Mδbelscharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Montageplatte, an der ein Seitenteil angeordnet ist, und einem über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an dem Seitenteil gelagerten Scharnierteil, wobei zur Dämpfung einer Schließbewegung des Scharnierteils mindestens ein durch den Traghebel bewegbares Dämpfungselement vorgesehen ist.

Aus der EP 1 359 275 ist eine Vorrichtung zum Dämpfen von Schwenkbewegungen bekannt, bei der ein Montagearm an einem Möbelkorpus festgelegt ist, und ein Scharnierteil verschwenkbar daran gelagert ist. Das Scharnierteil weist auf der zum Montagearm abgewandten Seite ein Dämpfungselement auf, das in eine Aussparung an einem bewegbaren Möbelteil aufgenommen ist. Nachteilig bei diesem Mö- belscharnier ist, dass das Bauvolumen vergleichsweise groß ist und die Montage des Dämpfungselementes aufwendig ist und viel Platz beansprucht.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier zu schaffen, das leicht zu montieren ist und einen kompakten Aufbau besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist mindestens ein Dämpfungselement benachbart zu dem Trag- hebel im Bereich der Verlängerung der Drehachse des Traghebels an dem Seitenteil angeordnet. Dadurch verlängert sich das Scharnierteil auf der zum Seitenteil gegenüberliegenden Seite nicht durch Anbau eines Dämpfungselementes. Das Dämpfungselement ist in dem Bereich seitlich benachbart zu dem Traghebel angeordnet, so dass ein kompakter Aufbau erreicht wird. Das Dämpfungselement kann dabei in dem Scharnierteil integriert sein, so dass das Möbelscharnier einfach zu montieren bleibt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das mindestens eine Dämpfungselement mit einem Gleitkörper versehen, der durch Bewegung des

Traghebels in Richtung der Drehachsen des Traghebels bewegbar ist. Der Traghebel kann dadurch den Gleitkörper kurz vor der Schließstellung bewegen, um so eine Schließbewegung zu dämpfen. Die Dämpfungswirkung wird dabei erst kurz vor einem Schließzustand erreicht, so dass eine Bewegung des Scharnierteils über ei- nen großen Teil des öffnungsbereiches ungehindert erfolgen kann. Erst kurz vor der Schließstellung wird eine Dämpfung vorgenommen, um ein Zuschlagen, beispielsweise einer Möbeltür, zu vermeiden. Der Gleitkörper kann vorzugsweise an einer Kontaktfläche des Stößels des Dämpferelementes anliegen. Der Stößel kann dabei durch eine Feder gegen den Gleitkörper vorgespannt sein, so dass bei einem öffnen des Scharnierteils der Gleitkörper durch die Feder wieder in die ausgefahrene Position bewegt wird.

Vorzugsweise ist die Kontaktfläche schräg zu der Richtung der Drehachsen der Traghebel angeordnet. Dann kann der Stößel beispielsweise im Wesentlichen senk- recht zu dem Gleitkörper bewegt werden, so dass ein besonders kompakter Aufbau erreicht wird. Denn der Gleitkörper wird dann in eine Richtung der Drehachsen bewegt, während der Stößel zur Dämpfung der Bewegung senkrecht hierzu bewegt wird.

Für eine besonders kompakte Bauweise mit guten Dämpfungseigenschaften des

Möbelscharniers sind vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten des Traghebels Dämpfungselemente vorgesehen, so dass eine symmetrische Krafteinleitung durch den Traghebel erfolgt. Dies verhindert Querbelastungen, die die Drehachsen beanspruchen könnten.

Das Dämpfungselement kann einen Lineardämpfer, vorzugsweise einen Fluid- dämpfer umfassen, um eine ausreichende Dämpfungswirkung bereitzustellen. Um ein Dämpfungselement mit nur wenigen Bauteilen herzustellen, kann der bewegbare Stößel einen Kanal zur Durchleitung von Luft aufweisen. Der Stößel kann dabei in eine an dem Scharnierteil ausgebildete Aufnahme eingefügt werden, so dass der

Stößel zusammen mit der Aufnahme einen Fluiddämpfer bildet.

Damit nur geringe Reibungsverluste und Geräusche beim Schließen des Scharnierteils entstehen, ist der Gleitkörper vorzugsweise als Kugel ausgebildet, beispiels-

weise eine Kugel mit glatter Oberfläche aus Metall oder Kunststoff, die über Führungsmittel geführt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht auf ein erfindungsgemäßes Möbelscharnier in der geschlossenen Stellung;

Figur 2 eine geschnittene Seitenansicht des Möbelscharniers der Figur 1, und

Figur 3 eine Draufsicht auf das Möbelscharnier der Figur 1.

Ein Möbelscharnier 1 aus Metall und/oder Kunststoff umfasst eine an einem Möbelkorpus festlegbare Montageplatte 2, an der ein Seitenteil 3 verstellbar gehalten ist. Für eine Höheneinstellung ist eine Justierschraube 20 an dem Seitenteil 3 und der Montageplatte 2 vorgesehen.

An dem Seitenteil 3 ist ein in eine Aussparung einer Möbeltür einfügbares topf- förmiges Scharnierteil 4 über einen Traghebel 5 und einen Führungshebel 6 verschwenkbar gelagert. Der Traghebel 5 ist dabei über eine Achse 7 mit dem Scharnierteil 4 und einer Achse 8 mit dem Seitenteil 3 und der Führungshebel 6 ist über eine Achse 9 mit dem Scharnierteil 4 und über eine Achse 10 mit dem Seiten- teil 3 verbunden.

Zur Dämpfung einer Schließbewegung des Scharnierteils 4 ist ein Dämpfungselement vorgesehen, das einen Gleitkörper 11 in Form einer Kugel umfasst. Es ist benachbart zu dem Traghebel 5 an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Dämp- fungselement vorgesehen, welches in einem Bereich verlängert zu der Drehachse des Traghebels an dem Seitenteil angeordnet ist. Jedes Dämpfungselement umfasst neben dem Gleitkörper 11 einen Stößel 12, der an dem Gleitkörper 11 anliegt und gegen diesen durch eine Feder 1 vorgespannt ist. Der Stößel 12 bildet dabei eine

schräge Kontaktfläche 13 aus, die etwa in einem Winkel von 45° zu der Drehachse des Traghebels 5 angeordnet ist.

Für einen kompakten Aufbau des Möbelscharniers 1 ist es natürlich nicht erforder- lieh, dass ein Bauteil des Dämpfungselementes exakt in Verlängerung der Drehachse 8 des Traghebels 5 positioniert ist, sondern es reicht aus, wenn das Dämpfungselement in der geschlossenen Position des Scharnierteils 4 benachbart zu dem Traghebel 5 in der Nähe der Drehachse 8 vorgesehen ist.

Der Stößel 12 ist in eine Aufnahme 15 einfügbar, die an dem Scharnierteil 4 ausgebildet ist. Der Stößel 12 ist dabei durch eine Feder 1 in die herausgefahrene Position gegen den Gleitkörper 11 vorgespannt. Bei einer Schließbewegung drückt der Traghebel 5 die an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Gleitkörper 11 nach außen gegen die jeweilige Kontaktfläche 13 des Stößels 12, der dadurch in eine Richtung senkrecht zu den Drehachsen 7, 8 des Traghebels 5 in die Aufnahme 15 hineingeschoben wird. Bei einer öffnungsbewegung drückt die Feder 1 den Stößel 12 und den Gleitkörper 11 wieder in eine herausgefahrene Position, wobei zumindest die Gleitkörper 11 bis zu einem Anschlag bewegbar sind, damit sie nicht lose an dem Scharnierteil 4 verloren gehen können. Durch die Anordnung von zwei Dämpfungselementen benachbart zu dem Traghebel 5 im Bereich des topfförmigen

Scharnierteils 4 wird eine Dämpfung kurz vor Erreichen der Schließstellung bei sehr kompakter Bauweise erreicht.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Dämpfungselement einen Gleitkörper 11, den Stößel 12 und die Feder 1. Es ist natürlich möglich, zusätzlich einen Lineardämpfer, beispielsweise einen Fluiddämpfer vorzusehen. Ferner kann die Aufnahme 15 und der Stößel 12 als Fluiddämpfer, insbesondere Luftdämpfer ausgebildet sein, wobei zwischen Aufnahme 15 und dem Stößel 12 Luftkanäle ausgebildet sein können, um bei einer ruckartigen Bewegung des Stößels 12 einen Druck innerhalb der Aufnahme 15 auszubilden, um höhere Dämpfungswirkung zu erreichen, als wenn nur die Feder 1 vorhanden ist.

Der Gleitkörper 11 kann über nicht dargestellt Führungsmittel entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn geführt sein, insbesondere kann die Bewegungsbahn durch Anschläge begrenzt sein.

In dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel trifft der Gleitkörper 11 jeweils auf ein

Dämpfungselement. Es ist natürlich auch möglich, mit dem Gleitkörper 11 zwei in gegenüberliegende Richtungen wirksame Dämpfungselemente anzutreiben. Dann kann bei sehr kompakter Bauweise eine noch höhere Dämpfungswirkung erreicht werden.