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Title:
FURNITURE FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/024723
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a furniture fitting to be fixed removable to a furniture part (5). Said iron mounting comprises a fitting body (1) projecting on the furniture part (5), an expanding sleeve (6) insertible into an opening arranged in the furniture part (5) and an expanding element (3) in the form of a peg for the expanding sleeve (6) and passing through the fitting body (1). The expanding element (3) is provided, at the end inserted in the furniture part (5), with an expanding body (12) preferably tapered and is articulated, at the opposite end, to a tilting clamping lever (2) supported by the fitting body (1). The expanding element (3) has a shoulder (8) which, in expanded position, is in contact with a shoulder (7) projecting towards the inside of the expanding socket (6).

Inventors:
HUBER EDGAR (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000274
Publication Date:
May 20, 1999
Filing Date:
November 06, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
HUBER EDGAR (AT)
International Classes:
F16B12/20; F16B12/24; F16B12/32; F16B13/04; (IPC1-7): F16B12/20
Foreign References:
DE29506600U11995-09-07
EP0610765A11994-08-17
DE29804684U11998-05-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Torggler, Paul (Wilhelm-Greilstrasse 16 Innsbruck, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Beschlag zur lösbaren Befestigung an einem Möbelteil mit einem am Möbelteil anliegenden Beschlagkörper, mindestens einer in eine Bohrung des Möbeiteiles einsetzbaren dübelartigen Spreizhülse, an deren Mantel mehrere in axialer Richtung versetzte Haltevorsprünge ausgebildet sind, vorzugsweise mit einer konischen Spitze und einem stiftförmigen Spreizteil für die Spreizhülse, der durch den Beschlagkörper ragt, wobei an der vom Möbelteil abgewandten Seite des Beschlagkörpers ein Spannteil für die Spreizhülse angeordnet ist, der sich vorzugsweise am Beschlagkörper abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) im Beschlagkörper (1) axial unverschiebbar gehalten ist und daß die Spreizhülse (7) mittels eines Spannteiles relativ zum Spreizteil (2) und zum Beschlagkörper (1) axial bewegbar ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) im Bereich der Spreizhülse (7) zylindrisch ist und vorzugsweise ein konisches Ende aufweist.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) zwei radial abstehende Zapfen aufweist, die in zumindest bereichsweise schräg zu den Erzeugenden der Spreizhülse (7) verlaufende Führungsschlitze (6) in der Spreizhülse (7) ragen.
4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschlitze (6) abgewinkelt ausgeführt sind, mit einem entlang einer Umfanglinie der Spreizhülse (7) verlaufenden Bereich (6') und einem schräg zum Beschlagkörper (1) weisenden Bereich (6").
5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen von den Enden eines Bolzes (5) gebildet werden, der durch eine diametrische Bohrung (10) im Spreizteil (2) ragt.
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) mittels einer Verdrehsicherung im Beschlagkörper (1) verankert ist und daß der Spreizteil (2) über einen Griff (4) oder einen Werkzeugaufnahmeteil (13) relativ zur Spreizhüise (7) verdrehbar ist.
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung von zwei von der Spreizhülse (7) abstehenden Lappen (8) gebildet wird, die in korrespondierende Schlitze (9) oder Nuten im Beschlagkörper (1) ragen.
8. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (1) als elastische Platte mit einem sich in Montagelage am Möbelteil (19) abstützenden Rand (14) ausgeführt ist.
9. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) an seinem zum Beschlagkörper (1) weisenden Ende eine Schulter aufweist, an der der Beschlagkörper (1) anliegt.
10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) an seinem Mantel mit mindestens einer Nut (15) versehen ist, in die der Beschlagkörper (1) ragt.
11. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugaufnahmeteil (13) als Schraubenkopf, vorzugsweise für die Aufnahme eines Kreuzschraubenziehers ausgebildet ist.
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugaufnahmeteil (13) einstückig mit dem Spreizteil (2) ausgeführt ist.
13. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhüilse (7) zwei diametral angeordnete und nach innen abstehende Zapfen (16) aufweist, die in zumindestens bereichsweise schräg zu den Erzeugenden des Spreizteiles (2) verlaufende Nuten (12) oder Schlitze des Spreizteiles (2) ragen.
14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (12) abgewinkelt ausgeführt sind, mit einem entlang einer Umfangslinie des Spreizteiles (2) verlaufenden Bereich und einem schräg zum Beschlagkörper (1) weisenden Bereich.
15. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (16) topfartig aus der Wandung der Spreizhülse (7) gepreßt sind.
16. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (1) bei der Spreizhülse (7) einen in die Bohrung (29) des Möbelteiles (19) ragenden ringförmigen Rand (33) aufweist, der mit Schlitzen versehen ist, in die die von der Spreizhülse (7) abstehenden Lappen (8) ragen, die die Verdrehsicherung bilden.
17. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (33) am Innenmantel Noppen (33') aufweist, zwischen denen der Spreizteil (2) geführt ist.
18. Beschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) in der gespreizten Stellung am ringförmigen Rand (33) anliegt.
19. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an der Spreizhülse (7) zwei Laschen (20) angeformt sind, die durch separate Schlitze (22) des Beschlagkörpers (1) ragen und die an der vom Möbelteil (19) abgewandten Seite des Beschlagkörpers (1) an einem Spannteil angelenkt sind.
20. Beschlag nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannteil als Kipphebel (21) ausgeführt ist.
21. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) von zwei komplementären Halbschalen (27) gebildet wird.
22. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) einen stirnseitig vorspringenden Zapfen (24) aufweist, der in einer Öffnung (26) des Beschlagkörpers (1) aufgenommen ist.
23. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) an ihrem zum Beschlagkörper (1) gewendeten Ende einen nach außen umgebördelten Rand (11) aufweist, mit dem sie in einen ringförmigen Zugteil (25) eingehängt ist, der zwei Laschen (28) aufweist, die durch separate Schlitze (22) des Beschlagkörpers (1) ragen und die, an der vom Möbelteil (19) abgewendeten Seite des Beschlagkörpers (1), an einem, vorzugsweise als Kipphebel (21) ausgebildeten Spannteil angelenkt sind.
24. Beschlag nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (24) mit dem Beschlagkörper (1) vernietet ist.
25. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (21) eine Nase (32) aufweist, mit der er in der Losestellung einen am Beschlagkörper (1) ausgebildeten Haken (31) hintergreift.
26. Beschlag nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (31) aus dem plattenförmigen Beschlagkörper (1) ausgestanzt ist.
27. Beschlag nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (32) des Kipphebels (21) in der Lösestellung am Haken (31) und in der Spannstellung am Beschiagkörper (1) anliegt.
28. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (1) zum Möbelteil (19) gerichtete Vorsprünge (18) aufweist, die den Spreizteil (2) in axialer Richtung arretieren.
29. Beschlag nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (18) zum Spreizteil (2) gestaucht sind.
30. Beschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Noppen (33') aus dem Rand (33) gepreßt sind und einen axialen Anschlag für den Spreizteil (2) bilden.
31. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) von der Sichtfläche des Besch) agkörpers (1) her durch diesen durchgesteckt und durch Stauchung des Beschlagkörpers (1) in diesem fixiert ist und an seinem beschlagkörperseitigem Ende einen Anschlag aufweist, der am Beschlagkörper sichtflächenseitig anliegt.
32. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) aus vergütetem Stahl gefertigt ist.
33. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) aus gehärtetem Stahl gefertigt ist.
34. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) als Stift mit vollem Querschnitt ausgeführt ist.
35. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizteil (2) als zylindrische Hülse ausgeführt ist.
36. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als am Spreizteil (2) stirnseitig angeordnetes bzw. ausgebildetes Plättchen (40) ausgeführt ist.
37. Beschlag nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß das Plättchen (40) in einer Vertiefung (41) an der Sichtflächenseite des Beschlagkörpers (1) aufgenommen ist.
38. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlagkörper (1) bei der Öffnung (9), durch die der Spreizteil (2) ragt, zwei Laschen (42) aufweist, zwischen denen der Spreizteil (2) gehalten ist.
39. Beschlag nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (42) in Öffnungen (43) in dem hülsenförmigen Spreizteil (2) oder in eine Nut (44) des stiftförmigen Spreizteiles (2) mit vollem Querschnitt ragen.
40. Beschlag nach Anspruch 38 oder 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (42) gestaucht sind.
41. Beschlag nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet, daß das Plättchen (40) gefalzt ist.
42. Beschlag zur lösbaren Befestigung an einem Möbelteil mit einem am Möbelteil anliegenden plattenförmigen Beschlagkörper, mit einer möbelseitigen Montagefläche und einer gegenüberliegenden Sichtfläche, mindestens einer in eine Bohrung des Möbelteiles einsetzbaren Spreizhülse, vorzugsweise mit einer konischen Spitze und einem stiftförmigen Spreizteil für die Spreizhülse, der durch eine Öffnung im Beschlagkörper ragt, in diesem verankert ist und an dessen Montagefläche vorsteht, wobei an der vom Möbelteil abgewandten Seite des Beschlagkörpers ein Spannteil für die Spreizhülse angeordnet ist, der sich vorzugsweise am Beschlagkörper abstützt und die Spreizhülse mittels des Spannteiles relativ zum Spreizteil und zum Beschlagkörper axial bewegbar ist, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) im Mantel mit radial durchgehenden Öffnungen (45,46) versehen ist.
43. Beschlag nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (7) von zwei komplementären Schalen (27) gebildet wird, die an ihren seitlichen Rändern einander gegenüberliegende Aussparungen aufweisen, die sich in der unverspannten Stellung der Spreizhülse (7) zu einer umfanggeschlossenen Öffnung (45,46) ergänzen.
44. Beschlag nach Anspruch 42 oder 43, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (46) dreieckoder tropfenförmig sind.
45. Beschiag nach einem der Ansprüche 42 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß im Mantel der Spreizhülse (7) kreisrunde oder annähernd kreisrunde Öffnungen (45) vorgesehen sind.
46. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 45, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die äußere Oberfläche der Spreizhülse (7) mit einer Phosphatschichtauflage versehen ist.
Description:
Beschlag Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur lösbaren Befestigung an einem Möbelteil mit einem am Möbelteil anliegenden Beschlagkörper, mindestens einer in eine Bohrung des Möbelteiles einsetzbaren dübelartigen Spreizhülse, an deren Mantel mehrere in axialer Richtung versetzte Haltevorsprünge ausgebildet sind, vorzugsweise mit einer konischen Spitze und einem stiftförmigen Spreizteil für die Spreizhülse, der durch den Beschlagkörper ragt, wobei an der vom Möbelteil abgewandten Seite des Beschlagkörpers ein Spannteil für die Spreizhülse angeordnet ist, der sich vorzugsweise am Beschlagkörper abstützt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beschlag für Möbel zu schaffen, der in besonders kleinen Bohrlöchern verankerbar ist, d. h. dessen Dübel bzw. Spreizhülsen und Spreizteile einen sehr kleinen Durchmesser aufweisen. Dabei soll jedoch ein guter Halt des Möbelbeschlages am Möbelteil gewährleistet sein. Insbesondere ist an Bohrlöcher mit einem Durchmesser von 5 mm gedacht, da diese sich bei Systembohrungen als inoffizielle Norm durchgesetzt haben.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelost, daß der Spreizteil im Beschlagkörper axial unverschiebbar gehalten ist und daß die Spreizhülse mittels eines Spannteiles relativ zum Spreizteil und zum Beschlagkörper axial bewegbar ist.

Dadurch kommt es beim Verspannen des Beschlages zu einer Komprimierung des Holzmaterials im Dübelbereich, wodurch der Halt des Dübels bzw. der Spreizhülse im Möbelteil verbessert wird.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Spreizteil zwei radial abstehende Zapfen aufweist, die in zumindest bereichsweise schräg zu den Erzeugenden der Spreizhülse verlaufende Führungsschlitze in der Spreizhülse ragen.

Ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Spreizhülse zwei diametral angeordnete und nach innen abstehende Zapfen aufweist, die in

zumindestens bereichsweise schräg zu den Erzeugenden des Spreizteiles verlaufende Nuten oder Schlitze des Spreizteiles ragen.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß die Spreizhülse mittels einer Verdrehsicherung im Beschlagkörper verankert ist und daß der Spreizteil über einen Griff oder Werkzeugaufnahmeteil relativ zur Spreizhülse verdrehbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Spreizhülse an ihrem zum Beschlagkörper gewendeten Ende einen nach außen umgebördelten Rand aufweist, mit dem sie in einen ringförmigen Zugteil eingehängt ist, der zwei Laschen aufweist, die durch separate Schlitze des Beschlagkörpers ragen und die, an der vom Möbelteil abgewendeten Seite des Beschlagkörpers, an einem, vorzugsweise als Kipphebel ausgebildeten Spannteil angelenkt sind.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Spreizteil von der Sichtfläche des Beschlagkörpers her durch diesen durchgesteckt und durch Stauchung des Beschlagkörpers in diesem fixiert ist und an seinem beschlagkörperseitigem Ende einen Anschlag aufweist, der am Beschlagkörper sichfflächenseitig anliegt.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß die Spreizhülse im Mantel mit radial durchgehenden Öffnungen versehen ist.

Die Spreizhülsen sind vorteilhaft aus einem Metall, insbesondere aus vergütetem Stahl gefertigt. Dabei kann die Wandstärke der Spreizhülsen sehr dünn gehalten werden.

Sie beträgt maximal 1 mm und liegt vorzugsweise zwischen 0,7 und 0,8 mm.

Vorteilhaft ist die Spreizhülse durch eine Phosphatierung oberflächenbehandelt.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen : Die Fig. 1 und 2 je ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages ;

die Fig. 3 ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages, wobei die Teile auseinandergezogen gezeichnet sind ; die Fig. 4 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäß. en Beschtag ; die Fig. 5 die Stellung eines der Mitnehmerzapfen im Führungsschlitz bei der Stellung des Griffes gemäß Fig. 4 ; die Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 4 ; die Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 4 ; die Fig. 8 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlag ; die Fig. 9 die Stellung des Mitnehmerzapfens im Führungsschlitz bei der Stellung des Griffes gemäß Fig. 8 ; die Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 8 ; die Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 8 ; die Fig. 12 eine weitere Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlagteil ; die Fig. 13 die Stellung des Mitnehmerzapfens im Führungsschlitz bei der Stellung des Griffes gemäß Fig. 12 ; die Fig. 14 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 12 ; die Fig. 15 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 12 ; die Fig. 16 und 17 je ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Beschlages ; die Fig. 18 ein Schaubild des Beschlages, wobei die Teile auseinandergezogen gezeichnet sind ; die Fig. 19 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Beschlag ; die Fig. 20 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 19 ; die Fig. 21 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 19 ; die Fig. 22 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 19, wobei die Spreizhülle in der Spreizstellung gezeigt ist ; die Fig. 23 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 19, wobei die Spreizhülle in der Spreizstellung gezeichnet ist ; die Fig. 24 einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Beschlag ; die Fig. 25 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 24 ; die Fig. 26 und 27 jeweils ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles des Beschlages ;

die Fig. 28 ein Schaubild dieses Ausführungsbeispiels des Beschlages, wobei die Teile auseinandergezogen gezeichnet sind ; die Fig. 29 eine Draufsicht auf dieses Ausführungsbeispiel ; die Fig. 30 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 29 ; die Fig. 31 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlag, wobei der Spannhebel in der Spannstellung gezeigt ist ; die Fig. 32 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 31 ; die Fig. 33 und 34 jeweils ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Beschlages ; die Fig. 35 ein Schaubild eines Ausführungsbeispieles des Beschlages gemäß den Fig. 33 und 34, wobei die einzelnen Teile auseinandergezogen sind ; die Fig. 36 und 37 jeweils ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Beschlages ; die Fig. 38 ein Schaubild dieses Ausführungsbeispieles, wobei die Teile auseinandergezogen sind ; die Fig. 39 eine Draufsicht auf dieses Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Beschlages ; die Fig. 40 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 39 ; die Fig. 41 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Beschlages ; die Fig. 42 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 41 ; die Fig. 43 eine Draufsicht auf dieses Ausführungsbeispiel eines Beschlages, wobei der Griff in der Lösestellung gezeigt ist ; die Fig. 44 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 43 ; die Fig. 45 ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages, wobei die Teile auseinandergezogen gezeichnet sind ; die Fig. 46a und 46b ein Schaubild des Spreizteiles ; die Fig. 47 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlag ; die Fig. 48 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 47 ; die Fig. 49 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 47 ; die Fig. 50 den Ausschnitt A der Fig. 48 ; die Fig. 51 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlag in der verspannten Stellung ;

die Fig. 52 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 51 ; die Fig. 53 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 51 ; die Fig. 54 den Ausschnitt A der Fig. 52 ; die Fig. 55a und 55b je ein Schaubild eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Spreizteiles ; die Fig. 56 eine weitere Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Beschlagteil ; die Fig. 57 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 56 ; die Fig. 58 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 56 ; die Fig. 59 den Ausschnitt A der Fig. 57 ; die Fig. 60 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Beschlag in der Spannstellung ; die Fig. 61 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 60 ; die Fig. 62 einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 60 ; die Fig. 63 den Ausschnitt A der Fig. 61 ; die Fig. 64a, b, c Schaubilder der Spreizhülse ; die Fig. 65 einen Längsschnitt durch den Spreizteil und die Spreizhülse bei der Verankerung in Weichholz und die Fig. 66 einen Längsschnitt durch den Spreizteil und die Spreizhülse bei der Verankerung in Hartholz.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 15 besteht der erfindungsgemäße Möbelbeschlag aus einem Beschlagkörper 1, der beispielsweise als Grundplatte für einen Scharnierarm ausgeführt ist, der Spreizhülse 7, dem stiftförmigen Spreizteil 2 und einem Griff 4.

Die Spreizhülsen 7 sind dübelartig ausgeführt und werden von sehr dünnen Hülsen aus vorzugsweise vergütetem bzw. gehärtetem Stahi gebildet. Die Spreizhülsen 7 sind vorzugsweise oberflächenbehandelt. In den Ausführungsbeispielen ist eine Phosphatierung der Spreizhülsenmantelfläche vorgesehen. Die Spreizhülse 7 weist an ihrem Mantel mehrere axial versetzte rippenartige Vorsprünge auf, die den Halt im Holzmantel des Möbelteiles 19 verbessern. Die Spreizteile 2 können sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff sein. Vorzugsweise wird jedoch ein Metall, insbesondere ein

vergüteter bzw. gehärteter Stahl verwendet werden. Der Spreizteil 7 kann sowohl als Stift mit vollem Körper als auch als zylindrische Hülse (Fig. 46a, b) ausgebildet sein.

An der vom Möbelteil 19 abgewendeten Seite des Beschlagkörpers 1 ist der Spreizteil 2 über einen Bolzen an dem als Griff 4 ausgeführter Spannteil angelenkt. Der Griff 4 stützt sich unmittelbar am Beschlagkörper 1 ab und der Spreizteil 2 ist mittels des Griffes 4 drehbar.

Der Spreizteil 2 ragt dabei durch eine Öffnung im Beschlagkörper 1, die von zwei Schlitzen 9 und segmentartigen Aussparungen 9'gebildet wird.

Der Spreizteil 2 weist eine Öffnung 10 auf, in die ein Bolzen 5 eingesetzt ist. Der Bolzen 5 ragt beidseitig aus dem Spreizteil 2 heraus und mit seinen Enden, die als Mitnehmerzapfen dienen, in Führungsschlitze 6 in der Spreizhülse 7. Die Führungsschlitze 6 weisen einen Bereich 6'auf, der sich in Umfangrichtung der Spreizhülse 7 erstreckt und einen Bereich 6", der schräg zu den Erzeugenden der mit einem zylindrischen Mantel ausgeführten Spreizhülse 7 ausgerichtet ist.

Die Spreizhülse 7 weist weiters zwei Lappen 8 auf, die im montierten Zustand in die Schlitze 9 des Beschlagkörpers 1 ragen und eine Verdrehsicherung für die Spreizhülse 7 bilden.

Weiters ist die Spreizhülse 7 mit längsverlaufenden Schlitzen 35 versehen und sie weist an ihrem freien Ende schräg nach innen abgewinkelte Lappen 36 auf, die den Spreizteil 2 vorne abdecken.

Bei der Montage des Beschiagkörpers 1 wird dieser, wie in den Fig. 4 und 6 gezeigt, auf den Möbelteil 19 aufgesetzt und die Spreizhülse 7 zusammen mit dem Spreizteil 2 in die Bohrung 29 im Möbelteil 19 gesteckt. Die Spreizhülse 7 ist dabei, wie aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich, unverspannt. Der Bolzen 5 befindet sich in den Führungsschlitzen in der in der Fig. 5 gezeigten Stellung.

Der Spreizteil 2 ist mit Nuten 15 versehen (Fig. 7), in die Vorsprünge 38 des Beschlagkörpers 1 ragen. Dadurch wird eine axiale Relativbewegung des Spreizteiles 2 relativ zum Beschlagkörper 1 verhindert.

Zur Verspannung der Spreizhülse 7 und zur Fixierung des Beschlagkörpers 1 am Möbelteil 19 wird der Griff 4 gedreht, wodurch es zu einer Relativbewegung des Bolzens 5 relativ zur Spreizhülse 7 in den Führungsschlitzen 6 kommt. Die Spreizhülse 7 wird dabei, wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt, angehoben, d. h. aus der Bohrung 29 im Möbelteil 19 geringfügig herausgezogen, während der Spreizteil 2 im Beschlagkörper 1 axial unverschiebbar gehalten ist. Dabei kommt es zu einem Spreizen der Spreizhülse 7, wie in der Fig. 10 gezeigt. Die Fig. 9 zeigt die Position des Bolzens 5 in den Führungsschlitzen 6 bei der in der Fig. 8 gezeigten Zwischenstellung des Griffes 4.

Durch die Lappen 8, die in den Schlitzen 9 des Beschlagkörpers 1 gehalten sind, wird verhindert, daß sich bei der Drehung des Griffes 4 und des Spreizteiles 2 die Spreizhülse 7 mitdreht.

Zur endgültigen Verspannung der Spreizhülse 7 im Möbelteil 19 wird der Griff 4 in die in der Fig. 12 gezeigte Endstellung gebracht, wobei sich der Bolzen 5 innerhalb der Führungsschlitze 6 in der in der Fig. 13 gezeigten Stellung befindet. Die Spreizhülse 7 ist, wie aus den Fig. 14 und 15 ersichtlich, maximal auseinandergedrückt und in der Bohrung 29 des Möbelteils 19 fest verankert.

Die zum Griff 4 gewandte Stirnseite der Spreizhüise 7 wird vom Beschlagkörper 1 abgedeckt (siehe Fig. 15a), sodaß die Spreizhülse 7 nicht zu weit aus der Bohrung 29 herausgezogen werden kann.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 16 bis 25 ist der Spreizteil 2 einstückig mit einem als Schraubenkopf ausgeführten Werkzeugaufnahmeteil 13 ausgebildet. Der Werkzeugaufnahmeteil 13 ist im Ausführungsbeispiel mit einem Kreuzschlitz für einen Kreuzschraubenzieher versehen.

Die Spreizhülse 7 unterscheidet sich von der Spreizhülse 7 des vorhergehenden Beispieles dadurch, daß sie am Innenmantel Zapfen 16 aufweist, die die Aufgabe des Bolzens 5 des vorhergehenden Ausführungsbeispieles übernehmen.

Der Spreizteil 2 ist mit Nuten 12 versehen, die den Führungsschlitzen 6 des vorhergehenden Ausführungsbeispieles entsprechen, und in die die Zapfen 16 der Spreizhülse 2 ragen. Die Nuten 12 sind wie die Führungsschlitze 6 abgewinkelt ausgeführt, mit einem entlang einer Umfangslinie des Spreizteiles 2 verlaufenden Bereich und einem schräg zum Beschlagkörper 1 weisenden Bereich. Die Führungsfunktion der Nuten 12 entspricht der der Führungsschlitze 6. Der Spreizteil 2 könnte auch mit einer mit dem Werkzeugaufnahmeteil 13 verbundenen Hülse ausgeführt sein, die anstelle der Nuten 12 wiederum Führungsschlitze für die Zapfen 16'aufweist.

Die Spreizhülse 7 weist wiederum Lappen 8 auf, die in Schlitze 9 im Beschlagkörper 1 ragen und die der Verdrehsicherung der Spreizhülse 7 dienen.

Zur Befestigung des Beschlagkörpers 1 wird dieser mit dem Spreizteil 2 und der Spreizhülse 7, wie in den Fig. 20,21 gezeigt, an den Möbelteil 19 angelegt. Die Spreizhülse 7 ist unverspreizt und daher leicht in die Bohrung 29 im Möbelteil 19 einsetzbar.

Durch Verdrehen des Spreizteiles 2 mittels eines Schraubenziehers wird die Spreizhülse 7 wie in den Fig. 22,23 und 25 gespreizt und im Bohrloch 29 des Möbelteils 19 verankert.

Damit beim Lösen der Spreizhülse 7 der Spreizteil 2 nicht unbeabsichtigt aus der Bohrung 29 des Möbelteiles 19 herausgezogen wird, ist der Beschlagkörper 1 mit Vorsprüngen 18 versehen, die zum Spreizteil 2 gerichtet sind und an denen der Spreizteil 2, wenn er aus der Bohrung 29 herausbewegt wird, mit einer Schulter anliegt. Durch die Vorsprünge 18 ist der Spreizteil 2 im Beschlagkörper 1 verankert.

Beim Zusammensetzen des Beschlages sind vor dem Einsetzen des Spreizteiles 2 die Vorsprünge 18 in etwa senkrecht zur Oberfläche des Beschlagkörpers 1 ausgerichtet.

Nachdem der Spreizteil 2 in den Beschlagkörper 1 gesteckt wurde, werden die Vorsprünge 18 gestaucht, sodaß sie die in den Fig. 21 und 23 gezeigte Position einnehmen und den Spreizteil 2 im Beschlagkörper 1 arretieren.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 25 weist der Beschlagkörper 1 einen in die Bohrung 29 ragenden Rand 33 auf. Die Lappen 8 der Spreizhülse 7 sind dabei in Schlitzen im Rand 33 aufgenommen. Ebenso wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel ist der Spreizteil 2 mittels Vorsprüngen des Beschlagkörpers 1 im Beschlagkörper arretiert. Die Vorsprünge sind aus dem Rand 33 gestaucht und bilden einerseits Noppen 33', die dem Spreizteil 2 eine Führung bieten und andererseits stirnseitige Anschläge für die Schulter des Spreizteiles 2, die ein Herausdrücken des Spreizteiles 2 aus dem Beschlagkörper 1 und somit aus der Bohrung 29 verhindern.

Dadurch, daß der Spreizteil 2 im Beschlagkörper 1 axial verankert ist, wird beim Lösen des Beschlages die Spreizhülse 7 sicher in die Bohrung 29 hineingedrückt und von der Wandung der Bohrung 29 gelöst.

Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 25 liegt der Beschlagkörper 1 satt am Möbelteil 19.

Die Zapfen 16 werden im Ausführungsbeispiel von topfartigen Noppen der Spreizhülse 7 gebildet.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 26 bis 31 ist die Spreizhülse 7 mit zwei Laschen 20 versehen, die Löcher aufweisen, durch die ein Bolzen 23 ragt, über den die Spreizhülse 7 an einem Kipphebel 21 angelenkt ist. Der Kipphebel 21 dient als Spannteil für die Spreizhülse 7.

Die Laschen 20 ragen dabei durch Schlitze 22 im Beschlagkörper 1.

Der Spreizteil 2 ist als Zylinder ausgeführt und weist einen Zapfen 24 auf, der in ein Loch 26 im Beschlagkörper 1 einsteckbar ist. Vorzugsweise ist der Zapfen 24 im Beschlagkörper 1 vernietet.

Der Kipphebel 21 ist mit einem Nocken 17 versehen, mit dem er sich in der Spannstellung am Beschlagkörper 1 abstützt.

In der in den Fig. 26 bis 30 gezeigten Position befindet sich der Spannhebel 21 in der Lösestellung und die Spreizhülse 7 ist mit dem Spreizteil 2 in die Bohrung 29 des Möbelteiles 19 einsetzbar. Anschließend wird der Kipphebel 21 in die in der Fig. 31 gezeigte Stellung gekippt, worauf die Spreizhülse 7 über den Bolzen 23 und die Laschen 20 zum Beschlagkörper 1 gezogen und, wie in Fig. 32 gezeigt, gespreizt wird.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 33 bis 35 wird die Spreizhülse 7 von zwei komplementären Halbschalen 27 gebildet, die wiederum Laschen 20 aufweisen, über die sie in den Bolzen 23 und somit in den Kipphebel 21 eingehängt sind. Der Spreizteil 2 ist wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel mit einem Zapfen 24 versehen, der in ein Loch 26 des Beschlagkörpers 1 einsetzbar ist. Die Spreizhülse 7, die von den zwei Halbschalen 27 gebildet wird, wird ebenso wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel durch Kippen des Kipphebels 21, wobei die Halbschalen 27 zum Beschlagkörper 1 gezogen werden, in der Bohrung 29 des Möbelteils 19 verspreizt.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 36 bis 40 ist die Spreizhülse 7 in einen ringförmigen Zugteil 25 eingehängt, der zwei Laschen 28 aufweist, die durch Schlitze 22 im Beschlagkörper 1 ragen und in einem Bolzen 23 eingehängt sind, der die Laschen 28 mit dem Kipphebel 21 verbindet.

Der Spreizteil 2 ist gleich wie im vorangehenden Ausführungsbeispiel ausgeführt.

Die zylindrische Spreizhülse 7 weist einen nach außen ungebördelten Rand 11 auf, mit dem sie in den Zugteil 25 eingehängt ist.

Vorteilhaft ist die Spreizhülse 7 im Bereich des Zugteiles 25 mit einer Verstauchung 30 versehen, um den Halt der Spreizhülse 7 im Zugteil 25 zu sichern. Das Spreizen der Spreizhülse 7 erfolgt wiederum durch Umkippen des Kipphebels 21, der in den Figuren der Zeichungen in der Lösestellung gezeigt ist.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 41 bis 43 ist aus dem Beschlagkörper 1 ein Haken 31 ausgestanzt, der in der Lösestellung des Spannhebels von einer Nase 32 des Kipphebels 21 untergriffen wird. Auf diese Art und Weise ist es möglich, den Beschlagkörper 1 mittels des Kipphebels 21 vom Möbelteil 19 abzuziehen bzw. die Spreizhülse 7 aus der Bohrung 29 im Möbelteil 19 herauszuziehen, ohne daß vom Kipphebel 21 vom Kipphebel 21 ein Zug auf die Spreizhülse 7 oder den Spreizteil 2 ausgeübt wird.

In der Spannstellung des Kipphebels 21 liegt die Nase 32 am Beschlagkörper 1 an.

Der Beschlagkörper 1 ist in den meisten der gezeigten Ausführungsbeispiele plattenförmig mit einem Rand 14 ausgebildet, der sich am Möbelteil 19 abstützt.

Vorzugsweise wird der Beschlagkörper 1 beim Spannen der Spreizhülse 7 leicht durchgedrückt, so daß eine federnde Verspannung entsteht.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 45 bis 66 ist die Spreizhülse 7 wiederum mit zwei Laschen 20 versehen, die Löcher aufweisen, durch die der Bolzen 23 ragt, über den die Spreizhülse 7 an dem Kipphebel 21 angelenkt ist. Der Kipphebel 21 ist wieder mit einem Nocken 17 versehen, mit dem er sich in der Spannstellung am Spreizteil 2 abstützt.

Die Laschen 20 ragen dabei durch eine Öffnung bzw. Öffnungen im Beschlagkörper 1.

In der in den Fig. 45,47,48 und 49 gezeigten Position befindet sich der Spannhebel 21 in der Lösestellung und die Spreizhülse 7 ist mit dem Spreizteil 2 in die Bohrung 29 des Möbelteiles 19 einsetzbar. Anschließend wird der Kipphebel 21 in die in der Fig.

51,52,53 gezeigten Stellung gekippt, worauf die Spreizhülse 7 über den Bolzen 23 und die Laschen 20 zum Beschlagkörper 1 gezogen und gespreizt wird.

Die Spreizhülse 7 kann auch von zwei komplementären Schalen gebildet werden, die sich zu einer geschlossenen Hülse ergänzen und die wiederum Laschen 20 aufweisen, über die sie in den Bolzen 23 und somit in den Kipphebel 21 eingehängt sind.

Bei der Montage des Beschlages wird der Spreizteil 2 von der Sichtseite des Beschlagkörpers 1 her durch die Öffnung 9 durchgesteckt und ragt an der Montageseite des Beschlagkörpers 1 aus diesem heraus. Der Spreizteil 2 ist dabei an seinem beschlagkörperseitigen Ende mit einem Plättchen 40 versehen, das sichtflächenseitig in einer Aussparung 41 des Beschlagkörpers 1 aufgenommen ist.

Die Spreizhülse 7 wird von der Montageseite her in den Beschlagkörper 1 eingehängt und ragt mit ihren Laschen 20 durch Öffnungen im Beschlagkörper 1.

Die Aussparung 41 ist an ihrer zur Möbelwand 19 zugewandten Seite, d. h. an der Montageseite, von Laschen 42 abgegrenzt, die, nachdem der Spreizteil 2 in den Beschlagkörper 1 eingehängt wurde, gestaucht wurden, wodurch der Spreizteil 2 unverlierbar im Beschlagkörper 1 verankert ist. Die Lappen 42 ragen dabei entweder in Löcher 43 des hülsenförmigen Spreizteiles 2 oder in eine Ringnut 44 des Spreizteiles 2, wenn dieser als voller Zylinder ausgeführt ist. Die Ringnut 44 wird dabei vom Plättchen 40 und vom zylindrischen Körper des Spreizteiles 2 abgegrenzt.

Wie insbesondere aus der Fig. 50 ersichtlich, kann das Plättchen 40 gefalzt und auf diese Weise verstärkt ausgeführt sein.

Die Spannhülse 7 ist, wie aus den Fig. 64a bis 64c ersichtlich, mit Öffnungen 45 und 46 versehen. Die Öffnungen 45 sind kreisförmig und die Öffnungen 46 tropfenförmig bzw. dreieckig ausgeführt.

Die Öffnungen 45,46 können auch als Aussparung an den Rändern der von zwei Schalen gebildeten Spreizhülse 7 ausgeführt sein, wobei sich die Aussparung bei zusammengesetzter Spreizhülse 7 zu einer umfanggeschlossenen Öffnung ergänzen.

Diese Öffnungen 45,46 verbessern die Deformierbarkeit der Spreizhülse 7, wodurch deren Halt im Holzmaterial, insbesondere bei einem Weichmaterial, verstärkt wird.

Weiters wird der Halt der Spreizhülse 7 in der Möbelwand 19 noch dadurch verbessert, daß bei der Spreizung Teile des Holzmaterials, wie aus den Fig. 65 und 66 ersichtlich, in die Löcher 45,46 eindringen und sich in der Spreizhülse 7 sozusagen verhaken.