Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem ersten Anschlagteil, insbesondere Korpus-Anschlagteil zum Anschlagen des Möbelscharniers an einem Möbelkorpus, einem zweiten Anschlagteil, insbesondere Türflügel- Anschlagteil zum Anschlagen des Möbelscharniers an einem Türflügel und Verbindungsmitteln zum gelenkigen Verbinden der beiden Anschlagteile.

Derartige Möbelscharniere sind z. B. aus DE-A-2 235 134, AT-A-328 914, DE-A-1 953 509 bekannt. Sie werden beispielsweise bei Möbeln verwandt, die als kostengünstige Lösungen als Selbstbausätze angeboten werden. Ein wesentlicher Kostenfaktor derartiger Möbel sind jedoch nach wie vor die Möbelscharniere. Derartige Möbelscharniere bestehen nämlich regelmäßig aus einer Vielzahl von metallenen Einzelteilen, die aufwendig zusammengebaut und zudem an ihrer Oberfläche veredelt werden müssen, um Korrosion zu verhindern. Korrosion ist nämlich insbesondere im Bereich von Möbeln zur Aufbewahrung von

Kleidungsstücken äußerst nachteilig, da die Kleidungsstücke an korrodierten Scharnieren verschmutzen können.

Der Erfindung legt daher das Problem zugrunde, die Herstellung von Möbelscharnieren zu vereinfachen und kostengünstiger zu gestalten.

Die Erfindung löst dieses Problem bei einem Möbelscharnier der eingangs genannten Art dadurch, dass die Anschlagsteile und die Verbindungsmittel aus Kunststoff bestehen.

Die Herstellung dieser Scharnierteile aus Kunststoff gestattet einen äußerst kostengünstigen Herstellungsprozess. Insbesondere lassen sich diverse sonst bei metallenen Möbelscharnieren aus Einzelteilen hergestellten Teile einheitlich und einstückig herstellen. Beispielsweise können Gelenkachsen einstückig mit den entsprechenden Lagern dieser Gelenkachsen hergestellt werden. Hierdurch reduziert sich die Anzahl der Einzelteile eines Scharniers signifikant gegenüber herkömmlichen Scharnieren aus Metall.

Ferner entfällt der Schritt der Veredelung der Scharnieroberfläche, da eine Korrosion bei Kunststoffteilen nicht zu befürchten ist.

Bevorzugt sind alle Scharnierteile, einschließlich Verbindungsmitteln derart ausgebildet, dass sie von Hand montierbar und/oder demontierbar sind. Hierdurch können die Herstellungskosten weiter reduziert werden, da diese Montage- beziehungsweise Demontageschritte vom Endverbraucher vollzogen werden können.

Weiter bevorzugt weisen die Verbindungsmittel einen Tragarm und einen oder mehrere Scharnierlenker auf, wobei der Tragarm und das erste Anschlagteil je ein längliches Element aufweisen und diese länglichen Elemente ineinander verschiebbar sind und zwar in Längsrichtung der länglichen Elemente. Durch diese Verschiebbarkeit der länglichen Elemente können Vorteilhafterweise die mittels eines derartigen Möbelscharniers befestigten Türen, Klappen etc.

ausgerichtet werden, um Ungleichmäßigkeiten beim Zusammenbau beziehungsweise Aufstellen der Möbel auszugleichen.

Besonders bevorzugt ist diese Verschiebbarkeit der länglichen Elemente zueinander mittels eines an einem oder beiden länglichen Elementen angeordneten Blockierorgans blockierbar. Hierdurch kann eine optimierte

Einbaulage einer Tür oder Klappe am Möbelkorpus fixiert werden. Besonders bevorzugt ist dieses Blockierorgan als Spannelement zum Verspannen der beiden länglichen Elemente miteinander ausgebildet. Hierdurch erreicht man eine kostengünstige und leicht handhabbare Einrichtung, um die beiden länglichen Elemente in eine feste Lage zueinander zu bringen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Spannelement um eine Spannschraube mittels derer die beiden länglichen Elemente miteinander verspannt werden, so dass insbesondere eine Relativbewegung der beiden länglichen Elemente und damit des Tragarms und des ersten Anschlagteils unterbunden wird.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist eines oder beide der länglichen Elemente wenigstens einen Abschnitt mit hoher Oberflächenrauhigkeit, insbesondere einer Riffelung auf, der an einem korrespondierenden Abschnitt des anderen länglichen Elements mittels des Spannelements in eine reibschlüssige Verbindung bringbar ist. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Justierung einer Tür oder Klappe oder dergleichen und anschließende Fixierung der Scharnierteile in Bezug auf den Möbelkorpus und die Tür beziehungsweise Klappe oder dergleichen.

Bei einer besonderen Ausführungsform sind die länglichen Elemente als ineinandergreifende Schienen mit U-förmigen Querschnitt ausgebildet. Eine derartige Querschnittsgestaltung ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung dieser Elemente, bei gleichzeitig sicherer wechselseitiger axialer Führung dieser Elemente.

Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform weist wenigstens eines der länglichen Elementen Rastnasen auf, die derart ausgebildet sind, dass das andere längliche Element quer zur Längsrichtung eines oder beider länglicher Elemente einsteckbar und einrastbar ist, um im eingesteckten und eingerasteten Zustand eine Relativbewegung der länglichen Elemente zueinander quer zu deren Längsrichtung zu verhindern. Mittels derartiger Rastnasen können der Tragarm und das erste Anschlagteil besonders einfach zusammengesteckt werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind eine oder beide Anschlagteile mit einem selbstklebenden Film versehen, der zur Befestigung der Anschlagteile an dafür vorgesehenen Aufnahmeflächen eines Möbelstücks dient.

Die Erfindung betrifft ferner ein Möbelstück mit einem vorstehend genannten Möbelscharnier. Bevorzugt sind ein oder beide Anschlagteile durch Klebung und/oder Verschraubung an dafür vorgesehenen Aufnahmeflächen befestigt.

Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den beiliegenden Zeichnungen. Es zeigt:

Figur 1 ein Korpus-Anschlagteil eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 2 einen Tragarm eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 3 einen äußeren Scharnierlenker eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 4 einen innerer Scharnierlenker eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur δ eine Spannschraube eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 6 ein Türflügel-Anschlagteil eines Möbelscharniers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten;

Figur 7 ein Möbelscharnier mit den in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Bauteilen im zusammengesetzten Zustand.

Figur 1 zeigt ein Korpus-Anschlagteil 1 in vier verschiedenen Ansichten und zwar zeigt Figur 1a das Korpus-Anschlagteil 1 in einer Ansicht von der Seite, Figur 1b das Korpus-Anschlagteil in einer Ansicht von oben, Figur 1c das Korpus- Anschlagteil in einer Seitenansicht und Figur 1d das Korpus-Anschlagteil 1 in einer perspektivischen schematischen Ansicht.

Das Korpus-Anschlagteil 1 ist einstückig und vollständig aus Kunststoff ausgebildet. Es weist ein U-förmiges Profil 2 auf, dessen äußerer mittlerer Längsabschnitt mit einer Riffelung 3 quer zur Längsrichtung des Profils 2 versehen ist. Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist diese Riffelung nur in den Figuren 1 b und 1c, nicht jedoch in den Figuren 1a und 1d dargestellt.

Bei einer alternativen Ausführungsform befindet sich die Riffelung an den Kanten im Bereich des offenen Endes des U-Profils. Die Riffelung kann aber auch an den Außenseiten oder Innenseiten des U-förmigen Profils vorgesehen sein.

Die genannte Riffelung wird in Eingriff mit einem korrespondierenden Abschnitt eines in Figur 2 gezeigten Tragarms 7 gebracht.

Seitlich an dem U-förmigen Profil 2 sind zwei Flügel 4 mit Anschlagflächen 5 angeformt, mittels derer der Korpus-Anschlagteil 1 auf einem Korpus eines Möbelstücks zu liegen kommt. Diese Flügel 4 weisen jeweils ein Langloch 6, zur Aufnahme eines (nicht dargestellten) Schraubenkopfes zur Befestigung des Korpus-Anschlagteil 1 an dem Korpus auf. Anstelle einer Verschraubung können

diese Anschlagflächen 5 jedoch auch mittels einer Klebung am Korpus befestigt werden. Hierzu ist bei einer alternativen Ausführungsform ein selbstklebender Film beziehungsweise Streifen auf der Anschlagfläche 5. In diesem Fall können die Langlöcher 6 entfallen. Es ist aber auch möglich, sowohl Langlöcher als auch Klebestreifen vorzusehen, um eine wahlweise oder gleichzeitige Befestigung mittels Schrauben und/oder Klebung zu ermöglichen.

Figur 2 zeigt den Tragarm 7 in verschiedenen Ansichten und zwar zeigt Figur 2a den Tragarm in einer Ansicht von vorne, Figur 2b den Tragarm in einer seitlichen Ansicht, Figur 2c den Tragarm in einer Ansicht von oben und Figur 2d den Tragarm in einer perspektivischen Ansicht.

Der Tragarm 7 ist ebenfalls einstückig und vollständig aus Kunststoff hergestellt. Der Tragarm 7 weist ein U-förmiges Profil 8 auf, das an einem mittleren Längsabschnitt ein Loch 9 mit einem Gewinde 10 zur Aufnahme einer Spannschraube aufweist. Vorteilhafterweise befindet sich das Gewinde in einem zylinderförmigen Abschnitt 11 im mittleren Längsabschnitt des U-förmigen Profils 8, so dass eine ausreichende Gewindelänge zur Verfügung gestellt werden kann, ohne die Dicke des mittleren Abschnitts des U-förmigen Profils 8 insgesamt vergrößern zu müssen.

Das U-förmige Profil 8 weist derartige Innenabmessungen auf, dass das in Figur 1 dargestellte U-förmige Profil 2 in den vom U-förmigen Profil 8 beschriebenen Innenraum eingesteckt werden kann.

An einem gelenkseitigen Ende des U-förmigen Profils 8 befindet sich im mittleren Längsabschnitt eine Öffnung 12. Im Bereich dieser Öffnung 12 sind zwei Achsstifte 13, 14 angeformt, die zur Aufnahme von in den Figuren 3 und 4 dargestellten Scharnierlenkern vorgesehen sind.

Figur 3 zeigt einen äußeren Scharnierlenker 15, der am Achsstift 14 angreift, und zwar zeigt Figur 3a den Scharnierlenker 15 in einer Ansicht von vorne, Figur 3b in

einer seitlichen Ansicht, Figur 3c in einer Ansicht von unten und Figur 3d in einer perspektivischen Ansicht.

Der Scharnierlenker 15 ist einstückig und vollständig aus Kunststoff hergestellt. Der Scharnierlenker 15 weist insgesamt vier Aufnahmen 16 zur Aufnahme des in Figur 2 dargestellten Achsstifts 14 sowie eines weiteren nachfolgend in Verbindung mit Figur 6 erläuterten Achsstifts 26 auf. Dabei bilden jeweils zwei Aufnahmen 16 ein Paar zur Aufnahme eines Achsstifts.

Wie in Figur 3b gezeigt, ist der Scharnierlenker 15 gewölbt ausgebildet. Die Wölbung ist derart gewählt, dass ein nachfolgend erläuterter innerer Scharnierlenker 17 sich innerhalb der inneren Wölbung des äußeren Scharnierlenkers 15 bewegen kann.

Figur 4 zeigt diesen inneren Scharnierlenker 17 in verschiedenen Ansichten. Figur 4a zeigt den inneren Scharnierlenker 17 in einer Ansicht von vorne, Figur 4b in einer Ansicht von der Seite, Figur 4c in einer Ansicht von oben und Figur 4d in einer perspektivischen Ansicht. Dieser innere Scharnierlenker 17 ist ebenfalls gewölbt und weist zwei Aufnahmen 18 zur Aufnahme von Achsstiften auf, nämlich des in Figur 2 dargestellten Achsstifts 13 sowie eines nachfolgend in Verbindung mit Figur 6 erläuterten weiteren Achsstifts 27.

Der innere Scharnierlenker 17 ist ebenfalls einstückig und vollständig aus Kunststoff ausgebildet.

Figur 5 zeigt eine Spannschraube 15 in verschiedenen Ansichten. Figur 5a zeigt die Spannschraube 19 in einer ersten seitlichen Ansicht. Figur 5b zeigt die Spannschraube in einer Ansicht von oben. Figur 5c zeigt die Spannschraube in einer weiteren seitlichen Ansicht und Figur 5d zeigt die Spannschraube in einer perspektivischen Ansicht. Sie ist ebenfalls einstückig und vollständig aus Kunststoff ausgebildet.

Die Spannschraube 19 ist zum Einschrauben in das Gewinde 10 des Tragarms 7 vorgesehen. Mittels dieser Spannschraube 19 wird der Tragarm 7 gegen das U- förmige Profil 2 des Anschlagteils 1 verspannt. Dabei greift die Spannschraube 19 in die Riffelung 3 ein. Somit kann eine axiale Relativbewegung der beiden U- förmigen Profile 2, 8 zueinander blockiert werden. Alternativ verspannt die Spannschraube 19 die oben genannte Riffelung an den Kanten im Bereich des offenen Endes des U-Profils 2 mit Rastnasen, die an den Kanten im Bereich des offenen Endes des U-Profils 8 angeordnet sind.

Die Spannschraube 19 ist kurz ausgebildet, das heißt der Gewindedurchmesser ist größer als die Länge der Schraube 19. Die Spannschraube 19 weist ferner eine in die Richtung ihrer Längsachse verlaufende Öffnung 20 auf, zur Aufnahme eines Werkzeugs. Diese Öffnung 20 zeigt einen sechseckigen Grundriss zur

Aufnahme eines Innen-Sechskantschraubendrehers auf, wobei der Grundriss zugleich zwei seitliche Längsschlitze zur Aufnahme eines gewöhnlichen Schlitzschraubendrehers aufweist.

Figur 6 zeigt ein Türflügel-Anschlagteil 21 , das an einem Türflügel oder ähnlichem befestigt wird. Im vorliegenden Zusammenhang soll der Begriff Türflügel im weitesten Sinne verstanden werden und daher auch Klappen und ähnliches einschließen. Figur 6a zeigt das Türflügel-Anschlagteil 21 in einer ersten seitlichen Ansicht. Figur 6b zeigt das Türflügel-Anschlagteil 21 in einer Ansicht von oben. Figur 6c zeigt das Türflügel-Anschlagteil 21 in einer weiteren seitlichen Ansicht und Figur 6d zeigt das Türflügel-Anschlagteil 21 in einer perspektivischen Ansicht.

Das Türflügel-Anschlagteil 21 ist einstückig und vollständig aus Kunststoff hergestellt. Es weist einen Einsteckkopf 22 zum Einstecken in eine zylindrische

Bohrung im Türflügel auf. An diesem Einsteckkopf 22 sind zwei Flügel 23 angeformt, die jeweils eine Anschlagfläche 24 aufweisen, mittels derer diese

Flügel 23 mit dem Türflügel (nicht dargestellt) in Kontakt treten. Diese

Anschlagflächen 24 weisen in der in Figur 6 dargestellten Ausführungsform an jedem Flügel 23 jeweils eine Bohrung 25 zur Aufnahme einer

Befestigungsschraube auf. Bei einer alternativen Ausführungsform dienen die Anschlagflächen zur Aufnahme eines Klebemittels, mittels dessen der Türflügel- Anschlag am Türflügel festgeklebt werden kann.

Der Einsteckkopf 22 weist zwei Achsstifte 26, 27 auf, wobei der Achsstift 26 von den Aufnahmen 16 des äußeren Scharnierlenkers erfasst wird, während der

Achsstift 27 von einer Aufnahme 18 des inneren Scharnierlenkers 17 erfasst wird.

Figur 7 zeigt das Möbelscharnier mit den in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Komponenten im zusammengebauten Zustand und zwar ebenfalls in mehreren Ansichten. Figur 7a zeigt das Möbelscharnier in einer Ansicht von oben und Figur 7b zeigt das Möbelscharnier in einer Ansicht von vorne. Figur 7c zeigt das Möbelscharnier in einer seitlichen Ansicht. Figur 7d zeigt das Möbelscharnier in einer perspektivischen Ansicht.

Aufgrund der beschriebenen Ausbildung lässt sich ein derartiges Möbelscharnier ohne weiteres von Hand zusammenfügen und wieder auseinander bauen. Dabei ist insbesondere die Zusammensteckbarkeit der verschiedenen Elemente von besonderem Vorteil, da dieser Zusammenbau auch vom Endverbraucher problemlos durchgeführt werden kann. Durch diese Einfachheit der Konstruktion sowie die Herstellung vollständig aus Kunststoff lässt sich ein besonders preisgünstiges Möbelscharnier bereitstellen.

Möbelscharnier mit einem ersten Anschlagteil, insbesondere Korpus-Anschlagteil 1 zum Anschlagen des Möbelscharniers an einen Möbelkorpus, einem zweiten Anschlagteil 21 , insbesondere Türflügel-Anschlagteil zum Anschlagen des Möbelscharniers an einem Türflügel, und Verbindungsmitteln 7, 15, 17 zum gelenkigen Verbinden der beiden Anschlagteile 1 , 21 , dadurch gekennzeichnet, dass

- die Anschlagteile 1 , 21 und die Verbindungsmittel 7, 15, 17 aus Kunststoff bestehen;

- die Verbindungsmittel 7, 15, 17 einen Tragarm 7 und einen oder mehrere Scharnierlenker 15, 17 umfassen;

- der Tragarm 7 und das erste Anschlagteil 1 je ein längliches Element 2, 8 aufweisen, wobei diese länglichen Elemente 2, 8 ineinander verschiebbar sind und zwar in Längsrichtung der länglichen Elemente 2, 8;

- die Verschiebbarkeit der länglichen Elemente 2, 8 zueinander mittels eines an einem oder beiden länglichen Elementen angeordneten Blockierorgans 19 blockierbar ist;

- die länglichen Elemente ineinander greifende Schienen 2, 8 mit U- förmigem Querschnitts sind;

- wenigstens eines der länglichen Elemente 2; 8 Rastnasen aufweist, die derart ausgebildet sind, dass das andere längliche Element 8; 2 quer zur

Längsrichtung eines oder beider länglicher Elemente 2, 8 einsteckbar und einrastbar ist, um im eingesteckten und eingerasteten Zustand eine Relativbewegung der länglichen Elemente 2, 8 zueinander quer zu deren Längsrichtung zu verhindern.