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Title:
FURNITURE SYSTEM, PIECE OF FURNITURE, AND MOVING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/057063
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture system, by means of which the area provided in an apartment can be better utilized in that at least one piece of furniture can assume at least two positions, said piece of furniture automatically moving between the two positions. For this purpose, the piece of furniture has a furniture body (12) and at least one moving mechanism which is connected to the furniture body and by means of which the furniture body can be moved on a plane in at least two degrees of freedom by means of a motor. The invention additionally relates to a suitable moving device (20, 20') as part of such a moving mechanism.

Inventors:
LEBER MARCEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/077716
Publication Date:
April 13, 2023
Filing Date:
October 07, 2021
Export Citation:
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Assignee:
LEBER MARCEL (DE)
International Classes:
B60B19/14; A47B83/00; A47C7/00; B60B33/06; A47B91/00; A47B91/16; A47B97/00; A61G5/04; B62D15/00; E04B1/348; G05D1/02
Foreign References:
US6135228A2000-10-24
US5927423A1999-07-27
US20150158182A12015-06-11
CN106541777A2017-03-29
US10759222B22020-09-01
EP3323315A12018-05-23
Attorney, Agent or Firm:
SCHÖN, Thilo (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Möbelsystem mit wenigstens einem Möbel (10, 91 , 95), welches einen Möbelkörper (12) und wenigstens eine mit dem Möbelkörper verbundene Verfahreinrichtung, mit- tels der der Möbelkörper in einer Ebene in wenigstens zwei Freiheitsgraden motorisch verfahrbar ist, aufweist

2. Möbelsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Möbel- körper mittels der Verfahreinrichtung in der Ebene in drei Freiheitsgraden motorisch verfahrbar ist.

3. Möbelsystem nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verfahreinrichtung wenigstens eine in zwei Drehrichtungen an- treibbare Kugel (24, 24') aufweist, wobei die Verfahreinrichtung vorzugs- weise zwei in zwei Drehrichtungen antreibbare Kugeln (24, 24') aufweist.

4. Möbelsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin ein Steuersystem zum automa- tischen Ansteuern der Verfahreinrichtung aufweist, sodass bei Ansteuern der Verfahreinrichtung durch das Steuersystem das Möbel (10, 91, 95) au- tomatisch von einem ersten Ort und einer ersten Orientierung zu einem zweiten Ort und/ oder in eine zweite Orientierung verfahren wird.

5. Möbelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem ein Bewegungsaufzeichnungssystem aufweist, welches in einem Aufzeichnungszustand eine Bewegungsbahn des Möbel- körpers aufzeichnet und speichert und dass das Steuersystem in einem Automatikzustand die Verfahreinrichtung basierend auf den Daten der aufgezeichneten Daten derart ansteuert, dass diese den Möbelkörper entlang der aufgezeichneten Bewegungsbahn be- wegt.

6. Möbelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewe- gungsaufzeichnungssystem mit dem Möbelkörper verbundene Wegauf- nehmer aufweist.

7. Möbelsystem nach Anspruch 3 und Anspruch 6, dass die Kugel auch ein Teil des Wegaufnehmers ist.

8. Möbelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewe- gungsaufzeichnungssystem wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei, nicht mit dem Möbelkörper verbundene Ortungsvorrichtung(en) und wenigstens zwei an unterschiedlichen Stellen des Möbelkörpers angeord- nete, von der Ortungsvorrichtung ortbare Positionsbestimmungselemente aufweist.

9. Möbelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewe- gungsaufzeichnungssystem eine Kamera aufweist.

10. Möbelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuer- system weiterhin eine Bewegungsberechnungseinrichtung aufweist, welche die Bewegungsbahn von der ersten Position und der ersten Orientierung in die zweite Position und/ oder die zweite Orientierung unter Berücksichti- gung gespeicherter und/oder erfasster Daten des für die Bewegung zur Verfügung stehenden Raumes automatisch errechnet.

11. Möbelsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Möbelelement ein Sitz- und/oder Liegemöbel, ein Tisch, eine Kommode, ein Schrank oder ein Regal ist.

12. Möbelsystem nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- fahreinrichtung unterhalb, vorzugsweise vollständig unterhalb, oder seitlich des Möbelkörpers angeordnet ist. Möbelsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass es wenigstens zwei Möbel aufweist. Möbel zur Verwendung in einem Möbelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12. Verfahrvorrichtung (20) zum Verfahren eines Gegenstandes, insbesondere eines Möbelkörpers (12), mit: einer eine Befestigungseinrichtung (42) und ein Lager aufweisenden Tra- geinrichtung (22) und einer vom Lager gehaltenen Kugel (24), wobei die Trageinrichtung (22) weiterhin eine erste Antriebseinrichtung und eine zweite Antriebseinrichtung, mittels denen die Kugel (24) bezüglich der Be- festigungseinrichtung (42) in zwei zueinander orthogonale Richtungen an- treibbar ist, aufweist. Verfahrvorrichtung (20) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (42) Teil eines Befestigungselementes (40) ist, dass sie weiterhin ein um eine vertikale Achse drehbar am Befestigungs- element (40) gehaltenes äußeres Element (Gehäuseelement) (70) auf- weist, dass die erste Antriebseinrichtung (60) zwischen Befestigungseinrichtung (42) und äußerem Element (70) wirkt und dass die zweite Antriebseinrichtung (80) zwischen äußerem Element (70) und Kugel (24) wirkt. Verfahrvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das das Lager Teil eines Lagerelement (50) ist, welches in vertikaler Richtung verschiebbar am Befestigungselement (40) gehalten ist, wobei vorzugswei- se ein Aktor zur aktiven Verschiebung des Lagereelements bezüglich des Befestigungselements (40). Verfahrvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (42) Teil einer Trageinrichtung (22) ist und dass die beiden Antriebseinrichtungen unmittelbar zwischen Trageinrich- tung (22) und Kugel wirken. Verfahrvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Lager die Kugel (24) frei drehbar lagert. Verfahrvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekenn- zeichnet, dass zumindest eine der beiden Antriebseinrichtungen einen Elektromotor und ein Antriebsrad aufweist. Verfahrvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekenn- zeichnet, dass zumindest eine der beiden Antriebseinrichtungen einen Elektromagnet aufweist, dass die Kugel ein Magnet ist oder einen solchen aufweist und dass der Elektromagnet auf diesen Magnet wirkt. Verfahrvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung Teil eines Befestigungselementes ist, an welchem das Lagerelement um eine vertikale Achse drehbar gehalten ist, wobei die erste Antriebseinrichtung zwischen Befestigungselement und Lagerelement wirkt, und dass die zweite Antriebseinrichtung zwischen Lagerelement und Kugel wirkt. Verfahrvorrichtung nach Anspruch 22, durch gekennzeichnet, dass die Ku- gel mittels einer Welle am Lagerelemet gehalten ist.

Description:
Möbelsystem, Möbel und Verfahrvorrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Möbelsystem nach Anspruch 1, ein Möbel nach An- spruch 14 sowie eine Verfahrvorrichtung, insbesondere als Teil eines solchen Möbels, nach Anspruch 15.

Aus vielerlei Gründen werden zunehmend kleine Wohneinheiten gebaut. Die Gründe hierfür sind unter anderem die relativ große Zahl an Singlehaushalten, das geringe Platzangebot in großen Städten mit den einhergehenden hohen Mie- ten pro Flächeneinheit sowie das Bestreben der Senkung des Heizenergiebedarfs pro Person.

Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein Möbel- system zur Verfügung zu stellen, das einem geringen Platzangebot Rechnung trägt.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbelsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ein Möbel zur Verwendung in einem solchen Möbelsystem ist in Anspruch 14 angegeben, eine Verfahrvorrichtung, insbesondere als Teil eines solchen Mö- bels, in Anspruch 15.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass dann, wenn relativ wenig Wohn- raum zur Verfügung steht, es vorteilhaft sein kann, wenn zumindest ein Möbel regelmäßig mindestens zwei unterschiedliche Positionen in einer Wohnung, ins- besondere in einem Raum einnehmen kann, um somit denselben Raum und das- selbe Möbel in unterschiedlicher Art und Weise nutzen zu können. Das wahr- scheinlich hier wichtigste Beispiel - aber nicht das einzige relevante - für ein sol- ches Möbel ist ein Schlafsofa, welches in bekannter Art und Weise zum Sitzen und zum Schlafen verwendet werden kann. Wenn jedoch wenig Raum zur Verfü- gung steht, so kann, um bei diesem Beispiel zu bleiben, der Fall auftreten, dass das Schlafsofa in der Position, in welcher es zum Sitzen genutzt werden soll, nicht zum Schlafen ausgezogen werden kann, da der Platz hierfür nicht vorhanden ist

Erfindungsgemäß weißt das Möbel deshalb wenigstens eine Verfahreinrichtung auf, mittels der das Möbel in einer Ebene in wenigstens zwei, vorzugsweise in drei Freiheitsgraden motorisch verfahrbar ist. Gemäß den hier getroffenen Defini- tionen weist das Möbel somit einen Möbelkörper und die Verfahreinrichtung auf. Diese Verfahreinrichtung ist mit dem Möbelkörper verbunden, insbesondere mit dessen Unterseite. Somit kann das Möbel von einer ersten Position in eine zweite Position überführt werden, ohne dass hierzu die Kraftanstrengung einer Person oder gegebenenfalls sogar mehrere Personen notwendig wäre. Unter „anderer Position“ wird im Folgenden jede Positionsänderung verstanden, also eine trans- latorische und/oder eine rotatorische Positionsänderung.

Insbesondere um zu ermöglichen, dass das Möbel eine ausschließlich rotatori- sche Bewegung durchführen kann - was im Hinblick auf die zumeist begrenzten Platzverhältnisse wichtig ist - weist die Verfahrvorrichtung nach einem Ausfüh- rungsbeispiel wenigstens eine, vorzugsweise zwei Kugeln auf, welche in zwei Richtungen (insbesondere in zwei zueinander orthogonalen Richtungen) antreib- bar ist. Die Verwendung der wenigstens einen antreibbaren Kugel hat auch den Vorteil, dass ein „Drehen auf der Stelle“ auch auf einem relativ weichen Unter- grund, wie einem Teppichboden, problemlos möglich ist.

Häufig wird es so sein, dass das Möbel des Möbelsystems jeweils nur genau zwei definierte Positionen im Alltag einnimmt. Um beim obigen Beispiel zu bleiben, ist dies die Position „Sitzen“ und die Position „Schlafen“. Insbesondere in diesem Fall ist es bevorzugt, dass das Möbelsystem weiterhin ein Steuersystem zum automa- tischen Ansteuern der Verfahreinrichtung aufweist, sodass das Verfahren des Möbels des Möbelsystems vollautomatisch erfolgen kann. Das heißt, dass das Steuersystem die Bewegungsbahn des Möbels von der ersten Position in die zweite Position und zurück „kennt“ und/ oder errechnet. Die Aktivierung der Bewegungen des Möbels kann beispielsweise zeitgesteuert, durch ein Betätigungselement unmittelbar am Möbel, oder durch Funk erfolgen. Im letztgenannten Fall bietet sich insbesondere eine Verbindung durch W-LAN oder Biuetooth an. Insbesondere in dem Fall, dass das Möbel W-LAN-fähig ist, kann der Nutzer/ die Nutzerin beispielsweise mittels eines Smartphones die Posi- tionsänderung veranlassen.

Das Steuersystem kann ausschließlich aus Elementen bestehen, welche im oder am Möbelkörper befestigt sind. In diesem Fall kann das Möbel vollständig autark sein. Das Steuersystem kann aber auch externe Einrichtungen, also Einrichtun- gen, welche nicht mit dem Möbelkörper verbunden sind, aufweisen. Hierauf wird später noch genauer eingegangen.

In einer Ausführungsform weist das Steuersystem eine elektronische Steuerein- heit auf. Diese kann eine Steuereinheit sein, welche ausschließlich für die An- steuerung der Verfahreinrichtung vorgesehen ist. In diesem Fall kann die Steuer- einheit im oder am Möbelkörper befestigt sein.

Es ist aber auch möglich, eine externe Recheneinheit, wie einen Computer, ein Mobiltelefon oder ein Tablet, zu nutzen. In diesem Fall ist dann die entsprechende Software Teil des Steuersystems.

Egal wie das Steuersystem ausgebildet ist, es ist in einer Ausführungsform not- wendig, dass es die Bewegungsbahn von der ersten Position in die zweite Positi- on und zurück „kennt“. Auch hierzu gibt es grundsätzlich mehrere Möglichkeiten:

Eine Möglichkeit besteht darin, dass das Steuersystem ein Bewegungsaufzeich- nungssystem aufweist, welches in einem Aufzeichnungszustand eine Bewe- gungsbahn des Möbelkörpers aufzeichnet und speichert. In einem Automatikzu- stand steuert das Steuersystem die Verfahreinrichtung basierend auf den Daten der aufgezeichneten Daten derart an, dass diese den Möbelkörper entlang der aufgezeichneten Bewegungsbahn bewegt. Mit anderen Worten: Das Möbelsys- tem lernt durch Verschieben des Möbelkörpers seine Bewegungsbahn. In der Re- gel ist es hierbei ausreichend, dass die Bewegungsbahn in einer Richtung „einge- lernt“ wird, um es dem Steuersystem zu ermöglichen, die Verfahreinrichtung so anzusteuern, dass diese den Möbelkörper von einer ersten Position in eine zweite Position und zurück verfährt.

Die Bewegungsaufzeichnung kann auf mehrere Arten erfolgen:

In einer Ausführungsform weist das Bewegungsaufzeichnungssystem wenigstens einen - in der Regel wenigstens zwei - mit dem Möbelkörper verbundenen Weg- aufnehmer auf. Dieser kann beispielsweise mechanisch arbeiten, beispielsweise nach Art einer ursprünglichen Computermaus, also mittels einer gelagerten Kugel, deren Rollbewegung in zwei Achsen ermittelt wird. Die Ermittlung der Rollbewe- gung kann insbesondere mechanisch, optisch oder magnetisch erfolgen. Im erst- genannten Fall kann die Kugel ihre Rollbewegung auf entsprechende Rollen übertragen, deren Drehbewegungen von elektromagnetischen Umdrehungszäh- lern erfasst werden.

Die Kugel kann Teil der Verfahreinrichtung sein, im mechanischen Fall ebenso die Rollen. In diesem Fall können auch die Elektromotoren der Verfahreinrichtung als Umdrehungszähler dienen.

Natürlich können die Wegaufnehmer auch optisch arbeiten, beispielsweise derart, wie es von derzeit verwendeten Computermäusen bekannt ist. In anderen Ausführungsbeispielen weist das Bewegungsaufzeichnungssystem nicht mit dem Möbelkörper verbundene Sensoren auf, welche die Bewegung des Möbelkörpers aufzeichnen. Ein solcher Sensor kann eine Kamera sein oder es ist auch möglich, am Möbelkörper elektromagnetisch wirkende Transponder oder andere Marker anzuordnen, welche von einem oder mehreren geeigneten Senso- ren geortet werden können.

In einer anderen Ausführungsform weist das Steuersystem kein Bewegungsauf- zeichnungssystem auf, sondern das Steuersystem errechnet aus den Daten des Raumes und aus den gewünschten beiden Positionen die Bewegungsbahn selbst.

In einer weiteren Ausführungsform errechnet das Steuersystem die Bewegungs- bahn von Fall zu Fall selbst, beispielsweise anhand von aktuellen fotographischen Aufnahmen des Raums.

Häufig wird es ausreichend sein, dass das Möbelsystem nur ein Möbel umfasst. Das erfindungsgemäße Prinzip lässt sich jedoch auch auf ein Möbelsystem mit mehreren Möbeln ausdehnen. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass Bewe- gungsbahnen eines Möbels durchführbar sind, welche nur dann möglich sind, wenn sich zuvor oder währenddessen ein anderes Möbel bewegt. In diesem Fall ist ein gemeinsames Steuersystem notwendig.

Wie dies bereits erwähnt wurde, weist eine geeignete Verfahrvorrichtung für ein erfindungsgemäßes Möbel eine Kugel auf, welche relativ zum Möbelkörper in zwei - vorzugsweise zueinander orthogonalen - Richtungen antreibbar ist, wozu zwei Antriebseinrichtungen notwendig sind. Vorzugsweise weist eine solche Ver- fahrvorrichtung eine Trageinrichtung mit einer Befestigungseinrichtung und einem Lagerelement auf, wobei die Kugel vom Lagerelement gehalten wird und wobei die Trageinrichtung weiterhin eine erste Antriebseinrichtung und eine zweite An- triebseinrichtung, mittels denen die Kugel bezüglich der Befestigungseinrichtung in zwei zueinander unterschiedliche, vorzugsweise zueinander orthogonale Rich- tungen antreibbar ist, aufweist.

In einer bevorzugten Ausführungsform einer solchen Verfahrvorrichtung ist die Befestigungseinrichtung Teil eines Befestigungselementes. Weiterhin weist die Verfahrvorrichtung ein um eine vertikale Achse drehbar am Befestigungselement gehaltenes äußeres Element - auch als Gehäuseelement bezeichnet - auf. Hier- bei wirkt die erste Antriebseinrichtung zwischen Befestigungseinrichtung und äu- ßerem Element und die zweite Antriebseinrichtung wirkt zwischen äußerem Ele- ment und Kugel. Die Erfindung wird nun anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen mit Be- zug auf die Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Grundriss einer Einzimmerwohnung, in wel- cher sich drei Möbel befinden, wobei eines der Möbel, nämlich ein Schlafsofa, ein erfindungsgemäßes Möbel ist und sich an einem ers- ten Ort in einer ersten Orientierung (erste Position) befindet,

Fig. 2 das in Figur 1 Gezeigte, wobei sich das Schlafsofa an einem zweiten Ort und einer zweiten Orientierung (zweite Position) in einem ausge- zogenen Zustand befinden,

Fign. 3-7 die Bewegungsbahn des Schlafsofas von der in Figur 1 gezeigten ersten Position in die in Figur 2 gezeigte zweite Position,

Fig. 8 eine schematische Draufsicht auf den Boden des Schlafsofas der Figuren 1 bis 7, wobei zusätzlich eine Steuerungseinheit und ein Ak- kumulator dargestellt sind, welche nicht notwendigerweise außen am Boden angeordnet sein müssen,

Fig. 9 eine schematische seitliche Draufsicht auf ein passives Rollelement des Möbels der Figur 8,

Fig. 10 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Verfahrvorrichtung in einem angehobenen Zustand,

Fig. 11 das in Figur 10 Gezeigte in einem abgesenkten Zustand,

Fig. 12 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verfahrvorrichtung in einer stark schematisierten seitlichen Draufsicht,

Fig. 13 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verfahr- vorrichtung und Fign. 14-20 die Einzimmerwohnung der Figur 1 mit drei verfahrbaren Möbeln, welche Teile eines Möbelsystems sind.

Die Figur 1 zeigt einen Grundriss einer Einzimmerwohnung, in welcher sich vier Möbel, nämlich ein verfahrbares Schlafsofa 10, ein Tisch 90 und ein Sideboard 92 mit Fernsehgerät befinden. Die Einzimmerwohnung weist einen Flur F, einen Wohnbereich W, in welchem sich die eben erwähnen Möbel befinden, eine Kü- chenzeile K und ein Bad B, auf.

In Figur 1 befindet sich das verfahrbare Schlafsofa 10, welches in diesem Ausfüh- rungsbeispiel das erfindungsgemäße Möbel bildet, an einem ersten Ort in einer ersten Orientierung (erste Position). Diese erste Position entspricht dem Zustand „Sitzen“.

Die Figur 2 zeigt das in Figur 1 Gezeigte, wobei sich das verfahrbarte Schlafsofa 10 ab einem zweiten Ort in einer zweiten Orientierung (zweite Position) im ausge- zogenen Zustand befindet. Gegenüber der Position in Figur 1 ist das Schlafsofa 10 um 90 Grad gedreht und auch etwas translatorisch verschoben. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse wäre es nicht möglich, das Schlafsofa unmittelbar um 90 Grad zu drehen, weswegen dieses eine relativ komplexe Bewegungsbahn durchlaufen muss, um von der ersten Position zur zweiten Position zu gelangen. Dies ist in den Figuren 3 bis 7 dargestellt.

Erfindungsgemäß kann das entsprechende Möbel, also hier das verfahrbare Schlafsofa 10, diese Bewegung und auch die inverse Bewegung von der Position in Figur 7 zurück zur Position in Figur 1, automatisch durchführen. Hierzu weist das Möbel eine Verfahreinrichtung und ein Steuersystem zum automatischen An- steuern dieser Verfahreinrichtung auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist dieses Steuersystem ein Bewegungsaufzeichnungssystem auf, sodass das Steu- ersystem eine einmal manuell durchgeführte Bewegung speichert (das heißt, lernt) und nach diesem Schritt die einmal gelernte Bewegung und auch die hierzu inverse Bewegung veranlassen kann, das heißt, dass die Verfahreinrichtung dementsprechend ansteuern kann. Mit Bezug auf die Figur 8 wird nun schematisch ein Ausführungsbeispiel der Ver- fahreinrichtung und des Steuersystems mit Bewegungsaufzeichnungssystem be- schrieben, wobei manche Elemente sowohl zur Verfahreinrichtung, als auch zum Bewegungsaufzeichnungssystem gehören.

Zu der schematischen Darstellung der Figur 8 ist zunächst vorauszuschicken, dass in diesem schematisch dargestellten Ausführungsbeispiel sämtliche Elemen- te des Steuersystems im oder am Möbelkörper selbst angeordnet sind, sodass das Möbel vollkommen autark ist. In anderen Ausführungsformen muss dies nicht so sein, wie in der Beschreibungseinleitung erläutert wurde.

Die Figur 8 zeigt, wie dies bereits erwähnt wurde, schematisch eine Draufsicht auf den Boden des Möbels, also des verfahrbaren Schlafsofas 10. Am Boden des Möbelkörpers des Möbels sind zwei passive Rollelemente 14, 14' und zwei Ver- fahrvorrichtungen 20, 20' angeordnet. Die passiven Rollelemente 14, 14' beste- hen jeweils aus einer Kugel 18, 18' und einer Trageinrichtung 16, 16' mit einem Lager, in welchem die Kugel 18, 18' derart gelagert ist, dass ein Abschnitt der Ku- gel unten aus dem Lager herausschaut, wie dies schematisch in Figur 9 darge- stellt ist. Die Trageeinrichtung 16 weist weiterhin eine als Befestigungseinrichtung dienende Befestigungsplatte 42 zur Befestigung am Möbelkörper auf (in Figur 8 nicht dargestellt).

Die Verfahrvorrichtungen 20, 20' weisen jeweils ebenfalls eine ein Lager aufwei- sende Trageinrichtung 22, 22' und eine von diesem gehaltene Kugel 24, 24' auf. Die Befestigungsplatten der Trageinrichtungen 22, 22' sind in Figur 8 ebenfalls nicht dargestellt. Zusätzlich sind hier noch zwei orthogonal zueinander wirkende Antriebe 24a, 24b; 24a'. 24b' sowie zwei ebenfalls orthogonal zueinander mes- sende Rotationsmesser 26a, 26b; 26a', 26b' vorgesehen. Antriebe und Rotati- onsmesser können baulich auch zusammenfallen, sind hier des besseren Ver- ständnisses halber jedoch getrennt dargestellt. Die Antriebe 24a, 24b können bei- spielsweise aus einem Motor, insbesondere einem Servomotor, und einer von diesem Motor angetriebenen, auf die Kugel wirkenden Rolle ausgebildet sein. Ein solcher Servomotor kann auch als Umdrehungszähler wirken, sodass, wie er- wähnt, Antrieb und Rotationsmesser zusammen fallen können. Im gezeigten Fall, wenn also von den Antrieben getrennt ausgebildete Rotationsmesser vorgesehen sind, können die Rotationsmesser ebenfalls jeweils aus einer Rolle und einem elektromagnetischen Rotationsaufnehmer bestehen. Eine Kugel und die zwei ihr zugeordneten Rotationsmesser bilden jeweils einen 2-Achs-Wegaufnehmer.

Es ist eine Steuerungseinheit 30 vorgesehen, welche die Antriebe 24a, 24b; 24a', 24b' ansteuert und welche Signale von den Rotationsmessern 26a, 26b; 26a', 26b' erhält. Zur Energieversorgung dieser Steuerungseinheit dient beispielsweise ein Akkumulator 32. Die Steuerungseinheit 30 kann mit einer Schnittstelle, bei- spielsweise einer Funkschnittstelle, wie einer Bluetooth-Schnittstelle oder einer WLAN-Schnittstelle ausgestattet sein, sodass sie beispielsweise mit einem WLAN-Netzwerk oder einem Handy kommunizieren kann.

Die Steuerungseinheit 30 bildet zum einen das Steuerungssystem zum Ansteuern der Verfahrvorrichtungen 20, 20' und ist weiterhin Teil eines Bewegungsaufzeich- nungssystems, welches weiterhin die Kugeln 24, 24' und die Rotationsmesser 26a, 26a', 26b, 26b', also die Wegaufnehmer, aufweist.

Die Funktionsweise ist wie folgt:

In einem Aufzeichnungszustand („Lernmodus“) wird das Möbel (hier also das ver- fahrbare Schlafsofa 10) beispielsweise von der in Figur 1 gezeigten Position in die in Figur 7 gezeigte Position entlang der in den Figuren 3 bis 7 gezeigten Bahn manuell verfahren. Diese Bewegungsbahn einschließlich der durchgeführten Ro- tationen wird durch die beiden Kugeln und die zugeordneten Rotationsmesser, welche die entsprechenden Wegaufnehmer bilden, vollständig erfasst und die Bewegungsbahn wird von der Steuerungseinheit 30 gespeichert. Im „Automatik- modus“ wird dann diese Bewegungsbahn abgerufen und die Steuerungseinheit steuert die Antriebe 24a, 24a', 24b, 24b' entsprechend an. Hierbei ist es grund- sätzlich ausreichend, wenn die Bewegungsbahn in nur einer Richtung (beispiels- weise von der ersten Position der Figur 1 in die zweite Position der Figur 7) auf- gezeichnet wird; diese Steuerungsvorrichtung kann diese Bewegungsbahn als auch die umgekehrte Bewegungsbahn erzeugen.

Die Figuren 10 und 11 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer Verfahrvor- richtung, wobei diese auch als Wegaufnehmer dienen kann. Auch hier ist das zentrale Element eine Kugel 24, welche von einer Trageinrichtung 22 gehalten ist und welche in zwei Richtungen angetrieben werden kann. Die Trageinrichtung 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel komplexer ausgebildet und weist ein Befesti- gungselement 40 mit einer Befestigungsplatte 42, ein äußeres Element 70 in Form eines unten offenen Gehäuses, ein das Lager aufweisende Lagerelement 50 und einen zwischen Befestigungselement 40 und Lagerelement 50 wirkenden Aktor 84 auf.

Über ein Drehlager - hier ein Kugellager - ist das äußere Element 70 um eine ver- tikale Achse drehbar mit dem Befestigungselement verbunden. Ein Antrieb in ei- ner ersten Richtung, welcher aus einem ersten Motor (nicht im Detail dargestellt) und einem ersten Antriebsrad 62 besteht, wirkt zwischen dem Befestigungsele- ment 40 und dem äußeren Element 70, um das äußere Element bezüglich des Befestigungselementes um die Horizontalachse drehen zu können.

Das äußere Element 70 trägt an seinem unteren Ende eine zweite Antriebsein- heit, von der in der Figur 10 nur das zweite Antriebsrad 82 dargestellt ist. In einem Fahrzustand, wie er in Figur 10 dargestellt ist, liegt dieses zweite Antriebsrad 82 an der Kugel 24 an, sodass diese durch das Antriebsrad 82 angetrieben wird, wenn der zugeordnete (nicht dargestellte Motor) angesteuert wird.

Die Kugel 24 wird vom Lagerelement 50 gehalten, welches axial verschiebbar am Befestigungselement 40 gehalten ist. Zwischen Befestigungselement 40 und La- gerelement 50 wirkt der Aktor 84, welcher im betätigten Zustand (Figur 10) das Lagerelement (und damit die Kugel 24) nach unten drückt, sodass die Kugel ei- nerseits unten aus dem Gehäuse 70 herausragt und anderseits in Anlage mit dem zweiten Antriebsrad 82 kommt. Im nicht betätigten Zustand (Figur 11) des Aktors 84 ist die Kugel in einer inaktiven Position, in welcher sie nicht aus dem Gehäuse 70 herausragt, sodass in diesem Fall der untere Rand des Gehäuses 70 auf dem Boden aufsteht, sodass das Möbel automatisch in einem arretierten, nicht ver- fahrbaren und gegenüber dem Zustand der Figur 10 abgesenkten Zustand ist. Durch Drehung des äußeren Elements 70 um die vertikale Achse bewegt sich auch die zweite Antriebseinheit relativ zum Befestigungselement 70, so dass sich die notwendigen zwei Freiheitsgrade zum Antrieb der Kugel ergeben.

Figur 12 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verfahrvorrichtung 20 in einer stark schematisierten Draufsicht. Auch hier ist eine mehrteilige Trageeinrich- tung 22 vorgesehen. Wie im vorherigen Ausführungsbeispiel weist diese ein Be- festigungselement 40 auf, welches einen ersten Motor 60 und ein erstes Antriebs- rad 62 trägt. Um eine Horizontalachse drehbar und vom ersten Antriebrad 82 an- treibbar, ist auch hier ein äußeres Element vorgesehen. Dieses kann auch als Gehäuse, oder wie dargestellt, als Gabel 74 ausgebildet sein. Durch diese Gabel 74 erstreckt sich eine Horizontalwelle 85, welche drehfest mit der Kugel 24 ver- bunden ist. Diese Horizontalwelle ist mittels eines zweiten Motos 80 antreibbar. Somit ergibt sich ebenfalls eine in beide Raumrichtungen antreibbare Kugel 24. Die Figur 13 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Verfahrvorrichtung, welches dem Ausführungsbeispiel der Figuren 10 und 11 sehr ähnlich ist. Der Hauptunter- schied besteht darin, dass auf Antriebsräder verzichtet wird: Die Kraftübertragung erfolgt unmittelbar elektromagnetisch, nämlich jeweils zwischen einem Magnet- kranz 65; 85 und wenigstens einem Paar von Elektromagneten 66a, 66b; 86a, 86b, wobei der zweite Magnetkranz 85 Teil der Kugel 24 ist.

Wie dies in den Figuren 15 bis 20 dargestellt ist, lässt sich das erfindungsgemäße Prinzip auch auf ein Möbelsystem mit mehr als einem verfahrbaren Möbel aus- dehnen, wobei es hier insbesondere bevorzugt ist, dass ein gemeinsames Steu- ersystem für die Steuerung der Möbel zuständig ist, sodass auch Möbelbewegun- gen realisiert werden können, welche es notwendig machen, dass die Bewe- gungsbahnen der Möbel zueinander abgestimmt sind. Die Verfahreinrichtungen und Bewegungsaufzeichnungssysteme können grundsätzlich so ausgebildet sein wie oben beschrieben. Auch hier können in einem Aufzeichnungszustand („Lern- schritt“) die Bewegungsbahnen der verfahrbaren Möbel vom Steuersystem ge- speichert werden, wobei als zusätzliche Information die Bewegungsabfolgen der einzelnen Möbel gespeichert werden, sodass beim automatischen Verfahren der Möbel auch die richtige Reihenfolge eingehalten wird.

Bezugszeichenliste

10 verfahrbares Schlafsofa

12 Möbelkörper

14, 14' passives Rollelement

16, 16' Trageinrichtung

18, 18' Kugel

20, 20' Verfahrvorrichtung

22, 22' Trageinrichtung

24, 24' Kugel

24a, 24a' Antrieb in erster Richtung

24b, 24b' Antrieb in zweiter Richtung

26a, 26a' Rotationsmesser in erster Richtung

26b, 26b' Rotationsmesser in zweiter Richtung

30 Steuerungseinheit

32 Akkumulator

40 Befestigungselement

42 Befestigungsplatte (Befestigungseinrichtung)

50 Lagerelement

60 erster Motor

62 erstes Antriebsrad

65 erster Magnetkranz

66a, b auf den ersten Magnetkranz wirkende Elektromagnete

70 äußeres Element (Gehäuse)

72 vertikale Welle

73 Zahnrad

74 Gabel

75 horizontale Welle

80 zweiter Motor

82 zweites Antriebsrad

84 Aktor

85 zweiter Magnetkranz

86a, b auf den zweiten Magnetkranz wirkende Elektromagnete 90 Tisch

91 verfahrbarer Tisch

92 Sideboard

95 verfahrbares Sofa B Bad

F Flur

K Küchenzeile

W Wohnbereich