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Title:
FURNITURE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/104831
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture element (2, 3) comprising an outer body (2) and an inner body (3) which is movably mounted relative to the outer body via a translation-rotation bearing (4). The outer body (2) and the inner body (3) have at least one base (21, 31) and a cover panel (22, 32), wherein the inner body (3) has at least one lateral wall (33) connected to the base (31) and the cover panel (32), and the translation-rotation bearing (4) is arranged between the base (21) of the outer body (2) and the base (31) of the inner body (3). A guide bearing (5) is arranged between the cover panel (22) of the outer body (2) and the cover panel (32) of the inner body (3), said guide bearing comprising at least one first guide track (6, 6') which is arranged on one of the cover panels (22, 32) and at least one guide element (8, 8') which is arranged on the other cover panel (22, 32) and protrudes into the first guide track (6, 6').

Inventors:
PETKER WALDEMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/081245
Publication Date:
June 03, 2021
Filing Date:
November 06, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B81/00; A47B49/00
Domestic Patent References:
WO1988001483A11988-03-10
Foreign References:
US4392628A1983-07-12
GB412648A1934-07-05
JPH10318669A1998-12-04
DE102017106170A12018-09-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbelelement (1 ) mit einem Außenkorpus (2) und einem relativ zu diesem über ein Translations-Rotationslager (4) bewegbar gelagerten Innenkorpus (3),

- wobei der Außenkorpus (2) und der Innenkorpus (3) zumindest eine Bodenplatte (21, 31) und eine Deckplatte (22, 32) aufweisen,

- wobei der Innenkorpus (3) zumindest eine mit der Bodenplatte (31 ) und der Deckplatte (32) verbundene Seitenwand (33) aufweist,

- wobei das Translations-Rotationslager (4) zwischen der Bodenplatte (21 ) des Außenkorpus (2) und der Bodenplatte (31) des Innenkorpus (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) und der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) ein Führungslager (5) mit zumindest einer an einer der Deckplatten (22, 32) angeordneten ersten Führungsbahn (6, 6‘) und zumindest einem an der anderen der Deckplatten (22, 32) angeordneten, in die erste Führungsbahn (6, 6‘) vorstehenden Führungselement (8, 8‘) angeordnet ist.

2. Möbelelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (6, 6‘) als parallel zur Ebene der Deckplatten (22, 32) offene oder geschlossene Kurvenbahn mit ellipsen- oder ovalähnlicher Form geformt ist.

3. Möbelelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungslager (5) zumindest eine an einer der Deckplatten (22, 32) angeordnete zweite Führungsbahn (7) und zumindest ein an der anderen der Deckplatten (22, 32) angeordnetes, in die zweite

Führungsbahn (7) vorstehendes Führungselement (8, 8‘) aufweist.

4. Möbelelement (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Führungsbahn (7) als parallel zur Ebene der Deckplatten (22, 32) sich etwa diagonal über die Ebene erstreckende bogenförmig verlaufende Kurve ausgebildet ist.

5. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (6, 6‘) als in eine der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) zugewandte Fläche der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) eingebrachte Nut ausgebildet ist.

6. Möbelelement (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (7) als in eine der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) zugewandte Fläche der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) eingebrachte Nut ausgebildet ist.

7. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8, 8‘) als Stift, Bolzen oder Rad oder Kugellager ausgebildet ist.

8. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8, 8‘) eine elastische Ummantelung (82) aufweist.

9. Möbelelement (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Ummantelung (82) als Führungsfläche zur Anlage an Seitenwänden (64, 64‘, 74) der Führungsbahn (6, 6‘, 7) ausgebildet ist.

10. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Führungsbahn (6, 6‘, 7) entlang der Längserstreckung der Führungsbahn (6, 6‘, 7) variabel ausgebildet ist.

11. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsbahn (6, 6‘, 7) im Bereich wenigstens eines Endes (61, 62, 71, 72) oder einer Zwischenposition ein Klemmnocken (63, 73) angeordnet, insbesondere angeformt ist.

12. Möbelelement (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsbahn (6, 6‘, 7) im Bereich wenigstens eines Endes (61 , 62, 71 , 72) oder einer Zwischenposition ein elastischer oder federnder Klemmnocken (63, 73) angeordnet ist.

13. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkorpus (3) relativ zum Außenkorpus (2) aus einer ersten Funktionsposition in eine zur Ausgangsposition um einen vorbestimmten Winkel gedrehte zweite Funktionsposition bewegbar ist, wobei in beiden Funktionspositionen die Bodenplatten (21, 31) und die Deckplatten (22, 32) des Innenkorpus (3) und des Außenkorpus (2) in über einstimmenden Geometrien zueinander ausgerichtet sind.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 12. März 2021 (12.03.2021)

1. Möbelelement (1 ) mit einem Außenkorpus (2) und einem relativ zu diesem über ein Translations-Rotationslager (4) bewegbar gelagerten Innenkorpus (3),

- wobei der Außenkorpus (2) und der Innenkorpus (3) zumindest eine Bodenplatte (21, 31) und eine Deckplatte (22, 32) aufweisen,

- wobei der Innenkorpus (3) zumindest eine mit der Bodenplatte (31 ) und der Deckplatte (32) verbundene Seitenwand (33) aufweist,

- wobei das T ranslations-Rotationslager (4) zwischen der Bodenplatte (21 ) des Außenkorpus (2) und der Bodenplatte (31) des Innenkorpus (3) angeordnet ist,

- wobei das Translations-Rotationslager (4) mehrere Laufrillen (41 ) aufweist, in denen Wälzrollen oder Wälzkugeln geführt sind,

- wobei die Laufrillen (41 ) derart in ihrer Formgestalt ausgebildet sind, dass sie eine Rotationsbewegung des Innenkorpus (3) relativ zum Außenkorpus (2) um einen vorbestimmten Winkel ermöglichen,

- wobei das Translations-Rotationslager (4) des Weiteren eine Lagerplatte (42) mit einem Schlitz (43) aufweist, über die eine Translationsbewegung des Innenkorpus (3) relativ zum Außenkorpus (2) in einer Richtung (A) ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) und der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) ein Führungslager (5) mit zumindest einer an einer der Deckplatten (22, 32) angeordneten ersten Führungsbahn (6, 6‘) und zumindest einem an der anderen der Deckplatten (22, 32) angeordneten, in die erste Führungsbahn (6, 6‘) vorstehenden Führungselement (8, 8‘) angeordnet ist.

2. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (6, 6‘) als parallel zur Ebene der Deckplatten (22, 32) offene oder geschlossene Kurvenbahn mit ellipsen- oder ovalähnlicher Form geformt ist.

3. Möbelelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungslager (5) zumindest eine an einer der Deckplatten (22, 32) angeordnete zweite Führungsbahn (7) und zumindest ein an der

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) anderen der Deckplatten (22, 32) angeordnetes, in die zweite Führungsbahn (7) vorstehendes Führungselement (8, 8‘) aufweist.

4. Möbelelement (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Führungsbahn (7) als parallel zur Ebene der Deckplatten (22, 32) sich etwa diagonal über die Ebene erstreckende bogenförmig verlaufende Kurve ausgebildet ist.

5. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (6, 6‘) als in eine der

Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) zugewandte Fläche der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) eingebrachte Nut ausgebildet ist.

6. Möbelelement (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (7) als in eine der Deckplatte (22) des Außenkorpus (2) zugewandte Fläche der Deckplatte (32) des Innenkorpus (3) eingebrachte Nut ausgebildet ist.

7. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8, 8‘) als Stift, Bolzen oder

Rad oder Kugellager ausgebildet ist.

8. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8, 8‘) eine elastische Ummantelung (82) aufweist.

9. Möbelelement (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Ummantelung (82) als Führungsfläche zur Anlage an Seitenwänden (64, 64‘, 74) der Führungsbahn (6, 6‘, 7) ausgebildet ist.

10. Möbelelement (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Führungsbahn (6, 6‘, 7) entlang der Längserstreckung der Führungsbahn (6, 6‘, 7) variabel ausgebildet ist. 11. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsbahn (6, 6‘, 7) im Bereich wenigstens eines Endes (61 , 62, 71, 72) oder einer Zwischenposition ein Klemmnocken (63, 73) angeordnet, insbesondere angeformt ist.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

12. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsbahn (6, 6‘, 7) im Bereich wenigstens eines Endes (61 , 62, 71 , 72) oder einer Zwischenposition ein elastischer oder federnder Klemmnocken (63, 73) angeordnet ist.

13. Möbelelement (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkorpus (3) relativ zum Außenkorpus (2) aus einer ersten Funktionsposition in eine zur Ausgangsposition um einen vorbestimmten Winkel gedrehte zweite Funktionsposition bewegbar ist, wobei in beiden Funktionspositionen die Bodenplatten (21, 31) und die

Deckplatten (22, 32) des Innenkorpus (3) und des Außenkorpus (2) in übereinstimmenden Geometrien zueinander ausgerichtet sind.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Möbelelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Möbelelemente wie Ablagen oder Regale, bei denen ein Innenkorpus oder eine Tragplatte gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbar an oder in einem Außenkorpus angeordnet ist, sind beispielsweise aus der JP 10318669 oder der DE 102017 106 170 A1 bekannt.

Zur Durchführung einer solchen Translations-Rotations-Bewegung wird bei der DE 102017 106 170 A1 ein Translations-Rotationslager eingesetzt. Ein solches Translations-Rotationslager weist im Wesentlichen zwei Platten mit darin angeformten Laufrillen aufweist, in denen Wälzrollen oder Wälzkugeln geführt sind, wobei die Laufrillen derart in ihrer Formgestalt ausgebildet sind, dass sie eine Rotationsbewegung der einen (oberen) Platte relativ zur zweiten (unteren) Platte um einen vorbestimmten Winkel ermöglichen.

Zusätzlich ist in der oberen Platte ein Schlitz vorgesehen, über den eine Translationsbewegung der Platten relativ zueinander ermöglicht wird.

Insbesondere die in der letztgenannten Veröffentlichung beschriebene Tragplatte hat sich in der Praxis an sich bewährt.

Bei Regalen besteht häufig das Problem, die auf diesen gelagerten Gegenstände einerseits vor Schmutz zu schützen und andererseits eine gute Zugänglichkeit der Gegenstände zu ermöglichen. Bei größeren und/oder höheren Möbelelementen, insbesondere Hängeschränken, Highboards oder dergleichen ist es außerdem notwendig, die Drehbewegung zusätzlich im Bereich der Deckplatte des Möbelelements hinreichend abzustützen.

Die Anbringung eines zusätzlichen Translations-Rotationslagers im Bereich der Deckplatten ist insbesondere durch größere Toleranzen sowie eine mangelnde Steifigkeit der einzelnen Bauteile des Möbelelements erschwert, so dass bei einem solchen zusätzlichen Translations-Rotationslagers die darin verbauten Wälzlagerelemente nicht mehr in den dazu vorgesehenen Lagerrillen geführt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelelement mit einem Außenkorpus und einem relativ zu diesem über ein Translations-Rotationslager bewegbar gelagerten Innenkorpus bereitzustellen, das eine zuverlässige Translations-Rotationsbewegung sowie eine einfache Montage gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbelelement mit den Merkmalen des An spruchs 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Möbelelement weisen der Außenkorpus und der Innenkorpus zumindest eine Bodenplatte und eine Deckplatte auf. Der Innenkorpus weist zumindest eine mit der Bodenplatte und der Deckplatte verbundene Seitenwand auf.

Das Translations-Rotationslager ist zwischen der Bodenplatte des Außenkorpus und der Bodenplatte des Innenkorpus angeordnet.

Zwischen der Deckplatte des Außenkorpus und der Deckplatte des Innenkorpus ist ein Führungslager mit zumindest einer an einer der Deckplatten angeordneten ersten Führungsbahn und zumindest einem an der anderen der Deckplatten angeordneten, in die erste Führungsbahn vorstehenden Führungselement angeordnet.

Durch die Anordnung eines Führungslagers zwischen der Platte des Au ßenkorpus und der Platte des Innenkorpus wird eine hinreichende Seitenfüh rung des Innenkorpus im ortsfest gehaltenen Außenkorpus erreicht, mit der die durch das Translations-Rotationslager ermöglichte Translations- Rotationsbewegung des Innenkörpers unterstützt wird.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine erste Führungsbahn als parallel zur Ebene der Deckplatte offene oder geschlossene Kurvenbahn mit ellipsen- oder ovalähnlicher Form ausgebildet.

Eine solche offene oder geschlossene Kurvenbahn ermöglicht in einfacher Weise eine Unterstützung der durch das Translations-Rotationslager ermöglichten Bewegung des Innenkorpus. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Führungslager zumindest eine an einer der Deckplatten angeordnete zweite Führungsbahn und zumindest ein an der anderen der Deckplatten angeordnetes, in die zweite Führungsbahn vorstehendes Führungselement auf.

Mit einer solchen zweiten Führungsbahn und einem zweitem Führungselement wird die Führung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus im Bereich der Deckplatten nochmals verbessert.

Eine zweite Führungsbahn ist dabei bevorzugt als parallel zur Ebene der Deckplatte sich etwa diagonal über die Ebene erstreckende bogenförmig verlaufende Kurve ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist die erste Führungsbahn als in eine der Deckplatte des Außenkorpus zugewandte Fläche der Deckplatte des Innenkorpus eingebrachte Nut ausgebildet.

Eine solche Nut ist in einfacher und kostengünstiger Weise in eine solche Deckplatte einbringbar.

Gleiches gilt auch für die zweite Führungsbahn, wobei auch denkbar ist, die erste Führungsbahn in der einen der Deckplatte und die zweite Führungsbahn in der anderen der Deckplatte einzubringen und die Führungselemente dementsprechend an der jeweils anderen Deckplatte zu befestigen.

Das Führungselement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante als Stift, Bolzen oder Rad ausgebildet, so dass im Falle eines als Stift oder Bolzen ausgebildeten Führungselement dieses in der Führungsbahn gleiten kann, während bei einem als Rad ausgebildeten Führungselement und auch bei an einer Seitenkante der Führungsbahn anstoßendem Rad nur eine Rollreibung wirkt.

Dadurch kann die Translations-Rotationsbewegung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus nahezu widerstandsfrei ausgeführt werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Führungselement eine elastische Ummantelung auf, wodurch zum einen eine Dämpfung im Falle eines Anschlagens des Führungselements an einer Seitenkante der Führungsbahn ausgeübt wird.

Ein weiterer Vorteil einer solchen elastischen Ummantelung besteht darin, dass in Kombination mit einer Engstelle im Bereich der Führungsbahn, beispielsweise vor Erreichen einer vorbestimmten Endstellung, eine Abbremsung der Bewegung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus in ein facher Weise erreichbar ist.

Dementsprechend ist gemäß einerweiteren bevorzugten Ausführungsvariante die Breite der Führungsbahn entlang der Längserstreckung der Führungsbahn variabel ausgebildet.

Neben der oben beschriebenen vorteilhaften Nutzung einer solchen variablen Breite der Führungsbahn können auch andere Bereiche der Führungsbahn so weit verbreitert ausgeführt sein, dass ein solcher Bereich der Führungsbahn besonders widerstandsfrei passierbar ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist in der Führungsbahn im Bereich wenigstens eines Endes ein Klemmnocken angeordnet, insbesondere angeformt. Ein solcher Klemmnocken ermöglicht für den Benutzer ein haptisches Feststellen des Erreichens einer Endposition des Innenkorpus.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist in einem Zwischenbereich der Führungsbahn ein Klemmnocken angeordnet, insbesondere angeformt. Ein solcher Klemmnocken ermöglicht für den Benutzer ein haptisches Feststellen des Erreichens einer definierten Zwischenposition des Innenkorpus.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist das Führungselement als Stift, Bolzen oder Rad oder Kugellager mit einer festen äußeren Oberfläche ausgeführt, wobei in der Führungsbahn im Bereich wenigstens eines Endes oder einer Zwischenposition ein elastischer oder federnder Klemmnocken angeordnet ist.

Ein solcher Klemmnocken ermöglicht für den Benutzer ein haptisches Feststellen des Erreichens einer End- oder Zwischenposition des Innenkorpus. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist der Innenkorpus relativ zum Außenkorpus aus einer ersten Funktionsposition in eine zur Ausgangsposition um einen vorbestimmten Winkel gedrehte zweite Funktionsposition bewegbar, wobei in beiden Funktionspositionen die Bodenplatten und die Deckplatten des Innenkorpus und des Außenkorpus in übereinstimmenden Geometrien zueinander ausgerichtet sind.

Dies ermöglicht insbesondere, das Möbelelement im Verbund mit weiteren Mö belelementen in unterschiedlichen Funktionspositionen einzustellen, ohne dass das Möbelelement einen anderen Raumbereich einnimmt.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der bei liegenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung einer ersten

Ausführungsvariante eines Innenkorpus eines erfindungsge mäßen Möbelelements mit als geschlossener Ellipse ausge bildeter erster Führungsbahn,

Fig. 2 eine isometrische Darstellung einer alternativen Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelele ments mit zur Darstellung einer alternativ ausgebildeten ers ten Führungsbahn und einer zweiten Führungsbahn weggelassener Deckplatte des Außenkorpus,

Fig. 3 und 4 unterschiedliche isometrische Explosionsdarstellungen des in Fig. 2 gezeigten Möbelelements

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Deckplatte des Innenkorpus der in den Fig. 2-4 gezeigten Ausführungsvariante,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung des Innenkorpus entlang einer in Fig. 5 mit VI bezeichneten Schnittebene,

Fig. 7 einen Detailausschnitt des in Fig. 6 mit VII bezeichneten Ausschnitts, Fig. 8 eine isometrische Darstellung der Deckplatte des Innenkor pus mit in die Führungsbahnen eingesetzten Führungselementen,

Fig. 9a eine isometrische Darstellung des Möbelelements in leicht geöffneter Funktionsstellung,

Fig. 9b eine isometrische Darstellung des Möbelelements in leicht geöffneter Funktionsstellung mit weggelassener Deckplatte des Außenkorpus vor Beginn der Rotationsbewegung und

Fig. 10a und 10b isometrische Darstellungen des Möbelelements in einer um 180° gegenüber einer Schließstellung gedrehten Funktions stellung des Innenkorpus relativ zum Außenkorpus mit in Fig. 10b weggelassener Deckplatte des Außenkorpus.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, un ten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figu ren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelelements, des Au ßenkorpus, des Innenkorpus, der Deckplatte, der Bodenplatte, der Führungs bahn, der Führungselemente und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht ein schränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge än dern.

In den Fig. 2-4 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements bezeichnet. Das Möbelelement 1 weist einen Außenkorpus 2 und einen relativ zu diesem über ein Translations- Rotationslager 4 (gezeigt in Fig. 4) bewegbar gelagerten Innenkorpus 3 auf.

Wie insbesondere in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, weisen der Außenkorpus 2 und der Innenkorpus 3 jeweils eine Bodenplatte 21 , 31 und eine Deckplatte 22,

32 auf. Der Innenkorpus 3 weist des Weiteren zwei mit der Bodenplatte 31 und der Deckplatte 32 verbundene Seitenwände 33, 34 auf.

Denkbar wäre prinzipiell auch, die Verbindung der Bodenplatte 31 mit der Deckplatte 32 über nur eine solche Seitenwand. Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante weist auch der Außenkorpus 2 zwei Seitenwände 23, 24 auf. Die Bodenplatten 21, 31 und die Deckplatten 22, 32 sind in der hier gezeigten Ausführungsvariante mit quadratischer Fläche ausgebildet.

Denkbar sind hier auch andere Formgestaltungen wie insbesondere eine rechteckige Formgestaltung mit ungleich langen Seitenkanten oder auch eine andere polygonale Formgestalt.

Die mindestens eine Seitenwand zur Verbindung der Bodenplatte 31 mit der Deckplatte 32 ist hierbei üblicherweise ungefähr bündig zu einer Außenkante der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 angeordnet, allerdings ist es im Sinne der Erfindung genauso möglich, die Seitenwand mit einem Abstand oder winklig zur Außenkante der Bodenplatte 31 oder der Deckplatte 32 anzuordnen.

Das Translations-Rotationslager 4 ist, wie in Fig. 4 dargestellt, zwischen der Bodenplatte 21 des Außenkorpus 2 und der Bodenplatte 31 des Innenkorpus 3 angeordnet.

Das Translations-Rotationslager 4 weist dabei bevorzugt mehrere Laufrillen 41 auf, in denen Wälzrollen oder Wälzkugeln geführt sind, wobei die Laufrillen 41 derart in ihrer Formgestalt ausgebildet sind, dass sie eine Rotationsbewegung des Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 um einen vorbestimmten Winkel, im hier dargestellten Ausführungsbeispiel insbesondere um 180° ermöglichen.

Das Translations-Rotationslager 4 weist des Weiteren eine Lagerplatte 42 mit einem Schlitz 43 auf, über die eine Translationsbewegung des Innenkorpus 3 re lativ zum Außenkorpus 2 in einer in Fig. 4 angezeigten Richtung A ermöglicht wird.

Zum prinzipiellen Aufbau und der Funktionsweise eines solchen Translations- Rotationslagers 4 sei beispielhaft auf die DE 102017 106 170 A1 verwiesen, in der ein solches Translations-Rotationslager 4 ausführlich beschrieben ist.

Wie in den Figuren 2-4 und 8-10 des Weiteren dargestellt ist, ist zwischen der Deckplatte 22 des Außenkorpus 2 und der Deckplatte 32 des Innenkorpus 3 ein Führungslager 5 angeordnet. Dieses Führungslager 5 weist zumindest eine an einer der Deckplatten 22, 32 angeordnete erste Führungsbahn 6 und zumindest ein an der anderen der Deckplatten 22, 32 angeordnetes, in die erste Führungsbahn 6 vorstehendes Führungselement 8 auf.

Das Führungslager 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel in einer separaten Platte ausgebildet, die in einer in der Deckplatte 32 des Innenkorpus 3 angeformten Aufnahme festgelegt ist. Alternativ kann das Führungslager 5 auch direkt in der Deckplatte 22, 32 des Innenkorpus 3 oder Außenkorpus 2 eingebracht sein.

Während in dem in den Figuren 2-10 gezeigten Ausführungsbeispiel neben der ersten Führungsbahn 6 noch eine zweite Führungsbahn 7 zwischen den Deckplatten 22, 32 angeordnet ist, in die ein zweites Führungselement 8 vorsteht, zeigt Fig. 1 beispielhaft einen Innenkorpus mit nur einer in die Deckplatte 32 eingelassenen ersten Führungsbahn 6 ' auf, in die ein Führungselement 8 ' vorsteht.

Es ist auch möglich, mehr als zwei Führungsbahnen 6, 7 und mehr als zwei Führungselemente 8 vorzusehen.

Während die in Fig. 1 gezeigte erste Führungsbahn 6 ' als parallel zur Ebene der Deckplatte 32 geschlossene Kurvenbahn mit ellipsen- oder ovalähnlicher Form ausgebildet ist, ist die in den Figuren 2-10 gezeigte erste Führungsbahn 6 als offene Kurvenbahn mit ellipsen- oder ovalähnlicher Form geformt.

Wie insbesondere in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, sind die Führungselemente 8, 8 ' an einer der Deckplatte 32 des Innenkorpus 3 zuge wandten Fläche der Deckplatte 22 des Außenkorpus 2 ortsfest fixiert.

Das Führungselement 8, 8 ' ist dabei bevorzugt als Stift, Bolzen oder Rad oder Kugellager ausgebildet. So ist das Führungselement 8 ' , gezeigt in Fig. 1, als Bolzen ausgebildet, während das in den Figuren 2-10 dargestellte Führungselement 8 als Rad ausgebildet ist, mit einer an der Deckplatte 22 des Außenkorpus 2 angebrachten Nabe.

Die Drehachse dieses als Rad ausgebildeten Führungselements 8 steht dabei bevorzugt senkrecht zur Ebene der Deckplatten 22, 32. Die Führungsbahnen 6, 6 ' , 7 sind bevorzugt als in der Deckplatte 22 des Au ßenkorpus 2 zugewandten Flächen der Deckplatte 32 des Innenkorpus 3 eingebrachte Nuten ausgebildet.

Die zweite Führungsbahn 7 ist, wie beispielsweise in den Figuren 5 und 8 darge stellt ist, als parallel zur Ebene der Deckplatte 22, 32 sich etwa diagonal über die Ebene erstreckende bogenförmig verlaufende Kurve ausgebildet.

Diese Kurve weist, wie beispielsweise in Fig. 5 zu erkennen ist, bevorzugt drei Abschnitte auf, wobei, wie in Fig. 8 dargestellt ist, zwei sich von den Enden 71, 72 der Führungsbahn 7 zur Mitte hin erstreckende Abschnitte 75, 76 mit etwa gleichem Krümmungsradius ausgebildet sind und ein zentraler Abschnitt 77 der Führungsbahn 7 einen kleineren Krümmungsradius aufweist, der die Führung des Innenkorpus 3 bei maximal ausgestelltem Innenkorpus 3 aus dem Außenkorpus 2 unterstützt.

Wie weiter in Fig. 8 zu erkennen ist, sind bevorzugt im Bereich der Enden 61 , 62, 71, 72 der Führungsbahnen 6, 7 Klemmnocken 63, 73 angeordnet, insbesondere angeformt, die der haptischen Erfassung einer vorbestimmten Position des In nenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 durch einen Benutzer dienen, insbesondere der Endstellungen.

In einer alternativen Ausgestaltung sind die Klemmnocken in Zwischenbereichen der Führungsbahnen 6, 7 angeordnet, insbesondere angeformt, die der haptischen Erfassung einer vorbestimmten Zwischenposition des Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 durch einen Benutzer dienen.

Zur weiter verbesserten Führung des Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 weisen die Führungselemente 8 bevorzugt eine elastische Ummantelung 82 auf. Diese Ummantelung 82 besteht dabei beispielsweise aus einem Gummi oder gummiartigen Material und ummantelt eine Felge oder einen Kern 81 des Führungselements 8.

Dabei dient die Ummantelung 82 als Führungsfläche zur Anlage an Seitenwänden 64, 74 der Führungsbahnen 6, 7. Eine entsprechende Ummantelung kann auch das Führungselement 8‘ des Ausführungsbeispieles gemäß Figur 1 besitzen, zur Anlage an Seitenwänden 64‘ der Führungsbahn 6‘. Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist das Führungselement als Stift, Bolzen oder Rad oder Kugellager mit einer festen äußeren Oberfläche ausgeführt, wobei in den Führungsbahnen 6,7 im Bereich wenigstens eines Endes oder einer Zwischenposition ein elastischer oder federnder Klemmnocken angeordnet ist.

Ein solcher Klemmnocken ermöglicht für den Benutzer ein haptisches Feststellen des Erreichens einer End- oder Zwischenposition des Innenkorpus.

Die Führungsbahnen 6, 6‘, 7 und das Translations-Rotationslager 4 sind insbesondere so ausgebildet, dass der Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 aus einer ersten Funktionsposition in eine zur Ausgangsposition um einen vorbestimmten Winkel gedrehte zweite Funktionsposition bewegbar ist, wobei in beiden Funktionspositionen die Bodenplatte 21, 31 und die Deckplatte 22, 32 des Innenkorpus 3 und des Außenkorpus 2 in übereinstimmenden Geometrien zuei nander ausgerichtet sind.

So ist beispielhaft in Fig. 2 eine Schließposition als erste Funktionsposition eines solchen Möbelelements 1 gezeigt, bei der der Innenraum des Möbelelements durch die Seitenwände 23, 24 des Außenkorpus einerseits und die Seitenwände 33, 34 des Innenkorpus andererseits nach außen geschlossen sind.

Um die in dem Möbelelement 1 verwahrten Gegenstände zugänglich zu machen, wird der Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2, wie beispielhaft in den Figu ren 9a und 9b dargestellt, aus dieser Schließstellung heraus bewegt.

Fig. 9a zeigt dabei eine Zwischenstellung des Innenkorpus 3 relativ zum Au ßenkorpus 2, bei dem der Innenkorpus 3 um eine durch die Länge des Schlitzes 43 des Translations-Rotationslagers 4 begrenzte Distanz translatorisch aus dem Außenkorpus 2 herausbewegt und in einer Drehrichtung Ri um einen Winkel von etwa 30° rotiert ist.

Bei Fortsetzung der Translations-Rotationsbewegung des Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 erreicht der Innenkorpus 3 schließlich die in Fig. 10 gezeigte zweite Funktionsstellung, hier auch als Öffnungsstellung bezeichnet. In dieser Öffnungsstellung ist der Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 um 180° ge dreht wieder vollständig in dem Außenkorpus 2 aufgenommen.

Da die Seitenwände 33, 34 nun nahe den Seitenwänden 23, 24 des Außenkorpus 2 angeordnet sind, ist der Innenraum des Innenkorpus 3 von zwei offenen Seiten herzugängig. Der Innenkorpus kann dabei weitere Unterteilungselemente, bei spielsweise Regalböden, aufweisen.

Die Tiefe der hier als Nuten ausgebildeten Führungsbahn 6, 6 ' und 7 sowie die Länge der Führungselemente 8, 8‘ ermöglicht darüber hinaus einen Ausgleich von Fertigungstoleranzen.

Auch eventuell auftretenden Durchbiegungen des Außenkorpus 2, der durch den Innenkorpus 3 und die darin gelagerten Gegenstände eine Gewichtskraft auf die Bodenplatte 21 des Außenkorpus 2 ausübt, werden durch die Vorsehung solcher Nuten ausgeglichen.

Insbesondere bei maximal aus dem Außenkorpus 2 herausgedrehter Stellung des Innenkorpus kann das auf die Bodenplatte 21 des Außenkorpus 2 wirkende Ge wicht des Innenkorpus dazu führen, dass die Bodenplatte 21 sich leicht vertikal nach unten durchbiegt.

Bei dem Einsatz eines weiteren Translations-Rotationslagers zwischen den Deckplatten 22, 32 könnte die Gefahr bestehen, dass die Wälzkörper während der Bewegung durch die Durchbiegung der Bodenplatte 21 außer Eingriff mit den Laufrillen 41 gelangen, wodurch ein Verkanten des Innenkorpus 3, und im schlimmsten Fall, ein Herausfallen des Innenkorpus 3 aus dem Außenkorpus 2 resultieren könnte.

Durch die Tiefe der als Nuten ausgebildeten Führungsbahnen 6, 6 ' und 7 sowie der Länge der Führungselemente 8, 8‘ wird auch in diesem Zustand eine zuverlässige Führung des Innenkorpus 3 relativ zum Außenkorpus 2 auch in die ser Situation zuverlässig gewährleistet.

Das Möbelelement 1 ist dabei insbesondere als Hängeschrank, Highboard, Mö belelement einer Kochinsel oder dergleichen einsetzbar. Bezugszeichenliste

1 Möbelelement

2 Außenkorpus

21 Bodenplatte

22 Deckplatte

23 Seitenwand

24 Seitenwand

3 Innenkorpus

31 Bodenplatte

32 Deckplatte

33 Seitenwand

34 Seitenwand

4 Translations-Rotationslager

41 Laufrille

42 Lagerplatte

43 Schlitz

5 Führungslager

6, 6‘ erste Führungsbahn

61 Ende

62 Ende

63 Klemmnocken 64, 64' Seitenwand

7 zweite Führungsbahn

71 Ende

72 Ende

73 Klemmnocken

74 Seitenwand

75 Abschnitt

76 Abschnitt

77 Abschnitt

8, 8‘ Führungselement 81 Kern

82 Ummantelung

A Richtung Ri, R2 Drehrichtung