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Title:
FURNITURE OR DOMESTIC APPLIANCE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/166143
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture or domestic appliance element (1) having a support body (2) with a base support plate (21) and a cover support plate (22) and having a body part (3) which is movably mounted relative to the support body (2) in a translational and rotational manner at the same time and which comprises a base plate (31), a cover plate (32), and at least one lateral wall (33). A guide bearing (4) is arranged between the cover support plate (22) and the cover plate (32) and/or between the base support plate (21) and the base plate (31), wherein the guide bearing (4) has at least one guide cam track (5) and a guide element (61) which is guided in the guide cam track (5), said guide cam track and guide element being arranged on mutually facing surfaces of the cover support plate (22) and cover plate (32) or of the base support plate (21) and base plate (31), and the guide bearing (4) additionally has a linear guide (7), comprising connection parts which can be moved relative to each other in a translational direction (A) and one of which is arranged on the cover support plate (22) or the cover plate (32) and the other of which is arranged on the respective other cover support plate (22) or cover plate (32) by means of a rotary bearing and/or one connection part is arranged on the base support plate (22) or the base plate (32) and the respective other base support plate (22) or base plate (32) is supported by means of a rotary bearing. At least one end stop (8, 9, 11, 12) is arranged between the cover support plate (22) or the cover plate (32) and/or between the base support plate (22) or the base plate (32).

Inventors:
KOPTIK CHRISTIAN (DE)
SCHÄFER THOMAS (DE)
PETKER WALDEMAR (DE)
KLÜTER SÖREN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/055367
Publication Date:
September 07, 2023
Filing Date:
March 02, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B49/00; A47B81/00
Domestic Patent References:
WO1988001483A11988-03-10
WO2020212373A12020-10-22
Foreign References:
US4124262A1978-11-07
US0535886A1895-03-19
DE102019109866A12020-10-15
DE102019132207A12021-05-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1 ), aufweisend

- einen Trägerkorpus (2) mit einer Bodenträgerplatte (21 ) und einer Deckträgerplatte (22),

- ein relativ zum Trägerkorpus (2) gleichzeitig translatorisch und rotatorischen bewegbar gelagertes Korpusteil (3) mit einer Bodenplatte (31 ), einer Deckplatte (32) und mindestens eine Seitenwand (33),

- wobei zwischen der Deckträgerplatte (22) und der Deckplatte (32) und/oder zwischen der Bodenträgerplatte (21 ) und der Bodenplatte (31 ) ein Führungslager (4) angeordnet mit,

- wobei das Führungslager (4) zumindest eine Führungskurvenbahn (5) und ein in der Führungskurvenbahn (5) geführtes Führungselement (61 ) aufweist, die an einander zugewandten Flächen der Deckträgerplatte (22) und der Deckplatte (32) oder der Bodenträgerplatte (21 ) und der Bodenplatte (31 ) angeordnet sind,

- wobei das Führungslager (4) weiter eine Linearführung (7) aufweist, mit relativ zueinander in einer Translationsrichtung (A) verschiebbaren Anschlussteilen, von denen eines an der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (32) angeordnet und das andere an der anderen der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (32) mittels eines Drehlagers gelagert und/oder das eine Anschlussteil an der Bodenträgerplatte (22) oder der Bodenplatte (32) angeordnet und das andere an der anderen der Bodenträgerplatte (22) oder der Bodenplatte (32) mittels eines Drehlagers gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (32) und/oder zwischen der Bodenträgerplatte (22) oder der Bodenplatte (32) wenigstens ein Endanschlag (8, 9, 11 , 12) angeordnet ist.

2. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Endanschlag (8, 9, 11 , 12) an der Führungskurvenbahn (5) und/oder der Linearführung (7) angeordnet ist.

3. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (7) aus einer Auszugsführung gebildet ist, mit einer an der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatten (32) angeordneten Führungsschiene (71 ) und wenigstens einer verschiebbar daran gelagerten Laufschiene (72), wobei der Endanschlag (8) an der Führungsschiene (71 ) angeordnet ist, der in einer Endlage des Korpusteils

(3) an einem Konteranschlag (63) an der anderen der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatten (32) anliegt.

4. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (71 ) der Linearführung (7) drehbar um eine zur Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (22, 32) senkrechten Drehachse (53) an einem Gehäuseabschnitt (52) der Führungskurvenbahn (5) gelagert ist.

5. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurvenbahn (5) an der Deckplatte (32) des Korpusteils (3) und die wenigstens eine Laufschiene (72) der Linearführung (7) an der Deckträgerplatte (22) des Trägerkorpus (2) angeschlossen sind.

6. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der wenigstens einen Laufschiene (72) der Linearführung (7) eine Verbindungsplatte (62) befestigt ist, an der das in die Führungskurvenbahn (5) vorstehende Führungselement (61 ) und der Konteranschlag (63) angeordnet sind.

7. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Konteranschlag (63) als aus der Verbindungsplatte (62) herausgebogener in eine an der Führungsschiene (71 ) angeformte Führungsbahn (74) vorstehender Steg ausgebildet ist.

8. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (8) als Federblechstreifen (82) mit in die Führungsbahn (74) vorstehender Anschlagfläche (81 ) ausgebildet ist.

9. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (9, 11 , 12) oder ein weiterer Endanschlag (9, 11 , 12) an einem Ende der Führungskurvenbahn (5) angeordnet ist, der in einer Endlage des Korpusteils (3) am Führungselement (61 ) anliegt.

10. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (8, 9, 11 , 12) federnd oder gedämpft ausgebildet ist.

11 . Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (8, 9) als starrer Anschlag ausgebildet ist.

12. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (8, 9, 11 , 12) ein Stellelement zur Verstellung der Anschlagposition aufweist.

13. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (11 ) einen schwenkbaren Anschlagkörper (111 ) mit einem Anschlagkopf (114) und einer Stellkörperaufnahme (115) sowie ein an der Führungskurvenbahn (5) schwenkbar angeordnetes Stellelement (112) zur Verstellung des Anschlagkörpers (111 ) aufweist.

14. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (11 ) ein am Anschlagkörper (111 ) und an der Führungskurvenbahn (5) befestigtes Sicherungselement (113) aufweist.

15. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (12) einen um eine Drehachse (127) drehbaren Anschlagkörper (121 ) mit einer Außenkontur mit wenigstens zwei Anschlagabschnitten mit ungleichem radialen Abstand zur Drehachse (127) in Umfangsrichtung aufweist.

16. Möbel- oder Haushaltsgeräteelement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (12) an einer an der Führungskurvenbahn (5) befestigten Halterung (13) drehbar gehalten ist, wobei an der Halterung (13) und dem Anschlagkörper (121 ) Rastelemente zur Positionierung des Anschlagkörpers (121 ) in wenigstens einer definierten Anschlagposition vorgesehen sind.

Description:
Möbel- oder Haushaltsgeräteelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Möbel- oder Haushaltsgeräteelemente wie Ablagen oder Regale, bei denen ein in einem Trägerkorpus gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil aufgenommen ist, sind beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt.

Zur Durchführung der Translations-Rotations-Bewegung des Korpusteils wird ein Translations-Rotationslager eingesetzt.

Insbesondere bei größeren und/oder höheren Möbelelementen ist es aus Stabilitätsgründen erforderlich, die Bewegung des translatorisch-rotatorisch bewegbaren Korpusteils zusätzlich abzustützen.

Dazu ist es beispielsweise aus der DE 10 2019 132 207 A1 bekannt, zwischen den Deckplatten des Trägerkorpus und des Korpusteils ein Führungslager anzuordnen, mit dem die Translations-Rotations-Bewegung zusätzlich abgestützt wird.

Insbesondere bei Anordnung eines translatorisch-rotatorisch bewegbaren Korpus neben einem weiteren Möbel- oder Haushaltsgeräteelement oder nahe einer Wand ist es wünschenswert, die Endpositionen des translatorisch und rotatorisch bewegbaren Korpusteils genau festzulegen, um erwünschte Abstände, insbesondere Fugen bildende Abstände benachbarter Frontflächen konstant zu halten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, insbesondere bei Nebeneinanderanordnung eines ersten und zweiten Korpusteils in einem Möbel- oder Haushaltsgeräteelement in der Offen- und Geschlossenstellung des translatorisch und rotatorisch bewegbaren Korpusteils ein vorbestimmtes Fugenbild zum Nachbarkorpus beizubehalten. Diese Aufgabe wird durch ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbel- oder Haushaltsgeräteelement weist einen Trägerkorpus mit einer Bodenträgerplatte und einer Deckträgerplatte auf sowie ein relativ zum Trägerkorpus gleichzeitig translatorisch und rotatorischen bewegbar gelagertes Korpusteil mit einer Bodenplatte, einer Deckplatte und mindestens einer Seitenwand.

Zwischen der Deckträgerplatte und der Deckplatte und/oder zwischen der Bodenträgerplatte und der Bodenplatte ist ein Führungslager angeordnet.

Das Führungslager weist zumindest eine Führungskurvenbahn und ein in der Führungskurvenbahn geführtes Führungselement auf, die an einander zugewandten Flächen der Deckträgerplatte und der Deckplatte oder der Bodenträgerplatte und der Bodenplatte angeordnet sind.

Weiter weist das Führungslager eine Linearführung auf, mit relativ zueinander in einer Translationsrichtung verschiebbaren Anschlussteilen, von denen eines an der Deckträgerplatte oder der Deckplatte angeordnet und das andere an der anderen der Deckträgerplatte oder der Deckplatte mittels eines Drehlagers gelagert und/oder das eine Anschlussteil an der Bodenträgerplatte oder der Bodenplatte angeordnet und das andere an der anderen der Bodenträgerplatte oder der Bodenplatte mittels eines Drehlagers gelagert ist.

Zwischen der Deckträgerplatte oder der Deckplatte und/oder zwischen der Bodenträgerplatte oder der Bodenplatte ist wenigstens ein Endanschlag angeordnet.

Durch die Bereitstellung eines solchen Endanschlags können die beiden Endlagen des translatorisch und rotatorisch bewegbaren Korpusteils exakt definiert werden.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der wenigstens eine Endanschlag an der Führungskurvenbahn und/oder der Linearführung angeordnet.

Durch die Anordnung eines solchen Endanschlags in der Führungskurvenbahn und/oder Linearführung ist die Montage des Führungslagers vereinfacht. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Linearführung aus einer Auszugsführung gebildet, mit einer an der Deckträgerplatte oder der Deckplatten angeordneten Führungsschiene und wenigstens einer verschiebbar daran gelagerten Laufschiene, wobei der Endanschlag an der Führungsschiene angeordnet ist, der in einer Endlage des Korpusteils an einem Konteranschlag an der anderen der Deckträgerplatte oder der Deckplatten anliegt.

Die Anordnung des Endanschlags an der Linearführung ist in einfacher Weise durchführbar.

Die Führungsschiene der Linearführung ist bevorzugt drehbar um eine zur Deckträgerplatte oder der Deckplatte senkrechten Drehachse an einem Gehäuseabschnitt der Führungskurvenbahn gelagert.

Dies erleichtert die Montage des Führungslagers insgesamt durch Vorbestimmen der Position der Drehachse am Gehäuseabschnitt der Führungskurvenbahn.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Führungskurvenbahn an der Deckplatte des Korpusteils und die wenigstens eine Laufschiene der Linearführung an der Deckträgerplatte des Trägerkorpus angeschlossen.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist an der wenigstens einen Laufschiene der Linearführung eine Verbindungsplatte befestigt, an der das in die Führungskurvenbahn vorstehende Führungselement und der Konteranschlag angeordnet sind.

Dadurch ist in einfacher Weise eine Fixierung des Führungselements und des Konteranschlags ermöglicht, die über die Verbindungsplatte miteinander gekoppelt sind.

Der Konteranschlag ist dabei gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung als aus der Verbindungsplatte in einer aus der Führungsschiene angeformten Führungsbahn vorstehender herausgebogener Steg ausgebildet.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Endanschlag als Federblechstreifen mit in die Führungsbahn vorstehender Anschlagfläche ausgebildet. Die Ausbildung des Endanschlags als Federblechstreifen ermöglicht zudem auch die Bewegung des translatorisch und rotatorisch bewegbaren zweiten Korpus bis in einen jeweiligen Überschließwinkel und ermöglicht damit beispielsweise den Einsatz einer Push-To-Open-Funktion, zu deren Auslösung eine solche Bewegung in einen solchen Überschließwinkel erforderlich ist.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante ist der Endanschlag oder ein weiterer Endanschlag an einem Ende der Führungskurvenbahn angeordnet, der in einer Endlage des zweiten Korpus am Führungselement anliegt.

Der Endanschlag kann in einer weiteren Ausführungsvariante federnd oder gedämpft ausgebildet sein. Alternativ kann der Endanschlag auch als starrer Anschlag ausgebildet sein.

Weiter weist der Endanschlag in einer vorteilhaften Weiterbildung ein Stellelement zur Verstellung der Anschlagposition auf.

Der Endanschlag weist dabei gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante einen schwenkaren Anschlagkörper mit einem Anschlagkopf und einer Stellkörperaufnahme sowie ein an der Führungskurvenbahn schwenkbar angeordnetes Stellelement zur einfachen Verstellung des Anschlagkörpers auf.

Bevorzugt weist der Endanschlag zur nochmals stabileren Lagerung zusätzlich ein am Anschlagkörper und an der Führungskurvenbahn befestigtes Sicherungselement auf.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante weist der Endanschlag einen um eine Drehachse drehbaren Anschlagkörper mit einer Außenkontur mit wenigstens zwei Anschlagabschnitten mit ungleichem radialen Abstand zur Drehachse in Umfangsrichtung auf.

Dies ermöglicht ebenfalls in einfacher Weise eine Verstellung der Anschlagposition in zumindest zwei voneinander verschiedenen Anschlagpositionen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Endanschlag an einer an der Führungskurvenbahn befestigten Halterung drehbar gehalten, wobei an der Halterung und dem Anschlagkörper Rastelemente zur Positionierung des Anschlagkörpers in wenigstens einer definierten Anschlagposition vorgesehen sind. Durch die Rastelemente sind in einfacher Weise haptisch erfassbare Einstellpositionen des Anschlagkörpers ermöglicht.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Möbelelements mit einem ersten, nicht translatorisch und rotatorisch bewegbaren Trägerkorpus und einem translatorisch und rotatorisch bewegbaren Korpusteil in der Schließstellung,

Fig. 2a eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit abgenommener gemeinsamer Deckträgerplatte zur Darstellung eines an der Deckplatte angeordneten Führungslagers,

Fig. 2b eine weitere Darstellung des Möbelelements von unten mit abgenommener gemeinsamer Bodenträgerplatte zur Darstellung eines an der Bodenplatte angeordneten Führungslagers,

Fig. 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit aus der Schließstellung herausbewegtem Korpusteil,

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements mit dem Korpusteil in der Offenstellung,

Fig. 5 eine schematische perspektivische Ansicht einer

Ausführungsvariante eines Führungslagers mit Führungskurvenbahn und Linearführung,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Führungslagers aus einer ersten Perspektive

Fig. 7 eine weitere Explosionsdarstellung des Führungslagers gemäß Figur 5 in einer zweiten Perspektive, Fig. 8 eine Schnittdarstellung eines Ausschnitts des Führungslagers gemäß Figur 5 in einer Endstellung des Korpusteils mit einander berührenden Endanschlag und Konteranschlag,

Fig. 9 eine der Figur 8 entsprechende Schnittdarstellung mit überdehntem Endanschlag, bei dem das Korpusteil in einen Überschließwinkel bewegt ist,

Fig. 10 eine schematische perspektivische Ansicht des

Führungslagers mit alternativ angeordnetem Endanschlag,

Fig. 11 eine perspektivische Detaildarstellung des in Fig. 10 mit XI markierten Bereichs,

Fig. 12 eine schematische perspektivische Ansicht des

Führungslagers mit verstellbarem Endanschlag,

Fig. 13 - 15 Draufsichten auf den verstellbarem Endanschlag gemäß Figur 12 in unterschiedlichen Stellpositionen,

Fig. 16 eine schematische Draufsicht des Führungslagers mit nochmals alternativ angeordnetem, ebenfalls verstellbarem Endanschlag in einer ersten Stellposition,

Fig. 17 eine Seitenschnittansicht des Führungslagers gemäß Figur

16 zur Darstellung der ersten Stellposition,

Fig. 18 - 19 den Figuren 16 und 17 entsprechende Darstellungen des Führungslagers und des Endanschlags in einer zweiten Stellposition,

Fig. 20 - 21 Explosionsdarstellungen des in den Figuren 16 bis 19 gezeigten Endanschlags und einer den Endanschlag haltenden Halterung,

Fig. 22 - 24 schematische perspektivische Ansichten des Endanschlags und der Halterung in drei verschiedenen Stellposition, und Fig. 25 eine Schnittansicht des Endanschlags und der Halterung in zur Darstellung der Rastwechselwirkung zwischen den Rastmitteln der Bauteile.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelelements, des Trägerkorpus, des Korpusteils, der Deckplatte, des Führungslagers, der Führungskurvenbahn, der Linearführung und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Fig. 1 bis 4 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements bezeichnet. Das Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 weist einen Trägerkorpus 2 auf sowie ein gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil 3.

Der Trägerkorpus 2 weist zumindest eine Bodenträgerplatte 21 und eine Deckträgerplatte 22 sowie wenigstens eine mit der Bodenträgerplatte 21 und der Deckträgerplatte 22 verbundene Seitenwand 23 auf.

Das Korpusteil 3 weist zumindest eine Bodenplatte 31 und eine Deckplatte 32 sowie wenigstens eine mit der Bodenplatte 31 und der Deckplatte 32 verbundene Seitenwand 33 auf.

Die Bodenplatte 21 des Trägerkorpus 2 erstreckt sich dabei in seiner Länge über die gesamte Fläche des Möbelelements 1 . Gleiches gilt für die Deckplatte 22, die sowohl das obere Ende des Trägerkorpus 2 als auch das obere Ende des Korpusteils 3 überdeckt, wie es in Figur 1 , Figur 3 und Figur 4 dargestellt ist.

Wie in Figur 2a gezeigt ist, ist zwischen der Deckträgerplatte 22 des Trägerkorpus 2 und der Deckplatte 32 des Korpusteils 3 ein Führungslager 4 angeordnet. Das Führungslager 4 dient der zusätzlichen Abstützung der Translations- Rotations-Bewegung des Korpusteils 3. Das Führungslager 4 weist, wie in Figur 2a und in den Figuren 5 bis 7 dargestellt ist, eine hier an der Deckplatte 32 des Korpusteils 3 angeordnete Führungskurvenbahn 5 und ein hier an einem Führungsteil 6, dass an der Deckträgerplatte 22 des Trägerkorpus 2 befestigt ist, angeordnetes Führungselement 61 auf, das in die Führungskurvenbahn 5 vorsteht.

Weiter weist das Führungslager 4 eine Linearführung 7 auf, mit relativ zueinander verschiebbaren Anschlussteilen, von denen eines an der Deckträgerplatte 22 oder der Deckplatte 32 angeordnet und das andere an der anderen der Deckträgerplatte 22 oder der Deckplatte 32 mittels eines Drehlagers gelagert ist.

Bei Anordnung eines Führungslager 4 mit Führungskurvenbahn 5 und Linearführung 7 im Bodenbereich des Korpusteils 3, wie es in Figur 2b dargestellt ist, ist entsprechend das eine Anschlussteil an der Bodenträgerplatte 21 oder der Bodenplatte 32 angeordnet und das andere an der anderen der Bodenträgerplatte 22 oder der Bodenplatte 32 mittels eines Drehlagers gelagert.

Die Führungskurvenbahn 5 und/oder die Linearführung 7 weist wenigstens einen Endanschlag 8, 9, 11 auf.

Bei der in den Figuren 5 bis 9 gezeigten Ausführungsvariante des Führungslagers 4 ist die Linearführung 7 aus einer Auszugsführung gebildet, mit einer an der Deckplatte 32 des zweiten Korpus 3 angeordneten Führungsschiene 71 und wenigstens einer verschiebbar daran gelagerten Laufschiene 72, im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Laufschienen 72.

Der Endanschlag 8 ist hier an der Führungsschiene 71 angeordnet und liegt in einer Endlage des zweiten Korpus 3, beispielsweise gezeigt in den Figuren 1 und 4, an einem Konteranschlag 63 an, der an der Deckträgerplatte 22 des Trägerkorpus 2 angeordnet ist.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist an den Laufschienen 72 der Linearführung 7 eine Verbindungsplatte 62 befestigt, die ihrerseits an der Deckträgerplatte 22 des ersten Korpus 2 befestigt ist. Die Verbindungsplatte 62 des im Bodenbereich des Korpusteils 3 angeordneten Führungslagers 4 ist entsprechend an der in Figur 2b nicht dargestellten Bodenträgerplatte 21 befestigt.

An dieser Verbindungsplatte 62 ist sowohl der Konteranschlag 63 angeordnet als auch das Führungselement 61 . Das Führungselement 61 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante als um eine vertikale Drehachse drehbar gelagertes Rad ausgebildet.

Denkbar ist auch die Ausbildung des Führungselements 61 als Stift, Bolzen oder als Kugellager.

Die sich in z-Richtung erstreckende vertikale Achse wird hier durch eine Lagerachse 64 gebildet, die an der Verbindungsplatte 62 festgelegt ist.

Der Konteranschlag 63 ist hier als aus der sich in der x-y-Ebene erstreckenden Verbindungsplatte 62 in z-Richtung herausgebogener in eine an der Führungsschiene 71 angeformte Führungsbahn 74 vorstehender Steg ausgebildet.

Die Führungsschiene 71 der Linearführung 7 ist, wie in den Figuren 6 und 7 gezeigt, drehbar um eine zur Deckträgerplatte 22 oder der parallel dazu angeordneten Deckplatte 32 senkrechte Drehachse 53 an einem Gehäuseabschnitt 52 der Führungskurvenbahn 5 gelagert.

Die Drehachse 53 ist dabei in einem dazu vorgesehenen Drehlager 55 eines die Kurvenbahn 51 der Führungskurvenbahn 5 stabilisierenden Gehäuseabschnitts 52 aufgenommen.

An der dem Gehäuseabschnitt 52 zugewandten Unterseite der Führungsschiene 71 der Linearführung 7 ist ein Drehachslager 73 mit einer Aufnahmebohrung zur Durchführung der Drehachse 53 befestigt.

Der Endanschlag 8 ist in der in den Figuren 6 bis 9 gezeigten Ausführungsvariante als Federblechstreifen 82 mit in die Führungsbahn 74 der Führungsschiene 71 vorstehender Anschlagfläche 81 ausgebildet. Durch die Ausbildung als Federblechstreifen 82 ist die Anschlagfläche 81 elastisch verbiegbar und ermöglicht damit einerseits einen definierten Anschlag in der Endposition der Geschlossenstellung, die als Rotation um 0° aus der in Figur 1 gezeigten Geschlossenstellung des Korpusteils 3 relativ zum Trägerkorpus 2 definiert ist sowie in einer Offenstellung, die einer Drehung um 180° des Korpusteils 3 relativ zum Trägerkorpus 2 entspricht, wie sie in Figur 4 dargestellt ist.

Sofern vorgesehen ist, das Korpusteil 3 über einen sogenannten Push-To-Open- Mechanismus auslösen zu können, ermöglicht der mit dem Federblechstreifen 82 versehene Endanschlag 8 eine Bewegung des Korpusteils 3 in einen sogenannten Überschließwinkel, der beispielsweise eine Bewegung des Korpusteils 3 in eine Winkelstellung von -1 ° bzw. 181 ° ermöglicht.

Eine solche Position des Korpusteils 3 in diesem Überschließwinkel ist beispielhaft in Figur 9 dargestellt.

Wie hier gezeigt ist, ist durch die Ausbildung des Endanschlags 8 als Federblechstreifen 82 eine Überdehnung der Anschlagfläche 81 ermöglicht.

Der Federblechstreifen 82 ist dabei bevorzugt über Bolzen 83, insbesondere Schraubbolzen, durch die Führungsschiene 71 hindurch in das Drehachslager 73 eingeschraubt bzw. an diesem festgelegt.

Eine weitere Ausführungsvariante für die Anordnung eines Endanschlags 8, 9 ist in den Figuren 10 und 11 dargestellt.

Der Aufbau des Führungslagers 4 entspricht hier im Wesentlichen dem des anhand der Figuren 5 bis 9 beschriebenen Ausführungsbeispiels.

Hier ist zusätzlich an wenigstens einem Ende der Führungskurvenbahn 5 ein Endanschlag 9 angeordnet, der in einer Endlage des Korpusteils 3 am Führungselement 61 anliegt, wie es in den Figuren 10 und 11 dargestellt ist.

Der Endanschlag 9 ist hier als über das offene Ende der Kurvenbahn 51 vorstehende Zunge ausgebildet. Auch diese Zunge kann in einer bevorzugten Ausführungsvariante federnd ausgebildet sein.

Denkbar ist auch, im Bereich des wenigstens einen Endes der Kurvenbahn 51 an eine der Deckplatten 22, 32 ein Dämpfungselement anzubringen, das bevorzugt ein Stück weit in die Kurvenbahn 51 vorsteht, um so ein gedämpftes Einlaufen des zweiten Korpus 3 in seine Endpositionen zu ermöglichen.

Denkbar ist auch, den Endanschlag 8, 9, 11 mit einem Stellelement 112 zur Verstellung der Anschlagposition zu versehen, wie es beispielhaft in den Figuren 12 bis 15 dargestellt ist.

Ein solches Stellelement kann beispielsweise als Stellschraube ausgeführt sein, mit einem als Anschlag ausgeführten Kopf, so dass je nach Position des Kopfes der Stellschraube, die in eine dazu vorgesehene Bohrung in den als Zunge ausgebildeten Endanschlag 9 eingedreht ist, die Endposition exakt justiert werden kann.

Bei der in den Figuren 12 bis 15 gezeigten Ausführungsvariante weist der Endanschlag 11 einen schwenkaren Anschlagkörper 111 mit einem Anschlagkopf 114 und einer Stellkörperaufnahme 115 sowie ein an der Führungskurvenbahn 5 schwenkbar angeordnetes Stellelement 112 zur Verstellung des Anschlagkörpers 111 auf.

Das Stellelement 112 ist hier bevorzugt ebenfalls als Stellschraube ausgeführt, mit einem Gewindeteil und einem sich an dieses anschließenden teilzylinderförmigen Kopf 116, der in einem Drehlager 56 der Führungskurvenbahn 5 aufgenommen ist und die Schwenkachse für den Anschlagkörper 111 des Endanschlags 11 bildet.

Der Gewindeteil des Stellelements 112 ist in der mit einem Innengewinde versehenen Stellkörperaufnahme 115 des Anschlagkörpers 111 aufgenommen. Durch Verdrehen des Stellelements 112 um seine Längsachse lässt sich so in einfacher Weise der Anschlagkörper 111 relativ zum Drehlager 56 verschwenken.

Figur 13 zeigt eine mit dem Anschlagkopf 114 maximal in die Kurvenbahn 51 der Führungskurvenbahn 5 vorstehenden Anschlagkörper 111. Figur 14 zeigt eine um einen kleinen Winkel verschwenkte Position des Anschlagkörpers 111 , bei der das Führungselement 61 etwa am Rand der Kurvenbahn 51 an den Endanschlag 11 anschlägt.

Figur 15 zeigt eine noch weiter verschwenkte Position des Anschlagkörpers 111 , bei der das Führungselement 61 erst jenseits des Randes der Kurvenbahn 51 an den Endanschlag 11 anschlägt.

Wie in den Figuren 12 bis 15 weiter zu erkennen ist, weist der Endanschlag 11 zusätzlich ein am Anschlagkörper 111 und an der Führungskurvenbahn 5 befestigtes Sicherungselement 113 auf. Das Sicherungselement 113 ist dabei einerseits an der Führungskurvenbahn 5 schwenkbar mit einer Schraube gesichert und über einen aus dem Anschlagkörper 111 vorstehenden Stift in einer Bohrung des Anschlagkörpers 111 gehalten.

Eine weitere Ausführungsvariante eines Endanschlags 12 ist in den Figuren 16 bis 25 gezeigt.

Bei dieser Ausführungsvariante weist der Endanschlag 12 einen Anschlagkörper 121 auf, der um eine Drehachse 127 verdrehbar ist. Die Außenkontur des Anschlagkörpers 121 weist wenigstens zwei Anschlagabschnitte mit ungleichem radialem Abstand zur Drehachse 127 in Umfangsrichtung auf.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist die Außenkontur des Anschlagkörpers 121 in einem ersten Anschlagabschnitt zylindermantelförmig ausgebildet, der unter Reduzierung des Krümmungsradius in einen als Abflachung 122 ausgebildeten zweiten Abschnitt übergeht.

Die Drehachse 127 ist dabei exzentrisch zum zylindermantelförmigen Anlageabschnitt ausgerichtet, so dass durch Drehen des Endanschlags 12 um die Drehachse 127 die als Anschlag dienende Mantelfläche des Anschlagkörpers 121 in einer beispielhaft in Figur 17 gezeigten Drehposition das Führungselement 61 maximal aus der Kurvenbahn 51 der Führungskurvenbahn 5 hervorstehen lässt und bei der beispielhaft in Figur 19 gezeigten Drehstellung die Anschlagfläche des Anschlagkörpers 121 maximal in die Kurvenbahn 51 der Führungskurvenbahn 5 vorsteht. Der Endanschlag 12 ist bevorzugt an einer an der Führungskurvenbahn 5 befestigten Halterung 13 drehbar gehalten. An dieser Halterung 13 und an dem Anschlagkörper 121 sind bevorzugt Rastelemente zur Positionierung des Anschlagkörpers 121 in wenigstens einer definierten Anschlagposition vorgesehen.

Die Halterung 13 ist, wie in den Figuren 20 und 21 dargestellt ist, bevorzugt als I- förmiges Blechstück ausgebildet, mit einer Basis 131 und einem senkrecht zur Basis 131 abstehenden Bügel 132.

In der Basis 131 sind Ausnehmungen 136 vorgesehen, durch die Schrauben 14 in die Führungskurvenbahn 5 einschraubbar sind.

Der Endanschlag 12 weist eine Achsaufnahme 124 auf, in der die hier als Bolzen ausgebildete Drehachse 127 aufgenommen ist, wobei der als Drehachse 127 dienende Bolzen vorzugsweise in einer Achsaufnahme 135 in der Basis 131 der Halterung 13 drehbar festgelegt ist, insbesondere vernietet ist.

Der Endanschlag 12 weist des Weiteren einen zylinderscheibenförmigen Stellkopf 123 auf. Der Stellkopf 123 ist bevorzugt an seiner Mantelfläche mit einer Rändelung versehen. Dieses ermöglicht eine einfachere Verstellung des Endanschlags 12.

Im montierten Zustand ragt ein Segment des Stellkopfes 123 unter dem Bügel 132 der Halterung 13 durch in Richtung der Kurvenbahn 51 , wie es in den Figuren 16 und 18 gezeigt ist.

Auf einer dem Stellkopf 123 abgewandten Stirnseite des Anschlagkörpers 121 ist eine Nut 125 zwischen zwei Lippen 126 angeformt, welche zusammen mit einem aus der Basis 131 der Halterung 13 vorstehenden Steg 134 eine Verrastung des Endanschlags 12 in einer vorbestimmten Drehstellung des Anschlagkörpers 121 ermöglicht.

Des Weiteren ist unterhalb des als Abflachung 122 ausgebildeten Abschnitts des Anschlagkörpers 121 ein aus der unteren Stirnfläche vorstehender Steg 128 am Anschlagkörper 121 angeformt, der als Anschlag jeweiliger Drehstellungs- Positionen des Endanschlags 12 an einem Rand der Erhöhung 133 der Halterung 13 dient, wie es in den Figuren 22 und 23 beispielhaft dargestellt ist.

Die Figuren 24 und 25 zeigen die verrostete Stellung des Endanschlags 12, bei der der Steg 134 in der Nut 125 aufgenommen ist.

Der Trägerkorpus 2 kann als Korpus mit einer Deckträgerplatte 22, einer Bodenträgerplatte 21 , einer Rückwand und mindestens einer Seitenwand 23 ausgebildet sein. In diesem Fall können die Deckträgerplatte 22 und/oder die Bodenträgerplatte 21 so ausgebildet sein, dass zwischen ihnen mehr als ein Korpusteil 3 angeordnet ist.

Dabei können alle Korpusteile 3, ein Teil der Korpusteile 3 oder nur ein Korpusteil 3 über einen Translations-Rotationsbeschlag bewegbar relativ zum Trägerkorpus 2 gelagert sein. Anstatt mehrerer Korpusteile 3 kann in Teilen des Möbelelements 1 neben dem einen über einen Translations-Rotationsbeschlag relativ zum Trägerkorpus 2 bewegbaren Korpusteil 3 einzelne Ablagen, Kleiderstangen oder Schubkästen an dem Trägerkorpus 2 angeordnet werden.

Alternativ kann der Trägerkorpus 2 auch als Wandhalterung mit Deckplatte und Bodenplatte ausgebildet sein, beispielsweise wenn das Möbel- oder Haushaltsgeräteelement 1 in einer Raumecke oder Raumnische angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

1 Möbelelement

Trägerkorpus 1 Bodenträgerplatte

22 Deckträgerplatte

23 Seitenwand

3 zweiter Korpus

31 Bodenplatte

32 Deckplatte

33 Seitenwand

4 Führungslager

5 Führungskurvenbahn

51 Kurvenbahn

52 Gehäuseabschnitt

53 Drehachse

55 Drehlager

56 Drehlager

6 Führungsteil

61 Führungselement

62 Verbindungsblech

63 Konteranschlag

64 Lagerachse

7 Linearführung

71 Führungsschiene

72 Laufschiene

73 Drehachslager

74 Führungsbahn

8 Endanschlag

81 Anschlagfläche

82 Federblechstreifen 3 Bolzen Endanschlag

10 Fuß

11 Endanschlag

111 Anschlagkörper

112 Stellelement

113 Sicherungselement

114 Anschlagkopf

115 Stellkörperaufnahme

116 Kopf

12 Endanschlag

121 Anschlagkörper

122 Abflachung

123 Stellkopf

124 Achsaufnahme

125 Nut

126 Lippe

127 Drehachse

128 Steg

13 Halterung

131 Basis

132 Bügel

133 Erhöhung

134 Steg

135 Achsaufnahme

136 Ausnehmung

14 Schraube x Richtung y Richtung z Richtung