart einen Deckel mit einer trichterförmigen, mit einem Stopfen verschließbaren, Einfüllöffnung für einen mit Mixflüqeln versehenen Mix- behalten Dabei ist der in die Einfüllöffnung verdrehgesichert eingesetzte Stopfen als Zitrusfüchtepresskopf ausgebildet, der in seiner unteren Mantelfläche im Bereich der Einfüllöffnung Abflussrinnen für den ausgepressten Saft aufweist. Auch mit dieser Vorrichtung können bei in den Deckel eingesetztem Stopfen Zitrusfrüchte manuell ausgepresst werden, wobei der ausgepresste Saft durch die Abfluss- rinnen zwischen Abflußstutzen und Stopfen in den Mixbecher abfließen kann.

Aus der WO 2013 079 444 A1 ist ein Aufsatz für eine Schüssel einer Küchenmaschine bekannt, der mit einem elektrischen Antrieb zum Antreiben eines Werkzeugs der Küchenmaschine ausgestattet ist. Der Aufsatz umfasst eine Öffnung für ein Einfüllen von Nahrungsmitteln in die Schüssel, womit während des Betriebs jederzeit Nahrungsmittel durch den Aufsatz in die Schüssel aufgegeben werden können, auf die der Aufsatz aufgesetzt ist. Ein Werkzeug mit dem Nahrungsmittel verarbeitet werden kann Bestandteil eines Anbauteils, beispielsweise eine Zitruspresse, sein, welche während des Betriebs auf den Aufsatz aufgesetzt ist. Ausge- presster Saft kann durch die Öffnung des Aufsatzes hindurch in die Schüssel ge- langen. Alternativ oder ergänzend kann zudem ein Werkzeug unterhalb des Aufsatzes angebracht sein. Eine derartige Zitruspresse ist auch aus der US 6070519 A bekannt.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Mixer der eingangs ge- schilderten Art, der einen Deckel aufweist, der bei Bedarf auch mit einem herkömmlichen Stopfen dicht verschließbar ist, mit einfachen Mitteln derart weiterzubilden, dass damit ein vorteilhaftes Auspressen von Zitrusfrüchten möglich ist, wobei insbesondere ein vorzeitiger verlegen des Rückhaltesiebs vermieden werden soll. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass dem Zitrusfrüchtepresskopf deckelseitig ein Fruchtfleisch und Kerne von der Durchlassöffnung fernhaltendes Rückhaltesieb zugeordnet ist das mit dem Zitrusfrüchtepresskopf drehfest verbunden ist und dass auf den Deckel ein den Zitrusfrüchtepresskopf radial umfassen- der, radial an einer Schulter an der Deckeloberfläche des Deckels gesicherter, Spritzschutztrichter aufgesetzt ist.

Erfindungsgemäß sind der Zitrusfrüchtepresskopf und das Rückhaltesieb gemeinsam über den Rotor drehangetrieben, sodass für den Zitrusfrüchtepresskopf und das damit drehfest verbundene Rückhaltesieb kein gesonderter Drehantrieb vor- gesehen werden muss. Dadurch dass das Rückhaltesieb ebenfalls drehangetrieben ist, wird im Betrieb der Küchenmaschine eine automatische Abreinigung des Rückhaltesiebes gewährleistet, da auf dem Rückhaltesieb aufruhendes Fruchtfleisch fliehkraftbendingt radial nach außen zum Spritzschutztrichter hin transportiert wird. Das Rückhaltesieb hält Fruchtfleisch und Kerne von der Durchlassöff- nung fern. Um beim Auspressen von Zitrusfrüchten ein Abspritzen von Fruchtsaft und -fleisch in radialer Richtung zu vermeiden, ist dem Deckel ein den Zitrusfrüchtepresskopf radial umfassender, radial gesicherter Spritzschutztrichter, zugeordnet. Die radiale Sicherung übernimmt eine an der Deckeloberfläche vorgesehene umlaufende Schulter. Eine vom Deckel nach unten abragende Schulter hingege- gen sorgt dafür, dass der Deckel am Mixbehälter gesichert ist.

Der Zitrusfrüchtepresskopf und das Rückhaltesieb sind insbesondere mittels der Welle über eine Klauenkupplung mit dem Rotor drehantriebsverbunden, wobei Klauen der Klauenkupplung mit dem Rotor, zwischen dem Rotor zugehörigen Mixflügeln, im Eingriff stehen. Dazu ist der Zitrusfrüchtepresskopf über den Zitrus- früchtepresskopfboden hinaus mit einer Welle verlängert, welche Welle vorzugsweise lösbar mit dem Zitrusfrüchtepresskopf und dem Rückhaltesieb verbunden ist. Die Welle greift über die Kupplung drehantriebsfest am Rotor an.

Um dabei eine ordnungsgemäße Führung der Welle im Bereich des Zitrusfrüchte- presskopfes gewährleisten zu können, ist die Welle im Nahbereich des Zitrus- früchtepresskopfes mit einem Lager in Form eines Lagerstopfens ausgestattet. Dieser Lagerstopfen ist in den Deckel des Mixbehälters eingesetzt und nimmt die Welle frei drehbar auf. Dieser Lagerstopfen kann ein einfaches Kunststoffgleitlager, ein Kugellager oder ein beliebiges anderes Lager sein oder aufweisen.

Um die Welle möglichst einfach und sicher mit dem Rotor drehantriebsfest verbin- den zu können, ist die Kupplung eine Klauenkupplung, deren Klauen mit dem Rotor, zwischen dem Rotor zugehörigen Mixflügeln, im Eingriff stehen. Stehen die Klauen mit dem Rotor dabei mittels einer Rast in Richtung der Drehachse gesichert im Eingriff, so ist ein unerwünschtes Abziehen bzw. abwerfen der Welle vom Rotor im Pressbetrieb sicher vermieden, da dies gegebenenfalls eine Zerstörung der Welle zur Folge hätte.

Ein Austreten von Flüssigkeit aus der Küchenmaschine kann vermieden werden, wenn der Spritzschutztrichter zumindest endseitig vom Deckel weg konisch zusammenläuft. Zitrusfrüchtepresskopf, Rückhaltesieb und gegebenenfalls die Welle können einstückig ausgebildet sein. Für eine bessere Reinigung und Lagerung kann es aber von Vorteil sein, wenn der Zitrusfrüchtepresskopf, das Rückhaltesieb und gegebenenfalls die Welle über eine Kupplung drehfest miteinander verbunden sind. So können Zitrusfrüchtepresskopf und Rückhaltesieb auf einen Wellenzapfen aufgesetzt sein, der Zitrusfrüchtepresskopf und Rückhaltesieb drehfest aufnimmt.

Um einen Deckel zu haben, der bei Bedarf auch mit einem herkömmlichen Stop- fen dicht verschließbar ist, kann der Lagerstopfen wenigstens eine Durchlassöffnung aufweisen, der gegebenenfalls ein Rückhaltesieb zugeordnet ist. Der Zitrus- früchtesaft kann dann durch diese Durchlassöffnung im Lagerstopfen von Deckeloberseite in den Mixbehälter einfließen. Besonders einfache und elegante Konstruktionsverhältnisse ergeben sich dabei, wenn der Lagerstopfen wenigstens eine von seinem Außenumfang zur Drehachse hin zurückspringende, die Durchlassöffnung freigebende Einbuchtung aufweist. Diese Konstruktion lässt sich bei vom Deckel abgenommenem Lagerstopfen besonders einfach reinigen.

Kurze Beschreibung der Erfindung In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Küchenmaschine im teilgeschnittenen Querschnitt, Fig. 2 den vergrößerten Lagerstopfen aus Fig. 1 in vergrößerter Draufsicht, Fig. 3 ein Vergrößerter Ausschnitt der Küchenmaschine im Schnitt nach der Linie III-III aus Fig. 1 ,

Fig. 4 eine teilgeschnittene Seitenansicht des Mixflügels aus Fig. 3 im Schnitt nach der Linie IV-IV aus Fig. 3 und

Fig. 5 einen alternativen Lagerstopfen mit Rückhaltesieb in Draufsicht. Weg zur Ausführung der Erfindung

Eine Küchenmaschine 1 umfasst unter anderem eine Antriebseinheit 2, auf die ein bodenseitig mit einem drehangetriebenen Rotor 3 versehener Mixbehälter aufgesetzt ist. Einem Deckel 5 des Mixbehälters 4 ist ein Zitrusfrüchtepresskopf 6 zugeordnet, der in eine Einfüllöffnung 7 des Deckels 5 eingesetzt. Dem Zitrusfrüchte- presskopf 6 ist deckelseitig ein Fruchtfleisch und Kerne von einer Durchlassöffnung 1 1 für ausgepressten Saft fernhaltendes Rückhaltesieb 19 zugeordnet das mit dem Zitrusfrüchtepresskopf 6 drehfest verbunden ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind Zitrusfrüchtepresskopf 6 und Rückhaltesieb 19 einstückig verbunden. Um für einen einfachen Drehantrieb des Zitrusfrüchtepresskopfes 6 zu sorgen, ist dem Zitrusfrüchtepresskopf 6 bodenseitig eine Welle 8 zugeordnet, die in einem, in die kreisrunde Einfüllöffnung 7 eingesetzten, Lagerstopfen 9 drehbar gelagert ist und die über eine Kupplung 10 mit dem Rotor 3 drehantriebsverbun- den ist.

Der Lagerstopfen 9 weist Durchlassöffnungen 1 1 für ausgepressten Saft auf. Eine Draufsicht auf einen derartigen Lagerstopfen ist in der Fig. 2 ersichtlich, wobei das zentrale Loch 12 die Welle 8 aufnimmt und bei entsprechender Werkstoffpaarung ein Gleitlager bildet sowie der Lagerstopfen 9 vier von seinem Außenumfang 13 zur Drehachse 14 hin zurückspringende, die Durchlassöffnungen 1 1 freigebende Einbuchtungen 15 aufweist. Die Kupplung ist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Klauenkupplung, deren Klauen 16 zwischen dem Rotor 3 zugehörigen Mixflügeln 17 mit dem Rotor 3 im Eingriff stehen, wobei die Klauen 16 mit einer Rast 18 in Richtung der Drehachse 14 gegen ein Abziehen gesichert mit dem Rotor 3 im Eingriff stehen. Zum Abziehen muss die Rastkraft bewusst überwunden werden.

Dem Zitrusfrüchtepresskopf 6 ist das Rückhaltesieb 19 zugeordnet, mit dem Fruchtfleisch und Kerne von den Durchlassöffnungen 1 1 ferngehalten werden können. Zudem gehört dem Deckel 5 ein den Zitrusfrüchtepresskopf 6 umfassender, radial an einer Schulter 20 des Deckels 5 gesicherter Spritzschutztrichter 21 zu. Der Spritzschutztrichter 21 läuft sowohl vom Deckel 5 weg als auch zum Deckel 5 hin je endseitig konisch zusammen. Dabei kann sein deckelseitiger kleinster Durchmesser kleiner sein als der maximale Außendurchmesser des darüber angeordneten Rückhaltesiebes 19, womit ein ungewolltes abheben des Spritzschutztrichters 21 im Betrieb der Küchenmaschine vermieden werden kann. Das Rück- haltesieb 19 weist zudem an seinem Außenumfang einen nach oben gebogenen teller- oder schüsseiförmigen Rand auf.

Fig. 5 zeigt einen alternativen Lagerstopfen 9 mit Rückhaltesieb 22 in Draufsicht. Das Rückhaltesieb 22 ist Teil des Lagerstopfens 9 und wird von radialen Schlitzen gebildet.