Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag, insbesondere ein Möbelscharnier, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, ein Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlags .

Entsprechende Möbelbeschläge, insbesondere Möbelscharniere, sind dazu ausgebildet, ein Möbelteil an einem Möbelkorpus bewegbar zu lagern. Solche Möbelbeschläge umfassen dabei wenigstens einen Montagekörper, welcher über wenigstens eine Befestigungsschraube am Möbelteil oder am Möbelkorpus zu befestigen ist.

Der Montagekörper des Möbelbeschlags ist dabei zumeist aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise Stahl, gefertigt, wobei über eine Bohrung oder Öffnung im Montagekörper die Befestigungsschraube Möbelkorpus oder dem Möbelteil eingeschraubt werden kann und anschließend den Montagekörper am Möbelkorpus oder dem Möbelteil hält.

Weiters ist es bekannt, um die Befestigung des Möbelbeschlags am Möbelteil oder dem Möbelkorpus zu erleichtern, die Befestigungsschraube bereits am Montagekörper vorzumontieren, wie beispielsweise durch die AT 008773 Ul gezeigt ist. So wird im Montagekörper eine Bohrung vorgefertigt, welche einem äußeren Durchmesser des Gewindes einer Befestigungsschraube entspricht (zumeist ist die Bohrung mit einem etwas geringeren Durchmesser als der Außendurchmesser des Gewindes angefertigt), wobei anschließend die Befestigungsschraube in die Bohrung eingedreht wird bis die ersten Gewindegänge an der Bohrung des Montagekörpers greifen . Sobald die ersten Gewindegänge am Montagekörper greifen, ist die Befestigungsschraube vormontiert und lediglich ein kleiner Teil (die Spitze) der Befestigungsschraube steht von einer Kontaktflache, an welcher der Möbelbeschlag am Möbelteil und/oder dem Möbelkorpus anlegbar ist, hervor.

Wenn nun der Anwender den Möbelbeschlag an der vorbestimmten Stelle am Möbelteil oder dem Möbelkorpus anlegt, wird durch eine kleine Krafteinwirkung die Spitze der Befestigungsschraube (welche an der Kontaktfläche hervorsteht) in die Oberfläche des Möbelteiles oder des Möbelkorpus eingedrückt oder in eine am Möbelteil oder dem Möbelkorpus vorgefertigte Bohrung eingeführt, wobei der Bediener die Befestigungsschraube anschließend (zur Befestigung) einschrauben kann.

Dies ergibt den wesentlichen Vorteil, dass ein Bediener beim Anlegen des Möbelbeschlags am Möbelteil oder Möbelkorpus lediglich den Möbelbeschlag halten muss und direkt die vormontierte Schraube einschrauben kann. Der Bediener muss somit nichtmehr die Befestigungsschraube separat (durch eine weitere freie Hand) während er den Möbelbeschlag am Möbelteil oder dem Möbelkorpus positioniert in eine Öffnung des Möbelbeschlags heranführen (bzw. ansetzen) .

Nachteilig daran ist jedoch, dass die Befestigungsschraube in die Bohrung oder Öffnung des Montagekörpers so weit zur Vormontage eingedreht werden muss, dass sie am vollen Umfang greift, wobei bereits ein Teil der Befestigungsschraube (die Spitze der Schraube) von der Kontaktfläche absteht.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Befestigungsschraube am Umfang in der Bohrung oder der Öffnung am harten, metallischen Montagekörper greift bzw. reibt, wodurch die Gewindespitze der Befestigungsschraube vor dem Einsatz beschädigt werden und nicht mehr in ihrer vollen „Schärfe" im Möbelteil oder Möbelkorpus zum Einsatz kommen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag und ein Verfahren zur Befestigung eines Möbelbeschlags bereitzustellen, bei welchem die zuvor genannten Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise verbessert werden und/oder eine bessere Handhabbarkeit des Möbelbeschlags, vorzugsweise bei einer Befestigung, erreicht wird.

Dies wird erfindungsgemäß mit einem Möbelbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1, einem Möbel mit einem solchen Möbelbeschlag sowie einem Verfahren zum Befestigen eines Möbelbeschlags mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass ein Möbelbeschlag, insbesondere ein Möbelscharnier, zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils an einem Möbelkorpus wenigstens einen Montagekörper umfasst, welcher über wenigstens eine Befestigungsschraube am Möbelteil oder am Möbelkorpus zu befestigen ist, wobei der Montagekörper zumindest bereichsweise aus einem ersten Material, vorzugsweise einem metallischen, besonders bevorzugt einem Stahl, gebildet ist, wobei der Montagekörper wenigstens ein Aufnahmeelement aufweist, in welchem die wenigstens eine Befestigungsschraube gelagert oder lagerbar ist, wobei das wenigstens eine Aufnahmeelement zumindest zum überwiegenden Teil aus einem zweiten, vom ersten Material verschiedenen, Material, vorzugsweise Kunststoff, gebildet ist.

Somit kann der Montagekörper des Möbelbeschlags mithilfe eines Aufnahmeelements mit der wenigstens einen Befestigungsschraube zur Befestigung des Möbelbeschlags an einem Möbelteil oder einem Möbelkorpus dienen, wobei die Befestigungsschraube an einem Material am Montagekörper angreift, welches sich von dem des restlichen Montagekörpers unterscheidet.

So kann beispielsweise für das Aufnahmeelement ein weiches, elastisches, gut verformbares Material gewählt werden, wobei die Befestigungsschraube das Aufnahmeelement durchbohren kann, wobei keine Beschädigung der Befestigungsschraube auftritt (wenn das Aufnahmeelement beispielsweise aus einem Kunststoff besteht).

So kann auch die Befestigungsschraube bereits nach Eindringen lediglich einer Spitze der Befestigungsschraube durch das Aufnahmeelement gehalten werden, da es nicht länger zwangsläufig nötig ist, eine Öffnung oder Bohrung an einen Umfang der Befestigungsschraube anzupassen, da die Befestigungsschraube das Aufnahmeelement durchdringen bzw. verdrängen kann.

Bei einer beispielhaften Anwendung eines gummi-elastischen Materials für das wenigstens eine Aufnahmeelement ist es theoretisch gar nicht erforderlich, eine Öffnung im Aufnahmeelement vorzusehen, da die Befestigungsschraube das gummi elastische Material nach dem Ansetzen selbst durchbohren kann und somit durch das Einschrauben der Befestigungsschraube in das wenigstens eine Aufnahmeelement eine Öffnung für die wenigstens eine Befestigungsschraube gebildet wird, wobei durch das gummi elastische Material stets Halt für die wenigstens eine Befestigungsschraube geboten wird, da sich das gummi-elastische Material an einen äußeren Durchmesser und/oder Geometrie der wenigstens einen Befestigungsschraube anpasst.

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag oder ein erfindungsgemäßes Verfahren kann auch in bereits bekannten Ausführungsformen des Standes der Technik, wie beispielsweise in der Beschreibungseinleitung erwähnt, ihren Einsatz finden und nachträglich installiert werden. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind anhand der abhängigen Ansprüche definiert.

Es kann vorgesehen sein, dass der Montagekörper wenigstens eine an das Möbelteil oder den Möbelkorpus im Zuge der Befestigung zumindest bereichsweise anlegbare Kontaktflächen aufweist, wobei die wenigstens eine Befestigungsschraube in einem unbefestigten Zustand des Montagekörpers zumindest zu einem überwiegenden Teil auf einer der Kontaktfläche abgewandten Seite angeordnet und im Zuge der Befestigung zumindest abschnittsweise durch eine Öffnung in der Kontaktfläche hindurchbewegbar ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement wenigstens eine im Wesentlichen radiale Einkerbung aufweist .

Der Montagekörper kann wenigstens eine an das Möbelteil oder den Möbelkorpus im Zuge der Befestigung zumindest bereichsweise anlegbare Kontaktflächen aufweisen, wobei beispielsweise die wenigstens eine Einkerbung an einer von der Kontaktfläche abgewandten Seite des wenigstens einen Aufnahmeelementes angeordnet ist.

Diese im Wesentlichen radiale Einkerbung kann dazu vorgesehen sein, um ein Einschrauben der wenigstens einen Befestigungsschraube entstehende Späne, welche sich aus dem zweiten Material (aus welchem das wenigstens eine Aufnahmeelement gefertigt ist) bilden, zu brechen. Ein solches Brechen der Späne verhindert das Risiko von entstehenden Fließspänen, welche bei der Montage oder der Befestigung des Möbelbeschlags an einem Möbelteil oder Möbelkorpus hinderlich sein könnten oder zu Störungen führen können. Durch das Brechen der Späne werden lediglich kleinere Späne - sogenannte Spanbruchstücke oder Bröckelspäne - generiert, welche von der Montagestelle leicht abführbar sind.

Es kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement und/oder der Montagekörper wenigstens eine Ausnehmung aufweist, vorzugsweise weist der Montagekörper wenigstens eine an das Möbelteil oder an den Möbelkorpus im Zuge der Befestigung zumindest bereichsweise anlegbare Kontaktfläche auf, wobei beispielsweise die wenigstens eine Ausnehmung an einer der Kontaktfläche zugewandten Seite des wenigstens einen Aufnahmeelementes angeordnet ist.

Durch Vorsehen einer Ausnehmung kann es vorgesehen sein, dass ein Bereich - vorzugsweise an der Kontaktfläche oder zwischen der Kontaktfläche und dem wenigstens einen Aufnahmeelement - geschaffen wird, in welchem sich bildende Späne durch die Einschraubung der wenigstens einen Befestigungsschraube in das wenigstens eine Aufnahmeelement ablagern können, ohne dass diese Späne ein ungewolltes Abheben des Montagekörpers während der Befestigung vom Möbelteil oder vom Möbelkorpus bewirken.

Des Weiteren kann die wenigstens eine Ausnehmung dazu vorgesehen sein, dass sich plastisch oder elastisch verformendes (zweites) Material des wenigstens einen Aufnahmeelementes ansammeln kann, wobei wiederum das Risiko verringert wird, dass sich der Montagekörper während der Montage oder der Befestigung vom Möbelteil oder Möbelkorpus durch plastisch oder elastisch verformendes (zweites) Material abhebt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Befestigungsschraube einen Schraubenkopf, vorzugsweise einen Senkkopf, aufweist, welcher im Zuge der Befestigung im wenigstens einen Aufnahmeelement durch Verformung des wenigstens einen Aufnahmeelementes bereichsweise versenkbar ist. Durch das bereichsweise oder auch vollständige Versenken eines Schraubenkopfes der wenigstens einen Befestigungsschraube kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Befestigungsschraube vollständig im Montagekörper versinkt, wodurch ein optisch sauberes Erscheinungsbild erzeugt werden kann und/oder Raum für angrenzende, gegebenenfalls sich bewegende, Bauteile geschaffen wird.

Es kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement in wenigstens einer Öffnung des Montagekörpers durch eine Presspassung, vorzugsweise durch plastische Deformation des wenigstens einen Aufnahmeelementes, bewegungsschlüssig gelagert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement durch ein für Kunststoff formgebendes Verfahren, vorzugsweise durch ein Spritzgussverfahren, mit dem Montagekörper verbunden und/oder an dem Montagekörper angespritzt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass wenigstens eine Aufnahmevorrichtung vorgesehen ist, wobei der Möbelbeschlag mittels der wenigsten einen Aufnahmevorrichtung mit dem Montagekörper, vorzugsweise lösbar, verbunden oder verbindbar ist.

Die wenigstens eine Aufnahmevorrichtung kann eine Verriegelungsvorrichtung aufweisen, mit welcher der Montagekörper mit einem Beschlagteil des Möbelbeschlags, insbesondere lösbar, verbindbar ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Aufnahmeelement in wenigstens einer Öffnung, vorzugsweise einer Bohrung des Montagekörpers, angeordnet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das zweite Material im Vergleich zum ersten Material eine geringere Härte und/oder eine geringere Festigkeit und/oder ein geringeres Elastizitätsmodul und/oder eine höhere Duktilität aufweist.

Es kann vorgesehen sein, dass ein mit dem Montagekörper verbindbarer oder verbundener Beschlagkörper und/oder Möbelscharnier und/oder Beschlagteil in einem Bereich der wenigstens einen Befestigungsschraube und/oder des wenigstens einen Aufnahmeelementes wenigstens eine Freistellung aufweist, sodass die wenigstens eine im Aufnahmeelement gelagerte oder lagerbare Befestigungsschraube und/oder das wenigstens eine Aufnahmeelement für einen Bediener zugänglich ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der Möbelbeschlag als Möbelscharnier mit zwei über eine, vorzugsweise genau eine, Gelenkachse miteinander verbundenen Beschlagteilen ausgebildet ist.

Weiters wird Schutz begehrt für ein Verfahren zum Befestigen eines Möbelbeschlags, wobei ein Montagekörper des Möbelbeschlags zumindest bereichsweise aus einem ersten Material, vorzugsweise einem metallischen Werkstoff, besonders bevorzugt einem Stahl, gebildet ist und der Montagekörper wenigstens ein Aufnahmeelement aufweist, in welchem wenigstens eine Befestigungsschraube mit einer Schraubenspitze gelagert ist, wobei das wenigstens eine Aufnahmeelement zumindest zum überwiegenden Teil aus einem zweiten, vom ersten Material verschiedenem, Material, vorzugsweise Kunststoff, gebildet ist, wobei

- der Möbelbeschlag mit einer Kontaktfläche an ein Möbelteil oder einen Möbelkorpus in Kontakt gebracht wird und

- anschließend die wenigstens eine Befestigungsschraube mit dem Möbelteil oder dem Möbelkorpus zur Befestigung des Möbelbeschlags verschraubt wird, vorzugsweise wobei wenigstens eine Befestigungsschraube im Zuge der Verschraubung durch eine Öffnung in der Kontaktfläche wenigstens abschnittsweise hindurchbewegt wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass

- die wenigstens eine Befestigungsschraube in einem unbefestigten Zustand des Möbelbeschlags vormontiert wird, wobei die wenigstens eine Befestigungsschraube in einem unbefestigten Zustand zumindest zu einem überwiegenden Teil auf einer der Kontaktfläche abgewandten Seite angeordnet und vom wenigstens einen Aufnahmeelement gehalten wird und

- anschließend der Möbelbeschlag mit der Kontaktfläche an einen Möbelteil oder einen Möbelkorpus in Kontakt gebracht wird.

Es kann vorgesehen sein, dass während der Verschraubung der wenigstens einen Befestigungsschraube das wenigstens eine Aufnahmeelement verformt wird, wobei entweichendes und/oder verformtes zweites Material in wenigstens einer Ausnehmung an dem wenigstens einen Aufnahmeelement und/oder dem Montagekörper gesammelt wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass während der Verschraubung der wenigstens einen Befestigungsschraube sich zumindest ein Span durch die Einschraubung der wenigstens einen Befestigungsschraube in das Aufnahmeelement bildet, wobei der zumindest eine Span durch wenigstens eine Einkerbung an dem wenigstens einen Aufnahmeelement gebrochen wird. Weitere Einzelheiten und Vorteile der gegenständlichen Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen

Fig. la, lb eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil sowie eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers zur bewegbaren Lagerung des Möbelteiles,

Fig. 2 das am Montagekörper zu befestigende Möbelscharnier in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 4a-4d den Montageablauf des ersten Beschlagteiles am Montagekörper in Querschnittansichten,

Fig. 5a-5c eine weitere Ausführungsform mit einem zusätzlichen Entriegelungshebel zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montagekörper und dem Halteteil,

Fig. 6 den Montagekörper zur Befestigung eines Möbelbeschlags in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 7a, 7b den Montagekörper in einer Schnittdarstellung,

Fig. 8a, 8b den Montagekörper mit einer Befestigungsschraube in einer Schnittdarstellung in einem vormontierten

Zustand

Fig. 9a, 9b den Montagekörper in einer Schnittdarstellung in einem montierten Zustand

Fig. 10a-10c eine perspektivische Ansicht der in den Fig. 7-9 dargestellten Ausführungsformen und

Fig. 11a, 11b eine perspektivische Ansicht des Möbelbeschlags mit einer Befestigungsschraube in einem vormontierten Zustand. Fig. la zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem Möbelteil 3, welches durch zwei oder mehrere Möbelbeschläge 42, genauer gesagt: Möbelscharniere 4, relativ zum Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist.

Die Möbelscharniere 4 weisen zwei gelenkig miteinander verbundene Beschlagteile 5, 6 auf, wobei ein erstes Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 am Möbelkorpus 2 und ein zweites Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelscharniere 4 als sogenannte Rahmenscharniere ausgebildet. Das erste Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann als abgewinkelter Scharnierarm 5a (Fig. lb) ausgeführt werden, welcher an einem Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 zu befestigen ist.

Fig. lb zeigt das Möbelscharnier 4 in einem montierten Zustand am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2. Das erste Beschlagteil 5 in Form des Scharnierarmes 5a ist im Wesentlichen L-förmig ausgeführt, wobei ein erster Schenkel des L-förmigen Scharnierarmes 5a an einer Schmalseite 8a des Rahmens 2a und ein zweiter Schenkel des L- förmigen Scharnierarmes 5a an einer Seitenfläche 8b des Rahmens 2a anlegbar ist.

Das erste Beschlagteil 5 in Form des Scharnierarmes 5a ist über einen Montagekörper 7 am Möbelkorpus 2 zu befestigen, wobei der Montagekörper 7 in einem ersten Montageschritt am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen ist. In einem nachfolgenden Montageschritt ist das erste Beschlagteil 5 mit dem am Möbelkorpus 2 vormontierten Montagekörper 7 werkzeuglos verriegelbar und werkzeuglos entriegelbar. Durch zumindest eine oder mehrere Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c ist eine Lage des Möbelteiles 3 in einem montierten Zustand am Möbelkorpus 2 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass drei Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c vorgesehen sind, durch welche eine dreidimensionale Einstellung des Möbelteiles 3 relativ zum Möbelkorpus 2 ermöglicht werden kann. Durch die erste Einstellvorrichtung 9a kann eine Tiefeneinstellung, durch die zweite Einstellvorrichtung 9b eine Höheneinstellung und durch die dritte Einstellvorrichtung 9c eine Seiteneinstellung des bewegbaren Möbelteiles 3 herbeigeführt werden. Zumindest eine, vorzugsweise alle, Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c weisen ein drehbar gelagertes Einstellrad (beispielsweise einen Exzenter, eine Spiralscheibe oder eine Einstellschraube) auf.

Das zweite Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 kann als Scharniertopf 6a ausgeführt sein, welcher über zumindest eine Gelenkachse 14 (Fig. 2), vorzugsweise genau eine Gelenkachse 14, mit dem ersten Beschlagteil 5 schwenkbar verbunden ist. Der Scharniertopf 6a weist einen Hohlraum 6b auf, in welchem eine Dämpfvorrichtung 10 zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile 5, 6 des Möbelscharniers 4 zueinander angeordnet ist. Die Dämpfvorrichtung 10 kann zumindest eine, vorzugsweise hydraulische, Kolben-Zylinder-Einheit umfassen, welche bei einer vorgegebenen Relativstellung der Beschlagteile 5, 6 zueinander von einem schwenkbaren Gelenkhebel 12 des Möbelscharniers 4 beaufschlagbar ist. Durch einen bewegbar gelagerten Schalter 11 mit zumindest zwei Schaltstellungen ist eine Dämpfleistung der Dämpfvorrichtung 10 begrenzbar oder deaktivierbar.

Fig. 2 zeigt das in Fig. lb gezeigte Möbelscharnier 4, welches mit dem am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Montagekörper 7 lösbar verriegelbar ist. Das zweite Beschlagteil 6 des Möbelscharniers 4 kann als Scharniertopf 6a ausgeführt sein. Der Scharniertopf 6a ist in einer Bohrung des bewegbaren Möbelteiles 3 zu versenken, wobei der Scharniertopf 6a durch zumindest ein Befestigungsmittel 13 (beispielsweise durch eine Schraube oder zumindest einen Spreizteil) am bewegbaren Möbelteil 3 zu befestigen ist.

Im Hohlraum 6b des Scharniertopfes 6a ist die Dämpfvorrichtung 10 zur Dämpfung einer Bewegung des Möbelscharniers 4 angeordnet. Das zweite Beschlagteil 6 ist mit dem ersten Beschlagteil 5 über wenigstens eine, vorzugsweise genau eine, Gelenkachse 14 schwenkbar verbunden.

Das Möbelscharnier 4 weist eine Federvorrichtung 15 auf, durch welche das zweite Beschlagteil 6 in eine geschlossene und/oder in eine geöffnete Endlage relativ zum ersten Beschlagteil 5 bewegbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Federvorrichtung 15 als Schenkelfeder ausgeführt wobei die beiden Enden der Schenkelfeder jeweils eine Kunststoffummantelung 16 aufweisen. Die Kunststoffummantelungen 16 liegen in einem zusammengebauten Zustand des Möbelscharniers 4 jeweils an einer Steuerkurve 32a, 32b des ersten Beschlagteiles 5 an, wodurch die Reibung reduziert und die Beschlagteile 5, 6 leichtgängig und praktisch ohne Geräuschentwicklungen relativ zueinander bewegbar sind.

Der Montagekörper 7 ist über wenigstens eine Befestigungsschraube 17 am Möbelkorpus 2, vorzugsweise am Rahmen 2a, zu befestigen. Der Montagekörper 7 weist zumindest zwei Vorsprünge 34a, 34b auf, welche zur verbesserten Vorpositionierung des Montagekörpers 7 an gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 2a anlegbar sind.

Der Montagekörper 7 weist des Weiteren ein Aufnahmeelement 41 auf, welches die Befestigungsschraube 17 aufnimmt, welches aus Gründen der Ansicht in dieser Darstellung nicht ersichtlich ist (es sei auf die Figuren 6-9 verwiesen). Durch eine Verriegelungsvorrichtung 18 ist das erste Beschlagteil 5 mit dem Montagekörper 7 lösbar verriegelbar. Die Verriegelungsvorrichtung 18 umfasst wenigstens ein Halteteil 19 mit einer, vorzugsweise zylindrischen, Außenkontur 19a und eine dazu korrespondierende Verriegelungskontur 20, wobei die Verriegelungskontur 20 wenigstens einen ersten Teil 20a, welcher feststehend ausgebildet ist, und wenigstens einen relativ zum ersten Teil 20a bewegbaren, vorzugsweise verschwenkbaren, zweiten Teil 20b aufweist, wobei das wenigstens eine Halteteil 19 in einer verriegelten Stellung zwischen den beiden Teilen 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 aufgenommen ist.

Das wenigstens eine Halteteil 19 kann in einfacher Weise als zylindrischer Stift ausgebildet sein. Das zu verriegelnde Beschlagteil 5 kann zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege 21a, 21b aufweisen, zwischen denen der zylindrische Stift angeordnet ist.

Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist durch ein Federelement 25, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgespannt, welches den zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt. Das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 ist um einen Bolzen 30 drehbar gelagert, welcher die Drehachse 24 für den bewegbaren zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 bildet.

Die beiden Beschlagteile 5, 6 des Möbelscharniers 4 können über wenigstens einen von den beiden Beschlagteilen 5, 6 gesonderten Gelenkhebel 12 miteinander verbunden sein. Durch die Einstellvorrichtung 9c ist eine Lage des wenigstens einen Gelenkhebels 12 relativ zu dem am Montagekörper 7 zu verriegelnden Beschlagteil 5, 6 (in diesem Fall relativ zum Scharnierarm 5a) einstellbar. Zu diesem Zweck kann das erste Beschlagteil 5 wenigstens eine Linearführung 31a, 31b zur einstellbaren Lagerung des Gelenkhebels 12 aufweisen.

Das am Montagekörper 7 zu verriegelnde Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 kann wenigstens zwei, vorzugsweise genau drei, übereinander angeordnete Platten 29a, 29b, 29c aufweisen. Durch wenigstens eine Einstellvorrichtung 9a, 9b, 9c sind die wenigstens zwei Platten 29a, 29b, 29c relativ zueinander verschiebbar und/oder relativ zueinander verschwenkbar . Zur linearen Einstellung der Platten 29a, 29b, 29c zueinander können wenigstens zwei stiftförmige Halteteile 19, 27, 33 vorgesehen sein, entlang welchen die wenigstens zwei Platten 29a, 29b, 29c relativ zueinander linear verschiebbar sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c jeweils einen Exzenter auf. Der Exzenter der ersten Einstellvorrichtung 9a ist über die Lagerstelle 40a mit der zweiten Platte 29b drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der dritten Platte 29c ab.

Der Exzenter der zweiten Einstellvorrichtung 9b ist über die Lagerstelle 40b mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der zweiten Platte 29b ab.

Der Exzenter der dritten Einstellvorrichtung 9c ist über die Lagerstelle 40c mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden (vorzugsweise vertaumelt) und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur am Gelenkhebel 12 ab.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c anstelle des Exzenters auch ein Schneckengetriebe oder eine drehbare Spiralscheibe aufweisen, welche mit voneinander beabstandeten Vorsprüngen des einzustellenden Bauteiles zusammenwirkt.

Fig. 3 zeigt ein geringfügig modifiziertes Möbelscharnier 4 in einer Explosionsdarstellung. Im Unterschied zum Möbelscharnier 4 gemäß Fig. 2 ist der Gelenkhebel 12 mit der dritten Platte 29c des ersten Beschlagteil 5 einstückig verbunden. Durch eine, vorzugsweise im Wesentlichen rechteckige, Abdeckung 35 ist zumindest ein Einstellrad, vorzugsweise zumindest zwei Einstellräder, der Einstellvorrichtungen 9a, 9b, 9c abdeckbar.

Die Verriegelungsvorrichtung 18 kann wenigstens ein weiteres Halteteil 27 umfassen, wobei die beiden Halteteile 19, 27 der

Verriegelungsvorrichtung 18 in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass

- die beiden Halteteile 19, 27 der Verriegelungsvorrichtung 18 jeweils eine Längsrichtung LI, L2 aufweisen, wobei die Längsrichtungen LI, L2 der beiden Halteteile 19, 27 im

Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und/oder

- das wenigstens eine weitere Halteteil 27 als zylindrischer

Bolzen ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das zu verriegelnde Beschlagteil 5, 6 des Möbelscharniers 4 zumindest zwei voneinander beabstandete Seitenstege 21a, 21b aufweist, zwischen denen der zylindrische Bolzen angeordnet ist.

Das wenigstens eine feststehende erste Teil 20a der

Verriegelungskontur 20 kann an einem Hakenelement 22 ausgebildet sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Teil 20a der Verriegelungskontur 20 in Richtung des Beschlagteils 6 geöffnet ist, welches über die wenigstens eine Gelenkachse 14 mit dem zu verriegelnden Beschlagteil 5 verbunden ist. Zu erkennen ist, dass das wenigstens eine feststehende erste Teil 20a der Verriegelungskontur 20 im Querschnitt einen konkaven, vorzugsweise etwa halbkreisförmigen, Abschnitt aufweist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Verriegelungskontur 20 wenigstens zwei feststehende erste Teile 20a auf, welche in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet sind, wobei das wenigstens eine zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 zwischen den wenigstens zwei feststehenden ersten Teilen 20a der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist.

Das wenigstens eine zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 kann an einem Hebel 23 ausgebildet sein. Vorzugsweise ist vorgesehen,

- dass der Hebel 23 an einem Ende um eine Drehachse 24 drehbar gelagert ist, und/oder

- dass ein Federelement 25, vorzugsweise eine Schenkelfeder oder Blattfeder, vorgesehen ist, welche den Hebel 23 in Richtung der verriegelten Stellung mit einer Kraft beaufschlagt, und/oder

- dass der Hebel 23 ein freies Ende 26 aufweist, an welchem der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist, und/oder

- dass der Hebel 23 ein freies Ende 26 aufweist, an welchem ein Betätigungselement 26a zur manuellen Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 18 angeordnet ist.

Die zweite Platte 29b ist von hinten, d.h. in Richtung X, zwischen die Seitenstege 21a, 21b der dritten Platte 29c einschiebbar, wobei die dritte Platte 29c einen nach innen weisenden Anschlag 36, vorzugsweise in Form einer Prägung, zur Begrenzung einer Bewegung der zweiten Platte 29b aufweist. Der Exzenter der ersten Einstellvorrichtung 9a ist über die Lagerstelle 40a mit der zweiten Platte 29b drehbar verbunden und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der dritten Platte 29c ab. Durch eine Betätigung der ersten Einstellvorrichtung 9a ist die dritte Platte 29c relativ zur zweiten Platte 29b in Richtung X einstellbar .

Der Exzenter der zweiten Einstellvorrichtung 9b ist über die Lagerstelle 40b mit der ersten Platte 29a drehbar verbunden und stützt sich mit seiner exzentrischen Steuerkontur an der zweiten Platte 29b ab. Durch eine Betätigung der zweiten Einstellvorrichtung 9b sind die Platten 29b, 29c gemeinsam relativ zur ersten Platte 29a in Richtung Y einstellbar.

Die dritte Einstellvorrichtung 9c weist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Einstellschraube auf, welche sich mit ihrem unteren Ende an der Lagerstelle 40c der ersten Platte 29a abstützt. Die Einstellschraube der dritten Einstellvorrichtung 9c ist mit einem Außengewinde versehen, welches mit einem Innengewinde 41 der zweiten Platte 29b zusammenwirkt. Durch eine Betätigung der dritten Einstellvorrichtung 9c ist die zweite Platte 29b relativ zur ersten Platte 29a um das stiftförmige Halteteil 19 in Richtung Z verschwenkbar.

Die beiden feststehenden ersten Teile 20a der Verriegelungskontur 20 sind jeweils an einem Hakenelement 22 ausgebildet, wobei das bewegbare zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 zwischen den beiden ersten Teilen 20a der Verriegelungskontur 20 angeordnet ist. Das bewegbare zweite Teil 20b ist um den Bolzen 30 schwenkbar gelagert, welcher die Drehachse 24 für das zweite Teil 20b bildet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Richtung der zumindest einen Gelenkachse 14 und die Richtung der Drehachse 24 parallel zueinander verlaufen.

Angemerkt sei, dass die Befestigungsschraube 17, durch welche der Montagekörper 7 am Möbelkorpus 2 befestigt ist, in einem zusammengebauten und in einem montierten Zustand des Möbelscharniers 4 am Möbelkorpus 2 durch ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, stets zu betätigen ist. Hierfür sind in den Platten 29a, 29b, 29c die Ausnehmungen derart anzuordnen, dass ein Einführen des Werkzeuges und eine Drehbewegung der Befestigungsschraube 17 mittels des Werkzeuges in allen Betriebsstellungen des Möbelscharniers 4 möglich ist.

Figuren 4a-4d zeigen den Montageablauf des ersten Beschlagteiles 5 des Möbelscharniers 4 am Montagekörper 7. Der Montagekörper 7 ist in einem ersten Montageschritt über die Befestigungsschraube 17 am Möbelkorpus 2, insbesondere am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2, zu befestigen. Durch die Vorsprünge 34a, 34b wird eine verbesserte Vorpositionierung des Montagekörpers 7 relativ zum Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 ermöglicht.

Aufgrund der Übersichtlichkeit ist in den Figuren 4a-4d die Befestigungsschraube 17 zunächst direkt (ohne Aufnahmeelement 41) im Montagekörper 7 dargestellt. Bezüglich der ausführlichen Befestigung des Montagekörpers 7 sei auf die Figuren 6-11 verwiesen.

Das erste Beschlagteil 5 umfasst die zwei voneinander beabstandeten Halteteile 19, 27, welche im gezeigten Ausführungsbeispiel eine zylindrische Außenkontur aufweisen. Die beiden Halteteile 19, 27 sind in einer Richtung quer zur wenigstens einen Gelenkachse 14 voneinander beabstandet und weisen jeweils eine Längsrichtung LI, L2 auf, welche im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Der Montagekörper 7 ist mit der Verriegelungskontur 20 versehen, welche die beiden feststehenden ersten Teile 20a und den bewegbaren zweiten Teil 20b aufweist. Der zweite Teil 20b ist beweglich zwischen den beiden feststehenden Teilen 20a gelagert. Die Verriegelungskontur 20 des Montagekörpers 7 ist mit dem Halteteil

19 des Beschlagteiles 5 lösbar verriegelbar. Der Montagekörper 7 weist zudem eine Aufnahmevorrichtung 28 zur Aufnahme des weiteren Halteteiles 27 des ersten Beschlagteiles 5 auf.

Ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 4a wird das Beschlagteil 5 auf den Montagekörper 7 aufgesetzt und in Richtung der Fügebewegung FB bewegt. Durch die Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung FB wird das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur

20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 um die Drehachse 24 bewegt (Fig. 4b).

Die beiden Halteteile 19, 27 sind durch eine einzige gemeinsame, vorzugsweise translatorische, Fügebewegung FB in der Verriegelungskontur 20 und in der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung 28 anordenbar (Fig. 4c) . Durch eine fortgesetzte Bewegung des Beschlagteiles 5 in Richtung der Fügebewegung FB schnappt der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 durch eine Kraft des Federelementes 25 zurück und verriegelt dadurch das Halteteil 19 in einer kraftschlüssigen und in einer formschlüssigen Weise. Die beiden Teile 20a, 20b der Verriegelungskontur 20 bilden im Querschnitt zusammen einen Dreiviertelkreis aus und/oder sind in einer Richtung parallel zur wenigstens einen Gelenkachse 14 versetzt zueinander angeordnet.

Die Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 ist durch Kraftausübung auf das zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 entgegen einer Kraft des Federelementes 25 wieder lösbar. Die Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung kann beispielsweise manuell, d.h. ohne die Verwendung eines Werkzeuges, erfolgen. Alternativ kann zur Kraftausübung auf das zweite Teil 20b zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 auch ein Werkzeug eingesetzt werden.

Figuren 5a-5c zeigen den verriegelten Zustand zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5, wobei die Verriegelungsvorrichtung 18 einen zusätzlichen Entriegelungshebel 37 zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 des Möbelscharniers 4 aufweist.

Aufgrund der Übersichtlichkeit ist in den Figuren 5a-5c zunächst die Befestigungsschraube 17 direkt (ohne Aufnahmeelement 41) im Montagekörper 7 dargestellt. Bezüglich der ausführlichen Befestigung des Montagekörpers 7 sei auf die Figuren 6-11 verwiesen .

Die Verriegelungsvorrichtung 18 umfasst im gezeigten Ausführungsbeispiel eine dritte Verriegelungskontur 20c, welche am Entriegelungshebel 37 angeordnet und einer Außenkontur 19a des Halteteiles 19 zumindest abschnittsweise angepasst ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die dritte Verriegelungskontur 20c im Wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet.

Der Entriegelungshebel 37 ist als ein vom zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 gesondertes Bauteil ausgebildet, wobei der Entriegelungshebel 37 für eine manuelle Betätigung oder für eine mittels eines Werkzeugs erfolgende Betätigung unmittelbar und direkt zugänglich ist.

Der Entriegelungshebel 37 ist durch eine manuelle Anhebebewegung um die Drehachse 38 schwenkbar, wodurch das dritte Teil 20c der Verriegelungskontur 20 vom Halteteil 19 außer Eingriff bringbar ist (Fig. 5b). Der Entriegelungshebel 37 ist über wenigstens eine Koppelvorrichtung 39 mit dem zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 derart gekoppelt, dass der wenigstens eine Entriegelungshebel 37 und der zweite Teil 20b der Verriegelungskontur 20 in entgegengesetzte Drehrichtungen verschwenkbar sind.

Die Koppelvorrichtung 39 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einem am Entriegelungshebel 37 angeordneten Vorsprung gebildet, welcher in einer verriegelten Stellung zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5 am zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20 lose anliegt (Fig. 5a). Bei einer Bewegung des Entriegelungshebels 37 um die Drehachse 38 drückt der Vorsprung der Koppelvorrichtung 39 gegen den zweiten Teil 20b der Verriegelungskontur 20, sodass der zweite Teil 20b in einer entgegengesetzten Drehrichtung um die Drehachse 24 verschwenkt wird und damit den Halteteil 19 freigibt.

Fig. 5c zeigt den entriegelten Zustand zwischen dem Montagekörper 7 und dem Beschlagteil 5. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Entriegelungshebel 37 am Beschlagteil 5 bewegbar angeordnet, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Drehachse 38 des Entriegelungshebels 37 und die zumindest eine Gelenkachse 14 des Möbelscharniers 4 parallel zueinander verlaufen.

Fig. 6 zeigt den Montagekörper 7 zur Befestigung eines Möbelbeschlags 42 in einer Explosionsdarstellung.

Der Montagekörper 7 wird dabei über ein Aufnahmeelement 54, welches in einer Öffnung 47 des Montagekörpers 7 angeordnet ist, über eine Befestigungsschraube 17 mit dem Möbelteil 3 oder dem Möbelkorpus 2 verbunden. Die gezeigte Befestigungsschraube 17 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Spitze 44 und einen Senkkopf 43 auf.

Fig. 7 zeigt den Montagekörper 7 in einer Seitendarstellung, wobei die in Fig. 7a angedeutete Detailansicht A in Fig. 7b gezeigt ist.

In dieser Ausführungsvariante ist nun das Aufnahmeelement 45 in den Montagekörper 7 über eine Presspassung bewegungsschlüssig mit diesem verbunden. Alternativ könnte es auch vorgesehen sein, dass das Aufnahmeelement 45 durch ein Spritzgussverfahren in die Öffnung 47 des Montagekörpers 7 aufgespritzt ist.

Das Aufnahmeelement 45 dieses Ausführungsbeispiels ist hierbei aus einem Gummiwerkstoff ausgebildet, wo hingegen der Montagekörper 7 mittels eines Stahls gefertigt ist.

Das Aufnahmeelement 45 ist in die Öffnung 47, welche als Bohrung ausgebildet ist, des Montagekörpers 7 angeordnet.

Der Montagekörper 7 weist eine Kontaktfläche 49 auf, mit welcher Kontaktfläche 49 der Montagekörper 7 an ein Möbelteil 3 oder an einem Möbelkorpus 2 zur Befestigung oder Montage angelegt werden kann.

Das Aufnahmeelement 45 ist des Weiteren an einer von der Kontaktfläche 49 abgewandten Seite 51 mit radialen Einkerbungen 46 ausgebildet (siehe auch Fig. 6), welche dazu ausgebildet sind, einen durch die Einschraubung einer Befestigungsschraube 17 in das Aufnahmeelement 45 gebildeten Span zu brechen. Dadurch können sich ergebende Fließspäne durch die Einkerbungen in Bröckelspäne umgewandelt (bzw. gebrochen) werden, welche abgeführt werden können oder in einem oberen Bereich der Öffnung 47 verharren können, ohne die Befestigung des Montagekörpers 7 zu beeinflussen. Weiters weist die Öffnung 47 - genauer gesagt: der Montagekörper 7 - an einer der Kontaktfläche 49 zugewandten Seite 50 eine Ausnehmung 48 auf, welche dazu ausgebildet ist, bei der Einschraubung der Befestigungsschraube 17 entweichendes und/oder verformtes Material des Aufnahmeelementes 45 aufzunehmen (vergl. hierzu auch Fig. 9b), sodass dieses entweichende Material den Montagekörper 7 an der Kontaktfläche 49 nicht von einem Möbelteil 3 oder Möbelkorpus 2 abhebt.

Fig. 8a zeigt den Montagekörper 7 mit einer Befestigungsschraube 17 in einer Schnittdarstellung in einem vormontierten Zustand, wobei die Befestigungsschraube 17 mit der Spitze 44 in das Aufnahmeelement 45 eingeschraubt ist und dort durch das Aufnahmeelement 45 bereits im Bereich der Spitze 44 der Befestigungsschraube 17 gehalten wird.

Dies ergibt den Vorteil, dass es notwendig ist, die Befestigungsschraube 17 weiter in den Montagekörper 7 einzudrehen, bis der größte Durchmesser der Befestigungsschraube 17 greift, wobei die Spitze 44 der Befestigungsschraube 17 bereits weiter an der Kontaktfläche 49 des Montagekörpers 7 hervorstehen würde und gegebenenfalls ein Anlegen des Montagekörpers 7 an einen Möbelkorpus 2 oder ein Möbelteil 3 behindern würde.

Wiederum ist in Fig. 8b die in Fig. 8a dargestellte Detailansicht B gezeigt.

In diesem vormontierten Zustand des Montagekörpers 7 mit der Befestigungsschraube 17 lässt sich nun der Montagekörpers 7 an der Kontaktfläche 49 an einen Möbelteil 3 oder einen Möbelkorpus 2 anlegen .

Nachdem der Montagekörper 7 nun an der Kontaktfläche 49 angelegt wurde, kann die Befestigung des Montagekörpers 7 am Möbelkorpus 2 oder dem Möbelteil 3 vorgenommen werden, indem die Befestigungsschraube 17 durch die Öffnung 47 des Montagekörpers 7 hindurch in den Möbelkorpus 2 oder das Möbelteil 3 geschraubt wird, bis der Senkkopf 43 der Befestigungsschraube 17 das Aufnahmeelement 45 erreicht.

Fig. 9a zeigt den Montagekörper in einer Schnittdarstellung in einem montierten Zustand. Wiederum ist in Fig. 9b die in Fig. 9a dargestellte Detailansicht C gezeigt.

Der Senkkopf 43 der Befestigungsschraube 17 kann nun in das Aufnahmeelement 45 eingesenkt werden, wodurch sich das Aufnahmeelement 45 verformt.

Das verdrängte Material des Aufnahmeelementes 45 findet nun Platz in der Ausnehmung 48 der Öffnung 47 des Montagekörpers 7, wodurch sichergestellt wird, dass dieses verdrängte Material nicht den Montagekörper 7 an der Kontaktfläche 49 vom Möbelteil 3 oder dem Möbelkorpus 2 abhebt.

Die Figuren 10a bis 10c zeigen eine perspektivische Ansicht der in den Figuren 7 bis 9 dargestellten Ausführungsformen, wobei Fig. 10a eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der Figuren 7a und 7b, Fig. 10b eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der Figuren 8a und 8b und Fig. 10c eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der Figuren 9a und 9b zeigt.

Figuren 11a und 11b zeigen eine perspektivische Ansicht des Möbelbeschlags 42 mit einer Befestigungsschraube 17 in einem vormontierten Zustand.

Dabei zeigt Fig. 11b einen Schnitt der Fig. 11a entlang einer Längsachse . Hierbei ist ersichtlich, wie die Befestigungsschraube 17 durch Einschrauben der Spitze 44 in das Aufnahmeelement 45 vormontiert wurde. Das Aufnahmeelement 45 ist wiederum im Montagekörper 7 durch eine Presspassung bewegungsschlüssig gelagert.

Der Beschlagteil 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit dem Montagekörper 7 verbunden. Der Beschlagteil 5 weist eine Freistellung 52 auf, durch welche die Befestigungsschraube 17 durch einen Bediener von außen zugänglich, einschraubbar oder auch lösbar ist.

Diese Freistellung 52 ist in einem Bereich des Beschlagteils 5 vorgesehen, in welchem über die Montage des Beschlagteils 5 am Montagekörper 7 die Befestigungsschraube 17 zur Befestigung des Möbelbeschlags 42 anzuordnen ist.

Bezugszeichenliste :

1 Möbel

2 Möbelkorpus

2a Rahmen

3 Möbelteil

4 Möbelscharnier

5 Beschlagteil

5a Scharnierarm

6 Beschlagteil

6a Scharniertopf

6b Hohlraum

7 Montagekörper

8a Seitenfläche

9a, b, c Einstellvorrichtungen

10 Dämpf orrichtung

11 Schalter

12 Gelenkhebel

13 Befestigungsmittel

14 Gelenkachse

15 Federvorrichtung

16 Kunststoffummantelung

17 Befestigungsschraube

18 Verriegelungsvorrichtung

19 Halteteil

20 Verriegelungskontur

20a erstes Teil

20b zweites Teil

21a, b Seitensteg

22 Hakenelement

23 Hebel

24 Drehachse 25 Federelement

26 Ende

26a Betätigungselement

27 Halteteile

28 Aufnahmevorrichtung 29a, b, c Platten

30 Bolzen

31a, b Linearführung 32a, b Steuerkurve 33 Halteteile

34a, b Vorsprung

35 Abdeckung

36 Anschlag

37 Entriegelungshebel

38 Drehachse

39 Koppelvorrichtung 40a, b, c Lagerstelle

41 Aufnahmeelement

42 Möbelbeschlag

43 Senkkopf

44 Spitze der Befestigungsschraube

45 Aufnahmeelement

46 Einkerbung

47 Öffnung

48 Ausnehmung

49 Kontaktfläche

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51 abgewandte Seite

52 Freistellung