Titel

Kraftstoffdruckspeicher für ein Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffdruckspeicher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind Kraftstoffdruckspeicher bekannt, bei denen neben den pumpen- und in- jektorseitigen Anschlüssen noch Aufnahmen für Anbaukomponenten vorhanden sind. Dabei wird als Anbaukomponente neben einem Raildrucksensor maximal ein Druckventil an den Kraftstoffdruckspeicher angebaut. Das Druckventil ist entweder als stromlos offenes Druckregelventil oder - in vereinfachter Bauweise - als Druckbegrenzungsventil ausgebildet. Ein stromlos offenes Druckregelventil kann dabei durchaus so ausgeführt sein, dass es auch eine Druckbegrenzungsfunktion wahrnimmt.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kraftstoffdruckspeicher derart weiterzubilden, dass unter Aufrechterhaltung der bisherigen Systemfunktionalität die Verwendung eines stromlos geschlossenen Druckregelventils möglich ist, das üblicherweise die Druckbegrenzungsfunktion nicht immer gewährleisten kann. Die Druckbegrenzungsfunktion muss dann durch ein separates Druckventil wahrgenommen werden, das im Hochdruckteil des Einspritzsystems angeordnet ist und den Druck im Hochdruckteil auf den maximal zulässigen Druck begrenzt.

Offenbarung der Erfindung Die Aufgabe der Erfindung wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Indem in der Behälterwand mindestens zwei Aufnahmen für Druckventile vorgesehen sind, lassen sich an den Kraftstoffdruckspeicher sowohl ein Druckregelventil, als auch ein Druckbegrenzungsventil anbauen.

Besonders vorteilhaft ist es, die wenn die Aufnahmen für die Druckventile als Aufnahmeöffnungen in der Behälterwand des Kraftstoffdruckspeichers ausgebildet sind und über einen zumindest teilweise in der Behälterwand verlaufenden Ablaufkanal mit einem an der Behälterwand ausgebildeten Niederdruckanschluss verbunden sind. Auf diese Weise kann auf separate Niederdruckanschlüsse zur Abführung der Überströmmenge an den Druckventilen verzichtet werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des Kraftstoffdruckbehälters ist möglich, wenn die Ablaufkanäle der Ventilaufnahmen in einem gemeinsamen Niederdruckanschluss münden, da dann auf einen zusätzlichen Niederdruckanschluss verzichtet werden kann.

Fertigungstechnisch bietet die Ausführung eines Ablaufkanals als Bohrung ausgehend von einer Aufnahmeöffnung oder einer Öffnung eines Niederdruckanschlusses den Vorteil, dass auf einen Verschlussstopfen der Bohrung verzichtet werden kann.

Ausführungsbeispiele

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen

Figur 1 den Aufbau eines erfindungsgemäßen Kraftstoffdruckspeichers mit daran angesetzten Anbaukomponenten gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Figur 2 einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kraftstoffdruckspeicher gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, Figur 3 einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kraftstoffdruckspeicher gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

Figur 4 einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kraftstoffdruckspeicher gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel,

Figur 5 einen Teilschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kraftstoffdruckspeicher gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel.

In Fig. 1 ist mit 1 ein rohrförmiger Kraftstoffdruckspeicher bezeichnet, der eine Behälterwand 2 hat, die einen Kraftstoffspeicherraum 3 umgibt. Der Kraftstoffdruckspeicher 1 ist für ein Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen vorgesehen und wird üblicherweise auch als Rail bezeichnet.

Die Behälterwand 2 des Kraftstoffdruckspeichers 1 bildet mehrere Anschlüsse 4 für Kraftstoffdruckleitungen zu einer nicht dargestellten Hochdruckpumpe und zu nicht dargestellten Injektoren. Weiterhin bildet die Behälterwand 2 Aufnahmen 5, 6, 7 für Anbaukomponenten 8, 9, 10. Zwei Anbaukomponenten 8, 9 sind als Druckventile ausgeführt, wobei ein erstes Druckventil 8 ein Druckregelventil und ein zweites Druckventil 9 ein Druckbegrenzungsventil ist. Das Druckregelventil 8 hat einen elektrischen An- schluss 16 zur Verbindung mit einem nicht dargestellten Steuergerät bzw. einer Stromversorgung.

Die Aufnahmen 5, 6 sind im Beispielfall als Aufnahmeöffnungen ausgebildet, die über ein nicht weiter dargestelltes Gewinde ein Einschrauben der Anbaukomponenten ermöglichen. Die beiden Aufnahmeöffnungen 5, 6 für die Druckventile sind über Ablaufkanäle 11, 12 mit Niederdruckanschlüssen 13, 14 verbunden, so dass eine über die Druckventile abgesteuerte Kraftstoffmenge zu einem Niederdruckrücklauf geführt werden kann. Dabei münden die Ablaufkanäle 11, 12 jeweils derart in die Aufnahmeöffnungen 5, 6, dass bei an den Kraftstoffdruckspeicher 1 angesetzter Anbaukomponente 8, 9 eine Abdichtung zwischen dem Hochdruckteil und dem Niederdruckteil (Ablaufkanal 11, 12) gewährleistet ist.

Im Beispielfall sind die beiden Druckventile 8, 9 an voneinander abgewandten Enden des Kraftstoffdruckspeichers 1 angeordnet. Als weitere Anbaukomponente ist ein Raildrucksensor 10 vorgesehen, dessen Aufnahme 7 radial zwischen den endseitig angeordneten Aufnahmeöffnungen 5, 6 liegt. Die Verteilung der Anbaukomponenten 8, 9, 10 am Hochdruckspeicher 1 ist dabei grundsätzlich beliebig wählbar.

Figur 2 zeigt eine alternative Anordnungsmöglichkeit für die Druckventile 8, 9. Die zugehörigen Aufnahmeöffnungen 5, 6 sind zwar weiterhin räumlich voneinander getrennt, aber zumindest benachbart in der Behälterwand 2 angeordnet. Beide Aufnahmeöffnungen sind über die Ablaufkanäle 11, 12 mit einem gemeinsamen Niederdruckan- schluss 13a verbunden. Dabei ist der Ablaufkanal 12 als Bohrung in der Behälterwand 2 ausgeführt, die senkrecht zum Ablaufkanal 11 liegt, diesen schneidet und nach außen hin durch einen Verschlussstopfen 15 verschlossen ist. Die Bohrung 12 endet in der Aufnahmeöffnung 6.

Figur 3 zeigt eine weiteres Ausführungsbeispiel für die Nutzung eines gemeinsamen Niederdruckanschlusses 13a für beide Aufnahmeöffnungen 5, 6. Die Ablaufbohrung 12 ist dabei als Bohrung ausgebildet, die die Aufnahmeöffnung 6 mit einer Öffnung 13b in der Behälterwand 2 verbindet. Die Bohrung 12 ist dabei schräg ausgeführt, wobei sie von der Öffnung 13b ausgeht und in die Aufnahmeöffnung 6 mündet und somit nach Montage des Niederdruckanschlusses 13a nach außen hin abgedichtet ist.

Wie in Figur 4 dargestellt, kann die Bohrung 12 auch ausgehend von der Aufnahmeöffnung 5 zur Aufnahmeöffnung 6 führen, so dass nach Montage der Anbaukomponenten 8, 9 eine Abdichtung nach außen ebenfalls gewährleistet ist und ein gemeinsamer Niederdruckanschluss 13a vorhanden ist.

Alternativ kann die Bohrung 12, wie in Figur 5 dargestellt, von der Aufnahmeöffnung 6 bis zum Ablaufkanal 11 eingebracht sein.