Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbeldämpfer, umfassend:

- ein erstes Gehäuse,

- zumindest eine im ersten Gehäuse ausgebildete erste Fluidkammer, in welcher ein Kolben zur Ausführung eines ersten Dämpfungshubes verschiebbar angeordnet ist,

- wobei das erste Gehäuse in einer in einem zweiten Gehäuse angeordneten zweiten Fluidkammer zur Ausführung eines zweiten Dämpfungshubes verschiebbar angeordnet ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Möbelbeschlag, insbesondere eine Schubladenausziehführung, mit einem Möbeldämpfer der zu beschreibenden Art. Möbeldämpfer werden zum Bremsen von bewegbar gelagerten Möbelteilen oder zum Dämpfen von bewegbar gelagerten Möbelbeschlagteilen eingesetzt, sodass das bewegbar gelagerte Möbelteil ohne störende Schlaggeräusche sanft und gleichmäßig in die vollständig geschlossene und/oder geöffnete Endlage bewegbar ist. Bei einer Krafteinleitung in den Möbeldämpfer wird eine Dämpfwirkung durch eine Relativbewegung zwischen dem Kolben und der Fluidkammer generiert, wobei ein Dämpfungsfluid durch Kanäle des Kolbens und/oder durch einen zwischen dem Kolben und einer Innenwandung der Fluidkammer gebildeten Spalt strömt. Anstelle oder aber auch ergänzend zur Dämpfwirkung mittels Strömungswiderstand kann ein Energieabbau durch Reibung vorgesehen sein.

Bei einer übermäßig starken Krafteinleitung in den Dämpfer kommt es häufig zu einem sogenannten Dämpferprellen, d.h. dass das Dämpfungsfluid in einem solchen Überlastfall nicht mehr in ausreichendem Maße durch den Kolben hindurch oder am Kolben vorbei strömen kann. Dieser erhöhte Druck kann dann nicht mehr durch den Dämpfer abgebaut werden, sodass der Kolben bzw. die damit verbundene Kolbenstange abrupt stehen bleibt oder sogar zurückfedert.

In der EP 1 221 559 B1 ist eine Dämpfeinrichtung für Möbelteile beschrieben, wobei zwei Kolben in einem Fluidzylinder linear verschiebbar angeordnet sind. Zwischen den beiden Kolben ist ein elastisch verformbarer Dichtungskörper vorgesehen, der beim Dämpfungshub verformt und dabei an die Innenwandung des Fluidzylinders gedrückt wird. In der DE 202 04 986 U1 ist eine Dämpfungsvorrichtung für bewegliche Möbelteile offenbart, welche einen ersten Zylinder mit einem darin verschiebbaren ersten Kolben aufweist. Der erste Zylinder ist wiederum in einem zweiten Zylinder verschiebbar geführt. Beim Dämpfungshub wird in einer ersten Dämpfungsstufe der erste Kolben gegen den Widerstand einer Feder in den ersten Zylinder eingedrückt, woraufhin der erste Zylinder in einer zweiten Dämpfungsstufe in den zweiten Zylinder eingeschoben wird. Die zweite Dämpfungsstufe wird dabei von einem Luftdämpfer gebildet. Nachteilig daran ist, dass die Dämpfungskraft eines solchen Luftdämpfers für viele Anwendungen nicht zufriedenstellend ist und dass für die Dämpfvorrichtung ein relativ großer axialer Bauraum vorgesehen werden muss. Damit sich die Dämpfvorrichtung für die Befüllung eines hydraulischen Dämpfungsmediums eignen würde, müssten auch mehrere fluiddichte Dichtelemente vorgesehen werden, wodurch die Kosten für die Herstellung des Dämpfers erhöht und die Gefahr von zusätzlichen Leckagen besteht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbeldämpfer der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das erste Gehäuse in allen Betriebsstellungen des Möbeldämpfers vollständig innerhalb der zweiten Fluidkammer des zweiten Gehäuses aufgenommen ist. Der Dämpfer weist zumindest einen Kolben auf, welcher zur Ausführung eines ersten Dämpfungshubes in einer ersten Fluidkammer eines ersten Gehäuses verschiebbar gelagert ist, sodass eine Bewegung des Kolbens bzw. einer damit verbundenen Kolbenstange über eine erste Teilstrecke dämpfbar ist. Nach dem Einsetzen des ersten Dämpfungshubes ist dann das erste Gehäuse - zusammen mit dem darin angeordneten Kolben - innerhalb einer zweiten Fluidkammer eines zweiten Gehäuses über eine zweite Teilstrecke gegen den Widerstand eines Dämpfungsfluides verschiebbar, sodass bei einem zweiten Dämpfungshub eine Bewegung des ersten Gehäuses relativ zum zweiten Gehäuse dämpfbar ist. Der erste Dämpfungshub des Kolbens und der zweite Dämpfungshub des ersten Gehäuses verlaufen dabei in dieselbe Richtung.

Durch die vorgeschlagene Erfindung kann also eine zumindest zweiphasige Dämpfung herbeigeführt werden. Bei einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der zweite Dämpfungshub erst dann einsetzt, wenn der erste Dämpfungshub vollständig abgeschlossen ist. Alternativ ist auch eine Überlappung des ersten und zweiten Dämpfungshubes möglich, d.h. dass der zweite Dämpfungshub dann einsetzt, noch bevor der erste Dämpfungshub vollständig abgeschlossen ist. Allerdings kann es günstig sein, nach Abschluss des ersten Dämpfungshubes zumindest eine Teilstrecke für den zweiten Dämpfungshub vorzusehen.

Bei einem Ausführungsbeispiel kann der Kolben in einer entgegengesetzt zum ersten Dämpfungshub verlaufenden Richtung durch einen Kraftspeicher, vorzugsweise durch eine Druckfeder, vorgespannt sein. Dieser Kraftspeicher beeinflusst die anfängliche Dämpfungskraft des Möbeldämpfers beim ersten Dämpfungshub. Dieser Kraftspeicher kann beispielsweise relativ gering dimensioniert werden, sodass der Kraftspeicher auf den Kolben bei der Ausführung des ersten Dämpfungshubes nur eine geringe Gegenkraft ausübt und somit auch die Dämpfkraft am Beginn des Dämpfungshubes relativ gering ausfällt. Auf die Anordnung des Kraftspeichers kann aber grundsätzlich verzichtet werden.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Kolben relativ zum ersten Gehäuse einen ersten maximalen Dämpfungshub und dass das erste Gehäuse relativ zum zweiten Gehäuse einen zweiten maximalen Dämpfungshub ausführen kann, wobei der zweite maximale Dämpfungshub des ersten Gehäuses wenigstens dreimal, vorzugsweise wenigstens fünfmal, so lang wie der erste maximale Dämpfungshub des Kolbens ist. Die erste Fluidkammer und die zweite Fluidkammer sind dabei mit einem Dämpfungsfluid befüllt. Dieses Dämpfungsfluid kann entweder ein Gas (insbesondere Luft) oder eine Flüssigkeit (beispielsweise ein Öl mit hoher Viskosität) sein. Zur Krafteinleitung in den Möbeldämpfer kann eine Kolbenstange vorgesehen sein, welche mit dem im ersten Gehäuse verschiebbar gelagerten Kolben verbunden und welche aus dem zweiten Gehäuse herausgeführt ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Kolbenstange einen geringeren Durchmesser als der Kolben aufweist. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen: ein Möbel mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind, eine Schubladenausziehführung mit einem Möbeldämpfer sowie eine

Schubladenseitenwand,

einen Möbeldämpfer im Querschnitt sowie verschiedene Stellungen des Kolbens beim ersten und zweiten Dämpfungshub in vergrößerten Detailansichten,

der Möbeldämpfer in einer Explosionsdarstellung.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei Schubladen 3 über Möbelbeschläge in Form von Schubladenausziehführungen 4 relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Alternativ kann der Möbelbeschlag auch als Möbelscharnier oder als Stellantrieb für Möbelklappen ausgebildet sein. Die Schubladen 3 weisen jeweils eine Frontblende 5, einen Schubladenboden 6, Schubladenseitenwände 7 sowie eine Rückwand 8 auf. Die Schubladenausziehführungen 4 umfassen jeweils eine Korpusschiene 9, welche über Befestigungsabschnitte 12a, 12b am Möbelkorpus 2 zu befestigen ist, eine relativ zur Korpusschiene 9 verschiebbar gelagerte Ladenschiene 10, welche mit einer Schubladenseitenwand 7 verbunden oder zu verbinden ist, sowie gegebenenfalls eine Mittelschiene 1 1 , welche zur Realisierung eines Vollauszuges der Schublade 3 zwischen der Korpusschiene 9 und der Ladenschiene 10 verfahrbar gelagert ist. Fig. 2 zeigt eine Anordnung mit einer Schubladenausziehführung 4 und mit einer Schubladenseitenwand 7 in einer perspektivischen Ansicht. Die Befestigungsabschnitte 12a, 12b weisen zur Befestigung am Möbelkorpus 2 eine oder mehrere Befestigungsstellen 13, 14 auf. Zwischen der Ladenschiene 10 und der Korpusschiene 9 ist eine verfahrbare Mittelschiene 1 1 angeordnet, wobei an der Ladenschiene 10 ein Koppelelement 21 angeordnet ist, welches mit einem Mitnehmer 20 einer Einzugsvorrichtung 18 lösbar koppelbar ist, sodass die Ladenschiene 10 gegen Ende der Schließbewegung vom Mitnehmer 20 erfasst und durch einen Kraftspeicher der Einzugsvorrichtung 18 in eine geschlossene Endlage einziehbar ist. Durch einen als Lineardämpfer ausgebildeten Möbeldämpfer 19 ist diese federunterstützte Einzugsbewegung der Ladenschiene 10 bis hin zur geschlossenen Endlage abbremsbar. Im vorderen Endbereich der Ladenschiene 10 ist zumindest eine Stützrolle 22 gelagert, welche die Ladenschiene 10 in der geschlossenen Endlage gegenüber der Korpusschiene 9 abstützt, sodass eine Absenkung der Frontblende 5 in dieser geschlossenen Endlage relativ zum Möbelkorpus 2 verhindert ist.

Die Schubladenseitenwand 7 ist als Hohlkammerprofil mit einer inneren Profilwand 7a und einer äußeren Profilwand 7b ausgebildet, wobei die Schubladenseitenwand 7 einen nach unten hin offenen und sich in Längsrichtung der Schubladenseitenwand 7 erstreckenden Kanal 17 ausbildet, in welchem die Ladenschiene 10 anordenbar ist. Die Schubladenseitenwand 7 weist ferner eine erste Befestigungsvorrichtung 15a zum Verbinden mit der Rückwand 8, eine zweite Befestigungsvorrichtung 15b zum Verbinden mit der Frontblende 5 sowie eine Auflage 16 zur Abstützung des Schubladenbodens 6 auf.

Fig. 3a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Möbeldämpfers 19 in einem Querschnitt. Der Möbeldämpfer 19 umfasst zumindest einen mit einer Kolbenstange 15 verbundenen Kolben 16, welcher zur Ausführung eines ersten Dämpfungshubes D1 in einem ersten Gehäuse 13 linear verschiebbar gelagert ist. Dieses Gehäuse 13 (zusammen mit dem Kolben 16) ist wiederum in einem fluiddichten zweiten Gehäuse 14 zur Ausführung eines zweiten Dämpfungshubes D2 linear verschiebbar gelagert. Fig. 3b-3d zeigen verschiedene Stellungen des Möbeldämpfers 19 bei der Ausführung des ersten Dämpfungshubes D1 und des zweiten Dämpfungshubes D2. Der mit der Kolbenstange 15 verbundene Kolben 16 ist in einer ersten, vorzugsweise sacklochförmig ausgebildeten, Fluidkammer 13a des ersten Gehäuses 13 verschiebbar gelagert und in einer entgegengesetzt zum ersten Dämpfungshub D1 verlaufenden Richtung durch einen Kraftspeicher 17, vorzugsweise durch eine Druckfeder, vorgespannt. Der Kolben 16 weist einen maximalen Durchmesser auf, welcher im Wesentlichen einem Innendurchmesser der ersten Fluidkammer 13a entspricht. Der Kolben 16 kann eine maximale Länge aufweisen, welche mindestens zweimal, vorzugsweise mindestens dreimal, so lang als der maximale Durchmesser des Kolbens 16 ist. Das erste Gehäuse 13 kann eine maximale Länge aufweisen, welche mindestens zweimal, vorzugsweise mindestens dreimal, so lang als der maximale Durchmesser des ersten Gehäuses 13 ist. Der Kolben 16 kann mit einer Dichtung 36 versehen sein, welche entlang einer Innenwandung der ersten Fluidkammer 13a des ersten Gehäuses 13 verschiebbar ist, allerdings ist die Dichtung 36 nicht zwingend erforderlich. Das erste Gehäuse 13 umfasst einen ersten, vorzugsweise konisch geformten, Endbereich 23 und einen zweiten, vorzugsweise ebenfalls konisch geformten, Endbereich 24, zwischen denen sich ein zylindrischer Abschnitt 25 erstreckt. Der erste Endbereich 23 des ersten Gehäuses 13 ist in Richtung zur Kolbenstange 15 hin offen ausgebildet und steht somit mit einer zweiten Fluidkammer 14a eines zweiten Gehäuses 14 in fluidleitender Verbindung. Das erste Gehäuse 13 ist also zur Ausführung eines zweiten Dämpfungshubes D2 in der zweiten Fluidkammer 14a des zweiten Gehäuses 14 verschiebbar gelagert. Das erste Gehäuse 13 weist einen maximalen Durchmesser auf, welcher im Wesentlichen einem Innendurchmesser der zweiten Fluidkammer 14a entspricht, wobei der erste Endbereich 23 und/oder der zweite Endbereich 24 einen größeren Durchmesser als der zylindrische Abschnitt 25 aufweisen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das zweite Gehäuse 14 eine Innenwandung mit einer rein hohlzylindrischen Form ohne Nuten oder Vorsprünge aufweist, sodass das zweite Gehäuse 14 beispielsweise aus einer einfachen zylindrischen Hülse aus Metall (vorzugsweise Stahl) herstellbar ist, die an einem Ende durch ein Verschlusselement 31 (Fig. 3a) fluiddicht abgeschlossen ist.

Wird nun, ausgehend von der Bereitschaftsstellung des Möbeldämpfers 19 gemäß Fig. 3b, die Kolbenstange 15 mit einer Kraft in Richtung des Pfeils 32 beaufschlagt, so wird zunächst der Kolben 16 zur Ausführung des ersten Dämpfungshubes D1 gegen die Wirkung des Kraftspeichers 17 und gegen den Widerstand eines Dämpfungsfluides in die erste Fluidkammer 13a des ersten Gehäuses 13 eingedrückt (Fig. 3c). Bei einer fortgesetzten Bewegung der Kolbenstange 15 in Richtung des Pfeils 32 wird anschließend das erste Gehäuse 13, zusammen mit dem darin aufgenommenen Kolben 16, zur Ausführung des zweiten Dämpfungshubes D2 in die zweite Fluidkammer 14a des zweiten Gehäuses 14 eingedrückt, wobei sich ein in Längsrichtung des zweiten Gehäuses 14 begrenzt bewegbarer Schaltring 29 bei der Ausführung des zweiten Dämpfungshubes D2 an den zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 anlegt und bei einer Bewegung des ersten Gehäuses 13 in einer zum zweiten Dämpfungshub D2 entgegengesetzten Richtung vom zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 beabstandet ist. Durch das Anlegen des Schaltringes 29 an den zweiten Endbereich 24 wird ein Ringkanal 30 des Schaltringes 29 verschlossen, sodass sich das auf der Hochdruckseite 33 befindliche Dämpfungsfluid ausschließlich über einen zwischen dem Schaltring 29 und einer Innenwand des zweiten Gehäuses 14 gebildeten Spalt und einer zwischen dem zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 und der Innenwandung des zweiten Gehäuses 14 gebildeten Durchläse in Richtung der Kolbenstange 15 strömt. Somit wird durch das Anlegen des Schaltringes 29 an den zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 der Strömungsquerschnitt für das Dämpfungsfluid verkleinert und damit beim zweiten Dämpfungshub D2 eine relativ hohe Dämpfkraft generiert. Fig. 3d zeigt eine im Vergleich zur Fig. 3c weiter eingedrückte Stellung des ersten Gehäuses 13 relativ zum zweiten Gehäuse 14. Das erste Gehäuse 13 ist anschließend so lange in das zweite Gehäuse 14 eindrückbar, bis ein mit dem ersten Gehäuse 13 verbundenes Lagerelement 35 an den geschlossenen Boden 34 (Fig. 3a) des zweiten Gehäuses 14 anschlägt. Sollte die Kraft auf die Kolbenstange 15 in Richtung des Pfeils 32 einen vorgegebenen Schwellwert überschreiten, so ist eine am zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 angeordnete Überlastsicherung 26 vorhanden, durch die oberhalb einer vorgegebenen Druckbeaufschlagung auf den Kolben 16 zumindest eine Überlastöffnung 43 des ersten Gehäuses 13 offenbar ist. Solche Überlastsicherungen 26 sind an sich bereits bekannt, im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Überlastsicherung 26 eine von einer Feder 27 belastete Kugel 28, welche im Normalbetrieb die besagte Überlastöffnung 43 verschließt und im Überlastfall gegen die Kraft der Feder 27 gedrückt wird, sodass die Überlastöffnung 43 für den Durchtritt des Dämpfungsfluides freigegeben und der Strömungsquerschnitt für das durchströmende Dämpfungsfluid vergrößert wird.

Fig. 4 zeigt den Möbeldämpfer 19 in einer Explosionsdarstellung. Der mit der Kolbenstange 15 verbundene Kolben 16 ist zur Ausführung des ersten Dämpfungshubes D1 im ersten Gehäuse 13 verschiebbar gelagert, zur Ausführung des zweiten Dämpfungshubes D2 ist das erste Gehäuse 13 innerhalb des zweiten Gehäuses 14 verschiebbar gelagert. Das erste Gehäuse 13 weist einen ersten Endbereich 23 und einen zweiten Endbereich 24 auf, zwischen denen sich ein zylindrischer Abschnitt 25 mit geringerem Durchmesser erstreckt. Der erste Endbereich 23 und der zweite Endbereich 24 umfassen mehrere Durchflussöffnungen für das Dämpfungsfluid, wobei die Durchflussöffnungen im gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils durch an den Endbereichen 23, 24 angeordnete Verzahnungen gebildet sind. Das erste Gehäuse 13 weist zumindest eine sich in Längsrichtung des ersten Gehäuses 13 verlaufende Ausnehmung 40 auf, in welcher ein vom Kolben 16 quer abstehender Vorsprung 44 begrenzt verschiebbar gelagert ist. Ferner ist das erste Gehäuse 13 mit einer Öffnung 45 zum Durchläse von Dämpfungsfluid versehen. Das Lagerelement 35, welches die Überlastsicherung 26 und den Schaltring 29 trägt, ist über eine formschlüssige Verbindung 42 mit dem zweiten Endbereich 24 des ersten Gehäuses 13 verbindbar. Zur fluiddichten Verschließung des zweiten Gehäuses 14 ist ein Verschlusselement 31 vorgesehen, welches mit einem Endbereich 38 des zweiten Gehäuses 14 verbindbar ist. Die Kolbenstange 15 ist aus dem zweiten Gehäuse 14 herausgeführt und trägt einen Stößel 39, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Kolbenstange 15 ist. Im zweiten Gehäuse 14 ist überdies eine Kompensationsvorrichtung 41 zum Ausgleich einer Volumenänderung aufgrund der in den Möbeldämpfer 19 eintauchenden Kolbenstange 15 aufgenommen. Diese Kompensationsvorrichtung 41 umfasst eine an einem Lagerteil 41 b angeordnete Dichtung 41 c, welche beim Einfahren der Kolbenstange 15 in das zweite Gehäuse 14 entgegen der Kraft einer Dichtungsrückstellfeder 41 a verschiebbar gelagert ist, sodass jenes Volumen, welches die Kolbenstange 15 durch das Einfahren in das zweite Gehäuse 14 verdrängt, ausgleichbar ist. Bei einer Rückstellbewegung der Kolbenstange 15 ist die Dichtung 41 c durch die Kraft der Dichtungsrückstellfeder 41 a wieder in die Ausgangslage rückstellbar. Alternativ kann die Kompensationsvorrichtung 41 auch durch ein elastisch verformbares Materialstück (beispielsweise Moosgum gebildet sein.