Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Befestigungsabschnitt und einem mit diesem über eine mehrachsige Gelenkverbindung verbundenen Scharnierteil, wobei eine Feder das Scharnierteil mittelbar oder unmittelbar, zumindest in einem Teilbereich des Verstellweges des Scharnierteiles gegenüber dem Befestigungsabschnitt vorspannt, und wobei die Feder zwischen zwei Federlagern gespannt oder spannbar ist.

Derartige Möbelscharniere werden beispielsweiseverwendet, um eine schwenkbare Klappen zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung zu bewegen. Üblicherweise werden derartige, so genannte Klappenbeschläge im Möbelbau verwendet und im Bereich von Oberschränken eingesetzt. Dort sind die Klappen um eine Horizontalachse schwenkbar. In dem Zwischenverfahrweg zwischen der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung sollte ein solcher Klappenbeschlag idealerweise die Klap- pe in einer Zwischenstellung selbsttätig halten. Im Bereich des Öffnungshubes muss die Klappe zuverlässig und stabil gehalten werden, sodass sie selbsttätig nicht mehr in die Schließstellung verfällt. Im Bereich des Schließhubes sollte die Klappe zuverlässig in die Schließstellung gezogen werden. Zur Erreichung derartig koordinierter Verfahrwege werden üblicherweise Möbelscharniere verwendet, bei denen federvor- gespannte Steuerkurven mit komplexer Steuergeometrie verwendet sind. Nachteilig bei diesen Möbelbeschlägen ist es, dass die durch die Feder aufgebrachte Vorspannung in der Schließstellung sehr groß ist und in der Öffnungsstellung vergleichsweise kleiner. Dies führt zu einem unnatürlichen Bewegungsablauf, der vom Benutzer teilweise als störend empfunden wird. Dieses Problem wird zusätzlich noch dann ver- stärkt, wenn unterschiedlich schwere Klappen an den Möbelscharnieren eingesetzt werden. Ein solches Möbelscharnier ist beispielsweise aus der EP 1713996 B1 bekannt.

Es ist mithin Aufgabe der Erfindung, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art bereitzustellen, bei dem eine optimierte Schließbewegung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Feder während der Verstellung des Scharnierteils von der Öffnungs- in die Schließstellung und/oder während der Verstellung von der Schließ- in die Öffnungsstellung im Bereich ihrer beiden Federlager verstellt wird.

Im Unterschied zum Stand der Technik wobei stets ein Federlager fest angeordnet ist und diesem gegenüber das zweite Federlager verstellbar ist, um die Feder zu spannen oder zu entspannen, geht die Erfindung nun einen anderen Weg. Bei dem erfindungsgemäßen Möbelscharnier werden nun beide Federlager während der Öffnungs- und/oder der Schließbewegung verstellt. Damit kann das zweite Federlager während des Bewegungsablaufes mitgeführt werden, sodass die Federkraft der Feder während des Bewegungsablaufes reguliert werden kann. Insbesondere lässt sich dadurch eine Vergleichsmäßigung oder Anpassung abgestimmt auf den jeweiligen Anwendungsfall gezielt vornehmen. Insbesondere kann nach einer entsprechenden Auslegung des Systems auch eine Scharniervariante verwirklicht werden, bei der im Bereich des Schließhubes das zweite Federlager in Richtung des Schließhubes ver- stellt wird, um dadurch die Federspannung zu verringern. Weiterhin kann es auch entsprechend vorgesehen sein, dass im Bereich des Öffnungshubes ein mögliches Möbelscham ier dergestalt ist, dass die beiden Federlager in entgegengesetzte Richtungen verstellt werden, um eine zusätzliche Spannung der Feder zu erreichen. Das erfindungsgemäße Möbelscharnier lässt sich über die Verstellung der beiden Feder- lager, insbesondere auch kleinbauend, ausführen, da auf aufwändige Steuermechanismen, wie Steuerkurven, verzichtet werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Erfindungsvariante kann es vorgesehen sein, dass zumindest einer der Federlager mittels einer Linearführung linear verstellbar oder um eine Achse schwenkbar ist. Mit einer Linearführung lässt sich ein gerichteter Bewegungsablauf verwirklichen. Zudem wird bei einer Linearführung auf kleinem Bauraum ein vergleichsweise großer Verstellhub erreicht. Alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass der zweite Federlager um eine Achse schwenkbar ist um den Verstellhub am zweiten Federbereich zu bewirken. Schließlich ist es auch denkbar, dass der zweite Federlager mittels einer Führung auf einer bogenförmigen Bahn verstellbar ist. Insbesondere kann diese bogenförmige Bahn derart ausgeführt sein, dass der Federlager eine kombinierte Linear- und Schwenkbewegung durchführt. Mit bogenförmigen oder schwenkbaren Federlagern lässt sich zudem das Drehmoment, das im Bereich des Federlagers induziert wird, variieren.

Eine besonders bevorzugte Erfindungsvariante ist dergestalt, dass die Feder mittels der beiden Federlager an jeweils einen Hebel angekoppelt ist, wobei die Hebel gegeneinander verschwenkbar sind. Auf diese Weise wird eine einfache Kinematik ge- schaffen, die zur Spannung der Feder dient. Im Rahmen der Erfindung können diese beiden Hebel beispielsweise gemeinsam versetzt werden. Durch den Versatz lassen sich beide Federlager verstellen. Infolge der Verschwenkung der Hebel lassen sich die Federlager zusätzlich gegeneinander verstellen.

Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Gelenkverbindung mittels einer Stelleinheit mit den beiden Federlagern mittelbar oder unmittelbar gekoppelt ist, und dass mittels der Stelleinheit die Federlager verstellt werden. Bei der vorbeschriebenen Anordnung, die zwei Hebel verwendet, lässt sich eine einfache Scharnierkon- struktion dadurch verwirklichen, dass die Stelleinheit auf den Verbindungsbereich der beiden Hebel an der die Federlager angekoppelt sind, einwirkt. Beispielsweise kann die Stelleinheit direkt auf den Gelenkpunkt zwischen den beiden Hebeln einwirken oder an dieses Gelenk angekoppelt sein. Besonders bevorzugt ist die Stelleinheit als beweglicher Hebel ausgebildet, der über ein eine erste Drehachse bildendes Gelenk an die Gelenkverbindung mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist. Mit einem solchen Möbelscharnier lässt sich ein geringer Teile- und Montageaufwand verwirklichen. Eine mögliche Erfindungsvariante kann dergestalt sein, dass ein Federlager an einen Federspanner angeschlossen ist, mittels dem der Abstand zwischen den Federlagern einstellbar ist. Mit dem Federspanner kann die Federkraft auf beispielsweise unterschiedliche Klappengewichte eingestellt werden. Eine weiter bevorzugte Erfindungsvariante ist derart, dass mittels eines Dämpfungselementes die Öffnungsbe- wegung des Scharnierteiles und/oder die Schließbewegung des Scharnierteiles zumindest bereichsweise abdämpfbar ist. Mit dem Dämpfungselement wird die Klappe oder Tür, welche an das Möbelscharnier angelenkt ist, sanft in die Öffnungs- oder Schließstellung gezogen, wobei dabei die Dämpfkraft der Zugkraft der Feder entge- genwirkt. Wenn vorgesehen ist, dass das Dämpfungselement sowohl in Öffnungsais auch in Schließrichtung dämpft, dann lässt sich der Teileaufwand für das Möbelscharnier minimieren. Das Dämpfungselement kann als Rotationsdämpfer oder vorzugsweise als Lineardämpfer und insbesondere als Fluiddämpfer ausgebildet sein. Lineardämpfer weisen gegenüber Rotationsdämpfern einen vergleichsweise einfacheren Aufbau auf, was sich bei Möbelscharnieren, die als Massenprodukt gefertigt werden, vorteilhaft auswirkt.

Die Dämpfung lässt sich dann einfach in das Möbelscharnier integrieren, wenn vorgesehen ist, dass das Dämpfungselement im Funktionsbereich zwischen der Gelenkverbindung und der Feder wirksam ist. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auch auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer daran mittels eines Möbelscharniers angelenkten Klappe oder Tür, wobei die während der Öffnungs- und/oder Schließbewegung erforderliche Handkraft mit annähernd konstant bleibt. Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass die erforderliche Handkraft mit einer Abweichung von +/- 30 % konstant bleibt um bei einem Benutzer den Eindruck eines möglichst harmonischen Bewegungsablaufes zu erzeugen. Als Handkraft gilt die Kraft, die auf das Betätigungselement der Klappe oder Tür aufgebracht werden muss, um die Klappe oder Tür in die Öffnungs- und/oder Schließstellung zu bewegen. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen: in einer Seitenansicht ein Möbelscharnier in einer ersten Endstellung eines eingeklappten Scharnierteils bei geschlossenem Scharniergehäuse, das Möbelscharnier aus Figur 1 bei geöffnetem Scharniergehäuse, einen Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 2 im Bereich eines Gelenkelements, den Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung bei teilausgeklapptem Scharnierteil, den Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 4 in einer Seitenansicht, das Möbelscharnier aus Figur 2 in einer zweiten Endstellung bei ausgeklapptem Scharnierteil und einen Ausschnitt des Möbelscharniers nach Figur 6 im Bereich des Gelenkelements.

Figur 1 zeigt in einer Seitenansicht ein Möbelscharnier 10 in einer ersten Endstellung eines eingeklappten Scharnierteils 20 bei geschlossenem Scharniergehäuse 31. Der Scharnierteil 20 dient zur Ankopplung einer Tür oder Klappe und kann, wie vorliegend als Scharnierarm ausgebildet sein.

Das Scharniergehäuse 31 bildet einen Befestigungsabschnitt 30 des Möbelscharniers 10 mit drei Befestigungsaufnahmen 32.1 , 32.2, 32.3. In der Darstellung ist das Scharniergehäuse 31 durch einen Gehäusedeckel 33 verschlossen. In dem Gehäu- sedeckel 33 sind eine Linearführung 34 und eine Einstellöffnung 35 als Durchbrüche vorgesehen. Befestigungspunkte eines ersten Gelenks 41.1 , eines zweiten Gelenks 41.2 und eines Drehgelenks 81 sind in dem Gehäusedeckel 33 eingelassen. Der Scharnierteil 20 ist über eine mehrachsige Gelenkverbindung 40 mit dem Befestigungsabschnitt 30 schwenkbar verbunden. Entlang eines Rückenstegs 24 des Scharnierteils 20 sind eine erste und eine zweite Einstellschraube 22.1 , 22.2 angeordnet. Beidseitig zu dem Rückensteg 24 schließen sich Seitenschenkel 23 an. Der Scharnierteil 20 trägt ein Verbindungselement 21 , welches Verbindungshaken 21.1 , 21.2 aufweist. Zum Gelenk hin gehen die Seitenschenkel 23 über einen mit einer Prägung 25.1 verstärkten Aufweitungsbereich 25 in eine Gelenkführung 26 über. An der Gelenkführung 26 sind ein sechstes Gelenk 41.6 und ein siebtes Gelenk 41.7 der mehrachsigen Gelenkverbindung 40 (vorliegend einer Sieben-Gelenk-Kette) angeordnet.

Die mehrachsige Gelenkverbindung 40 ist über das erste und das zweite Gelenk 41.1 , 41.2 mit dem Befestigungsabschnitt 30 und über das sechste und siebte Gelenk 41.6, 41.7 mit dem Scharnierteil 20 verbunden. Der Gelenkverbindung 40 gegenüberliegend ist ein Hebel, der vorliegend als Federspanner 80 ausgebildet ist, über das Drehgelenk 81 an dem Befestigungsabschnitt 30 angebracht. Dem Federspanner 80 ist ein Spannelement 84, bestehend aus einer Rändelschraube 84.1 mit einem Rändelkopf 84.2 und einem Schlitten 84.3 mit einem daran angebrachten Federlager 84.4 zugeordnet. Der Schlitten 84.3 ist verschiebbar auf einer Gleitstange 83 gelagert. Die Gleitstange 83 und die Rändelschraube 84.1 sind endseitig an einer gemeinsamen Basis 82 festgelegt, welche die Verbindung zu dem Befestigungsabschnitt 30 des Möbelscharniers 10 herstellt. An dem Federlager 84.4 ist eine Feder 76 eingehängt, welche mit ihrem gegenüberliegenden Ende an einem Federlager 74 befestigt ist. Das Federlager 74 ist über einen Stift 74 endseitig mit einem ersten Hebel, der vorliegend als Verbindungshebel 72 ausgebildet ist verbunden. Der Verbindungshebel 72 ist mit einem Führungsstift 73 in der an dem Gehäusedeckel 33 angebrachten Linearführung 34 geführt.

Im montierten Zustand sind der Scharnierteil 20 einer Schranktür oder einer Klappe und der Befestigungsabschnitt 30 einem Korpus eines nicht dargestellten Möbelstücks zugeordnet. Dabei greift das Verbindungselement 21 mit den Verbindungsha- ken 21.1 , 21.2 in ein nicht dargestelltes Verbindungsstück, welches an der Schranktür oder der Klappe befestigt ist, ein. Über die Einstellschrauben 22.1 , 22.2 kann die Schranktür oder die Klappe gegenüber dem Korpus ausgerichtet werden. Der Befestigungsabschnitt 30 ist mittels nicht dargestellter Befestigungsmittel, welche durch die Befestigungsaufnahmen 32.1 , 32.2, 32.3 geführt sind, an dem Korpus befestigt.

Beim Öffnen der Schranktür oder der Klappe wird der Scharnierteil 20 von der gezeigten geschlossenen ersten Endstellung in eine in Figur 6 gezeigte geöffnete zweite Endstellung geschwenkt. Die Feder 76 bewirkt dabei ab einer bestimmten Stellung des Scharnierteils 20 ein selbsttätiges Öffnen der Schranktür oder der Klappe. Ent- sprechend zieht die Feder 76 den Scharnierteil 20 beim Schließen der Schranktür oder der Klappe auf seinem letzten Bewegungsabschnitt zurück in seine erste Endstellung. Durch den Federspanner 80 kann die Vorspannung der Feder 76 und das um das Drehgelenk 81 wirkende Drehmoment infolge einer Abstandsvariation Zwischen dem Drehgelenk 81 und dem Federlager 84.4 an die jeweils montierte Schranktür oder Klappe angepasst werden, so dass Schranktüren oder Klappen mit unterschiedlichem Gewicht oder Abmessungen wie beschrieben geöffnet oder geschlossen werden können. Dies kann dadurch erreicht werden, dass der Schlitten 84.3 des Spannelements 84 durch Drehen der Rändelschraube 84.1 an ihrem Rän- delkopf 84.2 entlang der Gleitstange 83 so lange verstellt, bis die gewünschte Vorspannung der mit dem Schlitten verbundenen Feder 76 vorliegt, und oder das gewünschte Drehmoment eingestellt ist. Figur 2 zeigt das Möbelscharnier 10 aus Figur 1 bei geöffnetem Scharniergehäuse 31. Gleiche Bauteile sind dabei wie zu Figur 1 eingeführt bezeichnet.

Das Scharniergehäuse 31 ist rückseitig mit einer Gehäuserückwand 36 abgeschlossen, welche die gleichen Durchführungen, Gelenkaufnahmen und Befestigungsauf- nahmen 32.1 , 32.2, 32.3 wie der in Figur 1 gezeigte Gehäusedeckel 33 aufweist. Bauteile des Möbelscharniers 10 können so zwischen dem Gehäusedeckel 33 und der Gehäuserückwand 36 gehalten oder geführt werden. Das Möbelscharnier 10 kann sowohl rechts- wie linksseitig an einem Schrankkorpus montiert werden, wobei entweder die Gehäuserückwand 36 oder der Gehäusedeckel 33 an der Schrank- wand anliegt.

Ein erster Gelenkhebel 42.1 der mehrachsigen Gelenkverbindung 40 ist zwischen dem siebten Gelenk 41.7 an der Gelenkführung 26 des Schamierteils 20 und einem in seiner Position verschiebbaren fünften Gelenk 41.5 angeordnet. Entsprechend ist ein in den Figur 3, 4 und 6 gezeigter zweiter Gelenkhebel 42.2 zwischen dem sechsten Gelenk 41.6 an der Gelenkführung 26 des Scharnierteils 20 und einem ebenfalls in seiner Position verschiebbaren dritten Gelenk 41.3 angeordnet. Ein dritter Gelenkhebel 42.3 ist mittels des zweiten Gelenks 41.2 drehbar an dem Scharniergehäuse 31 befestigt. Der dritte Gelenkhebel 42.3 ist in seinem Mittenbereich über ein viertes Gelenk 41.4 ebenfalls in etwa mittig mit dem zweiten Gelenkhebel 42.2 verdrehbar verbunden. Ein in etwa dreieckiges Gelenkelement 43 ist an einer Ecke über das erste Gelenk 41.1 drehbar mit dem Scharniergehäuse 31 verbunden. An einer gegenüberliegenden Ecke des Gelenkelements 43 ist es über das dritte Gelenk 41.3 drehbar an den zweiten Gelenkhebel 42.2 angeschlossen. An einer dritten, von der mehrachsigen 5 Gelenkverbindung 40 wegweisenden Ecke des Gelenkelements 43 ist eine erste Drehachse 44 in Form einer weiteren Gelenkachse angeordnet. Das Gelenkelement 43 ist hier drehbar mit einem Ende eines gebogenen beweglichen Hebels 70 verbunden.

10 Das Gelenkelement 43 weist zwei beabstandet und gegenüberliegend angeordnete Gelenkplatten 43.1 , 43.2 auf, wobei in der in Figur 2 gewählten Darstellung die vordere erste Gelenkplatte 43.1 zu erkennen ist. Die in den Figuren 4, 5 und 6 gezeigte hintere zweite Gelenkplatte 43.2 ist von der ersten Gelenkplatte 43.1 verdeckt. Im Mittenbereich der Gelenkplatten 43.1 ist eine Führung 46 in Form von jeweils in Riehl s tung zum ersten Gelenk 41.1 hin ausgerichteten Langlöchern vorgesehen. Zwischen der Führung 46 und dem ersten Gelenk 41.1 ist ein Einstellelement 50 angeordnet.

Ein linear dämpfendes Dämpfungselement 60 ist mit einem Führungselement 45 dreh- und verschiebbar in den Langlöchern der Führung 46 gelagert. An seinem ge- 0 genüberliegenden Ende ist das Dämpfungselement 60 mit einem Gegenlager 61 drehbar an dem beweglichen Hebel 70 befestigt.

Der bewegliche Hebel 70, die Basis 82 des Federspanners 80 und der Verbindungshebel 72 sind jeweils endseitig über eine Gelenkachse 71 miteinander verbunden.

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Die mehrachsige Gelenkverbindung 40 bildet mit ihren 7 Gelenken 41.1 , 41.2, 41.3, 41.4, 41.5, 41.6, 41.7 eine bekannte 7-Gelenkverbindung zwischen dem Scharnierteil 40 und dem Befestigungsabschnitt 30 aus. Beim Aufklappen des Scharnierteils 20 in eine in Figur 6 gezeigte geöffnete zweite Endstellung werden der dritte Gelenkhebel 42.3 um das zweite Gelenk 41 .2 und das Gelenkelement 43 mit seiner ersten und zweiten Gelenkplatte 43.1 , 43.2 um das erste Gelenk 41.1 gedreht. Dadurch wird die erste Drehachse 44 in der gewählten Darstellung im Uhrzeigersinn um das erste Ge- lenk 41 .1 geschwenkt. Die erste Drehachse 44 kreuzt dabei die Verbindungslinie zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 und damit zwischen den Stützlagern des Dämpfungselements 60. Dabei wird, ausgehend von der dargestellten ersten Endstellung, der Abstand zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 so lange vergrößert, bis das Führungselement 45, die erste Drehachse 44 und das Gegenlager 61 auf einer Linie liegen. Wird das Gelenkelement 43 über diesen Punkt hinaus weiter um das erste Gelenk 41.1 gedreht, verringert sich der Abstand zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 wieder. Beim Zurückklappen des Scharnierteils 20 erfolgt der Bewegungsablauf in umgekehrter Reihenfolge. Das Dämpfungselement 60 durchläuft somit während ei- ner Klappbewegung des Scharnierteils 20 zwischen den beiden Endstellungen beim Kreuzen der Verbindungslinie der Stützlager des Dämpfungselements 60 mit der ersten Drehachse 44 eine innerhalb der Verstellbewegung maximale Auslenkung. Bei der weiterführenden Drehbewegung wird die Auslenkung des Dämpfungselements 60 wieder verringert.

Das verwendete Dämpfungselement 60 wirkt lediglich in eine Verstellrichtung beim Zusammenschieben des Dämpfungselements 60 dämpfend. Bei dem beschriebenen Bewegungsablauf erfolgt daher bis zum Erreichen der maximalen Auslenkung des Dämpfungselements 60 keine Dämpfung der Bewegung des Gelenkelements 43 und des Scharnierteils 20. Nach der maximalen Auslenkung wirkt das Dämpfungselement 60 hingegen dämpfend auf die Bewegung des Gelenkelements 43 und damit, übertragen durch die mehrachsige Gelenkverbindung 40, auf die Bewegung des Scharnierteils 20. Da die Verstellrichtung des Dämpfungselements 60 sowohl beim Ein- klappen wie auch beim Ausklappen des Scharnierteils 20 umgedreht wird, erfolgt jeweils vor dem Erreichen einer der Endstellungen des Scharnierteils 20 eine Dämpfung seiner Bewegung. Dadurch werden sowohl ein gedämpftes Öffnen wie auch ein gedämpftes Schließen einer an dem Scharnierteil 20 befestigten Schranktür oder Klappe mit nur einem linear in eine Richtung dämpfenden Dämpfungselement erreicht.

Durch die zwischen dem Federspanner 80 und dem Verbindungshebel 72 gespannte Feder 76 werden der Federspanner 80 um das Drehgelenk 81 und der Verbindungs- hebel 72 um den Führungsstift 73 gegensinnig gedreht. Dadurch wird über die gemeinsame Gelenkachse 71 eine Druckkraft auf den beweglichen Hebel 70 und von diesem an der ersten Drehachse 44 auf das Gelenkelement 43 übertragen. Auf diese Weise wird ein Drehmoment auf das Gelenkelement 43 übertragen, welches in der in Figur 2 gezeigten Ausrichtung des Gelenkelements 43 bei der eingeklappten End- Stellung des Scharnierteils 20 entgegen dem Uhrzeigersinn wirkt. Das Drehmoment wirkt somit einer Drehbewegung des Gelenkelements 43 beim Aufklappen des Scharnierteils 20 entgegen. Wird der Scharnierteil 20 entgegen der Wirkung der Feder 76 so weit aufgeklappt, dass die erste Drehachse 44 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41 .1 und der Gelenkachse 71 kreuzt, so bewirkt die von dem beweglichen Hebel 70 übertragene Druckkraft ein Drehmoment in Uhrzeigerrichtung und damit in Richtung der durch das Aufklappen des Scharnierteils 20 bewirkten Drehbewegung des Gelenkelements 43. Ab diesem Moment unterstützt die übertragene Federkraft die Bewegung des Scharnierteils 20. Durch eine entsprechende Auslegung der Feder 76 wird erreicht, dass sich der Scharnierteil 20, nach- dem er teilgeöffnet wurde, selbstständig bis zu seiner geöffneten Endstellung aufklappt. Dabei wird die Bewegung vor Erreichen der geöffneten Endstellung durch das Dämpfungselement 60 gedämpft. Entsprechend erfolgt der umgekehrte Bewegungsablauf beim Einklappen des Scharnierteils. Auch hier wirkt die Federkraft zunächst dem Einklappen des Scharnierteils 20 entgegen, bevor sie, nachdem die erste Drehachse 44 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41 .1 und der Gelenkachse 71 gekreuzt hat, in Bewegungsrichtung des Scharnierteils 20 wirkt. Dadurch erfolgt der letzte Bewegungsabschnitt des Scharnierteils 20 beim Einklappen selbst- tätig.

Durch das Spannelement 84 des Federspanners 80 kann die Vorspannung der Feder 76 und das mit der Feder 76 erzeugte Drehmoment derart angepasst werden, dass eine selbsttätige Bewegung des Scharnierteils bei unterschiedliche schweren, von dem Scharnierteil 20 geführten Schranktüren oder Klappen ermöglicht wird. Dazu wird die Position des Schlittens 84.3 mit Hilfe der Rändelschraube 84.1 entlang der Gleitstange 83 verschoben.

Durch die Lagerung des Dämpfungselements 60 mit seinem Gegenlager 61 an dem beweglichen Hebel 70 wird erreicht, dass der Abstand zwischen dem Gegenlager 61 und der ersten Drehachse 44 unabhängig von der Position des Gelenkelements 43 und des beweglichen Hebels 70 gleich bleibt. Die Verstellung des Dämpfungselements 60 und damit sein Dämpfungshub wird somit durch die Position, auf der das Führungselement 45 auf dem Gelenkelement 43 gehalten ist und um die erste Dreh- achse 44 geschwenkt wird, und dem Drehwinkel zwischen dem Gelenkelement 43 und dem beweglichen Hebel 70 vorgegeben.

Durch die Position des Führungselements 45 auf dem Gelenkelement 43 und den Schwenkbereich des Führungselements 45 um die erste Drehachse 44 kann der Dämpfungshub des Dämpfungselements beim Auf- und Einklappen des Scharnierteils 20 unterschiedliche ausgeführt werden. So ist es in dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass beim Aufklappen des Scharnierteils 20 von der in Figur 2 gezeigten ersten Endstellung in die in Figur 6 gezeigte zweite Endstellung bis zum Erreichen der maximalen Auslenkung des Dämpfungselements 60 zunächst ein vergleichsweise großer Winkelbereich von dem Führungselement 45 mit einer entsprechend großen Verstellung des Dämpfungselements 60 durchlaufen wird. Nach der maximalen Auslenkung wird ein vergleichsweise kleiner Winkelbereich mit einer entsprechend kleineren Verstellung des Dämpfungselements 60 durchlaufen. Beim Einklappen des Scharnierteils 20 erfolgt der umgekehrte Bewegungsablauf. Damit ist der Dämpfungshub beim Aufklappen des Scharnierteils 20 kleiner gewählt als der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierteils 20. Dagegen ist beim Eintrag der Federkraft vorgesehen, dass beim Aufklappen des Scharnierteils 20 die erste Drehachse 44 als Einkoppelpunkt für die Federkraft in das Gelenkelement 43 bereits nach einer kurzen Drehbewegung um das erste Gelenk 41.1 die Verbindungslinie zwischen dem ersten Gelenk 41.1 und der Gelenkachse 71 kreuzt. Die Federkraft wirkt somit nur in einem ersten kleinen Bewegungsbereich der Bewegung des Gelenkelements 43 und damit des Scharnierteils 20 entgegen, um anschließend über einen großen Bewegungsbereich in die Bewegungsrichtung des Gelenkelements 43 und damit des Scharnierteils 20 zu wirken. Auch hier dreht sich der Bewegungsablauf beim Einklappen des Scharnierteils 20 um. Die Feder 76 wirkt somit über einen großen Bewegungsbereich des Scharnierteils 20 in Richtung einer Öffnungsstellung einer an dem Scharnierteil 20 befestigten Schranktür oder Klappe und erst in unmittelbarer Nähe zur Schließstellung dahingehend, dass die Schranktür oder die Klappe geschlossen wird.

Durch diese asymmetrische Wirkung sowohl des Dämpfungselements 60 wie auch der Feder 76 beim Auf- und Einklappen des Scharnierteils 20 wird erreicht, dass das Öffnen einer Schranktür oder Klappe entgegen der wirkenden Schwerkraft durch die Feder 76 unterstützt leichtgängig oder in einem letzten Bewegungsabschnitt selbsttätig erfolgt. Dabei wird die Bewegung kurz vor Ende des Öffnungsvorgangs abge- dämpft. Beim Schließen der Schranktür oder der Klappe ist hingegen ein deutlich längerer Dämpfungshub vorgesehen, um ein Aufschlagen der Schranktür oder der Klappe an einem Schrankkorpus zu vermeiden. Dabei wird die Schranktür bzw. die Klappe in ihren letzten Bewegungsbereich selbsttätig in ihre Schließposition gezo- gen.

Durch die Einstellung der Federvorspannung kann das Möbelscharnier 10 an unterschiedlich schwere Schranktüren und Klappen angepasst werden. Figur 3 zeigt einen Ausschnitt des Möbelscharniers aus Figur 2 im Bereich eines Gelenkelements 43 bei eingeklapptem Scharnierteil 20. Der Gehäusedeckel 33 und die erste Gelenkplatte 43.1 des Gelenkelements 43 sind dabei halbtransparent dargestellt, um einen Blick auf die dahinterliegenden Bauteile zu gewähren. Das Führungselement 45 als Stützlager des Dämpfungselements 60 ist in der Führung 46 an dem Gelenkelement 43 gelagert. Die Führung 46 ist dabei durch Langlöcher ausgeführt, welche sowohl in der ersten Gelenkplatte 43.1 wie in verdeckt angeordneten zweiten Gelenkplatte 43.2 deckungsgleich angebracht sind. Die Führung 46 ermöglicht somit eine Drehbewegung sowie eine lineare Verstellung des darin gelagerten Führungselements 45. Die Langlöcher sind beabstandet zu der ersten Drehachse 44 in Richtung zum ersten Gelenk 41 .1 hin ausgerichtet. Zwischen der Führung 46 und dem ersten Gelenk 41 .1 ist das Einstellelement 50 angeordnet. Wie auch zu Figur 4 gezeigt, ist das Einstellelement 50 drehbar zwischen der ersten und der zweiten Gelenkplatte 43.1 , 43.2 des Gelenkelements 43 gelagert. Ein Werkzeug- eingriff 51 ist dazu in einem entsprechenden Durchbruch der ersten Gelenkplatte 43.1 eingeführt. Wie zu Figur 4 gezeigt, ist das Einstellelement 50 weiterhin durch einen Exzenter 52 mit einer ersten und einer zweiten Exzenterscheibe 52.1 , 52.2 gebildet. Jeder Exzenterscheibe 52.1 , 52.2 ist am Umfang eine Rastkurve 52.3, 52.4 zugeordnet. Die Exzenterscheiben 52.1 , 52.2 sind durch eine Achse 53 beabstandet.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, kann der Exzenter 52 derart gedreht werden, dass er mit seinem äußeren Umfang und seinen Rastkurven 52.3, 52.4 einen Teil der Langlöcher der Führung 46 überdeckt. Dadurch ist an dem dem ersten Gelenk 41 .1 zugewandten Bereich der Führung 46 ein einstellbares variables Ende 46.1 mit dem Exzenter 52 als Anschlag für das Führungselement 45 geschaffen. Gegenüberliegend begrenzt ein festes Ende 46.2 die Führung 46.

Beim Einklappen des Scharnierteils 20 in die dargestellte geschlossene Stellung wird das Führungselement 45 von dem der Bewegung entgegen wirkenden Dämpfungselement 60 gegen das variable Ende 46.1 der Führung gedrückt. Durch Drehen des Einstellelements 50 kann der Anschlag für das Führungselement 45 entsprechend der Rastkurven 52.3, 52.4 verschoben werden. Damit wird die Position des Führungselements 45 in der gezeigten eingeklappten Stellung des Scharnierteils 20 durch das Einstellelement 50 in Wirkrichtung des Dämpfungselements 60 vorgegeben. Durch das Einstellelement 50 kann somit der Verstellweg des Dämpfungselements 60 und damit der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierteils 20 ein- gestellt werden. Dabei ergibt sich bei der in Figur 3 gezeigten Einstellung des Einstellelements 50, welche eine maximale lineare Bewegung des Führungselements 45 in der Führung 46 zulässt, ein kleinster einstellbarer Dämpfungshub. Wird das Einstellelement 50 derart gedreht, dass die Rastkurven 52.3, 52.4 maximal in die Langlöcher der Führung 46 hineinragen, so dass das Führungselement 45 in Richtung des festen Endes 46.2 der Führung 46 verschoben ist, so wird ein maximaler Dämpfungshub des Dämpfungselements beim Einklappen des Scharnierteils 20 erreicht. Durch entsprechende Zwischenstellungen des Einstellelements 50 kann der Dämpfungshub zwischen den beiden Extremstellungen eingestellt werden. Durch das Zu- sammenwirken der Rastkurven 52.3, 52.4 mit dem Führungselement 45 wird erreicht, dass das Einstellelement 50 nur in vorgegebene Raststellungen eingestellt werden kann. Dies ermöglicht eine reproduzierbare Einstellung des Dämpfungshubs sowie eine Arretierung der gewählten Einstellung.

In der in Figur 3 gezeigten eingeklappten Endstellung des Scharnierteils 20 ist der Werkzeugeingriff 51 des Einstellelements 50 von dem Gehäusedeckel 33 überdeckt. Beim Aufklappen des Scharnierteils 20 schwenkt der Werkzeugeingriff 51 in den Bereich der Einstellöffnung 35 des Gehäusedeckels 33. Die Einstellung des Dämp- fungshubs kann dann bei geöffneter Schranktür oder Klappe erfolgen.

Eine in Figur 4 gezeigte Kolbenstange 63 ist durch eine Abdeckung 62 geführt und geschützt. Figur 4 zeigt den Ausschnitt des Möbelscharniers 10 aus Figur 3 in einer perspektivischen Darstellung bei einer teilgeöffneten Position des Scharnierteils 20. Dabei ist die erste Gelenkplatte 43.1 des Gelenkelements 43 transparent dargestellt.

Die teilweise von der Abdeckung 62 umfasste Kolbenstange 63 des Dämpfungsele- ments 60 weist an ihrem Ende eine Führungselement-Aufnahme 64 auf, in der das als Querstift ausgeführte Führungselement 45 gehalten ist. An der Führungselement- Aufnahme 64 ist ein Stellelement 65 in Form eines Ansatzes ausgebildet. In der dargestellten Stellung des Scharnierteils ist das Stellelement 65 zur Achse 53 des Einstellelements 50 hin ausgerichtet und liegt an dieser an.

Durch das Stellelement 65 wird das Führungselement 45, unabhängig von der Einstellung des Einstellelements 50, zu dem festen Ende 46.2 der Führung 46 verschoben. Beim Aufklappen des Scharnierteils 20 von seiner geschlossenen Endstellung in seine geöffnete Endstellung wird daher das Führungselement 45 zwangsläufig von dem variablen Ende 46.1 der Führung 46 zu deren festem Ende 46.2 hin bewegt und dort gehalten. Die Position des Führungselements 45 beim Öffnen des Scharnierteils 20 ist dadurch fest vorgegeben. Damit ist auch der Dämpfungshub des Dämpfungs- elements 60 beim Aufklappen des Scharnierteils 20 fest vorgegeben, während der Dämpfungshub beim Einklappen des Scharnierteils 20 durch das Einstellelement 50 eingestellt werden kann.

In der dargestellten maximalen Einstellung des Einstellelements 50 ist das Füh- rungselement 45 auch durch den Exzenter 52 auf der Seite des festen Endes 46.2 der Führung 46 gehalten. Damit ist beim Einklappen des Scharnierteils 20 und damit beim Schließen einer an dem Scharnierteil 20 befestigten Schranktür oder Klappe ein maximaler Dämpfungshub eingestellt. Figur 5 zeigt den Ausschnitt des Möbelscharniers 10 aus Figur 4 in einer Seitenansicht bei teilausgeklapptem Scharnierteil 20. Die erste Gelenkplatte 43.1 ist teiltransparent dargestellt.

Zum Erreichen der dargestellten Zwischenstellung wurde die Führung 46 mit dem Führungselement 45 beim Aufklappen des Scharnierteils 20, beginnend in der in Figur 3 gezeigten Schließstellung, im Uhrzeigersinn um das erste Gelenk 41 .1 geschwenkt. Dadurch wurde das Stellelement 65 an der Achse 53 des Einstellelements 50 ausgerichtet und das Führungselement 45 gegen das feste Ende 46.2 der Führung 46 gedrückt. Bei der weiterführenden Bewegung, bei der das Führungselement 45 im Uhrzeigersinn um die erste Drehachse 44 geschwenkt wird, wird die Kolbenstange 63 des Dämpfungselements 60 durch das Führungselement 45 in das Dämpfungselement eingeschoben, wodurch die Dämpfung bewirkt wird. Der Dämpfungs- hub ist dabei durch die feste Positionierung des Führungselements 45 an dem festen Ende 46.2 der Führung 46 fest vorgegeben.

Figur 6 zeigt das Möbelscharnier 10 aus Figur 2 in einer zweiten Endstellung bei ausgeklapptem Scharnierteil 20. Die erste Gelenkplatte 43.1 ist nicht gezeigt.

Durch das Ausklappen des Scharnierteils 20 ist die zweite Gelenkplatte 43.2 des Gelenkelements 43 um das erste Gelenk 41 .1 geschwenkt. Durch die Bewegung des Gelenkelements 43 ist die erste Drehachse 44 gegenüber ihrer in Figur 2 gezeigten Position auf die gegenüberliegende Seite des Dämpfungselements 60 gewechselt und hat dabei die Verbindungslinie zwischen dem Führungselement 45 und dem Gegenlager 61 gekreuzt. Dadurch erfolgt die zu Figur 2 beschriebene Bewegungsumkehr der Verstellung des Dämpfungselements 60. Das Stellelement 65 ist an der Achse 53 des Einstellelements 50 vorbeigeführt, liegt aber noch derart daran an, dass das Führungselement 45 an dem festen Ende 46.2 der Führung 45 gehalten ist.

Beim Aufklappen des Scharnierteils 20 schwenkt die Gelenkachse 71 als Verbin- dungspunkt zwischen dem beweglichen Hebel 70, dem Verbindungshebel 72 und der Basis 82 des Federspanners 80 um das in Figur 2 gezeigte Drehgelenk 81 . Die Drehung erfolgt in der vorliegenden Darstellung im Uhrzeigersinn. Bei der so erzeugten Klappbewegung zwischen der Basis 82 und dem Verbindungshebel 72 wird die Feder 76 entspannt und die freiwerdende Energie wird über den beweglichen Hebel 70 auf die mehrachsige Gelenkverbindung 40 und damit den Schwenkarm 20 übertragen. Der bewegliche Hebel 70 und der Verbindungshebel 72 sind derart angeordnet und geformt, dass sie bei ihrer Bewegung zwischen den beiden Endstellungen, unabhängig von der Einstellung des Federspanners 80 oder des Einstellelements 50, die Positionen der Befestigungsaufnahmen 52.1 , 52.2, 52.3 nicht kreuzen. Somit können Befestigungselemente durch die Befestigungsaufnahmen 52.1 , 52.2, 52.3 geführt werden, ohne die Bewegung des Scharnierteils 20 zu blockieren.

Figur 7 zeigt einen Ausschnitt des Möbelscharniers 10 nach Figur 6 im Bereich des Gelenkelements 63. Die erste Gelenkplatte 63.1 des Gelenkelements 63 und der Gehäusedeckel 33 sind ist teiltransparent dargestellt.

Gezeigt ist die Stellung des Gelenkelements 63 bei einem in seine zweite Endstellung ausgeklappten Scharnierteil 20. In dieser Position ist der Werkzeugeingriff 51 des Einstellelements 50 gegenüber der Einstellöffnung 35 im Gehäusedeckel 33 po- sitioniert und somit von außen zugängig.

Das Führungselement 45 ist an dem festen Ende 46.2 der Führung 46 gehalten, wodurch die Auslenkung des Dämpfungselements 60 in dieser Stellung des Gelenkelements 63 und somit des Scharnierteils 20 festgelegt ist.

Wie vorstehend erläutert wurde, wird die Feder 76 beim Öffnungsvorgang bzw. beim Schließvorgang weiter gedehnt oder entspannt. Dies wird durch die Verschwenkung der beiden Hebel (Federspanner 80 und Verbindungshebel 72 gegeneinander bewirkt. Gleichzeitig verfahren beide Federlager 84.4 und 75. Während das Federlager 84.4 um das Drehgelenk 81 schwenkt, wird das Federlager 74 linear mittels der Linearführung 34 versetzt. Der Versatz erfolgt dabei in Tiefen richtung des Möbelscharniers 10. Dabei ist die Steuerung der Verfahrbewegung des Federlagers 74 so gesteuert, dass es in der Schließstellung gemäß Fig. 2 in Richtung auf das Federlager 84.4 verschoben ist. Mithin wird also durch die Verschiebung eine Reduzierung der Federspannung erreicht. Bei der in Fig. 6 gezeigten Öffnungsstellung hingegen, werden die Federlager 74 und 84.4 in entgegengesetzte Richtungen verschoben. Damit wird zusätzlich zu der durch den Federspanner 80 bewirkten Spannung der Feder 76 infolge einer gegenläufigen Verschiebung des Federlagers 74 in der Linearführung 34 eine zusätzliche Federspannung erreicht. Über die Steuerung der beiden Federlager 84.4 und 74 kann eine Vergleichmäßigung der Federkraft derart erreicht werden, dass eine möglichst gleichmäßige Handkraft erforderlich ist um die Klappe von der Schließ- in die Öffnungsstellung bzw. umgekehrt zu verbringen. Die Verschie- bung des Federlagers 74 erfolgt mittels des beweglichen Hebels 70. Dieser übernimmt mithin die Funktion einer Stelleinheit.