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Title:
FUEL INJECTION SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/048562
Kind Code:
A1
Abstract:
A fuel injection system which is used to inject fuel into an internal combustion engine, comprising at least one fuel injection valve (2) and a fuel distribution line, provided with an inlet (3) for each fuel injection valve (2), wherein said inlet can be connected to an inlet section (6) of the fuel injection valve (2) and comprises a flexible section (16). The flexible section (16) consists of three concentric sleeve sections (9, 11, 13) which at least partially overlap with each other in a radial manner and which are connected to each other by double bends (14) in an axial cross-section.

Inventors:
BERGER WERNER (DE)
MUELLER MARTIN (DE)
GLASER ANDREAS (DE)
HOANG ANH TUAN (DE)
BUEHNER MARTIN (DE)
OLIVIER CEDRIC (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/003600
Publication Date:
June 12, 2003
Filing Date:
September 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BERGER WERNER (DE)
MUELLER MARTIN (DE)
GLASER ANDREAS (DE)
HOANG ANH TUAN (DE)
BUEHNER MARTIN (DE)
OLIVIER CEDRIC (DE)
International Classes:
F02M55/00; F02M61/16; F02M55/02; F02M69/46; (IPC1-7): F02M55/00; F02M69/46
Foreign References:
US4295452A1981-10-20
FR1444034A1966-07-01
US4709731A1987-12-01
FR658066A1929-05-30
US4540203A1985-09-10
DE2829057A11980-01-10
US2014355A1935-09-10
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Claims:
Ansprüche
1. l.
2. Brennstoffeinspritzanlage zum Einspritzen von Brennstoff in eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem Brennstoff einspritzventil (2) und einer Brennstoffverteilerleitung, die für jedes Brennstoffeinspritzventil (2) einen mit einem Zulaufabschnitt (6) des Brennstoffeinspritzventils (2) verbindbaren Zulauf (3) mit einem flexiblen Abschnitt (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Abschnitt (16) aus drei konzentrischen Hülsenabschnitten (9,11, 13) besteht, die sich zumindest teilweise radial überdecken und die miteinander durch im axialen Querschnitt doppelte Umbiegungen (14) verbunden sind.
3. Brennstoffeinspritzanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Hülsenabschnitt (13) mit dem größten Durchmesser axial zwischen einem ersten Hülsenabschnitt (9) und einem zweiten Hülsenabschnitt (11) angeordnet ist.
4. Brennstoffeinspritzanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß erster Hülsenabschnitt (9) und zweiter Hülsenabschnitt (11) einen gleichen Durchmesser aufweisen.
5. Brennstoffeinspritzanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die doppelten Umbiegungen (14) im axialen Querschnitt S förmig ausgebildet sind.
6. Brennstoffeinspritzanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenabschnitte (9,11, 13) sowie die Umbiegungen (14) aus Metallblech bestehen.
7. Brennstoffeinspritzanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Abschnitt (16) fest mit dem Zulauf (3) der Brennstoffverteilerleitung verbunden ist.
8. Brennstoffeinspritzanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Verbindung zwischen Zulauf (3) und flexiblem Abschnitt (16) durch Schweißen erzielt ist.
Description:
Brennstoffeinspritzanlage Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffeinspritzanlage zum Einspritzen von Brennstoff in eine Brennkraftmaschine nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Aus der DE-OS 28 29 057 ist eine Brennstoffeinspritzanlage zur Brennstoffversorgung einer gemischverdichteten, fremd- gezündeten Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von Betriebskenngrößen bekannt. Die Brennstoffeinspritzanlage. umfaßt eine metallene Brennstoffverteilerleitung, die über mindestens eine Abzweigleitung mit mindestens einem Brennstoffeinspritzventil in Verbindung steht, wobei die Abzweigleitung als Metallrohr ausgebildet und durch einen Schraubanschluß mit dem Brennstoffeinspritzventil verbunden ist. Als Abzweigleitungswerkstoff dient leicht biegbares Metall. Zwischen dem Schraubanschluß an der Abzweigleitung und dem Brennstoffeinspritzventil ist ein metallener dünnwandiger Balg in Form eines Wellrohrbalgs vorgesehen, durch den ein seitlicher Versatz zwischen dem Ansatzpunkt der Abzweigleitung an der Brennstoffverteilerleitung und der Einbaulage des Brennstoffeinspritzventils ausgeglichen wird.

Nachteilig an der aus der DE-OS 28 29 057 bekannten Brennstoffeinspritzanlage ist, daß der Wellrohrbalg eine

Mindestanzahl an Wellungen benötigt, um zugleich Toleranzen der Baulänge, wie auch Verkippungen der Achsen des Brennstoffeinspritzventils und des Ansatzpunkts der Brennstoffverteilerleitung ausgleichen zu können. Der Winkelausgleich (Angularausgleich) und der seitliche Ausgleich (Lateralausgleich) erfordern eine Mindestlänge des Wellrohrbalgs.

Aus der US 2,014, 355 ist eine Rohrleitungsverbindung in Form eines Wellrohres bekannt, die die Übertragung von Vibrationen verhindern bzw. vermindern soll. Das Wellrohr ist außen von einer Hülle umgeben, die das Wellrohr nicht berührt und die an einem Ende mit dem einen Rohrabschnitt starr verbunden ist. An ihrem anderen Ende ist die Hülle gegenüber dem anderen Rohrabschnitt durch eine flexible Dichtung abgedichtet. Durch die Hülle werden Geräusche abgeschirmt, die von dem Wellrohr ausgehen.

Dieser bekannte Stand der Technik weist ebenfalls die schon genannten Nachteile auf.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzanlage mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß der Zulauf und der flexible Abschnitt eine geringe Bauhöhe aufweisen und dennoch einen Winkelausgleich sowie einen seitlichen Ausgleich in einem großen Bereich ermöglichen. Insbesondere erfolgt der Ausgleich durch elastische Verformung des flexiblen Abschnitts selbst, und es besteht nicht die Gefahr, daß eine Dichtung undicht wird.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Brennstoffeinspritzanlage möglich.

Vorteilhaft ist ein dritter Hülsenabschnitt mit dem größten Durchmesser axial zwischen einem ersten und einem zweiten

Hülsenabschnitt angeordnet und weisen erster Hülsenabschnitt und zweiter Hülsenabschnitt einen gleichen Durchmesser auf.

Ohne eine Verengung des Strömungsquerschnitts des Brennstoffzulaufs kann mit geringer Baulänge ein Winkelausgleich und seitlicher Ausgleich erreicht werden.

Günstig sind die doppelten Umbiegungen im axialen Querschnitt S-förmig ausgebildet.

Die Verformung des flexiblen Abschnitts verteilt sich gleichmäßig über den S-förmig gebogenen Bereich. Vorteilhaft wird ein Längenausgleich über einen weiten Bereich ermöglicht.

Die Hülsenabschnitte sowie die Umbiegungen können aus Metallblech bestehen.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzanlage in der Schnittebene eines Brennstoffeinspritzventils und eines Zulaufs einer Brennstoffverteilerleitung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Fig. 1 zeigt einen axialen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzanlage 1 in der Ebene eines Brennstoffeinspritzventils 2 und eines Zulaufs 3 einer hier nicht dargestellten Brennstoffverteilerleitung. Das Brennstoffeinspritzventil 2 ist in eine Bohrung 4 eines Zylinderkopfes 5 einer Brennkraftmaschine eingesetzt und im Bereich eines zulaufabschnitts 6 geschnitten dargestellt.

Gegenüber der Bohrung 4 ist das Brennstoffeinspritzventil 2 durch einen in einer Nut 7 angeordneten Dichtring 8 aus z. B.

Elastomer abgedichtet.

Ein erster Hülsenabschnitt 9 ist über eine Schweißnaht 10 mit dem Zulauf 3 verbunden. Ein zweiter Hülsenabschnitt 11 ist mit einem Führungsabschnitt 12a verbunden, der in den Zulaufabschnitt 6 des Brennstoffeinspritzventils 2 eingesetzt ist und der eine Nut 12b mit einem Dichtring 12c zur Abdichtung gegenüber dem Zulaufabschnitt 6 aufweist.

Radial außen werden erster Hülsenabschnitt 9 und zweiter Hülsenabschnitt 11 durch einen dritten Hülsenabschnitt 13 umschlossen. Über doppelte Umbiegungen 14, die im dargestellten axialen Querschnitt S-förmig ausgeformt sind, werden erster, zweiter und dritter Hülsenabschnitt 9,11, 13 verbunden.

Erster Hülsenabschnitt 9, zweiter Hülsenabschnitt 11, dritter Hülsenabschnitt 13 und S-förmige Umbiegungen 14 bilden einen flexiblen Abschnitt 16. Der flexible Abschnitt 16 ist aus einem Metallblech gefertigt, beispielsweise einem Federstahl.

An dem Zulaufabschnitt 6 ist ein Anschlußstecker 15 zur Ansteuerung des Brennstoffeinspritzventils 2 angeformt.

Vorteilhaft kann ein Ausgleich bei einer seitlichen Abweichung oder einer Verkippung zwischen Zulauf 3 und Zulaufabschnitt 6 erfolgen. Auch Abweichungen im Abstand zwischen Zulauf 3 und Zulaufabschnitt 6 können durch Verformung des flexiblen Abschnitts 16, insbesondere der S- förmigen Umbiegungen 14, ausgeglichen werden. Dabei ist nur eine geringe Bauhöhe des flexiblen Abschnitts 16 erforderlich, obwohl gegenüber dem Stand der Technik relativ große Toleranzen ausgeglichen werden können.

Durch eine entsprechend steife Auslegung des flexiblen Abschnitts 16 ist es möglich, über diesen eine Niederhaltekraft von der Brennstoffverteilerleitung auf das Brennstoffeinspritzventil 2 auszuüben, die das Brennstoffeinspritzventil 2 in der Bohrung 4 gegen den Verbrennungsdruck niederhält. Dadurch können besondere Niederhaltevorrichtungen entfallen.