RAHMENELEMENT, MODULARER RAHMEN, UND VERSTELLBARES BETT

Die Erfindung betrifft ein Rahmenelement für ein verstellbares Bett mit einem Wallhugger Mechanismus. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen modularen Rahmen mit wenigstens zwei solchen Rahmenelementen, und ein verstellbares Bett.

Verstellbare Betten mit einem Wallhugger Mechanismus sind vielfach bekannt. Die bekannten Betten weisen eine bestimmte Anzahl von neigbaren Teilen auf, die bezüglich eines festen Rahmens schwenkbar sind und es dem Liegendem erlauben, je nach der gesuchten Entspannungsposition erwünschte Neigungen einzunehmen. Die Gelenkteile werden durch eine Verstellmechanik, mit einem oder mehreren elektrischen Motoren, in Bewegung versetzt und verändert mit Hilfe von Zwischengliedern und Schwenkhebeln ihre Position. Die häufigste Verwendung dieser Bettgestelle besteht darin, den Teil für den Oberkörper zu heben, so dass sich der Benutzer in einer Halb sitz- Stellung befindet, was ihm zum Beispiel das Lesen erleichtert.

Der Wallhugger-Mechanismus verhindert, dass sich der Benutzer durch das Verschwenken dieses Oberkörper-Teils relativ zum übrigen Gestell systematisch vom Betthaupt, also vom Licht, Nachtkästchen, Telefon etc. entfernt. Das wird typischerweise durch einen Mechanismus realisiert, der es der gesamten Verstellmechanik erlaubt, sich relativ zum festen Rahmen entsprechend der Hebung des Teils für den Oberkörper zu verschieben, so dass der Kopf des Benutzers sowohl in Liege- als auch in Sitzstellung stets in unmittelbarer Nähe des Betthauptes bleibt.

Ein solcher Mechanismus kann Geräuschemissionen zur Folge haben, beispielsweise Abrollgeräusche oder Quietschen beim Verschieben einer Verstellmechanik, welches regelmäßig von Benutzern als äußerst unangenehm empfunden wird.

Des Weiteren kann das erwähnte Prinzip durch die Bewegung Quetsch- oder Klemmsituationen hervorrufen. Die zu lösende Aufgabe besteht darin, ein verbessertes Konzept für ein Rahmenelement eines Wallhugger-Betts anzugeben, welches beim Verfahren ein verbessertes akustisches Verhalten aufweist und Klemm- und Quetschsituationen vermeidet.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einem ersten Aspekt wird ein Rahmenelement für ein verstellbares Bett beschrieben. Das Rahmenelement ist als Längselement für eine Längsseite des Bettes eingerichtet. Das Rahmenelement weist einen Rahmenträger sowie eine Verstellmechanik mit wenigstens einem Aktor zum Verstellen des Bettes, bzw. zum Verstellen von Segmenten des Bettes auf.

Gemäß einer ersten Ausgestaltung weist das Rahmenelement ein Profil auf. Die Verstellmechanik und das Profil bilden eine Baugruppe, welche verschiebbar an dem Rahmenträger geführt ist. Dadurch lässt sich das oben beschriebene Wallhugging ausführen. Die Führung der verschiebbaren Baugruppe an dem Rahmenträger kann beispielsweise über Rollen oder Gleitelemente ausgeführt sein. Das Profil kann beispielsweise in Form eines Profilrohrs oder eines an wenigstens einer Seite im Wesentlichen offenen Profils ausgestaltet sein.

Der Rahmenträger und die verschiebbare Baugruppe bilden beispielsweise eine integrierte Einheit.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Baugruppe mindestens zwei Führungsvorrichtungen auf, die beispielsweise voneinander getrennt angeordnet sind. Eine erste Führungsvorrichtung befindet sich beispielsweise in einem Bereich eines ersten Endes der Baugruppe. Eine zweite Führungsvorrichtung befindet sich beispielsweise in einem Bereich eines dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Endes der Baugruppe. Jede Führungsvorrichtung umfasst eine Tragrolle und ein Führungselement, die zueinander senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind. Dies bedeutet, dass eine Drehachse einer Tragrolle einer Führungsvorrichtung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer Befestigungsachse eines Führungselements der entsprechenden Führungsvorrichtung angeordnet ist. Die Tragrolle dient dazu, das Gewicht der Baugruppe zu tragen und die Baugruppe verschieben zu können. Die Achse der Tragrolle kann dabei z.B. waagrecht zu einer Aufstellebene in der Baugruppe gelagert sein.

Dass Tragrolle und Führungselement senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind bedeutet beispielsweise, dass die Drehachse der Tragrolle und die Befestigungsachse des Führungselements in einem 90° Winkel zueinander stehen. Fertigungstoleranzen können hierbei aber selbstverständlich auftreten. Alternativ können die genannten Achsen beispielsweise auch statt in einem 90° Winkel in einem Winkel zwischen 85° und 95° zueinander stehen, beispielsweise in einem 87,5° oder 92,5° Winkel. Bei einem von 90° abweichenden Winkel, beispielsweise bei einem Winkel zwischen besagten Achsen von 87,5° bzw. 92,5°, können Abnutzungserscheinungen an den Führungselementen reduziert werden, gegenüber Ausgestaltungen, in denen besagte Achsen genau senkrecht zueinander stehen.

Das Führungselement kann eine Führungsrolle, oder ein Gleitstein sein. Das Führungselement ist beispielsweise auf einem senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Achse der Tragrolle ausgerichteten stabförmigen Maschinenteil, z.B. einer senkrechten oder im Wesentlichen senkrechten Achse angebracht. In diesem Fall entspricht eine Erstreckungsrichtung des stabförmigen Maschinenteils der Befestigungsachse des Führungselements. Das Führungselement dient dazu, die Baugruppe entlang des Rahmenträgers zu führen und dabei Geräusche zu vermeiden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ermöglicht das Profil die Montage der Verstellmechanik und der mindestens zwei Tragrollen. Dazu wird pro Tragrolle beispielsweise eine Achse durch zwei Seitenwände des Profils geführt. Somit kann die Tragrolle entlang einer Lauffläche des Rahmenträgers abrollen. Der Rahmenträger kann z.B. als U oder L-Profil geformt sein, aber auch jede andere Form haben, solange es eine Lauffläche, z.B. horizontal angeordnet, aufweist, entlang bzw. auf der die Tragrolle abrollen kann. Beispielsweise handelt es sich beim Profil der verschiebbaren Baugruppe um ein Strangpressprofil. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Profil ein Hohlrohr, beispielsweise ein im Wesentlichen geschlossenes Profil. Es kann beispielsweise ein geschlossenes, rechteckiges Stahlprofil sein. Geschlossen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Seitenwände des Profils im Wesentlichen geschlossen sind. Die Seitenwände des Profils weisen lediglich Öffnungen für die Montage der Verstellmechanik, Öffnungen für die Tragrollen und Tragrollenachsen und mindestens ein Langloch auf. Das mindestens eine Langloch erstreckt sich beispielsweise in Längsrichtung des Rohrs.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung befindet sich die Verstellmechanik zwischen den mindestens zwei Führungsvorrichtungen. Dadurch wird die Stabilität der Baugruppe verbessert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist jedes Führungselement innerhalb des Profils angeordnet. Die Breite, bzw. der Durchmesser jedes Führungselements ist so gewählt, dass die Kontaktfläche jedes Führungselements immer nur eine Seitenwand des Profils gleichzeitig berühren kann. Durch die Anordnung im Inneren des Profils wird sowohl ein Berührungs- und Verschmutzungsschutz erzielt als auch eine Führung des Profils, bzw. der Baugruppe entlang des Rahmenträgers erreicht. In einer bevorzugten Ausführung führt das Führungselement die Baugruppe horizontal, d.h. sie vermeidet eine zu große horizontale Abweichung von der Achse des Profils oder Scherung.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Rahmenträger mindestens zwei stabförmige Maschinenteile bzw. Achsen zum Tragen und Lagern je eines Führungselements auf. Jede dieser stabförmigen Maschinenteile ragt durch das mindestens eine Langloch ins Innere der Baugruppe, um je eines der dort befindlichen Führungselemente zu tragen, oder z.B. mit einem Kugellager zu lagern. In einer ersten Ausprägung kann die Baugruppe ein Langloch aufweisen, das sich über die gesamte Länge der Baugruppe erstreckt und das jede der genannten stabförmigen Maschinenteile aufnimmt. In einer zweiten Ausprägung kann die Baugruppe je ein Langloch pro Maschinenteil aufweisen.

Das stabförmige Maschinenteil erlaubt in Kombination mit dem Langloch die Verschiebung der Baugruppe entlang des Rahmenträgers. Gleichzeitig verbindet das stabförmige Maschinenteil, insbesondere durch das Führungselement, die verschiebbare Baugruppe mit dem Rahmenträger und erreicht dadurch, dass die verschiebbare Baugruppe mit dem Rahmenträger eine integrierte, nicht lösbare Einheit bildet, die bereits ab Werk als Einheit gefertigt werden kann. Dadurch kann ein Rahmenelement gefertigt werden, das sowohl die Verstellmechanik als auch die für den Wallhugger-Mechanismus nötige bewegliche Baugruppe enthält. Vor Ort im Schlafzimmer muss lediglich das Rahmenelement mit Querträgern und Bettfüßen verbunden werden. Die Montage beweglicher Teile des Wallhugger Mechanismus oder der Verstellmechanik ist nicht erforderlich, was die Montage wesentlich vereinfacht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist jedes Führungselement eine erste Gleitfläche und mindestens eine Flanke mit einer zweiten Gleitfläche auf. Die erste Gleitfläche hat höchstens mit einer der Innenflächen des Profils der Baugruppe gleichzeitig Kontakt. Die erste Gleitfläche jedes Führungselements sichert den Geradeauslauf der Baugruppe entlang des Rahmenträgers. Zusätzlich zur ersten Gleitfläche verhindert die zur ersten Gleitfläche im Wesentlichen senkrechte zweite Gleitfläche an einer Flanke des Führungselements ein Aufkippen der Baugruppe.

Beispielsweise kann das Führungselement waagrecht zu einer Aufstellebene liegen und die erste Gleitfläche daher mit den senkrechten Innenflächen der Baugruppe in Kontakt kommen. In diesem Fall ist die Flanke waagrecht, weist eine zweite Gleitfläche auf und kann mit der zweiten Gleitfläche mit einer waagrechten Innenfläche des Profils der Baugruppe in Kontakt kommen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Baugruppe durch die erste Gleitfläche in einer ersten Richtung geführt wird und durch die zweite Gleitfäche an der Flanke in einer dazu senkrechten Richtung geführt wird.

Die ersten und zweiten Gleitflächen der Führungselemente können beschichtet sein, um gute Gleiteigenschaften zu bekommen, insbesondere in Bezug auf Geräuschlosigkeit.

Die mindestens zwei Führungselemente verhindern das Aufkippen der verschiebbaren Baugruppe und halten zusätzlich in Kombination mit dem Langloch die Baugruppe nicht lösbar am Rahmenträger. In vorteilhafter Weise ist das Profil und der Rahmenträger beispielsweise aus einem stranggepressten Material. Dies hat zur Folge, dass die Innenflächen des Profils für die Führungselemente und die Laufflächen des Rahmenträgers für die Tragrollen gute Oberflächeneigenschaften aufweisen, insbesondere möglichst riefenfrei hergestellt sind, ohne dass Nachfertigungsschritte erforderlich sind. Dadurch wird ein geräuscharmes Rollen der Baugruppe im Rahmenträger einerseits und im Profil andererseits sichergestellt.

Gemäß einer Ausgestaltung weist das Rahmenelement mindestens ein Befestigungsmittel auf.

Das Befestigungsmittel kann beispielsweise einen Bettfuß aufweisen, oder die Montage eines solchen ermöglichen.

Das Befestigungsmittel kann beispielsweise dazu dienen, das Rahmenelement mit einem Querelement eines Bettes zu einem Bettrahmen zu verbinden.

Das Befestigungsmittel kann beispielsweise als Eckverbinder realisiert sein.

Das Befestigungsmittel kann beispielsweise Halterungen für Blendenelemente umfassen. Solche Halterungen können magnetische Halterungen sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist die Verstellmechanik des Rahmenelements einen Hebelarm auf, der schwenkbar an einem Segment der Verstellmechanik gelagert ist, insbesondere an einem dem Kopf- oder Oberkörperteil des Bettes zugeordneten Segment, und schwenkbar an dem Rahmenträger gelagert ist.

Alternativ kann der Hebelarm in einer weiteren Ausgestaltung schwenkbar an einem Segment der Verstellmechanik gelagert sein, insbesondere an einem dem Kopf- oder Oberkörperteil des Bettes zugeordneten Segment, und schwenkbar an dem mindestens einen Befestigungsmittel gelagert sein.

Durch den Hebelarm ist das oben beschriebene Wallhugging beispielsweise bewerkstelligbar. Über die Kopplung des Hebelarms an dem feststehenden Rahmenträger lässt sich die Verstellmechanik beziehungsweise die Baugruppe aufgrund einer Betätigung des wenigstens einen Aktors bezüglich des Rahmenträgers verschieben.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird ein modularer Rahmen für ein verstellbares Bett offenbart, der durch zwei Rahmenelemente gemäß dem ersten Aspekt, die als Längselemente eingerichtet sind, und durch zumindest ein Querelement gebildet ist, welches für eine Querseite des Bettes eingerichtet ist.

Gemäß einer Ausgestaltung sind die Längselemente derart an dem Querelement festlegbar, dass ein Abstand zwischen den Längselementen einstellbar ist. Somit lassen sich mit ein und denselben Rahmenelementen verschiedene Bettgrößen realisieren. Dadurch wird eine hohe Variantenvielfalt mittels des modularen Rahmens ermöglicht, wobei nur wenige Gleichteile notwendig sind.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind gegenüberliegende Segmente der Verstellmechaniken der Längselemente über ein oder mehrere Trägerelemente zum Tragen einer Matratze verbunden. Als Trägerelemente könnten beispielsweise starre Platten, insbesondere Holzplatten, verwendet werden. Diese tragen zu einer Versteifung des Rahmens bei, so dass keine weiteren Stütz- oder Querverbindungen zwischen den Längselementen zum Versteifen des Rahmens notwendig sind.

Gemäß einem dritten Aspekt wird ein verstellbares Bett offenbart, welches zwei Rahmenelemente gemäß dem ersten Aspekt aufweist, die als Längselemente für eine Längsseite des Bettes eingerichtet sind. Gegenüberliegende Segmente der Verstellmechaniken der Längselemente sind über ein oder mehrere Trägerelemente zum Tragen einer Matratze verbunden.

Vorteilhafter Weise ermöglicht das hierin beschriebene Konzept einen modularen Aufbau eines Bettes vor Ort. Dadurch können Transportkosten reduziert werden, da beispielsweise nicht ein bereits zusammengebauter, raumgreifender Rahmen transportiert werden muss. Weiterhin kann das Bett in Modulen zu einem Aufstellungsort transportiert werden, was beispielsweise Vorteile beim Transport der Rahmenelemente in engen räumlichen Umgebungen oder Gebäuden wie Treppenhäusern oder Türen bietet. Dies ermöglicht beispielsweise zusätzliche Vertriebsmöglichkeiten wie den Online-Versand. Das Konzept ermöglicht den einfachen Zusammenbau des Bettes durch den Bettkunden.

Gemäß einem vierten Aspekt wird ein Montageverfahren für ein Rahmenelement gemäß dem ersten Aspekt offenbart. Das Montageverfahren umfasst die Schritte:

- Bereitstellen eines Rahmenträgers;

- Bereitstellen einer verschiebbaren Baugruppe;

- Bereitstellen eines Hebelarms;

- Ausrichten des Rahmenträgers und der verschiebbaren Baugruppe derart, dass das mindestens eine Führungselement in das Innere des Profils der verschiebbaren Baugruppe geführt werden kann;

- Verbinden von Rahmenträger und Profil durch den Hebelarm.

Gemäß einer Ausgestaltung kann das mindestens eine Langloch eine Aufweitung aufweisen, durch die das mindestens eine Führungselement in das Innere des Profils gebracht wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Hebelarm so zwischen einem Segment des Verstellmechanismus und des Rahmenträgers montiert, dass sich das Führungselement nach der Montage des Hebelarms nicht im Bereich der Aufweitung des mindestens einen Langlochs befindet. Dadurch wird sichergestellt, dass nach der Montage des Hebelarms Rahmenträger und Profil nicht mehr voneinander gelöst werden können.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die angehängten Figuren beschrieben und erläutert.

Komponenten, die funktionell identisch sind oder einen identischen Effekt haben, können mit identischen Bezugszeichen versehen sein. Identische Komponenten oder Komponenten mit identischer Funktion sind unter Umständen nur bezüglich der Figur erklärt, in der sie zuerst erscheinen. Die Erklärung wird nicht notwendigerweise in den darauffolgenden Figuren wiederholt. In den Figuren zeigen, teils vereinfacht:

Figur 1 ein Bett;

Figur 2ein Rahmenelement des Betts;

Figur Seine weitere Ansicht des Rahmenelements;

Figur 4eine Explosionszeichnung der verschiebbaren Baugruppe und des Rahmenträgers;

Figur 4a ein Detailausschnitt aus Figur 4;

Figur Seine weitere Ansicht des Rahmenelements mit den Führungsvorrichtungen;

Figur 5a ein Detailausschnitt des Rahmenelements aus Figur 5;

Figur öeinen Schnitt durch ein Führungselement, insbesondere eine Führungsrolle;

Figur 7eine Untersicht auf die verschiebbare Baugruppe;

Figur 7a eine Detailansicht des Profils;

Figur 7b eine Detailansicht des Rahmenträgers;

Figur Seine weitere Untersicht auf die verschiebbare Baugruppe;

Figur 9ein Flussdiagramm eines Montageverfahrens

Figur 10a einen Aufbau mit Führungselementen mit schräggestellten Achsen; und

Figur 10b eine Detailansicht eines Führungselements aus Figur 10a. Figur 1 zeigt ein verstellbares Bett 100 mit einem modulartig aufgebauten Rahmen. Dabei sind zwei Rahmenelemente als Längselemente 110, 110‘ mit zumindest einem Querelement 120 zu dem Rahmen zusammengesetzt. Trägerelemente 140a bis 140f verbinden die beiden Längselemente und sind dazu geeignet, eine Matratze zu tragen. Bei den Trägerelementen handelt es sich um starre Platten, beispielsweise Holzplatten. Die ersten beiden Trägerelemente 140a, 140b sind als Kopfteil eingerichtet. Das dritte und vierte Trägerelement 140c, 140d sind als Mittelteil eingerichtet. Das fünfte und sechste Trägerelement 140e und 140f sind als Fußteil eingerichtet.

Die Rahmenelemente werden durch eine Vielzahl von Bettfüßen, im konkreten Beispiel durch bis zu sechs Bettfüße zum Boden hin abgestützt.

Die Figur 2 zeigt eine Ansicht eines Rahmenelements 110 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel für ein verstellbares Bett 100. Das Rahmenelement 110 ist als Längselement für eine Längsseite des Bettes 110 eingerichtet.

Das Rahmenelement 110 hat einen Rahmenträger 200, der ortsfest oder feststehend angeordnet ist. Der Rahmenträger 200 wird durch ein Metallprofil gebildet. Das Metallprofil kann beispielsweise ein L-förmiges oder U-förmiges Profil (siehe Figur 7b) sein.

Das Rahmenelement 110 umfasst neben dem Rahmenträger 200 eine Verstellmechanik 210 mit wenigstens einem Aktor 240 ‘, 240“. Die Verstellmechanik 210 ist mit dem Rahmenträger 200 verbunden. Die Aktoren 240‘, 240“ umfassen beispielsweise Elektromotoren (siehe Fig.7). Die Verstellmechanik 210 dient dazu, ein Bett hinsichtlich einer Liege- oder Sitzposition zu verstellen.

Die Verstellmechanik 210 weist mehrere, miteinander schwenkbar verbundene Segmente 220a bis 220d sowie weitere Hebelarme auf. Die Segmente 220a bis 220d sind eingerichtet, mit einem oder mehreren Trägerelementen oder Auflageelementen wie Platten oder dergleichen verbunden zu werden, auf denen wiederum eine Matratze oder dergleichen anordenbar ist. Die Figur 3 zeigt eine Ausprägung des Wallhuggermechanismus des Rahmenelements 110 gemäß Figur 2. Die Verstellmechanik 210 mit den Aktoren 240 ‘ und 240“ bildet mit dem Profil 500 eine einheitliche Baugruppe 300, die bezüglich des Rahmenträgers 200 in X- Richtung verschiebbar ist. Die X-Richtung entspricht der Längsrichtung des Rahmenträgers 200.

Das erste Segment 220a ist über einen Hebelarm 230 unmittelbar mit dem Rahmenträger 200 bzw. mit einem Befestigungsmittel 310‘ des Rahmenträgers 200 verbunden. Dadurch lässt sich die eingangs beschriebene Wallhugging Funktion realisieren. Wird der erste Aktor 240‘ betätigt, so wird das Segment 220a z.B. nach oben in Z-Richtung ausgestellt, wobei aufgrund des Hebelarms 230 die gesamte Baugruppe mit der Verstellmechanik 210 in eine erste Richtung entlang des Rahmenträgers 200 verschoben wird. Wird das Segment 220a abgesenkt, so verschiebt sich die gesamte Baugruppe in eine zweite, entgegengesetzte Richtung.

Der Rahmenträger 200 ist eingerichtet, an seinen gegenüberliegenden Enden mit weiteren Rahmenelementen des Betts 100, insbesondere Querelementen 120, wie bezüglich Figur 1 beschrieben, mechanisch verbunden oder gekoppelt zu werden. Hierfür sind Befestigungsmittel 310‘, 310“ an den Enden des Rahmenträgers 200 vorgesehen, die im hier gezeigten Ausführungsbeispiel einen Magnet 330 aufweisen. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Befestigungsmitteln 310‘, 310“ um Eckverbinder, die die Verschraubung von einem Längselement, einem Querelement und einem Bettfuß ermöglichen.

Die Befestigungsmittel 310‘, 310“ können auch andere Ausgestaltungen aufweisen, um eine mechanische Kopplung mit den Querelementen 120 herzustellen. In alternativen Ausführungsbeispielen sind die Befestigungsmittel 310‘, 310“ nicht Teil des Rahmenelements 110 und können Teil entsprechender Querelemente 120 oder separate Komponenten sein. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Befestigungsmitteln 310‘, 310“ um Laschen, die ein entsprechendes Querelement 120 teilweise umfassen und mit diesem verschraubbar sind. In einer weiteren Ausprägung können Abstützungen 320‘ und 320“ für Segmente der Verstellmechanik am Profil 500 angebracht sein, insbesondere für das Kopfteilsegment 220a und das Fußteilsegment 220d.

Die Figur 4 zeigt in einer Explosionszeichnung die verschiebbare Baugruppe 300 getrennt vom Rahmenträger 200. Die verschiebbare Baugruppe 300 umfasst die Verstellmechank 210 und ein Profil 500, in oder an dem die Verstellmechanik montiert ist. Beispielsweise ist ein zentraler Körper der Verstellmechanik in einer Öffnung im Profil eingesetzt und mit diesem verschraubt. Der zentrale Körper der Verstellmechanik kann z.B. die Motoren für die Verstellmechanik beinhalten. In einer Ausprägung sind die Motoren 580 (siehe Fig. 7) z.B. längs zum Rahmenträger in der Verstellmechanik eingebaut.

Die Verstellmechanik mit ihren Segmenten, Hebeln und wenigstens einem Aktor bildet zusammen mit dem Profil eine Baugruppe 300, welche verschiebbar an dem Rahmenträger geführt ist.

In einer weiteren Ausprägung erfolgt das Führen der Baugruppe 300 im Rahmenträger 200 mittels mindestens zwei Führungsvorrichtungen. Jede Führungsvorrichtung umfasst dabei ein Führungselement 410‘, 410“, beispielsweise eine Führungsrolle, und eine Tragrolle 400‘, 400“. Je eine Führungsvorrichtung befindet sich beispielsweise an jedem Endbereich des Profils 500. Die Tragrollen 400‘, 400“ stützen die verschiebbare Baugruppe 300 gegenüber dem Rahmenträger 200 und ermöglichen eine Verschiebung entlang des Rahmenträgers 200.

Beispielsweise können die Tragrollen 400‘, 400“ beschichtet sein, bzw. Gummirollen sein, um ein besonders leises Verschieben der Baugruppe 300 zu ermöglichen.

Beispielsweise ist der Rahmenträger 200 nach oben geöffnet und weist ein U-förmiges oder L förmiges Profil auf.

Beispielsweise laufen die Tragrollen 400‘, 400“ auf einer waagrechten Innenseite des Rahmenträgers 200. Alternativ kann die Innenseite auch geneigt sein und die Tragrollen auf einer geneigten Innenseite laufen. In einer weiteren Ausprägung kann jede Tragrolle z.B. in der Mitte unterbrochen sein oder eine Kerbe beinhalten, um entlang eines Längsstegs, der in die Kerbe eingreift, geführt zu werden.

In einer weiteren Ausprägung ist jedes Führungselement 410‘, 410“ an einem stabförmigen Maschinenteil 510‘, 510“ befestigt und senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu den Tragrollen 400‘, 400“ angeordnet. Jedes stabförmige Maschinenteil ist beispielsweise durch eine Schraube realisiert, die durch eine Öffnung im Rahmenträger 200 gesteckt ist.

Die Figur 4a zeigt einen Detailausschnitt der Figur 4 in einer Ausprägung einer Anordnung mit beispielsweise einer Führungsrolle als Führungselement. Der stabförmige Maschinenteil 510 wird durch eine Öffnung (siehe Fig 7b) im Rahmenträger 200 gesteckt. Entlang des stabförmigen Maschinenteils 510 wird eine Abstandshülse 520, ein Wälzlager 530 und eine durch das Wälzlager, insbesondere einem Kugellager, drehbar gelagerte Führungsrolle 410 angeordnet und mit einer Mutter 540 fixiert.

In einer weiteren Ausführung kann die Führungsrolle gleitend auf dem stabförmigen Maschinenteil angebracht sein und auf das Wälzlager verzichtet werden.

In einer weiteren Ausführung kann das Führungselement auch ein Gleitstein, oder Gleitstück sein (nicht gezeigt).

Die Figuren 5 und 5a zeigen das Rahmenelement 110, das durch Rahmenträger 200, Profil 500 und Verstellmechanik 210 nach dem Zusammenbau gebildet wird, wobei die Verstellmechanik und das Profil 500 eine Baugruppe 300 bilden, welche verschiebbar an dem Rahmenträger geführt ist, wobei die Baugruppe mittels mindestens zwei Führungsvorrichtungen geführt wird, und wobei jede Führungsvorrichtung eine Tragrolle 400‘, 400“ und ein Führungselement 410‘, 410“ umfasst, die zueinander senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht angeordnet sind. Das Rahmenelement 110 zeichnet sich dadurch aus, dass der Rahmenträger 200 und die verschiebbare Baugruppe 300 eine integrierte Einheit wie eingangs beschrieben bilden. Mit anderen Worten ist das Rahmenelement 110 als kompaktes Modul ausgeführt und kann ohne weitere Stütz- oder Trägerstrukturen direkt an Trägerelemente zum Tragen einer Matratze angebunden werden.

In der Figur 5a ist eine Ausprägung gezeigt, bei der sich das Führungselement 410“ innerhalb des Profils 500 befindet und sich gegen eine Innenseite des Profils schmiegt.

Die Tragrolle 400“ befindet sich in dieser Ausprägung ebenfalls innerhalb des Profils 500 und ist so angeordnet, dass ein Teil des Umfangs der Tragrolle durch eine Öffnung im Profil 500 nach außen ragt, z.B. ca. 2mm und somit ein Laufen der Tragrolle an einer Innenseite des Rahmenträgers 200 ermöglicht.

Die Figur 6 zeigt einen Querschnitt durch das Rahmenelement 110 an der Stelle eines Führungselements, in diesem Beispiel einer Führungsrolle 410. Das Profil 500 befindet sich innerhalb des Profils des Rahmenträgers 200. Der stabförmige Maschinenteil 510 ist durch eine Schraube gebildet, die durch eine Öffnung im Rahmenträger 200 gesteckt ist und das Wälzlager 530 mit der Führungsrolle 410 und die Abstandshülse 520 mit einer Mutter 510 fixiert.

In dieser Ausprägung der Führungsrolle 410 weist die Führungsrolle eine umfängliche erste Gleitfläche 550 und zwei Flanken auf. Eine der beiden Flanken 560 weist eine zweite Gleitfläche 570 auf, die in diesem Beispiel wie eine Nase in einer Flanke der Führungsrolle geformt ist.

Der Umfang der Führungsrolle ist geringer als die Distanz zwischen zwei Innenwänden des Profils, wodurch die erste Gleitfläche 550 der Führungsrolle mit maximal einer Innenwand gleichzeitig in Kontakt kommt.

Die zweite Gleitfläche 570 an der Flanke 560 der Führungsrolle vermeidet in dieser Ausprägung das Aufkippen des Profils 500 im Rahmenträger 200. Bei einem Aufkippen des Profils tritt eine Innenseite des Profils mit der zweiten Gleitfläche in Kontakt. Die zweite Gleitfläche erlaubt lediglich ein minimales Spiel zwischen Rahmenträger und Profil und somit nur ein minimales Kippen.

Beispielsweise kann die zweite Gleitfläche 570 beschichtet sein, um Geräuschbildung zu vermeiden.

Der stabförmige Maschinenteil 510 kann beispielweise als Torbandschraube oder Schlossschraube realisiert sein. Solche Schrauben haben einen halbrunden und antriebslosen Schraubenkopf mit einem Vierkantansatz unter dem Kopf. Durch diese Abrundung am Kopf lässt sich die Torbandschraube unauffällig anbringen und schließt dabei bündig mit dem Rahmenträger ab. Durch den Vierkantansatz in Kombination mit einer entsprechenden Stanzung im Rahmenträger (siehe Fig. 7b) kann ein Drehen der Schraube verhindert werden. Die Schraube kann sich dadurch weniger leicht lösen.

Die Figuren 7 und 7a zeigen eine Untersicht der verschiebbaren Baugruppe 300. Das Profil 500 weist an der Unterseite mindestens ein Langloch 600‘, 600“ auf.

Beispielsweise erlaubt ein Langloch 600‘ eine Verschiebung des Führungselements 410‘ und deren Achse 510‘ in Längsrichtung des Profils 500. Das in Figur 7 gezeigte Beispiel weist zwei Führungselemente 410‘ und 410“ mit den dazugehörigen Langlöchem 600‘ und 600“ auf.

Jedes Langloch 600‘, 600“ kann in einer weiteren Ausprägung zum leichteren Einführen des Führungselements 410‘, 410“ in das Profil 500 bei der Montage auf einer Seite eine Aufweitung 620‘, 620“ aufweisen, die einen Durchmesser hat, der größer ist als der Durchmesser des Führungselements 410‘, 410“.

Des Weiteren weist das Profil 500 Öffnungen 610‘, 610“ für die Tragrollen auf und Öffnungen 630‘, 630“ für die Achsen der Tragrollen auf. Die Öffnung jeder Achse 630‘, 630“ ist dabei so im Profil 500 angeordnet, dass die Lauffläche der Tragrolle durch die Öffnung für die Tragrolle 610‘, 610“ nach außen ragt, um die Verschiebbarkeit des Profils 500 entlang des Rahmenträgers 200 zu ermöglichen. Die Tragrollen ragen beispielsweise ca. 2mm vor. Das Profil weist beispielsweise eine Öffnung 650 auf, die dazu dient, den Verstellmechanismus mit dem Profil zu verbinden. Der Verstellmechanismus wird dazu in die Öffnung gesteckt und über die Öffnungen 690a bis 690c mit dem Profil verschraubt.

Das Profil kann beispielsweise Schlitze 660‘, 660“ aufweisen, die dazu dienen, Befestigungen oder Achsen der Motoren des Verstellmechanismus aufzunehmen.

Da das Profil 500 beispielsweise nur ca. 2mm über dem Rahmenträger 200 beweglich angeordnet ist, kann das Profil beispielsweise ein weiteres Langloch 700 aufweisen, das dazu dient, eine überstehende Befestigung (z.B. Schraube oder Mutter) für den mittleren Bettfuß aufzunehmen.

Die Figur 7b zeigt das Metallprofil des Rahmenträgers 200. Der Rahmenträger ist beispielsweise symmetrisch. Dadurch kann der Rahmenträger sowohl als rechter oder linker Längsträger des Bettes verwendet werden. Das hat den Vorteil, dass nicht mehrere unterschiedliche Rahmenträger gefertigt werden müssen, sondern ein Gleichteil verwendet werden kann.

Der Rahmenträger 200 umfasst eine Vielzahl von Öffnungen, die z.B.: als Bohrung oder Stanzung (z.B.: viereckig oder sechseckig) ausgeführt sein können.

Der Rahmenträger weist an jedem Ende Öffnungen 640 ‘, 640“ zur Montage eines Bettfußes auf.

In einer Ausprägung wird das Befestigungsmittel 310‘, 310“ durch die Verschraubung eines Bettfußes gesichert.

Der Rahmenträger 200 weist an jedem Ende Öffnungen 635 ‘, 635“ zur Montage des Hebelarms 230 am Rahmenträger.

In einer Ausprägung weist der Rahmenträger 200 eine Öffnung 710 für einen mittleren Bettfuß auf. Der Rahmenträger 200 weist Öffnungen 680a bis 680d zur Montage der stabförmigen Maschinenteile 510‘, 510“ auf. Für das Beispiel einer symmetrischen Ausprägung eines Rahmenträgers weist der Rahmenträger mehr Öffnungen auf als Führungsrollen verwendet werden. Beispielsweise werden bei der Verwendung des Rahmenträgers als rechtes Längselement des Betts die Öffnungen 680a und 680c verwendet und für die Verwendung des Rahmenträgers als linkes Längselement die Öffnungen 680b und 680c verwendet.

Die Öffnungen 680a bis 680d sind beispielsweise viereckig ausgeführt, wenn die stabförmigen Maschinenteile 510‘, 510“ als Torbandschrauben ausgeführt sind, um die Vierkantansätze aufzunehmen.

Ein Führungselement kann verschiedene Positionen entlang des Langlochs einnehmen. Die Figur 8 zeigt ausgewählte Positionen 800‘, 810‘, 820‘ für ein Führungselement.

800‘ ist die Montageposition. In dieser Position befindet sich das Führungselement, damit es beim Zusammenbau von Rahmenträger 200 mit dem Profil 500 in das Innere des Profils gebracht werden kann.

Nach dem Zusammenbau bewegt sich das Führungselement im Langloch nur mehr zwischen einer ersten Position 810‘ und einer zweiten Position 820‘. Befindet sich das Führungselement im Bereich zwischen diesen beiden Positionen, dann kann sich der Rahmenträger nicht vom Profil lösen. Rahmenträger und Profil sind aber längs zueinander verschiebbar.

Beispielsweise befindet sich ein Führungselement in der ersten Position, wenn der Kopfteil flachgestellt ist und in der zweiten Position, wenn der Kopfteil hochgestellt ist.

Der Hebelarm 230 verhindert, dass eine Führungsrolle nach der Montage des Hebelarms wieder in die Montageposition 800‘ gebracht werden kann. Somit erlaubt der Hebelarm 230 eine Verschiebung des Profils 500 entlang des Rahmenträgers 200, aber verhindert gleichzeitig, dass das Profil vom Rahmenträger gelöst werden kann. Bei der Fertigung werden der Rahmenträger 200 und die verschiebbare Baugruppe 300 so zueinander angeordnet, dass das mindestens eine Führungselement 410‘, 410“ mit der Aufweitung 620‘, 620“ des mindestens einen Langlochs des Profils 500 ausgerichtet ist, um das Führungselement ins Innere des Profils bringen zu können.

Danach wird die Baugruppe in Bezug auf das Profil verschoben, sodass sich das mindestens eine Führungselement nicht mehr im Bereich der Aufweitung befindet, sondern im Bereich zwischen der ersten und der zweiten Position. Damit kann sich das Profil nicht mehr vom Rahmenträger lösen.

Danach wird der Hebelarm 230 für den Wallhuggermechanismus zwischen Profil und Rahmenträger befestigt. Die Länge des Hebelarms und die Montagepunkte des Hebelarms an einem Segment des Verstellmechanismus und am Rahmenträger sind so gewählt, dass sich das mindestens eine Führungselement nur im Bereich zwischen der ersten und der zweiten Position verschieben kann.

Figur 9 zeigt ein Flussdiagramm eines Montageverfahrens für ein Rahmenelement, beispielsweise ein solches Rahmenelement 110, 110‘, wie mit Bezug auf die vorherigen Figuren beschrieben ist.

In einem Schritt S1 wird ein Rahmenträger, beispielsweise ein Rahmenträger wie er mit Bezug auf die vorherigen Figuren beschrieben ist, bereitgestellt.

In einem Schritt S2 wird eine verschiebbare Baugruppe, beispielsweise eine verschiebbare Baugruppe wie sie mit Bezug auf die vorherigen Figuren beschrieben ist, bereitgestellt.

In einem Schritt S3 wird ein Hebelarm, beispielsweise wie er mit Bezug auf die vorherigen Figuren beschrieben ist, bereitgestellt.

In einem Schritt S4 werden der Rahmenträger und die verschiebbaren Baugruppe derart ausgerichtet, dass mindestens ein Führungselement des Rahmenträgers durch mindestens ein Langloch eines Profils der verschiebbaren Baugruppe in das Innere des Profils der verschiebbaren Baugruppe gebracht werden kann. In einem Schritt S5 werden Rahmenträger und Profil durch den Hebelarm miteinander verbunden.

Die Figuren 10a, 10b zeigen eine Ausprägung bei der die Befestigungsachse 510, 510‘ des mindestens einen Führungselements 410, 410‘ nicht genau senkrecht zur mindestens einen Tragrolle 400‘, 400“ angeordnet ist. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel stehen besagte Achsen beispielsweise in einem 87,5° bzw. 92,5° Winkel, je nach Betrachtungsweise, zueinander.

Diese Ausprägung hat Vorteile bei der Abnutzung des Führungselements, insbesondere bei der Verwendung einer Führungsrolle. Wenn sich das Profilrohr 500 relativ zur Führungsrolle bewegt, und die Befestigungsachse 510 in einem kleinen Winkel 840 (beispielsweise kleiner 2.5° zur Senkrechten) geneigt ist, dann ergibt sich nur ein Kontaktpunkt 830 zwischen der waagrechten Bodenfläche des Profilrohrs 500 und der Führungsrolle 410. An dieser Stelle treibt das Profilrohr die Führungsrolle an. An der diametral gegenüberliegenden Stelle der Führungsrolle dreht sich die Führungsrolle in entgegengesetzter Richtung und damit in doppelter relativer Geschwindigkeit zum Profilrohr. Im Gegensatz zu einer exakt senkrechten Befestigungsachse kommt es an dieser gegenüberliegenden Stelle nicht zu einem Kontakt mit dem Profilrohr, weil die Führungsrolle abgehoben wird. Dadurch wird ein erhöhter Verschleiß der Führungsrolle vermieden.

In einer bevorzugten Ausführung ist die Befestigungsachse 510 um einen Winkel zur Senkrechten 840 von 2,5° nach außen geneigt. Außen bedeutet in diesem Zusammenhang in Richtung zur Außenkante des Betts (siehe Fig.10a), bzw. zu den jeweiligen Stirnseiten der Trägerelemente 140a bis 140f. Durch die Neigung nach außen wird das Rahmenelement 110 besser gestützt, insbesondere gegen die Kräfte, die von einer auf den Trägerelementen liegenden Person ausgehen und das Rahmenelement nach innen ziehen. Bezugszeichenliste

100 verstellbares Bett

110, 110‘ Rahmenelement/Längselement

120 Querelement

130 bis l30‘“ Bettfuß

140a bis 140f Trägerelemente für die Matratze

200 Rahmenträger

210 Verstellmechanik

220a bis 220d Segmente der Verstellmechanik

220a Kopfteilsegment

220d Fußteilsegment

230 Hebelarm für Wallhugger

240‘, 240“ Aktor der Verstellmechanik

250 Hebelarm für Fußteilsegment

300 verschiebbare Baugruppe

310‘, 310“ Befestigungsmittel

X Bewegungsrichtung der verschiebbaren Baugruppe

320 ‘ , 320 “ Ab Stützung

330 Magnet

400‘, 400“ Tragrolle

410, 410‘, 410“ Führungselement

500 Profil

510, 510‘, 510“ Stabförmige Maschinenteile

Abstandshülse

530 Wälzlager

540 Mutter

550 erste Gleitfläche des Führungselements

560 Flanke der Führungsrolle

570 zweite Gleitfläche des Führungselements

580 elektrischer Motor ‘, 600“ Langloch ‘, 610“ Öffnung für eine Tragrolle ‘, 620“ Aufweitung eines Langslochs ‘, 630“ Achsbohrung für eine Tragrolle ‘, 635“ Öffnung zur Montage des Wallhuggerarms ‘, 640“ Öffnung zur Montage des Befestigungsmittels bzw. des Bettfußes

Montageöffnung für Verstellmechanik ‘, 660“ Schlitz zur Aufnahme einer Achse eines Motors der

Verstellmechanik

Bohrung zur Montage des Fußteilsegmenthebelsa bis 680d Öffnung zur Montage einer Achse eines Führungselementsa bis 690c Öffnung für die Verschraubung der Verstellmechanik

Langloch für die Mutter eines mittleren Bettfußes

Öffnung für Verschraubung eines mittleren Bettfußes ‘, 800“ Montageposition ‘, 810“ erste Position ‘, 820“ zweite Position , 830‘ Kontaktpunkt zwischen Führungselement und Profil (waagrechte

Fläche)

Winkel zur Senkrechten