Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel, umfassend wenigstens ein bewegbares Möbelteil und wenigstens einen solchen Möbelantrieb, wobei das Möbelteil über den wenigstens einen Möbelantrieb am Möbel bewegbar gelagert ist.

Aus dem Stand der Technik sind Möbelantriebe bekannt, bei denen die Schallübertragung der vom Elektromotor verursachten Geräusche dadurch reduziert wird, dass der Elektromotor mittels einer Lagervorrichtung umfassend ein Dämpfungselement aus einem schalldämpfenden Material im und/oder am Gehäuse gelagert ist.

Diese Maßnahme war bisher ausreichend, da als Elektromotoren Servo-Motoren mit einer relativ niedrigen Drehzahl zum Einsatz kommen. Gleichzeitig weisen die Möbelantriebe eine relativ große Bauform auf und sind im Falle von Klappenbeschlägen von außen auf die Klappenbeschläge aufgesetzt und damit von Luft umgeben, sodass sich der Schall ohnehin nur relativ schwer ausbreiten kann.

In den letzten Jahren gibt es allerdings Bestrebungen, die Bauform der Möbelantriebe zu reduzieren, sodass sie insbesondere auch versteckt in einer Wand eines Möbels angeordnet werden können. Dies erfordert einerseits die Verwendung von anderen Elektromotoren mit einer höheren Drehzahl. Andererseits kann sich der Schall bei einer Integration in einer Wand besser ausbreiten. Im schlimmsten Fall wirkt der Möbelkorpus als Resonanzkörper.

Unter diesen Voraussetzungen reichen die aus dem Stand der Technik bekannten Maßnahmen zur Schallreduktion nicht aus. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Möbelantrieb sowie ein Möbel mit einem solchermaßen verbesserten Möbelantrieb bereitzustellen, wobei sich der Möbelantrieb insbesondere durch eine reduzierte Schallübertragung der vom Elektromotor verursachten Geräusche auszeichnet.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 13.

Beim Möbelantrieb ist es also wenigstens eine Koppelvorrichtung vorgesehen, über welche der Elektromotor, vorzugsweise eine Welle des Elektromotors oder ein damit verbundenes Zahnrad, mit dem Getriebe verbunden ist, wobei die Koppelvorrichtung zumindest bereichsweise aus einem schalldämpfenden Material besteht.

Auf diese Weise wird der Elektromotor vollständig vom Gehäuse und vom Antriebsstrang abgekoppelt: einerseits gegenüber dem Gehäuse über die Lagervorrichtung und andererseits gegenüber dem Antriebsstrang über die Koppelvorrichtung. Mit anderen Worten findet also nicht nur eine Geräuschentkopplung zwischen Motor und Gehäuse, sondern gleichzeitig auch eine Geräuschentkopplung im Antriebsstrang statt. Dadurch wird die Schallübertragung der vom Elektromotor verursachten Geräusche effizient reduziert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die wenigstens eine Koppelvorrichtung einen Riemen, vorzugsweise einen Zahnriemen. Der Riemen kann in diesem Fall eine Doppelfunktion erfüllen: einerseits stellt er eine erste Stufe der Übersetzung im Getriebe dar und andererseits erfolgt durch die Verwendung eines Riemens eine Geräuschentkopplung zwischen Motor und Getriebe.

Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass wenigstens eine Koppelvorrichtung in Form eines Zahnrads zum Einsatz kommt, in welches ein schalldämpfendes Material, vorzugsweise in Form eines Einlegeteils, eingelagert ist. Auf diese Weise lässt sich der Schall in einer Getriebestufe mit Zahnrädern abkoppeln.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung kommen insbesondere in einer Ausführungsform zum Tragen, bei welcher der wenigstens eine Elektromotor als Außenläufermotor oder als Scheibenläufermotor ausgebildet ist. Diese Motoren zeichnen sich durch eine vergleichsweise flache Bauform auf. Allerdings weisen diese Motoren auch eine hohe Drehzahl und damit eine erhöhte Geräuschentwicklung auf, was mittels der Erfindung technisch gut aufgefangen werden kann.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung wenigstens ein mit dem Elektromotor verbundenes Lagerteil aufweist, vorzugsweise wobei das Lagerteil als Stahlachs, Niet oder Stift ausgebildet ist. In diesem Zusammenhang hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass auf dem Lagerteil wenigstens ein erstes Dämpfungselement und wenigstens ein zweites Dämpfungselement angeordnet ist, wobei das erste Dämpfungselement eine Schallausbreitung zwischen dem Elektromotor und dem Gehäuse in einer ersten Raumrichtung und das zweite Dämpfungselement eine Schallausbreitung zwischen dem Elektromotor und dem Gehäuse in einer zweiten Raumrichtung quer zur ersten Raumrichtung reduziert, vorzugsweise wobei das erste und/oder das zweite Dämpfungselement als Dämpfungsscheibe oder Dämpfungshülse ausgebildet ist. Dabei bietet es sich an, dass geschäumte Dämpfungsscheiben und/oder Dämpfungshülsen zum Einsatz kommen, in denen ein Stahlachs/Niet/Stif t steckt. Die Dämpfungsscheiben können über den Gehäusedeckel und -boden vorgespannt sein.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1, 2 ein Möbel gemäß einem Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht Fig. 1 und in einer Explosionsansicht Fig. 2,

Fig. 3 einen Möbelantrieb gemäß einem Ausführungsbeispiel ohne Gehäuseabdeckung in einer Draufsicht von der Seite,

Fig. 4 - 7 eine Baugruppe umfassend den Elektromotor in einer perspektivischen Ansicht Fig. 4, einer Teil- Explosionsansicht Fig. 5, einer Draufsicht von oben Fig. 6, einer Querschnittsansicht entlang der Querschnittsebene 38 Fig. 7, wobei der Ausschnitt

44 zusätzlich vergrößert dargestellt ist,

Fig. 8, 9 einen Teil des Möbelantriebs umfassend den Elektromotor in einer Draufsicht von der Seite Fig. 8 und in einer Querschnittsansicht entlang der Querschnittsebene 43 Fig. 9, wobei der Ausschnitt

45 zusätzlich vergrößert dargestellt ist, und

Fig. 10 - 12 eine Koppelvorrichtung umfassend ein Zahnrad mit einem Einlegeteil, wobei die Fig. 10 eine perspektivische Ansicht, die Fig. 11 eine Explosionsansicht und die Fig. 12 eine Querschnittsansicht zeigt, wobei der Ausschnitt 46 zusätzlich vergrößert dargestellt ist.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Möbel 25 in Form eines Oberschranks, umfassend ein bewegbares Möbelteil 2 in Form einer nach oben öffenbaren Klappe und Möbelantriebe 1, wobei das Möbelteil 2 über die Möbelantriebe 1 am Möbel 25 bewegbar gelagert ist.

Das Möbelteil 2 ist um eine horizontale Achse 31 schwenkbar. Das Möbel 25 kann wie im dargestellten Fall eine Rückwand 28, einen Oberboden 29 und einen Unterboden 30 umfassen.

Das Möbel 25 kann Wände 26 umfassen, wobei Gehäuse 3, 21 der Möbelantriebe 1 jeweils im Wesentlichen vollständig in eine Ausnehmung 27 in den Wänden 26 eingesetzt sind.

Die Gehäuse 3, 21 weisen bevorzugt eine maximale Breite 24 von weniger als 18 mm, vorzugsweise weniger als 16 mm, auf.

Im Gehäuse 3, welches in der Fig. 2 nur schematisch dargestellt ist, ist ein Elektromotor 4 angeordnet. Am Gehäuse 21 ist insbesondere der Aktuator 7, welcher mit dem Möbelteil verbunden oder verbindbar ist, schwenkbar angeordnet.

Es müssen nicht alle Möbelantriebe 1 mit einer elektromotorischen Antriebseinheit ausgestattet sein. Im dargestellten Fall weist nur einer der Möbelantriebe 1 eine elektromotorischen Antriebseinheit auf.

Es sind alternative Ausgestaltungen eines Möbels denkbar, bei denen die erfindungsgemäßen Möbelantriebe zum Einsatz kommen.

Die Fig. 3 zeigt einen Möbelantrieb 1 zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils 2, aufweisend wenigstens ein Gehäuse 3, 21, wenigstens einen Elektromotor 4, wenigstens eine Lagervorrichtung 5, über welche der Elektromotor 4 im und/oder am Gehäuse 3, 21 gelagert ist, wobei die wenigstens eine Lagervorrichtung 5 wenigstens ein Dämpfungselement 6, 15 aus einem schalldämpfenden Material umfasst, wenigstens einen, vorzugsweise zwischen zwei Endlagen hin und her bewegbaren, Aktuator 7 zur Kraftausübung auf das anzutreibende Möbelteil 2, und ein zwischen Elektromotor 4 und Aktuator 7 geschaltenes Getriebe 8, wobei wenigstens eine Koppelvorrichtung 9, 10 vorgesehen ist, über welche der Elektromotor 4, vorzugsweise eine Welle 11 des Elektromotors 4 oder ein damit verbundenes Zahnrad 12, mit dem Getriebe 8 verbunden ist, wobei die Koppelvorrichtung 9, 10 zumindest bereichsweise aus einem schalldämpfenden Material besteht. Optionale Einzelheiten der Lagervorrichtung 5 und der Koppelvorrichtung 9, 10 sind in den nachfolgenden Figuren dargestellt.

Der Elektromotor 4 und das Getriebe 8 können wie im dargestellten Fall in einem ersten Gehäuse 3 und der Aktuator 7 an einem zweiten, baulich vom ersten Gehäuse 3 getrennten Gehäuse 21 angeordnet sein, vorzugsweise wobei die beiden Gehäuse 3, 21 in einem gekoppelten Zustand im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene übereinander angeordnet sind.

Es ist wenigstens eine Übertragungsvorrichtung 20 vorgesehen, mit welcher das Getriebe 8 mit dem Aktuator 7 verbunden ist, wobei die Übertragungsvorrichtung 20 wenigstens einen Hebel umfasst. Es sind auch alternative Ausgestaltungen der Übertragungsvorrichtung 20 denkbar .

Es ist wenigstens eine Hebelanordnung 22 vorgesehen, über welche der Aktuator 7 schwenkbar mit dem Gehäuse 21 verbunden ist. Im konkreten Fall bildet die Hebelanordnung 22 eine 7-Gelenk- Anordnung aus.

Es ist wenigstens ein mechanischer Kraftspeicher 23 vorgesehen, mit welchem eine Kraft zur Kompensation der Gewichtskraft des anzutreibenden Möbelteils 2, auf den Aktuator 7 ausübbar ist. Der mechanische Kraftspeicher 23 kann eine oder mehrere Druckfedern 34 aufweisen .

Zur Übertragung einer im mechanischen Kraftspeicher 23 gespeicherten Kraft auf den Aktuator 7 kann ein Kraftübertragungshebel 35 vorgesehen sein. Weiterhin kann eine Krafteinstellvorrichtung 33 vorgesehen sein, die bevorzugt von einer Stirnseite des Gehäuses 21 aus betätigbar ist, und mit welcher eine Federvorspannung der Federn 34 einstellbar ist.

Der Aktuator 7 ist in einer ersten Endlage, welcher einer Schließstellung des Möbelteils 2 entspricht, im Wesentlichen vollständig im Gehäuse 21 angeordnet.

Das Getriebe 8 umfasst mehrere Getriebestufen 32, in welche auch eine Überlast- und/oder eine Freilaufkupplung integriert sein kann.

Die Fig. 4 bis 7 zeigen eine Baugruppe umfassend den Elektromotor 4.

Bei dieser Baugruppe umfasst die Koppelvorrichtung 9 einen Riemen, der wie im dargestellten Fall als Zahnriemen ausgebildet sein kann. Der Riemen kann eine Innenverzahnung aufweisen, welche mit den Zähnen des Zahnrads 12, das auf der Welle 11 des Elektromotors 4 angeordnet ist, zusammenwirkt. Die Innenverzahnung ist in den Figuren nicht dargestellt.

Die auf der Innenseite des Riemens angeordneten Zähne können aus einem Elastomer ausgeformt sein. Als Material der Zähne kommt z.B. Gummi, Chloropren-Kautschuk, Hydrierter Acrylnitrilbutadien- Kautschuk oder Kunststoff Polyurethan in Frage.

Im dargestellten Fall ist der wenigstens eine Elektromotor 4 als Außenläufermotor ausgebildet. Alternativ bietet sich auch der Einsatz eines Scheibenläufermotors an.

Der Elektromotor 4 wird über Energie- und Signalleitungen 36 versorgt . Der Elektromotor 4 weist einen Motorflansch 37 auf.

Die wenigstens eine Lagervorrichtung 5 weist wenigstens ein mit dem Elektromotor 4 verbundenes Lagerteil 14 auf, wobei das Lagerteil als Stahlachs, Niet oder Stift ausgebildet ist.

Im konkreten Fall sind mehr als eine, vorzugsweise drei, Lagervorrichtungen 5 vorgesehen, über welche der Elektromotor 4 im und/oder am Gehäuse 3 gelagert ist.

Das schalldämpfende Material des Dämpfungselements 6, 15 der Lagervorrichtung 5 und/oder der Koppelvorrichtung 9, 10 ist z.B. ein Gummi, ein Kautschuk, ein Kunststoff, oder ein offen- oder geschlossenzelliger Stoff, vorzugsweise ein Polyurethan- Elastomer, Kautschuk-, Silikon-, EVA- oder PE-Schaum.

Die Fig. 8 und 9 zeigen einen Teil des Möbelantriebs 1 umfassend den Elektromotor 4.

Auf dem Lagerteil 14 ist wenigstens ein erstes Dämpfungselement 6 und wenigstens ein zweites Dämpfungselement 15 angeordnet, wobei das erste Dämpfungselement 6 derart angeordnet ist, dass es eine Schallausbreitung zwischen dem Elektromotor 4 und dem Gehäuse 3 in einer ersten Raumrichtung 16 reduziert, und das zweite Dämpfungselement 15 derart angeordnet ist, dass eine Schallausbreitung zwischen dem Elektromotor 4 und dem Gehäuse 3 in einer zweiten Raumrichtung 17 quer zur ersten Raumrichtung 16 reduziert, vorzugsweise wobei das erste und/oder das zweite Dämpfungselement 6, 15 als Dämpfungsscheibe oder Dämpfungshülse ausgebildet ist.

Die Lagervorrichtung 5 weist wenigstens ein freies Ende 18 auf, welches in einer Aussparung 19 des Gehäuses 3 angeordnet ist. Der Elektromotor 4 und der Motorflansch 37 stehen an keiner Stelle in einem direkten Kontakt mit dem Gehäuse 3.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen eine Koppelvorrichtung 10 umfassend ein Zahnrad, in welches ein schalldämpfendes Material, vorzugsweise in Form eines Einlegeteils 13, eingelagert ist.

Das Einlegeteil 13 ist zwischen einem ersten Zahnradelement 39 und einem zweiten Zahnradelement 40 angeordnet. Das erste Zahnradelement 39 ist über eine erste Formschlussverbindung 41 mit dem Einlegeteil 13 verbunden. Das zweite Zahnradelement 40 ist über eine zweite Formschlussverbindung 42 mit dem Einlegeteil 13 verbunden. Das Einlegeteil 13 reduziert eine Schallübertragung zwischen den beiden Zahnradelementen 39 und 40.

Das Zahnrad kann z.B. als erste Getriebestufe eingesetzt und/oder mit einem Riemen, wie in den vorhergehenden Figuren dargestellt, kombiniert werden.