Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Fruchtpresse für Zitrusfrüchte mit einem an einen Hubtrieb angeschlossenen Pressenkopf, der zwei beidseits eines Messers angeordnete, über parallele Wellen zwischen einer oberen Aufnahmestellung und einer unteren Pressstellung gegensinnig verschwenkbare Aufnahmematrizen für je eine Fruchthälfte umfasst, und mit zwei Stempeln, die mit den Aufnahmematrizen des Pressenkopfs zusammenwirken.

Stand der Technik Bei Fruchtpressen, bei denen die Presswerkzeuge aus feststehenden unteren Stempeln und mit diesen Stempeln zusammenwirkenden Aufnahmematrizen gebildet werden, die zwischen einer oberen Aufnahmestellung für die Zitrusfrüchte und einer unteren Pressstellung verschwenkbar sind (WO 2013/038039 A1 ), ergeben sich bauliche Vorteile hinsichtlich der Baubreite, weil die Aufnahmematri- zen lediglich zwischen der Aufnahmestellung und der Pressstellung gegensinnig hin- und herverschwenkt werden und nicht gegensinnig umlaufen. Beim Abwärtsschwenken der Aufnahmematrizen in die Pressstellung werden die Zitrusfrüchte mit Hilfe eines zwischen den Aufnahmematrizen angeordneten Messers halbiert, sodass die Fruchthälften in den beiden Aufnahmematrizen in der unteren Press- Stellung unter einem Auspressen gegen die Stempel gedrückt werden, die in die Aufnahmematrizen eindringen. Durch den Hubtrieb ist die Eindringtiefe der Stempel in die Aufnahmematrizen des Pressenkopfs und damit das Ausmaß der Pressung vorgegeben. Aus diesem Grund muss bei solchen Fruchtpressen eine unterschiedliche Dicke der Fruchtschalen unberücksichtigt bleiben, sodass Zitrus- früchte mit in Bezug auf den Freiraum zwischen den Stempeln und den Aufnahmematrizen zu dünnen Schalen eine ungenügende Pressung erfahren, Früchte mit in diesem Zusammenhang zu dicken Schalen jedoch eine Überlastung der Fruchtpresse verursachen können.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Fruchtpresse für Zitrusfrüchte so auszugestalten, dass ein von der Schalendicke unabhängiges, vollständiges Auspressen der Zitrusfrüchte gewährleistet werden kann, ohne eine Überlastung der Fruchtpresse befürchten zu müssen.

Ausgehend von einer Fruchtpresse der eingangs geschilderten Art löst die Erfin- dung die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Hubtrieb den Pressenkopf über eine Druckfeder mit einer Presskraft beaufschlagt.

Durch das Einschalten einer Druckfeder, über die der Pressdruck auf den Pressenkopf ausgeübt wird, wird in vorteilhafter Weise ein die jeweilige Schalendicke berücksichtigender Toleranzausgleich ermöglicht, wobei die Presskraft durch die Vorspannung der Druckfeder bestimmt wird. Dies bedeutet, dass die Zitrusfrüchte unabhängig von der Dicke ihrer Schalen mit einer vorgegebenen Presskraft vollständig ausgepresst werden können, weil sich die die maximale Presskraft bedingende Vorspannung der Druckfeder wegen der von den Dickenunterschieden der Schalen abhängigen und daher vergleichsweise geringen Federwegunterschiede kaum ändert. Damit wird aber auch die Belastung der Fruchtpresse von der Schalendicke unabhängig und bleibt in einer vorgesehenen, zulässigen Größe.

Die Maßnahme, zwischen dem Hubtrieb und dem Pressenkopf eine Druckfeder vorzusehen, ist nicht von der konstruktiven Ausführung des Hubtriebs oder der Druckfeder abhängig. Trotzdem ergeben sich besonders einfache Konstruktions- bedingungen, wenn der Hubtrieb ein Kurbelgetriebe umfasst, dessen Pleuel zwei in Achsrichtung gegeneinander verschiebbare und über eine Druckfeder miteinander verbundene Abschnitte aufweist. Die beiden Pleuelabschnitte können somit entgegen der Kraft der Druckfeder verschoben werden, wenn die Stempel gegen die Schalen der Fruchthälften drücken. Eine andere Möglichkeit einer einfachen konstruktiven Lösung für die Druckfeder- abstützung besteht darin, dass der Hubtrieb ein Kurbelgetriebe umfasst, dessen Pleuel axial verschiebbar in einem Pleuellager des Pressenkopfs gelagert und über eine Druckfeder an diesem Pleuellager abgestützt wird. Die mögliche Verschiebung des Pleuels gegenüber dem Pleuellager des Pressenkopfs gegen die Kraft der Druckfeder sichert auch in diesem Fall die Fruchtpresse vor einer Überlastung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Fruchtpresse für Zitrusfrüchte in einem Schnitt senkrecht zu den Wellen der Aufnahmematrizen in der oberen Aufnahmestellung der Aufnahmematrizen,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 ,

Fig. 3 das Pleuel des als Kurbelgetriebe ausgebildeten Hubtriebs ausschnittswei- se im Bereich der Druckfeder in einem schematischen Längsschnitt in einem größeren Maßstab und

Fig. 4 eine Konstruktionsvariante des als Kurbelgetriebe ausgebildeten Hubtriebs ausschnittsweise in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht.

Weg zur Ausführung der Erfindung Die dargestellte Fruchtpresse für Zitrusfrüchte weist ein von einem Gehäuse 1 umschlossenes Gestell 2 auf, das eine der Höhe nach verlaufende Führung 3 für einen Pressenkopf 4 bildet. Dieser Pressenkopf 4 wird entlang der Führung 3 mit Hilfe eines Hubtriebs 5 angetrieben, der gemäß dem Ausführungsbeispiel als Kurbeltrieb mit einer Kurbel 6 und einem an der Kurbel 6 angelenkten Pleuel 7 ausgebildet ist, das bei der gewählten Anordnung beim Presshub als Zugstange wirksam wird. Zum Antrieb des Hubtriebs 5 dient ein Elektromotor 8 mit angeschlossenem Winkelgetriebe 9. Im Pressenkopf 4 sind zwei Aufnahmematrizen 10 auf parallelen Wellen 1 1 gelagert, die ein Antriebsritzel 12 tragen, das mit seitlich am Gestell 2 befestigten Zahnstangen 13 kämmt, sodass bei einer Verlagerung des Pressenkopfs 4 entlang der Führung 3 die auf den Zahnstangen 13 abrollenden Antriebsritzel 12 die Aufnahmematrizen 10 während des Presshubs aus der dargestellten oberen Aufnahmestellung in eine untere Pressstellung und während des Leerhubs von der unteren Pressstellung wieder zurück in die Aufnahmestellung verschwenken. Zwischen den beiden Aufnahmematrizen 10 ist ein Messer 14 am Gestell 2 befestigt, und zwar mit Hilfe eines den Pressenkopf 4 übergreifenden Messerträgers 15. Damit die Zitrusfrüchte, die über einen Zuführkanal 16 den Aufnahmematrizen 10 zugeführt werden, nach dem Schneiden während der gegensinnigen Abschwenkbewegung der Aufnahmematrizen 10 nicht aus den Aufnahmematrizen 10 schwerkraftbedingt herausgleiten können, sind den Aufnahmematrizen 10 auf dem Pressenkopf 13 Gleitführungen 17 für die Fruchthälften zugeordnet.

Unterhalb der Aufnahmematrizen 10 sind im Gestell 2 zwei Stempel 18 vorgesehen, die mit den Aufnahmematrizen 10 in der unteren Pressstellung zusammenwirken. Die Abstützung der Stempel 18 erfolgt über einen Träger 19, der im Aus- führungsbeispiel an der Führung 3 befestigt ist. Werden die mit den Fruchthälften beladenen Aufnahmematrizen 10 während des Presshubs des Pressenkopfs 4 auf die Stempel 18 abgesenkt, so werden die Fruchthälften zwischen den Stempeln 18 und den Aufnahmematrizen 10 ausgepresst. Der ausgepresste Saft wird auf dem einen Abfluss bildenden Träger 19 innerhalb eines Saftraums gesammelt und kann über einen Absperrhahn 20 entnommen werden. Die ausgepressten Schalen der Fruchthälften werden während des Zurückschwenkens der Aufnahmematrizen 10 in die Ausgangslage von den Stempeln 18 abgehoben und in einen Sammelbehälter gefördert, was aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist. Durch den Hubtrieb 5 wird der Presshub des Pressenkopfs 4 konstruktiv festgelegt. Damit jedoch unterschiedliche Schalendicken der auszupressenden Zitrusfrüchte berücksichtigt werden können, wird der Pressenkopf 4 durch den Hubtrieb 5 über eine Druckfeder 21 beaufschlagt, die bezüglich der unterschiedlichen Schalendicken einen Toleranzausgleich mit sich bringt. Bei einer Ausführung des Hubtriebs 5 in Form eines Kurbeltriebs ergeben sich in diesem Zusammenhang vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse, wenn das Pleuel 7 gemäß der Fig. 3 in zwei in Achsrichtung gegeneinander verschiebbare Abschnitte 22 und 23 unterteilt ist, die sich über die Druckfeder 21 aneinander abstützen. Die Druckfeder 21 , die in Form eines Tellerfederpakets vorliegt, ist in einem mit dem Abschnitt 23 des Pleuels 7 verbundenen Zylinder 24 vorgesehen und beaufschlagt einen Kolben 25, dessen Kolbenstange durch den anderen Abschnitt 22 des Pleuels 7 gebildet wird, der das Tellerfederpaket der Druckfeder 21 durchsetzt, um die Druckfeder 21 beim Presshub im Sinne einer Verlängerung des Pleuels 7 beaufschlagen zu können. Werden die Schalen beim Auspressen der Fruchthälften mit einer Kraft an die Pressstempel 18 angedrückt, die die Vorspannung der Druckfeder 21 übersteigt, so werden die Abschnitt 22 und 23 des Pleuels 7 gemäß der Fig. 3 gegen die Kraft der Druckfeder 21 auseinandergezogen, sodass die maximale Presskraft durch die Druckfeder 21 vorgegeben wird. Dies bedeutet, dass die halbierten Zitrusfrüchte vollständig ausgepresst werden können, ohne eine Überlas- tung der Fruchtpresse befürchten zu müssen.

Eine weitere einfache Konstruktion des als Kurbeltrieb ausgebildeten Hubtriebs 5 ergibt sich aus der Fig. 4. Das ungeteilte Pleuel 7 durchsetzt das Pleuellager 26 axial verschiebbar, mit dessen Hilfe der Kurbeltrieb am Pressenkopf 4 angelenkt ist. Die aus einem Federpaket zusammengesetzte Druckfeder 21 umschließt das aus dem Pleuellager 26 vorstehende Ende des Pleuels 7 und stützt sich einerseits an einem schraubverstellbaren Anschlag 27 am Ende des Pleuels 7 und anderseits über ein sie aufnehmendes, zylindrisches Gehäuse 28 am Pleuellager 26 ab. Bei einem Presshub kann daher bei festgehaltenem Pressenkopf 4 das Pleuel 7 gegen die Kraft der Druckfeder 21 im Pleuellager 26 verschoben werden, womit die wirksame Länge des Pleuels 7 verlängert wird. Die wirksame Mindestlänge des Pleuels 7 wird durch einen mit dem Pleuellager 26 zusammenwirkenden Begrenzungsanschlag 29 festgelegt.