Die erste, im dem Ventilglied abgewandten Abschnitt des Fe- derraums angeordnete Schließfeder stützt sich mit ihrem dem Ventilglied zugewandten Ende über einen Federteller am Fe- derstößel des Ventilgliedes ab und mit ihrem anderen Ende an dem dem Ventilglied abgewandten Ende des Federraums. Die zweite Schließfeder, die in dem dem Ventilglied zugewandten Abschnitt des Federraums angeordnet ist, stützt sich an ih- rer dem Ventilglied zugewandten Seite an einem durch das

Ventilglied verschiebbaren Federteller ab und am anderen En- de an einer im Federraum fixierten Stützscheibe. Die Fixie- rung erfolgt durch Verstemmen der Wand des Federraums gegen die Stützscheibe und benötigt in nachteiliger Weise wegen der in diesem Fall dicken Stützscheibe viel Bauraum. Darüber hinaus ist die Stützscheibe ist nicht zerstörungsfrei demon- tierbar.

Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzventil mit den kenn- zeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß sich die Stützscheibe nur auf Teilen ihres Umfangs am Ventilhaltekörper abstützt, indem sie im Bereich der Nuten in diese hineinragt, wodurch sich der benötigte Bauraum im Ventilhaltekörper verringert. Dadurch daß die auf ihrer einen Seite bei der Montage des Kraftstoffeinspritz- ventils frei zugänglich sind, läßt sich die Stützscheibe leicht einführen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Federraum als Zentralbohrung ausgebildet und die Nuten werden durch im Durchmesser kleinere, leicht und kostengünstig ausführbare Sackbohrungen gebildet, die um die Zentralbohrung herum an- geordnet sind. Die Sackbohrungen werden vor dem Bohren der Zentralbohrung ausgeführt und sind so angeordnet, daß sich ihre Flächen mit der der Zentralbohrung überlappen. Nach dem Ausführen der Zentralbohrung ergeben sich an deren Wand Nu- ten mit einem sichelförmigen Querschnitt. Je nach Geometrie des Ventilhaltekörpers können diese Sackbohrungen gleichmä- ßig oder ungleichmäßig über den Umfang der Zentralbohrung verteilt sein. Dadurch ist sichergestellt, daß die Kraft- stoffzulaufleitung, die durch die den Federraum umgebende Wand geführt werden muß, zwischen den Sackbohrungen ausrei-

chend Platz hat. Somit kann ein sehr schlanker Ventilhalte- körper realisiert werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Stützscheibe an ihrem Rand eine Fase auf, so daß die Stütz- scheibe formschlüssig an den Bodenflächen der durch Sackboh- rungen ausgebildeten Nuten zur Anlage kommt, ohne daß die Bodenflächen der Sackbohrungen nachbearbeitet werden müssen.

Die Bodenfläche von Bohrungen ist bei Verwendung von übli- chen Bohrwerkzeugen konisch ausgebildet. Nach dem Bohren der den Federraum bildenden Zentralbohrung weisen die sichelför- migen Bodenflächen somit eine Abschrägung auf. Wird die Stützscheibe mit einer Fase versehen, die in etwa den glei- chen Winkel aufweist wie die Bodenfläche, so liegt die Stützscheibe formschlüssig an der Bodenfläche an, ohne daß die Bodenflächen der Sackbohrungen nachbearbeitet werden müssen.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegen- standes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung Zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Kraftstoff- einspritzventil sind in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen die Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des Kraftstoff- einspritzventils mit nach innen öffnendem Ventilglied im teilweisen Längsschnitt mit nach außen öffnendem Ventil- glied, Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel des Kraft- stoffeinspritzventils im Längsschnitt, Figur 3 einen Quer- schnitt durch das Kraftstoffeinspritzventil entlang der Li- nie III-III der Figur 1 oder der Figur 2, Figur 4 einen ver- größerten Ausschnitt aus Figur 1 im Bereich des Federraums,

wobei die Schließfedern und der Federstößel weggelassen wur- den, Figur 5a und Figur 5b zwei verschiedene Ausführungsbei- spiele der Bodenflächen der Nuten, Figur 6 ein Ausführungs- beispiel der Stützscheibe mit geraden Kanten und Figur 7 ein Ausführungsbeispiel der Stützscheibe mit abgefasten Rändern.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Kraftstoffeinspritzventils dargestellt. Ein Ventilgrundkörper 1 ist unter Zwischenlage einer Zwischen- scheibe 3 gegen einen Ventilhaltekörper 6 verspannt. In dem Ventilgrundkörper 1 ist eine Bohrung 2 ausgebildet, in der ein kolbenförmiges, axial bewegliches Ventilglied 4 auf ei- nem Teil seiner Länge geführt ist. Das Ventilglied 4 steuert an seinem brennraumseitigen Ende wenigstens eine Einspritz- öffnung 5, die es bei der Öffnungshubbewegung mit einem im Ventilgrundkörper 1 und im Ventilhaltekörper 6 ausgebildeten Zulaufkanal 10 verbindet. Dabei ist der Zulaufkanal 10 über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Hochdruckzulauflei- tung mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe verbunden. Im Ven- tilhaltekörper 6 ist ein länglicher Federraum 16, 17 angeord- net, der durch eine etwa auf dessen mittlerer Höhe angeord- nete Stützscheibe 25 in einen brennraumabgewandten, ersten Federraum 16 und einen brennraumzugewandten, zweiten Feder- raum 17 unterteilt wird, wobei der erste Federraum 16 über einen Ablaufkanal 11 mit einer in der Zeichnung nicht darge- stellten Ablaufleitung verbunden ist. Der Federraum 16,17 ist durch eine in der Zwischenscheibe 3 ausgebildete Öffnung 18 mit der Bohrung 2 verbunden, und der erste 16 und zweite Federraum 17 sind durch eine in der Stützscheibe 25 ausge- bildete Durchtrittsöffnung 36 miteinander verbunden. Am brennraumabgewandten Ende weist das Ventilglied 4 einen im Durchmesser kleineren Federstößel 13 auf, der durch die Zwi-

schenscheibe 3, den zweiten Federraum 17 und die Stützschei- be 25 bis in den ersten Federraum 16 ragt, wobei der Feder- stößel 13 in der Durchtrittsöffnung 36 der Stützscheibe 25 geführt ist. Am brennraumabgewandten Ende des Federstößels 13 ist ein erster Federteller 28 angeordnet, zwischen dem und dem brennraumabgewandten Ende des ersten Federraums 16 eine erste Schließfeder 20 angeordnet ist, die durch ihre Vorspannung den ersten Federteller 28 und damit über den Fe- derstößel 13 auch das Ventilglied 4 in Richtung auf den Brennraum zu beaufschlagt.

In der Zwischenscheibe 3 ist eine den Federstößel 13 umge- bende Anschlaghülse 7 geführt, die bis in den zweiten Feder- raum 17 ragt und an deren dem Ventilglied 4 abgewandten Ende ein zweiter Federteller 29 zur Anlage kommt. Zwischen der Stützscheibe 25 und dem zweiten Federteller 29 ist unter Vorspannung eine vorzugsweise als Schraubendruckfeder ausge- bildete zweite Schließfeder 21 angeordnet, die die Anschlag- hülse 7 gegen den Ventilgrundkörper 1 preßt. Die Anschlag- hülse 7 ist in der Öffnung 18 der Zwischenscheibe 3 axial entgegen der Schließkraft der zweiten Schließfeder 21 beweg- lich. An der Anschlaghülse 7 ist eine Anschlagfläche 14 aus- gebildet, an der das Ventilglied 4 bei seiner Öffnungshubbe- wegung bei einem Teil des Maximalhubs zur Anlage kommt. In der Zwischenscheibe 3 ist eine Anschlagschulter 23 ausgebil- det, die durch eine Verringerung des Durchmessers der Öff- nung 18 zum Federraum 16,17 hin gebildet wird und an der die Anschlaghülse 7 bei ihrer Bewegung entgegen der Kraft der zweiten Schließfeder 21 zur Anlage kommt.

An der Wand des zweiten Federraums 17 sind mehrere, parallel zur Längsachse des zweiten Federraums 17 ausgebildete Nuten 32 angeordnet, die sich vom brennraumseitigen Ende des Ven- tilhaltekörpers 6 bis zum Übergang des zweiten 17 in den er- sten Federraum 16 erstrecken, an deren Ende Bodenflächen 34 ausgebildet sind. Da die Nuten 32 untereinander gleich lang sind, sind die Bodenflächen 34 auf derselben Höhe des Feder-

raums 16,17 in einer gemeinsamen radialen Ebene zur Längs- achse des Federraums 16,17 angeordnet, wodurch die an den Bodenflächen 34 anliegende Stützscheibe 25 senkrecht zur Längsachse des Federraums 16,17 ausgerichtet ist.

Bei der Öffnungshubbewegung des Ventilgliedes 4 wird die Hubbewegung zu Beginn nur gegen die Kraft der ersten Schließfeder 20 ausgeführt. Nach einem bestimmten Hub, der einem Teil des Maximalhubs entspricht, kommt die durch den Übergang des Ventilgliedes 4 zum Federstößel 13 gebildete Ringschulter an der Anschlagfläche 14 der Anschlaghülse 7 zur Anlage. Eine Fortsetzung der Öffnungshubbewegung ist nur dann möglich, wenn auch die Anschlaghülse 7 mitbewegt wird und damit auch die Kraft der zweiten Schließfeder 21 über- wunden wird. Ist dies der Fall, so kommt die Anschlaghülse 7 an der in der Zwischenscheibe 3 ausgebildeten Anschlagschul- ter 23 zur Anlage, wodurch die Öffnungshubbewegung beendet wird. Die Stützscheibe 25 wird während der gesamten Öff- nungshubbewegung nicht bewegt, da die Kraft der zweiten Schließfeder 21 diese ständig an die Bodenflächen 34 der Nu- ten 32 preßt.

In Figur 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfin- dungsgemäßen Kraftstoffeinspritzventils gezeigt. Ein kolben- förmiges Ventilglied 4 ist in einer Bohrung 2 axial ver- schiebbar angeordnet, die in einem Ventilgrundkörper 1 aus- gebildet ist. Der Ventilgrundkörper 1 ist mittels einer Spannmutter 8 gegen einen Ventilhaltekörper 6 verspannt und am brennraumabgewandten Ende ist ein Ventilanschlußkörper 50 mittels einer Spannmutter 52 am Ventilhaltekörper 6 befe- stigt. Das Ventilglied 4 wird in einem brennraumabgewandten Abschnitt der Bohrung 2 geführt und geht brennraumseitig in einen ebenfalls in der Bohrung 2 geführten Schließkopf 40 über. Da der Schließkopf 40 im Durchmesser größer als das Ventilglied 4 ist, ist am Schließkopf 40 eine Druckschulter 41 ausgebildet. Der Teil des Ventilgliedes 4 zwischen den

geführten Abschnitten ist von einem Druckraum 42 umgeben, der über einen im Ventilhaltekörper 6 und dem Ventilgrund- körper 1 ausgebildeten Zulaufkanal 10 und einer in der Zeichnung nicht dargestellten Hochdruckzulaufleitung mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar ist. Im Schließkopf 40 ist ein Einspritzkanal 44 ausgebildet, dessen an der Man- telfläche des Schließkopfs angeordnete Einspritzöffnung 45 in Schließstellung des Ventilgliedes 4, das ist, wenn der Schließkopf 40 an der Stirnseite 46 des Ventilgrundkörpers 1 anliegt, vom Ventilgrundkörper 1 verschlossen wird und über welchen Einspritzkanal 44 bei der nach außen, auf den Brenn- raum zu gerichteten Öffnungshubbewegung des Ventilgliedes 4 der Druckraum 42 mit dem Brennraum verbunden wird.

Im Ventilhaltekörper 6 ist ein Federraum 16 ausgebildet, in dem ein Federstößel 13 angeordnet ist, der brennraumseitig mit dem Ventilglied 4 verbunden ist und an dessen brennraum- abgewandtem Ende ein Federteller 28 angeordnet ist. An der Wand des Federraums sind mehrere, untereinander gleich lange Nuten 32 ausgebildet, die vom brennraumabgewandten Ende des Ventilhaltekörpers 6 bis zu einer bestimmten Höhe des Feder- raums 16 reichen. An den durch die Nuten 32 gebildeten Bo- denflächen 34 kommt eine Stützscheibe 25 zur Anlage, die ei- ne Durchtrittsöffnung 36 zur Führung des Federstößels 13 aufweist. Zwischen der Stützscheibe 25 und dem Federteller 28 ist eine vorzugsweise als Schraubendruckfeder ausgebilde- te Schließfeder 20 unter Vorspannung angeordnet. Durch die Kraft der Schließfeder 20 wird der Federteller 28 vom Brenn- raum weg beaufschlagt und damit auch über den Federstößel 13 das Ventilglied 4 mit dem Schließkopf 40 gegen die Stirnflä- che 46 des Ventilgrundkörpers 1 gepreßt.

Am Federstößel 13 ist brennraumabgewandt zur Stützscheibe 25 ein Ringabsatz 48 ausgebildet, dessen Außendurchmesser grö- ßer als der Durchmesser der Durchtrittsöffnung 36 der Stütz- scheibe 25 ist. Bei der nach außen gerichteten Öffnungshub- bewegung des Ventilgliedes 4 kommt dieser Ringabsatz 48 an

der Stützscheibe 25 zur Anlage und begrenzt dadurch den Öff- nungshub des Ventilgliedes 4 auf einen Maximalhub.

Die Stützscheibe 25 wird vor der Montage des Ventilanschluß- körpers 50 an den Ventilhaltekörper 6 in den Federraum 16 eingebracht. Da die Stützscheibe 25 auch als Begrenzung des maximalen Öffnungshubs dient, kann durch eine entsprechende Dicke der Stützscheibe 25 der gewünschte maximale Öffnungs- hub leicht eingestellt werden.

Die Funktionsweise des in Figur 2 dargestellten Kraftstoff- einspritzventils ist wie folgt : Durch den in den Zulaufkanal 10 eingeführten Kraftstoff steigt der Druck im Druckraum an, bis die daraus resultierende Kraft auf die am Schließkopf 40 ausgebildete Druckschulter 41 größer als die Kraft der Schließfeder 20 ist. Das Ventilglied 4 wird auf den Brenn- raum zu bewegt, wodurch die am Schließkopf 40 angeordnete Einspritzöffnung aus der Bohrung 2 austaucht. Der Druckraum 42 wird so mit dem Brennraum verbunden und Kraftstoff wird in den Brennraum eingespritzt. Die Öffnungshubbewegung des Ventilgliedes 4 wird solange fortgesetzt, bis der Ringabsatz 48 an der Stützscheibe 25 zur Anlage kommt. Die Schließbewe- gung wird dadurch eingeleitet, daß der Druck im Druckraum 42 abfällt, bis die resultierende Kraft auf die Druckschulter 41 des Schließkopfs 40 kleiner als die Kraft der Schließfe- der 20 ist, wodurch das Ventilglied 4 durch die Schließfeder 20 zurück in die Bohrung 2 bewegt wird, bis der Schließkopf 40 an der Stirnfläche 46 des Ventilgrundkörpers 1 anliegt.

Die Einspritzöffnung 44 wird durch den Ventilgrundkörper 1 wieder verschlossen und die Einspritzung des Kraftstoffs in den Brennraum gestoppt. Die Stützscheibe 25 wird während des gesamten Einspritzzyklus mit der Kraft der Schließfeder ge- gen die Bodenflächen 34 der Nuten 32 gepreßt, so daß sich die Stützscheibe 25 nicht bewegt.

In Figur 3 ist ein Querschnitt durch den Federraum 16,17 des Kraftstoffeinspritzventils entlang der Linie III-III der Fi-

gur 1 bzw. Figur 2 gezeigt, wobei die Schließfeder 20,21 in der Figur 3 weggelassen wurde. Die Nuten sind in diesem Fall durch drei Sackbohrungen 32'ausgebildet, die im Durchmesser kleiner sind als der Durchmesser einer nachträglich einge- brachten, den Federraum 16,17 erzeugenden Bohrung. Die Quer- schnitte der Sackbohrung 32'überschneiden sich mit der den Federraum 16,17 bildenden Bohrung, so daß sich eine sichel- förmige Querschnittsfläche der Nuten 32 ergibt. Statt wie in der Figur 3 gezeigt drei Nuten 32 durch entsprechende Sack- bohrungen 32'auszubilden kann es auch vorgesehen sein, mehr als drei oder nur zwei Sackbohrungen 32'auszubilden, an de- ren Bodenflächen 34 sich die Stützscheibe 25 abstützt. Diese können in regelmäßigen Abständen oder, wenn es die Bauart des Kraftstoffeinspritzventils erfordert, auch ungleichmäßig um den Umfang des Federraums 16,17 verteilt angeordnet sein.

Figur 3 zeigt die Lage des Zulaufkanals, der im Zwischenbe- reich zweier Nuten 32 angeordnet ist und somit über die er- forderliche Wandstärke zur Durchleitung von Kraftstoff unter hohem Druck verfügt, ohne besonderen Platz für sich zu re- servieren.

In Figur 4 ist eine Vergrößerung von Figur 1 im Bereich der Nuten 32 zu sehen und in den Figuren 5a und 5b Vergrößerun- gen von Figur 4 im Bereich der Bodenflächen 34. Bei üblichen Bohrwerkzeugen weisen die damit gebohrten Löcher eine koni- sche Bodenfläche 34 auf. Werden die Nuten durch Sackbohrun- gen ausgebildet und der Federraum 16,17 durch eine zentrale Bohrung, so sind die Bodenflächen 34 der Nuten abgeschrägt und weisen einen sichelförmigen Querschnitt auf, wie in Fi- gur 5a gezeigt. Ist statt dessen eine senkrecht zur Längs- achse des Federraumes 16,17 stehende Bodenfläche 34 ge- wünscht, so muß diese entsprechend nachbearbeitet werden oder ein Fräswerkzeug eingesetzt werden. Figur 5b zeigt die Bodenfläche 34 einer solchen nachbearbeiteten Nut 32.

In Figur 6 zeigt eine erfindungsgemäße Stützscheibe 25 mit einem senkrecht zu den Stützflächen der Stützscheibe 25 aus- gebildeten Rand. Die Form der Stützscheibe 25 wird dadurch gebildet, daß drei Kreisflächen mit Radius R1 jeweils um 120 Grad versetzt um einen Mittelpunkt herum angeordnet sind und die durch Übergänge so miteinander verbunden sind, daß eine in etwa dreieckförmige Fläche mit abgerundeten Ecken und konkav gekrümmten Seiten entsteht. In der Mitte der Stütz- scheibe 25 ist eine Durchtrittsöffnung 36 ausgebildet, die als Führung für den Federstößel 13 dient. Die so ausgebilde- te Stützscheibe 25 greift durch die im wesentlichen aus drei Kreisflächen zusammengesetzte Form genau in die durch die Sackbohrungen gebildeten Nuten 32 ein, wobei der Radius der Sackbohrungen gleich oder etwas größer als der Radius R1 der Kreisflächen ist. Bei der Montage kommt die Stützscheibe 25 an den Bodenflächen 34 der Nuten 32 zur Anlage und ist durch das Eingreifen in die Nuten 32 gegen Verdrehen gesichert.

In Figur 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemäßen Stützscheibe 25 gezeigt. Die Form des Quer- schnitts ist gleich wie die der in Figur 6 gezeigten Stütz- scheibe, jedoch ist die Stützscheibe 25 hier mit einer Fase 38 versehen mit einem Fasenwinkel ß, der dem Spitzenwinkel a des für die Herstellung der Nuten 32 verwendeten Bohrers entspricht. Durch diese Fase 38 und die im Durchmesser an die Nuten 32 angepaßte Form kommt die Stützscheibe 25 an der Bodenfläche 34 der Nut 32 formschlüssig zur Anlage an wie in Figur 5a gezeigt. Die Stützscheibe 25 kann beidseitig ange- fast sein, damit Montagefehler angeschlossen werden können.

Mit einer solchen Ausgestaltung werden große Auflageflächen zwischen Stützscheibe 25 und Bodenfläche 34 der Nuten 32 er- reicht, was die Lebensdauer des Einspritzventils erhöht. Die Nuten 32 insgesamt erlauben eine kompakte, schlanke Bauform des Einspritzventils.