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Patent Searching and Data


Title:
FUEL INJECTION VALVE FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/165275
Kind Code:
A1
Abstract:
The fuel injection valve (10) has a hydraulic control device (72) for controlling the axial movement of the injection valve member (56). The stem (76) of the intermediate valve member (78) of mushroom-shaped configuration of the intermediate valve (83) is guided in the guide recess (74) of the intermediate part (66). In the open position, the intermediate valve member (78) opens up a second connection (118, 117, 96) between a high-pressure fuel inlet (86) and a valve chamber (44) and, in the closed position, the intermediate valve member (78) shuts off the second connection (118, 117, 96) between the high-pressure fuel inlet (86) and the valve chamber (44). In the closed position of the intermediate valve member (78), the head (80) of the intermediate valve member (80) lies with a side facing toward the intermediate part (66) against the intermediate valve seat (82) via a first sealing surface (111.2), which runs around the stem (76) or the guide recess (74) at a first radial spacing (r1) so as to form a first annular sealing surface (121) which is continuous in the circumferential direction, and via a second sealing surface (112.2), which runs around the stem (76) or the guide recess (74) at a second radial spacing (r2) so as to form a second annular sealing surface (122) which is continuous in the circumferential direction, wherein the first radial spacing (r1) is greater than the second radial spacing (r2).

Inventors:
GANSER MARCO (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/053797
Publication Date:
August 26, 2021
Filing Date:
February 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
GANSER HYDROMAG (CH)
International Classes:
F02M47/02; F02M63/00
Domestic Patent References:
WO2020260285A12020-12-30
WO2016041739A12016-03-24
WO2019078881A12019-04-25
WO2016041739A12016-03-24
WO2007098621A12007-09-07
WO2018162747A12018-09-13
WO2014131497A12014-09-04
WO2013117311A12013-08-15
WO2009033304A12009-03-19
WO2007009279A12007-01-25
Foreign References:
JP2011190746A2011-09-29
EP2476893A12012-07-18
JP2011169242A2011-09-01
EP1991773B12013-05-15
DE19516565A11996-11-21
Attorney, Agent or Firm:
SCHAAD BALASS MENZL & PARTNER AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Brennstoffeinspritzventil (10) zur intermittierenden Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem eine Längsachse (L) definierenden Gehäuse (12'), das einen Brennstoffhochdruckeinlass (24') und einen Einspritzventilsitz (18') aufweist, einem im Gehäuse (12') angeordneten Hochdruckraum (26), der vom Brennstoffhochdruckeinlass (24') zum Einspritzventilsitz (18') verläuft, einem im Gehäuse (12') in Richtung der Längsachse (L) verstellbar angeordneten Einspritzventilglied (56), das mit dem Einspritzventilsitz (18') zusammenwirkt, einer Druckfeder (62'), welche das Einspritzventilglied (56) mit einer in Richtung gegen den Einspritzventilsitz (18') gerichteten

Schliesskraft beaufschlagt, einem Führungsteil (64), in welchem ein Steuerkolben (68) des Einspritzventilgliedes (56) in Gleitpassung geführt ist, einem Zwischenteil (66), welches zusammen mit dem Führungsteil (64) und dem Steuerkolben (68) einen Steuerraum (70) begrenzt, einer hydraulischen Steuervorrichtung (72) zur Steuerung der axialen Bewegung des

Einspritzventilglieds (56) durch Veränderung des

Drucks im Steuerraum (70), mit einem Zwischenventil (83) umfassend ein pilzförmig ausgebildetes Zwischenventilglied (78), welches einen in einer Führungsausnehmung (74) des Zwischenteils (66) geführten Schaft (76) und einen Kopf (80) aufweist, und ein auf einer dem Kopf (80) zugewandten Seite des Zwischenteils (66) ausgebildeter, mit dem Kopf (80) zusammenwirkender Zwischenventilsitz (82), wobei das Zwischenventilglied (78) in einer Offenstellung eine erste Verbindung zwischen einem mit dem Hochdruckraum (26) verbundenen Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Steuerraum (70) freigibt und in einer Schliessstellung die erste Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Steuerraum (70) unterbricht sowie den Steuerraum (70) von einem Ventilraum (44) - bis auf einen Drosseldurchlass (90) - abtrennt, einer elektrisch betätigten Aktuatoranordnung (38) zum Verbinden des Ventilraumes (44) mit und Abtrennen des Ventilraumes (44) von einem Niederdruck- Brennstoffrücklauf (46), wobei das Zwischenventilglied (78) in der Offenstellung eine zweite Verbindung (118, 117, 96, 74, 126, 119, 108, 441, 441.1, 441.2) zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Ventilraum (44) freigibt und in der Schliessstellung die zweite Verbindung (118, 117, 96, 74, 126, 119, 108, 441, 441.1, 441.2) zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Ventilraum (44) unterbricht.

2. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindung (118, 117, 96, 108, 441, 441.1, 441.2) zwischen dem

Brennstoffhochdruckzulass (86) und einer durch den Schaft (76) des Zwischenventilglieds (78) verlaufenden Bohrung (92), welche Teil des Ventilraums (44) ist, verläuft.

3. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (80) in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) mit einer dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite über eine in einem ersten radialen Abstand (rl) um den

Schaft (76) oder die Führungsausnehmung (74) verlaufende, erste Dichtfläche (111.2) unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche (121) und über eine in einem zweiten radialen Abstand (r2) um den Schaft (76) oder die

Führungsausnehmung (74) verlaufende, zweite

Dichtfläche (112.2) unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche (122) am Zwischenventilsitz (82) anliegt, wobei der erste radiale Abstand (rl) grösser als der zweite radiale Abstand (r2) ist.

4. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite des Kopfs (80) oder der dem Kopf (80) zugewandten Seite des Zwischenteils (66) ein erster ringförmiger Dichtwulst (111) mit einer ersten Stirnfläche (111.1), welche die erste Dichtfläche (111.2) bildet, ausgebildet ist.

5. Brennstoffeinsprit zventil (10) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite des Kopfs (80) oder der dem Kopf (80) zugewandten Seite des Zwischenteils (66) ein zweiter ringförmiger Dichtwulst (112) mit einer zweiten Stirnfläche (112.1), welche die zweite Dichtfläche (112.2) bildet, ausgebildet ist.

6. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (66) auf der dem Kopf (80) zugewandten Seite mindestens eine Abstufung (125) aufweist und der Kopf (80) auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten

Seite mindestens eine Abstufung (127) aufweist, wobei in Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) zueinander versetzte Kanten (125.1, 127.1) der

Abstufungen (125, 127) des Zwischenteils (66) und des Kopfs (80) jeweils die erste und/oder die zweite

Ringdichtfläche (121, 122) radial begrenzen.

7. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstufung (125) des Zwischenteils (66) einen inneren Ringraum (126) bildet, welcher in Schliessstellung des

Zwischenventilglieds (78) durch das Zwischenteil (66), den Schaft (76) und den Kopf (80) begrenzt wird.

8. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffhochdruckzulass (86) derart im Zwischenteil

(66) verläuft, dass der Brennstoffhochdruckzulass (86) in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) in einen Spaltringraum (118) mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) zwischen dem Zwischenteil (66) und dem Kopf (80) ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche (121, 122) begrenzt wird.

9. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindung (118, 117, 96) einen Zulass (96) des Zwischenventilglieds (78) umfasst, welcher mit einem ersten Ende in den Ventilraum (44) mündet und mit einem zweiten Ende an eine Aussenseite des Zwischenventilglieds (78) mündet. 10. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulass (96) mit dem zweiten Ende derart an die Aussenseite des Zwischenventilglieds (78) mündet, dass das zweite Ende in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) in einem radial kleineren Abstand vom Schaft (76) angeordnet ist als die zweite Ringdichtflache (122).

11. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindung (118, 117, 74, 126) einen Durchlass umfasst, welcher durch ein in radialer

Richtung zwischen dem Schaft (76) und der

Führungsausnehmung (74) bestehendes Spiel von mindestens 10 pm, vorzugsweise zwischen 20 pm und 50 pm, gebildet wird. 12. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) zwei in Längsrichtung des Schafts (76) voneinander beabstandete Ringvorsprünge (761, 762) aufweist . 13. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringvorsprünge (761, 762) jeweils in Umfangsrichtung mindestens eine Fase (762.1, 762.2, 762.3) aufweisen, wobei die zweite Verbindung (118, 117, 126, 74) einen Durchlass umfasst, welcher von einem Zwischenraum (119) zwischen der mindestens einen Fase (762.1, 762.2, 762.3) und der Führungsausnehmung (74) gebildet wird.

14. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringvorsprünge (761,

76) jeweils in Umfangsrichtung zwei oder drei Fasen (762.1, 762.2, 762.3) aufweisen.

15. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) in Umfangsrichtung mindestens eine

Fase aufweist, wobei die zweite Verbindung einen Durchlass umfasst, welcher von einem Zwischenraum zwischen der mindestens einen Fase und der

Führungsausnehmung (74) gebildet wird. 16. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der

Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindung (118, 108, 441, 441.1, 441.2) eine durch den Kopf (80) des Zwischenventilglieds (78) verlaufende Bohrung (441, 441.1, 441.2) umfasst, welche einen mit dem Ventilraum (44) verbundenen

Ventilraumdurchlass (441, 441.1, 441.2) bildet und mit einem Ende an einer dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite des Kopfs (80) mündet. 17. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der

Ansprüche 3 bis 7 und Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilraumdurchlass (441, 441.1, 441.2) derart im Zwischenventilglied (78) verläuft, dass der Ventilraumdurchlass (441, 441.1,

441.2) in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds (78) in einen Spaltringraum (118) mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) zwischen dem Zwischenteil (66) und dem Kopf (80) ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche (121, 122) begrenzt wird.

18. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 16 oder

17, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffeinspritzventil einen in der

Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) vom Zwischenteil (66), Schaft (76) und Kopf (80) begrenzten Ringraum (120) aufweist, in welchen der Brennstoffhochdruckzulass (86) mündet. 19. Brennstoffeinspritzventil (10) zur intermittierenden

Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem eine Längsachse (L) definierenden Gehäuse (12'), das einen Brennstoffhochdruckeinlass (24') und einen Einspritzventilsitz (18') aufweist, einem im Gehäuse (12') angeordneten Hochdruckraum (26), der vom Brennstoffhochdruckeinlass (24') zum Einspritzventilsitz (18') verläuft, einem im Gehäuse (12') in Richtung der Längsachse (L) verstellbar angeordneten Einspritzventilglied (56), das mit dem Einspritzventilsitz (18') zusammenwirkt, einer Druckfeder (62'), welche das Einspritzventilglied (56) mit einer in Richtung gegen den Einspritzventilsitz (18') gerichteten

Schliesskraft beaufschlagt, einem Führungsteil (64), in welchem ein Steuerkolben (68) des Einspritzventilgliedes (56) in Gleitpassung geführt ist, einem Zwischenteil (66), welches zusammen mit dem Führungsteil (64) und dem Steuerkolben (68) einen Steuerraum (70) begrenzt, einer hydraulischen Steuervorrichtung (72) zur Steuerung der axialen Bewegung des Einspritzventilglieds (56) durch Veränderung des Drucks im Steuerraum (70), mit einem Zwischenventil (83) umfassend ein pilzförmig ausgebildetes Zwischenventilglied (78), welches einen in einer Führungsausnehmung (74) des Zwischenteils (66) geführten Schaft (76) und einen Kopf (80) aufweist, und ein auf einer dem Kopf (80) zugewandten Seite des Zwischenteils (66) ausgebildeter, mit dem Kopf (80) zusammenwirkender Zwischenventilsitz (82), wobei das Zwischenventilglied (78) in einer Offenstellung eine Verbindung zwischen einem mit dem Hochdruckraum (26) verbundenen Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Steuerraum (70) freigibt und in einer Schliessstellung die Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass (86) und dem Steuerraum (70) unterbricht sowie den Steuerraum (70) von einem Ventilraum (44) - bis auf einen Drosseldurchlass (90) - abtrennt, einer elektrisch betätigten Aktuatoranordnung (38) zum Verbinden des Ventilraumes (44) mit und Abtrennen des

Ventilraumes (44) von einem Niederdruck-

Brennstoffrücklauf (46),wobei der Kopf (80) in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) mit einer dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite über eine in einem ersten radialen Abstand (rl) um den

Schaft (76) oder die Führungsausnehmung (74) verlaufende, erste Dichtfläche (111.2) unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche (121) und über eine in einem zweiten radialen Abstand (r2) um den Schaft (76) oder die

Führungsausnehmung (74) verlaufende, zweite

Dichtfläche (112.2) unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche (122) am Zwischenventilsitz (82) anliegt, wobei der erste radiale Abstand (rl) grösser als der zweite radiale Abstand (r2) ist.

20. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der

Brennstoffhochdruckzulass (86) derart im Zwischenteil (66) verläuft, dass der Brennstoffhochdruckzulass (86) in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) in einen Spaltringraum (118) mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) zwischen dem Zwischenteil (66) und dem Kopf (80) ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche (121, 122) begrenzt wird.

21. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) in Gleitpassung in der Führungsausnehmung (74) des

Zwischenteils (66) geführt ist, wobei zwischen dem

Schaft (76) und der Führungsausnehmung (74) in radialer Richtung ein Spiel von mindestens 10 pm, vorzugsweise zwischen 20 pm und 50 pm, besteht. 22. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 20 oder

21, dadurch gekennzeichnet, dass das

Zwischenventilglied (78) einen Zulass (96) aufweist, welcher mit einem ersten Ende in den Ventilraum (44) mündet und mit einem zweiten Ende derart an eine Aussenseite des Zwischenventilglieds (78) mündet, dass das zweite Ende in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds (78) in einem radial kleineren Abstand vom Schaft (76) angeordnet ist als die zweite Ringdichtfläche (122). 23. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der

Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) mindestens einen umlaufenden Ringvorsprung (761) aufweist, über welchen mindestens einen umlaufenden Ringvorsprung (761) der Schaft (76) in der Führungsausnehmung (74) geführt ist.

24. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) zwei in Längsrichtung des Schafts (76) voneinander beabstandete Ringvorsprünge (761, 762) aufweist. 25. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) derart in der Führungsausnehmung (74) des Zwischenteils (66) geführt ist, dass zwischen dem Schaft (76) und der Führungsausnehmung (74) in radialer Richtung ein Spiel von mindestens 50 pm, vorzugsweise zwischen 70 pm und 100 pm, besteht.

26. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenventilglied (78) einen mit dem Ventilraum (44) verbundenen

Ventilraumdurchlass (441) aufweist, welcher derart im Zwischenventilglied (78) verläuft, dass der Ventilraumdurchlass (441) in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) in einen Spaltringraum (118) mündet, welcher in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds (78) zwischen dem Zwischenteil (66) und dem Kopf (80) ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche (121, 122) begrenzt wird. 27. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das

Brennstof feinspritzventil einen in der

Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) vom Zwischenteil (66), Schaft (76) und Kopf (80) begrenzten Ringraum (120) aufweist, in welchen der

Brennstof fhochdruckzulass (86) mündet.

28. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass der

Ventilraumdurchlass (441) eine zur Längsachse (L) parallele oder gegenüber der Längsachse (L) geneigte Bohrung (441.1) im Kopf (80) aufweist, welche in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) in den Spaltringraum (118) mündet.

29. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der Ansprüche 19 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite des Kopfs (80) oder der dem Kopf (80) zugewandten Seite des

Zwischenteils (66) ein erster ringförmiger Dichtwulst

(111) mit einer ersten Stirnfläche (111.1), welche die erste Dichtfläche (111.2) bildet, ausgebildet ist.

30. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der

Ansprüche 19 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite des Kopfs (80) oder der dem Kopf (80) zugewandten Seite des Zwischenteils (66) ein zweiter ringförmiger Dichtwulst

(112) mit einer zweiten Stirnfläche (112.1), welche die zweite Dichtfläche (112.2) bildet, ausgebildet ist .

31. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der Ansprüche 19 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass das

Zwischenteil (66) auf der dem Kopf (80) zugewandten Seite mindestens eine Abstufung (125) aufweist und der Kopf (80) auf der dem Zwischenteil (66) zugewandten Seite mindestens eine Abstufung (127) aufweist, wobei in Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) zueinander versetzte Kanten (125.1, 127.1) der

Abstufungen (125, 127) des Zwischenteils (66) und des Kopfs (80) jeweils die erste und/oder die zweite Ringdichtf läche (121, 122) radial begrenzen. 32. Brennstoffeinspritzventil (10) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstufung (125) des Zwischenteils (66) einen inneren Ringraum (126) bildet, welcher in Schliessstellung des Zwischenventilglieds (78) durch das Zwischenteil (66), den Schaft (76) und den Kopf (80) begrenzt wird.

33. Brennstoffeinspritzventil (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (76) dauernd in der Führungsausnehmung (74) des Zwischenteils (66) geführt ist.

Description:
BRENNSTOFFEINSPRITZVENTIL FÜR VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINEN

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil zur intermittierenden

Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine .

Hintergrund der Erfindung

Ein Brennstoffeinspritzventil zur intermittierenden Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine wird beispielsweise im Dokument WO 2016/041739 Al beschrieben. Es weist eine hydraulische Steuervorrichtung zur Steuerung der axialen Bewegung eines Einspritzventilgliedes durch Veränderung des Drucks in einem Steuerraum auf. Ein Zwischenventil der hydraulischen Steuervorrichtung weist ein pilzförmig ausgebildetes Zwischenventilglied auf, dessen Schaft in einer durch ein Zwischenteil hindurch verlaufende Führungsausnehmung in enger Gleitpassung geführt ist. Ein Kopf des Zwischenventilglieds ist mit seiner in einem radialen Abstand um den Schaft verlaufenden Dichtfläche - in Schliessstellung des Zwischenventilglieds - an einem am Zwischenteil ausgebildeten ringförmigen

Zwischenventilsitz, anliegend. Ein von Zwischenteil, Schaft und Kopf begrenzter, einen um den Schaft herum verlaufenden Innenringraum aufweisender Ringraum ist über einen, durch das Zwischenteil hindurch verlaufenden Brennstof fhochdruckzulass dauernd mit einem an einem Gehäuse des Brennstoffeinspritzventils ausgebildeten Brennstoffhochdruckeinlass verbunden. Das Zwischenventil trennt mit dem in enger Gleitpassung am Zwischenteil geführten Schaft den Steuerraum von einem Ventilraum dauernd ab, bis auf einen am Zwischenventilglied ausgebildeten Drosseldurchlass genauer Grösse, welcher den Steuerraum mit dem Ventilraum dauernd verbindet. In Schliessstellung des Zwischenventilglieds trennt das Zwischenventil den Brennstoffhochdruckzulass und den Ringraum vom Steuerraum ab und bei aus der Schliessstellung weg bewegten Zwischenventilglied ist durch das Zwischenventil eine Verbindung zwischen dem Ringraum sowie dem Brennstof fhochdruckzulass und dem Steuerraum freigegeben. Mittels einer elektrisch betätigten Aktuatoranordnung ist der Ventilraum mit einem Niederdruck-Brennstof frücklauf verbindbar und von diesem abtrennbar. Zum Auslösen eines Einspritzvorgangs wird mittels der Aktuatoranordnung der Ventilraum mit dem Niederdruck-Brennstof frücklauf verbunden, wonach durch den Drosseldurchlass im Zwischenventilglied Brennstoff aus dem Steuerraum in den Ventilraum fliesst und infolge damit einhergehenden Druckabsenkung im Steuerraum das Einspritzventilglied vom am Gehäuse angeordneten Einspritzventilsitz abgehoben wird. Ein weiteres Brennstoffeinspritzventil wird im Dokument EP 1 991 773 Bl beschrieben. Während ein Steuerraum und ein Ventilraum über einen genauen Drosseldurchlass dauernd miteinander verbunden sind, trennt im übrigen ein Zwischenventil diese beiden Räume dauernd voneinander. Der Drosseldurchlass ist unmittelbar angrenzend an den Steuerraum angeordnet. Ein mit dem Hochdruckraum des Einspritzventils verbundener, in den Steuerraum führender Durchlass von grossem Querschnitt, verglichen mit dem Querschnitt des Drosseldurchlasses, wird vom

Zwischenventil gesteuert. Da der Querschnitt des von einer elektrischen Aktuatoranordnung gesteuerten Auslaufs aus dem Ventilraum auch wesentlich grösser sein kann als der Querschnitt des Drosseldurchlasses, ist die

Öffnungsbewegung des Einspritzventilgliedes im

Wesentlichen alleine vom Querschnitt des Drosseldurchlasses abhängig. Beim Schliessen des Auslaufs aus dem Ventilraum mittels der Aktuatoranordnung öffnet das Zwischenventil rasch und gibt den mit dem Hochdruckraum verbundenen Durchlass von grossem Querschnitt frei, was ein rasches Beenden des Einspritzvorgangs hervorruft.

Darstellung der Erfindung

Bei den Brennstoffeinspritzventilen ist es typischerweise erwünscht, den Aufbau zu vereinfachen, wobei bei einem reduzierten Bauaufwand sowohl eine zuverlässige Steuerbarkeit der Öffnungsbewegung des

Einspritzventilgliedes als auch ein rascher

Schliessvorgang des Einspritzventilglieds ermöglicht werden soll.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Brennstof feinspritzventil bereitzustellen, welches den Stand der Technik mindestens teilweise verbessert.

Diese Aufgabe wird mit einem Brennstoffeinspritzventil mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen und in der vorliegenden Beschreibung und den Figuren gegeben.

Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil zur intermittierenden Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem eine Längsachse definierenden Gehäuse, das einen

Brennstoffhochdruckeinlass und einen Einspritzventilsitz aufweist. Im Gehäuse ist ein Hochdruckraum angeordnet, welcher vom Brennstoffhochdruckeinlass zum Einspritzventilsitz verläuft. Weiter ist im Gehäuse ein mit dem Einspritzventilsitz zusammenwirkendes

Einspritzventilglied in Richtung der Längsachse verstellbar angeordnet.

Das Brennstoffeinspritzventil umfasst weiter eine Druckfeder, welche das Einspritzventilglied mit einer in Richtung gegen den Einspritzventilsitz gerichteten Schliesskraft beaufschlagt und sich vorzugsweise einerseits am Einspritzventilglied abstützt und andererseits relativ zum Gehäuse ortsfest abgestützt ist; ein Führungsteil, in welchem ein Steuerkolben des Einspritzventilgliedes in Gleitpassung geführt ist; ein Zwischenteil, welches zusammen mit dem Führungsteil und dem Steuerkolben einen Steuerraum begrenzt; und eine hydraulische Steuervorrichtung zur Steuerung der axialen Bewegung des Einspritzventilglieds durch Veränderung des Drucks im Steuerraum.

Die hydraulische Steuervorrichtung umfasst ein Zwischenventil mit einem pilzförmig ausgebildeten Zwischenventilglied, welches einen in einer Führungsausnehmung des Zwischenteils geführten Schaft und einen Kopf aufweist, und einem auf einer dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ausgebildeten, mit dem Kopf zusammenwirkenden Zwischenventilsitz.

Das Zwischenventilglied gibt in einer Offenstellung eine Verbindung zwischen einem mit dem Hochdruckraum verbundenen Brennstoffhochdruckzulass und dem Steuerraum frei. In einer Schliessstellung unterbricht das

Zwischenventilglied die Verbindung zwischen dem

Brennstoffhochdruckzulass und dem Steuerraum und trennt den Steuerraum - bis auf einen Drosseldurchlass - von einem Ventilraum ab.

Das Brennstoffeinspritzventil umfasst weiter eine elektrisch betätigte Aktuatoranordnung zum Verbinden des Ventilraumes mit einem Niederdruck-Brennstoffrücklauf und zum Abtrennen des Ventilraumes vom Niederdruck-

Brennstof frücklauf.

Der Kopf liegt in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds mit einer dem Zwischenteil zugewandten Seite über eine in einem ersten radialen Abstand um den Schaft oder die Führungsausnehmung verlaufende, erste Dichtfläche unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche und über eine in einem zweiten radialen Abstand um den Schaft oder die Führungsausnehmung verlaufende, zweite Dichtfläche unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche am

Zwischenventilsitz an, wobei der erste radiale Abstand grösser als der zweite radiale Abstand ist.

Das Führungsteil und das Zwischenteil können als eigenständige Bauteile ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, dass das Führungsteil und das Zwischenteil integral als einstückiges Bauteil ausgebildet sind.

Der Drosseldurchlass ist bevorzugt am Zwischenventilglied, besonders bevorzugt am Kopf des Zwischenventilglieds ausgebildet. Der Drosseldurchlass kann aber auch am Zwischenteil ausgebildet sein. In weiteren Varianten kann der Drosseldurchlass zwischen dem Zwischenventilglied und einem anderen Bauteil, wie z.B. durch einen Spalt zwischen dem Zwischenteil oder dem Führungsteil, ausgebildet sein. Der am Zwischenventilglied ausgebildete Drosseldurchlass kann auf der dem Steuerraum abgewandten Seite in eine am Zwischenventilglied ausgenommene, zum Ventilraum gehörende Sacklochbohrung münden. Vorzugsweise ist der Drosseldurchlass im Zwischenventilglied angrenzend an den Steuerraum ausgebildet. Der Drosseldurchlass und die Sacklochbohrung sind vorzugsweise zur Längsachse zentrisch ausgebildet. Dadurch kann einerseits der Drosseldurchlass mit der gewünschten Länge ausgebildet werden und andererseits die Sacklochbohrung einen Teil des

Ventilraums bilden.

Vorzugsweise sind die erste Dichtfläche und die zweite

Dichtfläche Kreisringflächen, welche konzentrisch zueinander angeordnet sind. Die erste Dichtfläche kann je nach Ausgestaltung am Kopf, d.h. auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs, oder am Zwischenteil, d.h. auf der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils, ausgebildet sein. Die zweite Dichtfläche wiederum kann je nach Ausgestaltung am Kopf, d.h. auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs, oder am Zwischenteil, d.h. auf der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils, ausgebildet sein.

Dadurch, dass der Kopf in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds unter Bildung einer ersten und einer zweiten Ringdichtfläche dichtend am Zwischenventilsitz anliegt, kann die fluidische Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass und dem Steuerraum in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds verbessert werden. Zudem kann dadurch die in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds bis auf den Drosseldurchlass bestehende Abtrennung des Steuerraums vom Ventilraum verbessert werden, was eine präzisere Steuerung der axialen Bewegung des Einspritzventilglieds über die Abstimmung der Dimensionen des Drosseldurchlasses, und somit des Einspritzvorgangs, ermöglicht. Durch die spezifische Ausgestaltung der Dichtflächen, z.B. über deren Geometrie bzw. Dimensionen, können daher die Dichteigenschaften des Zwischenventils abgestimmt werden. Die Dichteigenschaften des Zwischenventils können dabei unter Begrenzung bzw. Minimierung von Adhäsionskräften zwischen dem Zwischenteil und dem Zwischenventilglied verbessert werden, da die Ringdichtflächen im Vergleich zu den einander zugewandten Flächen des Kopfs und des Zwischenteils klein sind. Ferner wird vorzugsweise in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds zwischen den Ringdichtflächen, dem Zwischenteil und dem Kopf ein Zwischenraum, vorzugsweise ein Spaltringraum, gebildet. Die Ringdichtflächen dichten den Zwischenraum in bestimmten Ausgestaltungen sowohl gegenüber dem Ventilraum als auch gegenüber dem Steuerraum ab. In bestimmten weiteren Ausgestaltungen dichten die Ringdichtflächen den Zwischenraum gegenüber dem Brennstoffhochdruckzulass ab. Dadurch können, wie weiter unten beschrieben wird, vorteilhafterweise je nach Ausgestaltung im Zwischenteil oder im Zwischenventilglied ein Durchlass oder mehrere Durchlässe ausgebildet werden, welche in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in diesen Zwischenraum münden und keinen oder einen vernachlässigbaren Störeinfluss auf die Steuerung des Einspritzvorgangs erzeugen.

In bestimmten Ausgestaltungen weist der Spaltringraum in Richtung der Längsachse gemessen eine Spaltbreite von kleiner als 1 mm, oder kleiner als 0.5 mm, oder kleiner als 0.1 mm, oder kleiner als 0.05 mm, auf. In einer Ausgestaltung verläuft der

Brennstoffhochdruckzulass derart im Zwischenteil, dass der Brennstof fhochdruckzulass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in einen Spaltringraum mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche begrenzt wird.

Dadurch, dass der Brennstoffhochdruckzulass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in den vom Zwischenteil, dem Kopf und der ersten und der zweiten Ringdichtfläche begrenzten Spaltringraum mündet, können sowohl der Ventilraum als auch der Steuerraum in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds mittels den dichtenden Ringdichtflächen vom Brennstoffhochdruckzulass bzw. dem Hochdruckraum fluidisch abgetrennt werden. Dies bietet den Vorteil, dass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds der Eintritt von Brennstoff vom Hochdruckraum durch den Brennstoffhochdruckzulass in den Ventilraum oder den Steuerraum minimiert oder vermieden werden kann, wodurch die Präzision der Steuerung des Einspritzvorgangs verbessert wird.

Insbesondere kann zwischen dem Schaft des Zwischenventilglieds und der Führungsausnehmung des Zwischenteils ein erhöhtes Spiel bereitgestellt werden, da die erste und zweite Ringdichtfläche die Funktion der fluidischen Abdichtung des Brennstoffhochdruckzulasses vom Ventilraum und vom Steuerraum übernehmen und daher keine zusätzliche fluidische Abdichtung durch die Führung des Schafts in der Führungsausnehmung des Zwischenteils erforderlich ist. Eine enge Gleitpassung des Schafts in der Führungsausnehmung zur Reduktion von Leckagen, wie z.B. in der WO 2016/041739 Al beschrieben, ist daher nicht mehr zwingend erforderlich. Eine erhöhte Spanne des möglichen Spiels zwischen Schaft und Führungsausnehmung vereinfacht vorteilhafterweise die Fertigung der Bauteile, d.h. des Zwischenventilglieds bzw. des Schafts und des Zwischenteils bzw. der Führungsausnehmung. Nebst der grösseren Toleranz in der Fertigung des Schafts und des Zwischenteils kann ausserdem die Höhe des Schafts in axialer Richtung, d.h. entlang der Längsachse, verkleinert werden, da die Führung des Schafts in der Führungsausnehmung nicht mehr zusätzlich eine Funktion der fluidischen Abdichtung übernehmen muss. Dies erlaubt vorteilhafterweise eine kompaktere Bauform. Weiter kann durch das erhöhte Spiel bei einer Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds zum Beenden eines Einspritzvorgangs der Ventilraum durch zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung durchströmenden Brennstoff rascher geflutet werden, wodurch das Beenden des Einspritzvorgangs beschleunigt werden kann. Durch den Spaltringraum mit einer kleinen Dimensionierung in axialer Richtung, d.h. entlang der Längsachse, z.B. im Vergleich zur Länge des Schaftes, können radiale Druckkräfte im Spaltringraum, welche der Dichtwirkung der Ringdichtflächen abträglich sein können, reduziert werden. Der Spaltringraum kann wie oben beschrieben in Richtung der Längsachse gemessen eine Spaltbreite von kleiner als 1 mm, oder kleiner als 0.5 mm, oder kleiner als 0.1 mm, oder kleiner als 0.05 mm, aufweisen.

Es ist aber auch möglich, statt des Spaltringraums wie oben beschrieben einen Zwischenraum mit einer grösseren Dimensionierung in axialer Richtung vorzusehen.

Der Brennstoffhochdruckzulass kann eine in Bezug auf die Längsachse horizontale Bohrung und eine vertikale Bohrung umfassen, wobei die vertikale Bohrung in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in den Spaltringraum mündet.

Insbesondere kann der Schaft derart in einer Gleitpassung in der Führungsausnehmung des Zwischenteils geführt sein, dass zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung in radialer Richtung ein Spiel von mindestens 10 pm, vorzugsweise zwischen 20 pm und 50 pm, besteht.

In einer Ausgestaltung weist das Zwischenventilglied einen Zulass auf, welcher mit einem ersten Ende in den Ventilraum mündet und mit einem zweiten Ende derart an eine Aussenseite des Zwischenventilglieds mündet, dass das zweite Ende in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds in einem radial kleineren Abstand vom Schaft angeordnet ist als die zweite Ringdichtfläche.

Durch den Zulass kann der Öffnungsvorgang des

Zwischenventils unterstützt werden, da der Ventilraum über den Zulass rascher mit Brennstoff vom Hochdruckraum geflutet werden kann, wenn durch die Aktuatoranordnung zum Beenden eines Einspritzvorgangs der Ventilraum vom

Niederdruck-Brennstof frücklauf abgetrennt wird. In diesem Zusammenhang ist unter der Aussenseite des Zwischenventilglieds eine der Führungsausnehmung des

Zwischenteils zugewandte Fläche des Zwischenglieds zu verstehen. Vorzugsweise ist im Schaft des

Zwischenventilglieds von einer dem Kopf abgewandten

Stirnseite her eine Sacklochbohrung ausgebildet, welche vorzugsweise bis in den Kopf hineinragt und einen Teil des Ventilraumes ausbildet. Der Zulass kann in einer solchen Ausgestaltung mit dem ersten Ende in die Sacklochbohrung münden .

Vorzugsweise ist in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf ein innerer Ringraum ausgebildet, welcher an den Schaft und an die zweite Ringdichtfläche angrenzt, wobei der Zulass in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds den inneren Ringraum mit dem Ventilraum verbindet.

Der Zulass kann mit dem zweiten Ende an eine Aussenseite des Schaftes oder des Kopfs münden. In einer Variante ist das zweite Ende des Zulasses an einer Linie angeordnet, an welcher der Schaft an den Kopf anschliesst. Der Zulass kann bezüglich der Längsachse als geneigte oder horizontale Bohrung ausgebildet sein. In einer Ausgestaltung weist der Zulass einen grösseren Durchmesser auf als der kleinste Durchmesser des Niederdruck-Brennstoffrücklaufs . Durch die grosse

Dimensionierung des Durchmessers des Zulasses kann eine rasche Flutung des Ventilraums erreicht werden, was sich positiv auf den Öffnungsvorgang des Zwischenventils auswirkt. Insbesondere kann die grosse Dimensionierung des Zulasses ohne das Erzeugen von zusätzlichen Leckagen ermöglicht werden, da der Zulass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds aufgrund der Anordnung des zweiten Endes vom Hochdruckraum fluidisch abgetrennt werden kann.

In einer Ausgestaltung weist der Schaft mindestens einen umlaufenden Ringvorsprung auf, über welchen mindestens einen umlaufenden Ringvorsprung der Schaft in der Führungsausnehmung geführt ist.

Durch den Ringvorsprung kann zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung ein um den Schaft umlaufender Drosseldurchgang in axialer Richtung ausgebildet werden. Der durch den Ringvorsprung ausgebildete Drosseldurchgang bietet den Vorteil, dass für das im Zwischenraum zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung in Längsrichtung durchströmende Fluid eine turbulente Strömung anstatt einer laminaren Strömung erreicht werden kann. Insbesondere kann die Spanne des zulässigen radialen Spiels zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung weiter vergrössert werden.

In einer Ausgestaltung weist der Schaft zwei in Längsrichtung des Schafts voneinander beabstandete Ringvorsprünge auf. Durch die zwei in Längsrichtung des Schafts voneinander beabstandeten, umlaufenden Ringvorsprünge können zwei entlang der Längsachse in Serie geschaltete, um den Schaft umlaufende Drosseldurchgänge in Längsrichtung ausgebildet werden. Dadurch kann die Bildung von Verwirbelungen und der turbulenten Strömung des durch den Zwischenraum zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung strömenden Fluids weiter gefördert werden.

In Ausgestaltungen mit zwei in Längsrichtung des Schafts voneinander beabstandeten Ringvorsprüngen kann ausserdem das Spiel in radialer Richtung zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung durch die Wirkung als in Serie geschaltete Drosseldurchgänge weiter erhöht werden.

Insbesondere kann dabei der Schaft derart in der

Führungsausnehmung des Zwischenteils geführt sein, dass zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung in radialer Richtung ein Spiel von mindestens 50 pm, vorzugsweise zwischen 70 pm und 100 pm besteht.

In einer Ausgestaltung weist das Zwischenventilglied einen mit dem Ventilraum verbundenen Ventilraumdurchlass auf, welcher derart im Zwischenventilglied verläuft, dass der Ventilraumdurchlass in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds in einen Spaltringraum mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche begrenzt wird.

Durch diese Anordnung kann der Ventilraumdurchlass vorteilhafterweise in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds gegenüber dem Steuerraum und dem Brennstoffhochdruckzulass abgedichtet werden. Dies erlaubt es vorteilhafterweise, den Durchmesser des

Ventilraumdurchlasses im Vergleich zu z.B. dem Durchmesser des Drosseldurchlasses gross zu dimensionieren, ohne dadurch in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds Leckagen vom Steuerraum oder dem Brennstoffhochdruckzulass in den Ventilraumdurchlass bzw. den Ventilraum zu begünstigen. Eine grosse Dimensionierung des Ventilraumdurchlasses bietet den Vorteil, dass der Ventilraum beim Wegbewegen des Zwischenventilglieds aus der Schliessstellung rasch durch den Ventilraumdurchlass geflutet werden kann, was ein rasches Beenden eines Einspritzvorgangs ermöglicht. In einer Ausgestaltung weist das Brennstoffeinspritzventil einen in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds vom Zwischenteil, Schaft und Kopf begrenzten Ringraum auf, in welchen der Brennstoffhochdruckzulass mündet.

Vorzugsweise weist der Ringraum einen um den Schaft herum verlaufenden, in radialer Richtung von Schaft und Zwischenteil begrenzten Innenringraum auf, welcher bevorzugt am Schaft selber ausgenommen ist, wobei der Brennstoffhochdruckeinlass bevorzugt in den Innenringraum mündet . Vorzugsweise weist der Ringraum einen an den Innenringraum anschliessenden Spaltringraum auf, welcher in Schliessstellung des Zwischenventilgliedes durch einen umlaufenden Spalt zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf des Zwischenventilglieds gebildet ist.

Der Spaltringraum kann, in Schliessstellung des Zwischenventilglieds, eine wenigstens annähernd konstante Spaltbreite aufweisen. Bevorzugt ist dabei die Spaltbreite mindestens fünfmal kleiner als der Innenringraum, jeweils gemessen in Richtung der Längsachse.

Mit einer solchen Ausführung des Ringraums können die Adhäsionskräfte weiter reduziert werden.

Vorzugsweise ist der Innenringraum am Schaft des Zwischenventilgliedes durch eine umlaufende, in radialer Richtung gegen Aussen offene Ringnut gebildet, welche, in Richtung der Längsachse gesehen, vorzugsweise eine derartige Abmessung aufweist, dass die Mündung des Brennstof fhochdruckzulasses immer wenigstens annähernd vollständig im Bereich der Ringnut liegt. Weiter schliesst die Ringnut vorzugsweise unmittelbar an den Kopf an. Dies ermöglicht vorteilhafterweise eine einfache Ausbildung des Zwischenteils.

Vorzugsweise liegt die gesamte Mündung des Brennstoffhochdruckzulasses im Bereich des Innenringraums. Dadurch können andernfalls eventuell notwendige Schrägbohrungen am Zwischenteil vermieden werden.

Vorzugsweise weist die Ringnut einen trapezförmigen Querschnitt auf, wobei die schräg verlaufende Seite dem Kopf abgewandt ist. Mit dieser Seite kann bei geöffnetem Zwischenventilglied der durch den

Brennstoffhochdruckzulass fliessende Brennstoff verlustarm in Richtung zum Kopf umgelenkt werden. Bei den Ausgestaltungen, bei welchen das

Zwischenventilglied einen mit dem Ventilraum verbundenen Ventilraumdurchlass aufweist, welcher in der

Schliessstellung des Zwischenventilglieds in den Spaltringraum mündet und der Brennstoffhochdruckzulass in den vom Zwischenteil, Schaft und Kopf begrenzten Ringraum mündet, ist der Schaft vorzugsweise in enger Gleitpassung in der Führungsausnehmung des Zwischenteils geführt, so dass eine Leckage vom Brennstoffhochdruckzulass in den Ventilraum über die Führung des Schafts verhindert oder minimiert werden kann.

In einer Ausgestaltung ist am Zwischenventilglied, vorzugsweise am Schaft, ein Nebendurchlass ausgebildet, welcher den Brennstoffhochdruckzulass bzw. den

Hochdruckraum mit dem Ventilraum verbindet. Alternativ oder in Ergänzung kann ein Nebendurchlass am Zwischenteil ausgebildet sein.

Vorzugsweise mündet der Nebendurchlass durch eine geradlinige, in radialer Richtung verlaufende

Drosselbohrung in den Ventilraum, vorzugsweise in die Sacklochbohrung des Schafts.

Vorzugsweise ist der Nebendurchlass via den in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds vom

Zwischenteil, Schaft und Kopf begrenzten Ringraum mit dem Hochdruckraum verbunden. Der Nebendurchlass kann in einer Ausgestaltung von der Ringnut, vorzugsweise von deren radial innen liegendem Boden aus und vorzugsweise bezüglich der Längsachse in radialer Richtung, in den Ventilraum verlaufen. Alternativ kann der Schaft des Zwischenventilglieds eine von der Ringnut ausgehende, bevorzugt nutförmige Taschenausnehmung aufweisen, von welcher aus der Nebendurchlass, vorzugsweise ebenfalls bezüglich der Längsachse in radialer Richtung, in den Ventilraum verläuft. Bei der Ausführungsform mit einer Taschenausnehmung sind bevorzugt zwei, einander diametral gegenüberliegende

Taschenausnehmungen an Schaft ausgebildet, um symmetrische Druckverhältnisse zu erlangen.

In einer Ausgestaltung weist der Ventilraumdurchlass eine zur Längsachse parallele oder gegenüber der Längsachse geneigte Bohrung im Kopf auf, welche in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in den Spaltringraum mündet.

Vorzugsweise weist der Ventilraumdurchlass zudem eine horizontale Bohrung im Kopf auf, welche die zur Längsachse parallele oder gegenüber der Längsachse geneigte Bohrung mit der Sacklochbohrung verbindet.

Das Zwischenventilglied kann auch zwei oder mehr Ventilraumdurchlässe aufweisen, welche jeweils in den Spaltringraum münden. Entsprechend können mehrere zu den jeweiligen Ventilraumdurchlässen zugehörige parallele oder geneigte Bohrungen im Kopf vorhanden sein, welche jeweils in den Spaltringraum münden.

Vorzugsweise ist auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs oder der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ein erster ringförmiger Dichtwulst mit einer ersten Stirnfläche, welche die erste Dichtfläche bildet, ausgebildet. Der Dichtwulst bietet den Vorteil, dass eine zuverlässige fluidische Abdichtung unter Bildung einer Ringdichtfläche bereitgestellt werden kann, wobei zugleich Adhäsionskräfte zwischen dem Zwischenteil und dem Zwischenventilglied reduziert bzw. minimiert werden können. Vorzugsweise ist auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs oder der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ein zweiter ringförmiger Dichtwulst mit einer zweiten Stirnfläche, welche die zweite Dichtfläche bildet, ausgebildet. Bei Ausgestaltungen, bei welchen der Dichtwulst am Kopf ausgebildet ist, bildet in der Regel eine dem Dichtwulst gegenüberliegende ebene Fläche des Zwischenteils den Zwischenventilsitz. Bei Ausgestaltungen, bei welchen der Dichtwulst am Zwischenteil ausgebildet ist, bildet in der Regel die Stirnfläche des Dichtwulstes sowohl den

Zwischenventilsitz als auch die Dichtfläche, welche mit einer ebenen, dem Dichtwulst gegenüberliegenden Fläche des Kopfes dichtend zusammenwirkt. Bei Ausgestaltungen, bei welchen sowohl der erste als auch der zweite Dichtwulst am Zwischenteil ausgebildet sind, kann daher der

Zwischenventilsitz sowohl die Stirnfläche des ersten Dichtwulstes als auch die Stirnfläche des zweiten

Dichtwulstes umfassen.

Vorzugsweise sind der erste Dichtwulst und der zweite Dichtwulst beide am Kopf oder beide am Zwischenteil ausgebildet. Es ist aber auch denkbar, dass einer der Dichtwülste am Kopf und der andere der Dichtwülste am Zwischenteil ausgebildet sind. In einer Ausgestaltung weist das Zwischenteil auf der dem Kopf zugewandten Seite mindestens eine Abstufung in radialer Richtung und der Kopf auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite mindestens eine Abstufung in radialer Richtung auf, wobei in Schliessstellung des Zwischenventilglieds zueinander versetzte Kanten der Abstufungen des Zwischenteils und des Kopfs jeweils die erste und/oder die zweite Ringdichtfläche radial begrenzen .

Die Abstufung des Zwischenteils oder des Kopfs ist in der Regel um den Schaft oder die Führungsausnehmung umlaufend ausgebildet. Die Abstufung des Zwischenteils oder des Kopfs kann durch einen Hinterschnitt oder einen Vorsprung ausgebildet werden. Bezüglich der Längsachse kann die Abstufung des Zwischenteils und/oder des Kopfs vertikale und horizontale Flächen aufweisen. Die Abstufung kann aber alternativ oder in Ergänzung auch eine gefaste oder gekrümmte Fläche aufweisen. Unter Abstufung in diesem Zusammenhang kann insbesondere auch eine Stufe, welche durch einen Rand des Kopfs oder des Zwischenteils gebildet wird, fallen. Durch geeignete Dimensionierung der Abstufungen kann vorteilhafterweise die Dimension der ersten und/oder zweiten Ringdichtfläche abgestimmt werden. Ferner können durch geeignete Ausbildung von Abstufungen und/oder Kombination mit einem oder mehreren Dichtwülsten in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds ein oder mehrere Zwischenräume, insbesondere Spaltringräume, ausgebildet werden, in welche ein oder mehrere Durchlässe wie z.B. Ventilraumdurchlässe, Brennstoffhochdruckzulässe etc. münden kann. In einer Ausgestaltung bildet eine Abstufung des Zwischenteils einen inneren Ringraum, welcher in

Schliessstellung des Zwischenventilglieds durch das

Zwischenteil, den Schaft und den Kopf begrenzt wird.

Vorzugsweise ist der Schaft dauernd in der Führungsausnehmung des Zwischenteils geführt.

Bevorzugt weist das Gehäuse des Brennstoffeinspritzventils einen Gehäusekörper mit dem Brennstoffhochdruckeinlass und einen Düsenkörper auf, an welchem der Einspritzventilsitz ausgebildet ist. Bevorzugt sind das Zwischenteil und damit das Zwischenventil im Düsenkörper angeordnet. Dies ermöglicht vorteilhafterweise, in Längsrichtung gesehen, eine kurze Ausbildungsform des Gehäusekörpers und auch des Einspritzventilglieds .

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Gehäuse einen Gehäusekörper mit dem Brennstoffhochdruckeinlass sowie einen Düsenkörper auf, an welchem der Einspritzventilsitz ausgebildet ist, wobei jedoch das Zwischenteil und damit das Zwischenventil zwischen dem Gehäusekörper und dem Düsenkörper angeordnet sind. Dies erlaubt vorteilhafterweise eine schlanke Ausbildung des Düsenkörpers.

In einer Ausgestaltung ist die Führungsausnehmung (in Richtung zum Steuerraum offen) sacklochartig ausgebildet, wobei von der Führungsausnehmung, bevorzugt von deren Boden, zum Niederdruck-Brennstoffrücklauf eine

Auslassbohrung am Zwischenteil ausgebildet ist. Vorzugsweise ist diese Auslassbohrung, von der Führungsausnehmung hergesehen, stufenartig sich verjüngend ausgebildet .

Alternativ dazu können auch zweiteilige Lösungen zur Anwendung kommen, wie sie beispielsweise in Fig. 2 bis 4,

8 und 9 der WO 2016/041739 Al oder in Fig. 2, 4, 5, 7 und 8 der WO 2007/098621 Al offenbart sind. Zum Beispiel kann oberhalb des Zwischenteils ein Zwischenelement anschliessen, wobei im Zwischenelement die Auslassbohrung ausgebildet sein kann und im Zwischenteil die

Führungsausnehmung als durchgehende Bohrung ausgebildet sein kann. Das Zwischenelement ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet.

Der Ventilraum umfasst in der Regel den vom

Zwischenventilglied, insbesondere den von der dem Niederdruck-Brennstof frücklauf zugewandten Stirnseite des Schafts, und der Führungsausnehmung begrenzten Raum, die Auslassbohrung und gegebenenfalls die Sacklochbohrung im Zwischenventilglied .

Bevorzugt bildet die dem Niederdruck-Brennstof frücklauf zugewandte Mündung der Auslassbohrung den Niederdruckauslass.

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Gehäuse einen

Gehäusekörper mit dem Brennstoffhochdruckeinlass und einen Düsenkörper auf, an welchem der Einspritzventilsitz ausgebildet ist, wobei zwischen dem Gehäusekörper und dem Düsenkörper ein Zwischenkörper angeordnet ist, und das Zwischenteil im Zwischenkörper angeordnet, bzw. vorzugsweise von diesem aufgenommen ist. Zu diesem Zweck weist der Zwischenkörper vorzugsweise eine in Richtung zum Düsenkörper hin offene und mit dem Hochdruckraum verbundene Aufnahmeausnehmung auf, in welcher das Zwischenteil angeordnet ist. Der Zwischenkörper kann dabei Teil der Aktuatoranordnung sein.

Bevorzugt verläuft ein Stössel der Aktuatoranordnung durch einen entsprechenden Durchlass im Zwischenkörper hindurch, um den am Zwischenteil ausgebildeten Niederdruckauslass zu verschliessen beziehungsweise freizugeben. Der

Zwischenkörper bildet dabei bevorzugt ein Führungselement für den Stössel. Bevorzugt liegt der Gehäusekörper an der einen Stirnseite des Zwischenkörpers und der Düsenkörper an der gegenüberliegenden Stirnseite des Zwischenkörpers dichtend an.

In einer Ausgestaltung wird die Führungsausnehmung auf der dem Steuerraum zugewandten Seite durch eine am Zwischenteil ausgebildete, gegenüber der dem Düsenkörper zugewandten Stirnseite zurückversetzten Schulter begrenzt, wobei diese Schulter den Zwischenventilsitz aufweisen kann. Zwischen dieser Schulter und der dem Düsenkörper zugewandten Stirnseite des Zwischenteils kann dadurch ein Kopfraum gebildet werden, in welchen der Kopf des Zwischenventilglieds aufgenommen werden kann. Diese Ausführungsform gibt die Möglichkeit, das Führungsteil einfach auszubilden, da dessen dem Zwischenteil zugewandtes Ende einen Anschlag für eine Hubbegrenzung des Zwischenventilgliedes bilden kann. Bevorzugt ist das Führungsteil durch eine kreiszylinderförmige Führungshülse gebildet, an welcher sich die Druckfeder abstützt, wobei dadurch die Druckfeder die Führungshülse dichtend an das Zwischenteil andrückt. Im Betrieb des Brennstoffeinspritzventils kann der

Drosseldurchlass zeitweise verschlossen sein, um den Brennstoffverlust zu reduzieren. Dies kann einerseits wie im folgenden Absatz dargelegt der Fall sein. Andererseits besteht auch die Möglichkeit, den Drosseldurchlass mit einem Sperrventil zeitweise zu verschliessen, wie dies beispielsweise aus WO 2018/162747 Al und DE 19516 565 Al bekannt ist.

In einer Ausgestaltung weist der Steuerkolben des Einspritzventilglieds auf seiner dem Zwischenventil zugewandten Seite einen nockenförmigen Vorsprung auf, welcher beim Anliegen am Zwischenventilglied den Drosseldurchlass verschliessen kann.

Die Erfindung betrifft weiter ein

Brennstof feinspritzventil zur intermittierenden Einspritzung von Brennstoff in den Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem eine Längsachse definierenden Gehäuse, das einen

Brenns toffhochdruckeinlass und einen Einspritzventilsitz aufweist, einem im Gehäuse angeordneten Hochdruckraum, der vom Brennstoffhochdruckeinlass zum Einspritzventilsitz verläuft, einem im Gehäuse in Richtung der Längsachse verstellbar angeordneten Einspritzventilglied, das mit dem Einspritzventilsitz zusammenwirkt,einer Druckfeder, welche das Einspritzventilglied mit einer in Richtung gegen den Einspritzventilsitz gerichteten Schliesskraft beaufschlagt, einem Führungsteil, in welchem ein Steuerkolben des Einspritzventilgliedes in Gleitpassung geführt ist, einem Zwischenteil, welches zusammen mit dem Führungsteil und dem Steuerkolben einen Steuerraum begrenzt, einer hydraulischen Steuervorrichtung zur Steuerung der axialen Bewegung des Einspritzventilglieds durch Veränderung des Drucks im Steuerraum, mit einem Zwischenventil umfassend ein pilzförmig ausgebildetes Zwischenventilglied, welches einen in einer Führungsausnehmung des Zwischenteils geführten Schaft und einen Kopf aufweist, und ein auf einer dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ausgebildeter, mit dem Kopf zusammenwirkender Zwischenventilsitz, wobei das Zwischenventilglied in einer Offenstellung eine erste Verbindung zwischen einem mit dem Hochdruckraum verbundenen Brennstoffhochdruckzulass und dem Steuerraum freigibt und in einer Schliessstellung die erste Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass und dem Steuerraum unterbricht sowie den Steuerraum von einem Ventilraum - bis auf einen Drosseldurchlass - abtrennt, einer elektrisch betätigbaren Aktuatoranordnung zum Verbinden des Ventilraumes mit und Abtrennen des Ventilraumes von einem Niederdruck-Brennstof frücklauf, wobei das Zwischenventilglied in der Offenstellung eine zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass und dem Ventilraum freigibt und in der Schliessstellung die zweite Verbindung zwischen dem

Brennstoffhochdruckzulass und dem Ventilraum unterbricht.

Dadurch, dass das Zwischenventilglied in der Offenstellung eine zweite Verbindung zwischen dem

Brennstoffhochdruckzulass und dem Ventilraum freigibt, kann der Ventilraum über die zweite Verbindung mit Brennstoff befüllt werden, was eine raschere Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds ermöglicht. Insbesondere verbessert die zweite Verbindung die Befüllung des Ventilraums im Vergleich zu einem Brennstoffeinspritzventil, bei welchem die Befüllung des Ventilraums z.B. allein vom Steuerraum her über einen Drosseldurchlass erfolgt. Vorteilhafterweise kann daher der Ventilraum bereits bei einer kleinen Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds über die zweite Verbindung befüllt werden. Was den Drosseldurchlass betrifft, reicht es dabei vorteilhafterweise aus, wenn der Durchfluss des Brennstoffs vom Steuerraum in den Ventilraum durch den Drosseldurchlass die anfänglich kleine Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds bewirkt, da dann der Ventilraum über die zweite Verbindung mit einer grossen Menge Brennstoff befüllt werden kann.

Dadurch, dass das Zwischenventilglied in der Schliessstellung die zweite Verbindung zwischen dem Brennstof fhochdruckzulass und dem Ventilraum unterbricht, kann vorteilhafterweise vermieden werden, dass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds Brennstoff vom Hochdruckraum über die zweite Verbindung in den

Niederdruck-Brennstof frücklauf fliesst. Bei Beispielen, bei welchen eine zusätzliche Befüllung des Ventilraums durch einen den Hochdruckraum dauernd mit dem Ventilraum verbindenden Nebendurchlass im Zwischenteil oder im Zwischenventilglied erreicht wird, kann der Brennstoff auch während dem Einspritzvorgang, d.h. in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds, über den

Ventilraum in den Niederdruck-Brennstoffrücklauf fliessen, was einen nachteilhaften Verlust von Brennstoff und erhöhten Verschleiss durch Entspannung des Brennstoffs vom Hochdruckraum zur Folge haben kann. Durch das Unterbrechen der zweiten Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass und dem Ventilraum in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds kann nachteilhafter Verlust von Brennstoff und der Verschleiss durch Entspannung des Brennstoffs vom Hochdruckraum in den Ventilraum während dem Einspritzvorgang verringert bzw. vermindert werden und gleichzeitig eine rasche Befüllung des Ventilraumes für die Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds erreicht werden.

In einer Ausgestaltung verläuft die zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass und einer durch den Schaft des Zwischenventilglieds verlaufenden Bohrung, welche Teil des Ventilraums ist. Vorzugsweise ist die Bohrung als Sacklochbohrung ausgebildet.

In einer Ausgestaltung liegt der Kopf in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds mit einer dem Zwischenteil zugewandten Seite über eine in einem ersten radialen Abstand um den Schaft oder die

Führungsausnehmung verlaufende, erste Dichtfläche unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche und über eine in einem zweiten radialen Abstand um den Schaft oder die Führungsausnehmung verlaufende, zweite Dichtfläche unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche am Zwischenventilsitz an, wobei der erste radiale Abstand grösser als der zweite radiale Abstand ist. In einer Ausgestaltung ist auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs oder der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ein erster ringförmiger Dichtwulst mit einer ersten Stirnfläche, welche die erste Dichtfläche bildet, ausgebildet.

In einer Ausgestaltung ist auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs oder der dem Kopf zugewandten Seite des Zwischenteils ein zweiter ringförmiger Dichtwulst mit einer zweiten Stirnfläche, welche die zweite Dichtfläche bildet, ausgebildet.

In einer Ausgestaltung weist das Zwischenteil auf der dem Kopf zugewandten Seite mindestens eine Abstufung auf und der Kopf auf der dem Zwischenteil zugewandten Seite mindestens eine Abstufung auf, wobei in Schliessstellung des Zwischenventilglieds zueinander versetzte Kanten der Abstufungen des Zwischenteils und des Kopfs jeweils die erste und/oder die zweite Ringdichtfläche radial begrenzen .

In einer Ausgestaltung bildet eine Abstufung des Zwischenteils einen inneren Ringraum, welcher in

Schliessstellung des Zwischenventilglieds durch das Zwischenteil, den Schaft und den Kopf begrenzt wird.

In einer Ausgestaltung verläuft der

Brennstof fhochdruckzulass derart im Zwischenteil, dass der Brennstof fhochdruckzulass in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds in einen Spaltringraum mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche begrenzt wird.

In einer Ausgestaltung umfasst die zweite Verbindung einen Zulass des Zwischenventilglieds, welcher mit einem ersten Ende in den Ventilraum mündet und mit einem zweiten Ende an eine Aussenseite des Zwischenventilglieds mündet. Über den Zulass kann vorteilhafterweise, wie oben bereits erläutert, der Ventilraum befüllt werden, um die Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds zu unterstützen. Vorzugsweise mündet der Zulass mit dem ersten Ende in die Sacklochbohrung, welche durch den Schaft verläuft und Teil des Ventilraumes ist.

In einer Ausgestaltung mündet der Zulass mit dem zweiten Ende derart an die Aussenseite des Zwischenventilglieds mündet, dass das zweite Ende in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in einem radial kleineren Abstand vom Schaft angeordnet ist als die zweite Ringdichtfläche.

In einer Ausgestaltung umfasst die zweite Verbindung einen Durchlass, welcher durch ein in radialer Richtung zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung bestehendes Spiel von mindestens 10 pm, vorzugsweise zwischen 20 pm und 50 pm, gebildet wird.

In einer Ausgestaltung weist der Schaft zwei in Längsrichtung des Schafts voneinander beabstandete Ringvorsprünge auf.

In einer Ausgestaltung weisen die Ringvorsprünge jeweils in Umfangsrichtung mindestens eine Fase auf, wobei die zweite Verbindung einen Durchlass umfasst, welcher von einem Zwischenraum zwischen der mindestens einen Fase und der Führungsausnehmung gebildet wird. Durch die mindestens eine Fase kann das Spiel zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung ausreichend klein gehalten werden, was eine bessere Zentrierung des Schafts, d.h. unter Vermeidung bzw. Verringerung einer exzentrischen oder geneigten Lage des Schafts, erlaubt. Gleichzeitig kann trotz kleinem Spiel aufgrund der mindestens einen Fase zwischen der Aussenseite des Schafts und der Führungsausnehmung ein ausreichender Durchgang, gebildet durch den Zwischenraum zwischen der mindestens einen Fase und der Führungsausnehmung, bereitgestellt werden, welcher als Durchlass der zweiten Verbindung dient.

In einer Ausgestaltung weisen die Ringvorsprünge jeweils in Umfangsrichtung zwei oder drei Fasen auf.

In einer Ausgestaltung (ohne Ringvorsprünge) weist der Schaft in Umfangsrichtung mindestens eine Fase auf, wobei die zweite Verbindung einen Durchlass umfasst, welcher von einem Zwischenraum zwischen der mindestens einen Fase und der Führungsausnehmung gebildet wird. Durch die mindestens eine Fase kann, wie bereits erläutert, das Spiel zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung ausreichend klein gehalten werden, was eine bessere Zentrierung des Schafts, d.h. unter Vermeidung bzw. Verringerung einer exzentrischen oder geneigten Lage des Schafts, erlaubt. Gleichzeitig kann trotz kleinem Spiel aufgrund der mindestens einen Fase zwischen der Aussenseite des Schafts und der Führungsausnehmung ein ausreichender Durchgang, gebildet durch den Zwischenraum zwischen der mindestens einen Fase und der Führungsausnehmung, bereitgestellt werden, welcher als Durchlass der zweiten Verbindung dient.

In einer Ausgestaltung weist der Schaft in Umfangsrichtung zwei oder drei Fasen auf. In einer Ausgestaltung umfasst die zweite Verbindung eine durch den Kopf des Zwischenventilglieds verlaufende Bohrung, welche mindestens teilweise einen mit dem Ventilraum verbundenen Ventilraumdurchlass bildet und mit einem Ende an einer dem Zwischenteil zugewandten Seite des Kopfs mündet.

In einer Ausgestaltung verläuft der Ventilraumdurchlass derart im Zwischenventilglied, dass der

Ventilraumdurchlass in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds in einen Spaltringraum mündet, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds zwischen dem Zwischenteil und dem Kopf ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche begrenzt wird.

In einer Ausgestaltung weist das Brennstoffeinspritzventil einen in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds vom Zwischenteil, Schaft und Kopf begrenzten Ringraum auf, in welchen der Brennstoffhochdruckzulass mündet.

Liste der Figuren

Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren und der dazugehörigen Beschreibung näher erläutert. Es zeigen schematisch: Figur 1 im Längsschnitt eine Darstellung eines Brennstoffeinspritzventils aus dem Stand der Technik;

Figur 2 gegenüber Figur 1 vergrössert, den dort mit einem mit II bezeichneten Rechteck eingerahmten Teil des Brennstoffeinspritzventils aus dem Stand der Technik;

Figur 3 einen Ausschnitt einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritz ventils im Längsschnitt, wobei der Ausschnitt einen Bereich des Brennstoffeinspritzventils darstellt, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht;

Figur 4 einen Ausschnitt einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritz ventils im Längsschnitt, wobei der Ausschnitt einen Bereich des Brennstoffeinspritzventils darstellt, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht; Figur 5a einen Ausschnitt einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstof feinspritz ventils im Längsschnitt, wobei der Ausschnitt einen Bereich des Brennstoffeinspritzventils darstellt, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht;

Figur 5b einen Ausschnitt einer horizontalen Querschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemässen

Brennstoffeinspritzventils;

Figur 6 einen Ausschnitt einer vierten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritz- ventils im Längsschnitt, wobei der Ausschnitt einen Bereich des Brennstoffeinspritzventils darstellt, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht;

Figur 7 einen Ausschnitt einer fünften Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritz ventils im Längsschnitt, wobei der Ausschnitt einen Bereich des Brennstoffeinspritzventils darstellt, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht. Beschreibung exemplarischer Ausführungsformen

In der Figurenbeschreibung werden für einander entsprechende Teile der Ausführungsformen dieselben Bezugszeichen verwendet.

Figur 1 zeigt ein Brennstoffeinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al zur intermittierenden Einspritzung von

Brennstoff in einen Brennraum einer

Verbrennungskraftmaschine. Der Brennstoff steht dabei unter sehr hohem Druck von beispielsweise bis zu 2Ό00 bar oder mehr. Das Brennstoffeinspritzventil 10' weist ein eine Längsachse L definierendes Gehäuse 12' mit einem

Gehäusekörper 14', einem Düsenkörper 16', an welchem ein Einspritzventilsitz 18' ausgebildet ist, und einem Aktuatoraufnahmekörper 20' auf, welcher zwischen dem Gehäusekörper 14' und dem Düsenkörper 16' angeordnet ist. Eine sich am Düsenkörper 16' abstützende Überwurfmutter 22' nimmt den Aktuatoraufnahmekörper 20' auf und ist auf den Gehäusekörper 14' aufgewindet. Der Gehäusekörper 14' und der Aktuatoraufnahmekörper 20', sowie dieser und der Düsenkörper 16' liegen aneinander stirnseitig an, sind mittels der Überwurfmutter 22' dichtend gegeneinander gepresst und in Richtung der Längsachse L aufeinander ausgerichtet.

Die Aussenform des Gehäuses 12' ist in bekannter Art und Weise wenigstens annähernd kreiszylinderförmig.

Auf der, dem Düsenkörper 16' abgewandten Stirnseite des Gehäusekörpers 14' ist ein Brennstoffhochdruckeinlass 24' angeordnet, von welchem im Innern des Gehäuses 12' - durch den Gehäusekörper 14', den Aktuatoraufnahmekörper 20' und den Düsenkörper 16' - bis zum Einspritzventilsitz 18' ein Hochdruckraum 26' verläuft. Der Brennstoffhochdruckeinlass 24' ist durch einen Ventilträger 28' gebildet, welcher ein Rückschlagventil 30' und einen korbartigen Lochfilter 32' zum Zurückhalten von allfälligen Fremdpartikeln im Brennstoff trägt. Das scheibenförmige Ventilglied des Rückschlagventils 30', welches mit einem am Ventilträger 28' ausgebildeten Ventilsitz zusammenwirkt, weist eine Bypassbohrung auf.

Das Rückschlagventil 30' lässt im bekannter Art und Weise über eine Hochdruckspeiseleitung zugeführten Brennstoff in den Hochdruckraum 26' praktisch hindernisfrei hineinströmen, verhindert jedoch das Ausströmen von Brennstoff aus dem Hochdruckraum 26' in die

Hochdruckspeiseleitung mit der Ausnahme durch den Bypass.

Der Aufbau und die Funktionsweise der als Patrone ausgebildeten Baueinheit mit dem Ventilträger 28', dem Rückschlagventil 30' und dem Lochfilter 32' sind im Dokument WO2014/131497 Al offenbart. Der

Brennstoffhochdruckeinlass 24' und der Ventilträger 28' mit Rückschlagventil 30' und Lochfilter 32' können auch ausgebildet sein, wie dies im Dokument WO2013/117311 Al offenbart ist. Eine mögliche Ausführungsform des Brennstoffhochdruckeinlasses 24' und des Rückschlagventils 30', sowie eines Stabfilters anstelle des Lochfilters 32' ist aus dem Dokument W02009/033304 Al bekannt. Die entsprechende Offenbarung der oben genannten Dokumente gilt durch Referenznahme als in die vorliegende Offenbarung aufgenommen.

Anschliessend an den Ventilträger 28' weist der

Hochdruckraum 26' eine am Gehäusekörper 14' ausgebildete, diskrete Speicherkammer 34' auf, die anderseits über einen Strömungskanal 36' des Hochdruckraums 26' mit dem Einspritzventilsitz 18' verbunden ist.

Die Dimensionierung und die Funktionsweise der diskreten Speicherkammer 34' zusammen mit dem Rückschlagventil 30' mit Bypass ist im Dokument W02007/009279 Al offenbart; die entsprechende Offenbarung gilt durch Referenznahme als in die vorliegende Offenbarung aufgenommen.

Anstatt des Rückschlagventils 30' kann in bestimmten Ausführungsformen auch eine ortsfeste unbewegliche Drossel vorgesehen sein. In einer Ausnehmung des Aktuatoraufnahmekörpers 20' ist im bekannter Art und Weise eine elektrisch betätigte Aktuatoranordnung 38' aufgenommen, welche mit ihrem in einer Richtung federbelasteten und in der anderen Richtung mittels eines Elektromagneten der Aktuatoranordnung 38' bewegbaren Stössel 40' dazu bestimmt ist, einen

Niederdruckauslass 42' zu verschliessen, um einen Ventilraum 44', von einem Niederdruck-Brennstoffrücklauf 46' (siehe Figur 2) abzutrennen, und den Niederdruckauslass 42' freizugeben, um den Ventilraum 44' und den Niederdruck-Brennstoffrücklauf 46' miteinander zu verbinden. Die mit 48' bezeichnete Längsachse des Stössels 40' und somit der Aktuatoranordnung 38' verläuft parallel und exzentrisch zur Längsachse L. Parallel zur bezüglich der Längsachse L des Gehäuses 12' und somit des Brennstoffeinspritzventils 10' exzentrisch angeordneten diskreten Speicherkammer 34' verläuft von einem Elektroanschluss 50' durch den Gehäusekörper 14' zur Aktuatoranordnung 38' ein Kanal 52', in welchem die elektrische Steuerleitung zur Steuerung der

Aktuatoranordnung 38' aufgenommen ist.

Der Stössel 40' durchgreift den, ein Führungselement für den Stössel 40' bildenden Boden des becherförmigen Aktuatoraufnahmekörpers 20'. Der Stössel 40' weist in radialer Richtung vorstehende Führungsflügel auf, mit welchen er am Führungselement parallel zur Längsrichtung L verschiebbar gleitend geführt ist. Die Führungsflügel bilden in Längsrichtung L verlaufende Durchlässe, durch welche der Brennstoff vom Niederdruckauslass 42' zum Niederdruck-Brennstof frücklauf 46' strömen kann. Figur 2 zeigt einen vergrösserten Ausschnitt des Brennstoffeinspritzventils von Figur 1 im Bereich des mit II bezeichneten Rechtecks.

Am Düsenkörper 16' ist der konische Einspritzventilsitz 18' angeformt, welcher über den Strömungskanal 36' mit der

Speicherkammer 34' und somit dem

Brennstoffhochdruckeinlass 24' direkt verbunden ist.

In Strömungsrichtung des Brennstoffs gesehen stromabwärts des Einspritzventilsitzes 18' sind in einem halbkugelförmigen freien Endbereich des Düsenkörpers 16' in bekannter Art und Weise Einspritzöffnungen 54 ' ausgebildet, durch welche, bei vom Einspritzventilsitz 18' abgehobenen Einspritzventilglied 56', der unter sehr hohem Druck stehende Brennstoff in den Brennraum der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt wird.

Das Einspritzventilglied 56' ist nadelförmig ausgebildet und wirkt mit dem Einspritzventilsitz 18' zusammen. Das Einspritzventilglied 56' ist in einer zur Längsachse L konzentrischen, zum Hochdruckraum 26' gehörenden Führungsbohrung 57' im Düsenkörper in Richtung der

Längsachse L bewegbar geführt, wobei durch in

Längsrichtung verlaufende, in radialer Richtung gegen aussen offene Ausnehmungen am Einspritzventilglied 56' das verlustarme Strömen von Brennstoff zum Einspritzventilsitz 18' und zu den Einspritzöffnungen 54' ermöglicht ist.

Stromaufwärts dieser Führungsbohrung 57' ist der zum Hochdruckraum 26' gehöhrende, Innenraum 58 ' des Düsenkörpers 16' zum Aktuatoraufnahmekörper 20' hin sich zweifach erweiternd ausgebildet, wobei der etwa längsmittig des Düsenkörpers 16' bis zu dessen dem Aktuatoraufnahmekörper 20' zugewandten Stirnseite verlaufende Abschnitt des Innenraumes 58 ' einen innen kreiszylinderförmigen Abschnitt 60' des Düsenkörpers 16' mit konstantem Querschnitt definiert.

Zwischen diesem Abschnitt 60' und der Führungsbohrung 57' ist am Einspritzventilglied 56' ein Stützring angeformt, an welchem sich eine Druckfeder 62' mit ihrem einen Ende abstützt. Mit ihrem anderen Ende ist die Druckfeder 62' an einer einen Führungsteil 64' bildenden Führungshülse 64" stirnseitig abgestützt. Die Druckfeder 62' beaufschlagt das Einspritzventilglied 56' mit einer in Richtung auf den Einspritzventilsitz 18' wirkenden Schliesskraft . Andererseits hält die Druckfeder 62' den Führungsteil 64' beziehungsweise die Führungshülse 64" mit dessen der

Druckfeder 62' abgewandten Stirnseite in dichtender Anlage an einem Zwischenteil 66'. Das Führungsteil 64' kann in einer andern Form, als eine Hülse, beispielsweise als

Quader oder Ringkörper, ausgebildet sein. Im Führungsteil 64' beziehungsweise in der Führungshülse

64" ist in enger Gleitpassung von ca. 3 pm bis 5 pm ein am Einspritzventilglied 56' angeformter, doppeltwirkender Steuerkolben 68' in Richtung der Längsachse L verschiebbar geführt. Der Steuerkolben 68', das Führungsteil 64' beziehungsweise die Führungshülse 64" und das Zwischenteil 66' grenzen einen Steuerraum 70' gegenüber dem Hochdruckraum 26' ab. Das Zwischenteil 66' ist Teil einer hydraulischen Steuervorrichtung 72'.

Figur 3 zeigt einen Ausschnitt einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritzventils 10 im Längsschnitt. Der

Ausschnitt stellt einen Bereich des

Brennstoffeinspritzventils 10 dar, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht, wobei sich die konkrete Ausgestaltung dieses Bereichs der ersten

Ausführungsform des erfindungsge ässen

Brennstoffeinspritzventils 10 vom in Figur 2 gezeigten Brennstoffeinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al, insbesondere in Bezug auf die hydraulische Steuervorrichtung 72, unterscheidet und nachfolgend mit Bezug auf Figur 3 beschrieben wird. Der restliche Bereich der ersten Ausführungsform des Brennstoffeinspritzventils 10 ausserhalb des mit III bezeichneten Rechtecks entspricht im Wesentlichen dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Brennstoffeinspritzventil 10'. Dies gilt entsprechend auch für die Ausschnitte der weiteren Ausführungsformen des erfindungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10, welche in den Figuren 4-7 gezeigt sind. Durch ein Zwischenteil 66 hindurch verläuft von der dem Steuerraum 70 zugewandten ebenen Stirnseite zur dem Steuerraum 70 abgewandten, ebenfalls ebenen Stirnseite eine kreiszylinderförmige Führungsausnehmung 74. In dieser ist ein Schaft 76 eines pilzförmig ausgebildeten Zwischenventilgliedes 78 geführt. Ein mit dem Schaft 76 integral ausgebildeter Kopf 80 des Zwischenventilgliedes 78 befindet sich im Steuerraum 70 und wirkt mit seiner, dem Zwischenteil 66 zugewandten Seite mit dem Zwischenteil 66 zusammen, dessen ebene Stirnseite einen ringförmigen Zwischenventilsitz 82 bildet. Das Zwischenventilglied 78 bildet zusammen mit dem am Zwischenteil 66 ausgebildeten Zwischenventilsitz 82 ein

Zwischenventil 83.

Auf der dem Zwischenteil 66 zugewandten Seite des Kopfs 80 ist ein in einem ersten radialen Abstand rl um den Schaft 76 verlaufender, erster kreisringförmiger Dichtwulst 111 ausgebildet, mit einer ersten Stirnfläche 111.1, welche die erste Dichtfläche 111.2 bildet. Weiter ist auf der dem Zwischenteil 66 zugewandten Seite des Kopfs 80 ein in einem zweiten radialen Abstand r2 um den Schaft 76 verlaufender, zweiter kreisringförmiger Dichtwulst 112 ausgebildet, mit einer zweiten Stirnfläche 112.1, welche die zweite Dichtfläche 112.2 bildet. Wie in Figur 3 gezeigt, befindet sich das Zwischenventilglied 78 in der Schliessstellung, in welcher der Kopf 80 mit seiner dem

Zwischenteil 66 zugewandten Seite über die erste Dichtfläche 111.2 unter Bildung einer ersten, in

Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche 121 und über die zweite Dichtfläche 112.2 unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen

Ringdichtf läche 122 am Zwischenventilsitz 82 anliegt. Der erste radiale Abstand rl ist dabei grösser als der zweite radiale Abstand r2 vom Schaft 76.

Im Zwischenteil 66 verläuft ein Brennstoffhochdruckzulass 86, welcher mit dem Hochdruckraum 26 verbunden ist und eine horizontale Bohrung 861 und eine vertikale Bohrung 862 umfasst. Die vertikale Bohrung 862 mündet in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 in einen Spaltringraum 118, welcher zwischen dem Zwischenteil 66 und dem Kopf 80 ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtflache 121, 122 begrenzt wird. Wie in Figur 3 ersichtlich, können mehrere Brennstoffhochdruckzulässe 86 vorgesehen sein. So ist im in der Figur 3 rechten Bereich des Zwischenteils 66 mit gestrichelten Linien ein zweiter, optionaler

Brennstoffhochdruckzulass 86 gezeigt.

Zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 besteht in radialer Richtung ein Spiel von bevorzugt mindestens 10 pm. Das Spiel kann aber auch kleiner sein, z.B. zwischen 3 und 10 pm. In weiteren Ausführungsformen kann das Spiel jeweils grösser sein und z.B. einen Wert zwischen 20 p und 50 pm aufweisen. Dabei ist der zweite radiale Abstand r2 der zweiten Ringdichtfläche 122 vom Schaft 76 grösser (z.B. mehrere 1/10 mm) als das Spiel. Aufgrund der Abdichtung des Brennstoffhochdruckzulasses 86 in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 durch die Ringdichtflächen 121, 122, ist die Möglichkeit von durch das Spiel zwischen Schaft 76 und Führungsausnehmung 74 erzeugten zusätzlichen Leckagen in den Ventilraum 44 minimiert oder vernachlässigbar. Ausserdem ist ersichtlich, dass der Schaft 76 aus diesem Grund im Vergleich zum Stand der Technik, wie z.B. bei Brennstof feinspritzventil der WO2016/041739 Al, entlang der Längsachse L kürzer ausgebildet werden kann. Weiter kann auch das Zwischenteil 66 in Richtung der Längsachse L kürzer ausgestaltet werden, so dass eine kompaktere Bauweise ermöglicht wird.

Trotz der zuverlässigen Abdichtung des

Brennstof fhochdruckzulasses 86 in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 bleibt die Adhäsion zwischen dem Kopf 80 und dem Zwischenteil 66 dank der durch die zwei Ringdichtflächen 121, 122 realisierten Dichtung des

Zwischenventilglieds 78 klein.

In Figur 3 ist oberhalb am Zwischenteil 66 anschliessend ein Zwischenelement 98 angeordnet, durch welches hindurch eine stufenartig sich verjüngende Auslassbohrung 102, welche einerseits mit einem Ende mit der Führungsausnehmung 74 verbunden ist und mit einem anderen Ende den Niederdruckauslass 42 bildet. Die Auslassbohrung 102 ist bezüglich der Längsachse L exzentrisch angeordnet.

In bestimmten Ausführungsformen ist das Zwischenelement 98 mit dem Zwischenteil 66 integral als einstückiges Zwischenteil ausgebildet, in welchem die

Führungsausnehmung als Sacklochbohrung ausgebildet ist (siehe z.B. Figur 5a).

Die Länge des Schafts 76 in Richtung der Längsachse L ist im Vergleich zur Führungsausnehmung 74 derart dimensioniert, dass in der Schliessstellung des

Zwischenventilglieds 78 ein Strömungsspalt 100 zwischen der der Auslassbohrung 102 zugewandten Stirnseite des

Schafts 76 und dem Zwischenelement 98 verbleibt.

Das Zwischenventilglied 78 weist einen Zulass 96 auf, welcher mit einem ersten Ende in eine durch den Schaft 76 verlaufende Sacklochbohrung 92, welche Teil des Ventilraum 44 ist, mündet und mit einem zweiten Ende an der

Aussenseite des Zwischenventilglieds 78 an eine Linie, auf welcher der Schaft 76 an den Kopf 80 anschliesst, mündet.

In der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 ist zwischen dem Zwischenteil 66 und dem Kopf 80 ein innerer Ringraum 117 ausgebildet, welcher an den Schaft 76 und an die zweite Ringdichtfläche 122 angrenzt, wobei der Zulass 96 in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 den inneren Ringraum 117 mit der Sacklochbohrung 92 bzw. dem Ventilraum 44 verbindet.

Die Sacklochbohrung 92 verläuft durch den Schaft 76 und ragt bis in den Kopf 80 hinein. Der Zulass 96 ist als gegenüber der Längsachse L geneigte Bohrung ausgebildet. Der Zulass 96 kann aber in weiteren Ausführungsformen auch als horizontale Bohrung ausgebildet sein.

Am Kopf 80 ist ein Drosseldurchlass 90 ausgebildet, welcher von der dem Steuerkolben 68 zugewandten Stirnseite des Kopfs 80 zur Sacklochbohrung 92 verläuft und den Ventilraum 44 mit dem Steuerraum 70 verbindet. Der Zulass 96 weist einen grösseren Durchmesser als denjenigen des

Drosseldurchlasses 90 auf. Obwohl in der schematischen Figur 3 nicht so gezeigt, kann der Durchmesser des Zulasses 96 auch grösser als der kleinste Durchmesser der gestuften Auslassbohrung 102 sein. Das Zwischenventilglied 78 gibt in der Offenstellung durch den Zulass 96 eine zweite Verbindung zwischen dem Brennstof fhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44 frei, so dass der Ventilraum 44 bzw. die Sacklochbohrung 92 mit Brennstoff geflutet werden kann. Bereits bei einer kleinen Bewegung des Zwischenventilglieds 78 vom Zwischenteil 66 weg kann Brennstoff vom Brennstoffhochdruckzulass 86 über den Spaltringraum 118 und den inneren Ringraum 117 durch den Zulass 96 in die Sacklochbohrung 92 strömen und die Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds 78 unterstützen. Bei Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 ist die zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44 bzw. die Sacklochbohrung 92 aufgrund der zweiten Dichtwulst 112 bzw. der zweiten Dichtfläche 112.2 unterbrochen. Die zweite Verbindung ist insbesondere für das erfindungsgemässe pilzförmig ausgebildete

Zwischenventilglied vorteilhaft, da damit die oben beschriebene rasche Befüllung der Sacklochbohrung des Zwischenventilglieds für eine rasche Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds erreicht werden kann.

Der Steuerkolben 68 weist auf seiner dem Kopf 80 zugewandten Seite einen nockenartigen Vorsprung 561 mit einem vorzugsweise kreisförmigen Querschnitt auf, welcher als Hubbegrenzung für den Hub des Einspritzventilglieds 56 dient und dabei am Zwischenventilglied 78 anliegen kann. Der nockenartige Vorsprung 561 weist eine sich senkrecht zur Zeichenebene erstreckende Ausnehmung 5611 auf, durch welche auch beim Anliegen des nockenartigen Vorsprungs 561 am Zwischenventilglied 78 Brennstoff aus dem Steuerraum 70 über den Drosseldurchlass 90 in den Ventilraum 44 bzw. in die Sacklochbohrung 92 strömen kann. Die Ausnehmung 5611 ist daher in radialer Richtung (bzw. in der gezeigten Figur 3 in der zur Zeichenebene senkrechten Richtung) zum Steuerraum 70 hin offen ausgebildet. An der den Führungsteil 64 bildenden Führungshülse 641 ist in einem Abstand zum Zwischenteil 66 eine Anschlagschulter 84 ausgebildet, welche den Öffnungshub des Zwischenventilgliedes 78 begrenzt. Um ein möglichst verlustarmes Strömen des Brennstoffs von einem Brennstof fhochdruckzulass 86 in den Steuerraum 70 zu ermöglichen, ist radial aussen zwischen dem Kopf 80 und der Führungshülse 641 ein ausreichend grosser Spalt vorhanden und weist der Kopf 80, an seiner der

Anschlagschulter 84 zugewandten Seite keilartige Strömungsnuten auf, welche den Brennstoff vom Spalt zum Steuerkolben 68 verlustarm fliessen lassen, wenn das Zwischenventilglied 78 sich in Offenstellung befindet und der Kopf 80 an der Anschlagschulter 84 anliegt. Das Führungsteil 64 bzw. die Führungshülse 641 kann, in bestimmten Ausführungsformen, integral mit dem

Zwischenteil 66 als einstückiges Bauteil ausgebildet sein.

Das Zwischenventil 83 hat die Aufgabe, in Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78, den Brennstoffhochdruck- zulass 86 vom Steuerraum 70 und vom Ventilraum 44 abzutrennen und, in Offenstellung des Zwischenventilglieds

78, d.h. bei vom Zwischenventilsitz 82 abgehobenen Kopf 80, die Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 8 6 mit dem Steuerraum 70 und dem Ventilraum 44 freizugeben . Das Zwischenelement 98 ist im Düsenkörper 16 angeordnet und liegt mit seiner dem Zwischenteil 66 abgewandten, ebenen Stirnseite an der entsprechenden Stirnseite des Aktuatoraufnahmekörpers 20 an.

Zur korrekten Positionierung des Zwischenelements 98 relativ zum Aktuatoraufnahmekörper 20 und somit zur

Aktuatoranordnung 38 weisen sowohl das Zwischenelement 98 als auch der Aktuatoraufnahmekörper 20 miteinander fluchtende, einander zugewandte, sacklochartige

Positionierbohrungen 106 auf, in welchen ein gemeinsamer Positionierstift 104 eingesetzt ist. Um die Position des Zwischenteils 66 zum Zwischenelement 98 festzulegen, sind an diesen Bauteilen miteinander fluchtende, sacklochartige weitere Positionierbohrungen angebracht, in welchen ebenfalls ein Positionierstift 1041 eingesetzt ist. Diese Positionierbohrungen liegen ausserhalb der Zeichenebene der Figur 3, weshalb der Positionierstift 1041 gestrichelt gezeigt ist.

In der Regel sind an jedem Bauteil mindestens zwei Positionierbohrungen angebracht, welche jeweils mit Positionierbohrungen von benachbarten Bauteilen paarweise fluchten, so dass zwei benachbarte Bauteile durch mindestens zwei Positionierstifte zueinander in Position gehalten werden.

Figur 4 zeigt einen Ausschnitt einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10 im Längsschnitt. Der Ausschnitt stellt einen Bereich des

Brennstof feinspritzventils 10 dar, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht, wobei sich die konkrete Ausgestaltung dieses Bereichs der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10 vom in Figur 2 gezeigten Brennstof feinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al, insbesondere in Bezug auf die hydraulische Steuervorrichtung 72, unterscheidet.

Die in Figur 4 gezeigte zweite Ausführungsform des erfindungsgemässen Brennstoffeinspritzventils entspricht im Wesentlichen der in Figur 3 gezeigten ersten Ausführungsform, mit dem Unterschied, dass der erste und zweite Dichtwulst 111, 112 nicht am Kopf 80, sondern am Zwischenteil 66 ausgebildet sind. Der erste, in einem ersten radialen Abstand rl um die Führungsausnehmung 74 verlaufende, kreisringförmige Dichtwulst 111 ist auf der dem Kopf 80 zugewandten Seite des Zwischenteils 66 ausgebildet, mit einer ersten Stirnfläche 111.1, welche die erste Dichtfläche 111.2 bildet. Der zweite, in einem zweiten radialen Abstand r2 um die Führungsausnehmung 74 verlaufende, kreisringförmige Dichtwulst 112 ist auch auf der dem Kopf 80 zugewandten Seite des Zwischenteils 66 ausgebildet, mit einer zweiten Stirnfläche 112.1, welche die zweite Dichtfläche 112.2 bildet. Die erste und die zweite Stirnfläche 111.1, 112.1 bilden zugleich den

Zwischenventilsitz 82, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 mit der ebenen, dem ersten und zweiten Dichtwulst 111, 112 gegenüberliegenden Fläche des

Kopfs 80 dichtend zusammenwirkt. Der Zwischenventilsitz 82 umfasst daher sowohl die erste Stirnfläche 111.1 des ersten Dichtwulstes 111 als auch die zweite Stirnfläche 112.1 des zweiten Dichtwulstes 112. Wie in Figur 4 gezeigt, befindet sich das

Zwischenventilglied 78 in der Schliessstellung, in welcher der Kopf 80 mit seiner dem Zwischenteil 66 zugewandten Seite über die erste Dichtfläche 111.2 unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche 121 und über die zweite Dichtfläche 112.2 unter Bildung einer zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche 122 am Zwischenventilsitz 82 anliegt. Der erste radiale Abstand rl ist dabei wieder grösser als der zweite radiale Abstand r2 vom von der Führungsausnehmung 74. Die bei Figur 3 beschriebenen Merkmale des Brennstoffhochdruckzulasses 86 und Effekte der Abdichtung des Brennstoffhochdruckzulasses 86 sowie zum Spiel zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 sind entsprechend auf die in Figur 4 gezeigte zweite Ausführungsform anwendbar. Insbesondere mündet der im Zwischenteil 66 verlaufende, mit dem Hochdruckraum 26 verbundene, Brennstoffhochdruckzulass 86 in der

Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 in einen Spaltringraum 118, welcher zwischen dem Zwischenteil 66 und dem Kopf 80 ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche 121, 122 begrenzt wird.

Wie in Figur 4 ersichtlich, sind im Zwischenteil 66 zwei diametral entgegengesetzte, einander entsprechende Brennstoffhochdruckzulässe 86 ausgebildet. Weitere Brennstoffhochdruckzulässe können im Zwischenteil 66 z.B. an einer der Zeichenebene vertikalen Ebene, welche durch die Längsachse L verläuft, ausgebildet sein.

Wie in Figur 4 ersichtlich, weist der Schaft 76 einen am Kopf 80 anschliessenden Hinterschnitt auf, welcher einen um den Schaft 76 herum verlaufenden, in radialer Richtung von Schaft 76 und Zwischenteil 66 begrenzten Innenringraum 108 bildet. Am Innenringraum 108 schliesst ein innerer Ringraum 117 an, welcher an den Schaft 76 und an die zweite Ringdichtfläche 122 angrenzt. Im Schaft 76 kann in einer Ausführungsform ein weiterer, z.B. als horizontale Bohrung ausgebildeter, Zulass (nicht gezeigt in Figur 4) angeordnet sein, welcher die Sacklochbohrung 92 mit dem Innenringraum 108 verbindet und ausgelegt ist, den Öffnungsvorgang des Zwischenventilglieds 78 zu unterstützen . In der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform dient als Durchlass der zweiten Verbindung, welche das Zwischenventilglied 78 in der Offenstellung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44 freigibt, das Spiel zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74. Falls das Zwischenventilglied 78, wie in Figur 4 gezeigt, keinen Zulass (so wie der Zulass 96 in Figur 3) als Teil der zweiten Verbindung aufweist, so ist das Spiel zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 vorzugsweise grösser als in einer Ausführungsform mit Zulass, d.h. z.B. als das Spiel zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung in Figur 3. In der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 unterbricht die zweite Dichtwulst 112 bzw. die zweite Ringdichtflache 122 die zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44.

Dem Fachmann ist klar, dass auch in Figur 3 das Spiel zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung anstatt oder in Ergänzung des Zulasses als Teil der zweiten Verbindung dienen kann. Entsprechend kann auch in Figur 4 ein Zulass anstatt oder in Ergänzung des Spiels zwischen dem Schaft und der Führungsausnehmung als Teil der zweiten Verbindung dienen.

Weiter ist zwischen dem Steuerkolben 68 und dem Kopf 80 um die Längsachse L zentriert eine Druckfeder 63 angeordnet. Die Druckfeder 63 dient dazu, das Zwischenventilglied 78 bei durch den angehobenen Stössel 40 freigegebenem Niederdruckauslass 42 in Schliessstellung zu halten, indem der Kopf 80 an das Zwischenteil 66 gedrückt wird, was insbesondere bei tiefem Systemdruck von ca. 200 bis 300 bar im Motorleerlauf wirksam ist.

Figur 5a zeigt einen Ausschnitt einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritzventils 10 im Längsschnitt. Der Ausschnitt stellt einen Bereich des

Brennstoffeinspritzventils 10 dar, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht, wobei sich die konkrete Ausgestaltung dieses Bereichs der dritten Ausführungsform des erfindungsgemässen

Brennstoffeinsprit zventils 10 vom in Figur 2 gezeigten Brennstoffeinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al, insbesondere in Bezug auf die hydraulische

Steuervorrichtung 72, unterscheidet. Ähnlich zur in Figur 3 gezeigten Ausführungsform des Brennstof feinspritzventils weist der Kopf 80 des Zwischenventilglieds 78 auf der dem Zwischenteil 66 zugewandten Seite des Kopfs 80 einen in einem ersten radialen Abstand rl um den Schaft 76 verlaufenden, ersten Dichtwulst 111 auf, mit einer ersten Stirnfläche 111.1, welche die erste Dichtfläche 111.2 bildet.

Im Unterschied zu den in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsformen des Brennstoffeinspritzventils wird aber die zweite Dichtfläche nicht durch einen Dichtwulst gebildet, sondern durch eine Abstufung 127 auf der dem

Zwischenteil 66 in Richtung der Längsachse L zugewandten Seite des Kopfs 80, welche in einem zweiten radialen Abstand r2 um den Schaft 76 verläuft. Das Zwischenteil 66 weist auf der dem Kopf 80 zugewandten Seite ebenfalls eine um die Führungsausnehmung 74 umlaufende Abstufung 125 auf, wobei in der gezeigten Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 die zueinander versetzten Kanten 125.1 und 127.1 der Abstufungen 125 und 127 die zweite Ringdichtfläche 122 radial begrenzen. Die Abstufung 127 des Kopfs 80 wird durch einen Hinterschnitt gebildet, welcher zugleich den Spaltringraum 118 ausbildet, in welchen der Brennstoffhochdruckzulass 86 mündet. Die Abstufung 127 weist eine horizontale Fläche auf, welche die zweite Dichtfläche 112.2 bildet, welche in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 an einer dem Kopf 80 in Richtung der Längsachse L zugewandten

Fläche 781 des Zwischenteils 66 unter Bildung der zweiten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche 122 dichtend anliegt. Die dem Kopf 80 in Richtung der Längsachse L zugewandte Fläche 781 des Zwischenteils 66 bildet daher den Zwischenventilsitz 82, an welchem auch die erste Dichtfläche 111.2 des ersten Dichtwulstes 111 in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 unter Bildung einer ersten, in Umlaufrichtung in sich geschlossenen Ringdichtfläche 121 dichtend anliegt.

Die Abstufung 125 des Zwischenteils 66 wird durch eine Ringausnehmung 126 gebildet, welche in Umlaufrichtung ein rechteckiges Querschnittsprofil aufweist. In weiteren Varianten kann die Ringausnehmung 126 in Umlaufrichtung ein gefastes Querschnittsprofil oder ein gekrümmtes Querschnittsprofil aufweisen. Die Ringausnehmung 126 bildet einen inneren Ringraum, welcher in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 durch das Zwischenteil 66, den Schaft 76 und den Kopf 80 begrenzt wird. Weiter ist in Figur 5a zu erkennen, dass die

Auslassbohrung 102 im Zwischenteil 66 verläuft. Das Zwischenteil 66 ist in einer sacklochartigen Aufnahmeausnehmung 151 eines Zwischenkörpers 15 aufgenommen, welcher als Aktuatoraufnahmekörper 20 der

Aktuatoranordnung 38 dient. Im Unterschied zu den Ausführungsformen der Figuren 3 und 4 ist daher nicht ein separates Zwischenteil und ein separates Zwischenelement vorgesehen, sondern diese beiden Bauteile sind integral als einstückiges Zwischenteil 66 ausgebildet. Die

Auslassbohrung 102 weist einen geneigten Bohrungsabschnitt auf, welcher eine sacklochartige Führungsausnehmung 74 des Zwischenteils 66 mit dem exzentrisch angeordneten Niederdruckauslass 42 verbindet. In der sacklochartigen Führungsausnehmung 74 des

Zwischenteils 66 ist sowohl der Schaft 76 als auch der Kopf 80 aufnehmbar. Die Führungsausnehmung 74 ist in ihrem dem Steuerkolben 68 zugewandten Bereich in einen Kopfraum 128 erweitert, in welchen der Kopf 80 aufnehmbar ist. Die dem Zwischenteil 66 zugewandte und an diesem anschliessende Stirnseite 84 der Führungshülse 641 dient als Anschlagschulter für den Kopf 80 in der Offenstellung des Zwischenventilglieds 78.

Anstatt des einstückigen Zwischenteils 66 könnte aber, wie in Figur 3 oder 4, ein separates Zwischenelement und ein separates Zwischenteil vorgesehen sein. Es ist auch denkbar, dass das Zwischenteil und die Führungshülse einstückig ausgebildet sind. Ferner ist auch denkbar, dass das in Figur 3 oder 4 gezeigte Zwischenelement und Zwischenteil einstückig als integrales Bauteil ausgebildet sind.

Der Schaft 76 weist zwei in Längsrichtung L des Schafts 76 voneinander beabstandete, um den Schaft 76 umlaufende Ringvorsprünge 761 und 762 auf (in der Figur 5a z.T. durch gestrichelte Linien hervorgehoben illustriert) , über welche der Schaft 76 in der Führungsausnehmung 74 geführt ist. Durch die Ringvorsprünge 761 und 762 werden zwei entlang der Längsachse L in Serie geschaltete, um den Schaft 76 umlaufende Drosseldurchgänge in Längsrichtung L ausgebildet. Dadurch wird die Bildung von Verwirbelungen und einer turbulenten Strömung des durch den Zwischenraum zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 strömenden Fluids gefördert. Zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 besteht in radialer Richtung ein Spiel von mindestens 50 pm. In weiteren Ausführungsformen kann das Spiel jeweils einen Wert zwischen 70 pm und 100 pm aufweisen. Aufgrund des radialen Spiels kann die radiale Ausdehnung der zweiten Ringdichtfläche 122 je nach aktueller radialer Position des Schafts 76 in der

Führungsausnehmung 74 variieren. Um die Dichtfunktion des Zwischenventils zu gewährleisten, ist dabei die maximale radiale Ausdehnung der zweiten Ringdichtfläche 122 grösser als das Spiel. In der in Figur 5a gezeigten Ausführungsform dient als Durchlass der zweiten Verbindung, welche das Zwischenventilglied 78 in der Offenstellung zwischen dem Brennstof fhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44 freigibt, das Spiel zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74. In der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 unterbricht die zweite Ringdichtfläche 122 die zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44.

Figur 5b zeigt einen Ausschnitt einer horizontalen Querschnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstoffeinspritzventils, wobei diese Ausführungsform des Brennstoffeinspritzventils entsprechend der in Figur 5a gezeigten Ausführungsform ausgeführt ist. Aus diesem Grund ist die Linie A-A, entlang welcher der in Figur 5b gezeigte Querschnitt genommen wurde, in Figur 5a gezeigt. Figur 5b zeigt daher eine Ausführungsform der in Figur 5a gezeigten Ausführungsform eines Brennstoffeinspritzventils.Wie in Figur 5b zu erkennen ist, weist der zweite Ringvorsprung 762 in Umlaufrichtung drei Fasen 762.1, 762.2 und 762.3 auf, durch welche ein Zwischenraum 119 (bzw. drei einander entsprechende Zwischenräume) zwischen dem Schaft 76 bzw. dem Ringvorsprung 762 und der Führungsausnehmung 74 gebildet wird. Obwohl in der Figur 5b nicht sichtbar, weist auch der erste Ringvorsprung 761 in Umlaufrichtung entsprechende Fasen auf. Durch die Fasen 762.1-3 des zweiten Ringvorsprungs 762 (und der Fasen des ersten Ringvorsprungs) wird ein Durchgang, gebildet durch den Zwischenraum 119 zwischen den Fasen und der Führungsausnehmung 74, bereitgestellt, welcher als Durchlass der zweiten Verbindung dient. Weiter kann aufgrund der Fasen 762.1-3 (und der Fasen des ersten Ringvorsprungs) und des dadurch bereitgestellten Durchgangs der zweiten Verbindung das Spiel zwischen dem Schaft 76 und der Führungsausnehmung 74 kleiner als bei der zur Figur 5a beschriebenen Ausführungsform gehalten werden, was zu einer besseren Zentrierung des Schafts führt. Die drei Fasen 762.1-3 (und die Fasen des ersten Ringvorsprungs) sind in einem Winkel von 120° zueinander angeordnet. Es sind aber auch andere Anordnungen denkbar, insbesondere sind Ausführungsformen mit jeweils einer Fase pro Ringvorsprung oder zwei Fasen pro Ringvorsprung oder einer grösseren Anzahl von Fasen denkbar.

Ferner kann der Schaft auch ohne Ringvorsprünge, d.h. z.B. in bestimmten Ausführungsformen der in Figur 3 oder 4 gezeigten Ausführungsformen des Brennstoffeinspritzventils in Umfangsrichtung mindestens eine Fase, oder zwei oder drei Fasen aufweisen, so dass wieder durch den

Zwischenraum zwischen der Fase oder den Fasen und der Führungsausnehmung ein Durchgang für die zweite Verbindung gebildet wird.

Figur 6 zeigt einen Ausschnitt einer vierten

Ausführungsform eines erfindungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10 im Längsschnitt. Der

Ausschnitt stellt einen Bereich des Brennstof feinspritzventils 10 dar, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht, wobei sich die konkrete Ausgestaltung dieses Bereichs der vierten Ausführungsform des erf indungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10 vom in Figur 2 gezeigten Brennstof feinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al, insbesondere in Bezug auf die hydraulische Steuervorrichtung 72, unterscheidet.

Das Zwischenventilglied 78 weist einen mit dem Ventilraum 44 verbundenen Ventilraumdurchlass 441 auf, welcher eine Zur Längsachse L parallele Bohrung 441.1 und eine horizontale Bohrung 441.2 umfasst. Der Ventilraumdurchlass 441 verbindet eine mit dem Ventilraum 44 verbundene Sacklochbohrung 92 des Zwischenventilglieds 78 mit einem Spaltringraum 118, welcher in der gezeigten Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 zwischen dem Zwischenteil 66 und dem Kopf 80 ausgebildet ist und radial von der ersten und der zweiten Ringdichtfläche 121, 122 begrenzt wird. Die zur Längsachse L parallele Bohrung 441.1 mündet mit einem ersten Ende in den Spaltringraum 118 und mit einem zweiten Ende in die horizontale Bohrung

441.2. Die horizontale Bohrung 441.2 wiederum mündet mit einem ersten Ende in die Sacklochbohrung 92. Wie in der Figur 5a ersichtlich, ist ein zweites Ende der horizontalen Bohrung 441.2 mit einem Stopfen 441.3 abgeschlossen. In einer Variante weist das

Zwischenventilglied 78 bzw. der Kopf 80 einen weiteren Ventilraumdurchlass 441 auf, welcher in der Figur 5a gestrichelt gezeigt ist. Die gestrichelt gezeigte horizontale Bohrung 441.2 des weiteren Ventilraumdurchlasses 441 ist nicht separat mit einem Stopfen verschlossen, da die gestrichelte horizontale Bohrung 441.2 mit der links mit durchgezogenen Linien gezeigten horizontalen Bohrung 441.2 gemeinsam gebohrt werden kann. Das Zwischenventilglied 78 gibt in der Offenstellung durch die Bohrung 441.1 eine zweite Verbindung zwischen dem Brennstof fhochdruckzulass 86 und der Sacklochbohrung 92 bzw. dem Ventilraum 44 frei, so dass die Sacklochbohrung 92 bzw. der Ventilraum 44 mit Brennstoff geflutet werden kann. In der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 unterbricht die zweite Ringdichtfläche 122 die zweite Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44.

Im Unterschied zu den in den Figuren 3-5 gezeigten Ausführungsformen mündet der Brennstoffhochdruckzulass 86 gemäss der in Figur 6 gezeigten Ausführungsform in einen in der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 vom Zwischenteil 66, dem Schaft 76 und dem Kopf 80 begrenzten Ringraum 120. Der Ringraum 120 schliesst in der

Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 an die zweite Ringdichtfläche 122 an und ist radial näher zum Schaft 76 angeordnet als die zweite Ringdichtfläche 122.

Der Ringraum 120 weist einen um den Schaft 76 herum verlaufenden, in radialer Richtung von Schaft 76 und Zwischenteil 66 begrenzten Innenringraum 108 auf, welcher am Schaft 76 selber ausgenommen ist. Der Brennstof fhochdruckzulass 86 mündet in den Innenringraum 108. Der Ringraum 120 weist weiter einen an den Innenringraum 108 anschliessenden Spaltringraum 117 auf, welcher in Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 durch einen umlaufenden Spalt zwischen dem Zwischenteil 66 und dem Kopf 80 gebildet ist und radial an die zweite Ringdichtfläche 122 angrenzt. Der Innenringraum 108 ist durch eine umlaufende, in radialer Richtung gegen Aussen offenen Ringnut gebildet, welche einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei die schräg verlaufende Seite dem Kopf 80 abgewandt ist.

Der Schaft 76 ist in enger Gleitpassung von ca. 3 mha bis 10 pm in der Führungsausnehmung 74 geführt. Der Durchmesser der vertikalen Bohrung 441.1 des Ventilraumdurchlasses 441 ist grösser als der Durchmesser des Drosseldurchlasses 90 und ermöglicht ein rasches Fluten der Sacklochbohrung 92 und des Ventilraumes 44 beim Wegbewegen des Zwischenventilglieds 78 von der SchliessStellung . In einer Variante ist a Zwischenteil 66 ein Nebendurchlass 97 ausgebildet, wie in der Figur 6 mit gestrichelten Linien gezeigt ist. Der Nebendurchlass 97 verbindet den Hochdruckraum 26 mit dem Ventilraum 44 und unterstützt den Öffnungsvorgang des Zwischenventilglieds 78, wenn der Stössel 40 den Niederdruckauslass 42 verschliesst und den Ventilraum 44 vom Niederdruck- Brennstoffrücklauf 46 abtrennt.

Figur 7 zeigt einen Ausschnitt einer fünften

Ausführungsform eines erfindungsgemässen Brennstof feinspritzventils 10 im Längsschnitt. Der Ausschnitt stellt einen Bereich des

Brennstof feinspritzventils 10 dar, welcher dem in Figur 2 mit III bezeichneten Rechteck entspricht, wobei sich die konkrete Ausgestaltung dieses Bereichs der fünften Ausführungsform des erfindungsgemässen

Brennstof feinspritzventils 10 vom in Figur 2 gezeigten Brennstof feinspritzventil 10' gemäss der WO2016/041739 Al, insbesondere in Bezug auf die hydraulische Steuervorrichtung 72, unterscheidet. Im Vergleich zur in Figur 6 gezeigten vierten Ausführungsform weist der Ventilraumdurchlass 441 eine gegenüber der Längsachse L geneigte Bohrung 441.1 auf. Dank der geneigten Bohrung 441.1 ist es möglich, den ersten Dichtwulst 111 im Vergleich zur vierten Ausführungsform gemäss Figur 6 radial weiter entfernt vom Schaft 76 anzuordnen, ohne dass der Stopfen 441.3 verkleinert werden muss. Der Ventilraumdurchlass 441 mündet mit der geneigten Bohrung 441.1 in den

Spaltringraum 118, welcher vom Kopf 80, dem Zwischenteil 66 und der ersten sowie zweiten Ringdichtflache 121, 122 begrenzt wird. Die horizontale Bohrung 441.2 mündet wie in der in Figur 6 gezeigten vierten Ausführungsform mit einem Ende in die Sacklochbohrung 92.

Weiter wird der Innenringraum 108 des Ringraums 120 im Vergleich zur in Figur 6 gezeigten vierten Ausführungsform sowohl durch eine Ausnehmung am Schaft 76 als auch durch eine Ausnehmung am Zwischenteil 66 begrenzt. Am Innenringraum 108 schliesst wieder ein Spaltringraum 117 an, welcher in Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 durch einen umlaufenden Spalt zwischen dem Zwischenteil

66 und dem Kopf 80 gebildet ist und radial an die zweite Ringdichtfläche 122 angrenzt.

Mit gestrichelten Linien ist ein optionaler Nebendurchlass 97 gezeigt, welcher am Schaft 76 durch eine geradlinige, horizontale Bohrung ausgebildet ist und den Hochdruckraum 26 bzw. den Brennstoffhochdruckzulass 86 via den Ringraum 120 mit der Sacklochbohrung 92 verbindet.

Im Vergleich zur in Figur 6 gezeigten vierten

Ausführungsform sind der erste und der zweite Dichtwulst 111, 112 in Längsrichtung L höher ausgebildet, so dass der

Spaltringraum 118 eine grössere Tiefe in Längsrichtung L aufweist .

Ferner ist das Zwischenteil 66 als einstückiges Bauteil ausgebildet, in welchem, ähnlich wie in Figur 5a, die Auslassbohrung 102 umfassend eine geneigte Bohrung verläuft. Anstatt des einstückigen Zwischenteils 66 könnte aber, wie in Figur 6, ein separates Zwischenelement und ein separates Zwischenteil vorgesehen sein. Es ist aber auch denkbar, dass das Zwischenelement und das Zwischenteil in Figur 6 einstückig als integrales Bauteil ausgebildet sind.

Ähnlich wie in Figur 6 gezeigt, kann ein weiterer

Ventilraumdurchlass vorgesehen sein, was im rechten Bereich des Kopfs 80 mit gestrichelten Linien gezeigt ist.

Der Schaft 76 ist in enger Gleitpassung von ca. 3 pm bis 10 pm in der Führungsausnehmung 74 geführt. Der

Durchmesser der geneigten Bohrung 441.1 des Ventilraumdurchlasses 441 ist grösser als der Durchmesser des Drosseldurchlasses 90 und ermöglicht ein rasches

Fluten der Sacklochbohrung 92 und des Ventilraumes 44 beim Wegbewegen des Zwischenventilglieds 78 von der

Schliess Stellung.

Das Zwischenventilglied 78 gibt in der Offenstellung durch die Bohrung 441.1 eine zweite Verbindung zwischen dem

Brennstof fhochdruckzulass 86 und der Sacklochbohrung 92 bzw. dem Ventilraum 44 frei, so dass die Sacklochbohrung 92 bzw. der Ventilraum 44 mit Brennstoff geflutet werden kann. In der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 unterbricht die zweite Ringdichtfläche 122 die zweite

Verbindung zwischen dem Brennstoffhochdruckzulass 86 und dem Ventilraum 44.

Ausgehend von der in den Figuren gezeigten

Schliessstellung des Zwischenventils 83 wird für eine Einspritzung mittels des Elektromagneten der

Aktuatoranordnung 38 der Stössel 40 vom Zwischenelement 98 oder Zwischenteil 66 abgehoben, wodurch der Niederdruckauslass 42 freigegeben wird. Dies hat zur Folge, dass aus dem Ventilraum 44 pro Zeiteinheit eine grössere Brennstoffmenge in den Niederdruck-

Brennstoffrücklauf 46 ausfliesst, als durch den

Drosseldurchlass 90 und den allenfalls vorhandenen Nebendurchlass 97 in den Ventilraum 44 nachströmen können. Dadurch fällt der Druck im Ventilraum 44 ab, was zur Folge hat, dass einerseits das Zwischenventilglied 78 mit der resultierenden Druckkraft an das Zwischenteil 66 angedrückt wird, um das Zwischenventil 83 sicher geschlossen zu halten und andererseits der Druck im Steuerraum 70 abfällt. Dies wiederum hat zur Folge, dass durch die Wirkung des doppelwirkenden Steuerkolbens 68 entgegen der Kraft der Druckfeder 62' das Einspritzventilglied 56 vom Einspritzventilsitz 18' abgehoben wird, wodurch eine Einspritzung vom Brennstoff in den Brennraum der Verbrennungskraftmaschine gestartet wird .

Ist diese Einspritzung zu beenden, wird der Stössel 40 an das Zwischenelement 98 oder das Zwischenteil 66 zur Anlage gebracht, wodurch der Niederdruckauslass 42 geschlossen wird. Der Druck im Ventilraum 44 steigt mittels des durch den Drosseldurchlass 90 und den allenfalls vorhandenen Nebendurchlass 97 zufliessenden Brennstoffs an, was zu einer Bewegung des Zwischenventilgliedes 78 vom

Zwischenventilsitz 82 weg bewirkt. Diese Bewegung wird weiter unterstützt, sobald das Zwischenventilglied 78 eine minimale Öffnungsbewegung ausgeführt hat, da der dadurch geöffnete Ringquerschnitt rasch wesentlich grösser als der Querschnitt des Zulasses 96 ist und z.B. in der in Fig.3 gezeigten Ausführungsform der innere Ringraum 117 geflutet wird. In Ausführungsformen, bei welchen der Brennstoffhochdruckzulass 86 in den Spaltringraum 118 mündet, unterstützt der hohe Systemdruck im Spaltringraum 118 die Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds 78. Ist ein erhöhtes Spiel zwischen Schaft 76 und Führungsausnehmung 74 vorhanden, strömt Brennstoff bei der Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds 78 in den Ventilraum 44 und kann diesen rasch fluten, sobald die Abdichtung durch die Ringdichtflachen 121, 122 aufgehoben wird .

In Ausführungsformen, bei welchen der Ventilraumdurchlass 441 in den Spaltringraum 118 mündet, kann der Ventilraum

44 beim Abheben des Kopfs 80 von der Schliessstellung des Zwischenventilglieds 78 rasch durch Brennstoff, welcher in den Ventilraumdurchlass 441 strömt, geflutet werden, so dass die Öffnungsbewegung des Zwischenventilglieds 78 unterstützt wird.

Durch das Abheben des Kopfs 80 des Zwischenventilglieds 78 vom Zwischenteil 66 wird ebenfalls rasch ein grosser Strömungsquerschnitt vom Brennstoffhochdruckzulass 86 in den Steuerraum 70 freigegeben, was zu einem raschen Beenden des Einspritzvorgangs führt, indem das Einspritzventilglied 56 rasch auf den Einspritzventilsitz 18 zubewegt wird und an diesem zur Anlage gelangt.