Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Mobelscharnier mit wenigstens zwei Anschlagteilen zur Befestigung an Mobelteilen, wobei einer der Anschlagteile als Scharnierarm ausgebildet ist, und mit wenigstens einem wahrend der Scharnierbewegung verschwenkbaren Gelenkhebel und einem Rotationsdampfer zum Dampfen einer Scharnierbewegung

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens einem Mobelscharnier der zu beschreibenden Art

Rotationsdampfer zum Dampfen von Scharnierbewegungen werden häufig als Fluiddampfer mit wenigstens zwei Dampfungsbauteilen ausgeführt, die - zumindest beim Dampfungshub - relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind Zwischen den beiden Dampfungsbauteilen ist ein Raum (vorzugsweise ein Scherspalt) mit einem Dampfungsfluid vorgesehen, auf das wahrend des Dampfungshubes Scherkräfte wirken wodurch eine Dampfwirkung generierbar ist Rotationsdampfer weisen üblicherweise eine wegabhangige Dampfungsfunktion auf, d h dass der Grad der Dampfung vom zurückgelegten Drehwinkeibereich der beiden Dampfungsbauteile relativ zueinander abhangig ist Somit ist ein gewisser Dampfweg vorzusehen, um die gewünschte geschmeidige Abdampfung zu erzielen In der Praxis stoßt die Realisierung dieser Forderungen immer wieder auf Grenzen, welche durch die Geometrie des Mobelscharniers vorgegeben sind So ist es oft schwierig, einen Rotationsdampfer so in das Mobelscharnier zu integrieren, dass einerseits die Dampfung bei einer bestimmten Relativstellung der Anschlagteile zueinander einsetzt und andererseits aber auch noch ein ausreichender Drehwinkeibereich eines Dampfungsbauteils relativ zum anderen Dampfungsbauteil zurückgelegt wird

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Mobelscharnier der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, wobei auch bei großen Offnungswinkeln des Mobelscharniers gute Dampfergebnisse erzielbar sind

Dies wird erfindungsgemaß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht dass durch den verschwenkbaren Gelenkhebel ein am Scharnierarm verschiebbar gelagerter Schieber antreibbar ist und dass der Schieber über einen Ubertragungsmechanismus den Rotationsdampfer beaufschlagt Die Erfindung ist besonders günstig im Zusammenhang mit Weitwinkelscharnieren umsetzbar, die wenigstens sieben Drehachsen aufweisen. Im Allgemeinen erzielt man mit einem Weitwinkelscharnier einen Öffnungswinkel, der größer als 90° ist. Häufig weisen derartige Weitwinkelscharniere einen maximalen Öffnungswinkel von 170° bis 180° auf. Weitwinkelscharniere sind zur Verlängerung des Scharnierarmes häufig mit Zwischenstücken versehen, die zwischen den eigentlichen Anschlagteilen (dem Scharnierarm bzw. dem Scharniertopf) über Gelenkhebel bewegbar angeordnet sind Diese während der Scharnierbewegung verschwenkten Gelenkhebel macht man sich nun dahingehend zunutze, indem wenigstens einer dieser Gelenkhebel zur Beaufschlagung des Schiebers verwendet wird, der am Scharnierarm gelagert ist und während des Dämpfweges relativ zu diesem - vorzugsweise translatorisch - verfahrbar ist Diese Linearbewegung des Schiebers wird über einen Übertragungsmechanismus (beispielsweise eine Zahnstangen-Ritzel-Anordnung) auf den Rotationsdampfer übertragen, wodurch eine Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Mόbelscharniers dämpfbar ist. Der Übertragungsmechanismus kann hierbei eine Übersetzung aufweisen, durch die ein zurückgelegter Schwenkwinkelbereich des Gelenkhebels auf einen höheren Drehwinkelbereich des Rotationsdämpfers übersetzbar ist. Somit reicht schon eine relativ kleine Schwenkbewegung des Gelenkhebels aus, um eine entsprechend höhere Drehbewegung des Rotationsdämpfers auszulösen, sodass eine ausreichende Scherung des Dämpfungsfluids zwischen den beiden Dämpfungsbauteilen des Rotationsdampfers sichergestellt wird.

Bei einem möglichen Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Schieber vom Gelenkhebel getrennt ist und dass der Schieber erst aber einer vorgegebenen Relativstellung der Anschlagteile zueinander vom Gelenkhebel beaufschlagbar ist. Mit anderen Worten muss also keine Zwangskopplung des

Rotationsdämpfers vorgesehen werden. Der Gelenkhebel ist also über den Großteil seiner Schwenkbewegung unabhängig vom Schieber bewegbar und beaufschlagt den Schieber erst ab einer vorgegebenen Relativstellung der Anschlagteile zueinander Die

Beaufschlagung des Schiebers auf den Gelenkhebel erfolgt durch reine Kontaktierung, d.h. der Gelenkhebel liegt während des Dämpfungshubes am Schieber nur lose an, bei der Öffnungsbewegung hingegen kann der Gelenkhebel vom Schieber sofort abheben, sodass das Möbelscharnier unabhängig vom Rotationsdämpfer in die vollständige Offenstellung bewegbar ist. Bei einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein dass der Rotationsdampfer an einem dem zweiten Anschlagteil abgewandten Ende des Scharnierarmes gelagert ist Beim Stand der Technik war es bisher üblich den Rotationsdampfer zwar am Scharnierarm, jedoch in unmittelbarer Nahe zu einer die beiden Anschlagteile verbindenden Gelenkachse anzuordnen Bei der vorliegenden Erfindung hingegen kann der Rotationsdampfer am freien Ende des Scharnierarmes angeordnet werden, wobei insgesamt mehr Freiraum zur Verfugung steht Der Rotationsdampfer kann hierbei so angeordnet werden, dass sich alle Bauteile desselben (also der Rotationsdampfer in seiner Gesamtheit) wahrend des Dampfungshubes relativ zum Scharnierarm als auch relativ zum zweiten Anschlagteil (zum Beispiel dem Scharniertopf) bewegen Dadurch kann der Beginn, der Verlauf und das Ende des Dampfungsvorganges zusatzlich beemflusst werden

Das erfindungsgemaße Möbel ist durch wenigstens ein Mobelscharnier der beschriebenen Art gekennzeichnet

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert Dabei zeigt bzw zeigen

Fig 1 eine perspektivische Darstellung eines Mobeis mit einem bewegbaren Mobelteil, das über erfindungsgemaße

Mobelschamiere relativ zu einem Mobelkorpus verschwenkbar gelagert ist,

Fig 2 das an den Mobelteilen montierte Mobelscharnier in einer perspektivischen Darstellung,

Fig 3a-3c Seitenansichten des Mobelschamiers in zeitlichen Abfolgen des

Dampfungsvorganges in Schließrichtung,

Fig 4a, 4b perspektivische Ansichten des Mobelschamiers in einer

Offenstellung sowie in einer Schließstellung,

Fig 5a-5e verschiedene Ansichten des linear verfahrbaren Schiebers sowie des Schaltorgans zur Deaktivierung der Dampfungsfunktion des

Mobelschamiers, Fig 6 eine Explosionsdarstellung des korpusseitigen Teils des

Mobelschamiers, Fig 7a, 7b ein mögliches Ausfuhrungsbeispiel zur Deaktivierung der

Dampfungsfunktion des Mobelschamiers, Fig 8a, 8b Vertikalschnitte des Rotationsdampfers in perspektivischen

Ansichten, wobei durch das Schaltorgan die Dampfungsfunktion des Mobelscharniers ein- und ausschaltbar ist,

Fig 9a-9d verschiedene Stellungen des durch das Schaltorgan verstellbaren Schaltknopfes sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu, und

Fig 10a-IOd verschiedene Darstellungen der wahlweisen Kopplung zwischen

Welle und Dampfungsbauteil zur Aktivierung bzw Deaktivierung der Dampfungsfunktion des Mobelscharniers sowie vergrößerte Detaildarstellungen hierzu

Fig 1 zeigt ein schrankformiges Möbel 1 mit einem Mobelkorpus 1 a und einem relativ dazu verschwenkbaren Mobelteil 1 b, das über zwei erfindungsgemaße Mobelscharniere 2 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt bewegbar gelagert ist Die Mobelscharniere 2 sind vorzugsweise als Weitwmkelscharniere ausgeführt, d h dass das bewegbare Mobelteil 1 b einen Öffnungswinkel von mehr als 90° relativ zur Stirnseite des Mobelkorpus 1a einnehmen kann Die Mobelscharniere 2 weisen als Anschlagteile jeweils einen Scharnierarm 3 und einen Scharniertopf 4 auf, der in einer Bohrung des bewegbaren Mobelteiles 1 b versenkt ist

Fig 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Mobelscharniers 2, dessen Scharnierarm 3 mit einer gemäß dem Stand der Technik bekannten Montageplatte 5 losbar verrastbar ist Der zweite Anschlagteil ist im gezeigten Ausfuhrungsbeispiel als Scharniertopf 4 ausgeführt, der zur Verbindung mit dem bewegbaren Mobelteil 1 b vorgesehen ist Ein Zwischenstuck 6 wird über zwei verschwenkbare Gelenkhebel 7a 7b relativ zum Scharnierarm 3 zwangsgefuhrt Am Zwischenstuck 6 ist ein Zwischenhebel 8a angelenkt, der über einen weiteren Zwischenhebel 8b gelenkig mit dem Scharniertopf 4 in Verbindung steht Von besonderer Bedeutung ist ein bewegbarer Schieber 9, der am freien hinteren Ende des Scharnierarmes 3 gelagert ist und der zumindest wahrend des Dampfungshubes relativ zum Scharnierarm 3 linear verfahrbar ist Der verschwenkbare Gelenkhebel 7a ist zur Beaufschlagung des Schiebers 9 vorgesehen, der im Zuge der Schließbewegung des Mobelscharniers 2 erst ab einer vorgegebenen Relativstellung des Scharniertopfes 4 zum Scharnierarm 3 vom Gelenkhebel 7a in eine hintere Endstellung gedruckt wird Durch diese ausgeloste Linearbewegung des Schiebers 9 ist ein am Schieber 9 (oder auch am Scharnierarm 3) gelagerter Rotationsdampfer 10 antreibbar Zum wahlweisen Ein- bzw Ausschalten der Dampfungsfunktion des Rotationsdampfers 10 ist ein Schaltorgan 11 vorgesehen, das quer zu einer Längsachse des Scharnierarmes 3 verstellbar ist.

Fig. 3a-3c zeigen Seitenansichten des Möbelscharniers 2 in zeitlichen Abfolgen des Dämpfungsvorganges in Richtung Schließstellung. In Fig. 3a ist eine Offenstellung des Möbelscharniers 2 gezeigt. Das Möbelscharnier 2 ist als Weitwinkelscharnier mit zumindest sieben Drehachsen S1 , S2, S3, S4, S5, S6 und S7 ausgebildet, wobei die Drehachse S6 innerhalb des Scharniertopfes 4 liegt. Der Gelenkhebel 7a, der einerseits über die Drehachse S1 mit dem stationären Scharnierarm 3 und andererseits mit dem bewegbaren Zwischenstück 6 über die Drehachse S2 drehgelenkig in Verbindung steht, ist zur Beaufschlagung des verfahrbaren Schiebers 9 vorgesehen In Fig 3a ist der Gelenkhebel 7a zum Schlitten 9 beabstandet, wodurch der im oder am Schieber 9 oder der im oder am Scharnierarm 3 gelagerte Rotationsdämpfer 10 zunächst nicht aktiv ist

In Fig. 3b ist erkennbar, dass bei der gezeigten Relativstellung des Scharniertopfes 4 zum Scharnierarm 3 der Gelenkhebel 7a auf den Schieber 9 auftπfft, wodurch der Dämpfungsvorgang einsetzt. Bei der weiteren Schließbewegung wird der Schieber 9 durch den Gelenkhebel 7a relativ zum Scharnierarm 3 in eine hintere Endstellung bewegt, so wie es in Fig. 3c dargestellt ist. Fig. 3c zeigt also das Mobelscharnier 2 in der vollständigen Schließstellung. Durch die ausgelöste Linearbewegung des Schiebers 9 ist der hier nicht ersichtliche Rotationsdämpfer 10 antreibbar, sodass die Bewegung des Gelenkhebels 7a (und damit die Schließbewegung des Möbelscharniers 2) gedampft ablaufen kann. Ausgehend von der vollständigen Schließstellung gemäß Fig 3c kann das Möbelscharnier 2 wieder geöffnet werden, wobei der verschwenkbare Gelenkhebel 7a vom Schieber 9 sofort abhebt und das Möbelscharnier in einer vom Rotationsdampfer entkoppelten Weise in Richtung Offenstellung bewegbar ist. Zum Rückstellen des Schiebers 9 in eine für den nächsten Dämpfungshub vorgesehene Stellung ist ein Rückstellmechanismus (z.B. eine Rückstellfeder) vorgesehen, durch den der Schieber 9 wieder in eine wie in Fig. 3a gezeigte Position zurückbewegbar ist. Gegebenenfalls kann der Schieber 9 auch (nicht gezeigte) seitliche Vorsprünge aufweisen, auf die der Gelenkhebel 7a auftreffen kann.

Fig. 4a zeigt eine perspektivische Darstellung des Möbelscharniers 2 in einer

Offenstellung. Erkennbar sind die beiden Anschlagteile in Form des Scharnierarmes 3 und des Scharniertopfes 4. Durch das Zwischenstück 6 ist es möglich, die beiden

Möbelteile 1a, 1 b nicht nur relativ zueinander zu verschwenken, sondern auch beim Verschwenken ihren Abstand zueinander zu erhöhen. Das Zwischenstück 6 wird hierzu durch die Gelenkhebel 7a, 7b ausgehend von der in Fig. 4b gezeigten Schließstellung über den Scharnierarm 3 hinweg geschwenkt und verlängert diesen in eine Offenstellung, wie es in Fig. 4a gezeigt ist. Hierdurch wird erreicht, dass die beiden Anschlagteile 3, 4 in den beiden Endlagen unterschiedlich weit voneinander entfernt sind. In Fig. 4a ist zudem das Schaltorgan 11 in einer Schaltstellung gezeigt, in der die Scharnierbewegung gedämpft abläuft. Im Zuge der Schließbewegung treffen die beiden seitlichen Gelenkhebel 7a auf den Schieber 9 auf und verschieben diesen nach hinten, wobei eine Dämpfwirkung generiert wird. In Fig. 4b hingegen ist das Schaltorgan 1 1 in einer Schaltstellung gezeigt, in der die Scharnierbewegung ungedämpft abläuft. Somit obliegt es also dem Benutzer, durch eine entsprechende Betätigung des Schaltorgans 1 1 wahlweise eine Dämpfwirkung des Möbelscharniers 2 vorzusehen oder auch nicht.

Fig. 5a-5e zeigen verschiedene Ansichten des linear verfahrbaren Schiebers 9 sowie des Schaltorganes 11 zur Deaktivierung der Dämpfungsfunktion des Rotationsdämpfers 10. Der Schieber 9 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel auch als Gehäuse für den Rotationsdämpfer 10 ausgebildet. In Fig. 5a ist der Schieber 9 mit dem darin integrierten Rotationsdämpfer 10 ersichtlich, wobei eine Welle 10a mit einem daran gelagerten Ritzel 10b zum Antrieb des Rotationsdämpfers 10 vorgesehen ist. Durch das Schaltorgan 1 1 - welches in Fig. 5a nicht dargestellt ist - kann der Schaltknopf 10 entlang der Welle 10a axial verschoben werden, wodurch die Dämpfwirkung deaktivierbar ist. In Fig. 5b ist die Unterseite des Scharnierarmes 3 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt, wobei der Übertragungsmechanismus T gezeigt ist. Am Scharnierarm 3 ist eine ortsfeste Zahnstange 10c angeordnet, entlang der das Ritzel 10b bei der Beaufschlagung des Schiebers 9 durch den Gelenkhebel 7a ablaufen kann. Erkennbar ist ein Rückstellmechanismus 13 in Form einer Torsionsfeder, die während des Dämpfungshubes durch das Verfahren des Schlittens 9 gespannt wird. Nach erfolgter Dämpfung wird das Ritzel 10b durch die gespeicherte Energie der Torsionsfeder in die entgegengesetzte Drehrichtung bewegt, wodurch auch der Schieber 9 wieder in eine für den nächsten Dämpfungshub vorgesehene Stellung zurückbewegbar ist. Der Rückstellmechanismus 13 mit der Torsionsfeder wirkt also zwischen Schieber 9 und dem Ritzel 10b. In mechanischer Umkehrung ist es auch möglich, den Rotationsdämpfer 10 mit dem Ritzel 10b am Scharnierarm 3 und die Zahnstange 10c am bewegbaren Schieber 9 anzuordnen. Fig 5c zeigt das Schaltorgan 1 1 in einer perspektivischen Darstellung von unten wahrend Fig 5d eine Draufsicht des Schaltorgans 11 zeigt Fig 5e zeigt eine Schnittdarstellung des Schaltorgans 11 entlang der Pfeile gemäß Fig 5d In Fig 5e ist eine schräge Kulisse 11a zum Anheben bzw Absenken des in Fig 5a dargestellten Schaltknopfes 12 erkennbar, wobei in einer abgesenkten Stellung des Schaltknopfes 12 die Dampfungsfunktion des Rotationsdampfers 10 deaktivierbar ist

Fig 6 zeigt den korpusseitigen Teil des Mobelscharniers 2 in einer Explosionsdarstellung Das Mobelscharnier 2 kann über einen Plattenhalter 14 mit einer - wie in Fig 2 gezeigten Montageplatte 5 - losbar verrastet werden Die relative Lage des Scharnierarmes 3 zum Plattenhalter 14 ist über eine Tiefenverstelleinnchtung 15a bzw über eine Hohenverstelleinnchtung 15b veränderbar einstellbar Erkennbar ist die ortsfest am Scharnierarm 3 angeordnete Zahnstange 10c, die zum Kämmen mit dem Ritzel 10b des Rotationsdampfers 10 vorgesehen ist Der Ruckstellmechanismus 13 in Form der Torsionsfeder dient zum Zurückdrehen des Ritzels 10b, wodurch auch der Schieber 9 wieder in eine Ausgangslage für den nächsten Dampfungshub zuruckbewegbar ist An der Welle 10a ist ein drehbares Dampfungsbauteil 16 gelagert, das in Montagelage relativ zum Schieber 9 verdrehbar angeordnet ist Zwischen dem Dampfungsbauteil 16 und dem Schieber 9 ist ein Scherspalt mit einem Dampfungsfluid wirksam Zudem umfasst der Rotationsdampfer 10 eine Freilaufkupplung 20 mit einem durch das Schaltorgan 1 1 verdrehbaren Käfig 20a, wobei in einer ersten Schaltstellung des Schaltorganes 1 1 eine Dampfungsfunktion des Mobelscharniers 2 vorgesehen ist und wobei in einer zweiten Schaltstellung des Schaltorganes 1 1 die Dampfungsfunktion deaktiviert ist Gesteuert wird dies durch das Schaltorgan 11 , das über die in Fig 5e gezeigte Kulisse 11 a den Schaltknopf 12 absenkt, wodurch der Käfig 20a verdreht und dadurch das Dampfungsbauteil 16 von der Drehbewegung der Welle 10a entkoppelt ist Das Zwischenstuck 6 ist über den Gelenkhebel 7a mit dem Scharnierarm 3 verbunden Der Gelenkhebel 7a dient einerseits zur Beaufschlagung des Schlittens 9, andererseits zur Verbindung des Zwischenstuckes 10 mit dem Scharnierarm 3

Fig 7a und 7b zeigen eine sehr einfache Konstruktion zur Deaktivierung der Dampfungsfunktion des Rotationsdampfers 10 Über eine Verstellung des Schaltorgans 11 (Fig 6) ist eine axiale Verschiebung der Welle 10a mit dem daran angeordneten Ritzel 10b möglich, sodass das Ritzel 10b aus der Zahnstange 10c herausbewegt wird Die entkuppelte Stellung des Zahnrades 10b ist in Fig 7a dargestellt, wobei die Scharnierbewegung ungedämpft ablaufen kann In Fig 10b hingegen ist das Schaltorgan 11 so eingestellt, dass sich das Ritzel 10b in Eingriff mit der Zahnstange 10c befindet, wodurch eine Scharnierbewegung dämpfbar ist.

Fig. 8a und 8b zeigen eine weitere Möglichkeit zur Deaktivierung der Dämpfungsfunktion des Rotationsdämpfers 10. Die gezeigten Abbildungen zeigen perspektivische Vertikalschnitte des Schiebers 9 mit dem darin angeordneten Rotationsdämpfer 10 Erkennbar ist die durch das Ritzel 10b antreibbare Welle 10a sowie den innerhalb des Schiebers 9 rotierbar angeordneten Dämpfungsbauteil 16, wobei zwischen dem Dämpfungsbauteil 16 und dem Schieber 9 ein ringförmiger Scherspalt 18 zur Aufnahme eines Dämpfungsfluides verbleibt. Das Schaltorgan 1 1 befindet sich in Fig 8a in einer Schaltstellung, in der die Dämpfungsfunktion des Rotationsdämpfers 10 deaktiviert ist Durch das Schaltorgan 11 ist wenigstens ein Klemmkörper 19 in Umfangsrichtung der Welle 10a steuerbar, der den Dämpfungsbauteil 16 wahlweise mit der Bewegung der Welle 10a koppelt. Der Klemmkörper 19 wurde aus Gründen des besseren Verständnisses aus der Schnittebene hervorgehoben. In Fig. 8a stellt der Klemmkorper 19 also keine Klemmverbindung zwischen Welle 10a und Dämpfungsbauteil 16 her, wodurch auch keine Relativbewegung des Dämpfungsbauteiles 16 zum äußeren Schieber 9 stattfindet. Die Scharnierbewegung verläuft also ungedämpft.

In Fig. 8b hingegen wurde das Schaltelement 11 in eine weitere Schaltstellung verstellt, wodurch nunmehr der Klemmkörper 19 eine Klemmverbindung zwischen der Welle 10a und dem Dämpfungsbauteil 16 herstellt. Wird nun die Welle 10a über das Ritzel 10b bewegt, so wird aufgrund der Klemmverbindung auch das Dämpfungsbauteil 16 mit der Welle 10a mitbewegt. Somit liegt eine Relativbewegung zwischen Dämpfungsbauteil 16 und dem äußeren Schieber 9 vor, wobei diese Bewegung durch das im Scherspalt 18 angeordnete Dämpfungsfluid abgebremst wird.

Fig. 9a-9d zeigen verschiedene Ansichten Schaltknopfes 12, der durch eine Verstellung des Schaltorganes 11 über dessen Kulisse 11 a (Fig. 5e) höhenverstellbar ist. In Fig 9a ist die zentrale Welle 10a mit den daran koppelbaren Dämpfungsbauteil 16 ersichtlich, wobei zwischen Dämpfungsbauteil 16 und dem Schieber 9 ein ringförmiger Scherspalt 18 zur Aufnahme des Dämpfungsfluides verbleibt. Fig. 9a zeigt die angehobene Stellung des Schaltknopfes 12, sodass die Dämpfungsfunktion deaktiviert ist. Fig 9b zeigt eine vergrößerte Detailansicht des in Fig. 9a eingekreisten Bereiches. In Fig. 9b weist der Schaltknopf 12 angeordnete Schrägflächen 12a auf, die mit korrespondierenden Schrägflächen eines die Welle 10a umgebenden Käfigs 20a zusammenwirken können Der Schaltknopf 12 kann relativ zur Welle 10a aufgrund des nicht-kreisformigen Querschnittes nur axial bewegt werden Bei einer rein axialen Bewegung des Schaltknopfes 12 relativ zur Welle 10a ist folglich der Käfig 20a in Umfangsπchtung der Welle 10a verdrehbar Diese Situation ist in Fig 9c und insbesondere in der Detailansicht gemäß Fig 9d dargestellt Durch eine Abwartsbewegung des Schaltknopfes 12 - herbeigeführt durch eine Verstellung des Schaltorganes 11 - ist der Käfig 20a verdrehbar wodurch die (hier nicht ersichtlichen) Klemmkorper 19 den Dampfungsbauteil 16 mit der Welle 10a koppeln, sodass also der Dampfungsbauteil 16 mit der Welle 10a mitgedreht wird Diese Drehung des Dampfungsbauteiles 16 wird jedoch durch das im Scherspalt 18 angeordnete Dampfungsfluid abgebremst, sodass hierdurch auch die Scharnierbewegung bremsbar ist Zur Beaufschlagung des Käfigs 20a bzw der Klemmkorper 19 in Richtung Freilaufstellung ist eine Feder 21 vorgesehen

Fig 10a zeigt die Welle 10a mit den umgebenden Klemmkorpern 19, die wahlweise den drehbaren Dampfungsbauteil 16 an die Drehbewegung der Welle 10a koppeln oder auch nicht Erkennbar ist der Käfig 20a (Fig 9a bis 9c), der durch eine Verstellbewegung des Schaltorganes 11 und über den Schaltknopf 12 in Umfangsπchtung der Welle 10a verstellbar ist In Fig 10a sowie in der vergrößerten Detaildarstellung gemäß Fig 10b liegt keine Dampfungsfunktion vor, da die Klemmkorper 19 jeweils in Vertiefungen der Welle 10a zu liegen kommen, wodurch eine Drehbewegung der Welle 10a nicht auf das Dampfungsbauteil 16 übertragen wird In Fig 10c hingegen wurde der Käfig 20a durch das Schaltorgan 11 in Umfangsrichtung der Welle 10a verstellt, sodass die Klemmkorper 19 aus den Vertiefungen der Welle 10a herausbewegt werden und nunmehr an Schragflachen der Welle 10a zur Anlage kommen, wodurch also eine klemmende Verbindung zwischen der Welle 10a und dem drehbaren Dampfungsbauteil 16 herstellbar ist Wenn also die Welle 10a über das Ritzel 10b rotiert wird, so wird aufgrund der kraftschlussigen Kopplung durch die schaltbaren Klemmkorper 19 auch der Dampfungsbauteil 16 mitbewegt Durch das im Scherspalt 18 angeordnete Dampfungsfluid erfolgt diese Bewegung allerdings gedampft

Die Breite des Schiebers 9 ist vorzugsweise großer als jene des Scharnierarmes 3, der Schieber 9 kann relativ zum Scharnierarm 3 über lineare Gleitfuhrungen bewegbar sein Selbstverständlich ist es auch möglich, den Schieber 9 relativ zum Scharnierarm 3 über Fuhrungselemente zu bewegen, die in bzw entlang geraden oder auch gekrümmten Fuhrungsbahnen fuhrbar sind In den gezeigten Ausfuhrungsbeispielen ist der Schieber 9 an einer Außenseite des Scharnierarmes 3 gleitend gelagert Die Welle 10a des Rotationsdämpfers 10 kann quer, vorzugsweise im rechten Winkel, zu einer Langsachse des Scharnierarmes 3 und im Wesentlichen parallel zu einer zu dieser Langsachse stehenden Vertikalebene angeordnet sein

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausfuhrungsbeispiele, sondern umfasst bzw erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z B oben, unten, seitlich, usw auf die übliche Einbaulage des Möbelscharniers 2 bzw auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageanderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen