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Title:
FURNITURE HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/040608
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture hinge (10), for the pivotable mounting of a door leaf (12), to a cupboard body. The fixing screw may be screwed into a fixing tap (44), which is fixed into a drilling (46) in the frame element (16) and from which at least one guide lug projects, which is supported by the side edges of the connector opening (36) and engages in the long connector opening of the fixing plate. A tap-like projection of an adjuster (62) with an eccentric is rotatably mounted in a bearing drilling in the front end region of the fixing tap (44) and is supported on the longitudinal side of the mounting-plate connector opening (30). The adjuster (62) has an operating section above the eccentric, on whose upper side the head of the fixing screw (32) may be screwed in a clamping gear.

Inventors:
LAUTENSCHLAEGER GERHARD WILHEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/009350
Publication Date:
June 07, 2001
Filing Date:
September 26, 2000
Export Citation:
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Assignee:
LAUTENSCHLAEGER MEPLA WERKE (DE)
LAUTENSCHLAEGER GERHARD WILHEL (DE)
International Classes:
E05D7/04; (IPC1-7): E05D7/04
Foreign References:
DE19650062A11998-06-04
DE2660245C21986-01-02
DE19650062A11998-06-04
Attorney, Agent or Firm:
Zenz, Joachim Klaus (Scheuergasse 24 Zwingenberg, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Möbelscharnier (10) zur verschwenkbaren Anlenkung eines Türflügels (12) an einem Schrankkorpus, dessen türsei tige Vorderseite durch einen rechtwinklig von den Sei tenwänden einspringenden, von leistenartigen Rahmenele menten (16) gebildeten Rahmen verengt ist, welcher die Innenseite des Türflügels (12) in der Schließstellung zumindest teilweise überdeckt, mit einem Scharnierarm (24) aus Metallblech, der an seinem korpusseitigen Ende eine Montageplatte (28) aufweist, welche in Übereinan derlage mit einer Befestigungsplatte (34) auf der sei tenwandabgewandten freien Stirnfläche (18) eines Rahmen elements (16) des Rahmens lösbar befestigbar ist, wobei in der Montageplatte (28) und der Befestigungsplatte (34) jeweils wenigstens eine langlochartige langge streckte, in Längsrichtung der Stirnfläche (18) des Rah menelements (16) verlaufende Duchgangsöffnung (30 ; 36) vorgesehen ist, durch welche der Schaft einer Befesti gungsschraube (32) hindurch in das Rahmenelement (16) einschraubbar ist, und die Befestigungsplatte (34) bei gelockerter Befestigungsschraube (32) in Längsrichtung der Stirnfläche (18) des Rahmenelements (16) und die Montageplatte (28) rechtwinklig hierzu in Querrichtung der Stirnfläche (18) auf der Befestigungsplatte (34) verschieblich gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (32) in einem in einer Bohrung (46) im Rahmenelement (16) festgelegten Befesti gungszapfen (44) einschraubbar ist, von welchem wenig stens ein in die langgestreckte Duchgangsöffnung (36) der Befestigungsplatte (34) eingreifender, an den seit lichen Längsrändern der Durchgangsöffnung (36) abge stützter Führungsvorsprung (56a ; 56b) vortritt, dass in einer Lagerbohrung (58) im stirnseitigen End bereich des Befestigungszapfens (44) ein zapfenartiger Ansatz (60) eines mit einem Exzenter (66) versehenen Verstellorgans (62) drehbar gelagert ist, dassdie Umfangsfläche des im Durchmesser im wesentli chen gleich der Breite der Durchgangsöffnung (30) in der Montageplatte (28) bemessenen, exzentrisch zum zapfenar tigen Ansatz (60) versetzten Exzenters (66) an den Längsseiten der MontageplattenDurchgangsöffnung (30) abgestützt ist, dass das Verstellorgan (62) oberhalb des Exzenters (66) einen die Montageplatte (28) seitlich neben der Durchgangsöffnung (30) übergreifenden Betätigungsab schnitt (64) aufweist, und dass der Kopf der Befestigungsschraube (32) in klem mende Anlage auf die Oberseite des Betätigungsabschnitts (64) aufschraubbar ist.
2. Möbelscharnier, dadurch gekennzeichnet, dass die Befe stigungsplatte (34) an wenigstens einem ihrer Längsrän der einen rechtwinklig umgekanteten lappenartigen Ansatz (38) aufweist, welcher in der bestimmungsgemäßen Monta gestellung auf der Stirnfläche (18) eines Rahmenelements an der zugeordneten vorderen und/oder rückwärtigen Flachseite des Rahmenelements (16) anliegt.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Montageplatte (28) von ihren beiden rechtwinklig zur Längserstreckung der Stirnseite (18) des Rahmenelements (16) verlaufenden Begrenzungskanten in Richtung zum Rahmenelement umgekantete lappenartige Ansätze (40) aufweist, welche an den jeweils zugeordne ten Begrenzungskanten der Befestigungsplatte (34) anlie gen.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (64) des Verstellorgans (62) eine hebelartige Verlängerung auf weist.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (44) zumin dest in seinem bohrungsinneren Endbereich (50) durch ei nen quer verlaufenden Schlitz (54) in zwei durch Eindre hen des Schafts der Befestigungsschraube (32) aufspreiz bare Zapfenhälften (44a ; 44b) unterteilt ist.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsvorsprung bzw. die Füh rungsvorsprünge (56a ; 56b) so ausgebildet ist bzw. sind, dass der Befestigungszapfen (44) längsverschieblich, je doch gegen Verdrehung um seine Längsmittelachse form schlüssig gesichert in der Durchgangsöffnung (36) ge führt ist.
7. Möbelscharnier nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekenn zeichnet, dass der zwischen den beiden Zapfenhälften (44a ; 44b) des Befestigungszapfens (44) verlaufende Schlitz (54) in der bestimmungsgemäßen Eingriffsstellung des Führungsvorsprungs bzw. der Führungsvorsprünge (56a ; 56b) in die langgestreckte Durchgangsöffnung (36) in ei ner rechtwinklig zur Längserstreckung der Durchgangsöff nung (36) und den Flachseiten der Befestigungsplatte (34) verlaufenden Ebene liegt.
8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft der Befestigungsschraube (32) durch eine Durchgangsbohrung (68) im Verstellorgan (62) hindurch in den Befestigungszapfen (44) einge schraubt ist, deren Längsmittelachse mit der Längs mittelachse des zapfartigen Ansatzes (60) zusammenfällt.
9. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Durchgangsbohrung (68) im Ver stellorgan (62) zumindest geringfügig größer als der maximale Durchmesser des Schafts der Befestigungs schraube (32) ist. lO. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der in der Montageplatte (28) vorgesehenen langgestreckten Durchgangsöffnung (30) größer als die Breite der in der Befestigungsplatte (34) vorgesehenen langgestreckten Durchgangsöffnung (36) ist. ll. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das in Richtung der Längs mittelachse gemessene Maß der Tiefe der Lagerbohrung (58) im Befestigungszapfen (44) etwas größer als das in Richtung der Längsmittelachse gemessene Maß des in die Lagerbohrung (58) eingreifenden Abschnitts des von der ebenflächigen Unterseite des auf der Oberseite der Befe stigungsplatte (34) abgestützten Exenters (66) vortre tenden zapfenartigen Ansatzes (60) ist.
10. 12 Möbelscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zapfenartige Ansatz (60) in seinem in die La gerbohrung (58) eingreifenden Bereich einen umlaufenden Ringvorsprung (72) aufweist, welcher in eine komplemen täre Ringnut (74) in der Wandung der Lagerbohrung (58) eingerastet ist.
11. 13 Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Längs mittelachse des Befestigungszapfens (44) gemessene Dicke des Exenters (66) im wesentlichen gleich der Dicke der Montageplatte (28) ist.
12. 14 Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da durch gekennzeichnet, dass der Scharnierarm (24) ein von der Montageplatte (28) gesondert hergestellter Teil ist, dessen Montageplattenseitiges Ende auf einem im wesent lichen rechtwinklig in eine zur geschlossenen Türinnen seite parallelen Lage umgekanteten lappenartigen Ansatz (28b) der Montageplatte (28) lösbar und in gelöstem Zu stand in einer horizontalen Ebene verschieblich und in wählbaren Verschiebungsstellungen festlegbar gehaltert ist.
Description:
<BR> <BR> <P>Möbelscharnier

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier zur verschwenk- baren Anlenkung eines Türflügels an einem Schrankkorpus, dessen türseitige vorderseite durch einen rechtwinklig von den Seitenwänden einspringenden, von leistenartigen Rahmen- elementen gebildeten Rahmen verengt ist, welcher die Innen- seite des Türflügels in der Schließstellung zumindest teil- weise überdeckt, mit einem Scharnierarm aus Metallblech, der an seinem korpusseitigen Ende eine Montageplatte auf- weist, welche in Übereinanderlage mit einer Befestigungs- platte auf der seitenwandabgewandten freien Stirnfläche ei- nes Rahmenelements des Rahmens lösbar befestigbar ist, wo- bei in der Montageplatte und der Befestigungsplatte jeweils wenigstens eine langlochartige langgestreckte, in Längsrichtung der Stirnfläche des Rahmenelements verlau- fende Durchgangsöffnung vorgesehen ist, durch welche der Schaft einer Befestigungsschraube hindurch in das Rahmen- element einschraubbar ist, und die Befestigungsplatte bei gelockerter Befestigungsschraube in Längsrichtung der Stirnfläche des Rahmenelements und die Montageplatte recht- winklig hierzu in Querrichtung der Stirnfläche auf der Be- festigungsplatte verschieblich gehaltert ist.

Scharniere, die für solche Schränke mit einspringendem Rah- men bestimmt sind, werden korpusseitig in der Regel mit ei- ner auf der seitenwandabgewandten freien Stirnfläche des

einspringenden Rahmenelements aufschraubbaren Montageplatte gehaltert, wobei die in ihrer Breite etwa gleich der Breite der Stirnfläche des Rahmenelements bemessene Montageplatte Teil einer Befestigungsplatte sein kann, auf welcher der eigentliche, den Korpus-Anschlagteil des Scharniers bil- dende Scharnier-Tragarm verstellbar befestigt ist, oder die Montageplatte kann auch integraler Teil des Scharnierarms selbst sein. Um den am Schrankkorpus angelenkten Türflügel auch nach der Montage noch in Höhenrichtung verstellen zu können, sind die in der Montageplatte vorgesehenen Öffnun- gen für die Befestigungsschrauben in der Regel als Lang- löcher ausgebildet, so dass-bei gelockerten Befestigungs- schrauben-eine Verschiebung des Türflügels im Rahmen der vorgegebenen Länge der Langlöcher in Höhenrichtung möglich ist. Durch Anziehen der Befestigungschraube wird die Monta- geplatte dann in der eingestellten neuen Höhenlage des Tür- flügels fixiert. Eine Veränderung der Lage des Türflügels relativ zur Vorderseite des Rahmenelements des Schrankkor- pus in horizontaler Richtung, d. h. eine Veränderung des Spaltmaßes zwischen Türflügel-Innenseite und Rahmenelement- Vorderseite ist dabei in der Regel aber nicht möglich, weil eine solche Verstellmöglichkeit durch am vorderen und rück- wärtigen Rand der mit dem Tragarm verbundenen Montageplatte vorgesehene umgekantete Lappen bewußt verhindert wird, die sich an der Vorder-bzw. Rückseite des jeweiligen Rahmen- elements anliegen.

Bei einem gegenüber den älteren Scharnieren weiterent- wickelten Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art (DE 196 50 062 A1) ist eine die Einstellung des Spaltmaßes ermögli- chende zusätzliche Verstellmöglichkeit dadurch verwirk- licht, dass die den Scharnier-Tragarm halternde Montage- platte von einer gesonderten, in der üblichen Weise mittels eines Langlochs höhenverstellbar auf dem Rahmenelement be- festigbaren Befestigungsplatte in Querrichtung verstellbar befestigbar ist. Dabei wird die ausschließliche Verstell- barkeit in Längsrichtung der Stirnfläche des Rahmenelements

wiederum durch Führung der Befestigungsplatte an der Vor- der-und Rückseite des Rahmenelements und ein vom Schaft der Befestigungsschraube durchsetztes Langloch und die Ver- schiebbarkeit des Tragarms relativ zur Befestigungsplatte durch Führungen der Montageplatte in Verstellrichtung auf der Befestigungsplatte erreicht, wobei auch in der Montage- platte eine Öffnung für den Schaft der Befestigungsschraube vorgesehen ist, welche so groß bemessen ist, dass sie ei- nerseits die Höhenverstellbarkeit zulässt und andererseits aber auch in Querrichtung so breit bemessen ist, dass die gewünschte Veränderung des Spaltmaßes zwischen Türflügel- Innenseite und Rahmen-Vorderseite möglich ist. Zur Fixie- rung der Einstellung des Scharniers drängt der Kopf der an- gezogenen Befestigungsschraube die Befestigungs-und Mon- tageplatte in Anlage aneinander und in Anlage an die Stirn- fläche des Rahmenelements. Falls dann eine Änderung der Einstellung erfolgen soll, muss die Befestigungsschraube gelockert werden, wobei dann aber wiederum eine Verstellung in beiden Koordinatenrichtungen möglich ist. Wenn bei einem montierten Scharnier dann beispielsweise lediglich eine Än- derung des Spaltmaßes einstellt werden soll, kann nicht ausgeschlossen werden, dass unter Einfluss des Eigenge- wichts des Türflügels sich auch die-an sich korrekte- Höheneinstellungändert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelschar- nier der hier in Frage stehenden Art zu schaffen, welches die geforderten Einstellmöglichkeiten in Höhenrichtung und zur Veränderung des Spaltmaßes rechtwinklig hierzu ermög- licht, wobei eine Veränderung der Einstellung des Schar- niers in einer Koordinatenrichtung ohne die Gefahr einer versehentlichen Verstellung in der zweiten Koordinatenrich- tung möglich ist. In Weiterbildung eines solchen Scharniers soll dann auch noch eine Veränderung des Aufschlagmaßes des Türflügels auf der Vorderseite des Rahmenelements, d. h. eine Verstellbarkeit in einer dritten, rechtwinklig zu den

beiden genannten Verstellrichtungen, verlaufende Koordina- tenrichtung möglich sein.

Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Befestigungsschraube in einem in einer Bohrung im Rah- menelement festgelegten Befestigungszapfen einschraubbar ist, von welchem wenigstens ein in die langgestreckte Durchgangsöffnung der Befestigungsplatte eingreifender, an den seitlichen Längsrändern der Durchgangsöffnung abge- stützter Führungsvorsprung vortritt, dass in einer Lager- bohrung im stirnseitigen Endbereich des Befestigungszapfens ein zapfenartiger Ansatz eines mit einem Exzenter versehe- nen Verstellorgans drehbar gelagert ist, dass die Umfangs- fläche des im Durchmesser im wesentlichen gleich der Breite der Durchgangsöffnung in der Montageplatte bemessenen, ex- zentrisch zum zapfenartigen Ansatz versetzten Exzenters an den Längsseiten der Montageplatten-Durchgangsöffnung abge- stützt ist, dass das Verstellorgan oberhalb des Exzenters einen die Montageplatte seitlich neben der Durchgangsöff- nung übergreifenden Betätigungsabschnitt aufweist, und dass der Kopf der Befestigungsschraube in klemmende Anlage auf die Oberseite des Betätigungsabschnitts aufschraubbar ist.

Der Schaft der Befestigungsschraube wird beim erfindungsge- mäßen Scharnier also nicht mehr direkt in das Rahmenele- ment, sondern in einen in einer Bohrung im Rahmenelement eingesetzten Befestigungszapfen eingeschraubt, der seiner- seits einen oder mehrere in die langlochartige Durch- gangsöffnung der Befestigungsplatte eingreifende Führungs- vorsprung oder Führungsvorsprünge aufweist und so sicher- stellt, dass die Befestigungsplatte ausschließlich in Hö- henrichtung verschieblich ist. Zur Einstellung des Spalt- maßes ist zusätzlich ein mit einem vorstehenden zapfenarti- gen Ansatz in einer Lagerbohrung des Befestigungszapfens drehbar gelagerter Exzenter vorgesehen, der an den seitli- chen Rändern einer deutlich breiter als die Durchgangsöff- nung in der Befestigungsplatte bemessenen langgestreckten

Durchgangsöffnung in der Montageplatte angreift und in Ab- hängigkeit von seiner Drehstellung die Lage der Montage- platte relativ zur Befestigungsplatte bezüglich der Spalt- maßeinstellung fixiert. Eine Verstellung der Montageplatte relativ zur Befestigungsplatte in Höhenrichtung wird durch gesonderte Führungen der Montageplatte auf der Befesti- gungsplatte ausgeschlossen.

Die Befestigungsplatte kann-entsprechend dem bekannten Möbelscharnier-an wenigstens einem ihrer Längsränder ei- nen rechtwinklig umgekanteten lappenartigen Ansatz aufwei- sen, welcher in der bestimmungsgemäßen Montagestellung auf der Stirnfläche eines Rahmenelements an der zugeordneten vorderen und/oer rückwärtigen Flachseite des Rahmenelements anliegt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Befesti- gungsplatte sich auf der Stirnfläche des Rahmenelements nicht verdrehen kann und dabei den in der Bohrung im Rah- menelement festgelegten Befestigungszapfen verdreht.

Die Führung der Montageplatte relativ zur Befestigungs- platte in der vorgesehenen Verstellrichtung erfolgt vor- teilhaft so, dass die Montageplatte von ihren beiden recht- winklig zur Längserstreckung der Stirnseite des Rahmenele- ments verlaufenden Begrenzungskanten in Richtung zum Rah- menelement umgekantete lappenartige Ansätze aufweist, wel- che an den jeweils zugeordneten Begrenzungskanten der Befe- stigungsplatte anliegen.

Der Betätigungsabschnitt des Verstellorgans weist vorzugs- weise eine hebelartige Verlängerung auf, aber welche die zur Spaltmaßverstellung erforderlichen Verstellkräfte in den Exzenter eingeleitet werden. In der Verlängerung können dabei geeignete Mittel zum Ansetzen eines Werkzeugs, bei- spielsweise eines Schraubenziehers o. dgl., vorgesehen sein.

Um die Funktionsfähigkeit des Verstellmechanismus auch über längere Zeiträume und nach mehrfachen Verstellungen zu ge-

währleisten, ist der Befestigungszapfen zweckmäßig zumin- dest in seinem bohrungsinneren Endbereich durch einen quer verlaufenden Schlitz in zwei durch Eindrehen des Schafts der Befestigungsschraube aufspreizbare Zapfenhälften unter- teilt.

Dabei ist die Ausgestaltung dann zweckmäßig so getroffen, dass der Führungsvorsprung bzw. die Führungsvorsprünge so ausgebildet ist bzw. sind, dass der Befestigungszapfen längsverschieblich, jedoch gegen Verdrehung um seine Längs- mittelachse formschlüssig gesichert in der Durchgangsöff- nung geführt ist.

Der zwischen den beiden Zapfenhälften des Befestigungszap- fens verlaufende Schlitz wird dann in der bestimmungsgemä- ßen Eingriffsstellung des Führungsvorsprungs bzw. der Füh- rungsvorsprünge in die langgestreckte Durchgangsöffnung in einer rechtwinklig zur Längserstreckung der Durchgangsöff- nung und den Flachseiten der Befestigungsplatte verlaufen- den Ebene angeordnet. Be-m Anziehen der Befestigungsschrau- ben werden die Zapfenhälften dann in Richtung der Längser- streckung des Rahmenelements aufgespreizt, wodurch Spreiz- kräfte, welche versucher, das Rahmenelement zwischen Vor- der-und Rückseite aufzubrechen, vermieden sind.

Der Schaft der Befestigungssschraube wird dabei durch eine Durchgangsbohrung im Verstellorgan hindurch in den Befesti- gungszapfen eingeschraubt, wobei die Längsmittelachse der Durchgangsbohrung mit der Längsmittelachse des Befesti- gungszapfens zusammenfällt. Der Durchmesser der Durchgangs- bohrung im Verstellorgan ist dabei zumindest geringfügig größer als der maximale Durchmesser des Schafts der Befe- stigungsschraube bemessen, so dass sichergestellt ist, dass eine Drehung des Verstellorgans möglich ist, ohne dass da- bei Drehkräfte in die Befestigungsschraube eingeleitet wer- den.

Die Breite der in der Montageplatte vorgesehenen langge- streckten Durchgangsöffnung muss dabei-wie bereits er- wähnt-größer als die Breite der in der Befestigungsplatte vorgesehenen langgestreckten Durchgangsöffnung sein, wobei der Breitenunterschied entsprechend dem erforderlichen Ver- stellmaß für die Spalteinstellung zu wählen ist.

Das in Richtung der Längsmittelachse gemessene Maß der Tiefe der Lagerbohrung im Befestigungszapfen sollte dabei etwas größer als das in Richtung der Längsmittelachse ge- messene Maß des in die Lagerbohrung eingreifenden Ab- schnitts des von der ebenflächigen Unterseite des auf der oberseite der Befestigungsplatte abgestützten Exzenters vortretenden zapfenartigen Ansatzes sein, um die Verdrehung des Ansatzes auch bei angezogener Befestigungsschraube nicht durch Anpressung von dessen Stirnfläche am Boden der Lagerbohrung zu behindern.

Die Sicherung des zapfenartigen Ansatzes in der Lagerboh- rung gegen ungewolltes Austreten bei nicht eingeschraubter Befestigungsschraube wird in erfindungsgemäßer Weiterbil- dung dadurch gewährleistet, dass der zapfenartige Ansatz in seinem in die Lagerbohrung eingreifenden Bereich einen um- laufenden Ringvorsprung aufweist, welcher in eine komple- mentäre Ringnut in der Wandung der Lagerbohrung eingerastet ist.

Die in Richtung der Längsmittelachse des Befestigungszap- fens gemessene Dicke des Exzenters sollte dabei im wesent- lichen gleich der, keinesfalls aber größer als die Dicke des Befestigungsflansches sein.

Die früher angesprochene Verstellmöglichkeit des Scharniers in einer dritten Koordinatenrichtung, nämlich rechtwinklig zur Verstellung des Höhenmaßes und des Spaltmaßes zum Zweck einer Veränderung des Aufschlagmaßes des Türflügels auf der Rahmen-Vorderseite kann durch eine Weiterbildung erreicht

werden, bei welcher der Scharnierarm ein von der Montage- platte gesondert hergestellter Teil ist, dessen montage- plattenseitiges Ende auf einem im wesentlichen rechtwinklig in eine zur geschlossenen Tür-Innenseite parallele Lage um- gekanteten lappenartigen Ansatz der Montageplatte lösbar und in gelöstem Zustand in einer horizontalen Ebene ver- schieblich und in wählbaren Verschiebungsstellungen fest- legbar gehaltert ist.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Aus- führungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher er- läutert, und zwar zeigt : Fig. 1 einen Längsmittelschnitt durch ein er- findungsgemäßes Möbelscharnier in der Schließstellung, dessen als Einsteck- topf ausgebildeter Tür-Anschlagteil in einer Aussparung eines Türflügels mon- tiert und dessen Korpus-Anschlagteil in der Befestigungsstellung auf einem Rahmenelement des Schrank-Korpus dar- gestellt ist ; Fig. 2 eine Ansicht nur des Korpus-Anschlag- teils des erfindungsgemäßen Möbel- scharniers, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Figur 1 ; Fig. 3 eine in der Blickrichtung der Figur 2 entsprechende Ansicht der Montage- platte des Korpus-Anschlagteils gemäß Figur 2 ; Fig. 4 eine Schnittansicht der Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 4-4 in Figur 3 ;

Fig. 5 eine Ansicht der Montageplatte, gese- hen in Richtung des Pfeils 5 in Figur 4 ; Fig. 6 eine in der Blickrichtung der Figur 3 entsprechende Draufsicht auf die Befe- stigungsplatte des Korpus-Anschlag- teils gemäß Figur 2 ; Fig. 7 eine Schnittansicht durch die Befesti- gungsplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 7-7 in Figur 6 ; Fig. 8 eine Seitenansicht eines Exzenter-Ver- stellorgans zur Verstellung der Monta- geplatte auf der Befestigungsplatte ; Fig. 9 eine Ansicht des Verstellorgans, gese- hen in Richtung des Pfeils 9 in Figur 8 ; Fig. 10 eine Ansicht des Verstellorgans, gese- hen in Richtung des Pfeils 10 in Figur 8 ; Fig. 11 eine Seitenansicht eines Befestigungs- zapfens, mittels dessen der Korpus-An- schlagteil gemäß Figur 2 auf einem Rahmenelement befestigbar ist ; Fig. 12 eine Schnittansicht des Befestigungs- zapfens, gesehen in Richtung der Pfeile 12-12 in Figur 11 ; Fig. 13 eine Ansicht des Befestigungszapfens, gesehen in Richtung des Pfeils 13 in Figur 11 ; und Fig. 14 den Befestigungszapfen in dem in Figur 13 durch die Pfeile 14-14 veranschau- lichten Halbschnitt.

Das in Figur 1 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 be- zeichnete Möbelscharnier dient zur Anlenkung eines Türflü- gels 12 an einem Schrankkorpus, dessen durch den Türflügel 12 zu verschließende Vorderseite durch einen von leistenar- tigen Rahmenelementen gebildeten einspringenden Rahmen ver- engt ist. In der Zeichnungsfigur ist ein Abschnitt eines von der Schrank-Seitenwand 14 einspringenden Rahmenelements 16 gezeigt, auf dessen seitenwandabgewandter Stirnfläche 18 das Scharnier 10 korpusseitig befestigt werden soll. Das im dargestellten Fall als Eingelenk-Scharnier ausgebildete Scharnier 10 weist einen versenkt in einer Aussparung 19 in der Rückseite des Türflügels 12 montierbaren Tür-Anschlag- teil 20 in Form eines Einstecktopfs und einen um einen im Innern des Einstecktopfs vorgesehenen Lagerstift 21 ver- schwenkbaren Korpus-Anschlagteil 22 auf.

Der im speziellen Fall dreiteilig ausgebildete Korpus-An- schlagteil 22 weist einen Scharnierarm 24 auf, an dessen im Einstecktopf 20 liegenden Ende eine den erwähnten Lager- stift 21 umgreifende Lageröse 26 angerollt ist. Am anderen korpusseitigen Ende ist der Scharnierarm verstellbar an ei- ner Montageplatte 28 (Fig. 3 bis 5) angeordnet, welche ei- nen plattenförmigen Befestigungsabschnitt 28a und einen im wesentlichen rechtwinklig von diesem hochstehenden lappen- artigen Ansatz 28b aufweist. Im Befestigungsabschnitt 28a ist eine langgestreckte, langlochartige Durchgangsöffnung 30 vorgesehen. Im lappenartigen Ansatz 28a ist in einem mittigen hülsenförmig hochgeprägten Bereich eine Gewinde- bohrung 28c vorgesehen, in welche der Gewindeschaft 27a ei- ner Befestigungsschraube 27 einschraubbar ist, welche durch einen Längsschlitz 24a (Fig. 1) im Endbereich des Schar-

nierarms 24 hindurchgeführt ist. Der Kopf 27b der Befesti- gungsschraube 27 drängt den Scharnierarm 24 in angezogenem Zustand in feste Anlage an den lappenartigen Ansatz 28b, wobei bei gelockerter Befestigungsschraube 27 eine Ver- schiebung des Scharnierarms und somit des Einstecktopfs mitsamt dem Türflügel 12 in der durch die Pfeile a-a in Figur 1 veranschaulichten Richtung möglich ist.

Der plattenförmige Befestigungsabschnitt 28a der Montage- platte 28 ist auf einer Befestigungsplatte 34 (Fig. 6 und 7) aufliegend angeordnet, welche ebenso wie die Montage- platte 22 und der Scharnierarm 24 im Stanz-Preß-Verfahren aus Metallblech hergestellt ist. Die Befestigungsplatte 34 weist einen ebenflächigen plattenförmigen Teil 34a auf, welcher in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung un- ter dem Befestigungsabschnitt 28a der Befestigungsplatte 28 liegt und mittels einer durch die langgestreckte Durch- gangsöffnung 30 in der Montageplatte 28 und eine langge- streckte Durchgangsöffnung 36 in der Befestigungsplatte 34 hindurchgreifenden Befestigungsschraube 32 gemeinsam auf der Stirnfläche 18 des Rahmenelements 16 gehalten sind. Vom türflügelzugwandten vorderen Längsrand der Befestigungs- platte 34 ist ein streifenförmiger niedriger Abschnitt 38 umgekantet, welcher in der bestimmungsgemäßen Montagestel- lung an der Vorderseite des Rahmenelements 16 anliegt und so eine Verdrehung der Befestigungsplatte 34 auf der Stirn- fläche 18 des Rahmenelements 16 verhindert eine Verschie- bung in Stirnflächen-Längsrichtung, d. h. in Richtung der Pfeile b-b in Fig. 2, jedoch-bei gelockerter Befesti- gungsschraube 32-zulässt.

Die Montageplatte 28 ihrerseits weist an ihren quer zur Stirnflächen-Längserstreckung verlaufenden beiden Rändernn ebenfalls jeweils einen in Richtung zur Stirnfläche 18 um- gekanteten schmalen streifenförmigen Abschnitt 40 auf, wel- che die quer verlaufenden Ränder der Befestigungsplatte 34 umgreifen. Die rechtwinklig zur Stirnfläche 18 gemessene

Breite dieser streifenförmigen Abschnitte 40 ist geringfü- gig kleiner als die Materialstärke der Befestigungsplatte 34 bemessen, so dass ihre freien Ränder also auch bei ange- zogener Befestigungsschraube 32 nicht in Anlage an die Stirnfläche 18 kommen können. Die streifenförmigen Ab- schnitte 40 verhindern eine Verdrehung der Montageplatte 28 relativ zur Befestigungsplatte 34, lassen jedoch eine Ver- schiebung in Richtung der Pfeile c-c (Fig. 2) zu.

Die Befestigungsschraube 32 ist-wie in Figur 1 erkennbar ist-nicht direkt in das Rahmenelement 16, sondern in ei- nen in den Figuren 11 bis 14 gesondert dargestellten Befe- stigungszapfen 44 eingeschraubt, welcher in einer in der Stirnfläche 18 offen mündenden Sackbohrung 46 (Fig. 1) im Rahmenelement 16 verankerbar ist. Der in einem oberen befe- stigungsplattenzugewandten Teilbereich 48 zylindrische Be- festigungszapfen 44 ist in seinem anschließenden, im Innern der Bohrung liegenden Bereich 50 mit einer Anzahl von auf- einanderfolgenden parallelen, im Querschnitt sägezahnförmi- gen umlaufenden Verankerungs-Vorsprüngen 52 versehen und durch einen quer verlaufenden Schlitz 54 in zwei Zapfen- hälften 44a, 44b unterteilt, die beim Einschrauben der Be- festigungsschraube 32 unter elastischer Verformung ausein- andergedrängt werden, so dass die sägezahnförmigen Veranke- rungsvorsprünge 52 in die Umfangswandung der Sackbohrung 46 eindringen und den Befestigungszapfen 44 formschlüssig in der Sackbohrung 46 verankern. Von der befestigungsplatten- zugewandten Stirnfläche des Befestigungszapfens 44 treten zwei niedrige Führungsvorsprünge 56a, 56b vor, die in der Breite gleich der Breite der langgestreckten Durchgangsöff- nung 35 der Befestigungsplatte 34 bemessen sind, so dass der Befestigungszapfen durch diese Führungsvorsprünge also in der Durchgangsöffnung 36 gegen Verdrehung gesichert ist, während eine Verschiebung der Befestigungsplatte 34 in dem durch die Länge der Durchgangsöffnung 36 vorgegebenen Rah- men relativ zum Befestigungszapfen jedoch möglich ist. Die

Höhe der Führungsvorsprünge ist im wesentlichen gleich der Materialstärke der Befestigungsplatte 34.

Im befestigungsplattenseitigen Endbereich des Befestigungs- zapfens ist eine Lagerbohrung 58 vorgesehen, in welcher ein zapfenartiger Ansatz 60 eines Verstellorgans 62 drehbar ge- lagert ist, welches in den Figuren 8 bis 10 dargestellt ist.

Das Verstellorgan 62 weist einen oberen langgestreckten plattenförmigen Betätigungsabschnitt 64 auf, welcher brei- ter als die Breite der langgestreckten Durchgangsöffnung 30 in der Montageplatte bemessen ist, so dass der Betätigungs- abschnitt 64 also die Durchgangsöffnung 30 in der bestim- mungsgemäßen Montagelage seitlich übergreift. Unmittelbar an der Unterseite des Betätigungselements 64 ist exzen- trisch zum anschließenden zapfenartigen Ansatz 60 versetzt ein kreisförmig begrenzter Exzenter 66 vorgesehen, dessen Höhe im wesentlichen gleich der Materialstärke des Befesti- gungsabschnitts 28a der Montageplatte bemessen ist, so dass der Exzenter also beim fertig montierten Scharnier in der in Figur 1 erkennbaren Weise innerhalb der langgestreckten Durchgangsöffnung 30 der Montageplatre angeordnet ist und sich an den gegenüberliegenden Längsseiten der Durch- gangsöffnung abstützt, während seine dem Befestigungszapfen zugewandte Stirnseite auf der Oberseite der Befestigungs- platte 34 abgestützt ist. Der Schaft der Befestigungs- schraube 32 ist durch eine Durchgangsbohrung 68 im Ver- stellorgan 62 hindurchgeschraubt, deren Längsmittelachse mit der Längsmittelachse des zapfenartigen Ansatzes zusam- menfällt. Diese Durchgangsbohrung 68 hat einen geringfügig größeren Durchmesser als der aber die äußeren Gewindegänge gemessene Außendurchmesser des Schafts der Befestigungs- schraube 32, so dass ein Gewindeeingriff zwischen der Befe- stigungsschraube 32 und dem Verstellorgan 62 also nicht ge- geben ist, d. h. das Verstellorgan 32 also in Richtung der

Pfeile d-d in Figur 3 verdrehbar ist, ohne dass dabei gleichzeitig die Befestigungsschraube verdreht würde.

Im hebelartigen verlängerten Teil des Betätigungsabschnitts ist eine zur Aufnahme des vorderen Endes eines Schrauben- ziehers ausgebildete Ausnehmung 70 vorgesehen. Zur Verdre- hung des Verstellorgans 62 kann also ein Schraubenzieher in die Ausnehmung 70 eingesetzt und dann über diesen Schrau- bendreher eine in Richtung der Pfeile d-d gerichtete Kraft ausgeübt werden. Bei der Verdrehung des Verstellorgans wird über den an den Längsrändern der Durchgangsöffnung 30 der Montageplatte 28 abgestützten Exzenter die Montageplatte 28 relativ zur Befestigungsplatte 34 in Richtung der Pfeile c- c verschoben.

Der zapfenartige Ansatz 60 des Verstellorgans 62 ist, wie insbesondere in Figur 8 erkennbar ist, in seinem in die Lagerbohrung 58 eingreifenden Bereich mit einem umlaufenden Ringvorsprung 72 versehen, welcher in eine komplementäre Ringnut 74 in der Lagerbohrung 58 eingerastet ist, so dass beim montierten Scharnier die Befestigungsplatte 34, die Montageplatte 28 und das Verstellorgan 62 auch dann in der bestimmungsgemäßen Zuordnung zueinander gehalten sind, wenn die Befestigungsschraube 32 ganz oder teilweise aus dem Be- festigungszapfen 44 herausgeschraubt ist.

Es ist nunmehr ersichtlich, dass bei gelockerter Befesti- gungsschraube die Klemmung zwischen der Stirnfläche 18 des Rahmenelements 16 und der Unterseite der Befestigungsplatte 34 gelockert ist, so dass die Befestigungsplatte in Längs- richtung der Stirnfläche 18 eines zugeordneten Rahmenele- ments 16-d. h. in Richtung der Pfeile b-b in Figur 2- verstellbar ist. Bei gelockerter Befestigungsschraube 32 ist also eine Höhenverstellung eines mit dem erfindungs- gemäßen Scharnier an einem Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels 12 möglich. Zur Fixierung einer gewählten Höhen- einstellung wird die Befestigungsschraube dann wieder ange-

zogen, wobei die freie Stirnfläche des Exzenters die Befe- stigungsplatte 34 auf die Stirnfläche 18 spannt und somit die gewählte Einstellung sichert. Zur Verstellung des Spaltmaßes des Türflügels wird dagegen das Verstellorgan- in Richtung der Pfeile d-d in Figur 2-verdreht, indem eine entsprechende Kraft mittels eines in der Ausnehmung 70 angesetzten Werkzeugs in die Verstellrichtung ausgeübt wird. Hierbei muss die die Befestigungsplatte 34 auf dem Rahmenelement 16 fixierende Befestigungsschraube 32 nicht gelöst werden, d. h. die Höhen-bzw. Spaltmaß-Verstellung des Scharniers können unabhängig voneinander erfolgen, ohne dass die Gefahr einer ungewollten Verstellung in der je- weils anderen Verstellrichtung gegeben ist.