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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE ITEM HAVING AN OPENER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/058363
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cabinet door or drawer opener, comprising a housing and an actuating body arranged in the housing, which is movable relative to the housing between a rest position and a working position, in which working position the actuating body projects out of the housing and is advanced towards the door or a pull-out drawer to displace the door or a pull-out drawer. According to the invention, the actuating body is operatively connected to an electrical or mechanical drive, by means of which the method of the actuating body is made possible and an energy store is provided, by means of which the drive can be driven.

Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2019/075071
Publication Date:
March 26, 2020
Filing Date:
September 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
A47B88/457
Domestic Patent References:
WO2009141042A12009-11-26
Foreign References:
EP2387911A12011-11-23
Attorney, Agent or Firm:
JECK, Anton (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1 . Möbelstück mit

einem Korpus (1 ), der zumindest mit zwei Wandteilen (12) gebildet ist und mindestens einer Schranktür- und/oder Schublade

dadurch gekennzeichnet,

dass in mindestens einem Wandteil mindestens eine Bohrung vorgesehen ist, von welchen zumindest eine Bohrung eine Öffnung aufweist, die der Schranktür- und/oder Schublade zugewandt ist und

dass in der Bohrung zumindest ein Teil eins Öffners (10) aufgenommen ist, wel- cher mit einem Stellmittel, beziehungsweise Betätigungskörper (1 1 ) bereitgestellt ist und der ausgebildet ist, die Schranktür- und/oder die Schublade bei Betätigung des Öffners mittels des Betätigungskörpers (10) zumindest teilweise aus einer Schließposition heraus zu bewegen.

2. Möbelstück nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet,

dass der Öffner (10), vorzugsweise der Betätigungskörper (1 1 ), länglich oder zy- lindrisch aufgebaut ist und/oder vollständig in der Bohrung aufgenommen ist.

3. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 oder 2

dadurch gekennzeichnet,

dass der Öffner (10) ein Gehäuse (12) aufweist, gegenüber welchem der Betäti- gungskörper (12) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verfahr- bar ist, in welcher der Betätigungskörper (1 1 ) aus dem Gehäuse (12) und dem Wandteil heraus ragt und der Schranktür oder einem Schubladenauszug der Schublade verlagernd zustellbar ist.

4. Öffner für eine Tür oder Schublade eines Möbelstücks nach einem der Ansprü- che 1 bis 3.

5. Öffner nach Anspruch 4

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse des Öffners vollständig innerhalb der Wandteile, also dem

Boden, der Decke oder den Seitenteilen, aufgenommen ist.

6. Öffner nach Anspruch 4 oder 5

dadurch gekennzeichnet,

dass der Öffner mit einem Stellmittel, beziehungsweise Betätigungskörper (11 ) bereitgestellt ist, der ausgebildet ist, die Schranktür- und/oder die Schublade bei Betätigung des Öffners (10) zumindest teilweise aus einer Schließposition heraus zu bewegen.

Description:
Möbelstück mit Öffner

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelstück mit einem Schranktür- oder Schub- ladenöffner gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Ein solches Möbelstück weist einen Korpus, der zumindest mit zwei Wandteilen gebil- det ist und mindestens eine Schranktür- und/oder Schublade auf.

Möbelstücke mit Öffnungseinrichtungen sind dadurch bekannt, dass die Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder einer Schublade einen nicht zu vernachlässigenden Teil des Volumens in dem Schrank einnimmt, die Breite beschränkt nach welcher beispiels weise eine Schublade in den Korpus vorgesehen werden kann oder das Stauvolumen behindern.

Mit der vorliegenden Erfindung soll daher die Aufgabe gelöst werden, diese Nachteile des Stands der Technik zu überwinden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Möbelstück mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Öffner mit den Merkmalen des An- spruchs 4 gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschrei- bung und in den Zeichnungen angegeben. Das erfindungsgemäße Möbelstück ist dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Wandteil mindestens eine Bohrung vorgesehen ist, von denen zumindest eine Bohrung eine Öffnung aufweist, die der Schranktür- und/oder Schublade zugewandt ist und dass in der Bohrung ein Öffner vorgesehen ist, welcher mit einem Stellmittel, beziehungsweise Betätigungskörper bereitgestellt ist, der ausgebildet ist, die Schrank- tür- und/oder die Schublade bei Betätigung des Öffners zumindest teilweise aus einer Schließposition heraus zu bewegen.

Die Bohrung kann insbesondere eine Teilbohrung sein, welche von der einen Seite des Möbels als Vertiefung wahrnehmbar ist und von der anderen Seite der Wand nicht zu sehen ist. Die Erfindung ist jedenfalls dann verwirklicht, wenn ein Möbelstück mit einer Bohrung zur (vollständigen) Aufnahme eines Öffners bereitgestellt ist, welche zum Verlagern eines Öffnungsabschlusses, wie beispielsweise einer Tür oder einer Schublade bezie- hungsweise einem Schubladenauszug für eine verschließbare und/oder öffenbare Öff- nung bereitgestellt ist, weicher den Öffnungsabschluss zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position vorzugsweise ohne Krafteinwirkung durch den Benutzer, sondern durch einen Antrieb bereitstellt.

Die notwendige Krafteinwirkung zur Verlagerung soll sich insbesondere auf eine effek- tive Verlagerung des Öffnungsabschlusses (Tür, Schubladenauszug, etc.) beziehen. Es soll eine mögliche Krafteinwirkung auf einen Öffnungsmechanismus zu dessen Ak- tivierung definitionsgemäß auch dann ermöglicht sein soll, wenn die Position des Öff- nungsabschlusses ohne Krafteinwirkung durch den Benutzer durch den erfindungsge- mäßen Öffner bereitgestellt wird. Diese Krafteinwirkung ist durch die Kraftlose Verla- gerung der Tür nicht erfasst, da sie lediglich den Mechanismus aktiviert aber nicht die tatsächliche Hubarbeit an der Tür leistet.

Der Öffner ist nach der vorliegenden Erfindung zumindest dann vollständig in einer Wandung des Korpus des Möbelteils vorgesehen, wenn zumindest das Betätigungs- mittel in seiner Ruheposition und der Antrieb innerhalb der Wandung vorgesehen sind. Bevorzugst ist der Öffner dann vollständig in der Wandung aufgenommen, wenn das Gehäuse innerhalb der Wandung vorliegt, wobei ein kleiner Überstand, beispielsweise mit einem haltendem Rand die Bohrungen übergreifen und/oder überragen kann.

Der erfindungsgemäße Öffner kann dadurch verwirklich sein, dass er mit einem Ge- häuse und/oder einem (in dem Gehäuse angeordneten) Betätigungskörper (1 1 ) aus- gebildet ist, welcher gegenüber dem Gehäuse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verfahrbar sein kann, in welcher der Betätigungskörper aus dem Ge- häuse heraus ragen kann und der Schranktür oder einem Schubladenauszug der Schublade verlagernd zugestellt ist, wobei der Betätigungskörper mit einem elektri- schen oder mechanischen Antrieb in Wirkverbindung stehen kann, mittels welchem das Verfahren des Betätigungskörpers ermöglicht ist, und/oder wobei der Antrieb an einen Energiespeicher angeschlossen sein kann.

Nach einem Grundgedanken der vorliegenden Erfindung ist demnach ein Möbelstück mit einem Schranktür- oder Schubladenöffner angegeben, welcher nach Bereitstellen eines entsprechenden Signals oder Impulses durch einen Benutzer zwischen der Ru- heposition und Arbeitsposition automatisch verlagerbar ist. Grundsätzlich kann der Im- puls beziehungsweise des Signal durch einen Druck auf einen Auslöser, welcher mit dem Antrieb gekoppelt ist, insbesondere elektronisch, bereitgestellt sein. Alternativ oder ergänzend hierzu kann ein Signal zur Positionsverlagerung des erfin- dungsgemäßen Öffners durch Mittel, wie beispielsweise per Funk und/oder über An- näherungssensoren, erfolgen, welche eine berührungslose Betätigung des Mechanis- mus ermöglichen. Soweit dies zur technischen Verarbeitung des Impulses oder des Signals erforderlich ist, kann der erfindungsgemäßen Öffner eine entsprechende Sig- nal- beziehungsweise Impuls-verarbeitende Einheit aufweisen, welche mit dem An- trieb wirkverbunden ist und ausgebildet sein kann, aufgrund des Impulses oder Signals den Antrieb zu betätigen.

Erfindungsgemäß kann es vorteilhaft sein, dass der Betätigungskörper zwischen zwei definierten Positionen, insbesondere der Ruheposition und der Arbeitsposition defi- niert verlagerbar ist. Hierzu kann es vorteilhaft sein, dass die Steuerung des Antriebs angepasst ist, eine Betätigung des Antriebs und damit eine Verlagerung des Betäti gungskörpers auf den Verlagerungsabstand/-distanz zwischen der Ruheposition und der Arbeitsposition zu begrenzen. Dies kann einer übermäßigen Beanspruchung des Materials durch unnötige Krafteinwirkung Vorbeugen. Erfindungsgemäß kann das Gehäuse für den Betätigungskörper ganz oder teilweise geschlossen sein. Hierdurch kann eine besonders leichte Austauschbarkeit der Tech- nik des Öffners bereitgestellt sein. Das Gehäuse für den Öffner kann jedoch auch bei spielsweise durch eine Bohrung im Korpusmaterial eines Schranks oder einer Schub- lade beziehungsweise der Tür oder dem Schubladenauszug selbst (bei entsprechen- der Anordnung des Öffners in der Tür beziehungsweise dem Schubladenauszug an- statt im zu verschlissenen Korpus) ganz oder teilweise bereitgestellt sein.

Grundsätzlich kann der Öffner sowohl in dem zu verschließenden Hohlraum (Schrank, Schublade, Zimmer) als auch in der dem Verschlusselement/Öffnungsabdeckung, wie beispielsweise der Tür oder dem Schubladenauszug, angeordnet sein. Die Ruhestellung des Betätigungskörpers ist erfindungsgemäß so bereitgestellt, dass eine Tür, ein Schubladenauszug oder eine sonstige Öffnungsabdeckung ordnungsge- mäß, vorzugsweise bündig die Öffnung abschließen kann. Hierzu kann der Betäti gungskörper in seiner Ruheposition entweder mit der Öffnungsabdeckung kontaktie- ren oder Kontakt frei zu dieser vorliegen.

In der Arbeitsposition kann der Betätigungskörper der Öffnungsabdeckung so zuge- stellt sein, dass sie zumindest teilweise aus der Position, in welcher sie die Öffnung abschließt in Richtung einer geöffneten Position, beispielsweise einer Position in wel- cher ein Zugriff durch die Öffnung in das Innere ermöglicht ist, bewegt ist. Besonders bevorzugt kann die Auslenkung der Öffnungsabdeckung aus einer Öffnung-abschlie- ßen Position durch den Betätigungskörper zumindest so bereitgestellt sein, dass ein Hintergreifen der Tür oder des Schubladenauszugs ermöglicht ist.

Dies kann einem besonders leichten hündischen Öffnen einer Tür oder eines Schub- ladenauszugs zuträglich sein. In der Arbeitsposition des Betätigungskörpers soll eine Öffnungsabdeckung zumindest soweit aus der geschlossenen, öffnungsabdeckenden Position heraus verlagert sein, dass eine weitere erleichterte hündische Verlagerung der Öffnungsabdeckung in eine noch weiter geöffnete Position ermöglicht ist.

Der erfindungsgemäße Antrieb ist zumindest dann verwirklicht, wenn Mittel bereitge- stellt sind, die mit einem Energiespeicher in Wirkverbindung stehen, welcher eine Be- wegung, insbesondere eine Rotationsbewegung des Antriebs, ermöglicht, wobei Ener- gie aus dem Energiespeicher durch den Antrieb verbraucht wird. Hierbei können Ener- giespeicher und Antrieb sowohl als zwei separate Einheiten als auch eine gemeinsame Einheit bereitgestellt sein.

Nach der vorliegenden Erfindung soll eine Kombination von Energiespeicher und An- trieb in Form von einer Feder, welche lediglich ihre in gespanntem Zustand vorliegende Lageenergie auf einem Betätigungskörper überträgt vorzugsweise ausgenommen sein. Ein Federelement soll erfindungsgemäß weder den Antrieb noch eine Kombina- tion aus Antrieb und Energiespeicher bilden. Eine Feder stellt erfindungsgemäß keinen Antrieb dar, welcher die Energie eines Energiespeichers bei Verlagerung eines Betä- tigungskörpers verbraucht, ein Antrieb kann daher insbesondere ein komplexes Bau- teil darstellen.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass zwischen Antrieb und Betätigungskörper ein Übertragungselement, insbesondere ein Getriebe vorgesehen ist, welches mit dem Betätigungskörper oder einer Verlängerung hiervon in Eingriff bringbar ist. Grundsätz- lich kann ein solches Getriebe mit zumindest einem, vorzugsweise zwei bewegungs- übertragenden Elementen, insbesondere Zahnrädern, bereitgestellt sein. Diese kön- nen den Betätigungskörper direkt oder über eine Verlängerung beispielsweise in Form einer Zahnstange zwischen der Arbeitsposition und der Ruheposition bewegen. Die Zahnstange kann hierbei mit dem Betätigungskörper Wirkverbunden sein und mit dem Getriebe in Eingriff stehen.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass der Energiespeicher ein elektrochemi- scher Energiespeicher ist. Grundsätzlich kann der Energiespeicher beliebig ausgebil- det sein und beispielsweise Energie in Form von Federspannung, Lage Energie oder in sonstiger Weise bereitgestellt sein. Erfindungsgemäß ist es jedoch besonders be- vorzugt, dass die Energie elektrochemisch, insbesondere in Form einer Batterie oder Akkus bereitgestellt ist, welche vorzugsweise austauschbar mit dem Antrieb und ver- bunden sind. Mit einer elektrochemischen Energiequelle ist auch beispielsweise einer Solarzelle mit oder ohne Zwischenspeicher für Strom in Form einer Energiespeicher- zelle, wie beispielsweise einem Lithium Akku, gemeint und umfasst somit auch photo- voltaische Lösungen zur Energieversorgung des Antriebs.

Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgese- hen, dass der Schanktür- oder Schubladenöffner ein Betätigungselement aufweist, mittels welchem der Antrieb aktivierbar und/oder deaktivierbar ist. Das Betätigungs- element kann eine Rückkoppelung einer Aktion eines Benutzers mit dem Schranktür- oder Schubladenöffner bereitstellen und, insbesondere durch die Rückkoppelung, eine Betätigung des Öffner-Mechanismus, insbesondere des Antriebs bewirken. Das Betä- tigungselement kann beispielsweise ein federgelagerter Schalter sein, welcher mit ei- ner Aktivierungseinheit des Antriebs wirkverbunden ist. Es können jedoch auch Funk und/oder andere sensorische Einrichtungen (beispielsweise Bewegungssensor, Annä- herungssensor, Berührungssensor, insbesondere ein Tastelement etc.), welche bei spielsweise eine Berührung, eine Bewegung oder einen Tastendruck (vorzugsweise Remote) erkennen, vorgesehen sein, den Antrieb nach entsprechender Betätigung der Einrichtung in Bewegung zu versetzen und eine Verlagerung des Betätigungskörpers zu bewirken.

Sollte dies für die jeweilige, einzelne Einrichtung erforderlich sein können zwischen Antrieb und dem Betätigungselement, beziehungsweise den anderen sensorischen Einrichtungen zur Betätigung des Antriebs, Steuerungselemente vorgesehen sein, welche die jeweilige Interaktion des Benutzers mit dem Betätigungselement bezie- hungsweise der sensorischen Einrichtung in ein entsprechendes Signal für den Antrieb übersetzt.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das Betätigungselement in einem vorderen Bereich des Betätigungskörpers an- geordnet ist, welcher mit der Tür oder dem Schubladenauszug im Betriebszustand kontaktierbar ist. Nach einer solchen Ausführungsform kann beispielsweise durch ei- nen, vorzugsweise leichten, Druck auf den Öffnungsverschluss/Öffnungsabdeckung insbesondere die Tür oder den Schubladenauszug, welcher mit dem Betätigungsele- ment in Kontakt stehen kann, ein Signal an den Antrieb bereitgestellt sein, dass dieser aktiviert und in Bewegung gesetzt wird, wodurch eine Verlagerung des Betätigungs- körpers zwischen der Ruheposition und der Arbeitsposition, vorzugsweise aus der Ru- heposition heraus bereitgestellt ist. Eine durch einen solchen Impuls/Signal/Schalterbetätigung eingeleitete Verlagerung des Betätigungskörpers aus der Arbeitsposition in die Ruheposition kann beispiels weise dann zweckmäßig sein, wenn die Öffnungsabdeckung, insbesondere die Tür oder der Schubladenauszug mit einer Rückstellkraft in eine geschlossene Position be- reitgestellt ist, wodurch die Öffnungsabdeckung aus einer geöffneten Position in eine öffnungsabdeckende Position bewegbar ist. Durch eine solche eigenständige Schließ- bewegung der Öffnungsabdeckung, kann diese mit dem Betätigungselement in einem vorderen Bereich des Betätigungskörpers aufschlagen/kontaktieren und eine Verlage- rung des Betätigungskörpers in seine Ruheposition durch Betätigen des Betätigungs- elements einleiten. Mittels des Antriebs des erfindungsgemäßen Öffners kann dadurch eine Verlagerung der Öffnungsabdeckung in die Ruheposition durch den Antrieb ge- führt bereitgestellt sein, wodurch ein begleitendes Schließen der Öffnungsabdeckung aufliegend auf dem Betätigungselement/-körper bereitgestellt sein kann. Dies kann ei- nem Schlagen der Öffnungsabdeckung auf einen Rahmenbereich der abzudeckenden Öffnung Vorbeugen.

Besonders bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass der Betätigungskörper mit einem Dämpfer wirkverbunden ist, welche angeordnet ist, eine Bewegungsenergie einer schließenden Tür oder eines schließenden Schubladenauszugs aufzunehmen und ge- genüber dem Schranktür- oder Schubladenöffner zu dämpfen. Hierfür kann der Dämp- fer beispielsweise in einem vorderen Bereich des Betätigungskörpers, insbesondere an einer Stirnseite, welche einer Öffnungsabdeckung zugewandt ist angeordnet sein. Hierdurch kann der Dämpfer die Energie einer beispielsweise federgelagerten Tür, welche Feder entspannend in eine geschlossene Position verlagert wird, aufnehmen, was der Haltbarkeit beziehungsweise der Lebensdauer der Komponenten des Schranktür- oder Schubladenöffner zuträglich sein kann.

Besonders bevorzugt können das Betätigungselement und der Dämpfer beide in dem vorderen Bereich des Betätigungskörpers, welcher der Öffnungsabdeckung zuge- wandt ist angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist die Anordnung hierbei (Tür)-Betä- tigungselement-Dämpfer-Betätigungskörper oder (Tür)-Betätigungselement-Betäti- gungskörper-Dämpfer, wodurch sowohl die Aktivierung des Antriebs durch Betätigung des Betätigungselements als auch die Dämpfungsfunktion des Dampfers besonders wirksam bereitgestellt werden kann.

Nach einer Weiterentwicklung der vorliegenden Erfindung ist es bevorzugt, dass ein elektronisches Steuerelement vorgesehen ist, welches mit dem Antrieb antriebssteu- ernd verbunden ist und/oder ausgebildet ist, auf Grund einer Betätigung des Betäti gungselements, den Antrieb zumindest zu aktivieren. Grundsätzlich kann das bereits beschriebene Betätigungselement so ausgebildet sein, dass eine Betätigung direkt zu einer Ansteuerung des Antriebs führt. Hierbei können alle technisch dafür notwendigen Mittel, insbesondere eine mögliche Steuereinheit zur Betätigung des Antriebs in dem Betätigungselement vorgesehen sein.

Ein solches elektronisches Steuerelement kann jedoch auch als separate Einheit, vor- zugsweise in oder am Gehäuse des Schranktür- oder Schubladenöffners bereitgestellt sein. Unabhängig von der Lösung der Steuerungsfrage des Antriebs kann das Steue- rungselemente zum einen mit Mitteln ausgebildet sein, eine Betätigung des Betäti gungselements zu erkennen und zum anderen (und/oder) mit Mitteln bereitgestellt sein, welche eine Ansteuerung des Antriebs, insbesondere eines elektrischen An- triebs, ermöglichen. Das elektronische Steuerelement kann insbesondere dazu beitra- gen, eine Wegbegrenzung für das Verlagern des Betätigungskörpers zwischen seine Ruheposition und mindestens einer Arbeitsposition bereitzustellen.

Zur Begrenzung des Wegs zwischen Ruheposition und Arbeitsposition kann zum ei- nen eine Programmierung des Steuerelements bereitgestellt sein, welche einen vor- definierten Bewegungsablauf, insbesondere eine vordefinierte Anzahl von Umdrehun- gen des Antriebs oder einen Hubweg für den Betätigungskörper bereitstellt. Zusätzlich io

oder alternativ hierzu kann ein mechanischer Widerstand, beispielsweise in Form ei- nes Anschlags zwischen Betätigungselement und Gehäuse beziehungsweise einer Verlängerung des Betätigungselements und dem Gehäuse bereitgestellt sein. Beson- ders bevorzugt ist sowohl der mechanische Widerstand als auch (und/oder) das elekt- ronische Steuerelement einstellbar, wodurch der Hubweg des Betätigungskörpers, also der Weg zwischen Ruheposition und Arbeitsposition, bedarfsgerecht anpassbar sein kann.

Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgese- hen, dass der Antrieb und/oder das elektronische Steuerelement mit Zeitbestimmungs- mitteln bereit gestellt sind und ausgebildet sind den Betätigungskörper nach einer vor- definierten Zeit automatisch aus der ausgefahrenen Position in die zurückgezogene Position zu verfahren. Die Zeitbestimmungsmitteln können ein elektrisch angesteuer- tes Quarzelement, eine prozessorgesteuerte Zeittakt oder ein sonstiges Mittel (auch mechanisch, z.B. Eieruhr) zur Bestimmung einer vordefinierten Zeiteinheit umfassen. Der Betätigungskörper soll hierdurch aus der Arbeitsposition vorzugsweise nach einer vordefinierten Zeit eigenständig in seine Ruheposition rückführbar sein. Die Zeitbe- stimmungsmittel sind hierfür bedarfsgerecht mit der Steuerung und/oder dem Antrieb wirkverbunden oder integraler Bestandteil hiervon.

Hierfür kann es erforderlich sein, dass der Antrieb entsprechend angesteuert wird, um eine Verlagerung des Betätigungskörpers aus der Arbeitsposition in die Ruheposition zu bewirken. Diese Rückverlagerung in die Ruheposition des Betätigungskörpers kann somit ohne Einwirkung eines Benutzers oder einer Tür auf den Betätigungskörper er- folgen. Hierdurch kann einem Beschädigen des Betätigungskörpers oder einem Hän- genbleiben eines Benutzers am Betätigungskörper vorgebeugt sein.

Grundsätzlich kann der Betätigungskörper auch ohne Einwirkung einer Tür oder eines sonstigen Öffnungsabschlusses in seine Ruheposition rückführbar seien, beispiels weise in dem das Betätigungselement händisch aktiviert wird und dadurch selbst bei geöffneter Öffnung (Tür, Schublade, usw.) der Betätigungskörper in seiner Position verlagerbar sein kann.

Eine zweckmäßige Weiterbildung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass das Gehäuse zumindest teilweise als Führungshülse bereitgestellt ist, gegenüber welchem der Betätigungskörper beim Aus- und Einfahren in das Gehäuse koaxial verfahrbar ist. Erfindungsgemäß können der Betätigungskörper und das den Betätigungskörper um- gebende Gehäuse eine beliebige Form aufweisen. Besonders zweckmäßig ist es je- doch, dass der Betätigungskörper eine in etwa zylindrische, jedoch zumindest längli- che Form aufweist, dessen eines Ende entlang seiner Längsachse in einem Gehäuse, vorzugsweise einem Führungshülse vorgesehen ist und das andere Ende einem Öff- nungsabschluss (Tür, Schublade, Schubladenauszug,...) aus dem Gehäuse heraus zustellbar ist.

Koaxial zu dieser Längsrichtung kann ein Gehäuse, insbesondere eine Führungshülse vorgesehen sein, gegenüber welcher der Betätigungskörper verlagerbar ist und somit aus diesem Gehäuse heraus und in dieses einfahrbar ist. Grundsätzlich ist es vorteil haft, wenn die gesamte Technik zur Betätigung des Betätigungskörpers in der Füh- rungshülse angeordnet ist. Hierdurch kann der gesamte erfindungsgemäße Öffner in einer einfachen Bohrung, welche beispielsweise in einer Stirnseite eines Rahmenele- ments einer Tür oder einer Schublade vorgesehen ist, einsetzbar sein.

Grundsätzlich ist es vorteilhaft, dass der Schranktür- oder Schubladenöffner in einer Gehäusewandung eines Korpus vorsehbar ist, wobei der Korpus beispielsweise durch die Tür oder den Schubladenauszug zumindest zu einer Seite hin öffenbar bezie- hungsweise schließbar begrenzt ist. Die Gehäusewandung eines Korpus kann bei spielsweise einen Türdurchgang einer Tür, der Korpus eines Hängeschranks oder Un- terschranks oder der Korpus einer Schublade beziehungsweise eines Schubladensys- tems sein. Üblicherweise liegt bei solchen Einrichtungen der Öffnungsabschluss, also beispiels weise die Tür oder der Schubladenauszug, im geschlossenen Zustand zumindest teil- weise an einem Rahmen an, welcher als Teil der Gehäusewandung ausgebildet ist. In diesem Kontaktbereich kann der erfindungsgemäße Öffner beispielsweise an der Ge- häusewandung oder innerhalb der Gehäusewandung, beispielsweise in einer oder mehreren Bohrungen vorgesehen sein.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das Gehäuse mindestens zweiteilig aufgebaut ist, wobei der Betätigungskörper in einem ersten Gehäuseteil und der Antrieb in zumindest einem zweitem Gehäuseteil vorgesehen ist. Grundsätzlich kann der Öffner mehrteilig, zumindest zweiteilig, ausge- bildet sein, wobei der Betätigungskörper mit Gehäuse, beispielsweise ein Stift oder ein Auswurfstempel, in einer zum Betätigungskörper koaxial ausgebildeten Bohrung an- geordnet sein, dessen Öffnung in Richtung des Öffnungsabschlusses, beispielsweise einer Tür oder einem Schubladenauszug zeigt.

Die Öffnung kann also an einer Stirnseite einer Gehäusewandung vorgesehen sein. Zusätzlich kann in einem zweiten und weiteren Gehäuseteil(en) zumindest eines von Energiequelle und/oder Antrieb und/oder Antrieb und/oder elektronische Steuerung je- weils oder in individueller Kombination vorgesehen sein. Hierfür kann zumindest eine weitere Bohrung in der Gehäusewandung, beispielsweise innenseitig innerhalb des Korpus vorgesehen sein, welche man auch als Sackloch bezeichnen kann. Grundsätz- lieh können die weiteren Gehäuseteile auch auf einer Innenseite oder Außenseite des Korpus befestigt sein, wobei eine mechanische WeiterleitungA/erbindung/Kraftüber- tragung zwischen dem Betätigungselement und dem Antrieb bereitgestellt sein kann.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass das erste Gehäuseteil in einer Gehäusewandung eines Schranks mit Tür oder einer Schublade mit Schubladenauszug anordenbar ist, wobei eine entsprechende Öffnung oder Ver- tiefung in der Gehäusewandung zur Aufnahme des ersten Gehäuseteils der Tür oder dem Schubladenauszug zugewandt ist.

Zweckmäßigerweise ist es vorgesehen, dass das mindesten zweite Gehäuseteil in ei- ner weitere Öffnung oder Vertiefung der Gehäusewandung vorgesehen ist, welche la- teral zu der Tür oder dem Schubladenauszug vorgesehen ist.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die mindes- tens zwei Teile des Gehäuses in den mindestens zwei Öffnungen der Gehäusewan- dung miteinander wirkverbunden sind. Durch den mehrteiligen Aufbau des Gehäuses kann in besonders zuverlässiger Weise eine Fixierung des selbigen in beziehungs- weise an dem Korpus bereitgestellt sein, ohne dass weitere Fixierungsmittel zwischen Gehäuseteil und dem erfindungsgemäßen Öffner notwendig wären. Besonders bevor- zugt ist eine lösbare oder unlösbare Verbindung, insbesondere eine Schnapp- oder Rastverbindung zwischen den einzelnen Gehäuseteilen bereitgestellt. Insbesondere beim vorsehen von einzelnen Gehäuseteilen in unterschiedlichen Bohrungen, welche vorzugsweise Öffnungen in unterschiedlichen Raumrichtungen autweisen, kann dies zu einer Fixierung des erfindungsgemäßen Öffners, insbesondere ohne weitere Ver- letzung der äußeren Korpusschicht durch zusätzliche Befestigungsmittels, wie bei spielsweise Schrauben, Nägel oder Nieten ermöglichen. Die einzelnen Gehäuseteile können hierfür miteinander Wirkverbunden sein und in kommunizierenden Öffnungen oder einer gemeinsamen Öffnung im Korpus vorgesehen sein.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schranktür- oder Schubladenöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 14, welcher sich an einer ent- sprechenden Schranktür oder einer entsprechenden Schublade oder einem sonstigen Öffnungsverschluss befindet, ausgelöst wird und der Schranktür- oder Schubladenöff- ner die Schranktür oder den Schubladenauszug betätigt indem ein Betätigungskörper des Schranktür- oder Schubladenöffner der Schranktür oder dem Schubladenauszug verlagernd zugestellt wird.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist zumindest dann verwirklicht, wenn ein erfin- dungsgemäße Schranktür- oder Schubladenöffner durch entsprechende Betätigung so aktiviert wird, dass dieser eine Öffnungsabdeckung, beispielsweise eine Schranktür oder einen Schubladenauszug mittels eines Betätigungskörpers aus einer ersten Po- sition in eine zweite Position verlagert, wobei die erste Position vorzugsweise eine Po- sition ist, in welcher die Öffnungsabdeckung die Öffnung schließend bedeckt und die zweite Position eine Position ist, in welcher die Öffnungsabdeckung die Öffnung zu- mindest teilweise freigibt, die Öffnungsabdeckung also teilweise geöffnet ist.

Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Gehäuse mindestens zweiteilig auf- gebaut ist und/oder der Betätigungskörper in einem ersten Gehäuseteil und der Antrieb in zumindest einem zweitem Gehäuseteil vorgesehen ist.

Jedes Gehäuseteil kann aus einem oder Mehreren Elementen wie beispielsweise ei- nem Aufnahmeraum und einem dazugehörigen Deckel bestehen.

Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass das erste Gehäuseteil (vorzugsweise vollständig) in einer Gehäusewandung eines Schranks mit Tür oder einer Schublade mit Schubladenauszug anordenbar ist, und/oder eine ent- sprechende Öffnung oder Vertiefung in der Gehäusewandung zur Aufnahme eines (ersten) Gehäuse(teils) der Tür oder dem Schubladen Auszug zugewandt ist.

Bevorzugter Weise ist es vorgesehen, dass das mindesten zweite Gehäuseteil in einer weitere Öffnung oder Vertiefung der Gehäusewandung vorgesehen ist, welche lateral (in der Seitenwand, der Decke oder dem Boden) zu der Tür oder dem Schubladenaus- zug vorgesehen ist. Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass das Ge- häuse zumindest teilweise als Führungshülse bereitgestellt ist, zu welcher der Betäti- gungskörper beim Aus- und Einfahren in das Gehäuse koaxial verfahrbar ist.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass der Öffner in einer Gehäusewandung eines Korpus vorsehbar ist, wobei der Korpus durch die Tür oder den Schubladenauszug zumindest zu einer Seite hin öffenbar beziehungsweise schließbar begrenzt ist.

Zweckmäßiger Weise ist es vorgesehen, dass ein erfindungsgemäßer Schranktür- o- der Schubladenöffner in einer Begrenzungswand eines Möbelteils ausgelöst wird und der Öffner die Schranktür oder den Schubladenauszug betätigt, indem ein Betäti- gungskörper des Schranktür- oder Schubladenöffner der Schranktür oder dem Schub- ladenauszug verlagernd zugestellt wird.

Es ist darauf hinzuweisen, dass alle Merkmale des Öffners, die im Zusammenhang mit dem Möbelstück offenbart sind, grundsätzlich auch auf den Öffner ohne Möbelstück zutreffen können.

Die vorliegende Erfindung kann insbesondere für Möbel mit Türen uns Schubladen mit Schubladenauszug eingesetzt werden und darüber hinaus Anwendung finden.

Besonders zweckmäßigerweise kann es vorgesehen sein das das erste Gehäuseteil und das mindestens zweite Gehäuseteil sich gegenseitig in Ihrer jeweiligen oder ge- meinsamen Aufnahme(n) in der Korpuswandung halten. Dadurch kann eine Fixierung des Öffners und seiner Bestandteile in den Aufnahme(n) der Korpuswandung ohne zusätzliche Fixiermittel bereitgestellt sein.

Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Antrieb in dem mindes- tens zweiten Gehäuseteil in einer zweiten Vertiefung in der Korpuswand vorgesehen ist und seitlich mindestens eine Öffnung aufweist, in welche das erste Gehäuseteil mit dem Öffner (Betätigungskörper) durch eine Bohrung dem zweiten Gehäuseteil seitlich zustellbar und in dieses einführbar ist, wie es beispielsweise aus Fig. 2 hervorgeht.

Dafür können sich die Aufnahmebohrungen in der Korpuswandung zur Aufnahme der Gehäuseteile gegenseitig verbinden oder durchdringen.

Da bei einer solchen Ausführungsform eines der Gehäuseteile in dem anderen Ge- häuseteil steckt oder mit diesem (insbesondere formschlüssig oder kraftschlüssig) ver- bunden ist und die Entnahmerichtungen der Gehäuseteile aus der Korpuswandung zu unterschiedlichen Seiten vorgesehen sein können, können sich die Gehäusebestand- teile gegenseitig in Position und ohne zusätzliche Fixiermittel in Ihren jeweiligen Auf- nahmen/Bohrungen/ Vertiefungen halten. Unterstützend kann ein Zahnrad des Antriebs mit einer Zahnstange des Öffners oder anderen kraftübertragenden Einrichtungen des Öffners kraftschlüssig zusammenwir- ken und dadurch das gegenseitige Halten der Gehäusebestandteile unterstützen und einem Fierausfallen entgegenwirken.

Ebenfalls können sich die Gehäuseteile dadurch in Ihren Aufnahmen gegenseitig hal- ten, dass zumindest eines der Gehäuseteile eine Ausnehmung aufweist, welcher einer Kontur eines zweiten Gehäuseteils in dem Bereich entsprechen kann, welche im Mon- tage zustand in der Korpuswandung einander zugestellt sind. Eine beispielhafte Aus- nehmung ist in Fig. 1 und 2 an dem Betätigungskörpergehäuse 12 dargestellt das einen Kreisausschnitt darstellt und einem Teilkreis des zweiten Gehäuseteils 12‘ des Antriebsgehäuses entspricht.

Der Öffner (Betätigungskörper) wird dabei frontal in der Korpuswandung vorgesehen und anschließende der Antrieb in der lateralen Öffnung nach Fig. 2. Zum Beispiel der Betätigungskörper kann nicht nach vorne herausfallen, das er durch die Außenkontur des Antriebsgehäuses 12‘ gehalten wird. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsformen in den Figuren beschrieben.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht auf den erfindungsgemäßen Öffner beziehungsweise dessen Innenleben, Figur 2 zeigt die Anordnung eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungs- gemäßen Öffners in einer Rahmen oder Korpuswand,

Figur 3 zeigt den erfindungsgenäßen Öffner nach einer Ausführungsform im ein- gebauten Zustand mit Betätigungskörper in Ruheposition,

Figur 4 zeigt den erfindungsgenäßen Öffner nach einer Ausführungsform im ein- gebauten Zustand mit Betätigungskörper in Arbeitsposition,

Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Korpus mit Tür und der Tür zugestelltem

Betätigungselement in Arbeitsposition,

Figur 6 Schematische Darstellung eines Teils eines Möbelstücks mit frontaler

Bohrung in Seitenwand, Deckel oder Boden des Möbelstücks zur Auf- nahme des Tür- oder Schubladenöffners

Figur 7 Schematische Darstellung eines Teils eines Möbelstücks mit integriertem

Tür- oder Schubladenöffner innerhalb der Bohrung zur Aufnahme der selbigen.

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Öffners 10, welcher in dieser Ausführungsform mit (mindestens) zwei separaten Gehäuseteilen 12, 12‘ vorgesehen sein kann. In dem ersten der Gehäuseteile 12 ist der vorzugsweise längliche Betätigungskörper 1 1 verfahrbar entlang seiner Längsachse angeordnet. In dem zweiten Gehäuseteil kann zumindest eines von Antrieb 16 und/oder einer Ener- giequelle in Form einer Batterie 17 vorgesehen. Zusätzlich kann in dem zweiten Ge- häuseteil zumindest ein Zahnrad 14 vorgesehen sein, welches auch als Schneckenrad 15 ausgebildet sein kann. Bevorzugt ist ein Getriebe aus mindestens einem Zahnrad 14, 15 vorzugsweise aus einem Schneckenrad 15 und einem Zahnrad 14 vorgesehen. Grundsätzlich können die Bestandteile des Öffners auch in anderer Weise auf die Ge- häuseteile verteilt sein, wenn es sich nicht um ein gemeinsames Gehäuse handelt.

Die Getriebe(-anordnung), welche aus zumindest einem Zahnrad, vorzugsweise ei- nem Schneckenrad, besteht, kann die Bewegung des Antriebs 16 auf den Betätigungs- körper 1 1 übertragen. Hierfür kann der Betätigungskörper 1 1 mit Übertragungsmitteln ausgebildet sein, welche eine Bewegung des Antriebs 16 beziehungsweise des Ge- triebes 14, 15 auf den Betätigungskörper 1 1 übertragen kann. Vorzugsweise kann es sich um eine Zahnung am Außenumfang des Betätigungskörpers 1 1 oder um eine separate Zahnstange 13 handeln, welche in etwa koaxial zu dem Betätigungskörper

12 angeordnet und/oder mit dem Betätigungskörper 12 gemeinsam zwischen einer Ruheposition innerhalb des Gehäuses 12 und einer Arbeitsposition außerhalb des Ge- häuses 12 zumindest teilweise verfahrbar sein kann.

Aus Figur 1 geht der Betätigungskörper 1 1 in einer ausgefahrenen Position hervor, welche eine Arbeitsposition darstellen kann. In dieser ist die Zahnstange 13 zumindest teilweise mit aus dem Gehäuse ausgefahren. Je nachdem wie die Längenverhältnisse anteilig von Betätigungskörper 1 1 und Zahnradstange 13 sind, kann die Zahnstange

13 auch in der Arbeitsposition des Betätigungskörpers 12 weiterhin innerhalb des Ge- häuses vorgesehen sein, da die Länge des Betätigungskörpers 1 1 an sich ausreichend sein kann, um aus der Ruheposition in die Arbeitsposition ausgefahren zu werden, ohne dass die Zahnstange 13 das Gehäuse 12 verlassen muss. Das Gehäuse 12 kann zumindest in der Ruheposition die Zahnstange 13 und den Betätigungskörper 1 1 (voll- ständig) aufnehmen. In zumindest einem Bereich des Gehäuses 12 des Betätigungskörpers 1 1 ist ein Be- reich bereitgestellt, in welchem der Betätigungskörper 12 beziehungsweise die Zahn- stange 13 mit dem Getriebe 14, 15 wechselwirken kann.

Obwohl der Öffner 10 vorliegend mit zwei Gehäuseteilen 12, 12‘ bereitgestellt ist, kann in dem Bereich der Ausnehmung 19 des ersten Gehäuseteils 12 ein, vorzugsweise formschlüssiger, Kontaktbereich mit dem zweiten Gehäuseteil 12‘ bereitgestellt sein, wodurch eine Übertragung der Bewegung des Antriebs 16 beziehungsweise des Ge- triebes auf den Betätigungskörper 1 1 beziehungsweise die Zahnstange 13 ermöglicht sein kann.

Weiterhin kann eine elektronische Steuerung 18 vorgesehen sein, welche in einem der Gehäuseteile angeordnet ist und ausgebildet ist, aufgrund eines Eingangssignals den Antrieb 16 anzusteuern und entweder zu starten (und den Betrieb für die gewünschte Dauer aufrechtzuerhalten) und/oder anzuhalten. Der Öffner 10 kann mit einer beliebi- gen sensorischen- oder Tasteinrichtung verbunden sein, welche eine Bewegung des Antriebs 16 auslösen kann. Vorzugsweise ist in einem vorderen Bereich des Betäti gungskörpers 1 1 einen Signalgeber beispielsweise in Form eines Stifts 20 angeordnet, dessen Relativbewegung gegenüber dem Gehäuse 12, 12‘ und/oder gegenüber der elektronische Steuerung 18 eine Aktivierung des Antriebs 16 bewirken kann. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine gegenüber dem Gehäuse federgelagerte Druck- einrichtung handeln, welche es ermöglicht den ansonsten antriebsseitig geführten Be- tätigungskörper 1 1 relativ zu dem Gehäuse beziehungsweise der elektrischen Steue- rung 18 zu bewegen und damit ein Signal für die Betätigung des Antriebs bereitzustel- len.

Dieses Signal kann beispielsweise von der elektronischen Steuerung 18 durch Betäti gung eines an der elektronischen Steuerung befestigten Schalters oder sonstigen be- weglichen Elements, welches mit dem Signalgeber 20 wechselwirken kann, bereitge- stellt sein. Durch Betätigung des Schalters an der elektronischen Steuerung 18, bei spielsweise durch Kontaktierung des selbigen mit dem Stift 20, erhält die Steuerung 18 ein Signal und kann den Antrieb 16 so ansteuern, dass dieser seinen Betrieb auf- nimmt. Grundsätzlich kann sowohl der Antrieb 16 als auch die elektronische Steuerung 18 ausgebildet sein, selbstständig nach einer vordefinierten Zeit oder Wegstrecke des Betätigungskörpers 1 1 gegenüber dem Gehäuse 12 den Betrieb einzustellen, also wenn die Arbeitsposition des Betätigungskörpers 1 1 erreicht ist den Betätigungskörper anzuhalten. Hierdurch kann einer übermäßigen Belastung des Antriebs 16 oder der sonstigen Bestandteile des erfindungsgemäßen Öffners vorgebeugt sein.

Zusätzlich oder alternativ hierzu kann der Betätigungskörper 1 1 auch mit einer mecha- nischen Begrenzung gegenüber dem Gehäuse 12 ausgebildet sein, wodurch eine Ver- lagerung des Betätigungskörpers 1 1 über eine maximale gewünschte Position heraus verhindert sein kann. Sowohl die elektronische/elektrische Begrenzung der Wegstre- cke des Betätigungskörpers zwischen Ruheposition und Arbeitsposition als auch die mechanische Begrenzung können einstellbar vorgesehen sein. Die mechanische Be- grenzung kann insbesondere ein Stift oder ein Vorsprung an dem Gehäuse 12 des Betätigungskörpers, am Betätigungskörper selbst oder an der Zahnstange 13 sein, welcher mit dem einem korrespondierenden Teil (Gehäuse 12 des Betätigungskör- pers, Betätigungskörper selbst oder an der Zahnstange 13 bzw. am Gehäuse12) Be- wegungsbegrenzend wechselwirkt.

Die Verbindung zwischen der elektronischen Steuerung 18 und dem Antrieb 16 ist in Figur 1 als gestrichelte Linie innerhalb des Gehäuses 12‘ dargestellt und kann beliebig, beispielsweise als Drahtverbindung bereitgestellt sein. Grundsätzlich kann ergänzend oder alternativ zu dem Signalgeber 20 zwischen Betätigungskörper 1 1 und Zahn- stange 13 stirnseitig am Betätigungskörper 1 1 ein Betätigungselement 21 vorgesehen sein, welches mit dem elektronische Steuerung 18 und/oder dem Antrieb 16 in Wirk- verbindung steht und bei Betätigung eine Ansteuerung des Antriebs 16 bewirkt, wodurch der Betätigungskörper 1 1 zwischen Ruheposition und Arbeitsposition beweg- bar ist.

Die bereits diskutierte Ausnehmung 19 kann sich auch über ein Teil des Gehäuses 12 erstrecken, wodurch eine besonders formschlüssige Verbindung zwischen den einzel- nen Gehäuseteilen bereitgestellt ist. So kann zum einen das Gehäuse 12 eine Aus- nehmung für einen mindestens zweiten Gehäuseteil 12‘ aufweisen und zum ande- ren/oder eine Führung im Gehäuse 12 für den Betätigungskörper 1 1 beziehungsweise für die Zahnstange 13 einen Bereich aufweisen, in welchem eine Wechselwirkung zwi- schen Antrieb 16 beziehungsweise Getriebe 14, 15 und der Zahnung, insbesondere der Zahnstange 13 oder einer Zahnung des Betätigungskörpers 1 1 ermöglicht ist.

Der Betätigungskörper 1 1 kann auch als Auswurfstempel bezeichnet werden und das erste Gehäuseteil 12 als Führungshülse. Gemeinsam können diese beiden Teile eine sogenannte Auswerfeinheit bilden, welche stirnseitig in einer entsprechenden Bohrung eines Korpus oder Rahmens einsetzbar ist. Demgegenüber können weitere Teile des erfindungsgemäßen Öffners 10 zumindest in einem zweiten Gehäuseteil, welches auch als Einbaugehäuse bezeichnet wird, vorgesehen sein, wobei Einbaugehäuse und Auswerfeinheit zumindest teilweise miteinander formschlüssig verbindbar sind. Die Übertragung der Drehbewegung des Antriebs auf eine Flubbewegung des Aus- wurfstempels kann hierbei über ein Getriebe im Kontaktbereich zwischen Auswerfein- heit und Einbaugehäuse erfolgen.

Im vorderen Bereich des Auswurfstempels 12 kann ein Dämpfer eingesetzt werden, zusätzlich oder ergänzend zu einem Betätigungselement 21 , welcher die Mechanik des erfindungsgemäßen Öffners 10 bei einem unbedachten Zuschlägen oder bei einer stark federgelagerten Türe, welche eigenständig schließen kann, durch Aufnahme der Krafteinwirkung der Tür beziehungsweise des Öffnungsverschlusses, schonen kann.

Betätigungselement 21 und Signalgeber 20 können auch eine Einheit bilden und ge- meinsam ein Signal an die elektronische Steuerung 18 bereitstellen um den Antrieb 16 anzusteuern. Nach der vorliegenden Erfindung können die Elemente 20 und 21 auch alternativ vorgesehen sein.

Aus Figur 2 geht in Explosionsdarstellung eine Anordnung einer bevorzugten Ausfüh- rungsform des erfindungsgemäßen Öffners 10 hervor, bei welcher die Auswerfeinheit, also der Betätigungskörper 1 1 in dem Gehäuse 12 über eine Öffnung 23 für das erste Gehäuseteil, beispielsweise einer Stirnseitenbohrung vorsehbar ist und das zweite Ge- häuseteil 12‘ in einer lateralen Vertiefung beispielsweise einem gebohrten Sackloch 24 vorsehbar ist. Beide Bohrungen können in einer Korpuswand 25 und/oder dem Kor- pusboden vorgesehen sein. Im Verbindungsbereich zwischen Korpuswandung und Korpusboden können auch zumindest ein Teil in der Korpuswand oder dem Korpus- boden und die weiteren Bestandteile jeweils in dem anderen Teil nämlich dem Korpus- boden oder der Korpuswand vorgesehen sein.

Wie aus Figur 2 hervorgeht ist das Gehäuse 12‘ vorzugsweise mit einer Abdeckplatte 22 vorgesehen, hinter welcher die Energieversorgung für den Antrieb 16 angeordnet sein kann. Insbesondere bei einer Verwendung von Batterien oder Akkumulatoren als Energiequelle kann hierdurch eine besonders leichte Austauschbarkeit der Energie- quelle ermöglicht sein.

Wie aus Figur 2 hervorgeht stehen die Öffnungen 23 und 24 in kommunizieren der Verbindung, wodurch die einzelnen Gehäuseteilen 12, 12‘ innerhalb der Korpuswand miteinander verbindbar vorsehbar sind. Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 weist das zweite Gehäuseteil 12‘ eine Ausnehmung auf, welche es ermöglicht das Gehäuse 12 in dieses seitlich durch die Öffnung 23 einzuschieben und zumindest die Ausnehmung 19 der Auswerfeinheit so dem Gehäuse 12‘ zuzustellen, dass die Zah- nung in der Ausnehmung 19 mit dem Getriebe innerhalb des Gehäuses 12‘ in Eingriff gelangt. Zur Fixierung können die Auswerfeinheit und/oder das Gehäuse 12‘ fixieren Mittel aufweisen, mittels welcher die beiden Gehäuseteile 12, 12“ miteinander vorzugs- weise lösbar verbindbar sind. Da die Öffnungen 23 und 24 separat ausgebildet sind und insbesondere zu unterschiedlichen Raumrichtungen geöffnet sind, kann das Ge- samtgehäuse 12, 12‘ innerhalb der Korpuswand 25 ohne fixieren Mittel zwischen Kor- puswand 25 und dem Gehäuse ortsfest vorgesehen sein.

Figur 3 zeigt einen erfindungsgemäßen Öffner 10 wie nach den Figuren 1 und 2 im eingebauten Zustand, wobei der Betätigungskörper 11 in einer Ruheposition vorliegt. Figur 4 zeigt den Öffner gemäß Figur 3 mit dem Betätigungskörper 11 in einer Arbeits- position. Nach der vorliegenden Ausführungsform kann die Zahnstange 13 zumindest teilweise mit aus der Öffnung herausragen.

Figur 4 zeigt den Öffner 10 nach der weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform in einem eingebauten Zustand, in welchem der Mechanismus sowie die Energiequelle und der Betätigungskörper vorzugsweise vollständig innerhalb der Seitenwand 20 auf- genommen sind.

Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Korpus mit einer Türe, in welchem seitlich in der Korpuswand 25 der erfindungsgemäße Öffner 10 installiert ist, wobei der Betäti- gungskörper 11 in einer Arbeitsposition einer Türe zugestellt ist, wodurch diese aus einer geschlossenen Position teilweise geöffnet ist. Erfindungsgemäß sind Aufzählun- gen immer als und/oder Formulierung der einzelnen Positionen zu verstehen.

Figur 6 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform, bei welcher der Öffner 10 vollständig durch eine frontale Öffnung 24 in einer Seitenwand eines Möbelstücks einführbar ist. Der Öffner kann Schrauben an einer Stirnseite aufweisen, welche eine Abdeckung des Öffners mit dem Gehäuse des Öffners und/oder den Öffner mit der Seitenwand formschlüssig verbinden. Die Schrauben zur Befestigung können dabei insbesondere in einem hinteren Bereich der Ausnehmung 24 von Ihnen an der Kor- puswand formschlüssig angreifen. In dem Öffner 10, insbesondere seinem Gehäuse 12 kann ein Fenster vorgesehen sein, über welches Energiemittel, insbesondere Bat- terien besonders einfach austauschbar sind. Auf einer Vorderseite des Öffners 10 kann das Auswurfelement 11 , welche auch als Betätigungskörper bezeichnet werden kann angeordnet sein. Ist der Öffner 10 in der Öffnung 24 der Seitenwand 25 des Möbelstücks 1 vorgesehen, kann dieses bündig oder nur mit geringem Überstand mit einer Außenkante der Seitenwand 25 des Deckels oder des Bodens, je nachdem wo der Öffner angeordnet ist, mit einer Frontkante des entsprechenden Teils des Möbel- stücks vorgesehen sein.