MöbelScharnier mit einer Dämpfungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem einen Einstecktopf aufweisenden, an einer Möbeltür angebrachten Türanschlagteil, an dem ein mit einem Möbelkorpus verbundener Schwenkarm gelagert ist, und mit einer am Türanschlagteil angreifenden, mindestens einen

Dämpfungszylinder aufweisenden Dämpfungsvorrichtung.

Die aus einem Möbelscharnier auf die zu schließende Mδbeltür ausgeübte Schließkraft führt dazu, dass die Möbeltür insbesondere bei schneller Schließbewegung schlagartig auf den Möbelkorpus trifft. Um diese Schlagwirkung und das dadurch erzeugte Geräusch zu mindern, ist es bekannt, am Möbelkorpus oder an der Möbeltür Puffer anzubringen, die aber wegen ihrer notwendigerweise nur geringen Dicke nur eine geringe Verminderung der Schlagwirkung der Möbeltür bewirken.

Es ist deshalb bekannt, am Möbelscharnier eine Dämpfungsvorrichtung anzubringen, auf die die Möbeltür am Ende ihrer Schließbewegung trifft. Die Dämpfungsvorrichtung weist einen Dämpfungszylinder auf, auf dessen Kolbenstange die Möbeltür oder ein daran angebrachtes Beschlagteil trifft, so dass die Möbeltür bis zum vollständigen Schließen abgebremst wird. Da die Dämpfungswirkung der Dämpfungszylinder geschwindigkeitsabhängig ist, übt die

Dämpfungsvorrichtung im geschlossenen Zustand der Möbeltür keine Kraft auf die Möbeltür aus, durch die die

geschlossene Möbeltür aus ihrer geschlossenen Stellung gebracht werden könnte .

Bei einem bekannten Möbelscharnier der eingangs genannten Gattung (EP 1 538 293 Bl) ist die Dämpfungsvorrichtung am korpusseitigen Anschlagteil gelagert und greift am Türanschlagteil an. Bei einem anderen bekannten, mit einer Dämpfungsvorrichtung kombinierten Möbelscharnier (US 2004/0205935 Al) der eingangs genannten Gattung ragt die Kolbenstange des DämpfungsZylinders der am korpusseitigen Anschlagteil angebrachten Dämpfungsvorrichtung in Richtung zur Möbeltür. Beim Schließen der Möbeltür trifft deren Türanschlagteil auf das freie Ende der Kolbenstange, so dass die Bewegung der Möbeltür dämpfend abgebremst wird.

Den bekannten Ausführungsformen von mit einer Dämpfungsvorrichtung kombinierten Möbelscharnieren ist gemeinsam, dass der für die Dämpfungsvorrichtung erforderliche zusätzliche Platzbedarf beträchtlich ist. Der freie Korpusinnenraum wird durch die dort hineinragende

Dämpfungsvorrichtung eingeschränkt .

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Möbelscharnier mit einer Dämpfungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung so auszubilden, dass für die Dämpfungsvorrichtung kein oder allenfalls nur ein sehr geringer zusätzlicher sichtbarer Raumbedarf besteht .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Dämpfungsvorrichtung mindestens einen, vorzugsweise zwei parallele Dämpfungszylinder aufweist, die mindestens teilweise in Bohrungen der Möbeltür angeordnet sind, dass

die Zylinderachsen der Dämpfungszylinder im Wesentlichen senkrecht zur Türebene verlaufen und dass die Dämpfungszylinder durch den Schwenkarm bei seiner Schwenkung in die Schließstellung der Möbeltür beaufschlagt werden.

Da die Dämpfungszylinder überwiegend in Bohrungen der Möbeltür angeordnet sind, beanspruchen sie keinen zusätzlichen Raum und ragen insbesondere nicht in den Korpusinnenraum vor. Am korpusseitigen Anschlagteil sind keine zusätzlichen Bauteile erforderlich, um die Dämpfungsvorrichtung zu beaufschlagen. Hierzu wird der ohnehin vorhandene, am Einstecktopf gelagerte Schwenkarm herangezogen.

Bei der Ausführung des Möbelscharniers als Mehrgelenk- MöbelScharnier wird der Schwenkarm von einem der beiden Scharnierlenker gebildet.

Bei der Ausführung des MöbelScharniers als Eingelenk- Möbelscharnier bildet der am Einstecktopf gelagerte Tragarm, der mit dem Möbelkorpus verbunden ist, den auf die Dämpfungsvorrichtung einwirkenden Schwenkarm, der bei der Schließbewegung der Möbeltür relativ dazu eine Schwenkbewegung ausführt.

Der eine oder die beiden Dämpfungszylinder der Dämpfungsvorrichtung können mindestens teilweise innerhalb einer den Einstecktopf aufnehmenden Topfbohrung in der Möbeltür angeordnet sein. Hierzu steht üblicherweise in der Topfbohrung genügend Platz zur Verfügung, so dass auf eine

zusätzliche Bohrung zur Aufnahme der Dämpfungszylinder verzichtet werden kann.

Stattdessen ist es auch möglich, die Dämpfungszylinder jeweils mindestens teilweise in einer neben der Topfbohrung liegenden Bohrung der Möbeltür anzuordnen.

Die Dämpfungszylinder können auch mindestens teilweise in einer Dübelbohrung angeordnet sein, die einen Befestigungsdübel des Türanschlagteils aufnimmt. Auch wenn diese eine Vergrößerung der Dübelbohrung gegenüber den üblichen Dübelbohrungen erforderlich macht, wird dadurch doch der Bohrungsaufwand nicht erhöht .

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des

Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche .

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 - 3 jeweils in einem Horizontalschnitt ein Möbelscharnier in aufeinander folgenden Stellungen beim Schließen der Möbeltür,

Fig. 4 das Bohrbild in der Möbeltür zur Aufnahme des Einstecktopfes des Möbelscharniers gemäß den Fig. 1 - 3, mit Blickrichtung gemäß Pfeil IV in Fig. 1,

Fig. 5 in einer Draufsicht die hierfür verwendeten, miteinander verbundenen Dämpfungszylinder,

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VII in Fig. 5,

Fig. 8 eine Draufsicht auf ein Türanschlagteil einer abgewandelten Ausführungsform eines Möbelscharniers,

Fig. 9 eine Draufsicht auf ein Türanschlagteil, bei dem außer den Dübelbohrungen keine zusätzlichen Bohrungen benötigt werden,

Fig. 10 eine Draufsicht auf die miteinander verbundenen Dämpfungszylinder für diese Ausführungsform,

Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie XI-XI in Fig. 10

/

Fig. 12 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XII in Fig. 10,

Fig. 13 einen Teil -Längsschnitt durch das zugehörige Türanschlagteil ,

Fig. 14 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 8 eine abgewandelte Ausführungsform als Brückendübel,

Fig. 15 eine Draufsicht entsprechend der Fig. 10,

Fig. 16 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XVI in Fig. 15,

Fig. 17 einen Teil -Längsschnitt durch das zugehörige Türanschlagteil mit eingesetzter Dämpfungsvorrichtung,

Fig. 18 einen Teil -Längsschnitt durch den Kunststoffkörper (Dämpfungsaufnehmer) des Türanschlagteils gemäß Fig. 17,

Fig. 19 ein Bohrbild entsprechend der Fig. 4 bei einer abgewandelten Ausführungsform,

Fig. 20 eine Draufsicht entsprechend der Fig. 10,

Fig. 21 einen Schnitt längs der Linie XXI-XXI in Fig. 20,

Fig. 22 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XXII in Fig. 20,

Fig. 23 eine Draufsicht entsprechend der Fig. 9,

Fig. 24 - 26 Schnittdarstellungen entsprechend den Fig. 1 - 3 bei einer abgewandelten Ausführungsform eines Möbelscharniers ,

Fig. 27 eine Einzeldarstellung der beim Möbelscharnier nach den Fig. 24 - 26 verwendeten Schwenkklappe,

Fig. 28 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XXIIX in Fig. 27,

Fig. 29 -33 Teile einer abgewandelten Ausführungsform eines Türanschlagteils ,

Fig. 34 einen Schnitt entsprechend der Fig. 31 bei einer abgewandelten Ausführungsform eines Türanschlagteils,

Fig. 35 eine Draufsicht auf verbundene Dämpfungszylinder,

Fig. 36 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XXXVI in

Fig. 35,

Fig. 37 das zugehörige Bohrbild entsprechend der Fig. 4,

Fig. 38 und 39 jeweils ein Eingelenk-Möbelscharnier in einem Horizontalschnitt entsprechend der Fig. 1,

Fig. 40 eine Brücke mit nur einem DämpfungsZylinder und

Fig. 41 eine weitere Ausführung in einer Draufsicht.

Das in den Fig. 1-3 in aufeinander folgenden Stellungen bei der Schließbewegung dargestellte Möbelscharnier ist mit einem korpusseitigen Anschlagteil 1 an einer Innenwand 2 eines Möbelkorpus 3 befestigt. über zwei Scharnierlenker 4, 5, die am korpusseitigen Anschlagteil 1 in Gelenken 6, 7 gelagert sind, ist über Gelenke 8, 9 ein an einer Möbeltür 10 angebrachtes Türanschlagteil 11 angelenkt. Das Türanschlagteil 11 weist einen Einstecktopf 12 oder Einschlagtopf auf, der in einer Topfbohrung 13 der Möbeltür 10 aufgenommen ist. Der eine Scharnier.lenker 4 bildet hierbei einen Schwenkarm, über den das Türanschlagteil 11 am korpusseitigen Anschlagteil 1 gelagert ist.

Eine mit dem Möbelscharnier kombinierte Dämpfungsvorrichtung 14 weist zwei Dämpfungszylinder 15 auf, die durch eine Brücke 16 miteinander starr verbunden sind. Jeder DämpfungsZylinder 15 weist ein Zylindergehäuse 17 auf, in dem ein (nicht dargestellter) Dämpfungskolben

längsbeweglich aufgenommen ist. Ein bei der Kolbenbewegung durch Dämpfungsbohrungen strömendes Druckmittel (Flüssigkeit oder Gas) bewirkt eine Dämpfung der Kolbenbewegung. Der Kolben ist mit einer Kolbenstange 18 verbunden, die aus dem Zylindergehäuse 17 herausragt und sich am Boden 19 des Einstecktopfes 12 abstützt. Der Dämpfungszylinder 17 ist beweglich im Einstecktopf 12 geführt .

Der Schwenkarm 4 (Scharnierlenker) kommt bei seiner

Schwenkbewegung während des Schließvorgangs (Fig. 1-3) zur Anlage auf einem zwischen den beiden DämpfungsZylindern 15 angeordneten Brückenmittelteil 20 der Brücke 16 (Fig. 7) . Bei fortschreitender Schließbewegung bis in die geschlossene Stellung der Möbeltür 10 (Fig. 3) nimmt der Schwenkhebel 4 die beiden Dämpfungszylinder 15 mit, wobei die der Schließkraft entgegen wirkende Dämpfungskraft die Schließbewegung der Möbeltür 10 verlangsamt, bis diese sanft und ohne Schlagwirkung am Korpus 3 zur Anlage kommt (Fig. 3) .

Wie man aus den Fig. 1-4 erkennt, sind die beiden Dämpfungszylinder 15 zu einem wesentlichen Teil in der Topfbohrung 13 angeordnet. Die Zylinderachsen der Dämpfungszylinder 15 verlaufen im Wesentlichen senkrecht zur Türebene, so dass die Dämpfungskraft der Bewegung der Möbeltür 10 direkt entgegengesetzt wirkt.

Aus dem in Fig. 4 dargestellten Bohrbild im Bereich der Topfbohrung 13 der Möbeltür 10 erkennt man, dass sich die die Dämpfungszylinder 15 aufnehmenden Bohrungen 20 mit der Topfbohrung 13 überschneiden. Beiderseits davon sind

Dübelbohrungen 21 angeordnet, die jeweils einen Befestigungsdübel des Türanschlagteils 11 aufnehmen.

Fig. 8 zeigt das Türanschlagteil 11 vor dem Einsetzen in die Topfbohrung 13.

Eine abgewandelte Ausführungsform eines Möbelscharniers weist ein Türanschlagteil auf, dessen Einzelteile in den Fig. 9-13 dargestellt sind. Diese Ausführung unterscheidet sich von der vorher beschriebenen Ausführung im

Wesentlichen nur dadurch, dass keine gesonderten Bohrungen zur Aufnahme der Dämpfungszylinder 15 vorgesehen sind. Die Dämpfungszylinder 15 werden hierbei im Inneren des Einstecktopfes 12 und somit der zugehörigen Topfbohrung 13 aufgenommen. Das Türanschlagteil 11, das in Fig. 13 teilweise im Schnitt und teilweise in einer Ansicht dargestellt ist, weist seitlich neben dem Einstecktopf 12 Befestigungsdübel 22 auf, die zur Befestigung in den Dübelbohrungen 21 dienen.

In den Fig. 14-17 sind Teile des Türanschlagteils einer weiteren Ausführungsform dargestellt, die sich von den bisher beschriebenen Ausführungen im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die beiden durch die Brücke 16 verbundenen Dämpfungszylinder 15 jeweils mindestens teilweise in einer Bohrung 23 des Befestigungsdübels 22 angeordnet sind, der in der Dübelbohrung 21 aufgenommen ist. Die beiden Dämpfungszylinder 15 sind somit mindestens teilweise in der Dübelbohrung 21 angeordnet. Zusätzlich erstreckt sich eine Schraubenbohrung 24 in den

Befestigungsdübel 22, die eine Schraube zum Anbringen einer

(nicht dargestellten) Blechabdeckung des Anschlagteils aufnimmt .

Da hierbei die beiden die Dämpfungszylinder 15 aufnehmenden Bohrungen von der Topfbohrung 13 getrennt sind, ist die Brücke 16 nur über obenliegende Stege 16' mit den beiden seitlich davon angeordneten DämpfungsZylindern 15 verbunden, um eine unbehinderte Eintauchbewegung der Dämpfungszylinder 15 in die Bohrungen 23 zu ermöglichen.

Das in den Fig. 19-23 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der Ausführung nach den Fig. 14-18 im Wesentlichen dadurch, dass die beiden Dübelbohrungen 21 die Topfbohrung 13 tangieren. Der benötigte, etwas breitere Durchbruch wird beim Eindrücken des Einstecktopfes durch Materialverdrängung erzeugt .

Das in den Fig. 24-28 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet ^■ sich von dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1-3 nur dadurch, dass der Schwenkarm 4 des Mehrgelenk-

Möbelscharniers über eine gleichachsig zum Schwenkarm 4 am Einstecktopf 12 gelagerte Schwenkklappe 25 (Fig. 27, 28) auf das Brückenmittelteil 20 der Brücke 16 zwischen den beiden DämpfungsZylindern 15 einwirkt.

Bei der Ausführung nach den Fig. 29-31 weist eine abgewandelte Ausführungsform der Schwenkklappe 25' zwei seitlich abstehende Laschen 26 auf, die auf den Kolbenstangen 18 der beiden Dämpfungszylinder 15 abstützbar sind. Die Zylindergehäuse 17 der Dämpfungszylinder 15 sind hierbei in den Bohrungen 23 der Befestigungsdübel 22

angeordnet. Die beiden Dämpfungszylinder 15 sind hierbei nur durch das Türanschlagteil 11 miteinander verbunden.

Fig. 34 zeigt teilweise im Schnitt und teilweise in einer Ansicht die zusammengebauten Teile des Türanschlagteils 11 in einer Ausführung ähnlich der Fig. 17. Die Zylindergehäuse 17 der beiden Dämpfungszylinder 15 sind durch die Brücke 16 miteinander starr verbunden, auf deren Brückenmittelteil 20 der (hier nicht dargestellte) Schwenkarm 4 unmittelbar oder über eine Schwenkklappe 25 gemäß Fig. 27, 28 einwirkt. Die Kolbenstangen 18 der beiden Dämpfungszylinder 15 sind am Grund der Bohrungen 23 in den Befestigungsdübeln 22 abgestützt. Eine Blech- oder Druckgussabdeckung 27 ist durch Schrauben 28 an dem aus Kunststoff bestehenden Innenteil des Türanschlagteils 11 befestigt. Die Befestigungsdübel 22 sind einstückig mit dem Einstecktopf 12 aus Kunststoff ausgeführt; sie können jedoch auch einzeln ausgeführt sein.

Fig. 35 zeigt eine Draufsicht auf die durch die Brücke miteinander starr verbundenen Dämpfungszylinder 15, die in Fig. 36 in einer Ansicht dargestellt sind.

Fig. 37 zeigt das Bohrbild der Topfbohrung 13 und der beiden Dübelbohrungen 21 zur Aufnahme des Türanschlagteils 11 gemäß Fig. 34.

Während in den Fig. 1-37 Mehrgelenk-Möbelscharniere dargestellt sind, ist in Fig. 38 und 39 jeweils ein Eingelenk-Möbelscharnier zwischen der Möbeltür 10 und dem

Möbelkorpus 3 gezeigt. Hierbei ist ein Tragarm 29 am Korpus 3 angeschraubt. In einem Gelenk 30 ist das Türanschlagteil

11' am Tragarm 29 schwenkbar gelagert, das mit seinem Einstecktopf 12' in der Topfbohrung 13 der Möbeltür 10 aufgenommen ist.

Ein oder zwei Dämpfungszylinder 15 sind hierbei in der Topfbohrung 13 mit senkrecht zur Türfläche gerichteter Zylinderachse angeordnet und werden beim Schließvorgang durch einen am Tragarm 29 vorspringenden Arm 31 (Fig. 38) oder den Tragarm selbst (Fig. 39) am Ende der Schließbewegung der Möbeltür 10 beaufschlagt, um eine DämpfungsWirkung zu erreichen.

Fig. 40 zeigt, dass eine der Brücke 16 (Fig. 5-7) vergleichbare Brücke 16' als Schwenkteil einseitig in einem Schwenklager 32 gelagert ist. Das andere Ende stützt sich auf einem einzigen Dämpfungszylinder 15 ab.

Fig. 41 zeigt größere Bohrungen 21' für größere Dämpfungszylinder seitlich neben der Topfbohrung 13. Die Befestigung erfolgt durch Schrauben 33 ohne Vorbohrung in die Trägerplatte.

Bei allen gezeigten Ausführungen können die Dämpfungszylinder 15 auch herausnehmbar sein, um bei der Verwendung mehrerer Möbelscharniere die Dämpfungswirkung herabzusetzen .