Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Anschlagelement und einem mit dem Anschlagelement über einen Gelenkhebel schwenkbar verbundenen Scharniertopf, wobei ein Dämpfer in einem Gehäuse angeordnet ist und wobei das Gehäuse über Befestigungselemente mit dem Scharniertopf verbunden ist.

Ein solches Möbelscharnier ist aus der Schrift WO 2010/108201 A1 bekannt. Das dort beschriebene Möbelscharnier weist einen Dämpfer auf, der in einem Gehäuse angeordnet ist und der in Wirkverbindung mit einem Scharniertopf und einem Anschlagteil beziehungsweise einem den Scharniertopf und das Anschlagteil verbindenden Gelenkhebel steht. Das Gehäuse ist von oben in den Scharniertopf einsetz-bar und in Montagelage vollständig innerhalb des Scharniertopfes angeordnet. Dabei ist das Gehäuse über Befestigungsmittel, vorzugsweise in Form von selbstverrastenden Rastverbindungen, mit dem Scharniertopf verbunden.

Die Anordnung des Dämpfers in dem Gehäuse im Scharniertopf weist einige Nachteile auf. So bilden sich zwischen dem Gehäuse und dem Scharniertopf Spalte aus, in die Schmutz eindringen kann und der nicht oder nur mit hohem Aufwand zu entfernen ist. Das Gehäuse ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Damit gehen die Vorteile einer durchgängigen Metalloberfläche des Schamiertopfes, wie beispiels- weise eine hohe mechanische Stabilität, eine leichte Reinigbarkeit und eine einheitliche und hochwertige Anmutung, verloren.

Aus der US 8,505165 B2 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem ebenfalls ein Dämpfer vollständig in dem Scharniertopf angeordnet ist. Die beweglichen Teile des Dämpfers sind durch eine Abdeckung verdeckt angeordnet, so dass sie bei installiertem Möbelscharnier von außen nicht mehr sichtbar sind. Dadurch erhöhen sich jedoch der Teileaufwand und damit die Herstellkosten für das Möbelscharnier. Weiterhin müssen die zusätzlichen Bauteile in dem begrenzten Innenraum des Scharniertopfes angeordnet werden, was zum einen den verfügbaren Platz für den Dämpfer stark einschränkt und zum anderen einen hohen Montageaufwand nach sich zieht.

Die Schrift US 5,604,956 zeigt ein Möbelscharnier mit einem Scharniertopf und einem Gelenkarm, bei dem eine Feder an dem Scharniertopf befestigt ist und auf den Gelenkarm einwirkt. Die Feder ist dabei außerhalb des Scharniertopfes gelagert und im Bereich des Gelenks des Gelenkarmes in den Scharniertopf geführt. Zur Festlegung der Feder ist diese mit einer an den Scharniertopf angebrachten Halterung an der Außenseite des Scharniertopfes befestigt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein kompaktes und gedämpftes Möbelscharnier bereitzustellen, welches einen freien, einfach zu reinigenden Innenraum des Scharniertopfes aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass der Scharniertopf einen Zentrierbereich und einen Montagebereich mit einer gegenüber dem Zentrierbereich verringerten Topftiefe aufweist und dass das Gehäuse mit dem Dämpfer im Montagebereich von außen an dem Scharniertopf befestigt ist. Das Gehäuse mit dem Dämpfer ist somit nicht in dem Inneren des Scharniertopfes angeordnet. Dadurch ist bei montiertem Möbelscharnier das Innere des Scharniertopfes frei, gut zugängig und einfach zu reinigen. Die bei eingebautem Möbelscharnier sichtbare Oberfläche des Scharniertopfes kann einheitlich, beispielsweise aus Metall, gefertigt sein. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige und hochwertige Anmutung des Möbelscharniers bei gleichzeitig hoher mechanischer Beständigkeit der Oberfläche. Der Dämpfer selbst ist mit seinem Gehäuse, geschützt vor äußeren mechanischen Belastungen und vor Verunreinigungen, hinter dem Scharniertopf angeordnet. Der Dämpfer und das Gehäuse können so kostengünstig, beispielsweise aus im Vergleich zu Metall weichem Kunststoff, hergestellt sein. Durch die Anordnung des Gehäuses mit dem Dämpfer an dem Montagebereich mit der gegenüber dem Zentrierbereich verringerten Topftiefe bleiben die Außenabmessungen der Baugruppe im Vergleich zu Scharniertöpfen bekannter Möbelscharniere gleich, so dass der Scharniertopf in standardisierte Bohrungen am Möbelstück eingelassen und befestigt werden kann. Zur Montage des Möbelstücks liegt das Möbelscharnier vorzugsweise als vormontierte Baueinheit, bei der das Gehäuse mit dem Dämpfer bereits an dem Montagebereich befestigt ist, vor. Das Möbelscharnier kann so einfach und schnell an dem Möbelstück befestigt werden. Dabei ermögliche der Zentrierbereich eine genaue Positionierung des Schar-niertopfes in der standardisierten Bohrung und damit am Möbelstück.

Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der Gelenkhebel schwenkbar in dem Zentrierbereich des Scharniertopfes gelagert ist, dass der Scharniertopf zum Montagebereich hin geöffnet ist und dass ein Abschnitt des Dämpfers in den Innenraum des Zentrierbereichs und in den Stellweg des Gelenkhebels hineinragt. Der schwenkbar gelagerte Gelenkhebel ermöglicht die Klappbewegung zwischen dem Scharniertopf und dem Anschlagelement. Dabei bietet der Zentrierbereich mit seiner für bekannte Scharniertöpfe üblichen Topftiefe ausreichend Raum für die drehbare Lagerung des Gelenkhebels. Beim Einklappen des Möbelscharniers drückt der Gelenkhebel gegen den in den Stellweg des Gelenkhebels ragenden Abschnitt des Dämpfers, wodurch die Dämpfung erreicht wird. Die Öffnung des Scharniertopfes ermöglicht es, dass der Dämpfer mit dem Gehäuse im Montagebereich außerhalb des Scharniertopfes angeordnet und mit einem Abschnitt in den Stellweg des Gelenkhebels geführt werden kann.

Ein einfacher Aufbau bei gleichzeigt guter Dämpfung kann dadurch erreicht werden, dass der Dämpfer als Lineardämpfer, insbesondere als hydraulischer Lineardämpfer, ausgebildet ist und dass ein beweglich gelagerte Kolben oder ein beweglich gelagerter Zylinder des Dämpfers in den Stellweg des Gelenkhebels hineinragt. Beim Einklappen des Möbelscharniers drückt der Gelenkhebel gegen den beweglich gelagerten Kolben oder Zylinder des Dämpfers. Dadurch werden die Bewegung des Gelenkhebels und damit die Klappbewegung des Möbelscharniers gedämpft. Der Kolben beziehungsweise der Zylinder kann bei geöffnetem Möbelscharnier beabstandet zu dem Gelenkhebel angeordnet sein, so dass die Dämpfwirkung erst in einem letzten Bewegungsabschnitt der Klappbewegung erfolgt. Weiterhin kann der beweglich gelagerte Kolben oder der beweglich gelagerte Zylinder dem Gelenkhebel zugewandt eine Schräge aufweisen, auf die der Gelenkhebel beim Einklappen des Möbelscharniers einwirkt. Durch die Schräge kann die Drehbewegung des Gelenkhebels um seine Drehachse in eine lineare Bewegung des Kolbens oder des Zylinders umgewandelt werden.

Die Dämpfungswirkung des Dämpfers wird dadurch erreicht, dass der Zylinder relativ zum Kolben oder der Kolben relativ zum Zylinder bewegt wird. Daher kann es vorgesehen sein, dass der Zylinder linear beweglich in dem Gehäuse gelagert und in den Stellweg des Gelenkhebels geführt ist und dass der Kolben an dem Gehäuse festgelegt ist oder dass der Zylinder an dem Gehäuse festgelegt ist und dass der Kolben linear beweglich gelagert und in den Stellweg des Gelenkhebels geführt ist. Der Dämpfer ist somit einseitig in dem Gehäuse festgelegt, während der bewegliche Teil des Dämpfers in den Stellweg des Gelenkhebels geführt ist. Dadurch wird der Dämpfer beim Einklappen des Möbelscharniers vorzugsweise zusammengedrückt, wodurch die Dämpfung erfolgt. Im Falle eines beweglich angeordneten Zylinders ist dieser in dem Gehäuse gelagert, so dass keine zusätzliche Führung des Zylinders erforderlich ist.

Eine einfache Montage des Dämpfers sowie eine lineare bewegliche Lagerung des Zylinders in dem Gehäuse kann dadurch erreicht werden, dass das Gehäuse mittels einer Führung gegenüber dem Zylinder verstellbar ist.

Eine Anpassung eines bestehenden Dämpfers an die räumlichen Gegebenheiten des Scharniertopfes kann dadurch erfolgen, dass ein Schieber mit dem beweglich gelagerten Kolben oder dem beweglich gelagerten Zylinder des Dämpfers verbunden ist und dass der Schieber in den Stellweg des Gelenkhebels geführt ist. Die Kraft des einklappenden Gelenkarms wird dann über den Schieber auf den Dämpfer übertragen. Der Schieber kann so ausgelegt werden, dass der die Schwenkbewegung des Gelenkarmes in eine lineare Bewegung des Zylinders oder des Kolbens übersetzt. Dazu kann der Schieber beispielsweise eine schräge Kontaktfläche aufweisen, auf die der Gelenkarm bei seiner Drehbewegung einwirkt.

Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Befestigungselemente als Rastelemente ausgelegt sind, die mit Rastaufnahmen zusammenwirken. Die Rastelemente können beispielsweise einstückig an dem Gehäuse angeformt sein. Die korrespondierenden Rastaufnahmen können als Durchbrüche im Boden im Montagebereich des Scharniertopfes ausgeführt sein. Zur Montage des Gehäuses mit dem Dämpfer können die Rastelemente einfach in die Rastaufnahmen eingerastet werden. Damit wird eine kostengünstige, schnell montierbare und wieder lösbare Verbindung zwischen dem Scharniertopf und dem Gehäuse mit dem Dämpfer erreicht.

Eine optimierte Ausnutzung des verfügbaren Raumes kann dadurch erreicht werden, dass die Topftiefe des Scharniertopfes im Montagebereich gegenüber der Topftiefe im Zentrierbereich derart reduziert ist, dass ein Gehäuseboden des Gehäuses mit einer Abweichung von maximal 2mm, insbesondere mit einer Abweichung von maximal 1mm, in der Ebene eines Topfbodens des Zentrierbereichs liegt. Bei geeignet gewählter Tiefe der Bohrung in dem Möbelstück, in welchem der Scharniertopf befestigt wird, liegen der Gehäuseboden und der Topfboden des Zentrierbereichs unmittelbar gegenüber dem Boden der Bohrung. Dadurch kann sicher vermieden werden, dass sich das Gehäuse des Dämpfers, beispielsweise bei auf den Dämpfer einwirkenden Kräften, von dem Montagebereich abhebt.

Vorzugsweise kann es dazu vorgesehen sein, dass der Scharniertopf im Montagebereich eine Topftiefe im Bereich zwischen 5mm und 0mm, insbesondere zwischen 2mm und 0mm, aufweist. Bei einer Topftiefe von 0mm ist der Scharniertopf im Montagebereich nicht eingeformt, so dass sich eine maximal verfügbare Bauhöhe für das Gehäuse zur Aufnahme des Dämpfers ergibt.

Um die Dämpfung des Dämpfers einstellen zu können ist ein entsprechender Zugriff auf den Dämpfer erforderlich. Um dies bei dem im Montagebereich außerhalb des Scharniertopfes angeordneten Dämpfer zu ermöglichen kann es vorgesehen sein, dass dem Möbelscharnier ein Stellelement zugeordnet ist, dass die Dämpfung des Dämpfers über das Stellelement einstellbar ist und dass das Stellelement von dem Innenraum des Scharniertopfes her zugänglich ist. Die Einstellung der Dämpfung kann so bei an dem Möbelstück montiertem Möbelscharnier erfolgen.

Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass das Stellelement einen ersten Befestigungsabschnitt, mit dem das Stellelement drehbar und axial blockiert an dem Gehäuse festgelegt ist, und einen zweiten Befestigungsabschnitt, mit dem das Stellelement drehbar und axial blockiert an dem Scharniertopf festgelegt ist, aufweist. Die Einstellung der Dämpfung des Dämpfers kann beispielsweise durch Drehen des Stellelements erfolgen. Durch die axiale Blockierung ist das Stellelement an dem Scharniertopf und dem Gehäuse festgelegt. Durch die beidseitige axiale Blockierung sowohl an dem Scharniertopf wie auch an dem Gehäuse ist das Gehäuse durch das Stellelement an dem Scharniertopf befestigt. Das Stellelement kombiniert somit zwei Funktionen, nämlich die Einstellung der Dämpfung sowie die Funktion eines Befestigungselements für das Gehäuse.

Zur eindeutigen Festlegung der Dämpfung des Dämpfers kann es vorgesehen sein, dass zwischen dem Stellelement und dem Boden des Montagebereichs ein Rastansatz und zumindest zwei Rastaufnahmen wirksam sind und dass der Rastansatz in einer ersten Stellposition des Stellelements in die erste Rastaufnahme und in einer zweiten Stellposition in die zweite Rastaufnahme einrastet.

Der Eingriff des Stellelementes auf dem Dämpfer kann dahingehend erfolgen, dass an dem beweglich gelagerten Zylinder des Dämpfers ein Anschlag angeformt ist, dass an dem Stellelement ein Stellabschnitt angeordnet ist, dass der Stellabschnitt in der zweiten Stellposition des Stellelements an dem Anschlag anliegt und den Zylinder in der eingeschobenen Position festlegt und dass der Stellabschnitt in der ersten Stellposition den Zylinder freigibt. Vorzugsweise liegt der beweglich gelagerte Zylinder in der zweiten Stellposition des Stellelements außerhalb des Stellwegs des Gelenkhebels, so dass das Möbelscharnier ungedämpft eingeklappt werden kann. In der ersten Stellposition des Stellelements ragt der Zylinder in den Stellweg des Gelenkhebels und wird beim Einklappen des Möbelscharniers von dem Gelenkhebel in Dämpfungsrichtung des Dämpfers verschoben. Dadurch wird die Bewegung des Möbelscharniers beim Einklappen gedämpft.

Der Scharniertopf und damit eine an dem Scharniertopf befestigte Tür eines Möbelstücks können dadurch in zumindest eine ihrer beiden Endpositionen gedrückt werden, dass eine Feder in Wirkverbindung mit dem Scharniertopf und dem Gelenkhebel steht, dass die Feder durch die Öffnung in den Innenraum des Scharniertopfes in den Zentrierbereich geführt ist und dass das Gehäuse eine Federaufnahme aufweist, mit der die Feder an dem Gehäuse befestigt ist. Die Feder ist dabei vorteilhaft im Montagebereich außerhalb des Scharniertopfes geführt. Dadurch ist der Innenraum des Scharniertopfes im Montagebereich frei und damit leicht zu reinigen. Das Gehäuse übernimmt eine Doppelfunktion, nämlich die Aufnahme des Dämpfers und die Befestigung der Feder. Es müssen daher keine zusätzlichen Halterungen oder Aufnahmen für die Feder an dem Scharniertopf vorgesehen werden. Das Gehäuse, der Dämpfer und die Feder können als aufeinander abgestimmte und vorzugsweise vormontierte Baueinheit an dem Scharniertopf befestigt werden.

Ist es vorgesehen, dass das Gehäuse zum Rand des Scharniertopfes hin einen gebogenen Wandabschnitt aufweist, so kann dieser als Anlagefläche an einen Bohrungsrand einer Bohrung in dem Möbelstück, in welcher der Scharniertopf festgelegt wird, dienen. Die korrekte Position des Scharniertopfes an dem Möbelstück wird somit durch die äußere Kontur des Zentrierabschnitts und des Gehäuses erreicht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Ausschnitt eines Möbelstücks mit einem Möbelscharnier,

Figur 2 in einer Explosionsdarstellung in Rückansicht einen

Scharniertopf des Möbelscharniers,

Figur 3 das zusammengebaute Möbelscharnier in einer Rückansicht,

Figur 4 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung einen Dämpfer und ein Gehäuse zur Aufnahme des Dämpfers,

Figur 5 in einer perspektivischen Vorderansicht einen zusammengebauten Scharniertopf bei einer ersten Stellposition eines Stellelements,

Figur 6 den in Figur 5 gezeigten Scharniertopf bei einer zweiten

Stellposition des Stellelements,

Figur 7 in einer perspektivischen Darstellung das Zusammenwirken des

Dämpfers und des Stellelements und

Figur 8 das Gehäuse mit dem Dämpfer und dem Stellelement.

Figur 1 zeigt einen Ausschnitt eines Möbelstücks 10 mit einem Möbelscharnier 20. Das Möbelscharnier 20 verbindet eine Tür 11 schwenkbar mit einem Rahmen 12 des Möbelstücks 10. Dazu sind ein Anschlagelement 21 mit dem Rahmen 12 und ein Scharniertopf 30 mit der Tür 11 verbunden. Das Anschlagelement 21 ist über Montage- und Einstellelemente 22 an dem Rahmen 12 befestigt und ausgerichtet. Der Scharniertopf 30 ist in eine Bohrung in der Tür 11 eingelassen und mit Schrauben 25, welche durch seitlich an dem Scharniertopf 30 angeformte Seitenflansche 33 geführt sind, an der Tür 11 angeschraubt. Ein Gelenkhebel 23, der innerhalb eines Zentrierbereichs 31 an dem Scharniertopf 30 angelenkt ist, verbindet den Scharniertopf 30 mit dem Anschlagelement 21. An dem Anschlagelement 21 ist der Gelenkhebel 23 mit einer Befestigungsschraube 22.1 angeschraubt. Der Zentrierbereich 31 bildet, ausgehend von einer äußeren Anlagefläche 32, eine Eintiefung, welche in einen ebenfalls als Eintiefung ausgeführten Montagebereich 34 übergeht. Zur Tür 11 hin ist der Montagebereich 34 durch einen Boden 34.1 abgeschlossen. In dem Boden 34.1 sind Rastausnehmungen 35.1 , 35.2, 35.3 in Form von Durchbrüchen eingebracht. In den Rastausnehmungen 35.1 , 35.2, 35.3 sind als Rastelemente ausgeführte Befestigungselemente 55.1 , 55.2, 55.3 eingerastet. Die Befestigungselemente 55.1 , 55.2, 55.3 sind Teil eines in den Figuren 2, 3, 4 und 8 gezeigten Gehäuses 50 zur Aufnahme eines Dämpfers 60.

Innerhalb des Montagebereichs 34 ist ein Stellelement 40 angeordnet. Ein Einstellkopf 41 des Stellelements 40 ist von der offenen Seite des Scharniertopfes 30 her zugängig. Es kann über einen in den Einstellkopf 41 eingebrachten Kreuzschlitz 46 mit einem entsprechenden Werkzeug gedreht werden. Eine erste und eine zweite Markierungskerbe 37.3, 37.4 sind in den Boden 34.1 des Montagebereichs 34 eingebracht. Eine an dem Einstellkopf 41 angebrachte Markierung 47 zeigt die Einstellung des Stellelements 40 gegenüber den Markierungskerben 37.3, 37.4.

Eine Feder 24 ist mit ihren freien Enden von dem Montagebereich 34 in den Zentrierbereich 31 geführt. Die freien Enden der Feder 24 liegen an Führungskurven 23.2, welche an dem Gelenkhebel 23 angebracht sind, an. Ein Abschnitt des Dämpfers 60 ist in den Zentrierabschnitt 31 eingeführt und ragt in den Stellweg des Gelenkhebels 23. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein beweglich gelagerter Zylinder 62 eines Lineardämpfers in den Zentrierabschnitt 31 eingeführt.

Durch das Möbelscharnier 20 kann die Tür 11 gegenüber einem Korpus des Möbelstücks 10, von dem nur ein Teil des Rahmens 12 gezeigt ist, geöffnet und geschlossen werden. Vorzugsweise ist die Tür 11 mit zwei oder mehreren Möbelscharnieren 20 mit dem Rahmen 12 bzw. dem Korpus des Möbelstücks 10 verbunden. Die Feder 24 unterstützt den Schließ- und im gezeigten Ausführungsbeispiel auch den Öffnungsvorgang der Tür 11. Dazu drücken die freien Enden der Feder 24 gegen die Führungskurven 23.2. Diese sind mit dem Gelenkhebel 23 verbunden und derart geformt, dass sie durch den Federdruck ab einem bestimmten Öffnungswinkel das Möbelscharnier 20 in seine geöffnete Position und ab einem bestimmten Schließwinkel in seine geschlossene Position drücken.

Beim Schließen der Tür 11 schwenkt der Scharniertopf 30 um eine in dem Zentrierbereich 31 liegende Drehachse am Ende des Gelenkhebels 23. Dabei verringert sich der Abstand zwischen dem Gelenkhebel 23 und dem in den Stellweg des Gelenkhebels 23 eingebrachten Zylinder 62 des Dämpfers 60. Vor Erreichen der Schließstellung der Tür 11 stößt der Gelenkhebel 23 gegen den Zylinder 62. Dieser wird durch den Gelenkhebel 23 gegen die dämpfende Wirkung des Dämpfers 60 verstellt. Die Bewegung der Tür 11 wird dadurch vor ihrem Anschlag an den Korpus bzw. den Rahmen 12 gedämpft. Gleichzeitig drückt die Feder 24 über die Führungskurven 23.2 die Tür 11 in ihre Schließposition. Die Tür 11 wird somit vollständig und in einer gedämpften Bewegung geschlossen.

Das Stellelement 40 ermöglicht es, den Zylinder 62 in seiner eingeschobenen Position zu blockieren. Der Zylinder 62 ist dann nicht mehr in den Stellweg des Gelenkhebels 23 geführt, so dass beim Schließen der Tür 11 keine Dämpfung erfolgt. Dies kann beispielsweise bei Verwendung mehrere gedämpfter Möbelscharniere 20 an einer Tür 11 erforderlich sein. Vorteilhaft ist der Einstellkopf 41 des Stellelements 40 in dem Innenraum des Scharniertopfes 30 angeordnet. Er ist so bei montiertem Möbelscharnier 20 zugänglich.

Der Dämpfer 60 ist im Montagebereich 34 außerhalb des Scharniertopfes 30 angeordnet. Lediglich der Zylinder 62 des Dämpfers 60 ragt im Zentrierbereich 31 in den Innenraum des Scharniertopfes 30. Die Tiefe des Schamiertopfes 30 ist im Montagebereich 34 geringer gewählt als im Zentrierbereich 31. Dadurch ist zwischen dem Boden 34.1 des Montagebereichs 34 und dem Abschluss der Bohrung in der Tür 11, in welche der Scharniertopf 30 eingelassen ist, ein Raum zur Aufnahme des Gehäuses 50 mit dem Dämpfer 60 gebildet. Auch die Feder 24 ist im Montagebereich 34 außerhalb des Scharniertopfes 30 geführt. Damit ist der zugängliche Innenraum des Scharniertopfes 30 im Montagebereich 34 frei von zusätzlichen Bauteilen. Der Boden 34.1 des Montagebereichs 34 bildet einen Großteil der zugänglichen Oberfläche des Scharniertopfes 30. Er ist vorzugsweise aus Metall gefertigt. Dies führt zu einer belastbaren und leicht reinigbaren Oberfläche des Scharniertopfes 30. Der Dämpfer 60 selbst ist durch den Boden 34.1 vor äußeren Einflüssen geschützt angeordnet.

Figur 2 zeigt in einer Explosionsdarstellung in Rückansicht den Scharniertopf 30 des Möbelscharniers 20. Der Scharniertopf 30 ist aus dem Montagebereich 34 und dem Zentrierbereich 31 gebildet. Diese sind als Eintiefungen gegenüber der Anlagefläche 32 ausgeführt.

Der Zentrierbereich 31 weist einen Topfboden 31.1 auf, der durch Topfseitenwände 31.2 und einen Rundungsabschnitt 31.4 von der Anlagefläche 32 beabstandet angeordnet ist. In der gezeigten Topf Seiten wand 31.2und der gegenüberliegenden Topfseitenwand 31.2 ist jeweils eine Gelenkaufnahme 31.3 als Durchbruch vorgesehen. Der Boden 34.1 des Scharniertopfes 30 im Montagebereich 34 ist durch Seitenwände 34.2 von der Anlagefläche 32 beabstandet. Dabei ist der Abstand zwischen der Anlagefläche 32 und dem Boden 34.1 des Montagebereichs 34 geringer als der Abstand zwischen der Anlagefläche 32 und dem Topfboden 31.1 des Zentrierbereichs 31.

In dem Boden 34.1 des Montagebereichs 34 sind die drei Rastausnehmungen 35.1 , 35.2, 35.3 als vorzugsweise rechteckige Durchbrüche eingebracht. Ein weiterer runder Durchbruch bildet eine Stellelementführung 37. Am Rand der Stellelementführung 37 sind eine erste Rastaufnahme 37.1 und eine zweite Rastaufnahme 37.2 angeordnet. Die Rastaufnahmen 37.1 , 37.2 sind als mit der Stellelementführung 37 verbundene, von dieser radial nach außen weisende Durchbrüche des Bodens 34.1 ausgeführt. Zwischen der Stellelementführung 37 und der ersten Rastausnehmung 35.1 auf der einen Seite und der zweiten und dritten Rastausnehmung 35.2, 35.3 auf der gegenüberliegenden Seite ist eine kehlförmige Einformung 36 in den Boden 34.1 eingebracht. Die Einformung 36 ist zum Außenrand des Montagebereichs 34 hin abgeschlossen und zum Zentrierbereich 31 hin offen ausgeführt.

Seitlich des Montagebereichs 34 sind gegenüberliegend die Seitenflansche 33 an die Seitenwände 34.2 des Montagebereichs 34 und an die Anlagefläche 32 angeformt. Die Seitenflansche 33 weisen Montagebohrungen 33.1 zur Aufnahme der in Figur 1 gezeigten Schrauben 25 auf.

Der Scharniertopf 30 ist vorzugsweise als Tiefziehteil aus Metall gefertigt.

Gegenüber dem Montagebereich 34 ist das Gehäuse 50 angeordnet. Es weist einen von einem Durchbruch 52 durchbrochenen Gehäuseboden 51 auf. Der Gehäuseboden 51 ist mit Seitenwandabschnitten 57.1 des Gehäuses 50 verbunden. Das in der gewählten Perspektive sichtbare erste Befestigungselement 55.1 ist einstückig an das Gehäuse 50 angeformt. Zum Rand des Scharniertopfes 30 hin weist das Gehäuse 50 einen gebogenen Wandabschnitt 57.2 auf. In dem gebogenen Wandabschnitt 57.2 ist eine Federaufnahme 53 eingebracht. Die Federaufnahme 53 ist dabei einstückig, im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Nut, in das Gehäuse 50 eingeformt. Zum Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 hin ist das Gehäuse 50 durch eine Gehäuseöffnung 59 geöffnet.

Gegenüber der Gehäuseöffnung 59 ist der Dämpfer 60 angeordnet. Der Dämpfer ist mit einem Kolben 61 und dem Zylinder 62 vorzugsweise als hydraulischer Lineardämpfer ausgeführt. Von dem Scharniertopf 30 abgewandt weist der Zylinder 62 eine flache Zylinderfläche 67 auf.

Dem Dämpfer 60 gegenüberliegend ist dem Gehäuse 50 die Feder 24 zugeordnet. Die Feder ist aus zwei gegenüberliegend angeordneten Schenkelfedern 24.2 gebildet, welche mit einem Federbügel 24.1 verbunden sind. Die freien Enden der Schenkelfedern 24.2 sind in Richtung des Zentrierbereichs 31 ausgerichtet.

Von der offenen Seite des Scharniertopfes 30 aus ist das Stellelement 40 der Stellelementführung 37 zugewandt. Das Stellelement 40 weist entlang seiner Mittellängsachse den Einstellkopf 41 , einen Führungsabschnitt 43, einen nachfolgenden Stellabschnitt 44 und ein abschließendes erstes Befestigungselement 45 auf. Im Übergang von dem Einstellkopf 41 zu dem Führungsabschnitt 43 ist der Durchmesser des Stellelements 40 verjüngt. Die so ausgebildete, dem Führungsabschnitt 43 zugewandte Fläche des Einstellkopfes 41 bildet einen zweiten Befestigungsabschnitt 41.1. Auf dem zweiten Befestigungsabschnitt 41.1 ist ein Rastansatz 42 angeformt. Der Befestigungsabschnitt 41.1 und der Rastansatz 42 sind vorzugsweise radial zur Mittellängsachse des Stellelements 40 angeordnet.

Zur Montage wird der Dämpfer 60 durch die Gehäuseöffnung 59 in das Gehäuse 50 eingeschoben. Die Feder 24 wird mit ihrem Federbügel 24.1 in der Federaufnahme 53 des Gehäuses 50 festgelegt. Der in Figur 1 gezeigte Gelenkhebel 23 wird schwenkbar in dem Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 befestigt. Anschließend wird das Gehäuse 50 mit seinen als Rastelemente ausgeführten Befestigungselementen 55.1 , 55.2, 55.3 in die korrespondierenden Rastausnehmungen 35.1 , 35.2, 35.3 eingerastet. Dabei werden die freien Enden der Feder 24 sowie der Zylinder 62 des Dämpfers 60 durch eine in den Figuren 5 und 6 gezeigte Öffnung 38 in das Innere des Zentrierbereichs 31 eingeführt. Das Stellelement 40 wird von der Innenseite des Scharniertopfes 30 aus in die Stellelementführung 37 und den Durchbruch 52 in dem Gehäuseboden 51 gesteckt. Dabei rastet der als Rastelement ausgeführte erste Befestigungsabschnitt 45 an dem Durchbruch 52 ein, während der zweite Befestigungsabschnitt 41.1 an der Innenseite des Bodens 34.1 des Montagebereichs 34 anliegt. Das Stellelement 40 ist somit durch den ersten und den zweiten Befestigungsabschnitt 45, 41.1 axial blockiert an dem Scharniertopf 30 und dem Gehäuse 50 festgelegt. Dabei ist es durch den Führungsabschnitt 43 drehbar in der Stellelementführung 37 gelagert. Weiterhin ist es durch den ersten Befestigungsabschnitt 45 drehbar in dem Durchbruch 52 des Gehäuses 50 gelagert. Das Stellelement 40 übernimmt somit zwei Aufgaben. Zum einen wird durch Drehen des Stellelements 40 die Dämpfung des Dämpfers 60 eingestellt. Zum anderen ist durch das Stellelement 40 das Gehäuse 50 mit dem Scharniertopf 30 verbunden. Figur 3 zeigt das zusammengebaute Möbelscharnier 20 in einer Rückansicht. Das Anschlagelement 21 ist über den Gelenkhebel 23 mit dem Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 schwenkbar verbunden. Dazu ist durch die in den Topfseitenwänden 31.2 des Zentrierbereichs 31 eingebrachten Gelenkaufnahmen 31.3 ein Gelenkbolzen 26 geführt. Ein Befestigungsabschnitt 23.1 des Gelenkhebels 23 umschließt den Gelenkbolzen 26 beweglich. Dadurch ist eine drehbare Verbindung zwischen dem Befestigungsabschnitt 23.1 und dem Gelenkbolzen 26 hergestellt. Axial zum Gelenkbolzen 26 ist der Befestigungsabschnitt 23.1 durch die Topfseitenwände 31.2 des Zentrierbereichs 31 gehalten.

Das Gehäuse 50 mit der Feder 24 und dem Dämpfer 60 ist von außen auf dem Montagebereich 34 des Scharniertopfes 30 festgelegt. Das Gehäuse 50 ist dabei durch die Befestigungselemente 55.1 , 55.2, 55.3 und durch das Stellelement 40 an dem Scharniertopf 30 befestigt. Die Topftiefe des Scharniertopfes 30 ist im Montagebereich 34 so weit gegenüber der Topftiefe im Zentrierbereich 31 reduziert, dass der Gehäuseboden 51 des Gehäuses 50 in der Ebene des Topfbodens 31.1 des Zent-rierbereichs 31 liegt. Der Zentrierbereich 31 , der Montagebereich 34 und das Gehäuse 50 bilden eine Außenkontur des Möbelscharniers 20, welche an die Form standardisierter Bohrungen zur Aufnahme von Scharnierelementen in Möbelstücken 10 angepasst ist. Damit kann das Möbelscharnier 34 in für Möbelstücke 10 bekannten Bohrungen zentriert und montiert werden. Am Möbelstück 10 montiert liegt der Gehäuseboden 51 des Gehäuses 50 unmittelbar gegenüber dem Abschluss der Bohrung in dem Möbelstück 10, so dass das Gehäuse 50 auch bei von außen, beispielsweise über die Feder 24 oder den Dämpfer 60, einwirkenden Kräften nicht von dem Montagebereich 34 gelöst werden kann.

Die Feder 24 ist mit ihrem Federbügel 24.1 in der Federaufnahme 53 des Gehäuses 50 gehalten. Die Schenkelfedern 24.2 sind seitlich des Gehäuses 50 geführt. Damit ist ein Großteil der Feder 24 außerhalb des Scharniertopfes 30 angeordnet. Lediglich die freien Enden der Feder 24 sind in den Zentrierbereich 31 und dort zu den Führungskurven 23.2 geführt. Dadurch ist der Innenraum des Scharniertopfes 30 im Montagebereich 34 frei von zusätzlichen Bauteilen und kann entsprechend leicht gereinigt werden. Das Gehäuse 50 übernimmt eine Doppelfunktion. Zum einen dient es der Aufnahme des Dämpfers 60. Zum anderen ist die Feder 24 an dem Gehäuse 50 befestigt. Das Gehäuse 50 mit dem eingeführten Dämpfer 60 und der angebrachten Feder 24 können so als vormontierte Baueinheit an dem Montagebereich 34 des Scharniertopfes 30 befestigt werden. Es sind keine zusätzlichen Haltervorrichtungen für die Feder 24 an dem Scharniertopf 30 erforderlich, mit denen die Feder 24 in einem gesonderten Montageschritt verbunden werden muss. Dadurch kann die Montagezeit des Möbelscharniers 20 gering gehalten werden. Weiterhin können die Bauteile, welche eine Kraft auf den Gelenkhebel 23 übertragen, nämlich die Feder 24 und der Dämpfer 60, als vorgefertigte Baueinheit optimal aufeinander abgestimmt werden.

Figur 4 zeigt in einer perspektivischen Explosionsdarstellung den Dämpfer 60 und das Gehäuse 50 zur Aufnahme des Dämpfers 60, zusammen mit dem Stellelement 40. Die Darstellung zeigt die Bauteile von der dem Montagebereich 34 des Scharniertopfes 30 zugewandten Seite. Von dieser Seite ist das Gehäuse 50 von einem entlang der Einschubrichtung des Dämpfers 60 durchbrochenen Gehäusedeckel 58 abgedeckt. Der Gehäusedeckel 58 ist einstückig mit den Seitenwandabschnitten 57.1 und dem gebogenen Wandabschnitt 57.2 verbunden. Die Befestigungselemente 55.1 , 55.2, 55.3 sind an den Gehäusedeckel 58 angeformt. Durch den Gehäusedeckel 58 und zwei gegenüberliegend an den Seitenwandabschnitten 57.1 angeformte Führungsstege 56.1 sind zwei gegenüberliegende Führungsnuten 56 gebildet. Die Führungsnuten 56 sind in Einschubrichtung des Dämpfers 60 ausgerichtet. Sie sind zum Innenraum des Gehäuses 50 hin geöffnet. An dem gebogenen Wandabschnitt 57.2 ist zum Innenraum des Gehäuses 50 hin eine Kolbenführung 54 angeformt. Die Kolbenführung 54 weist eine Ausnehmung auf, in welcher der Kolben 61 des Dämpfers 60 endseitig lagerbar ist.

Der Dämpfer 60 ist in Einschubrichtung vor der Gehäuseöffnung 59 des Gehäuses 50 angeordnet. Der Kolben 61 weist dazu in Richtung der Kolbenführung 54. Der Zylinder 62 ist als Kunststoffformteil ausgebildet. Gegenüberliegend zu der flachen Zylinderfläche 67 ist eine gewölbte Zylinderfläche 66 angeordnet. An den beiden Seiten zwischen der flachen und der gewölbten Zylinderfläche 67, 66 sind jeweils drei Führungsschienen 63.1 , 63.2, 63.3 angeformt. Auf der dem Durchbruch 52 im Gehäuseboden 51 zugewandten Seite des Zylinders 62 ist zwischen der ersten und der zweiten Führungsschiene 63.1 , 63.2 ein Anschlag 65 angebracht. An dem Kolben 61 gegenüberliegenden Ende des Zylinders 62 ist zur gewölbten Zylinderfläche 66 hin eine Schräge 64 angeordnet.

Zur Montage wird der Dämpfer 60 in das Gehäuse 50 geschoben. Dabei greifen die ersten und die zweiten Führungsschienen 63.1 , 63.2 in die Führungsnuten 56 des Gehäuses 50 ein. Die dritten Führungsschienen 63.3 sind jeweils in dem Raum zwischen den Führungsstegen 56.1 und dem Gehäuseboden 51 geführt. Die flache Zylinderfläche 67 liegt gegenüber dem Gehäuseboden 51. Der Kolben 61 ist endseitig in die Kolbenführung 54 eingesteckt. Der Zylinder 62 ist somit linear beweglich in dem Gehäuse 50 gelagert. Der Kolben 61 ist an dem Gehäuse 50 festgelegt. Durch Verschieben des Zylinders 62 in Richtung zu dem Innenraum des Gehäuses 50 wird der Zylinder 62 gegenüber dem Kolben 61 verstellt. Dies bewirkt die Dämpfung.

Figur 5 zeigt in einer perspektivischen Vorderansicht einen zusammengebauten Scharniertopf 30 bei einer ersten Stellposition des Stellelements 40. In dieser ersten Stellposition weist die Markierung 47 am Einstellkopf 41 des Stellelements 40 in Richtung der ersten Markierungskerbe 37.3. In dieser ersten Stellposition rastet der in Figur 2 gezeigte Rastansatz 42 des Stellelements 40 in die ebenfalls in Figur 2 gezeigte erste Rastaufnahme 37.1 ein. Der Zylinder 62 des Dämpfers 60 ist in der ersten Stellposition des Stellelements 40 nicht blockiert. Er ragt daher mit seinem von dem Kolben 61 abgewandten Ende in den Zentrierbereich 31 und darin in den Stellweg des in den Figuren 1 und 3 gezeigten Gelenkhebels 23. Dazu ist der Zylinder 62 durch die Gehäuseöffnung 59 des Gehäuses 50 und die Öffnung 38 in der Topfseitenwand 31.2 des Zentrierbereichs 31 in den Zentrierbereich 31 geführt. Die Schräge 64 des Zylinders 60 ist so angeordnet, dass der Gelenkhebel 23 beim Ein-klappen des Möbelscharniers 20 gegen sie drückt und damit den Zylinder 62 entgegen der Dämpfungsrichtung des Dämpfers 60 in das Gehäuse 50 schiebt. Der Zylinder 62 ist dazu in den Führungsnuten 56 des Gehäuses 50 linear beweglich gelagert. Zusätzlich ist der Zylinder 62 mit seiner gewölbten Zylinderfläche 66 in der Einformung 36 im Montagebereich 34 des Scharniertopfes 30 geführt. Die freien Enden der Feder 24 sind durch die Öffnung 38 in der dem Montagebereich 34 zugewandten Topfseitenwand 31.2 des Zentrierbereichs 31 in diesen eingeführt. Die Öffnung 38 ist so ausgelegt, dass die freien Enden der Feder 24 zusätzlich zu dem Zylinder 62 und seitlich des Gehäuses 50 in den Zentrierbereich 31 eingeführt werden können.

Figur 6 zeigt den in Figur 5 gezeigten Scharniertopf 30 bei einer zweiten Stellposition des Stellelements 40. Die Markierung 47 am Einstellkopf 41 des Stellelements 40 ist jetzt zur zweiten Markierungskerbe 37.4 hin ausgerichtet. In dieser zweiten Stellposition ist der in Figur 2 gezeigte Rastansatz 42 des Stellelements 40 in die ebenfalls in Figur 2 gezeigte zweite Rastaufnahme 37.2 eingerastet. Der Zylinder 62 des Dämpfers 60 ist in der zweiten Stellposition des Stellelements 40 in seiner eingeschobenen Position blockiert. Dazu liegt eine Anschlagfläche des Stellabschnitts 44 des Stellelements 40 an dem Anschlag 65 des Zylinders 62 an. Der in die zweite Rastaufnahme 37.2 eingerastete Rastansatz 42 verhindert, dass der Zylinder 62 ausfährt und dabei das Stellelement 40 in Richtung der ersten Stellposition verdreht.

In dieser zweiten Stellposition ragt der Zylinder 62 nicht in den Stellweg des in den Figuren 1 und 3 gezeigten Gelenkhebels 23. Die Bewegung des Möbelscharniers 20 wird so beim Einklappen nicht gedämpft.

Figur 7 zeigt in einer perspektivischen Darstellung das Zusammenwirken des Dämpfers 60 und des Stellelements 40. Dazu sind der Dämpfer 60 und das Stellelement 40 ohne die umgebenden Bauteile gezeigt.

Das Stellelement 40 ist in seine zweite Stellposition gedreht. Der Stellabschnitt 44 bildet einen nicht geschlossenen Ring aus. Der Ring weist endseitig eine Anschlagfläche auf. In der zweiten Stellposition ist der Stellabschnitt 44 derart zwischen die erste und die zweite Führungsschiene 63.1 , 63.2 geführt, dass die Anschlagfläche des Stellabschnitts 44 an dem Anschlag 65 des Zylinders 62 anliegt. Der Zylinder 62 ist dadurch in seiner linearen Bewegung blockiert. Der Stellabschnitt 44 und der Anschlag 65 sind so angeordnet, dass der Zylinder 62 in seiner eingeschobenen Position blockiert wird. Damit ragt der Zylinder 62 nicht mehr in den Stellweg des Gelenkhebels 23 und die Bewegung des Möbelscharniers 20 wird nicht mehr gedämpft.

Figur 8 zeigt das Gehäuse 50 mit dem Dämpfer 60 und dem Stellelement 40. Das Stellelement 40 ist in seine erste Stellposition gedreht, so dass der Zylinder 62 freigegeben ist. Der Zylinder 62 drückt sich so gegen den in der Kolbenführung 54 festgelegten Kolben ab und ragt aus der Gehäuseöffnung 59. Drückt der in den Figuren 1 und 3 gezeigte Gelenkhebel 23 gegen die Schräge 64 des Zylinders 62, wird dieser in Richtung des in der Kolbenführung 54 festgelegten Kolbens 61 verschoben. Dadurch wird die Einklappbewegung des Möbelscharniers 20 gedämpft.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Möbelscharnier 20 aus dem Scharniertopf 30, dem Anschlagelement 21 und dem Gelenkhebel 23 gebildet. An Stelle des Anschlagelements 21 kann jedoch eine beliebige andere Befestigungsmöglichkeit, beispielsweise ein zweiter ungedämpfter Scharniertopf 30, vorgesehen sein.