Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier zur gelenkigen Befestigung einer Möbeltür, Klappe oder dergleichen an einem Möbelkorpus, insbesondere an einem Rahmen eines Möbelkorpus, mit einer Montageplatte zur Befestigung des Möbelscharniers an dem Möbelkorpus und einem Scharnierkörper zur Befestigung des Möbelscharniers an der Möbeltür, Klappe oder dergleichen, wobei dem Schamierkörper ein schwenkbar gelagerter Scharnierarm zugeordnet ist und wobei der Scharnierarm unmittelbar oder über wenigstens ein an dem Scharnierarm befestigtes Verbindungselement an der Montageplatte befestigbar ist.

Aus der Schrift EP 1 367 203 A2 ist ein Möbelscharnier mit einem Scharniertopf und einer über eine mehrteilige Armverbindung angelenkten Grundplatte bekannt. Dazu ist ein Scharnierarm gelenkig mit der Grundplatte verbunden. Gegenüberliegend ist über einen ersten Exzenter ein abgewinkelter Haltearm an dem Scharnierarm befestigt. Ein zweiter Exzenter verbindet den Haltearm gegenüberliegend zum ersten Exzenter mit einem Armabschnitt, der über einen dritten Exzenter an der Grundplatte befestigt ist. Die Grundplatte kann mittels Befestigungsschrauben an einer Möbelwand, insbesondere stirnseitig an einem vertikal verlaufenden Rahmen des

Möbelstücks (Face Frame), befestigt werden. Der Scharniertopf ist an einer Möbeltür festgelegt. Die Exzenter ermöglichen jeweils eine lineare Verstellung, so dass die Möbeltür in drei Raumrichtungen gegenüber der Möbelwand verstellt werden kann. Sie verbinden die Abschnitte der Armverbindung sowie die Grundplatte dauerhaft, so dass das Möbelscharnier nur als zusammenhängendes Bauteil montiert werden kann. Zur Befestigung der Möbeltür an dem Möbelkorpus muss demnach die Tür von einem Monteur gehalten werden, während er gleichzeitig die Grundplatte an die Möbelwand anschraubt. Dies ist kraft- und zeitaufwendig und kann zur ungenauen Montagen der Tür bzw. zur Beschädigung des Möbelstücks führen, falls der Monteur die Tür in ungünstigen Einbausituationen fallen lässt. Die Montage ist insbesondere bei Möbelstücken, bei welchen das Möbelscharnier stimseitig an einem Rahmen befestigt wird (Face Frame), schwierig, da hier nur eine kleine Auflagefläche für die Grundplatte vorliegt.

Die DE 7 924 808 U1 offenbart einen Schrank mit einer um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerte Tür. Ein Montageblock eines Scharniers ist an einer vertikal verlaufenden Leiste des Schrankes angeschraubt. Gegenüberliegend ist ein Scharniertopf in eine entsprechende Bohrung in einer Möbeltür des Schrankes eingelassen und mit dieser verbunden. Ein gelenkig mit dem Scharniertopf verbundener Scharnierarm ist zu dem Montageblock geführt und mittels einer Schraube an diesem befestigt. Zur Montage der Tür werden demnach zunächst der Scharniertopf an der Tür und der Montageblock an der Leiste des Schrankes angebracht. Anschließend wird die Tür gegenüber dem Korpus des Schrankes ausgerichtet, so dass der Scharnierarm an dem Montageblock anliegt und mit diesem verschraubt werden kann. Auch hier muss die Tür von einem Monteur gehalten und gleichzeitig ein Werkzeug zum Einschrauben der Verbindungsschraube zwischen dem Scharnierarm und dem Montageblock betätigt werden. Dies ist kraftaufwändig und kann, insbesondere bei ungünstigen Montagesituationen, dazu führen, dass der Monteur die Tür verkantet oder fallen lässt, was zur Beschädigung der Tür oder des Möbelstücks führen kann. Es ist somit Aufgabe der Erfindung, ein Möbelscharnier bereitzustellen, welches eine einfache Montage einer Möbeltür an einem Möbelkorpus eines Möbelstücks, insbesondere an einem Rahmen (Face Frame) des Möbelkorpus, ermöglicht.

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass der Schamierarm mittelbar oder unmittelbar über ein werkzeuglos zu schließendes Verbindungssystem an der Montageplatte befestigbar ist. Durch die zweiteilige Ausführung des Möbelscharniers kann ein Scharnierteil (Montageplatte) an dem Möbelkorpus, insbesondere an einem Rahmen des Möbelkorpus, und ein Scharnierteil (Scharnierkörper) an der Möbeltür vormontiert werden. Die Möbeltür kann dann von einem Monteur an den Möbelkorpus angehalten und die beiden Scharnierteile (Montageplatte und Scharnierkörper) miteinander verbunden werden. Da dazu kein Werkzeug benötig wird hat der Monteur beide Hände frei, um die Möbeltür zu halten und die Scharnierteile zu verbinden. Dadurch wird die Montage deutlich vereinfacht. Es müssen beispielsweise keine die Scharnierteile verbindenden Schraubverbindungen mit einem Schraubendreher eingeschraubt werden, wodurch auch die Montagezeit deutlich reduziert werden kann.

Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass das Verbindungssystem werkzeuglos zu öffnen und der Scharnierarm von der Montageplatte zu lösen ist. Damit wird auch die Demontage der Möbeltür deutlich vereinfacht. Auch hier hat der Monteur beide Hände frei, um die Möbeltür zu halten und die Verbindung zwischen dem Scharnierarm und der Montageplatte zu lösen. Damit wird das Risiko, dass die Möbeltür bei der Demontage herabfällt und beschädigt wird, deutlich reduziert.

Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Verbindungssystem zumindest ein beweglich gelagertes Blockierelement aufweist, welches in einer ersten Position den Scharnierarm oder das mit dem Scharnierarm verbundene Verbindungselement an der Montageplatte festlegt und in einer zweiten Position freigibt. Zur Montage der Möbeltür müssen die beiden Scharnierteile lediglich zueinander ausgerichtet werden und dabei das Blockierelement zwischen seinen zwei Positionen verstellt werden. Die Umstellung zwischen den beiden Positionen kann schnell erfolgen, so dass der Monteur die Möbeltür nur kurz und damit kraftsparend anhalten muss. Die beiden Positionen sind eindeutig definiert, so dass eine fehlerhafte Montage weitestgehend ausgeschlossen werden kann.

Die Montage der Möbeltür kann dadurch weiter vereinfacht werden, dass das Blockierelement durch eine Feder in der ersten Position gehalten ist und dass das Blockierelement entgegen der durch die Feder eingebrachten Federkraft in die zweite Position verstellbar ist. Das Blockierelement wird somit ohne äußere Krafteinwirkung in seine erste Position verstellt. In dieser ersten Position ist der montierte Scharnierarm an der Montageplatte festgelegt. Durch die Feder ist somit sichergestellt, dass der Scharnierarm ohne äußere Krafteinwirkung sicher an der Montageplatte gehalten ist und sich nicht unbeabsichtigt löst. Zur Montage bzw. Demontage der Möbeltür kann das Blockierelement einfach und schnell in seine zweite Position verstellt und die Verbindung zwischen dem Scharnierarm und der Montageplatte gelöst werden.

In Abhängigkeit von der Einbausituation des Möbelscharniers kann eine gute Zugänglichkeit des Blockierelements dadurch erreicht werden, dass das Blockierelement an dem Scharnierarm oder an dem mit dem Scharnierarm verbundene Verbindungselement oder an der Montageplatte angeordnet ist.

Die Montage der Möbeltür kann insbesondere dadurch vereinfacht werden, dass das Blockierelement durch die Montagebewegung zwischen dem Scharnierarm oder dem an dem Scharnierarm befestigten Verbindungselement und der Montageplatte von seiner ersten Position in seine zweite Position verstellbar ist und dass das Blockierelement in der montierten Position des Scharnierarms oder des an dem Scharnierarm befestigten Verbindungselements an der Montageplatte durch die Feder in seine erste Position verstellt ist. Ein Monteur muss demnach lediglich die Möbeltür gegenüber dem Möbelkorpus ausrichten und beispielsweise den Schamierarm an die Montageplatte andrücken. Durch diese Montagebewegung werden die Scharnierteile verbunden. Der Monteur muss dazu vorteilhaft das Blockierelement nicht gesondert von Hand bedienen. Damit hat er beide Hände frei, um die Möbeltür direkt und an dem entsprechend der erforderlichen Montagebewegung zu bewegenden Scharnierarm zu halten.

Eine sicher und belastbare Verbindung zwischen dem Scharnierkörper und der Montageplatte kann dadurch erreicht werden, dass der Scharnierarm oder das an dem Scharnierarm befestigte Verbindungselement zumindest einen Haken aufweist, welcher in eine Hakenaufnahme der Montageplatte einhakbar ist und/oder dass die Montageplatte zumindest einen Haken aufweist, welcher in eine Hakenaufnahme des Scharnierarms oder des an dem Scharnierarm befestigten Verbindungselements einhakbar ist und dass das zumindest eine beweglich gelagerte Blockierelement in seiner ersten Position den eingehakten Haken in der Halteaufnahme blockiert und in seiner zweiten Position freigibt. Der oder die Haken können dabei so ausgebildet sein, dass sie große Kräfte auf die Hankenaufnahmen übertragen können. Das Blockierelement dient dazu, dass die Haken nicht aus den Hakenaufnahmen gleiten können. Die Montagebewegung umfasst das Einführen der Haken in die Hakenaufnahmen und die Verstellung des Blockierelements.

Entsprechen einer besonders bevorzugten Ausgestaltungsvariante kann es vorgesehen sein, dass das Blockierelement durch eine schwenkbar gelagerte Klaue gebildet ist. Die Klaue weist eine Klauenöffnung auf, in welcher ein Abschnitt des gegenüberliegenden Scharnierteils eingeführt und damit blockiert werden kann. Durch die Schwenkbewegung kann die Klaue zwischen der ersten Position, in welcher das Verbindungssystem blockiert ist, und der zweiten Position, in welcher das Verbindungssystem nicht blockiert ist, verstellt werden.

Vorzugsweise kann es dabei vorgesehen sein, dass die Klaue bei montiertem Möbelscharnier mit einer Klauenöffnung einen Halteabschnitt des Scharnierarms oder des Verbindungselements oder der Montageplatte umgreift und/oder dass die Klaue eine Anlaufschräge aufweist, welche beim Verbindungsvorgang zwischen dem Scharnierarm oder dem an dem Scharnierarm befestigten Verbindungselement und der Montageplatte in den Stellweg des Halteabschnittes geführt ist. Besonders bevorzugt wird dabei die Klaue durch eine Federkraft in ihre erste Position gedrückt. Zur Montage wird der Halteabschnitt gegen die Anlaufschräge gedrückt. Der Halteabschnitt gleitet dabei entlang der Anlaufschräge und drückt diese zur Seite. Dadurch wird die schwenkbar gelagerte Klaue, vorzugsweise entgegen einer Federkraft, in ihre zweite Position verstellt. In dieser zweiten Position gleitet der Halteabschnitt in die Klauenöffnung. Damit entfällt der Druck auf die Anlaufschräge und die Klaue schwenkt wieder zurück in ihre erste Position. Der Halteabschnitt ist jetzt in der Klauenöffnung gehalten. Damit ist der Scharnierarm gegenüber der Montageplatte festgelegt.

Eine belastbare Verbindung zwischen dem Scharnierkörper und der Montageplatte kann dadurch erreicht werden, dass die Klauenöffnung in der ersten Position der Klaue entgegengesetzt zu einer Öffnung des zumindest einen Hakens ausgerichtet ist. Bei der Montage der Möbeltür kann der Haken so zunächst in die zugeordnete Hakenaufnahme eingehakt werden. Anschließend wird durch die Klaue eine Bewegung zwischen dem Scharnierarm und der Montageplatte, durch welche der Haken wieder aus der Hakenaufnahme gleitet, blockiert.

Eine leicht und schnell zu montierende Verbindung zwischen dem Scharnierkörper und der Montageplatte kann dadurch bereitgestellt werden, dass der Scharnierarm oder das an dem Scharnierarm befestigte Verbindungselement zumindest ein Rastelement aufweist und dass die Montageplatte zumindest eine dazu korrespondierende Rastaufnahme aufweist, in welche das Rastelement einrastbar ist und/oder dass die Montageplatte zumindest ein Rastelement aufweist und dass der Scharnierarm oder das an dem Scharnierarm befestigte Verbindungselement zumindest eine dazu korrespondierende Rastaufnahme aufweist, in welche das Rastelement einrastbar ist. Der Scharnierkörper muss zur Montage lediglich gegenüber der Montageplatte ausgerichtet und anschließend die beiden Scharnierteile gegeneinander gedrückt werden, so dass die Rastelemente in die Rastaufnahmen einrasten.

Um die Möbeltür gegenüber dem Möbelkorpus zumindest in einer Raumrichtung ausrichten zu können kann es vorgesehen sein, dass die Position des Scharnierarms gegenüber dem Verbindungselement einstellbar ist. Das Verbindungselement ist mit der Montageplatte verbunden, welche an dem Korpus befestigt ist. Der Scharnierarm ist an der Möbeltür befestigt. Durch die Veränderung der Position des Scharnierarms gegenüber dem Verbindungselement kann somit die Möbeltür gegenüber dem Möbelkorpus verstellt werden.

Eine alternative oder zusätzliche Ausrichtung der Möbeltür gegenüber dem Möbelkorpus kann dadurch ermöglicht werden, dass die Montageplatte eine Grundplatte und eine Abdeckung aufweist, dass der Scharnierarm mittelbar oder unmittelbar an der Abdeckung befestigbar ist und dass die Position der Abdeckung gegenüber der Grundplatte einstellbar ist. Die Grundplatte ist an dem Möbelkorpus befestigt. Die Möbeltür kann so in mehrere, vorzugsweise in drei Raumrichtungen gegenüber dem Möbelkorpus eingestellt werden.

Die leichte und positionsgenaue Montage des Möbelscharniers an einem Rahmen des Möbelkorpus (Face Frame) kann insbesondere dadurch ermöglicht werden, dass die Montageplatte eine Montagefläche zur Anlage an dem Möbelkorpus, insbesondere dem Rahmen, aufweist und dass ein Anschlag über die Montagefläche übersteht. Zur Montage kann die Montagefläche an den Rahmen angelegt werden. Dabei kann der Anschlag an die Kante des Rahmens angedrückt werden. Die Montageplatte ist so gegenüber dem Rahmen ausgerichtet. Damit sind die Bohrungen, durch welche der Montageplatte an den Rahmen angeschraubt wird, exakt zum Rahmen, beispielsweise mittig auf dem Rahmen, angeordnet. Dadurch kann verhindert werden, dass die Montageschrauben zu dicht an der Kante des Rahmens eingeschraubt werden und bei Belastung ausreißen.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass der Scharniertopf einen Zentrierbereich und einen Montagebereich mit einer gegenüber dem Zentrierbereich verringerten Topftiefe aufweist, dass ein Gehäuse mit einem Dämpfer im Montagebereich von außen an dem Topfboden des Scharniertopfes befestigt ist, dass ein Kolben oder ein Zylinder durch eine Öffnung in den Zentrierbereich geführt ist und dass ein Gelenkhebel eines Scharnierarms schwenkbar in dem Zentrierbereich gelagert ist. Das Gehäuse mit dem Dämpfer ist somit nicht in dem Inneren des Scharniertopfes angeordnet. Dadurch ist bei montiertem Möbelscharnier das Innere des Scharniertopfes frei, gut zugängig und einfach zu reinigen. Die bei eingebautem Möbelscharnier sichtbare Oberfläche des Scharniertopfes kann einheitlich, beispielsweise aus Metall, gefertigt sein. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige und hochwertige Anmutung des Möbelscharniers bei gleichzeitig hoher mechanischer Beständigkeit der Oberfläche. Der Dämpfer selbst ist mit seinem Gehäuse, geschützt vor äußeren mechanischen Belastungen und vor Verunreinigungen, hinter dem Scharniertopf angeordnet. Der Dämpfer und das Gehäuse können so kostengünstig, beispielsweise aus im Vergleich zu Metall weichem Kunststoff, hergestellt sein. Durch die Anordnung des Gehäuses mit dem Dämpfer an dem Montagebereich mit der gegenüber dem Zentrierbereich verringerten Topftiefe bleiben die Außenabmessungen der Baugruppe im Vergleich zu Scharniertöpfen bekannter Möbelscharniere gleich, so dass der Scharniertopf in standardisierte Bohrungen am Möbelstück eingelassen und befestigt werden kann. Zur Montage des Möbelstücks liegt das Möbelscharnier vorzugsweise als vormontierte Baueinheit, bei der das Gehäuse mit dem Dämpfer bereits an dem Montagebereich befestigt ist, vor. Das Möbelschamier kann so einfach und schnell an dem Möbelstück befestigt werden. Dabei ermögliche der Zentrierbereich eine genaue Positionierung des Scharniertopfes in der standardisierten Bohrung und damit am Möbelstück. Dadurch, dass ein Kolben oder ein Zylinder des Dämpfers in den Zentrierbereich und damit in den Stellweg des Gelenkhebels geführt ist, kann die Bewegung der Möbeltür beim Schließvorgang abgedämpft werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert:

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Möbelstück mit einer angelenkten Möbeltür;

Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung eine Montageplatte zur

Befestigung des Möbelscharniers an einem Möbelkorpus; die in Fig. 2 gezeigte, zusammengebaute Montageplatte in einer Draufsicht, die in Fig. 3 gezeigte Montageplatte in einer perspektivischen Ansicht, die in Fig. 3 gezeigte Montageplatte in einer seitlichen Schnittdarstellung, in einer Explosionsdarstellung einen Scharnierkörper mit einem Scharniertopf zur Befestigung des Möbelscharniers an einer Möbeltür; den in Fig. 6 gezeigten, zusammengebauten Scharnierkörper in einer Draufsicht, den in Fig. 7 gezeigten Scharnierkörper in einer perspektivischen Ansicht, den in Fig. 7 gezeigten Scharnierkörper in einer seitlichen Schnittdarstellung, in einer perspektivischen Ansicht den Scharnierkörper und die Montageplatte in einer zueinander ausgerichteten Montageposition, in einer perspektivischen Ansicht das zusammengebaute Möbelscharnier, das in Fig. 11 gezeigte Möbelscharnier in einer Draufsicht, Fig. 13 das in Fig. 11 gezeigte Möbelscharnier in einer seitlichen Schnittdarstellung und

Fig. 14 in einer Seitenansicht das an einem Möbelstück montierte

Möbelscharnier.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Möbelstück 2 mit einer angelenkten Möbeltür 5. Die Möbeltür 5 ist mit zwei Möbelscharnieren 1 an einem Rahmen 4 eines Möbelkorpus 3 befestigt. Jedem Möbelscharnier 1 sind eine Montageplatte 6 und ein Scharnierkörper 7 zugeordnet. Der Scharnierkörper 7 ist mit der Möbeltür 5 verbunden. Die Montageplatte 6 ist an dem Rahmen 4 festgelegt. Dabei ist die Montageplatte 6 an der Stirnseite des Rahmens 4 befestigt. Eine solche Form der Montage ist auch als Face Frame bekannt und wird insbesondere im US- Amerikanischen Markt verwendet. Die Möbelscharniere 1 ermöglichen es, die Möbeltür 5 in einer Schwenkbewegung zu öffnen und zu schließen.

Ein Koordinatensystem 8 zeigt, bezogen auf die Ausrichtung des Möbelstücks 3, drei Raumrichtungen an, nämlich eine x-Richtung 8.1 , eine y-Richtung 8.2 und eine z- Richtung 8.3. Die Raumrichtungen geben mögliche Einstellrichtungen der Möbeltür 5, wie sie durch die Möbelscharniere 1 ermöglicht sind, an.

Fig. 2 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Montageplatte 6 zur Befestigung des Möbelscharniers 1 an einem Möbelkorpus 3. Der Montageplatte 6 sind eine Grundplatte 10 und eine Abdeckung 20 zugeordnet.

Die Grundplatte 10 dient der Befestigung der Montageplatte 6 an dem in Fig. 1 gezeigten Möbelstück 2. Sie ist dazu vorzugsweise als Stanzteil, insbesondere als Blechstanzteil, ausgebildet. Ein Mittenteil 11 weist eine Bohrung 12 auf. Die Bohrung 12 umläuft ein Rand 12.1. Der Rand 12.1 erhebt sich gegenüberliegend zu einer Montagefläche 10.1 der Grundplatte 10. Ebenfalls gegenüberliegend zu der Montagefläche 10.1 ist ein Ansatz 13 an den Mittenteil 11 angeformt. Der Ansatz 13 weist eine zylindrische Form auf. Die Bohrung 12 und der Ansatz 13 sind entlang einer Mittellinie der Grundplatte 10 angeordnet. Die Montagefläche 10.1 dient als Anlagefläche an dem Möbelstück 2. Ein Anschlag 14 ist an die Grundplatte 10 angeformt. Der Anschlag 14 ist als gegenüber dem Mittenteil 11 abgewinkelter Bereich ausgebildet. Der Anschlag 14 ist in Richtung der Montagefläche 10.1 , vorzugsweise rechtwinklig, gegenüber dem Mittenteil 11 abgewinkelt. Er dient der exakten Positionierung der Grundplatte 10 und/oder der Montageplatte 6 an einer Kante des Rahmens 4 des Möbelstücks 2. Seitlich des Mittenteils 11 sind gegenüberliegend zwei Seitenteile 15 an den Mittenteil 11 angeformt. Die Seitenteile 15 sind über Schrägen mit dem Mittenteil 11 verbunden. Die Ebene der Seitenteile 15 ist gegenüber der Ebene des Mittenteils 11 von der Montagefläche 10.1 weg versetzt angeordnet. Vorzugsweise sind die Seitenteile 15 parallel zu dem Mittenteil 11 ausgerichtet. Von dem Mittenteil 11 abgewandt sind die Seitenteile 15 von Stützabschnitten 17 abgeschlossen. Die Stützabschnitte 17 sind gegenüber den Seitenteilen 15 abgewinkelt ausgebildet. Sie enden in der Ebene der Montagefläche 10.1. Die Seitenteile 15 sind jeweils von einer Montagebohrung 16 durchbrochen. Auf der der Montagefläche 10.1 abgewandten Seite sind die Montagebohrungen 16 angefast. An die Seitenteile 15 sind jeweils zwei Rastabschnitte 15.1 , 15.2, 15.3, 15.4 angeformt. Die Rastabschnitte 15.1 , 15.2, 15.3, 15.4 sind quer zu einer Verbindungslinie zwischen den beiden Seitenteilen 15 und in der Ebene der Seitenteile 15 ausgerichtet. Sie weisen untereinander unterschiedliche Breiten auf.

Die Abdeckung 20 weist seitlich eines Führungsabschnittes 21 zwei gegenüberliegende Flansche 22 auf. Der Führungsabschnitt 21 ist flächig ausgebildet. Er ist von zwei Langlöchern 21.1 , 21.2 durchbrochen. Dabei ist das erste Langloch 21.1 quer (entlang der in Fig. 1 gezeigten x-Achse) und das zweite Langloch 21.1 längs (entlang der in Fig. 1 gezeigten y-Achse) zu der Ausrichtung einer Schwenkachse des Möbelscharniers 1 ausgerichtet. Die Flansche 22 sind vorzugsweise als Tiefziehteile ausgeführt. Sie umschließen einen in Richtung zur Grundplatte 10 hin geöffneten Hohlraum. In den Flanschen 22 ist jeweils ein drittes Langloch 22.1 angeordnet. Die dritten Langlöcher 22.1 sind in Richtung der Schwenkachse des Möbelscharniers (y-Achse) ausgerichtet. In den Biegekanten der als Tiefziehteile ausgebildeten Flansche 22 sind Aussparungen 22.4 vorgesehen. An die Abdeckung 20 sind zwei Haltestege 23 angeformt. Die Haltestege 23 weisen eine quaderförmige Kontur auf. Sie sind in den Übergangsbereichen von den Flanschen 22 zu dem Führungsabschnitt 21 an die Abdeckung angeformt. Die Flächennormale der Haltestege 23 ist in Richtung der Schwenkachse des Möbelscharniers 1 (y-Achse) ausgerichtet. Die Haltestege 23 sind beabstandet zueinander angeordnet. In jedem Haltesteg 23 ist eine Achsbohrung 23.1 eingebracht. Die Achsbohrungen 23.1 sind zueinander fluchtend angeordnet. An ihrem dem Führungsabschnitt 21 abgewandten Ende bilden die Haltestege 23 Anschlagflächen 23.2 aus. An der zu den Haltestegen 23 hin weisenden Kante des Führungsabschnittes 21 sind Federführungen 21.3 angeordnet. Die Federführungen

21.3 sind beabstandet zueinander in den Führungsabschnitt 21.1 eingeformt, insbesondere eingestanzt. Sie sind somit aus zwei in Richtung zur Grundplatte 10 weisende Noppen ausgebildet. Dem Führungsabschnitt 21.1 zugewandt sind jeweils ein Führungsschlitz 22.2 in die Flansche 22 eingeformt. Die Führungsschlitze 22.2 weisen eine rechteckige Querschnittsfläche auf. Ihre Längserstreckung ist quer zur Schwenkachse des Möbelscharniers 1 ausgerichtet. Insbesondere sind die Führungsschlitze 22.2 in die gleiche Richtung wie die Haltestege 23 ausgerichtet. An der Abdeckung 20 sind zwei Hakenaufnahmen 22.3 vorgesehen. Die Hakenaufnahmen 22.3 sind gegenüberliegend zu den Haltestegen 23 in die Flansche 22 eingeformt. Dabei sind die Hakenaufnahmen 22.3 als in den Kanten der Flansche 22 verlaufende und in Richtung zur Grundplatte 10 hin ausgerichtete Nuten ausgebildet.

Der Montageplatte 6 ist eine Klaue 26 zugeordnet. Die Klaue 26 dient als Blockierelement. Sie weist einen längsgestreckten Grundkörper 26.1 auf. Entlang des Grundkörpers 26.1 ist ein Steg 26.2 an diesen angeformt. Eine Klauenbacke

26.4 ist ebenfalls längs des Grundkörpers 26.1 an diesen angeformt. Sie begrenzt zusammen mit dem Grundkörper 26.1 eine Klauenöffnung 26.3. Die Klauenöffnung 26.3 ist somit entlang der Längserstreckung der Klaue 26 ausgerichtet. Auf der der Klauenöffnung 26.3 abgewandten Seite weist die Klauenbacke 26.4 eine Anlaufschräge 26.5 auf. Die Klauenbacke 26.4 verjüngt sich somit ausgehend von dem Grundkörper 26.1. Die Klaue 26 ist von einer Achsaufnahme 26.6 durchdrungen. Die Achsaufnahme 26.6 ist als eine in Längserstreckung der Klaue 26 verlaufende Bohrung ausgeführt. Dabei verbindet die Achsaufnahme 26.6 die gegenüberliegenden Stirnseiten der Klaue 26. An den Stirnseiten der Klaue 26 sind Anschlagnocken 26.8 angeordnet. Im Mitten bereich der Klaue 26 ist ein Federaufnahme 26.7 als Ausnehmung in den Grundkörper 26.1 eingeformt. Die Federaufnahme 26.7 bildet eine in Fig. 5 gezeigte Federanlagefläche 26.9 aus.

Der Klaue 26 ist eine Feder 25 zugeordnet. Die Feder 25 weist einen Wickelbereich

25.1 auf, der mit einem Federbügel 25.3 verbunden ist. Die Enden der Feder 25 sind als Schenkel 25.2 ausgebildet. Die Länge des Wickelbereichs 25.1 ist so ausgelegt, dass die Feder 25 in der Federaufnahme 26.7 der Klaue 26 angeordnet werden kann. Die Schenkel 25.2 der Feder 25 sind in Richtung zum Führungsabschnitt 21 der Abdeckung 20 ausgerichtet.

Der Montageplatte 5 ist weiterhin eine Achse 24 zugeordnet. Die Achse 24 ist zylinderförmig ausgebildet. Sie weist endseitig eine Verdickung auf. Die Achse 24 ist in Richtung der Achsbohrungen 23.1 in den Haltestegen 23 ausgerichtet.

Ein erster Exzenter 27 weist eine Werkzeugaufnahme 27.1 , einen Führungsbereich

27.2 und eine Exzenternocke 27.3 auf. Dabei ist der zylindrische Führungsbereich 27.2 so ausgebildet, dass er montiert in dem zweiten Langloch 21.2 des Führungsabschnitts 21 der Abdeckung 20 geführt ist. Die Exzenternocke 27.3 ist außerhalb der Mittelachse des Führungsbereichs 27.2 angeordnet. Der Durchmesser der Exzenternocke 27.3 ist passend zu dem Durchmesser der Bohrung 12 der Grundplatte 10 ausgelegt.

Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 gezeigte, zusammengebaute Montageplatte 6 in einer Draufsicht. Die Abdeckung 20 ist auf die Grundplatte 10 aufgesetzt und mit dieser verrastet. Dazu sind die Flansche 22 der Abdeckung 20 auf die Seitenteile 15 der Grundplatte 10 aufgedrückt, so dass die Rastabschnitte 15.1, 15.2, 15.3, 15.4 in entsprechende Rastaufnahmen an der Innenseite der Flansche 22 einrasten. Die Rastverbindung ist so ausgelegt, dass ein Abheben der Abdeckung 20 von der Grundplatte 10 blockiert wird, aber eine seitliche Bewegung der Abdeckung 20 gegenüber der Grundplatte 10 in Richtung der y-Achse 8.2 ermöglicht wird. Zumindest ein Teil der Rastabschnitte 15.2, 15.3, 15.4 ist über die Aussparungen 22.4 in der Abdeckung 20 zugängig. Durch Einführen eines geeigneten Werkzeugs in die Aussparungen 22.4 kann die Rastverbindung zwischen der Abdeckung 20 und der Grundplatte wieder gelöst werden. Die Montagebohrungen 16 der Grundplatte 10 sind über die dritten Langlöcher 22.1 in den Flanschen 22 der Abdeckung zugängig. Die Montageplatte 6 kann so mittels geeigneter Schrauben an den Möbelkorpus 3 angeschraubt werden. Der Ansatz 13 der Grundplatte 10 ist in dem ersten Langloch 22.1 der Abdeckung entlang der durch einen Doppelpfeil markierten y-Richtung 8.2 geführt. Der erste Exzenter 27 ist mit seinem Führungsbereich 27.2 in dem zweiten Langloch 21.2 der Abdeckung 20 geführt und mit seiner Exzenternocke 27.3 außerhalb der Mittellängsachse des ersten 27 Exzenters drehbar in der Bohrung 12 der Grundplatte 10 gelagert. Die Klaue 26 ist zwischen den Haltestegen 23 gehalten. Dazu ist die Achse 24 durch die Achsbohrungen 23.1 der Haltestege 23 und die Achsaufnahme 26.6 der Klaue 26 geführt. Die Achse 24 ist dabei durch ihre endseitige Verdickung 24.1 axial festgelegt. Gegenüberliegend zur endseitigen Verdickung 24.1 ist die Achse 24 durch eine entsprechende Nachbearbeitung nach ihrer Montage ebenfalls verdickt ausgeführt, so dass sie nicht aus der Achsaufnahme 26.6 und den Achsbohrungen 23.1 gleiten kann. Die Feder 25 ist mit ihrem Wickelbereich 25.1 in der Federaufnahme 26.7 der Klaue 26 angeordnet. Die Achse 24 ist dabei durch den Wickelbereich 25.1 geführt und die Feder 25 dadurch gehalten. Der Federbügel 25.3 liegt, wie in Fig. 5 gezeigt, an der Federanlagefläche 26.9 innerhalb der Federaufnahme 26.7 an. Die Schenkel 25.2 der Feder 25 sind in den Bereich zwischen den Federführungen 21.3 der Abdeckung 20 geführt. Sie liegen dort an der der Grundplatte 10 zugewandten Seite des Führungsabschnitts 21 der Abdeckung 20 an. Die Feder 25 ist vorgespannt und überträgt ein Drehmoment auf die Klaue 26. Die Klaue 26 wird durch die Feder 25 in eine erste Position gedreht. In dieser ersten Position liegt die Klaue 26 mit ihren Anschlagsnocken 26.8 an den Anschlagflächen 23.2 der Haltestege 23 an.

Durch den ersten Exzenter 27 kann die Abdeckung 20 in Richtung der y-Achse 8.2 gegenüber der Grundplatte 10 verstellt werden. Mit Bezug auf die Beschreibung zu Fig. 3 zeigt Fig. 4 die in Fig. 3 gezeigte Montageplatte 6 in einer perspektivischen Ansicht. In dieser Perspektive ist die Anordnung des Federbügels 25.3 in der Federaufnahme 26.7 der Klaue 26 zu erkennen. Die Klaue 26 liegt auf Grund der eingebrachten Federkraft mit ihren Anschlagsnocken 26.8 an den durch die Haltestege 23 gebildeten Anschlagflächen 23.2 an. In dieser ersten Position der Klaue 26 ist die Klauenöffnung 26.3 in Richtung der Ebene der in Fig. 2 gezeigten Montagefläche 10.1 ausgerichtet.

Fig. 5 zeigt die in Fig. 3 gezeigte Montageplatte 6 in einer seitlichen Schnittdarstellung. Dabei ist der Schnittverlauf in Fig. 3 mit V markiert. Die Grundplatte 10 weist die Montagefläche 10.1 auf, mit welcher die Montageplatte 6 bei montiertem Möbelscharnier 1 an dem Möbelkorpus 3 anliegt. Vorzugsweise ist der Ansatz 14 an die Montageplatte 6, insbesondere an die Grundplatte 10 der Montageplatte 6, angebracht und steht derart über die Montagefläche 10.1 der Montageplatte 6 über, dass er diese in eine Richtung begrenzt. Die Montageplatte 6 kann so mit der Montagefläche 10.1 an den Rahmen 4 eines Möbelkorpus angelegt und mit Hilfe des Anschlags 14 gegenüber dieser ausgerichtet werden. Die Exzenternocke 27.3 des ersten Exzenters 27 ist in der Bohrung 12 der Grundplatte 10 aufgenommen. Der Rand 12.1 der Bohrung 12 ist gegenüber der Montagefläche

10.1 angehoben. Damit bildet sich zwischen der unteren Fläche des Randes 12.1 und der Montagefläche 10.1 ein Hohlraum aus. Im Bereich des Hohlraums ist der Durchmesser der Exzenternocke 27.3 gegenüber dem Durchmesser der Bohrung 12 vergrößert. Gleichzeitig liegt der erste Exzenter 27 mit seinem Exzenterkopf, welcher die Werkzeugauf nähme 27.1 trägt, auf dem Randbereich des zweiten Langlochs

21.2 der Abdeckung 20 auf, wie dies deutlich in Fig. 4 zu erkennen ist. Damit ist der erste Exzenter 27 axial blockiert und bildet eine axial blockierte, in der Ebene verschiebbare Verbindung zwischen der Grundplatte 10 und der Abdeckung 20. Durch Drehen des ersten Exzenters 27, vorzugsweise mittels eines in die Werkzeugaufnahme 27.1 eingesteckten Werkzeuges, wird er um die Exzenternocke

27.3 gedreht, welche in der Bohrung 12 der Grundplatte 10 festgelegt ist. Durch den Führungsbereich 27.2 des ersten Exzenters 27, der seitlich an dem Rand des zweiten Langlochs 21.2 der Abdeckung 20 anliegt, wird durch die Drehbewegung des ersten Exzenters 27 die Abdeckung 20 in Richtung der y-Achse 8.2 und damit quer zur Schwenkachse des Möbelscharniers 1 gegenüber der Grundplatte 10 verschoben. Wie aus Fig. 1 zu entnehmen ist, kann dadurch die Höhe der Position der montierten Möbeltür 5 eingestellt werden.

Die Klaue 26 ist mit Hilfe der Achse 24 drehbar an den Haltestegen 23 der Abdeckung 20 gelagert. Die Achse 24 ist durch den Wickelbereich 25.1 der Feder 25 geführt. Dadurch ist die Feder 25 gehalten. Die Schenkel 25.2 der Feder 25 sind an die Abdeckung 20 geführt und liegen an dieser an. Der gegenüberliegende Federbügel 25.3 ist abgewinkelt zu der Federanlagefläche 26.9 der Klaue 26 geführt. Die Federanlagefläche 26.9 ist angeschrägt an den Grundkörper 26.1 der Klaue 26 angebracht, so dass der Federbügel 25.3 daran anliegt. Die Feder 25 ist vorgespannt. Sie drückt daher die Klaue 26 in ihre in Fig. 5 gezeigte erste Position. In dieser Position ist die Klauenöffnung 26.3 zur Abdeckung 20 hin ausgerichtet. Vorzugsweise ist die Klauenöffnung 26.3 in der ersten Position der Klaue 26 parallel zur Montageebene 10.1 ausgerichtet. Durch einen Druck auf die Klaue 26 kann diese entgegen der Federkraft um die Achse 24 in eine zweite Position verdreht werden. Dabei richtet sich die Klauenöffnung 26.3, bezogen auf die Montagefläche 10.1 , schräg nach oben aus. Die Drehung der Klaue 26 kann manuell erfolgen, wodurch beispielsweise der Steg 26.2 als Angriffspunkt für eine Betätigung von Hand geeignet ist. Die Klaue 26 kann auch durch einen Druck, der auf die Anlaufschräge 26.5 ausgeübt wird, gedreht werden. Erfolgt ein solcher Druck, beispielsweise durch ein angedrücktes Bauteil, in Richtung zur Montageebene 10.1 auf die Anlaufschräge 26.5, so wird diese auf Grund ihrer Neigung entgegen der Federkraft verstellt. Wird die Anlaufschräge 26.5 wieder entlastet, so verstellt die Feder 25 die Klaue 26 zurück in ihre erste Position.

Fig. 6 zeigt in einer Explosionsdarstellung den Scharnierkörper 7 mit einem Scharniertopf 30 zur Befestigung des Möbelscharniers 1 an einer Möbeltür 5. Dem Scharnierkörper 7 sind weiterhin ein Scharnierarm 40 und vorliegend ein Verbindungselement 50 zugeordnet. Wie in Fig. 1 und insbesondere in Fig. 14 gezeigt, kann der Scharniertopf 30 in eine Bohrung in der Möbeltür 5 eingelassen und mit Schrauben, welche durch seitlich an dem Scharniertopf 30 angeformte Seitenflansche 33 geführt sind, an der Möbeltür 5 angeschraubt werden. Dazu sind die Seitenflansche 33 von Montagebohrungen 33.1 durchdrungen. Ein Zentrierbereich 31 bildet, ausgehend von einer äußeren Anlagefläche 32, eine Eintiefung, welche in einen ebenfalls als Eintiefung ausgeführten Montagebereich 34 (siehe Fig. 9) des Scharniertopfes 30 übergeht. Zur Möbeltür 5 (siehe Fig. 14) hin ist der Montagebereich 34 durch einen Boden abgeschlossen. In dem Boden sind nicht gezeigt Rastausnehmungen in Form von Durchbrüchen eingebracht. In den Rastausnehmungen sind als Rastelemente ausgeführte Befestigungselemente eingerastet. Die Befestigungselemente sind Teil eines in den Fig. 9 gezeigten Gehäuses 70 zur Aufnahme eines Dämpfers 60. Der Dämpfer 60 ist somit außerhalb des Scharniertopfes 30 unterhalb des Bodens des Montagebereichs 34 angeordnet. Um ausreichend Raum zur Aufnahme des Dämpfers 60 zu schaffen weist der Boden eine Einformung 36 auf, entlang der der Dämpfer 60 angeordnet ist. Der Montagebereich 34 des Scharniertopfes 30 ist durch eine Abdeckung 37 abgedeckt.

Ein Abschnitt des Dämpfers 60 ist durch eine Öffnung 35 in den Zentrierbereich 31 eingeführt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein beweglich gelagerter Zylinder 61 eines Lineardämpfers in den Zentrierbereich 31 eingeführt. Der Zylinder 61 weist endseitig eine Schräge 62 auf.

Eine zweite Feder 38 ist ebenfalls außerhalb des Scharniertopfes angeordnet. Sie ist mit ihren freien Enden 38.2 durch die Öffnung 35 in den Zentrierbereich 31 geführt. Die als Schenkelfeder ausgeführte zweite Feder 38 weist eine Wicklung 38.3 und einen zweiten Federbügel 38.1 auf.

Der Zentrierbereich 31 ist von Topfseitenwänden 31.2, einem Rundungsabschnitt 31.4 sowie einem Topfboden 31.1 gebildet. In die gegenüberliegenden Topfseitenwände 31.2 sind Gelenkaufnahmen 31.3 in Form von Bohrungen eingelassen. Den Gelenkaufnahmen 31.3 ist ein Gelenkbolzen 39 mit einem endseitigen Anschlagsabschnitt 39.1 zugeordnet. Der Scharnierarm 40 weist einen Gelenkhebel 43 auf. Endseitig und dem Scharniertopf 30 zugewandt ist eine Bolzenaufnahme 41 an den Gelenkhebel 43 angeformt. Die Bolzenaufnahme 41 ist als ein zylinderförmig gebogener Endbereich des Gelenkhebels 43 ausgebildet. Im Bereich der Bolzenaufnahme 41 sind seitlich gegenüberliegend zwei Führungskurven 42 an dem Gelenkhebel 43 angeordnet.

Der Gelenkhebel 43 ist einstückig mit einem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 verbunden. Vorzugsweise ist der Montageabschnitt 44 als Stanzteil ausgeführt. Er weist seitlich zu dem Verbindungselement 50 hin abgewinkelte Seitenbereich 44.2 auf. Diese bilden in Richtung der Längserstreckung des Scharnierarms 40 ausgerichtete Führungen 41.1 aus. In den Montageabschnitt 44 sind eine Gewindeaufnahme 45, eine Ausnehmung 46 und ein viertes Langloch 47 eingebracht.

Das Verbindungselement 50 ist gegenüberliegend zu dem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 angeordnet. Es weist einen flächigen Grundkörper 51 auf. In den Grundkörper 51 ist eine Durchgangsöffnung 53 eingebracht. Die Durchgangsöffnung 53 ist fluchtend zu der Ausnehmung 43 des Montageabschnitts 44 des Schamierarms 40 angeordnet. Zum Gelenkhebel 43 des Scharnierarms 40 hin weisend ist eine Stellelementaufnahmen 57 in Form eines vom Rand des Verbindungselements 50 ausgehenden Schlitzes in den Grundkörper 51 eingeformt. Die Stellelementaufnahme 57 ist gegenüberliegend zur Gewindeaufnahme 45 des Montageabschnittes 44 des Schamierarms 40 angeordnet. Deckungsgleich zu dem vierten Langloch 47 des Montageabschnittes 44 ist eine Lasche 52 mit einer Bohrung 52 aus der Ebene des Grundkörpers 51 des Verbindungselements 50 herausgeformt. Die Lasche 52 erhebt sich dabei in Richtung zum Montageabschnitt 44 über die Fläche des Grundkörpers 51. Sie ist im Bereich der Bohrung 52.1 zumindest in etwa parallel zu der Fläche des Grundkörpers 51 ausgerichtet. Der Grundkörper 51 des Verbindungselements 50 ist endseitig mit einem Halteabschnitt 51.1 abgeschlossen. Der Halteabschnitt 51.1 ist somit durch eine vordere Kante des Verbindungselements 50 gebildet. Er ist gegenüberliegend zu der Stellelementaufnahme 57 angeordnet. Ausgehend von der dem Gelenkhebel 43 zugewandten Seite des Montageabschnittes 44 sind seitlich zwei Haken 56 an dem Verbindungselement 50 angeformt. Die Haken 56 sind gegenüber der Fläche des Grundkörpers 51 abgewinkelt. Sie weisen in die von dem Montageabschnitt 44 abgewandte Richtung. Die Haken 56 sind in Richtung zu dem Halteabschnitt 51.1 des Verbindungselements 50 geöffnet. Im Anschluss an die Haken 56 sind gegenüberliegend zwei Führungslaschen 55 aus der Ebene des Grundkörpers 51 in Richtung zu dem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 abgewinkelt. Der gegenseitige Abstand der Führungslaschen 55 ist geringer als der Abstand zwischen den Seitenbereichen 44.2 des Montageabschnitts 44. Im weiteren Verlauf sind zwei gegenüberliegend angeordnete Haltelaschen 54 seitlich an den Grundkörper 51 angeformt und zur von dem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 abgewandten Seite des Grundkörpers 51 hin abgewinkelt.

Dem Scharnierkörper 7 ist ein zweiter Exzenter 58 zugeordnet. Der zweite Exzenter 58 entspricht in seinem Aufbau dem ersten Exzenter 27. Er weist demnach eine zweite Werkzeugaufnahme 58.1 , einen zweiten Führungsbereich 58.2 und eine zweite Exzenternocke 58.3 auf.

Dem Scharnierkörper 7 ist weiterhin eine Stellschraube 59 mit einer dritten Werkzeugaufnahme 59.1 , einem Gewinde 59.2, einer Nut 59.3 und einem Abschluss 59.4 zugeordnet.

Fig. 7 zeigt den in Fig. 6 gezeigten, zusammengebauten Scharnierkörper 7 in einer Draufsicht. Der Gelenkhebel 43 ist in den Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 geführt und dort gelenkig festgelegt. Dazu ist der in Fig. 6 gezeigte Gelenkbolzen 39 durch die Gelenkaufnahmen 31.3 der Seitenwände 31.2 des Zentrierbereichs 31 und die Bolzenaufnahme 41 des Gelenkhebels 43 geführt und axial durch endseitige Anschläge 39.1 festgelegt. Die freien Enden 38.2 der zweiten Feder 38 liegen auf den Führungskurven 42 am Gelenkhebel 43 auf und übertragen eine Federkraft auf diese. Die Führungskurven 42 sind dabei so ausgelegt, dass die zweite Feder 38 ab einem bestimmten Öffnungswinkel des Möbelscharniers 1 eine Öffnungsbewegung und ab einem bestimmten Schließwinkel des Möbelscharniers 1 eine Schließbewegung des Möbelscharniers 1 und damit der angeschlossenen Möbeltür 5 unterstützt. Der Dämpfer 60 ist mit der Schräge 62 seines Zylinders 61 in den Zentrierbereich 31 und damit in den Stellweg des Gelenkhebels 43 eingeführt. Beim Schließen des Möbelscharniers 1 legt sich der Gelenkhebel 43 an die Schräge 62 des Dämpfers 60 an und drückt diesen zusammen. Dadurch wird die Schließbewegung des Möbelscharniers 1 in ihrem letzten Bewegungsabschnitt gedämpft.

Der Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 ist mit dem Verbindungselement 50 verbunden, wie dies näher zu Fig. 9 beschrieben ist. Dabei verläuft die Schnittfläche der in Fig. 9 gezeigten Schnittdarstellungen entlang der mit IX gekennzeichneten Schnittlinie. Der zweite Exzenter 58 ist durch das vierte Langloch 47 zu der Bohrung 52.1 in der Lasche 52 des Verbindungselements 50 geführt. Die Stellschraube 59 ist in die Gewindeaufnahme 45 des Scharnierarms 40 eingeschraubt.

Fig. 8 zeigt den in Fig. 7 gezeigten Scharnierkörper in einer perspektivischen Ansicht. Wie in dieser Ansicht zu erkennen ist, ist die zweite Feder 38 außerhalb des Scharniertopfes 30 angeordnet und, wie in Figur 7 zu erkennen ist, durch die Öffnung 35 in den Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes geführt. Ebenfalls ist der Dämpfer 60 mit seinem Gehäuse 70 unterhalb des Montagebereichs 34 des Scharniertopfes 30 angeordnet und durch die Öffnung 35 in den Zentrierbereich 31 geführt.

Die Stellschraube 59 ist mit ihrem Gewinde 59.2 in die Gewindeaufnahme 45 am Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 eingeschraubt und endseitig in der Stellelementaufnahme 57 des Verbindungselements 50 drehbar gelagert. Der Halteabschnitt 51.1 als von dem Gelenkhebel 43 abgewandte Kante des Grundkörpers 51 des Verbindungselements 50 schließt mit dem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 ab. Er ist dabei beabstandet zu dem Montageabschnitt 44 und zwischen den beiden daran angeformten Seitenbereichen 44.2 angeordnet. Fig. 9 zeigt den in Fig. 7 gezeigten Scharnierkörper 7 in einer seitlichen Schnittdarstellung. Der Schnitt verläuft dabei entlang der in Fig. 7 mit IX gekennzeichneten Schnittkante.

Der Gelenkhebel 43 ist innerhalb des Zentrierbereichs 31 an dem Scharniertopf 30 angelenkt ist. Er verbindet den Scharniertopf 30 mit dem Montageabschnitt 44. Der Gelenkhebel 43 ist einstückig mit dem Montageabschnitt 44 verbunden. Der Zentrierbereich 31 bildet, ausgehend von der äußeren Anlagefläche 32, eine Eintiefung. Der Montagebereich 34 ist bildet ebenfalls eine solche Eintiefung aus. Dabei ist die Topftiefe im Montagebereich 34 geringer als im Zentrierbereich 41. Der Montagebereich 34 ist durch einen Topfboden abgeschlossen. Der Dämpfer 60 ist von außen an dem Topfboden des Montagebereichs 34 angebracht. Dazu ist der Dämpfer 60 in dem Gehäuse 70 gelagert. Das Gehäuse 70 ist an dem Topfboden des Montagebereichs 34 befestigt. Ein Gehäuseboden 71 ist vorzugsweise in der gleichen Ebene wie der Topfboden des Zentrierbereichs 31 angeordnet. Der Dämpfer 60 ist als Lineardämpfer, vorzugsweise als hydraulischer Lineardämpfer, ausgebildet. Der Zylinder 61 des Dämpfers 60 ist linear beweglich in dem Gehäuse 70 geführt. Die endseitige Schräge 62 am Zylinder 61 des Dämpfers 60 ist in den Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 geführt. Damit liegt die Schräge 62 des beweglich gelagerten Zylinders 61 des Dämpfers 60 in dem Stellbereich des Gelenkhebels 43. Gegenüberliegend ist ein Kolben 63 des Dämpfers 60 an einer Seitenwand des Gehäuses 70 festgelegt. Beim Schließen des Möbelscharniers 1 drückt der Gelenkhebel 43 gegen die Schräge 62 des Zylinders 61 und verschiebt diesen in Richtung zum Kolben 63. Dadurch wird die Bewegung des Gelenkhebels 43 und damit die Schließbewegung des Möbelscharniers 1 abgedämpft.

An dem Gehäuse 70 ist eine Federaufnahme 72 angebracht. Die Federaufnahme 72 ist als Nut in der Gehäusewandung ausgeführt. Der zweite Federbügel 38.2 der zweiten Feder 38 ist in der Federaufnahme 72 festgelegt. Die zweite Feder 38 ist demnach von außen an dem Gehäuse 70 montiert. Das Gehäuse 70 trägt somit den Dämpfer 60 und die zweite Feder 38. Es kann als Baueinheit an dem Boden des Montagebereichs 34 des Scharniertopfes 30 befestigt werden. Die freien Enden 38.2 der zweiten Feder 38 sind durch die Öffnung 35 in den Zentrierbereich 31 des Scharniertopfes 30 geführt. Sie liegen an den Führungskurven 42 am Gelenkhebel 43 an und unterstützen jeweils ab einem bestimmten Öffnungswinkel den Öffnungsoder Schließvorgang des Möbelscharniers 1.

Die Stellschraube 59 ist in die Gewindeaufnahme 45 am Montageabschnitt 44 des Scharnierarms eingeschraubt. Die Nut 59.3 ist in der Stellelementaufnahme 57 des Verbindungselements 50 angeordnet und axial durch den in seinem Querschnitt gegenüber der Nut 59.3 vergrößerten Abschluss 59.4 gehalten. Damit verbindet die Stellschraube 59 den Scharnierarm 30 mit dem Verbindungselement 50. Mittels der Stellschraube 59 kann der Abstand zwischen dem Verbindungselement 50 und dem Scharnierarm 40 eingestellt werden. Damit kann entsprechend Fig. 1 die Möbeltür 5 in Richtung der z-Achse 8.3 des dort dargestellten Koordinatensystems 8 eingestellt werden. Mit der Stellschraube 59 lässt sich somit ein Türspalt einstellen.

Der zweite Exzenter 58 ist mit seinem Führungsbereich 58 in dem vierten Langloch 47 am Scharnierarm 40 geführt. Gleichzeitig ist der zweite Exzenter 58 in der Bohrung 52.1 der Lasche 52 an dem Verbindungselement 50 axial festgelegt. Damit verbindet auch der zweite Exzenter 58 das Verbindungselement 50 mit dem Scharnierarm 40. Durch Drehen des zweiten Exzenters wird der Scharnierarm 40 gegenüber dem Verbindungselement 50 verstellt. Damit wird gemäß Fig. 1 die Möbeltür 5 entlang der x-Achse 8.1 verschoben.

Das Verbindungselement 50 schließt mit seinem Halteabschnitt 51.1 endseitig mit dem Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 ab. Der Halteabschnitt 51.1 bildet so eine von außen zugängige Kante aus.

Auf der dem Gelenkhebel 43 zugewandten Seite sind die Haken 56 an dem Verbindungselement 50 angeformt. Die Öffnungen der Haken 56 sind dabei in Richtung zu dem Halteabschnitt 51.1 ausgerichtet.

Fig. 10 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Scharnierkörper 7 und die Montageplatte 6 in einer zueinander ausgerichteten Montageposition. Dazu ist der Scharnierkörper 7 mit seinem Montagebereich 44 beabstandet zu dem Führungsabschnitt 21 der Abdeckung 20 der Montageplatte 6 angeordnet. In dieser Position liegen die Haken 56 in Flucht zu den Hakenaufnahmen 22.3. Die Haltelaschen 54 sind zu den Führungsschlitzen 22.2 hin ausgerichtet. Der Halteabschnitt 51.1 ist beabstandet zu der Klaue 26 angeordnet. Der Halteabschnitt 51.1 ist vorzugsweise fluchtend zu der Anlaufschräge 26.5 der Klaue 26 ausgerichtet.

Zum Verbinden des Scharnierkörpers 7 mit der Montageplatte 6 werden die Haken 56 in die Hakenaufnahmen 22.3 eingehängt. Anschließend wird der Montagebereich 44 des Scharnierarms 40 mit der angeschlossenen Verbindungsplatte 50 um die Hakenaufnahme 22.3 gedreht. Dadurch werden die Haltelaschen 54 in die zugeordneten Führungsschlitze 22.2 eingeführt. Das Verbindungselement 50 drückt mit seinem Halteabschnitt 51.1 auf die Anlaufschräge 26.5 der Klaue 26. Dadurch wird die Klaue 26 entgegen der einwirkenden Federkraft um die Achse 24 gedreht. Dabei richtet sich die Klauenöffnung 26.3 in Richtung des anliegenden Halteabschnittes 51.1 des Verbindungselements 50 aus. Die Klaue 26 wird so weit gedreht, bis der Halteabschnitt 51.1 in die Klauenöffnung 26.3 gleitet. Ohne Druck auf die Anlaufschräge 26.5 wird die Klaue 26 wieder in ihre erste Position verstellt. Sie umgreift dadurch den Halteabschnitt 51.1. Der Scharnierarm 30 ist somit entlang der Längserstreckung des Möbelscharniers 1 in eine Richtung durch die Haken 56 und in die entgegengesetzte Richtung durch die Klaue 26 blockiert. Auf Grund der Blockade durch die Klaue 26 können die Haken 56 nicht aus den Hakenaufnahmen 22.3 gleiten. Dadurch wird verhindert, dass sich der Scharnierarm 40 von der Montageplatte 6 löst. In seitlicher Richtung ist der Scharnierarm 40 durch die Haken 56 sowie die in den Führungsschlitzen 22.2 aufgenommenen Haltelaschen 54 gegenüber der Montageplatte 6 blockiert.

Durch die Klaue 26 und die Haken 56 ist in Kombination mit dem Halteabschnitt 51.1 und den Hakenaufnahmen 22.3 ein Verbindungssystem geschaffen, welches ohne Einsatz eines Werkzeuges geschlossen werden kann. Dies erfolgt einfach dadurch, dass die Haken 56 in die Hakenaufnahmen 22.3 eingehakt und anschließend der Montageabschnitt 44 an die Montageplatte 6 angedrückt wird. Durch diese Montagebewegung wird die Klaue 26 als vorgesehenes Blockierelement von einer ersten in eine zweite Position verstellt. In dieser zweiten Position kann der Halteabschnitt 51.1 in die Klauenöffnung 26.3 eingeführt werden. Anschließend verstellt die Feder 25 die Klaue 26 wieder in ihre erste Position, in welcher der Scharnierarm 40 bzw. das an dem Scharnierarm 40 festgelegte Verbindungselement 50 an der Montageplatte 6 festgelegt ist.

Zur Befestigung des Schamierarms 40 an der Montageplatte 6 kann die Klaue 26 als Verbindungselement auch von Hand von ihrer ersten in die zweite Position verdreht verstellt werden. Der Steg 26.2 bildet dazu einen geeignetes Bedienelement.

Zum Lösen der Verbindung zwischen dem Schamierkörper 7 und der Montageplatte

6 kann die Klaue 26 von Hand in ihre zweite Position verstellt werden. Damit gibt die Klaue 26 den Halteabschnitt 51.1 frei. Die Haken 56 können jetzt aus den Hakenaufnahmen 22.3 ausgehakt und die Verbindung gelöst werden. Das Verbindungssystem kann demnach auch ohne Einsatz eines Werkzeugs wieder gelöst werden.

Fig. 11 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das zusammengebaute Möbelschamier 1. Die Haken 56 sind in die zugehörigen Hakenaufnahmen 22.3 eingehakt. Der Halteabschnitt 51.1 ist in der Klauenöffnung 26.3 gehalten. Damit ist der Scharnierarm 40 an der Montageplatte 6 festgelegt.

Fig. 12 zeigt das in Fig. 11 gezeigte Möbelscharnier 1 in einer Draufsicht. Durch die Stellschraube 59, den ersten Exzenter 27 und den zweiten Exzenter 58 kann der Scharnierarm 40 in drei Raumrichtungen, wie sie gemäß Fig. 1 durch das Koordinatensystem 8 gezeigt sind, gegenüber der Montageplatte 6 verstellt werden. Dadurch kann eine Möbeltür 5 exakt gegenüber einem Möbelkorpus 3 ausgerichtet werden. Die Klaue 26 als Blockierelement ist frei zugängig. Sie kann somit ohne Werkzeugeinsatz verstellt und damit die Verbindung zwischen dem Schamierkörper

7 und der Montageplatte 6 gelöst werden.

Fig. 13 zeigt das in Fig. 11 gezeigte Möbelscharnier 1 in einer seitlichen Schnittdarstellung. Die Schnittkante ist dabei in Fig. 12 gezeigt und mit XIII markiert. Das Möbelscharnier 1 ist in seiner aufgeklappten Position dargestellt, wie sie bei einer aufgeklappten Möbeltür 5 vorliegt.

In der gezeigten Schnittdarstellung ist deutlich zu erkennen, dass der Halteabschnitt 51.1 des Verbindungselements 50 in der Klauenöffnung 26.3 der Klaue 26 festgelegt und damit in Zusammenwirkung mit den Haken 56 eine Bewegung des Scharnierarms 40 gegenüber der Montageplatte 6 blockiert ist. Durch einen Druck auf die Klaue 26 im Bereich des Stegs 26.2 kann diese entgegen der durch die Feder 25 eingebrachten Federkraft, in der vorliegenden Ansicht im Uhrzeigersinn, um die Achse 24 gedreht werden. Damit wird der Halteabschnitt 51.1 freigegeben. Der Scharnierarm 40 kann dann von der Montageplatte 6 gelöst werden.

Fig. 14 zeigt in einer Seitenansicht das an einem Möbelstück 2 montierte Möbelscharnier 1. Der Scharniertopf 40 ist in einer Bohrung an der Möbeltür 5 festgelegt und seitlich an den Flanschen 22 an die Möbeltür 5 angeschraubt. Die Montageplatte 6 ist an einem Rahmen 4 des Möbelstücks 2 befestigt. Dazu liegt die Montageplatte 6 mit ihrer Montagefläche 10.1 an dem Rahmen 4. Der Anschlag 14 liegt an der Kante des Rahmens 4 an. Dadurch ist die Position der Montageplatte 6 festgelegt. Die Montageplatte 6 ist mittels nicht dargestellter Schrauben, welche durch die Montagebohrungen 16 der Grundplatte 10 geführt sind, an dem Rahmen 4 befestigt.

Zur Montage der Möbeltür 5 liegen die Montageplatte 6 und der Scharnierkörper 7 getrennt vor. Beide sind vormontiert. Zunächst wird die Montageplatte 6 mit dem Anschlag 14 an dem Rahmen 4 ausgerichtet. Anschließend wird die Montageplatte 6 an den Rahmen 4 angeschraubt. Der Scharniertopf 30 wird in die Bohrung der Möbeltür 5 eingeführt, ausgerichtet und an die Möbeltür 5 angeschraubt. Bei mehreren vorgesehenen Möbelscharnieren 1 werden diese entsprechend montiert. Anschließend wird die Möbeltür 5 an die Öffnung des Möbelkorpus 2 gehalten und so ausgerichtet, dass der Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 über der zugeordneten Montageplatte 6 liegt. Diese Montageposition ist insbesondere aus Fig. 10 ersichtlich. Anschließend werden die Haken 56 des Verbindungselements 50 in die Hakenaufnahmen 22.3 der Montageplatte 6 eingehakt und der Montageabschnitt 44 des Scharnierarms 40 gegen die Montageplatte 6 gedrückt. Dabei öffnet sich die Klaue 26 und umschließt mit ihrer Klauenöffnung 26.3 den Halteabschnitt 51.1 des Verbindungselements 50. Der Scharnierkörper 7 ist so an der Montageplatte 6 festgelegt.

Die Möbeltür 5 kann durch das erfindungsgemäße Möbelscharnier 1 schnell, einfach und ohne Einsatz eines Werkzeuges mit dem Möbelkorpus 3 verbunden werden. Durch manuelles Verstellen der Klaue 26 kann die Möbeltür 5 ebenso einfach, schnell und werkzeuglos von dem Möbelkorpus 3 gelöst werden. Das Möbelscharnier 1 kann vorzugsweise zur Montage an Rahmen (Fase Frame) von Möbelstücken 2 verwendet werden.