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Title:
FURNITURE DRIVE SYSTEM FOR A MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/226571
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture drive system (1) for a movable furniture part (2), said drive system comprising: a support (4) for mounting the furniture drive system (1) on a furniture carcass (3); an actuating arm device (5) which is movably mounted, preferably rotatably mounted, on the support (3) and which can be connected to the movable furniture part (2); an electric motor (30) which is connected or can be connected to the actuating arm device (5) and by means of which at least sections of the actuating arm device (5) can be moved; at least one drive device (A) which is separate from the electric motor (30) and by means of which a force can be exerted on the actuating arm device (5); an adjusting device (8, 14) by means of which the force, which can be exerted by the at least one drive device (A) on the actuating arm device (5), can be adjusted; and a control device (44) by means of which the electric motor (30) can be controlled, the control device (44) having a determining device (45) for determining the force which can be exerted or is exerted by the at least one drive device (A) on the actuating arm device (5), and the at least one drive device (A) having a damping device (7) by means of which a closing movement (S) and/or an opening movement (O) of the actuating arm device (5) can be damped, the determining device (45) being designed to carry out a damper analysis of the damping device (7).

Inventors:
GRIMM MATTHIAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2022/060149
Publication Date:
November 03, 2022
Filing Date:
April 29, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05F1/12; E05F5/10; E05F15/63
Domestic Patent References:
WO2012155165A22012-11-22
WO2011020130A12011-02-24
Foreign References:
DE202010005934U12010-07-29
US10988966B22021-04-27
EP3443191B12020-01-29
AT519935A12018-11-15
AT12191U12011-12-15
EP2949852A12015-12-02
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Möbelantriebssystem (1) für ein bewegbares Möbelteil (2) mit

- einem Träger (4) zum Montieren des Möbelantriebssystems (1) an einem Möbelkorpus (3),

- einer am Träger (3) bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagerten Stellarmvorrichtung (5), welche mit dem bewegbaren Möbelteil (2) verbindbar ist,

- einem Elektromotor (30), welcher mit der

Stellarmvorrichtung (5) verbunden oder verbindbar ist und über welchen die Stellarmvorrichtung (5) zumindest abschnittsweise bewegbar ist,

- wenigstens einer vom Elektromotor (30) gesonderten

Antriebsvorrichtung (A), mit welcher eine Kraft auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbar ist,

- einer Einstellvorrichtung (8, 14), mit welcher die von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (A) auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbare Kraft einstellbar ist und

- einer Steuervorrichtung (44), mit welcher der Elektromotor (30) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (44) eine Ermittlungsvorrichtung (45) zum Ermitteln der von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (A) auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbaren oder ausgeübten Kraft aufweist und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (A) eine Dämpfvorrichtung (7) aufweist, mit welcher eine Schließbewegung (S) und/oder eine Öffnungsbewegung (0) der Stellarmvorrichtung (5) dämpfbar ist, wobei die Ermittlungsvorrichtung (45) dazu ausgebildet ist, eine Dämpferprüfung der Dämpfvorrichtung (7) durchzuführen.

2. Möbelantriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (A) einen einerseits am Träger (4) und andererseits, vorzugsweise indirekt, an der Stellarmvorrichtung (5) angreifenden Kraftspeicher (6), vorzugsweise in Form eines Federpakets, aufweist.

3. Möbelantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungsvorrichtung (45) einen Sensor (46) zur Messung der Stromaufnahme des Elektromotors (30) aufweist.

4. Möbelantriebssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuervorrichtung (44) die über den Sensor (46) gemessene Stromaufnahme-Wert (E) des Elektromotors (30) mit einem, vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten und/oder hinterlegten, Vergleichswert (VE) oder

Vergleichswertverlauf der Stromaufnahme vergleichbar ist, wobei bei einer, vorzugsweise über einen festgelegten Schwellwert (TE) liegenden, Abweichung des gemessenen Stromaufnahme-Werts (E) vom Vergleichswert (VE) oder vom Vergleichswertverlauf ein Abweichungssignal (W) ausgebbar ist.

5. Möbelantriebssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass über die Steuervorrichtung (44) in Abhängigkeit des ausgegebenen Abweichungssignals (W) ein visuelles Hinweissignal (H) am Möbelantriebssystem (1), vorzugsweise an einer Abdeckung (24), anzeigbar ist.

6. Möbelantriebssystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgegebenem Abweichungssignal (W) über eine Kraftspeicher-Einstelleinheit (14) der

Einstellvorrichtung (8, 14) die vom Kraftspeicher (6) auf die

Stellarmvorrichtung (5) wirkende Kraft einstellbar ist. 7. Möbelantriebssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungsvorrichtung (45) einen Winkelsensor (47) zum Messen der Winkelstellung der Stellarmvorrichtung (5) aufweist.

8. Möbelantriebssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuervorrichtung (44) aus den vom Winkelsensor (47) zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemessenen Werten eine Geschwindigkeit (G) der Stellarmvorrichtung (5) in einem der Schließstellung (SS) und/oder der Offenstellung (OS) unmittelbar vorgelagerten Bewegungsabschnitt ermittelbar ist.

9. Möbelantriebssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuervorrichtung (44) die über den Winkelsensor (47) ermittelte Geschwindigkeit (G) mit einem, vorzugsweise hinterlegten und/oder in einer Referenzfahrt ermittelten, Vergleichswert (VG) oder Vergleichswertverlauf der Geschwindigkeit (G) vergleichbar ist, wobei bei einer, vorzugsweise über einem festgelegten Schwellwert (TG) liegenden, Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit (G) vom Vergleichswert (TG) oder vom Vergleichswertverlauf ein Abweichungssignal (W) ausgebbar ist.

10. Möbelantriebssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass über die Steuervorrichtung (44) in Abhängigkeit des ausgegebenen Abweichungssignals (W) ein visuelles Hinweissignal (H) am Möbelantriebssystem (1), vorzugsweise an einer Abdeckung (24), anzeigbar ist.

11. Möbelantriebssystem nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgegebenem Abweichungssignal (W) über eine Dämpfer-Einstelleinheit (8) der

Einstellungsvorrichtung (8, 14) die Dämpfkraft, die Dämpfungsstartposition bezogen auf eine Winkelstellung der Stellarmvorrichtung (5) relativ zum Träger (4) und/oder hinsichtlich eines Dämpfungsweges einstellbar ist.

12. Möbelantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellarmvorrichtung (5) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (A) Teil einer mechanischen Stelleinheit (1.1) sind und dass der Elektromotor

(30) Teil einer elektrischen Antriebseinheit (1.2) ist, welche als eine von der mechanischen Stelleinheit (1.1) gesondert ausgebildete Baueinheit ausgeführt ist und welche einen von dem wenigstens einen Elektromotor (30) antreibbaren Mitnehmer

(31) zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors (30) auf die Stellarmvorrichtung (5) der mechanischen Stelleinheit (1.1) aufweist.

13. Möbelantriebssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinheit (1.2) zwischen dem Elektromotor (30) und dem Mitnehmer (31) ein Getriebe (32) aufweist.

14. Möbelantriebssystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (32) wenigstens zwei Getriebestufen (34, 35, 36, 37, 38, 39, 40), eine Freilaufkupplung (41) und/oder eine Überlastkupplung (42) umfasst.

15. Möbelantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, mit welchem die Kraft des Kraftspeichers auf die Stellarmvorrichtung übertragbar ist.

16. Möbelantriebssystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus (51) eine Steuerkurve (53) und eine vom Kraftspeicher (6) belastete Druckrolle (54) aufweist, wobei die Druckrolle (54) bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarms (52) entlang der Steuerkurve (53) verfahrbar ist.

17. Möbelantriebssystem nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellarmvorrichtung (5) ein bewegbar gelagertes Stellteil (58) zur Übertragung einer Kraft von dem Kraftspeicher (6) auf den Stellarm (52) aufweist.

18. Möbelantriebssystem nach Anspruch 13 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellteil (58) eine

Übertragungsöffnung (59) aufweist, in welche der vom

Elektromotor (30) antreibbare Mitnehmer (31) eingreift oder eingreifen kann.

19. Möbelantriebssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (6) dazu ausgebildet ist, um eine Gewichtskraft der Stellarmvorrichtung (5) und des mit der Stellarmvorrichtung (5) verbindbaren Möbelteils (2) zu kompensieren und/oder um die Stellarmvorrichtung (5) in Richtung einer vollständigen Schließstellung (SS) zu bewegen und/oder um die Stellarmvorrichtung (5) in Richtung einer vollständigen Offenstellung (OS) zu bewegen.

20. Möbel (100) mit einem Möbelkorpus (3), wenigstens einem, insbesondere um eine horizontale Achse, bewegbaren Möbelteil (2), insbesondere in Form einer Hochfaltklappe, Hochliftklappe oder Hochschwenkklappe, und einem Möbelantriebssystem (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche.

21. Verfahren zum Betreiben eines Möbelantriebssystems (1), wobei das Möbelantriebssystem (1) - einen Träger (4) zum Montieren des Möbelantriebssystems (1) an einem Möbelkorpus (3),

- eine am Träger (4) bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagerte Stellarmvorrichtung (5), welche mit dem bewegbaren Möbelteil (2) verbindbar ist,

- einen Elektromotor (30), welcher mit der

Stellarmvorrichtung (5) verbunden oder verbindbar ist und über welchen die Stellarmvorrichtung (5) zumindest abschnittsweise bewegbar ist,

- wenigstens eine vom Elektromotor (30) gesonderten

Antriebsvorrichtung (A), mit welcher eine Kraft auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbar ist, mit einer Dämpfvorrichtung (7), mit welcher eine Schließbewegung (S) und/oder eine Öffnungsbewegung (0) der Stellarmvorrichtung (5) dämpfbar ist,

- eine Einstellvorrichtung (8, 14), mit welcher die von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung (A) auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbare Kraft einstellbar ist, und

- eine Steuervorrichtung (44), mit welcher der Elektromotor (30) steuerbar ist aufweist, gekennzeichnet durch den Schritt

- Ermitteln der von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung

(A) auf die Stellarmvorrichtung (5) ausübbaren oder ausgeübten Kraft durch eine Ermittlungsvorrichtung (45) der Steuervorrichtung (44), wobei die

Ermittlungsvorrichtung (45) eine Dämpferprüfung der Dämpfvorrichtung (7) durchführt.

22. Verfahren nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:

- Messen der Stromaufnahme des Elektromotors (30) über einen Sensor (46), - Vergleichen der gemessenen Stromaufnahme mit einem, vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten und/oder hinterlegten, Vergleichswert (VE) oder

Vergleichswertverlauf und

- Ausgeben eines Abweichungssignals (W) bei einer, vorzugsweise über einen festgelegten Schwellwert (TE) liegenden, Abweichung des gemessenen Stromaufnahme-Werts (E) vom Vergleichswert (VE) oder vom

Vergleichswertverlauf.

23. Verfahren nach Anspruch 22, gekennzeichnet durch den Schritt

Einstellen oder Verstellen der von einem Kraftspeicher (6) der Antriebsvorrichtung (A) auf die Stellarmvorrichtung (5) wirkenden Kraft über eine Kraftspeicher-Einstelleinheit (14) der Einstellvorrichtung (8, 14) bei ausgegebenem

Abweichungssignal (W).

24. Verfahren nach Anspruch 21, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:

- Ermitteln einer Geschwindigkeit (G) der

Stellarmvorrichtung (5) in einem der Schließstellung (SS) und/oder der Offenstellung (OS) unmittelbar vorgelagerten Bewegungsabschnitt basierend auf von einem Winkelsensor (47) zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemessenen Werten,

- Vergleichen der über den Winkelsensor (47) ermittelten Geschwindigkeit (G) mit einem, vorzugsweise hinterlegten und/oder in einer Referenzfahrt ermittelten, Vergleichswert (VG) oder Vergleichswertverlauf und

- Ausgeben eines Abweichungssignals (W) bei einer, vorzugsweise über einem festgelegten Schwellwert (TG) liegenden, Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit (G) vom Vergleichswert (VG) oder vom Vergleichswertverlauf.

25. Verfahren nach Anspruch 24, gekennzeichnet durch den Schritt Einstellen oder Verstellen

- der Dämpfkraft,

- der Dämpfungsstartposition bezogen auf eine Winkelstellung der Stellarmvorrichtung (5) relativ zum Träger (4) und/oder

- eines Dämpfungsweges einer Dämpfvorrichtung (7) der Antriebsvorrichtung (A) über eine Dämpfer-Einstelleinheit (8) der Einstellungsvorrichtung (8, 14) bei ausgegebenem Abweichungssignal (W).

Description:
Möbelantriebssystem für ein bewegbares Möbelteil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelantriebssystem für ein bewegbares Möbelteil mit einem Träger zum Montieren des Möbelantriebssystems an einem Möbelkorpus, einer am Träger bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagerten Stellarmvorrichtung, welche mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbar ist, einem Elektromotor, welcher mit der Stellarmvorrichtung verbunden oder verbindbar ist und über welchen die Stellarmvorrichtung zumindest abschnittsweise bewegbar ist, wenigstens einer vom Elektromotor gesonderten Antriebsvorrichtung, mit welcher eine Kraft auf die Stellarmvorrichtung ausübbar ist, einer Einstellvorrichtung, mit welcher die von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung auf die Stellarmvorrichtung ausübbare Kraft einstellbar ist und einer Steuervorrichtung, mit welcher der Elektromotor steuerbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem solchen Möbelantriebssystem. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Möbelantriebssystems.

Möbelantriebssysteme mit Stellarmvorrichtungen werden seit vielen Jahrzehnten eingesetzt, um Möbelklappen zu bewegen, welche um eine horizontale Achse drehbar oder schwenkbar sind oder entlang einer vertikalen Ebene verschiebbar sind. Beispiele für solche Möbelbeschläge gehen aus der WO 2012/155165 A2 und der WO 2011/020130 Al hervor.

Zudem sind Möbelantriebssysteme bekannt, bei denen diese Systeme zwei voneinander gesonderte Baueinheiten aufweisen, nämliche eine mechanische Stelleinheit (umfassend die Antriebsvorrichtung) und eine elektrische Antriebseinheit. Beispiele dafür gehen aus der EP 3443 191 Bl und der AT 519 935 Al hervor.

Bei solchen Möbelantriebssystemen ist es wichtig, dass dieselben Systeme bei unterschiedlich großen und schweren bewegbaren Möbelteilen gleichermaßen eingesetzt werden können. Dazu können über die Einstellvorrichtungen einzelne Parameter (z. B. Kraft) der Antriebsvorrichtung und/oder des Elektromotors eingestellt werden. Bei den bisherigen Möbelantriebssystemen kann es dazu kommen, dass die von der Antriebsvorrichtung ausgehende Wirkung nicht mit dem angetriebenen bewegbaren Möbelteil zusammenpasst. Dadurch kann es in manchen Fällen zu Schäden am bewegbaren Möbelteil oder sogar zu Unfällen mit einer das bewegbare Möbelteil betätigenden Person kommen.

Weitere Möbelantriebssysteme sind bereits aus den Schriften AT 12191 Ul und EP 2949 852 Al bekannt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein gegenüber dem Stand der verbessertes Möbelantriebssystem und ein verbessertes Verfahren zu schaffen. Insbesondere soll das Einstellen erleichtert werden und Fehler beim Einstellen verhindert werden.

Dies wird durch ein Möbelantriebssystem mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuervorrichtung eine Ermittlungsvorrichtung zum Ermitteln der von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung auf die Stellarmvorrichtung ausübbaren oder ausgeübten Kraft aufweist und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung eine Dämpfvorrichtung aufweist, mit welcher eine Schließbewegung und/oder eine Öffnungsbewegung der Stellarmvorrichtung dämpfbar ist, wobei die Ermittlungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine Dämpferprüfung der Dämpfvorrichtung durchzuführen.

Somit ist nicht mehr der Monteur (oder ein Bediener) auf sich allein gestellt und muss die richtigen Einstellungen in der Antriebsvorrichtung treffen, sondern das Möbelantriebssystem selbst unterstützt den Monteur (oder den Bediener), indem die auf die Stellarmvorrichtung - und somit in montiertem Zustand auf das bewegbare Möbelteil - wirkende Kraft erfasst wird. Dadurch kann einfach erkannt werden, ob die Einstellungen des montierten Möbelantriebssystems mit dem zu bewegenden Möbelteil zusammenpassen .

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen und in der gesamten Beschreibung angeführt.

Die Antriebsvorrichtung kann mehrere, die Stellarmvorrichtung kraftbeaufschlagende Komponenten oder Bauteile aufweisen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung einen einerseits am Träger und andererseits, vorzugsweise indirekt, an der Stellarmvorrichtung angreifenden Kraftspeicher, vorzugsweise in Form eines Federpakets, aufweist. Besonders bevorzugt weist dieses Federpaket zwei separate Druckfedern auf.

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass der Kraftspeicher dazu ausgebildet ist, um eine Gewichtskraft der Stellarmvorrichtung und des mit der Stellarmvorrichtung verbindbaren Möbelteils zu kompensieren und/oder um die Stellarmvorrichtung in Richtung einer vollständigen Schließstellung zu bewegen und/oder um die Stellarmvorrichtung in Richtung einer vollständigen Offenstellung zu bewegen. Somit kann das bewegbare Möbelteil bis zu einer gewissen Winkelstellung geöffnet werden, in welcher das bewegbare Möbelteil dann in einem durch die Stellarmvorrichtung und den Kraftspeicher austarierten Zustand verbleibt.

Zusätzlich zum Kraftspeicher ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Antriebsvorrichtung eine Dämpfvorrichtung aufweist, mit welcher eine Schließbewegung und/oder eine Öffnungsbewegung der Stellarmvorrichtung dämpfbar ist. Somit wird ein leichtgängiges Schließen und Öffnen und vor allem ein sanftes Erreichen der jeweiligen Endposition ermöglicht.

Generell ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellarmvorrichtung bewegbar ist zwischen einer ersten Maximalstellung, welche der Schließstellung zwischen bewegbarem Möbelteil und Möbelkorpus entspricht, und einer zweiten Maximalstellung, welche der maximalen Öffnungsstellung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus entspricht.

Im Prinzip ist es möglich, dass die Dämpfvorrichtung den gesamten Bewegungsweg der Stellarmvorrichtung dämpft. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Dämpfung über die Dämpfvorrichtung in einem der Schließstellung und der maximalen Öffnungsstellung vorgelagerten Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils erfolgt.

Konkret kann vorgesehen sein, dass der (jeweils) vorgelagerte Bewegungsabschnitt einem Verschwenkwinkelbereich der Stellarmvorrichtung (und somit indirekt des bewegbaren Möbelteils) zwischen 2° und 25°, vorzugsweise zwischen 5° und 15°, entspricht.

Wie bereits angeführt, weist die Antriebsvorrichtung zwei Bauteile auf, für welche die Ermittlungsvorrichtung zum Einsatz kommen kann: Einerseits kann für den Kraftspeicher eine Kraftspeicherprüfung durchgeführt werden und andererseits für die Dämpfvorrichtung eine Dämpferprüfung. Es ist möglich, dass nur eine dieser beiden Prüfungen über die Ermittlungsvorrichtung durchgeführt werden. Bevorzugt ist vorgesehen, dass bei Prüfung über die Ermittlungsvorrichtung durchgeführt werden. Wenn beide Prüfungen durchgeführt werden, dass ist es vorteilhaft, wenn zuerst die Kraftspeicherprüfung und danach die Dämpferprüfung durchgeführt wird. Zu den beiden konkret möglichen und bevorzugten Ermittlungen bzw. Prüfungen sind die folgenden, teilweise übereinstimmenden bevorzugten Ausführungsbeispiele vorgesehen.

Hinsichtlich des Kraftspeichers ist bevorzugt vorgesehen, dass die Ermittlungsvorrichtung einen Sensor zur Messung der Stromaufnahme des Elektromotors aufweist. Konkret kann ein Widerstandssensor eingesetzt werden. Es kann auch eine Energiebilanz des Elektromotors erfasst werden.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass mittels der Steuervorrichtung die über den Sensor gemessene Stromaufnahme des Elektromotors mit einem, vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten und/oder hinterlegten, Vergleichswert oder Vergleichswertverlauf der Stromaufnahme vergleichbar ist, wobei bei einer, vorzugsweise über einen festgelegten Schwellwert liegenden, Abweichung der gemessenen Stromaufnahme vom Vergleichswert oder vom Vergleichswertverlauf ein Abweichungssignal ausgebbar ist.

Der Vergleichswert kann beispielsweise auch eine Energiebilanz sein. Der Schwellwert kann eine Prozentangabe sein, zum Beispiel kann eine maximal 5-prozentige Abweichung als Schwellwert hinterlegt sein.

Das Abweichungssignal kann akustisch ausgegeben werden. Bevorzugt ist vorgesehen, dass über die Steuervorrichtung in Abhängigkeit des ausgegebenen Abweichungssignals ein visuelles Hinweissignal am Möbelantriebssystem, vorzugsweise an einer Abdeckung, anzeigbar ist. Zum Beispiel kann in einem entsprechenden Anzeigefeld ein rotes LED-Licht als Hinweissignal aufleuchten. Nicht nur die Ausgabe eines Abweichungssignal ist wichtig, sondern auch die daraus folgende Konsequenz: Konkret kann vorgesehen sein, dass bei ausgegebenem Abweichungssignal über eine Kraftspeicher- Einstelleinheit der Einstellvorrichtung die vom Kraftspeicher auf die Stellarmvorrichtung wirkende Kraft einstellbar ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Kraftspeicher- Einstelleinheit ein drehbares Einstellrad umfasst, wobei die Angriffsstelle des Kraftspeichers entlang einer Gewindespindel durch eine Drehung eines Einstellrades und damit das wirkende Drehmoment auf den Stellarm einstellbar ist.

Hinsichtlich der Dämpfvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Ermittlungsvorrichtung einen Winkelsensor zum Messen der Winkelstellung der Stellarmvorrichtung aufweist.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass mittels der Steuervorrichtung aus den vom Winkelsensor zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemessenen Werten eine Geschwindigkeit der Stellarmvorrichtung in einem der Schließstellung und/oder der Offenstellung unmittelbar vorgelagerten Bewegungsabschnitt ermittelbar ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass mittels der Steuervorrichtung die über den Winkelsensor ermittelte Geschwindigkeit mit einem, vorzugsweise hinterlegten und/oder in einer Referenzfahrt ermittelten, Vergleichswert oder Vergleichswertverlauf der Geschwindigkeit vergleichbar ist, wobei bei einer, vorzugsweise über einem festgelegten Schwellwert liegenden, Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit vom Vergleichswert oder vom Vergleichswertverlauf ein Abweichungssignal ausgebbar ist. Um eine Beeinflussung der Geschwindigkeitsermittlung durch den Kraftspeicher der Antriebsvorrichtung zu unterbinden, ist bevorzugt vorgesehen, dass bei dieser Ermittlung der Elektromotor von der Stellarmvorrichtung, vorzugsweise mittels einer Freilaufkupplung, entkoppelt ist oder auskoppelbar ist.

Auch bei der Dämpferprüfung ist bevorzugt vorgesehen, dass über die Steuervorrichtung in Abhängigkeit des ausgegebenen Abweichungssignals ein visuelles Hinweissignal am Möbelantriebssystem, vorzugsweise an einer Abdeckung, anzeigbar ist.

Nicht nur die Ausgabe eines Abweichungssignal ist wichtig, sondern auch die daraus folgende Konsequenz: Konkret kann vorgesehen sein, dass bei ausgegebenem Abweichungssignal über eine Dämpfer- Einstelleinheit der Einstellungsvorrichtung die Dämpfkraft, die Dämpfungsstartposition bezogen auf eine Winkelstellung der Stellarmvorrichtung relativ zum Träger und/oder hinsichtlich eines Dämpfungsweges einstellbar ist.

Beispielweise kann vorgesehen sein, dass mit der Dämpfer- Einstelleinheit die Relativposition zwischen einem Dämpfergehäuse und dem Träger, vorzugsweise durch Schalten eines werkzeuglos betätigbaren Einstellmittels in Form eines Schalters zwischen zwei Positionen, einstellbar ist.

Generell kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Stellarmvorrichtung und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung Teil einer mechanischen Stelleinheit sind und dass der Elektromotor Teil einer elektrischen Antriebseinheit ist, welche als eine von der mechanischen Stelleinheit gesondert ausgebildete Baueinheit ausgeführt ist und welche einen von dem wenigstens einen Elektromotor antreibbaren Mitnehmer zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors auf die Stellarmvorrichtung der mechanischen Stelleinheit aufweist.

Für eine Bewegungsübertragung und -Umwandlung kann vorgesehen sein, dass die elektrische Antriebseinheit zwischen dem Elektromotor und dem Mitnehmer ein Getriebe aufweist.

Zu diesem Getriebe ist bevorzugt vorgesehen, dass es wenigstens zwei Getriebestufen, eine Freilaufkupplung und/oder eine Überlastkupplung umfasst.

Auch im Bereich der mechanischen Stelleinheit ist eine Bewegungsübertragung und -Umwandlung vorteilhaft, wobei bevorzugt ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, mit welchem die Kraft des Kraftspeichers auf die Stellarmvorrichtung übertragbar ist.

Um eine zuziehende und öffnende Bewegung der Stellarmvorrichtung zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Übertragungsmechanismus eine Steuerkurve und eine vom Kraftspeicher belastete Druckrolle aufweist, wobei die Druckrolle bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarms entlang der Steuerkurve verfahrbar ist.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stellarmvorrichtung ein bewegbar gelagertes Stellteil zur Übertragung einer Kraft von dem Kraftspeicher auf den Stellarm aufweist.

Um die mechanische Stelleinheit mit der elektrischen Antriebseinheit zu verbinden oder zu verknüpfen, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Stellteil eine Übertragungsöffnung aufweist, in welche der vom Elektromotor antreibbare Mitnehmer eingreift oder eingreifen kann. Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem, insbesondere um eine horizontale Achse, bewegbaren Möbelteil, insbesondere in Form einer Hochfaltklappe, Hochliftklappe oder Hochschenkklappe, und einem erfindungsgemäßen MöbelantriebsSystem.

Die oben angeführte Aufgabe wird auch durch ein Verfahren nach Anspruch 21 gelöst. Demnach ist bei einem Möbelantriebssystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 erfindungsgemäß der Schritt Ermitteln der von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung auf die Stellarmvorrichtung ausübbaren oder ausgeübten Kraft durch eine Ermittlungsvorrichtung der Steuervorrichtung, wobei die Ermittlungsvorrichtung eine Dämpferprüfung der Dämpfvorrichtung durchführt, vorgesehen.

Für die besagte Kraftspeicherprüfung sind bevorzugt die folgenden Schritte vorgesehen:

- Messen der Stromaufnahme des Elektromotors über einen Sensor,

- Vergleichen der gemessenen Stromaufnahme mit einem, vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten und/oder hinterlegten, Vergleichswert oder Vergleichswertverlauf und

- Ausgeben eines Abweichungssignals bei einer, vorzugsweise über einen festgelegten Schwellwert liegenden, Abweichung der gemessenen Stromaufnahme vom Vergleichswert oder vom

Vergleichswertverlauf .

Zudem ist bevorzugt der Schritt Einstellen oder Verstellen der von einem Kraftspeicher der Antriebsvorrichtung auf die Stellarmvorrichtung wirkenden Kraft über eine Kraftspeicher- Einstelleinheit der Einstellvorrichtung bei ausgegebenem Abweichungssignal vorgesehen. Für die besagte (bevorzugt nach der Kraftspeicherprüfung durchzuführende) Dämpferprüfung sind bevorzugt die folgenden Schritte vorgesehen:

- Ermitteln einer Geschwindigkeit der Stellarmvorrichtung in einem der Schließstellung und/oder der Offenstellung unmittelbar vorgelagerten Bewegungsabschnitt basierend auf von einem Winkelsensor zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemessenen Werten,

- Vergleichen der über den Winkelsensor ermittelten Geschwindigkeit mit einem, vorzugsweise hinterlegten und/oder in einer Referenzfahrt ermittelten, Vergleichswert oder Vergleichswertverlauf und

- Ausgeben eines Abweichungssignals bei einer, vorzugsweise über einem festgelegten Schwellwert liegenden, Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit vom Vergleichswert oder vom Vergleichswertverlauf .

Schließlich ist zudem bevorzugt der Schritt Einstellen oder Verstellen der Dämpfkraft, der Dämpfungsstartposition bezogen auf eine Winkelstellung der Stellarmvorrichtung relativ zum Träger und/oder eines Dämpfungsweges einer Dämpfvorrichtung der Antriebsvorrichtung über eine Dämpfer-Einstelleinheit der Einstellungsvorrichtung bei ausgegebenem Abweichungssignal vorgesehen .

In teilweise anderen Worten kann die vorliegende Erfindung auch noch wie folgt beschrieben werden:

Die Kraftspeicherprüfung erfolgt über Referenzfahren in Form einer Öffnungs- und Schließbewegung. In einem bestimmten Winkelbereich - der etwa in einem mittleren Bereich zwischen geschlossener Stellung und komplett offener Stellung liegt (vorzugsweise ein Winkelbereich zwischen 20° und 90° zwischen den Endstellungen) - wird der Motorstrom über einen entsprechenden Widerstandssensor gemessen. Wenn die Werte beim Öffnen und Schließen innerhalb eines gewissen (austarierten) Bereichs (Schwellwert) liegen, stimmt die Kraftspeichereinstellung und es wird kein Abweichungssignal ausgegeben. Eine allfällige Abweichung wird über eine Anzeige an der Abdeckung angezeigt.

Auch die Dämpferprüfung erfolgt über wenigstens eine Referenzfahrt. Hierzu wird - nachdem die Kraftspeicherprüfung erfolgreich abgeschlossen wurde, um keinen Folgefehler zu haben - in einem Endbereich der Öffnungs- und/oder der Schließbewegung (in welchem der Kraftspeicher vom Stellarm entkoppelt ist, um nicht gegen den Dämpfer zu arbeiten) die Winkelstellung über einen magnetischen Winkelsensor erfasst und mit einer Referenzzeit verglichen. Wenn hier eine Abweichung von einem Zielwert vorliegt, so muss der Dämpfer stärker oder schwächer eingestellt werden. Dies wird auch entsprechend über eine Anzeige an der Abdeckung angezeigt.

Als dritte Variante kann die Ermittlungsvorrichtung auch noch wie folgt eingesetzt werden: Es kann eine Überprüfung der Rückprallbewegung bei (starkem) Schließen oder Öffnen erfolgen. Hierzu wird die oszillierende Winkelstellung während der Rückprallbewegung erfasst und entsprechend mit einem Vergleichswert verglichen. Auch hier können dann entsprechende Einstellungen geändert werden, wenn ein Rückprall-Fehlsignal ausgegeben wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Möbel mit einem Möbelantriebssystem für eine Möbelklappe, Fig. 2a eine Ansicht einer mechanischen Stelleinheit mit einer Stellarmvorrichtung und einem Kraftspeicher,

Fig. 2b ein Detail aus Fig. 2a,

Fig. 3a+3b perspektivische Darstellungen der mechanischen Stelleinheit,

Fig. 4a+4b Längsschnitte durch die mechanische Stelleinheit in einer mittleren Offenstellung,

Fig. 5a+5b Details zu den Fig. 4a und 4b,

Fig. 6a+6b Längsschnitte durch die mechanische Stelleinheit in einer der maximalen Öffnungsstellung vorgelagerten Möbelteilstellung, wobei jeweils die

Dämpfungsstartposition gegeben ist,

Fig. 7a+7b Längsschnitte durch die mechanische Stelleinheit in einer der Schließstellung vorgelagerten

Möbelteilstellung, wobei jeweils die

Dämpfungsstartposition gegeben ist,

Fig. 8 perspektivisch eine Ansicht des Möbels mit geöffnet

Hochfaltklappe,

Fig. 9 perspektivisch den Möbelkorpus mit beidseits angeordneten MöbelantriebsSystemen,

Fig. 10 perspektivisch das Möbelantriebssystem mit

Schutzblende,

Fig. 11 perspektivisch das Möbelantriebssystem ohne

Schutzblende mit Blick auf die Abdeckung,

Fig. 12 perspektivisch die mechanische Stelleinheit und die elektrische Antriebseinheit,

Fig. 13 eine andere Perspektive zu Fig. 12,

Fig. 14 perspektivisch die elektrische Antriebseinheit,

Fig. 15 eine andere Perspektive zu Fig. 14 und

Fig. 16 perspektivisch Details der elektrischen Antriebseinheit mit sämtlichen relevanten Bauteilen.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 100 mit einem Möbelkorpus 3, wobei an einer Seitenwand 3a des Möbelkorpus 3 ein Möbelantriebssystem 1 (Möbelbeschlag) zum Bewegen eines bewegbar gelagerten Möbelteiles 2 befestigt ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das bewegbare Möbelteil 2 zwei Möbelklappen 2a, 2b auf, wobei eine erste Möbelklappe 2a über zumindest zwei Scharniere 9a um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar mit dem Möbelkorpus 3 und die zweite Möbelklappe 2b über zumindest zwei Scharniere 9b um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar mit der ersten Möbelklappe 2a verbunden ist.

Das Möbelantriebssystem 1 weist einen am Möbelkorpus 3, vorzugsweise an der Seitenwand 3a des Möbelkorpus 3, zu befestigenden Träger 4 und wenigstens einen relativ zum Träger 4 schwenkbaren Stellarm 52 auf, welcher mit dem bewegbaren Möbelteil 2, vorzugsweise mit der zweiten Möbelklappe 2b, verbunden ist.

Zu erkennen ist, dass das Möbel 100 in Fig. 1 beabstandet zur Raumdecke 10 angeordnet ist. In Fig. 1 nimmt der Stellarm 52 einen relativ großen Schwenkwinkel ein, welcher der maximalen Öffnungsstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2 entspricht.

Fig. 2a zeigt die mechanische Stelleinheit 1.1 des Möbelantriebssystems 1 in einer Seitenansicht, wobei die mechanische Stelleinheit 1.1 einen am Möbelkorpus 3 zu befestigenden Träger 4 und wenigstens einen Stellarm 52 aufweist, welcher am Träger 4 um eine Drehachse X schwenkbar gelagert ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Stellarm 52 eine Stellarmverlängerung 11 lösbar angeordnet, wobei die Stellarmverlängerung 11 zwei relativ zueinander verschiebbare Stellarmteile 11a, 11b aufweist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Stellarmteile 11a, 11b relativ zueinander teleskopisch verschiebbar sind, wobei der erste Stellarmteil 11a mit dem Stellarm 52 lösbar verbindbar ist. Der zweite Stellarmteil 11b weist eine Befestigungsvorrichtung 12 auf, welche mit einem am bewegbaren Möbelteil 2 zu befestigenden Beschlagteil lösbar verbindbar, vorzugsweise werkzeuglos verriegelbar und entriegelbar, ist.

Zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 52 der Stellarmvorrichtung 5 ist ein Kraftspeicher 6 vorgesehen, welcher beispielsweise zumindest eine Schraubenfeder, bevorzugt zumindest eine Druckfeder, aufweisen kann. Alternativ kann der Kraftspeicher 6 auch andere Kraftspeicher, wie beispielsweise einen Fluidspeicher in Form einer Gasdruckfeder, aufweisen.

Die Stellarmvorrichtung 5 weist einen Übertragungsmechanismus 51 zum Übertragen einer Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 auf. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Übertragungsmechanismus 51 eine Steuerkurve 53 und eine vom Kraftspeicher 6 belastete Druckrolle 54 aufweist, wobei die Druckrolle 54 bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes 52 entlang der Steuerkurve 53 verfahrbar ist.

Die Steuerkurve 53 kann gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel am Stellarm 52 angeordnet oder ausgebildet sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Steuerkurve 53 an einer anderen Stelle im Übertragungsmechanismus 51 der Stellarmvorrichtung 5 anzuordnen.

Im in Fig. 2b dargestellten Fall ist der Stellarm 52 einstückig mit einem Stellteil 55 zur Übertragung einer Kraft von dem Kraftspeicher 6 auf den Stellarm 52 aufweist. An diesem Stellteil 55 ist die Steuerkurve 53 ausgebildet. Zudem ist in diesem Stellteil 58 die Übertragungsöffnung 59 ausgebildet, in welche der vom Elektromotor 30 antreibbare Mitnehmer 31 eingreift oder eingreifen kann Durch eine Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 ist eine Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass

- die Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 zumindest ein drehbar gelagertes Einstellrad 14a aufweist, wobei eine auf den wenigstens einen Stellarm 52 wirkende Kraft des Kraftspeichers 6 auf den Stellarm 52 durch eine Drehung des Einstellrades 14a einstellbar ist, und/oder

- die Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 zumindest eine

Gewindespindel 16 aufweist, entlang welcher eine Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 bei einer Betätigung der Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 bewegbar ist und/oder

- der Träger 4 eine Stirnseite mit wenigstens einer Öffnung 17a aufweist, durch welche der wenigstens eine Stellarm 52 in einer Offenstellung hindurchragt, wobei ein Einstellrad 14a der

Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 aus einer Richtung quer zur Stirnseite durch die Öffnung 17a hindurch betätigbar ist.

Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Der Übertragungsmechanismus 51 weist einen Zwischenhebel 19 auf, welcher am Träger 4 um eine Drehachse 19a schwenkbar gelagert ist. Die Gewindespindel 16 ist am Zwischenhebel 19 gelagert. Durch eine Drehung des Einstellrades 14a der Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 mittels eines Werkzeuges ist die Gewindespindel 16 rotierbar, wodurch sich die

Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 entlang der Gewindespindel 16 bewegt. Auf diese Weise ist der relative Abstand zwischen der Angriffsstelle 15 und der Drehachse 19a des Zwischenhebels 19 und damit das auf den Stellarm 52 wirkende Drehmoment des Kraftspeichers 6 vergrößerbar und verkleinerbar.

Die mechanische Stelleinheit 1.1 umfasst ferner zumindest eine Dämpfvorrichtung 7 zum Dämpfen einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes 52 der Stellarm-Vorrichtung 5. Diese Dämpf orrichtung 7 bildet zusammen mit dem Kraftspeicher 6 die Antriebsvorrichtung A, mit welcher eine Kraft auf die Stellarmvorrichtung 5 ausübbar ist.

Vorzugsweise ist für die Dämpfvorrichtung 7 vorgesehen, dass sie

- als Fluiddämpfer ausgebildet ist und/oder

- zumindest eine Kolben-Zylinder-Einheit aufweist und/oder

- bei einer Schließbewegung durch den wenigstens einen Stellarm 52 beaufschlagbar ist und/oder

- sowohl bei einer Öffnungsbewegung 0 als auch bei einer Schließbewegung S des wenigstens einen Stellarmes 52 von derselben Seite her beaufschlagbar ist.

Fig. 3a zeigt die mechanische Stelleinheit 1.1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei durch den Übertragungsmechanismus 51 der Stellarmvorrichtung 5 eine Kraft des Kraftspeichers 6 auf den wenigstens einen Stellarm 52 übertragbar ist. Die Kraftspeicher-Einstelleinheit 14 kann beispielsweise ein drehbares Einstellrad 14a umfassen, wobei die Angriffsstelle 15 des Kraftspeichers 6 entlang der Gewindespindel 16 durch eine Drehung des Einstellrades 14a und damit das wirkende Drehmoment auf den Stellarm 52 einstellbar ist.

Die mechanische Stelleinheit 1.1 kann zudem eine Montagesicherung 20 für den leeren Stellarm 52, an dem also noch kein bewegbares Möbelteil 2 montiert ist, zur Begrenzung einer

Öffnungsgeschwindigkeit des leeren Stellarmes 52 aufweisen, wobei die Montagesicherung 20 ein unbeabsichtigtes Öffnen oder Ausschlagen des leeren Stellarmes 52 durch eine Kraft des Kraftspeichers 6 verhindert. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Montagesicherung 20 zumindest eine Fliehkraftkupplung 20a umfasst. Fig. 3b zeigt in einer weiteren (leicht versetzten) perspektivischen Ansicht die mechanische Stelleinheit 1.1. Gut zu erkennen ist in dieser Darstellung die gesamte Dämpfvorrichtung 7. Diese Dämpfvorrichtung 7 weist das Dämpfergehäuse 71 und den Dämpferkolben 72 auf.

Über die Dämpfer-Einstelleinheit 8 ist die Dämpfvorrichtung 7 relativ zum Träger 4 verstellbar. Die Dämpfer-Einstelleinheit 8 weist das Einstellmittel 8a (in Form eines Schalters) und den Einstell-Achsstift 8x auf. Der Einstell-Achsstift 8x ist fest mit dem Träger 4 verbunden.

In Fig. 3b ist das Einstellmittel 8a nach rechts verschwenkt, wodurch sich die Dämpfvorrichtung 7 relativ zum Träger 4 in einer rechten Maximalposition befindet.

In Fig. 3b ist ersichtlich, dass am Stellarm 52 ein erstes Dämpfungsübertragungs-element 5a ausgebildet ist. Dieses erste Dämpfungsübertragungselement 5a ist in Form eines Fortsatzes ausgebildet, welcher der Dämpfvorrichtung 7 zugewandt ist. In der in Fig. 3b dargestellten Stellung ist der Anschlag 55 (noch) beabstandet zum am Dämpfergehäuse 71 ausgebildeten Anschlag- Gegenstück 74.

An der Stellarmvorrichtung 5 ist ein Anschlagelement 56 (in Form einer Rolle) angeordnet. Dieses Anschlagelement 56 ist (noch) beabstandet zum zweiten Dämpfungsübertragungselement 5b, welches über den Achsstift 57 verschwenkbar am Träger 4 gelagert ist.

Die Fig. 4a bis 7b zeigen jeweils einen vertikalen Längsschnitt durch die mechanische Stelleinheit 1.1. in unterschiedlichen Stellungen . In den Fig. 4a und 4b befindet sich die Stellarmvorrichtung 5 in derselben Offenstellung. Dies entspricht einem etwa halb geöffneten bewegbaren Möbelteil 2. Der Öffnungswinkel des Stellarms 52 liegt irgendwo im Bereich zwischen 55° und 80°.

Die Fig. 4a und 4b unterscheiden sich aber dahingehend, dass sich die Dämpf orrichtung 7 in unterschiedlichen Stellungen befindet. In Fig. 4b befindet sich die Dämpfvorrichtung 7 in seiner rechten Maximalposition. Wie in der zugehörigen vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 5b ersichtlich, ist das Einstellmittel 8a um den Einstell-Achsstift 8x nach rechts gedreht. Dadurch befindet sich ein relativ breiter Bereich des Einstellmittels 8a zwischen dem Dämpfergehäuse 71 und dem Einstell-Achsstift 8x.

Demgegenüber ist in der Fig. 4a und in der zugehörigen Fig. 5a das Einstellmittel 8a der Dämpfer-Einstelleinheit 8 um 90° nach links gedreht. Dadurch befindet sich ein relativ schmaler Bereich des Einstellmittels 8a zwischen dem Dämpfergehäuse 71 und dem Einstell-Achsstift 8x. Die Dämpfvorrichtung 7 befindet sich in seiner linken Maximalposition.

In allen Stellungen gemäß den Fig. 4a bis 5b ist die Dämpfvorrichtung 7 unbelastet und somit entspannt und in der voll ausgefahrenen Position. Das zweite Druckübertragungselement 5b liegt am Dämpfkolben 72 an.

Im Vergleich zwischen Fig. 5a und 5b ist erkennbar, dass das Dämpfergehäuse 71 zusätzlich zu einer translatorischen Verschiebebewegung relativ zum Träger 4 auch eine (geringfügige) Schwenkbewegung relativ zum Träger 4 durchgeführt hat.

In den Fig. 6a und 6b wurde - ausgehend von den vorherigen Fig. 4a bis 5b - eine Öffnungsbewegung 0 der Stellarmvorrichtung 5 durchgeführt. Dadurch ist der Stellarm 52 nach oben geschwenkt worden. Diese Öffnungsbewegung 0 wurde so lange durchgeführt, bis der Anschlag 55 des ersten Dämpfübertragungselements 5a das Anschlag-Gegenstück 74 kontaktiert. In dieser Stellung ist jeweils die Dämpfungsstartposition D erreicht.

Da sich die Dämpfvorrichtungen 7 in den Fig. 6a und 6b in unterschiedlichen Maximalpositionen befinden, nimmt bei der jeweils gegebenen Dämpfungsstartposition D der Stellarm 52 eine andere Winkelstellung ein. Konkret ist in Fig. 6a ein Öffnungswinkel von etwa 108° gegeben, während in Fig. 6b ein Öffnungswinkel von 100° gegeben ist.

Wenn von dieser jeweiligen Dämpfungsstartposition D die Öffnungsbewegung 0 fortgesetzt wird, wird über das Anschlag- Gegenstück 74 der Dämpferkolben 72 in das Dämpfergehäuse 71 geschoben, wodurch die Dämpfvorrichtung 7 seine Wirkung entfaltet. Sobald der Dämpferkolben 72 ganz eingefahren ist, ist die maximale Offenstellung OS erreicht (nicht dargestellt).

Somit ist der der maximalen Öffnungsstellung OS vorgelagerte Bewegungsabschnitt des bewegbaren Möbelteils 2 gedämpft, wobei die Dämpfungsstartposition D über die Dämpfer-Einstelleinheit 8 unterschiedlich eingestellt ist. Dadurch können unterschiedliche Öffnungswinkel für den Start der Dämpfbewegung eingestellt werden.

Dasselbe Prinzip gilt auch für die Schließbewegung S.

In den Fig. 7a und 7b wurde - ausgehend von den Fig. 4a bis 5b - eine Schließbewegung S der Stellarmvorrichtung 5 durchgeführt. Dadurch ist der Stellarm 52 nach unten geschwenkt worden. Diese Schließbewegung S wurde so lange durchgeführt, bis durch die Drehbewegung des Stellarms 52 um die Drehachse X das Anschlagelement 56 das zweite Dämpfungsübertragungselement 5b kontaktiert. In dieser Stellung ist jeweils die Dämpfungsstartposition D erreicht.

Da sich die Dämpfvorrichtungen 7 in den Fig. 7a und 7b in unterschiedlichen Maximalpositionen befinden, nimmt bei der jeweils gegebenen Dämpfungsstartposition D der Stellarm 52 eine andere Winkelstellung ein. Konkret ist in Fig. 7a ein Öffnungswinkel von etwa 22° gegeben, während in Fig. 7b ein Öffnungswinkel von knapp 33° gegeben ist.

Wenn von dieser jeweiligen Dämpfungsstartposition D die Schließbewegung S fortgesetzt wird, wird über das Anschlagelement 56 das zweite Dämpfungsübertragungselement 5b um den Achsstift 57 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das Dämpfungsübertragungselement 5b über den Anschlag 58 auf den Dämpferkolben 72 drückt und diesen in das Dämpfergehäuse 71 schiebt, wodurch wiederum die Dämpfvorrichtung 7 seine Wirkung entfaltet. Sobald der Dämpferkolben 72 ganz eingefahren ist, ist die Schließstellung SS erreicht (nicht dargestellt).

In Fig. 8 ist in einer perspektivischen Ansicht das gesamte Möbel 100 dargestellt. Erkennbar ist in dieser Ansicht die Stromversorgungseinheit 21, über welche eine (hier nicht erkennbare) elektrische Antriebseinheit 1.2 mit Energie versorgbar ist.

In Fig. 8 ist zudem an beiden Seiten des Möbelkorpus 3 eine Detektiervorrichtung 22 zum Detektieren einer Überdrückbewegung und/oder zum Auslösen einer Schließbewegung S. Wenn sich das bewegbare Möbelteil 2 in Schließstellung SS befindet und ein Benutzer auf das bewegbare Möbelteil 2 drückt, wird dies von der Detektiervorrichtung 22 erfasst, woraufhin über die Steuervorrichtung 44 und die elektrische Antriebseinheit 1.2 eine Öffnungsbewegung 0 des Möbelantriebssystems 1 initiiert wird. Bei wie in Fig. 8 geöffnetem bewegbaren Möbelteil 2 kann ein Benutzer direkt auf eine der Detektiervorrichtungen 22 drücken, woraufhin über die Steuervorrichtung 44 und die elektrische Antriebseinheit 1.2 eine Schließbewegung S des Möbelantriebssystems 1 initiiert wird.

In Fig. 9 ist in einer perspektivischen Ansicht nur der Möbelkorpus 3 mitsamt den an beiden Seiten des Möbelkorpus 3 angeordneten Möbelantriebssystemen 1 dargestellt. Die Schutzblende 23 der elektrischen Antriebseinheit 1.2 ist gut erkennbar.

Fig. 10 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Möbelantriebssystem 1, welches die mechanische Stelleinheit 1.1 und die elektrische Antriebseinheit 1.2 aufweist. Diese beiden Einheiten 1.1 und 1.2 sind seitlich über ihre jeweiligen Gehäuse miteinander lösbar verbunden. Über den Träger 4 ist das gesamte Möbelantriebssystem 1 an einem Möbelkorpus 3 befestigbar. Die elektrische Antriebseinheit 1.2 weist die Schutzblende 23 auf.

In Fig. 11 ist wiederum das Möbelantriebssystem 1 perspektivisch dargestellt, wobei aber die Schutzblende 23 weggelassen ist, wodurch der Blick auf die das Gehäuse der elektrischen Antriebseinheit 1.2 mitbildende Abdeckung 24 frei ist. Ein visuelles Hinweissignal H ist an dieser Abdeckung 24 des Möbelantriebssystems 1 anzeigbar ist.

In Fig. 12 sind die elektrische Antriebseinheit 1.2 und die mechanische Stelleinheit 1.1 getrennt dargestellt. Im Gehäuse der mechanischen Stelleinheit 1.1 ist eine (gebogene) Eingriffsöffnung 25 ausgebildet, über welche ein Eingriff in das Stellteil 58 der Stellarmvorrichtung 5 möglich ist.

Dazu passend ist in Fig. 13, welche einen anderen Blickwinkel auf das Möbelantriebssystem 1 zeigt, der aus einer (gebogenen) Austrittsöffnung 26 im Gehäuse der elektrischen Antriebseinheit 1.2 herausragende Mitnehmer 31 ersichtlich.

In Fig. 14 ist nur das Gehäuse der elektrischen Antriebseinheit 1.2 samt Abdeckung 24 dargestellt.

Fig. 15 zeigt die elektrische Antriebseinheit 1.2 mit Blick auf die der mechanischen Stelleinheit 1.1 zugewandte Seite. Der Mitnehmer 31 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als Zapfen ausgebildet, welcher in einer Führungskontur (Austrittsöffnung 26), welche im Gehäuse ausgebildet, begrenzt verschiebbar gelagert ist. Der Mitnehmer 31 überragt das Gehäuse auf der Seite, welche der mechanischen Stelleinheit 1.1 zugewandt ist.

Fig. 16 zeigt die elektrische Antriebseinheit 1.2 des Möbelantriebssystems 1 in einer perspektivischen Detaildarstellung, wobei der in Richtung der mechanischen Stelleinheit 1.2 weisende Teil der Abdeckung 24 weggelassen wurde.

Die elektrische Antriebseinheit 1.2 umfasst einen Elektromotor 30 zur elektromotorischen Unterstützung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils 2, welches am Stellarm 52 befestigt werden kann. Weiterhin umfasst die elektrische Antriebseinheit 1.2 einen vom Elektromotor 30 (indirekt) antreibbaren Mitnehmer 31 zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors 30 auf die mechanische Stelleinheit 1.2 bzw. auf den Stellarm 52 und ein gegebenenfalls damit verbundenes Möbelteil 2.

Die mechanische Stelleinheit 1.1 und die elektrische Antriebseinheit 1.2 sind lösbar miteinander verbindbar. Dadurch kann die elektrische Antriebseinheit 1.2 in einfacher Weise mit der mechanischen Stelleinheit 1.1 verbunden oder von ihr getrennt werden. Die Komponenten der elektrischen Antriebseinheit 1.2 können wie dargestellt in einem die Abdeckung 24 umfassenden Gehäuse angeordnet sein. Das Gehäuse liegt an der mechanischen Stelleinheit 1.2 zumindest bereichsweise an und trennt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die mechanische Stelleinheit 1.1 von der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 1.2.

Anstelle eines Gehäuses kann zum Beispiel auch ein Montageplatte zum Einsatz kommen, welches die Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 1.2 nicht umschließt, sondern nur einseitig begrenzt und stützt.

Zwischen dem Elektromotor 30 und dem Mitnehmer 31 ist ein Getriebe 32 vorgesehen, welches ein Drehmoment des Elektromotors 30 in eine Schwenkbewegung des Mitnehmer 31 um eine Drehachse 33 umwandelt. Das Getriebe 32 umfasst mehrere Getriebestufen (Schnecke 40 und Zahnräder 34, 35, 36, 37, 38 und 39). Die Getriebestufen 34 bis 40 stehen jeweils zueinander über Verzahnungen in Eingriff. Weiterhin umfasst das Getriebe 32 eine Freilaufkupplung 41, welche in das Zahnrad 36 integriert ist, sowie eine Überlastkupplung 42, welche in das Zahnrad 39 integriert ist.

Die elektrische Antriebseinheit 1.2 weist auch eine eigene Dämpfvorrichtung 43 zur Dämpfung der Bewegung des Mitnehmers 31 um die Drehachse 33 auf.

Zurückkehrend zu Fig. 1 sei folgendes detaillierter beschrieben.

In Fig. 1 ist auch schematisch die Steuervorrichtung 44 dargestellt. Diese Steuervorrichtung 45 kann separat vom Möbelantriebssystem 1 ausgebildet sein. Bevorzugt ist vorgesehen, dass diese Steuervorrichtung 45 in das Möbelantriebssystem 1 integriert ist. Besonders bevorzugt ist diese Steuervorrichtung 45 auf einer die elektrische Antriebseinheit 1.2 mitbildenden Platine angeordnet .

Die Steuervorrichtung 44 weist eine Ermittlungsvorrichtung 45 zum Ermitteln der von der wenigstens einen Antriebsvorrichtung A auf die Stellarmvorrichtung 5 ausübbaren oder ausgeübten Kraft auf.

Die Ermittlungsvorrichtung 45 weist einen Sensor 46 zur Messung der Stromaufnahme des Elektromotors 30 auf. Der Sensor 46 kann ebenfalls auf der Platine angeordnet sein und steht mit dem Elektromotor 30 signaltechnischer Verbindung. Der gemessene Stromaufnahme-Wert E des Elektromotors 30 wird mit einem - vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten - Vergleichswert V E verglichen. Bei einer Abweichung (z. B. um einen bestimmten Schwellwert T E ) wird ein Abweichungssignal W ausgegeben.

Die Ermittlungsvorrichtung weist zusätzlich (oder alternativ) einen Winkelsensor 47 zum Messen der Winkelstellung der Stellarmvorrichtung 5 auf. Der Winkelsensor 46 kann ebenfalls auf der Platine angeordnet sein und erfasst die Winkelstellung des Stellarms 52 der Stellarmvorrichtung 5 zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Die daraus ermittelte Geschwindigkeit G des Stellarms 52 wird mit einem - vorzugsweise in einer Referenzfahrt ermittelten - Vergleichswert V G verglichen. Bei einer Abweichung (z. B. um einen bestimmten Schwellwert T G ) wird ein Abweichungssignal W ausgegeben . Bezugszeichenliste :

1 Möbelantriebssystem

1.1 mechanische Stelleinheit

1.2 elektrische Antriebseinheit

2 bewegbares Möbelteil

2a erste Möbelklappe

2b zweite Möbelklappe

3 Möbelkorpus

3a Seitenwand

4 Träger

5 Stellarmvorrichtung

5a erstes Dämpfungsübertragungselement

5b zweites Dämpfungsübertragungselement

51 Übertragungsmechanismus

52 Stellarm

53 Steuerkurve

54 Druckrolle

55 Anschlag

56 Anschlagelement

57 Achsstift

58 Stellteil

59 Übertragungsöffnung

6 Kraftspeicher

7 Dämpfvorrichtung

71 Dämpfergehäuse

72 Dämpferkolben

73 Dämpfmittel

74 Anschlag-Gegenstück

8 Dämpfer-Einstelleinheit

8a Einstellmittel

8x Einstell-Achsstift

8b, 8c Vertiefungen 9a Scharniere 9b Scharniere

10 Raumdecke

11 Stellarmverlängerung

11a erstes Stellarmteil

11b zweites Stellarmteil

12 Befestigungsvorrichtung

14 Kraftspeicher-Einstelleinheit

14a Einstellrad

15 Angriffsstelle

16 Gewindespindel

17a Öffnung

19 Zwischenhebel

19a Drehachse

20 Montagesicherung

20a Fliehkraftkupplung

21 Stromversorgungseinheit

22 Detektiervorrichtung

23 Schutzblende

24 Abdeckung

25 Eingriffsöffnung

26 Austrittsöffnung

30 Elektromotor

31 Mitnehmer

32 Getriebe

33 Drehachse

34 Zahnrad (Getriebestufe)

35 Zahnrad (Getriebestufe)

36 Zahnrad (Getriebestufe)

37 Zahnrad (Getriebestufe)

38 Zahnrad (Getriebestufe)

39 Zahnrad (Getriebestufe)

40 Schnecke (Getriebestufe)

41 Freilaufkupplung

42 Überlaufkupplung 43 DämpfVorrichtung

44 Steuervorrichtung

45 ErmittlungsVorrichtung

46 Sensor zur Messung der Stromaufnahme 47 Winkelsensor

100 Möbel

A AntriebsVorrichtung

D DämpfungsStartposition

S Schließbewegung 0 Öffnungsbewegung

SS SchließStellung

OS maximale Öffnungsstellung

X Drehachse

H Hinweissignal E Stromaufnahme-Wert

V E Vergleichswert (Stromaufnahme)

V G Vergleichswert (Geschwindigkeit)

T E Schwellwert (Stromaufnahme)

TG Schwellwert (Geschwindigkeit) W Abweichungssignal G Geschwindigkeit