Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Scharnierteil und einem Befestigungsabschnitt, wobei das Scharnierteil und der Befestigungsabschnitt über eine mehrachsige Gelenkverbindung schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei ein in eine Auslenkungsrichtung dämpfendes-Dämpfungselement zur Dämpfung der Bewegung des Scharnierteil und eine Feder zur Verstellung des Scharnierteil gegenüber dem Befestigungsabschnitt vorgesehen sind.

Ein solches Möbelscharnier ist aus der EP 1 713 996 B1 bekannt. Darin ist ein Stell- armantrieb für Klappen von Schränken mit einem um eine Achse drehbar an einem Gehäuse befestigten als Stellarm ausgebildeten Scharnierteil beschrieben. Der Stellarm ist über eine zweite Achse mit einem linear und drehbar gelagerten Steuerteil verbunden, welches auf seiner dem Stellarm gegenüberliegenden Seite mit einer Steuerkurve an einem von einer Federanordnung vorgespannten, beweglichen Druckteil anliegt. Die lineare Beweglichkeit des Steuerteils wird durch die Lagerung auf einem Schlitten oder mittels einer in einem Langloch geführten Achse erreicht. Über das Steuerteil wird die Federkraft derart auf den Stellarm übertragen, dass der Öffnungs- und Schließprozess der Klappe unterstützt wird. Der Stellarmantrieb umfasst einen Dämpfer, der die Kippbewegung des Stellarms vor zwei Endlagen dämpft und dazwischen nicht beeinflusst. Dazu weist der Stellarm einen Anschlag auf, der beim Schließen der Klappe gegen ein erstes Ende des Dämpfers drückt. Beim Öffnen der Klappe drückt entweder der Schlitten oder das Druckteil gegen das zweite Ende des Dämpfers. Der Dämpfer ist vorzugsweise als Lineardämpfer ausgeführt.

Nachteilig hierbei ist, dass der Dämpfer von beiden Seiten aus betätigt und somit entsprechend zugängig und verstellbar sein muss. Weiterhin wirkt der Dämpfer einseitig auf den Schlitten oder das Druckteil ein. Um ein Verklemmen des Schlittens oder des Druckteils zu vermeiden, müssen diese daher entsprechend eng toleriert geführt sein. Beide Anforderungen führen zu einem hohen konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein kostengünstig herstellbares und zuverlässig arbei- tendes Möbelscharnier zu schaffen, welches eine Dämpfung eines Scharnierarms beim Aus- und Einklappen ermöglicht.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass das Dämpfungselement derart gelagert ist, dass während einer Klappbewegung des Scharnierarms von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung innerhalb einer dadurch bewirkten Verstellbewegung des Dämpfungselements eine maximale oder eine minimale Auslenkung des Dämpfungselements durchlaufen wird. Die maximale und minimale Auslenkung entspricht dabei der innerhalb der Verstelibewegung des Dämpfungselements durch- laufenen maximalen und minimalen Auslenkung und nicht der maximal oder minimal möglichen Auslenkung, welche durch die Konstruktion des Dämpfungselements vorgegeben ist. Bei entsprechender Konstruktion des Möbelscharniers können jedoch die maximal bzw. minimal möglichen Auslenkungen und die durchlaufenen maxima- len bzw. minimalen Auslenkungen übereinstimmen.

Durch die Umkehr der Bewegungsrichtung der Verstellbewegung am Ort der maximalen oder minimalen Auslenkung wird erreicht, dass der Scharnierarm in der der maximalen bzw. minimalen Auslenkung nachfolgenden Verstellbewegung des Dämp- fungselements gedämpft wird. Dabei ist die Anordnung derart gewählt, dass das Dämpfungselement in der der maximalen oder minimalen Auslenkung nachfolgenden Verstellrichtung der Verstellbewegung dämpfend wirkt, während es in der vor der maximalen oder minimalen Auslenkung vorliegenden Verstellrichtung nicht dämpft. Ob eine maximale oder minimale Auslenkung durchlaufen wird ist abhängig von der gewählten Konstruktion und der Dämpfungsrichtung des verwendeten Dämpfungselements. Ist ein Aufbau gewählt, bei dem eine maximale Auslenkung durchlaufen wird, erfolgt die Dämpfung beim Verringern der Auslenkung des Dämpfungselements. Liegt hingegen ein Aufbau vor, bei dem eine minimale Auslenkung durchlaufen wird, erfolgt die Dämpfung beim Vergrößern der Auslenkung des Dämpfungs- elements.

Somit ist insbesondere auch ein kostengünstig herstellbares Möbelscharnier geschaffen, welches mit einem einzelnen, in eine Richtung wirkenden Dämpfungselement die Dämpfung eines Scharnierarms sowohl beim Auf- wie beim Einklappen vor Erreichen der jeweiligen Endstellung ermöglicht. Vor dem Erreichen der maximalen bzw. minimalen Auslenkung des Dämpfungselements findet bei entsprechender Auslegung keine Dämpfung statt, so dass der erste Bewegungsbereich beim Öffnen bzw. Schließen beispielsweise einer mit dem Möbelscharnier befestigten Schranktür ungedämpft durchlaufen wird.

Ist es vorgesehen, dass die Auslenkung des Dämpfungselements in der ersten End- Stellung des Scharnierarms von der Auslenkung in der zweiten Endstellung des Scharnierarms abweicht, so können für das Ein- und Ausklappen des Scharnierarms und somit das Schließen und Öffnen einer an dem Scharnierarm befestigten Schranktür unterschiedliche Dämpfungswege eingestellt werden. Vorteilhaft kann beispielsweise für das Schließen der Schranktür eine stärkere Dämpfung mit einem längeren Dämpfungsweg vorgesehen sein als für das Öffnen der Schranktür.

Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Dämpfungselement um eine erste Drehachse schwenkbar gelagert ist. Dabei wird ein Lager des Dämpfungselements derart um die erste Drehachse geschwenkt, das in der Verstellung des Dämpfungselements ein oberer oder unterer Totpunkt durchlaufen wird. Beim Durchlaufen des oberen oder unteren Totpunktes wird eine maximale oder minimale Auslenkung des Dämpfungselements erreicht. Nach Durchlaufen des oberen oder unteren Totpunktes erfolgt eine Umkehr der Verstellrichtung der Verstellbewegung des Dämpfungselements. Ab diesem Zeitpunkt wirkt das Dämpfungselement dämpfend. Die Umkehr der Verstellrichtung des Dämpfungselements erfolgt bei jedem Durchlauf durch den oberen bzw. unteren Totpunkt, unabhängig von der Drehrichtung der Schwenkbewegung. Damit kann erreicht werden, dass das nur in eine Verstellrichtung dämpfende Dämpfungselement die Bewegung des Scharnierarms sowohl beim Einklappen wie auch beim Ausklappen dämpft. Das Möbelschamier ist derart ausgelegt, dass bei der Bewegung des Scharnierarms zwischen den beiden Endstellungen nur entweder der obere oder der untere Totpunkt durchlaufen wird. Wird der obere Totpunkt durchlaufen, so ist vorzugsweise ein Dämpfungselement vorzusehen, welches beim Zusammen- schieben dämpfend wirkt. Wird hingegen ein unterer Totpunkt durchlaufen, wirkt das Dämpfungselement vorteilhaft beim Auseinanderziehen dämpfend. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Bewegung des Scharnierarms vor Erreichen einer der Endstellungen gedämpft wird.

Das Dämpfungselement kann dadurch mit der Gelenkverbindung und damit dem Scharnierarm in Wirkverbindung gebracht sein, dass ein Gelenkelement der Gelenkverbindung die erste Drehachse bildet und dass das Gelenkelement um eine durch ein erstes Gelenk gebildete Drehachse verstellbar ist. Es kann somit die Bewegung eines vorteilhaft ohnehin vorgesehenen Gelenkelements der zwischen dem Scharnierarm und dem Befestigungsabschnitt vorgesehenen mehrachsigen Gelenkverbindung verwendet werden, um die Schwenkbewegung des Dämpfungselements um die erste Drehachse zu erreichen. In Abhängigkeit von der vorliegenden Konstruktion kann es jedoch auch erforderlich sein, die Gelenkverbindung um ein gesondertes Gelenkelement zu erweitern, um das Dämpfungselement entsprechend an den Bewegungsablauf anzubinden.

Eine einfache Konstruktion, bei der ein oberer oder unterer Totpunkt in der Verstellung des Dämpfungselements durchlaufen wird, kann dadurch erreicht werden, dass das Dämpfungselement im Bereich zweier Stützlager gelagert ist und dass bei einer Verstellung des Möbelscharniers von der ersten Endstellung in die zweite Endstellung eine die Stützlager durchlaufende Verbindungslinie oder deren Verlängerung die erste Drehachse kreuzt. Der obere bzw. untere Totpunkt und damit die maximale bzw. minimale Auslenkung des Dämpfungselements ist dann erreicht, wenn die Ver- bindungslinie oder ihre Verlängerung die erste Drehachse kreuzt. Dabei wird ein oberer Totpunkt durchlaufen, wenn die Verbindungslinie selbst die Drehachse kreuzt, während ein unterer Totpunkt durchlaufen wird, wenn die Verlängerung der Verbindungslinie die Drehachse kreuzt. Vorteilhaft bei dem so erreichten Bewegungsablauf ist, dass die lineare Verstellung des Dämpfungselements durch eine umgewandelte Schwenkbewegung erfolgt. Dabei ist die Verstellrichtung des Dämpfungselements immer in Richtung des Krafteintrages durch das geschwenkte Stützlager des Dämpfungselements ausgerichtet. Querkräfte werden weitestgehend vermieden, so dass eine fließende Bewegung erreicht wird, bei der ein Verklemmen von bewegten Bauteilen ohne zusätzlich erforderliche Maßnahmen sicher vermieden wird.

Um die Schwenkbewegung und darüber die Verstellung des Dämpfungselements zu erreichen ist es vorteilhaft, wenn ein erstes Stützlager des Dämpfungselements um die erste Drehachse geschwenkt wird und ein zweites Stützlager in einem festen Abstand zu der ersten Drehachse gehalten ist. Dazu kann es vorgesehen sein, dass das Dämpfungselement mit dem Gelenkelement zum einen und einem mit diesem schwenkbar verbundenen beweglichen Hebel zum anderen verbunden ist. Der bewegliche Hebel ist dabei vorteilhaft schwenkbar um die erste Drehachse, um die auch das Dämpfungselement geschwenkt wird, mit dem Gelenkelement verbunden. Durch die Lagerung des zweiten Stützlagers an dem beweglichen Hebel bleibt so der Abstand zwischen dem zweiten Stützlager und der ersten Drehachse gleich. Dies gilt auch, wenn die erste Drehachse selbst verschoben wird. Dadurch wird es ermöglicht, dass die Schwenkbewegung des Dämpfungselements um die erste Drehachse dadurch erreicht wird, dass diese selbst um eine weitere Drehachse, beispielsweise um das zuvor beschriebene erste Gelenk, gedreht wird. Durch die Verwendung eines derartigen beweglichen Hebels zur Anbringung des zweiten Stützlagers des Dämpfungselements werden eine Vielzahl von konstruktiven Möglichkeiten geschaffen, wo das Dämpfungselement innerhalb der mehrachsigen Gelenkverbindung des Möbel- Scharniers angebracht werden kann.

Um nach Betätigung des Scharnierarms dessen selbstständiges Ein- und/oder Ausklappen zu ermöglichen ist die Feder vorgesehen. Um die Feder derart mit dem Scharnierarm zu koppeln, dass sie diesen sowohl beim Einklappen wie auch beim Ausklappen verstellt, kann es vorgesehen sein, dass der bewegliche Hebel mit der Gelenkverbindung in Verbindung steht und an sowohl einen Verbindungshebel als auch einen Federspanner derart angeschlossen ist, dass die zwischen dem Verbin- dungshebel und dem Federspanner gehaltene Feder bei einer Verstellung zwischen den beiden Endstellungen spann- oder entspannbar ist.

Um ein Verstellen des Scharnierarms durch die Feder bei unterschiedlich schweren, an dem Scharnierarm montierten Schranktüren zu ermöglichen und kann es vorge- sehen sein, dass die Feder an ein Spanneiement angeschlossen ist, und dass mittels des Spannelementes die Federvorspannung der Feder einstellbar ist. Bei schweren Schranktüren kann so eine stärkere Federvorspannung eingestellt werden als bei leichteren Schranktüren. Weiterhin kann durch die Federvorspannung die Geschwindigkeit der selbstständigen Öffnungs- und Schließbewegung der Schranktür beein- flusst werden.

Entsprechend einer Ausführungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der bewegliche Hebel derart mittelbar oder unmittelbar mit der in Abhängigkeit von der Stellung des Scharnierarms unterschiedlich stark ausgelenkten Feder ver- bunden ist, dass eine in Abhängigkeit von der Stellung des Scharnierarms unterschiedliche Druckkraft über den beweglichen Hebel auf das Gelenkelement übertragen wird. Die Federkraft wird dabei von dem Verbindungshebel und dem Federspanner auf den beweglichen Hebel übertragen. Dabei wird die Zugkraft der Feder in eine auf den beweglichen Hebel und damit die Gelenkverbindung einwirkende Druckkraft gewandelt. Diese Druckkraft wird derart auf das Gelenkelement übertragen, dass sie eine Drehbewegung des Gelenkelements um das erste Gelenk bewirkt. Eine an dem Schamierarm befestigte Schranktür muss demnach zunächst gegen die Federkraft geöffnet oder geschlossen werden, bevor sie in einem zweiten Bewegungsabschnitt durch die Feder angetrieben selbsttätig und gedämpft die Öffnungs- bzw. Schließbewegung abschließt. Durch die Anordnung des Verbindungshebels, des Federspanners, des beweglichen Hebels und insbesondere des mit dem beweglichen Hebels verbundenen Gelenkelements und dessen Drehachse um das erste Gelenk kann erreicht werden, dass die Feder beim Aufklappen des Scharnierarms überwiegend entspannt und beim Einklappen überwiegend gespannt wird. Damit wird das Öffnen einer Schranktür, welches ggf. entgegen der Gewichtskraft der Schranktür erfolgt, stärker von der Feder unterstützt als das Schließen der Schranktür, bei welchem die Feder nur im letzten Bewegungsabschnitt entspannt wird und damit in Be- wegungsrichtung des Scharnierarms wirkt.

Neben der Anpassung der Federkraft an die montierte Schranktür ist es wünschenswert, auch die Dämpfung an die vorliegenden Bedingungen anpassen zu können. Dies kann dadurch erreicht werden, dass eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mit der der Dämpfungshub und oder die Dämpfkraft des Dämpfungselementes vor Erreichen der ersten und/oder der zweiten Endstellung einstellbar ist. Die Dämpfung kann somit beispielsweise derart eingestellt werden, dass eine Schranktür schnell geschlossen werden kann, sich in ihrem letzten Bewegungsabschnitt aber dennoch langsam und geräuscharm an einen Schrankkorpus anlegt.

Um die Dämpfung einstellen zu können kann es vorgesehen sein, dass das Dämpfungselement über ein Führungselement an die mehrachsige Gelenkverbindung mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist, und dass das Führungselement zur Einstellung des Dämpfungshubes des Dämpfungselementes mittels eines Einstellelementes der Einstellvorrichtung an einer Führung verstellbar ist. Durch die Führung und das Führungselement ist die Position, an welcher das Dämpfungselement um die erste Drehachse geschwenkt wird, festgelegt. Die gewählte Position bestimmt den Weg, den das Führungselement und somit das bewegliche Stützlager des Dämpfungsele- ment bei einer Schwenkung um die erste Drehachse durchläuft. Dadurch werden die Verstellbewegung des Dämpfungselements und der Dämpfungshub vorgegeben. Durch das Einstellelement werden die Position, in der das Führungselement um die erste Drehachse geschwenkt wird, und damit der Dämpfungshub festgelegt.

Eine einfache Einsteilung des Dämpfungshubs kann dadurch erreicht werden, dass eine maximale Bewegung des Führungselements an einem variablen Ende der Führung mit einem beweglichen Anschlag einstellbar ist. Dabei liegt das Führungselement beispielsweise nur bei einer Bewegungsrichtung des Scharnierarms, beispiels- weise beim Einklappen, an dem variablen Ende der Führung an. Die Einstellung des Anschlags verändert dadurch nur die Dämpfung beim Einklappen des Scharnierarms beim Schließen einer an dem Scharnierarm montierten Schranktür.

Beim Öffnen einer Schranktür ist eine fest vorgegebene, nicht einstellbare Dämpfung für die meisten Anwendungsfälle ausreichend. Um den Einstellaufwand bei der Montage des Möbelscharniers gering zu halten kann es daher vorgesehen sein, dass das Führungselement beim Ausklappen des Scharnierarms nach Durchlaufen der maximalen oder der minimalen Auslenkung des Dämpfungselements an einem Ende der Führung anliegt. Ist dieses Ende nicht variabel einstellbar, ist die Dämpfung beim Öffnen der Schranktür fest vorgegeben. Somit kann ein Möbelscharnier bereitgestellt werden, welches beim Einklappen des Scharnierarms eine einstellbare Dämpfung und beim Ausklappen eine fest vorgegebene Dämpfung aufweist.

Eine einfache Ankopplung des Dämpfungseiements an die Gelenkverbindung des Möbelscharniers kann dadurch erreicht werden, dass die Führung an dem Gelenkelement angeordnet ist. Dabei kann die Einstellung des Dämpfungshubs dadurch erfolgen, dass der Anschlag durch einen drehbar an dem Gelenkelement gelagerten Exzenter gebildet ist, welcher in Abhängigkeit von seiner Drehung das Führungselement unterschiedliche weit von seiner Drehachse hält.

In einer möglichen Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist es vorgesehen, dass die erste Endstellung des Scharnierarms einem eingeklappten und die zweite Endstellung einem ausgeklappten Scharnierarm zugeordnet ist und dass die Verstellung des Dämpfungselements zwischen der minimalen oder der maximalen Auslenkung und der Auslenkung in der ersten Endstellung des Scharnierarms größer als die Verstellung des Dämpfungselements zwischen der minimalen oder der maximalen Auslenkung und der Auslenkung in der zweiten Endstellung des Scharnierarms ist. Dadurch liegt beim Einklappen des Scharnierarms und damit beim Schließen einer angeschlossenen Schranktür ein größerer Dämpfungshub vor als beim Ausklappen des Scharnierarms beim Öffnen der Schranktür.

Bevorzugt und kostengünstig ist ein Lineardämpfer als Dämpfungselement vorgesehen. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in einer Seitenansicht ein Möbelscharnier in einer ersten Endstellung eines eingeklappten Scharnierarms bei geschlossenem Scharniergehäuse,

Figur 2 das Möbelscharnier aus Figur 1 bei geöffnetem Scharniergehäuse, Figur 3 einen Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 2 im Bereich eines Gelenkelements,

Figur 4 den Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung bei teilausgeklapptem Scharnierarm,

Figur 5 den Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 4 in einer Seitenansicht,

Figur 6 das Möbelscharnier aus Figur 2 in einer zweiten Endstellung bei ausgeklapptem Scharnierarm und

Figur 7 einen Ausschnitt des Möbelscharniers nach Figur 6 im Bereich des Gelenkelements. Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht ein Möbelscharnier 10 in einer ersten Endstellung eines eingeklappten Scharnierarms 20 bei geschlossenem Scharniergehäuse 31.

Das Scharniergehäuse 31 bildet einen Befestigungsabschnitt 30 des Möbelscharniers 10 mit drei Befestigungsaufnahmen 32.1 , 32.2, 32.3. In der Darstellung ist das Scharniergehäuse 31 durch einen Gehäusedeckel 33 verschlossen. In dem Gehäusedeckel 33 sind einer Linearführung 34 und eine Einstellöffnung 35 als Durchbrüche vorgesehen. Befestigungspunkte eines ersten Gelenks 41.1 , eines zweiten Gelenks 41.2 und eines Drehgelenks 81 sind in dem Gehäusedeckel 33 eingelassen. Der Scharnierarm 20 ist über eine mehrachsige Gelenkverbindung 40 mit dem Befestigungsabschnitt 30 schwenkbar verbunden. Entlang eines Rückenstegs 24 des Schamierarms 20 sind eine erste und eine zweite Einstellschraube 22.1 , 22.2 angeordnet. Beidseitig zu dem Rückensteg 24 schließen sich Seitenschenkel 23 an. Der Scharnierarm 20 greift in ein Verbindungselement 21 ein, welches Verbindungshaken 21.1 , 21.2 aufweist. Zum Gelenk hin gehen die Seitenschenkel 23 über einen mit einer Prägung 25.1 verstärkten Aufweitungsbereich 25 in eine Gelenkführung 26 über. An der Gelenkführung 26 sind ein sechstes Gelenk 41.6 und ein siebtes Ge- lenk 41.7 der mehrachsigen Gelenkverbindung 40 angeordnet.

Die mehrachsige Gelenkverbindung 40 ist über das erste und das zweite Gelenk 41.1 , 41.2 mit dem Befestigungsabschnitt 30 und über das sechste und siebte Gelenk 41.6, 41.7 mit dem Scharnierarm verbunden.

Der Gelenkverbindung 40 gegenüberliegend ist ein Federspanner 80 über das Drehgelenk 81 an dem Befestigungsabschnitt 30 angebracht. Dem Federspanner 80 ist ein Spannelement 84, bestehend aus einer Rändelschraube 84.1 mit einem Rändelkopf 84.2 und einem Schlitten 84.3 mit einer daran angebrachten Federöse 84.4 zu- geordnet. Der Schlitten 84.3 ist verschiebbar auf einer Gleitstange 83 gelagert. Die Gleitstange 83 und die Rändelschraube 84.1 sind endseitig an einer gemeinsamen Basis 82 festgelegt, welche die Verbindung zu dem Befestigungsabschnitt 30 des Möbelscharniers 10 herstellt. An der Federöse 84.4 ist eine Feder 76 eingehängt, welche mit ihrem gegenüberliegenden Ende an einem Federhalter 75 befestigt ist. Der Federhalter 75 ist über einen Stift 74 endseitig mit einem in etwa S-förmigen Verbindungshebel 72 verbunden. Der Verbindungshebel 72 ist mit einem Führungsstift 73 in der an dem Gehäusedeckel 33 angebrachten Linearführung 34 geführt.

Im montierten Zustand sind der Scharnierarm 20 einer Schranktür oder einer Klappe und der Befestigungsabschnitt 30 einem Korpus eines nicht dargestellten Möbelstücks zugeordnet. Dabei greift das Verbindungselement 21 mit den Verbindungsha- ken 21.1 , 21.2 in ein nicht dargestelltes Verbindungsstück, welches an der Schranktür oder der Klappe befestigt ist, ein. Über die Einstellschrauben 22.1 , 22.2 kann die Schranktür oder die Klappe gegenüber dem Korpus ausgerichtet werden. Der Befestigungsabschnitt 30 ist mittels nicht dargestellter Befestigungsmittel, welche durch die Befestigungsaufnahmen 32.1 , 32.2, 32.3 geführt sind, an dem Korpus befestigt.

Beim Öffnen der Schranktür oder der Klappe wird der Scharnierarm 20 von der gezeigten geschlossenen ersten Endstellung in eine in Figur 6 gezeigte geöffnete zweite Endstellung geschwenkt. Die Feder 76 bewirkt dabei ab einer bestimmten Stellung des Scharnierarms 20 ein selbsttätiges Öffnen der Schranktür oder der Klappe. Entsprechend zieht die Feder 76 den Scharnierarm 20 beim Schließen der Schranktür oder der Klappe auf seinem letzten Bewegungsabschnitt zurück in seine erste Endstellung. Durch den Federspanner 80 kann die Vorspannung der Feder 76 an die jeweils montierte Schranktür oder Klappe angepasst werden, so dass Schranktüren oder Klappen mit unterschiedlichem Gewicht oder Abmessungen wie beschrieben geöffnet oder geschlossen werden können. Dazu wird der Schlitten 84.3 des Spannelements 84 durch Drehen der Rändelschraube 84.1 an ihrem Rändelkopf 84.2 entlang der Gleitstange 83 so lange verstellt, bis die gewünschte Vorspannung der mit dem Schlitten verbundenen Feder 76 vorliegt.

Figur 2 zeigt das Möbelscharnier 10 aus Figur 1 bei geöffnetem Scharniergehäuse 31. Gleiche Bauteile sind dabei wie zu Figur 1 eingeführt bezeichnet.

Das Scharniergehäuse 31 ist rückseitig mit einer Gehäuserückwand 36 abgeschlos- sen, welche die gleichen Durchführungen, Gelenkaufnahmen und Befestigungsaufnahmen 32.1 , 32.2, 32.3 wie der in Figur 1 gezeigte Gehäusedeckel 33 aufweist. Bauteile des Möbelscharniers 10 können so zwischen dem Gehäusedeckel 33 und der Gehäuserückwand 36 gehalten oder geführt werden. Das Möbelscharnier 10 kann sowohl rechts- wie linksseitig an einem Schrankkorpus montiert werden, wobei entweder die Gehäuserückwand 36 oder der Gehäusedeckel 33 an der Schrankwand anliegt. Ein erster Gelenkhebel 42.1 der mehrachsigen Gelenkverbindung 40 ist zwischen dem siebten Gelenk 41.7 an der Gelenkführung 26 des Scharnierarms 20 und einem in seiner Position verschiebbaren fünften Gelenk 41.5 angeordnet. Entsprechend ist ein in den Figur 3, 4 und 6 gezeigter zweiter Gelenkhebel 42.2 zwischen dem sechsten Gelenk 41.6 an der Gelenkführung 26 des Scharnierarms 20 und einem ebenfalls in seiner Position verschiebbaren dritten Gelenk 41.3 angeordnet. Ein dritter Gelenkhebel 42.3 ist mittels des zweiten Gelenks 41.2 drehbar an dem Scharniergehäuse 31 befestigt. Der dritte Gelenkhebel 42.3 ist in seinem Mittenbereich über ein viertes Gelenk 41.4 ebenfalls in etwa mittig mit dem zweiten Gelenkhebel 42.2 verdrehbar verbunden.

Ein in etwa dreieckiges Gelenkelement 43 ist an einer Ecke über das erste Gelenk 41.1 drehbar mit dem Scharniergehäuse 31 verbunden. An einer gegenüberliegenden Ecke des Gelenkelements 43 ist es über das dritte Gelenk 41.3 drehbar an den zweiten Gelenkhebel 42.2 angeschlossen. An einer dritten, von der mehrachsigen Gelenkverbindung 40 wegweisenden Ecke des Gelenkelements 43 ist eine erste Drehachse 44 in Form einer weiteren Gelenkachse angeordnet. Das Gelenkelement 43 ist hier drehbar mit einem Ende eines gebogenen beweglichen Hebels 70 verbunden. Das Gelenkelement 43 ist aus zwei beabstandet und gegenüberliegend angeordneten Gelenkplatten 43.1 , 43.2 gebildet, wobei in der in Figur 2 gewählten Darstellung die vordere erste Gelenkplatte 43.1 zu erkennen ist. Die in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigte hintere zweite Gelenkplatte 43.2 ist von der ersten Gelenkplatte 43.1 ver- deckt. Im Mittenbereich der Gelenkplatten 43.1 ist eine Führung 46 in Form von jeweils in Richtung zum ersten Gelenk 41 .1 hin ausgerichteten Langlöchem vorgesehen. Zwischen der Führung 46 und dem ersten Gelenk 41 .1 ist ein Einstellelement 50 angeordnet.

Ein linear dämpfendes Dämpfungselement 60 ist mit einem Führungselement 45 dreh- und verschiebbar in den Langlöchem der Führung 46 gelagert. An seinem gegenüberliegenden Ende ist das Dämpfungselement 60 mit einem Gegenlager 61 drehbar an dem beweglichen Hebel 70 befestigt.

Der bewegliche Hebel 70, die Basis 82 des Federspanners 80 und der Verbindungshebel 72 sind jeweils endseitig über eine Gelenkachse 71 miteinander verbunden.

Die mehrachsige Gelenkverbindung 40 bildet mit ihren 7 Gelenken 41.1 , 41 .2, 41 .3, 41 .4, 41.5, 41.6, 41 .7 eine bekannte 7-Gelenkverbindung zwischen dem Scharnierarm 40 und dem Befestigungsabschnitt 30 aus. Beim Aufklappen des Scharnierarms 20 in eine in Figur 6 gezeigte geöffnete zweite Endstellung werden der dritte Gelenkhebel 42.3 um das zweite Gelenk 41 .2 und das Gelenkelement 43 mit seiner ersten und zweiten Gelenkplatte 43.1 , 43.2 um das erste Gelenk 41 .1 gedreht. Dadurch wird die erste Drehachse 44 in der gewählten Darstellung im Uhrzeigersinn um das erste Gelenk 41 .1 geschwenkt. Die erste Drehachse 44 kreuzt dabei die Verbindungslinie zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 und damit zwischen den Stützlagern des Dämpfungselements 60. Dabei wird, ausgehend von der dargestellten ersten Endstellung, der Abstand zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 so lange vergrößert, bis das Führungselement 45, die erste Drehachse 44 und das Gegenlager 61 auf einer Linie liegen. Wird das Gelenkelement 43 über diesen Punkt hinaus weiter um das erste Gelenk 41.1 gedreht, verringert sich der Abstand zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 wieder. Beim Zurückklappen des Scharnierarms 20 erfolgt der Bewegungsablauf in umgekehrter Reihenfolge. Das Dämpfungselement 60 durchläuft somit während einer Klappbewegung des Scharnierarms 20 zwischen den beiden Endstellungen beim Kreuzen der Verbindungslinie der Stützlager des Dämpfungselements 60 mit der ers- ten Drehachse 44 eine innerhalb der Verstellbewegung maximale Auslenkung. Bei der weiterführenden Drehbewegung wird die Auslenkung des Dämpfungselements 60 wieder verringert.

Das verwendete Dämpfungselement 60 wirkt lediglich in eine Verstellrichtung beim Zusammenschieben des Dämpfungselements 60 dämpfend. Bei dem beschriebenen Bewegungsablauf erfolgt daher bis zum Erreichen der maximalen Auslenkung des Dämpfungselements 60 keine Dämpfung der Bewegung des Gelenkelements 43 und des Scharnierarms 20. Nach der maximalen Auslenkung wirkt das Dämpfungselement 60 hingegen dämpfend auf die Bewegung des Gelenkelements 43 und damit, übertragen durch die mehrachsige Gelenkverbindung 40, auf die Bewegung des Scharnierarms 20. Da die Verstellrichtung des Dämpfungselements 60 sowohl beim Einklappen wie auch beim Ausklappen des Scharnierarms 20 umgedreht wird, erfolgt jeweils vor dem Erreichen einer der Endstellungen des Scharnierarms 20 eine Dämpfung seiner Bewegung. Dadurch werden sowohl ein gedämpftes Öffnen wie auch ein gedämpftes Schließen einer an dem Scharnierarm 20 befestigten Schranktür oder Klappe mit nur einem linear in eine Richtung dämpfenden Dämpfungselement erreicht.

Durch die zwischen dem Federspanner 80 und dem Verbindungshebel 72 gespannte Feder 72 werden der Federspanner 80 um das Drehgelenk 81 und der Verbindungshebel 72 um den Führungsstift 73 gegensinnig gedreht. Dadurch wird über die gemeinsame Gelenkachse 71 eine Druckkraft auf den beweglichen Hebel 70 und von diesem an der ersten Drehachse 44 auf das Gelenkelement 43 übertragen. Auf diese Weise wird ein Drehmoment auf das Geienkelement 43 übertragen, welches in der in Figur 2 gezeigten Ausrichtung des Gelenkelements 43 bei der eingeklappten Endstellung des Scharnierarms 20 entgegen dem Uhrzeigersinn wirkt. Das Drehmoment wirkt somit einer Drehbewegung des Gelenkelements 43 beim Aufklappen des Scharnierarms 20 entgegen. Wird der Scharnierarm 20 entgegen der Wirkung der Feder 76 so weit aufgeklappt, dass die erste Drehachse 44 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41 .1 und der Gelenkachse 71 kreuzt, so bewirkt die von dem beweglichen Hebel 70 übertragene Druckkraft ein Drehmoment in Uhrzeigerrichtung und damit in Richtung der durch das Aufklappen des Scharnierarms 20 be- wirkten Drehbewegung des Gelenkelements 43. Ab diesem Moment unterstützt die übertragene Federkraft die Bewegung des Scharnierarms 20. Durch eine entsprechende Auslegung der Feder 76 wird erreicht, dass sich der Schamierarm 20, nachdem er teilgeöffnet wurde, selbstständig bis zu seiner geöffneten Endstellung aufklappt. Dabei wird die Bewegung vor Erreichen der geöffneten Endstellung durch das Dämpfungselement 60 gedämpft. Entsprechend erfolgt der umgekehrte Bewegungsablauf beim Einklappen des Scharnierarms. Auch hier wirkt die Federkraft zunächst dem Einklappen des Scharnierarms 20 entgegen, bevor sie, nachdem die erste Drehachse 44 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41 .1 und der Gelenkachse 71 gekreuzt hat, in Bewegungsrichtung des Scharnierarms 20 wirkt. Dadurch erfolgt der letzte Bewegungsabschnitt des Schamierarms 20 beim Einklappen selbsttätig.

Durch das Spannelement 84 des Federspanners 80 kann die Vorspannung der Feder 76 derart angepasst werden, dass eine selbsttätige Bewegung des Scharnier- arms bei unterschiedliche schweren, von dem Scharnierarm 20 geführten Schranktüren oder Klappen ermöglicht wird. Dazu wird die Position des Schlittens 84.3 mit Hilfe der Rändelschraube 84.1 entlang der Gleitstange 83 verschoben. Durch die Lagerung des Dämpfungselements 60 mit seinem Gegenlager 61 an dem beweglichen Hebel 70 wird erreicht, dass der Abstand zwischen dem Gegenlager 61 und der ersten Drehachse 44 unabhängig von der Position des Gelenkelements 43 und des beweglichen Hebels 70 gleich bleibt. Die Verstellung des Dämpfungsele- ments 60 und damit sein Dämpfungshub wird somit durch die Position, auf der das Führungselement 45 auf dem Gelenkelement 43 gehalten ist und um die erste Drehachse 44 geschwenkt wird, und dem Drehwinkel zwischen dem Gelenkelement 43 und dem beweglichen Hebel 70 vorgegeben.

Durch die Position des Führungselements 45 auf dem Gelenkelement 43 und den Schwenkbereich des Führungselements 45 um die erste Drehachse 44 kann der Dämpfungshub des Dämpfungselements beim Auf- und Einklappen des Scharnierarms 20 unterschiedliche ausgeführt werden. So ist es in dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass beim Aufklappen des Scharnierarms 20 von der in Figur 2 gezeigten ersten Endstellung in die in Figur 6 gezeigte zweite Endstellung bis zum Erreichen der maximalen Auslenkung des Dämpfungselements 60 zunächst ein vergleichsweise großer Winkelbereich von dem Führungselements 45 mit einer entsprechend großen Verstellung des Dämpfungselements 60 durchlaufen wird. Nach der maximalen Auslenkung wird ein vergleichsweise kleiner Winkelbereich mit einer entsprechend kleineren Verstellung des Dämpfungselements 60 durchlaufen. Beim Einklappen des Scharnierarms 20 erfolgt der umgekehrte Bewegungsablauf. Damit ist der Dämpfungshub beim Aufklappen des Scharnierarms 20 kleiner gewählt als der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierarms 20. Dagegen ist beim Eintrag der Federkraft vorgesehen, dass beim Aufklappen des Scharnierarms 20 die erste Drehachse 44 als Einkoppelpunkt für die Federkraft in das Gelenkelement 43 bereits nach einer kurzen Drehbewegung um das erste Gelenk 41.1 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41.1 und der Gelenk- achse 71 kreuzt. Die Federkraft wirkt somit nur in einem ersten kleinen Bewegungsbereich der Bewegung des Gelenkelements 43 und damit des Scharnierarms 20 entgegen, um anschließend über einen großen Bewegungsbereich in die Bewegungsrichtung des Gelenkelements 43 und damit des Scharnierarms 20 zu wirken. Auch hier dreht sich der Bewegungsablauf beim Einklappen des Scharnierarms 20 um. Die Feder 76 wirkt somit über einen großen Bewegungsbereich des Scharnierarms 20 in Richtung einer Öffnungsstellung einer an dem Scharnierarm 20 befestigten Schranktür oder Klappe und erst in unmittelbarer Nähe zur Schließstellung dahingehend, dass die Schranktür oder die Klappe geschlossen wird.

Durch diese asymmetrische Wirkung sowohl des Dämpfungselements 60 wie auch der Feder 76 beim Auf- und Einklappen des Scharnierarms 20 wird erreicht, dass das Öffnen einer Schranktür oder Klappe entgegen der wirkenden Schwerkraft durch die Feder 76 unterstützt leichtgängig oder in einem letzten Bewegungsabschnitt selbsttätig erfolgt. Dabei wird die Bewegung kurz vor Ende des Öffnungsvorgangs abgedämpft. Beim Schließen der Schranktür oder der Klappe ist hingegen ein deutlich längerer Dämpfungshub vorgesehen, um ein Aufschlagen der Schranktür oder der Klappe an einem Schrankkorpus zu vermeiden. Dabei wird die Schranktür bzw. die Klappe in ihren letzten Bewegungsbereich selbsttätig in ihre Schließposition ge- zogen.

Durch die Einstellung der Federvorspannung kann das Möbelscharnier 10 an unterschiedlich schwere Schranktüren und Klappen angepasst werden. Figur 3 zeigt einen Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 2 im Bereich eines Gelenkelements 43 bei eingeklapptem Scharnierarm 20. Der Gehäusedeckel 33 und die erste Gelenkplatte 43.1 des Gelenkelements 43 sind dabei halbtransparent dargestellt, um einen Blick auf die dahinterliegenden Bauteile zu gewähren. Das Führungselement 45 als Stützlager des Dämpfungselements 60 ist in der Führung 46 an dem Gelenkelement 43 gelagert. Die Führung 46 ist dabei durch Langlöcher ausgeführt, welche sowohl in der ersten Gelenkplatte 43.1 wie in verdeckt an- geordneten zweiten Gelenkplatte 43.2 deckungsgleich angebracht sind. Die Führung 46 ermöglicht somit eine Drehbewegung sowie eine lineare Verstellung des darin gelagerten Führungselements 45. Die Langlöcher sind beabstandet zu der ersten Drehachse 44 in Richtung zum ersten Gelenk 41.1 hin ausgerichtet. Zwischen der Führung 46 und dem ersten Gelenk 41.1 ist das Einstellelement 50 angeordnet. Wie auch zu Figur 4 gezeigt, ist das Einstellelement 50 drehbar zwischen der ersten und der zweiten Gelenkplatte 43.1 , 43.2 des Gelenkelements 43 gelagert. Ein Werkzeugeingriff 51 ist dazu in einem entsprechenden Durchbruch der ersten Gelenkplatte 43.1 eingeführt. Wie zu Figur 4 gezeigt, ist das Einstellelement 50 weiterhin durch einen Exzenter 52 mit einer ersten und einer zweiten Exzenterscheibe 52.1 , 52.2 gebildet. Jeder Exzenterscheibe 52.1 , 52.2 ist am Umfang eine Rastkurve 52.3, 52.4 zugeordnet. Die Exzenterscheiben 52.1 , 52.2 sind durch eine Achse 53 beabstandet.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, kann der Exzenter 52 derart gedreht werden, dass er mit seinem äußeren Umfang und seinen Rastkurven 52.3, 52.4 einen Teil der Langlö- eher der Führung 46 überdeckt. Dadurch ist an dem dem ersten Gelenk 41.1 zugewandten Bereich der Führung 46 ein einstellbares variables Ende 46.1 mit dem Exzenter 52 als Anschlag für das Führungselement 45 geschaffen. Gegenüberliegend begrenzt ein festes Ende 46.2 die Führung 46. Beim Einklappen des Scharnierarms 20 in die dargestellte geschlossene Stellung wird das Führungselement 45 von dem der Bewegung entgegen wirkenden Dämpfungselement 60 gegen das variable Ende 46.1 der Führung gedrückt. Durch Drehen des Einstellelements 50 kann der Anschlag für das Führungselement 45 entspre- chend der Rastkurven 52.3, 52.4 verschoben werden. Damit wird die Position des Führungselements 45 in der gezeigten eingeklappten Stellung des Scharnierarms 20 durch das Einstellelement 50 in Wirkrichtung des Dämpfungselements 60 vorgegeben. Durch das Einstellelement 50 kann somit der Verstellweg des Dämpf ungsele- ments 60 und damit der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierarms 20 eingestellt werden. Dabei ergibt sich bei der in Figur 3 gezeigten Einstellung des Einstellelements 50, welche eine maximale lineare Bewegung des Führungselements 45 in der Führung 46 zulässt, ein kleinster einstellbarer Dämpfungshub. Wird das Einstellelement 50 derart gedreht, dass die Rastkurven 52.3, 52.4 maximal in die Lang- löcher der Führung 46 hineinragen, so dass das Führungselement 45 in Richtung des festen Endes 46.2 der Führung 46 verschoben ist, so wird ein maximaler Dämpfungshub des Dämpfungselements beim Einklappen des Scharnierarms 20 erreicht. Durch entsprechende Zwischenstellungen des Einstellelements 50 kann der Dämpfungshub zwischen den beiden Extremstellungen eingestellt werden. Durch das Zu- sammenwirken der Rastkurven 52.3, 52.4 mit dem Führungselement 45 wird erreicht, dass das Einstellelement 50 nur in vorgegebene Raststellungen eingestellt werden kann. Dies ermöglicht eine reproduzierbare Einstellung des Dämpfungshubs sowie eine Arretierung der gewählten Einstellung. In der in Figur 3 gezeigten eingeklappten Endstellung des Scharnierarms 20 ist der Werkzeugeingriff 51 des Einstellelements 50 von dem Gehäusedeckel 33 überdeckt. Beim Aufklappen des Scharnierarms 20 schwenkt der Werkzeugeingriff 51 in den Bereich der Einstellöffnung 35 des Gehäusedeckels 33. Die Einstellung des Dämpfungshubs kann dann bei geöffneter Schranktür oder Klappe erfolgen.

Eine in Figur 4 gezeigte Kolbenstange 63 ist durch eine Abdeckung 62 geführt und geschützt. Figur 4 zeigt den Ausschnitt des Möbelscharniers 10 aus Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung bei einer teilgeöffneten Position des Scharnierarms 20. Dabei ist die erste Gelenkplatte 43.1 des Gelenkelements 43 transparent dargestellt. Die teilweise von der Abdeckung 62 umfasste Kolbenstange 63 des Dämpfungselements 60 weist an ihrem Ende eine Führungselement-Aufnahme 64 auf, in der das als Querstift ausgeführte Führungselement 45 gehalten ist. An der Führungselement- Aufnahme 64 ist ein Stellelement 65 in Form eines Ansatzes ausgebildet. In der dargestellten Stellung des Scharnierarms ist das Stellelement 65 zur Achse 53 des Ein- Stellelements 50 hin ausgerichtet und liegt an dieser an.

Durch das Stellelement 65 wird das Führungselement 45, unabhängig von der Einstellung des Einstellelements 50, zu dem festen Ende 46.2 der Führung 46 verschoben. Beim Aufklappen des Scharnierarms 20 von seiner geschlossenen Endstellung in seine geöffnete Endstellung wird daher das Führungselement 45 zwangsläufig von dem variablen Ende 46.1 der Führung 46 zu deren festem Ende 46.2 hin bewegt und dort gehalten. Die Position des Führungselements 45 beim Öffnen des Scharnierarms 20 ist dadurch fest vorgegeben. Damit ist auch der Dämpfungshub des Dämpfungselements 60 beim Aufklappen des Scharnierarms 20 fest vorgegeben, während der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierarms 20 durch das Einstellelement 50 eingestellt werden kann.

In der dargestellten maximalen Einstellung des Einstellelements 50 ist das Führungselement 45 auch durch den Exzenter 52 auf der Seite des festen Endes 46.2 der Führung 46 gehalten. Damit ist beim Einklappen des Scharnierarms 20 und damit beim Schließen einer an dem Scharnierarm 20 befestigten Schranktür oder Klappe ein maximaler Dämpfungshub eingestellt. Figur 5 zeigt den Ausschnitt des Möbelschamiers 10 aus Figur 4 in einer Seitenansicht bei teilausgeklapptem Scharnierarm 20. Die erste Gelenkplatte 43.1 ist teiltransparent dargestellt. Zum Erreichen der dargestellten Zwischenstellung wurde die Führung 46 mit dem Führungselement 45 beim Aufklappen des Scharnierarms 20, beginnend in der in Figur 3 gezeigten Schließstellung, im Uhrzeigersinn um das erste Gelenk 41 .1 geschwenkt. Dadurch wurde das Stellelement 65 an der Achse 53 des Einstellelements 50 ausgerichtet und das Führungselement 45 gegen das feste Ende 46.2 der Füh- rung 46 gedrückt. Bei der weiterführenden Bewegung, bei der das Führungselement 45 im Uhrzeigersinn um die erste Drehachse 44 geschwenkt wird, wird die Kolbenstange 63 des Dämpfungselements 60 durch das Führungselement 45 in das Dämpfungselement eingeschoben, wodurch die Dämpfung bewirkt wird. Der Dämpfungshub ist dabei durch die feste Positionierung des Führungselements 45 an dem festen Ende 46.2 der Führung 46 fest vorgegeben.

Figur 6 zeigt das Möbelscharnier 10 aus Figur 2 in einer zweiten Endstellung bei ausgeklapptem Scharnierarm 20. Die erste Gelenkplatte 43.1 ist nicht gezeigt. Durch das Ausklappen des Schamierarms 20 ist die zweite Gelenkplatte 43.2 des Gelenkelements 43 um das erste Gelenk 41 .1 geschwenkt. Durch die Bewegung des Gelenkelements 43 ist die erste Drehachse 44 gegenüber ihrer in Figur 2 gezeigten Position auf die gegenüberliegende Seite des Dämpfungselements 60 gewechselt und hat dabei die Verbindungslinie zwischen dem Führungselement 45 und dem Ge- genlager 61 gekreuzt. Dadurch erfolgt die zu Figur 2 beschriebene Bewegungsumkehr der Verstellung des Dämpfungselements 60. Das Stellelement 65 ist an der Achse 53 des Einstellelements 50 vorbeigeführt, liegt aber noch derart daran an, dass das Führungselement 45 an dem festen Ende 46.2 der Führung 45 gehalten ist. Beim Aufklappen des Scharnierarms 20 schwenkt die Gelenkachse 71 als Verbindungspunkt zwischen dem beweglichen Hebel 70, dem Verbindungshebel 72 und der Basis 82 des Federspanners 80 um das in Figur 2 gezeigte Drehgelenk 81. Die Drehung erfolgt in der vorliegenden Darstellung im Uhrzeigersinn. Bei der so erzeugten Klappbewegung zwischen der Basis 82 und dem Verbindungshebel 72 wird die Feder 76 entspannt und die freiwerdende Energie wird über den beweglichen Hebel 70 auf die mehrachsige Gelenkverbindung 40 und damit den Schwenkarm 20 übertragen.

Der bewegliche Hebel 70 und der Verbindungshebel 72 sind derart angeordnet und geformt, dass sie bei ihrer Bewegung zwischen den beiden Endstellungen, unabhängig von der Einstellung des Federspanners 80 oder des Einstellelements 50, die Positionen der Befestigungsaufnahmen 52.1 , 52.2, 52.3 nicht kreuzen. Somit können Befestigungselemente durch die Befestigungsaufnahmen 52.1 , 52.2, 52.3 geführt werden, ohne die Bewegung des Scharnierarms 20 zu blockieren.

Figur 7 zeigt einen Ausschnitt des Möbelscharniers 10 nach Figur 6 im Bereich des Gelenkelements 63. Die erste Gelenkplatte 63.1 des Gelenkelements 63 und der Gehäusedeckel 33 sind ist teiltransparent dargestellt. Gezeigt ist die Stellung des Gelenkelements 63 bei einem in seine zweite Endstellung ausgeklappten Scharnierarm 20. In dieser Position ist der Werkzeugeingriff 51 des Einstellelements 50 gegenüber der Einstellöffnung 35 im Gehäusedeckel 33 positioniert und somit von außen zugängig. Das Führungselement 45 ist an dem festen Ende 46,2 der Führung 46 gehalten, wodurch die Auslenkung des Dämpfungselements 60 in dieser Stellung des Gelenkelements 63 und somit des Scharnierarms 20 festgelegt ist.