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Title:
FURNITURE FITTING AND ITEM OF FURNITURE HAVING SUCH A FURNITURE FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/126164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture fitting to support at least one door leaf (2), in particular at least two door leaves (2, 3) connected to one another in a hinged manner, on a fixed wall. The at least one door leaf (2) is movable between an open position and a closed position (4) in which the at least one door leaf (2) can be positioned substantially transversely with respect to the wall. The furniture fitting (1) has a first fitting part (5), preferably in the form of a hinge cup, which can be fastened on and/or in the wall, and a second fitting part (6) which can be attached to the at least one door leaf (2). In the closed position (4) of the at least one door leaf (2) the two fitting parts (5, 6) can be connected to one another, and in the open position of the at least one door leaf (2) they can be separated from one another. The two fitting parts (5, 6) each have at least one support element (7, 8), and the support elements (7, 8) of the two fitting parts (5, 6) can be brought into abutment against one another by a movement, preferably a pivoting movement, of the at least one door leaf (2) into the closed position (4) in such a way that in the closed position (4) of the at least one door leaf (2) the two fitting parts (5, 6) can be supported against one another at least in a transverse direction with respect to the at least one door leaf (2).

Inventors:
ISLER KADIR (AT)
Application Number:
PCT/AT2021/060473
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
December 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/26; E05B63/14; E05B65/44; E06B3/92
Domestic Patent References:
WO2012059173A12012-05-10
WO2011058372A12011-05-19
WO2020097639A12020-05-22
Foreign References:
DE29507903U11995-08-03
DE7918079U11979-10-04
AT16935U12020-12-15
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche: Möbelbeschlag zur Abstützung wenigstens eines Türflügels (2), insbesondere wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundener Türflügel (2,3), an einer feststehenden Wand, wobei der wenigstens eine Türflügel (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung (4), in welcher der wenigsten eine Türflügel (2) im Wesentlichen quer zur Wand anordenbar ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (1 ) ein erstes, vorzugsweise scharniertopfartiges, Beschlagteil (5) aufweist, welches an und/oder in der Wand befestigbar ist, und ein zweites Beschlagteil (6), welches an dem wenigstens einen Türflügel (2) anordenbar ist, wobei die beiden Beschlagteile (5,6) in der Schließstellung (4) des wenigstens einen Türflügels (2) in Verbindung miteinander bringbar sind und in der Öffnungsstellung des wenigstens einen Türflügels (2) voneinander trennbar sind, wobei die beiden Beschlagteile (5,6) jeweils wenigstens ein Abstützelement (7,8) aufweisen, wobei die Abstützelemente (7,8) der beiden Beschlagteile (5,6) durch eine Bewegung, vorzugsweise

Schwenkbewegung, des wenigstens einen Türflügels (2) in die Schließstellung (4) derart zur Anlage aneinander bringbar sind, dass die beiden Beschlagteile (5,6) in der Schließstellung (4) des wenigstens einen Türflügels (2) zumindest in eine Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel (2) aneinander abstützbar sind. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 , wobei die Abstützelemente (7,8) in der Schließstellung (4) des wenigstens einen Türflügels (2) eine formschlüssige Verbindung in die Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel (2) ausbilden. Möbelbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens eines der Abstützelemente (7) eines der Beschlagteile wenigstens einen Vorsprung (9) aufweist, vorzugsweise wobei das andere der Beschlagteile (8) wenigstens eine Ausnehmung (10) aufweist und der wenigstens eine Vorsprung (9) in der Schließstellung (4) des wenigstens einen Türflügels (2) in die Ausnehmung (10) eingreift. Möbelbeschlag nach Anspruch 3, wobei das Beschlagteil (7), an welchem der wenigstens eine Vorsprung (9) angeordnet ist, wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (11 ) aufweist, welche zumindest bereichsweise zur Anlage mit dem wenigstens einen Türflügel (2) bringbar ist, und wobei der wenigstens eine Vorsprung (9) zumindest bereichsweise quer von der wenigstens einen Befestigungsschnittstelle (11 ) absteht. Möbelbeschlag nach Anspruch 3 oder 4, wobei der wenigstens eine Vorsprung (9) eine, vorzugsweise wabenförmige, Versteifungsstruktur (13) aufweist, und/oder in einem Querschnitt zumindest bereichsweise gebogen und/oder fingerförmig ausgebildet ist. Möbelbeschlag nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der wenigstens eine Vorsprung (9), vorzugsweise einstückig, am wenigstens einen zweiten Beschlagteil (6) angeordnet ist. Möbelbeschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Beschlagteile (5,6) jeweils wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (12,13) aufweisen, welche zumindest bereichsweise zur Anlage mit dem wenigstens einen Türflügel (2) oder der Wand bringbar sind, wobei die beiden Befestigungsschnittstellen (12, 13) in der Schließstellung (4) des wenigstens einen Türflügels (2) im Wesentlichen quer zueinander angeordnet sind. Möbelbeschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Beschlagteil (5) scharniertopfartig ausgebildet ist und wenigstens einen Flansch (14) zur flachen Anlage an der Wand und/oder wenigstens eine Befestigungsstruktur (15) an einer Außenwand (16) des Scharniertopfes (17) aufweist, über welche das erste Beschlagteil (5) in einer Ausnehmung der Wand befestigbar ist. Möbelbeschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das wenigstens eine erste Beschlagteil (5) und/oder das wenigstens eine zweite Beschlagteil (6) als Druckgussbauteil, vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff oder einem Kunststoff, ausgebildet ist. 18 0. Möbel mit wenigstens einem Türflügel (2) welcher gegenüber einem Möbelkorpus (18) schwenkbar gelagert ist, wobei das Möbel (19) wenigstens einen Möbelbeschlag (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist. 1. Möbel nach Anspruch 10, wobei der Möbelkorpus (18) wenigstens eine Seitenwand (20) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (5) an und/oder in der wenigstens einen Seitenwand (20) angeordnet ist und das zweite Beschlagteil (6) an dem wenigstens einen Türflügel (2) angeordnet ist. 2. Möbel nach Anspruch 10 oder 11 , wobei der wenigstens eine Türflügel (2) als freier Türflügel (2) gelenkig an wenigstens einem weiteren (zweiten) Türflügel (3) gelagert ist, wobei der wenigstens eine weitere (zweite) Türflügel (3) an einem Träger oder dem Möbelkorpus (18) schwenkbar gelagert ist, wobei durch die wenigstens zwei Türflügel (2,3) eine Falttür gebildet ist. 3. Möbel nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das Möbel (19) einen schachtförmiger Hohlraum (22) aufweist, welcher sich in einer Tiefenrichtung (T) des Möbels (19) erstreckt und in welchem der wenigstens eine Türflügel (2) in einer Schließstellung (4), vorzugsweise vollständig, versenkbar anordenbar ist. 4. Möbel nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei zur Führung des wenigstens einen Türflügels (2) relativ zum Möbelkorpus (18) ein Führungssystem (23) vorgesehen ist, umfassend:

- wenigstens eine Führung (24), welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel (2) entlang einer Seitenwand des Möbelkorpus (18) zu führen,

- wenigstens einen Träger (21 ), welcher entlang der wenigstens einen Führung (24) bewegbar gelagert ist und an welchem der wenigstens eine Türflügel (2) zwischen einer Öffnungsstellung (4) und einer Schließstellung über einen Schwenkweg schwenkbar lagerbar ist, wobei an dem wenigstens einen Träger (21 ) und/oder der Führung (24) abgewandten Ende des wenigstens eine Türflügels (2) ein zweiter Beschlagteil (6) des Möbelbeschlags (1 ) angeordnet ist. 19 Möbel nach Anspruch 14, wobei wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (2,3) vorgesehen sind, wobei das Führungssystem (23) eine weitere (zweite) Führung (25) quer zur wenigstens einen (ersten) Führung (24) aufweist, an welcher der wenigstens eine Träger (21 ) bewegbar gelagert ist, wobei der wenigstens eine (erste) Türflügel (2) an dem wenigstens einen Träger (21 ) angeordnet ist und wenigstens ein weitere (zweiter) Türflügel (3) über wenigstens einen Laufwagen (26) an der weiteren (zweiten) Führung (25) angeordnet ist, wobei am wenigsten einen (ersten) Türflügel (2) das zweite Beschlagteil (6) des Möbelbeschlags (1 ) angeordnet ist.

Description:
Möbelbeschlag und Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Abstützung wenigstens eines Türflügels, insbesondere wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundener Türflügel, an einer feststehenden Wand, wobei der wenigstens eine Türflügel zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung, in welcher der wenigstens eine Türflügel im Wesentlichen quer zur Wand anordenbar ist, bewegbar ist und ein Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag.

Aus dem Stand der Technik sind Führungssysteme und Möbel mit Führungssystemen bekannt (wie beispielsweise durch die WO 2020/097639 A1 ), bei welchen wenigstens ein Türflügel - meist eine Falttüre - an einer Wand oder einer Seitenwand eines Möbelkorpus befestigbar ist, wobei der Türflügel zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung schwenkbar gelagert ist. Dies wird in der Regel durch Führungssysteme vorgenommen, welche an den Türflügeln einseitig (meist an einer Oberseite) anordenbar sind.

Bei solchen Ausgestaltungen kommt es dazu, dass sich in einer Schließstellung der Türflügel nur einseitig (zumeist an der Oberseite) am Führungssystem abstützt, wobei an einer Unterseite - sozusagen an einer freien Ecke des Türflügels - keine Führung bzw. Lagesicherung gegeben ist.

Dies hat den Nachteil, dass bei einer Krafteinwirkung von außen diese freie Ecke keine Lagesicherung in eine Querrichtung zur Oberfläche des Türflügels aufweist, wodurch sich der Türflügel in diesem Bereich gegenüber dem Möbelkorpus in eine Schließstellung bewegen kann, was zu negativen und nachteiligen Belastungen des Führungssystems führt. Auch das Wahrnehmungsgefühl eines Bedieners gegenüber des Führungssystems wird negativ beeinflusst.

Aus dem Stand der Technik ist es daher bekannt, solche Türflügel in einer Schließstellung stirnseitig an einem Möbelkorpus aufliegen zu lassen, was jedoch aufgrund des ästhetischen Erscheinungsbildes oder baulicher Gegebenheiten nicht immer möglich oder gewünscht ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag und ein Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag bereitzustellen, bei welchem die eingangs erwähnten Nachteile des Standes der Technik verbessert und/oder ausgeschlossen werden und/oder eine bessere Lagesicherung eines Türflügels in einer Schließstellung des Türflügels bereitgestellt werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß durch einen Möbelbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst sowie mit einem Möbel, welches einen solchen Möbelbeschlag aufweist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Möbelbeschlag ein erstes, vorzugsweise scharniertopfartiges, Beschlagteil aufweist, welches an oder in der Wand befestigt ist und ein zweites Beschlagteil, welches an dem wenigstens einen Türflügel angeordnet ist, wobei die beiden Beschlagteile in der Schließstellung des wenigstens einen Türflügels miteinander in Verbindung bringbar sind und in der Öffnungsstellung des wenigstens einen Türflügels voneinander trennbar sind, wobei die beiden Beschlagteile jeweils wenigstens ein Abstützelement aufweist, wobei das Abstützelement der beiden Beschlagteile durch eine Bewegung, vorzugsweise Schwenkbewegung des wenigstens einen Türflügels, in die Schließstellung derart zur Anlage aneinander bringbar sind, dass die beiden Beschlagteile in der Schließstellung des wenigstens einen Türflügels zumindest in eine Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel aneinander abstützbar sind.

Durch das Vorsehen zweier Beschlagkörper, welche jeweils über ein Abstützelement verfügen, wird es ermöglicht, dass sich ein Türflügel in einer Schließstellung gegenüber einer Wand durch Zuhilfenahme der Abstützelemente und der Beschlagteile abstützt, wodurch eine zusätzliche Lagesicherung des Türflügels in der Schließstellung gegeben ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert. Es kann vorgesehen sein, dass die Abstützelemente in der Schließstellung des wenigstens einen Türflügels eine formschlüssige Verbindung in die Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel ausbilden.

Durch eine formschlüssige Verbindung kann beispielsweise verstanden werden, dass das eine Abstützelement in das andere Abstützelement eingreift, wobei durch die geometrische Gestalt eine Bewegung quer zum wenigstens einen Türflügel des Türflügels gegenüber Wand (oder genauer gesagt: der zwei Abstützelemente zueinander) verhindert wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass wenigstens eines der Abstützelemente der Beschlagteile einen Vorsprung aufweist, vorzugsweise wobei das andere der Beschlagteile wenigstens eine Ausnehmung aufweist und der wenigstens eine Vorsprung in der Schließstellung des wenigstens einen Türflügels in die Ausnehmung eingreift.

Es kann vorgesehen sein, dass das Beschlagteil, an welchem der wenigstens eine Vorsprung angeordnet ist, wenigstens eine Befestigungsschnittstelle aufweist, welche zumindest bereichsweise zur Anlage mit dem wenigstens einen Türflügel bringbar ist und wobei der wenigstens eine Vorsprung zumindest bereichsweise quer von der wenigstens einen Befestigungsschnittstelle absteht.

Als Befestigungsschnittstelle kann beispielsweise ein Bereich oder eine Oberfläche verstanden werden, an welche der Beschlagteil zur Befestigung in Anlage bringbar ist, wobei die Befestigungsschnittstelle vorzugsweise die Berührungsfläche, an welche das Befestigungsteil am wenigstens einen Türflügel, an der Wand oder an einem Möbelkorpus anliegt, beschreibt.

Es kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Vorsprung eine, vorzugsweise wabenförmige, Versteifungsstruktur aufweist und/oder in einem Querschnitt zumindest bereichsweise gebogen und/oder fingerförmig ausgebildet ist.

Durch eine, vorzugsweise wabenförmige, Versteifungsstruktur kann der Materialaufwand des Vorsprungs im Querschnitt betrachtet minimiert werden, wobei eine Stabilität des Vorsprungs bei dennoch geringem Materialaufwand verbessert wird. Der wenigstens eine Vorsprung kann vorzugsweise einstückig am wenigstens einen zweiten Beschlagteil angeordnet sein. Es kann jedoch alternativ auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine zweite Beschlagteil mehrstückig ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Vorsprung ein an einem Grundkörper des wenigstens einen zweiten Beschlagteils befestigbar oder befestigt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die beiden Beschlagteile jeweils wenigstens eine Befestigungsschnittstelle aufweisen, welche zumindest bereichsweise zur Anlage mit dem wenigstens einen Türflügel oder der Wand bringbar sind, wobei die beiden Befestigungsschnittstellen in der Schließstellung des wenigstens einen Türflügels im Wesentlichen quer, vorzugsweise senkrecht, zueinander angeordnet sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil scharniertopfartig ausgebildet ist und wenigstens einen Flansch zur flachen Anlage an der Wand und/oder wenigstens eine Befestigungsstruktur an einer Außenwand des Scharniertopfes aufweist, über welche das erste Beschlagteil in einer Ausnehmung der Wand befestigbar ist.

Die Befestigungsstruktur kann beispielsweise widerhakenförmige Vorsprünge aufweisen, welche sich in einer Ausnehmung des wenigstens einen Türflügels oder der Wand verhaken.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Beschlagteile über eine Befestigungsvorrichtung verfügen, welche vorzugsweise durch eine Verschraubung das Beschlagteil an dem wenigstens einen Türflügel oder der Wand befestigen kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine erste Beschlagteil und/oder das wenigstens eine zweite Beschlagteil als Druckgussbauteil, vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff oder einem Kunststoff, ausgebildet ist. So kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass eines der Beschlagteile durch ein Spritzgussverfahren oder einen Aluminiumdruckguss erzeugt oder erzeugbar ist. Weiters wird Schutz begehrt für ein Möbel mit wenigstens einem Türflügel, welcher gegenüber einem Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist, wobei das Möbel wenigstens einen erfindungsgemäßen Möbelbeschlag aufweist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Möbelkorpus wenigstens eine Seitenwand aufweist, wobei das erste Beschlagteil an und/oder in der Seitenwand angeordnet ist und das zweite Beschlagteil an dem wenigstens einen Türflügel angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Türflügel als freier Türflügel gelenkig an wenigstens einem weiteren (zweiten) Türflügel gelagert ist, wobei der wenigstens eine weitere (zweite) Türflügel an einem Träger oder dem Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist, wobei durch die wenigstens zwei Türflügel eine Falttür gebildet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Möbel einen schachtförmigen Hohlraum aufweist, welcher sich in einer Tiefenrichtung des Möbels erstreckt und in welchen der wenigstens eine Türflügel in einer Schließstellung, vorzugsweise vollständig, verschwenkbar angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass zur Führung des wenigstens einen Türflügels relativ zum Möbelkorpus ein Führungssystem vorgesehen ist, wobei das Führungssystem Folgendes umfasst:

- wenigstens eine Führung, welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel entlang einer Seitenwand des Möbelkorpus zu führen,

- zumindest einen Träger, welcher entlang der wenigstens einen Führung bewegbar gelagert ist und an welchem der wenigstens eine Türflügel zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung über einen Schwenkweg schwenkbar lagerbar ist, wobei an einem Träger und/oder der Führung abgewandten Ende des wenigstens einen Türflügels ein zweiter Beschlagteil des Möbelbeschlags angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel vorgesehen sind, wobei das Führungssystem eine weitere (zweite) Führung quer zur wenigstens einen (ersten) Führung aufweist, an welcher der zumindest eine Träger bewegbar gelagert ist, wobei der wenigstens eine (erste) Türflügel an dem wenigstens einen Träger angeordnet ist und wenigstens ein weiterer (zweiter) Türflügel über wenigstens einen Laufwagen an der weiteren (zweiten) Führung angeordnet ist, wobei am wenigstens einen (ersten) Türflügel das zweite Beschlagteil des Möbelbeschlags angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels in einer

Schließstellung,

Fig. 2a-2d das aus Fig. 1 bekannte Ausführungsbeispiel in einer Schließstellung in verschiedenen Ansichten,

Fig. 3a-3d das aus Fig. 1 bekannte Ausführungsbeispiel während einer Öffnungsbewegung in verschiedenen Ansichten,

Fig. 4a-4c ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung eines Möbelbeschlags in Isolation in unterschiedlichen Ansichten,

Fig. 5a-5c ein beispielhafter Bewegungsablauf zwischen den zwei Beschlagteilen eines Möbelbeschlags,

Fig. 6a-6c einen beispielhaften Bewegungsablauf eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Möbelbeschlags,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelbeschlag gemäß eines Ausführungsbeispiels der Fig. 6,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Beschlagteils des Ausführungsbeispiels aus Fig. 6,

Fig. 9 eine Explosionsdarstellung des Beschlagteils aus Fig. 8

Fig. 10 a,b eine Darstellung des Beschlagteils aus Fig. 8 und 9 in einer ersten Stellung und

Fig. 11 a,b eine Darstellung des Beschlagteils aus Fig. 8 bis 10 in einer zweiten Stellung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 19. Der Möbelkorpus 18 des

Möbels 1 ist in dieser Darstellung durch die zwei Seitenwände 20 des Möbelkorpus 18 angedeutet. Des Weiteren weist das Möbel 19 eine Falt-Schiebe-Tür auf, welche durch die Türflügel 2 und 3 ausgebildet ist.

Die Türflügel 2 und 3 sind mit dem Träger 21 schwenkbar mit dem Möbelkorpus 18 verbunden, wobei sie zwischen einer Schließstellung 4 (wie sie durch die Fig. 1 gezeigt ist) und einer Öffnungsstellung bewegbar sind.

In der Schließstellung 4 sind die Türflügel 2 und 3 im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet und in einer Öffnungsstellung im Wesentlichen parallel zueinander.

Die Türflügel 2 und 3 sind in einer Öffnungsstellung parallel zueinander in einen schachtförmigen Hohlraum 22 des Möbelkorpus 18 über das Führungssystem 23 einschiebbar.

Das Führungssystem 23 umfasst eine Führung 24 mit einer Längsrichtung L, wobei der mit dem Türflügeln 2 koppelbare Laufwagen 27 entlang der Führung 24 verfahrbar gelagert ist.

Die Führung 24 ist in einer Montagelage im Wesentlichen horizontal und parallel zu einer Vorderkante des Möbelkorpus 18 angeordnet.

Zwischen dem Türflügel 2 und dem Türflügel 3 können zwei oder mehrere (hier aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellte) Scharniere vorgesehen sein, um die Türflügel 2,3 zueinander verschwenkbar zu lagern.

Der zweite Türflügel 3 kann über zwei oder mehrere Möbelscharniere an einem Träger 21 beweglich gelagert sein, wobei der Träger 21 in einer Tiefenrichtung T in den schachtförmigen Hohlraum 22 einschiebbar ist.

Der Träger 21 ist über den Laufwagen 26 an der Führung 25 angeordnet, sodass über den Laufwagen 26 die Türflügel 2, 3 in einer gefalteten Stellung (wobei die Türflügel 2, 3 parallel zueinander stehen) in den schachtförmigen Hohlraum 22 über die Führung 25 geführt werden können und dort in einer Öffnungsstellung verharren können. Fig. 2 zeigt das aus Fig. 1 bekannte Ausführungsbeispiel in einer Schließstellung 4, wobei

- durch Fig. 2a eine Draufsicht dargestellt ist,

- Fig. 2b die Detailansicht A aus Fig. 2a zeigt,

- Fig. 2c eine perspektivische Ansicht von hinten darstellt und

- Fig. 2d eine Detailansicht B der Fig. 2c zeigt.

Es ist zu erkennen, wie über das Führungssystem 23 die Türflügel 2, 3 im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind und sich der erste Türflügel 2 an die Seitenwand 20 des Möbelkorpus 18 mit der Stirnfläche des Türflügels 2 anlegt.

Dies ist durch das vergrößerte Detail A der Fig. 2a in der Fig. 2b ersichtlich, wobei der erste Türflügel 2 über den Laufwagen 27 mit der Führung 24 verbunden ist und mit seiner Stirnseite an der Seitenwand 20 angenähert ist, wobei noch ein geringer Spalt zwischen Seitenwand 20 und Türflügel 2 besteht.

Des Weiteren ist ersichtlich, dass ein Möbelbeschlag 1 vorgesehen ist, wobei ein erstes Beschlagteil 6 des Möbelbeschlags 1 am Türflügel 2 angeordnet ist.

Dieses Beschlagteil 6 weist einen fingerförmigen Vorsprung 9 auf, welcher in der Schließstellung 4 in eine Ausnehmung 10 des ersten Beschlagteils 5 eingreift. Das erste Beschlagteil 5 des Beschlags 1 ist in eine Ausnehmung (genauer gesagt: eine Bohrung der Seitenwand 20) durch eine scharniertopfartige Ausgestaltung angeordnet.

Dies ist auch gut durch die perspektivische Darstellung der Fig. 2c bzw. die vergrößerte Detailansicht B in Fig. 2d ersichtlich.

Durch diese Figuren 2a bis 2d kann erkannt werden, wie sich die beiden Beschlagteile 5, 6 in der Schließstellung 4 des Türflügels 2 in einer Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel 2 aneinander abstützen, wodurch eine Lage des Türflügels 2 in der Schließstellung 4 gesichert wird und eine Relativbewegung zwischen Seitenwand 20 und Türflügel 2 verhindert wird. Durch die formschlüssige Verbindung des ersten Beschlagteils 5 zum zweiten Beschlagteils 6 (genauer gesagt: durch das Eingreifen des Vorsprungs 9 in die Ausnehmung 10) wird in Richtung quer zum wenigstens einen Türflügel 2 (bzw. in eine Tiefenrichtung T) eine Bewegung des Türflügels 2 in der Schließstellung 4 verhindert.

In Fig. 3 ist das Ausführungsbeispiel der zuvor gezeigten Figuren während einer Öffnungsbewegung des Türflügels 2 gezeigt, wobei wiederum

- Fig. 3a eine Draufsicht auf das Möbel 1 darstellt,

- Fig. 3b die Detailansicht A aus Fig. 3a zeigt,

- Fig. 3c eine perspektivische Ansicht von hinten darstellt und

- Fig. 3d die vergrößerte Detailansicht B aus Fig. 3c zeigt.

So kann durch die Figuren 3a bis 3d erkannt werden, wie durch eine Schwenkbewegung des Türflügels 2 und des Türflügels 3 der Türflügel 2 über den Laufwagen 27 und die Führung 24 des Führungssystems 23 von der Seitenwand 20 abgehoben wird, wobei das in der Schließstellung 4 in Eingriff stehende Beschlagteil 6 aus dem Beschlagteil 5 herausbewegt wird und von diesem beabstandet wird.

Wie diese Bewegung der Beschlagteile 5, 6 zueinander über die Schwenkbewegung des Türflügels 2 zur Seitenwand 20 vorgenommen wird, wird im Späteren näher durch die Figur 5 erläutert.

Durch die Figuren 3a bis 3d und die Figuren 2a und 2d ist gut zu erkennen, wie der Möbelbeschlag 1 an einer vom Führungssystem 23 abgewandten Seite des Türflügels 2 (im unteren Bereich des Möbels 19) angeordnet ist.

Die Figuren 4a bis 4c zeigen den Beschlagkörper in Isolation, wobei durch

- die Fig. 4a eine Seitenansicht des Beschlagkörpers dargestellt ist

- in Fig. 4b die Draufsicht der Fig. 4a im Schnitt C-C gezeigt ist und

- durch Fig. 4c eine perspektivische Seitendarstellung gezeigt ist.

Es ist zu erkennen (vor allem in Fig. 4b), wie das erste Beschlagteil 5 und das zweite Beschlagteil 6 Befestigungsschnittstellen 11 , 12 aufweisen, wobei die

Befestigungsschnittstelle 12 des zweiten Beschlagteils 6 quer (in diesem Ausführungsbeispiel sogar senkrecht) zur Befestigungsschnittstelle 11 des ersten Beschlagteils 5 ausgerichtet ist.

Das erste Beschlagteil 5 ist in den Figuren 4a bis 4c zum zweiten Beschlagteil 6 in einer Schließstellung 4 dargestellt.

In dieser Schließstellung 4 stehen die Beschlagteile 5, 6 über das erste Abstützelement 7 und das zweite Abstützelement 8 aneinander an, wobei diese Abstützelemente 7, 8 in diesem Ausführungsbeispiel durch Kontaktflächen ausgeführt sind.

Das erste Abstützelement 7 bildet sich durch eine Seitenfläche der Ausnehmung 10 des ersten Beschlagteils 5. Das zweite Abstützelement 8 bildet sich durch eine Oberfläche des Vorsprungs 9 des zweiten Beschlagteils 6, welcher Vorsprung 9 sich im Wesentlichen quer von der Befestigungsschnittstelle 12 des zweiten Beschlagteils 6 empor erstreckt und eine fingerförmige Gestalt aufweist.

Dieser fingerförmige Vorsprung 9 befindet sich in der Schließstellung 4 in Eingriff in die Ausnehmung 10 und besitzt zur Stabilisierung eine Versteifungsstruktur 13 (welche durch Fig. 4c ersichtlich ist).

Das erste Beschlagteil 5 verfügt über eine scharniertopfartige Ausgestaltung (welche gegebenenfalls als Flansch 14 angesehen werden kann), wobei dieser Scharniertopf 17 mit seiner Außenseite 16 in eine entsprechende Ausnehmung in einer Wand (genauer gesagt: einer Seitenwand 20 des Möbels 19) eingesetzt werden kann und dort mit seiner Außenwand 16 anliegt.

Durch die Befestigungsstruktur 15, welche eine widerhakenförmige Ausgestaltung aufweist, wird das Beschlagteil 5 in der Wand gehalten.

Das zweite Beschlagteil 6 weist zur Befestigung an einem Türflügel 2 Bohrungen 28 auf, über welche eine Verschraubung vorgenommen mit dem Türflügel werden kann.

Der Vorsprung 9 des zweiten Beschlagteils 6 ist einstückig mit dem zweiten Beschlagteil 6 ausgebildet. Auch das erste Beschlagteil 5 ist in seiner scharniertopfartigen Ausgestaltung einstückig ausgebildet.

Die Figuren 5a bis 5c zeigen einen Bewegungsverlauf, wie ein zweites Beschlagteil 6 eines Möbelbeschlags 1 , welches an einem Türflügel 2 angeordnet ist, über die Dreh- /Schwenkbewegung des Führungssystems 23 (wie beispielsweise durch die Figuren 1 bis 3c gezeigt ist) mit einem zweiten Beschlagteil 6 des Möbelbeschlages 1 , welches an einer Seitenwand 20 eines Möbels 19 angeordnet ist, in einer Schließstellung 4 in Kontakt bringbar ist.

Die Figuren 6a bis 6c zeigen einen beispielhaften Bewegungsablauf eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Möbelbeschlags 1.

Dieser Möbelbeschlag weist wiederum einen ersten Beschlagteil 5 auf, welcher über eine Ausnehmung 10 verfügt und in einer Seitenwand 20 eines Möbelkorpus 18 oder eines Möbels 19 befestigt ist.

Das am Türflügel 2 befestigte zweite Beschlagteil 6 des Möbelbeschlags 1 dieses Ausführungsbeispiels weist im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen einen Vorsprung 9 auf, welcher relativ zum Beschlagrundkörper 30 des zweiten Beschlagteils 6 bewegbar ist (zur näheren Ausführung wird hierbei auf die Figuren 8 bis 11 verwiesen).

Es ist durch die Figuren 6a bis 6c ein beispielhafter Bewegungsablauf dieses Ausführungsbeispiels eines Möbelbeschlags 1 gezeigt, wobei sich (wie auch in den Figuren 5a bis 5c) ein Türflügel 2 an eine Seitenwand 20 eines Möbelkorpus 18 oder eines Möbels 19 annähert, bis der Türflügel 2 in eine geschlossene Stellung übergeht.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 19 mit einem Möbelbeschlag 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Figur 6. Der Möbelkorpus 18 des Möbels 1 ist in dieser Darstellung durch die zwei Seitenwände 20 des Möbelkorpus 18 angedeutet. Des Weiteren weist das Möbel 19 eine Faltschiebetür auf, welche durch die Türflügel 2 und 3 ausgebildet ist.

Die Türflügel 2 und 3 sind mittels eines Trägers 21 (wie auch im Ausführungsbeispiel der Figur 1 ) schwenkbar mit dem Möbelkorpus 18 verbunden, wobei sie zwischen einer Schließstellung 4 und einer Öffnungsstellung bewegbar sind.

In der Schließstellung 4 sind die Türflügel 2 und 3 im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet und stützen sich über den Möbelbeschlag 1 an der Seitenwand 20 ab.

Beim Überführen der Türflügel 2 und 3, genauer genommen des Türflügels 2, wird dabei der Vorsprung 9 des Möbelbeschlags 1 in die Ausnehmung 10 positioniert, wodurch sich über den Vorsprung 9 der Türflügel 2 über die Ausnehmung 10 an der Seitenwand 20 abstützt.

Figur 8 zeigt eine perspektivische Ansicht des zweiten Beschlagteils 6 der bekannten Ausführungsvariante aus Figur 6 und 7. Figur 9 zeigt eine Explosionsdarstellung dieses zweiten Beschlagteils 6 aus Figur 8.

Hier ist zu erkennen, dass dieses weitere Ausführungsbeispiel des Möbelbeschlags 1 ein zweites Beschlagteil 6 aufweist, bei welchem der Vorsprung 9 (genauer gesagt der als Stift 29 ausgebildete Vorsprung 9) gegenüber einem Beschlaggrundkörper 30 linear entlang seiner Mittelachse beweglich gelagert ist.

Diese Bewegungsfreiheit des Vorsprungs 9, genauer gesagt des Stifts 29, wird mittels dem Federelement 33 umgesetzt.

Der Stift 29, welcher den Vorsprung 9 ausbildet, ist in einer entsprechenden Bohrung des Aufnahmeelementes 31 angeordnet und über das Federelement 33 gegenüber dem Aufnahmeelement 31 vorgespannt. Das Aufnahmeelement 31 ist über Bolzen 34 mit dem Verbindungskörper 32 verbunden, wobei der Verbindungskörper 32 wiederum mit dem Beschlaggrundkörper 30 lösbar verbindbar ist.

Der Beschlaggrundkörper 30 kann an einen Türflügel 2, 3 oder einer Seitenwand 20, beispielsweise über eine Schraubverbindung, befestigt werden.

Das Aufnahmeelement 31 ist über den Verbindungskörper 32 am Beschlaggrundkörper 30 einhängbar, im eingehängten Zustand um eine vorzugsweise horizontal verlaufende Achse verschwenkbar und am Beschlaggrundkörper 30 verriegelbar.

Dies ist auch näher durch die in den Figuren 10a, 10b und Figuren 11 a, 11 b dargestellten Schnitte im Detail erkennbar.

Der Stift 29, welcher den Vorsprung 9 bildet, ist über seine geometrische Ausgestaltung in der Hinterschneidung der Bohrung im Aufnahmeelement 31 verankert (vergleiche hierzu Figuren 10b und 11 b), wobei der Stift 29 gegenüber dem Aufnahmeelement 31 mittels dem Federelement 33 vorgespannt ist.

Wenn nun eine Druckkraft auf den Stift 29 ausgeübt wird, kann dieser eine Relativbewegung gegenüber dem Aufnahmeelement 31 (und somit gegenüber dem Beschlaggrundkörper 30) vornehmen, indem das Federelement 33 gespannt wird.

Nach Entlastung des Stiftes 29 von der Druckkraft wird dieser wiederum über das vorgespannte Federelement 33 in den Ausgangszustand zurückgeschoben.

So ist in den Figuren 10a, 10b ein unbelasteter Zustand des Stifts 29 gezeigt.

In den Figuren 11 a, 11 b wird hingegen eine Druckkraft auf den Stift 29 ausgeübt und dieser somit in eine zurückgezogene Stellung im Aufnahmeelement 31 verschoben.

Dies stellt den Vorteil dar, dass ein Vorsprung 9 in seiner Längserstreckung nicht exakt gegenüber einer Ausnehmung 10 positioniert werden muss bzw. ein Türflügel 2 gegenüber einer Seitenwand 20 nicht optimal eingerichtet werden muss, wobei kleine Abweichungen über die Längsverschiebung des Stifts 29 ausgeglichen werden können.

Bezugszeichenliste:

1 Möbelbeschlag

2 Türflügel

3 Türflügel

4 Schließstellung

5 erstes Beschlagteil

6 zweites Beschlagteil

7 erstes Abstützelement

8 zweites Abstützelement

9 Vorsprung

10 Ausnehmung

11 Befestigungsschnittstelle

12 Befestigungsschnittstelle

13 Versteifungsstruktur

14 Flansch

15 Befestigungsstruktur

16 Außenwand

17 Scharniertopf

18 Möbelkorpus

19 Möbel

20 Seitenwand

21 Träger

22 schachtförmiger Hohlraum

23 Führungssystem

24 Führung

25 Führung

26 Laufwagen

27 Laufwagen

28 Bohrung

29 Stift

30 Beschlaggrundkörper

31 Aufnahmeelement

32 Verbindungskörper

33 Federelement

34 Bolzen

T Tiefenrichtung

L Längsrichtung