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Title:
FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/110540
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture (1) having at least one consumer (7, 8) that can be operated by means of electrical energy, in particular for adjusting displaceable parts of the furniture, and/or heaters and/or lights and/or massage systems and the like, supplied with electrical energy by at least one rechargeable battery (11), wherein according to the invention the furniture has a changeout battery system (11, 12).

Inventors:
BESLER BORIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/053435
Publication Date:
September 15, 2011
Filing Date:
March 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
KINTEC SOLUTION GMBH (DE)
BESLER BORIS (DE)
International Classes:
A47C1/032
Domestic Patent References:
WO2006110730A22006-10-19
Foreign References:
DE102008018654A12009-10-15
EP1989965A12008-11-12
DE20023411U12004-12-02
DE102006027809A12007-01-11
Attorney, Agent or Firm:
MOSER & GÖTZE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Möbel (1 ) mit mindestens einem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher (7, 8), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile des Möbels, und/oder Heizungen und/oder Leuchten und/oder Massagesystemen und

dergleichen, die über mindestens einen Akkumulator (1 1 ) mit elektrischer Energie versorgt werden,

dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel mit einem Wechselakkumulatorsystem (1 1 , 12) ausgestaltet ist.

2. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Wechselakkumulatorsystem einen von außen erreichbaren Wechselschacht (12) zur Aufnahme eines Wechselakkumulators (1 1 ) aufweist, wobei der Wechselschacht (12) mit freiliegenden elektrischen Kontakten (16) ausgestaltet ist, die mit dem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher (7, 8) verbunden sind, und einen modularen Wechselakkumulator (1 1 ) in einem Gehäuse (14) mit freiliegenden elektrischen Gegenkontakten (15) aufweist, der in den Wechselschacht (12) einführbar ist, wobei die elektrischen Kontakte (15) und Gegenkontakte (16) angeordnet sind, um sich im eingeführten Zustand des Wechselakkumulators (1 1 ) gegenseitig zu kontaktieren.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselschacht (12)und/oder das Wechselakkumulatorgehäuse (14) mit ineinandergreifenden, lösbaren Arretierungsvorsprüngen (18) bzw. -aufnahmen (19) ausgestaltet sind.

4. Möbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Wechselschacht hinter einer Klappe oder einer Stoff- oder Polsterlasche angeordnet ist. 5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselschacht (12) im Seitenteil (6) oder am Rückenteil oder im Fuß oder unterhalb des Chassis angeordnet ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselschacht (12) und/oder das Wechselakkumulatorgehäuse (14) mit einer Ladezustandsanzeige zur Anzeige des Ladezustands (17) des Wechselakkumulators ausgestaltet sind.

Description:
Möbel

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit mindestens einem mittels elektrischer Energie betreibbaren Verbraucher, insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile des Möbels, und/oder Heizungen und/oder Leuchten und/oder Massagesystemen und dergleichen, die über mindestens einen Akkumulator mit elektrischer Energie versorgt werden.

Möbel mit eingebauten Leuchten, Massagesystemen und motorisierten

Verstellmöglichkeiten etc. sind allgemein bekannt.

Solche Möbel sind meist sogenannte Sitz- oder Liegemöbel. Bei diesen sind zum Verstellen Antriebsmotoren vorgesehen, die eine einfache Verstellung der Fußstütze und der Rückenlehne usw. erlauben. Entsprechend verstellbare Lattenroste sind ebenfalls bekannt (z.B. DE 200 23 41 1 U1 ).

Diese Möbel benötigen daher eine Versorgung mit elektrischer Energie. Dies kann entweder auf klassische Weise über ein Stromkabel oder moderner über

Akkumulatoren erfolgen.

Feste Stromkabel stören besonders bei Sitzmöbeln in Form von Sesseln oder Sofas, da diese mitten im Raum aufgestellt werden und das Stromkabel sich von der Steckdose an der Wand bis zum Möbel quer durch den Raum erstreckt, was als störend angesehen wird und zudem eine Unfallquelle darstellt.

Wenn eine kabellose Energietechnik in Form von Akkumulatoren eingesetzt wird, so muss ein entsprechendes Stromkabel immer wieder angeschlossen werden, um die Akkumulatoren zu laden. Daher ist es üblich entsprechende Ladekabelanschlüsse mit oder ohne Kabelverlängerung an den Möbeln vorzusehen. Normalerweise sind solche Kabel direkt mit dem Akkumulator und/oder einer Steuerung im Inneren des Möbels verbunden. Wird ein heraushängendes Kabel nun beschädigt, so muss meistens der an dem Kabel angeschlossene Akkumulator und/oder die Steuerung ebenfalls ausgetauscht werden. Zudem stellt das Stromkabel beim Ladevorgang erneut eine Gefahrenquelle dar. Aus der DE 10 2006 027 809 A1 ist es zur Verbesserung bekannt, einen mindestens mit Kontaktelementen ausgestatteten Kontaktkörper form- und/oder kraftschlüssig in jeweils eine Außenhülse einzusetzen, die an einem Möbelbauteil festgelegt ist. Durch die Außenhülse ist es nunmehr möglich, dass vor oder nach der Montage des Akkumulators und/oder der Steuerung die Außenhülse am Möbelbauteil festgelegt wird. Der Kontaktkörper kann dann von innen her in dieser Außenhülse eingesteckt werden und dort verklemmt oder verrastet werden. Somit soll die Außenhülse mehrere Funktionen aufweisen, nämlich der Kabeldurchführung durch die

Möbelaußenwand oder durch den Bezug, die Zugentlastung für das Kabel und auch noch eine Designfunktion. Da der Kontaktkörper es nunmehr zulassen soll, dass in einfacher Weise die elektrisch leitende Verbindung zum gebaudeseitigen

Stromversorgungsnetz unterbrochen wird, kann zumindest zum größten Teil auf das zum Möbel führende Stromzuführungskabel verzichtet werden. Die elektrisch leitende Verbindung zum gebaudeseitigen Stromversorgungsnetz könnte beispielsweise dann hergestellt werden, wenn Bedarf besteht, beispielsweise wenn ein verstellbares Teil oder die verstellbaren Teile eines Möbels verstellt werden sollen oder wenn der Akkumulator aufgeladen werden muss.

Allerdings ist diese Lösung nach wie vor bei eingestecktem Stromkabel eine

Unfallquelle.

Es hat sich in jüngster Zeit herausgestellt, dass eine weitere Problematik bei

Akkumulator„betriebenen" Möbeln besteht. Es ist nämlich aufgrund der endlichen, relativ kurzen Lebensdauer von kleinen, aber leistungsfähigen modernen

Akkumulatoren notwendig, diese relativ häufig zu wechseln. So beträgt die

Lebensdauer von einigen modernen Lithium-Polymer Akkumulatoren nur ca. 500 Ladezyklen.

Zum Tausch der Akkumulatoren, die fest innerhalb der Möbel verbaut und fixiert sind, ist es dann notwendig, dass ein Außendienstmitarbeiter oder -techniker den aufwendigen Wechsel des Akkumulators für den Kunden vornimmt.

Es besteht daher nach wie vor der Wunsch nach entsprechenden Möbeln, die einfacher zu warten und zu montieren sind und zudem keine oder nur geringe Unfallquelle darstellen. Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 angegebene Möbel gelöst.

Dadurch, dass das Möbel mit einem Wechselakkumulatorsystem versehen ist, werden keinerlei externe Verkabelungen benötigt, die bekanntermaßen eine

Unfallquelle darstellen. Zudem kann der entladene Wechselakkumulator einfach gegen einen anderen geladenen Wechselakkumulator getauscht werden, so dass die elektrisch betriebenen Funktionen des Möbels ohne Zeitverlust unter Verwendung eines weiteren Wechselakkumulators verwendbar sind. Zudem wird eine Reduzierung der Stückkosten durch Entfall von Bauteilen (Überspannungsschutz, Ladeeinheit) im Vergleich zu den heute eingesetzten Akkumulatoren erreicht.

Zusätzlich können die Wechselakkumulatoren in einer externen, im Prinzip bekannten Ladestation geladen werden, die an einer unauffälligen Stelle angeordnet ist. Dies erlaubt auch den Verzicht auf jegliche Lade- und Überwachungssteuerungen oder Transformatoren innerhalb des Möbels. Dies vereinfacht die Montage und die Wartung enorm. Zudem werden so potentielle Kurzschlussgefahrenquellen aus dem Möbel fern gehalten. Unter einem Wechselakkumulatorsystem wird vorliegend ein System bestehend aus eine von außen zugänglichen Schacht und einen darin einführbaren Akkumulator verstanden, wobei der Akkumulator und der Schacht derart ausgestaltet sind, dass ihre jeweiligen elektrischen Kontakte sich im eingeführten Zustand zur elektrischen Verbindung berühren bzw. kontaktieren und dass der Schacht so ausgebildet ist und der Akkumulator so im Schacht aufgenommen ist, dass weder der Schacht noch der eingeführte Akkumulator aus dem Möbel herausstehen, sondern quasi bündig zur „Außenhaut" bzw. Polsterung im den Schacht umgebenden Bereich verlaufen.

Somit lässt sich der Schacht jeweils individuell in das gewünschte Design integrieren.

Der Akkumulator ist üblicher Weise in einem Gehäuse angeordnet, das eine zum Schacht komplementäre Form aufweist, so dass nur der passende Akkumulator einführbar ist und zudem die korrekte Ausrichtung und somit Kontaktpaarung dabei eingehalten wird. Sowohl der Akkumulator als auch der Schacht sind mit freiliegenden elektrischen Kontakten versehen, die im Akkumulatorgehäuse bzw. im Schacht derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass sie sich im eingeführten Zustand kontaktieren. Eine entsprechende externe Ladestation ist ebenfalls mit komplementären Kontakten zum Laden des Akkumulators versehen. Somit ist der Wechselakkumulator sowohl im Schacht als auch dem Ladegerät formschlüssig einsetzbar. Es versteht sich, dass der Wechselakkumulator ggf. nur mit dem Bereich der Kontakte in das Ladegerät eingesetzt werden muss, und nicht wie beim Schacht vollständig aufgenommen wird. Der Akkumulator ist also als modularer sogenannter Akku-Pack ausgebildet.

Die Erfindung hat zusätzlich den großen Vorteil, dass eine Standardisierung und somit Kostenreduktion erreicht werden kann. Sinnvollerweise sind der Wechselschacht und/oder das Wechselakkumulatorgehäuse mit ineinandergreifenden, lösbaren Arretierungsvorsprüngen bzw. -aufnahmen ausgestaltet. Somit kann der Wechselakkumlator rastend in den Schacht eingesetzt und fixiert werden. Zusätzlich kann eine Kindersicherung vorgesehen sein. Diese kann in Gestalt eines komplexen Lösemechanismus der Arretierung des

Akkumulators im Schacht ausgebildet sein. Es kann jedoch auch, je nach Wertigkeit des Möbels, ein Schloss vorgesehen sein.

Bevorzugterweise ist der Wechselschacht hinter einer Klappe oder einer Stoff- oder Polsterlasche angeordnet, so dass es trotz guter Zugänglichkeit nicht sichtbar ist.

Als besonders sinnvoll, weil gut zugänglich und trotzdem unauffällig oder unsichtbar in der normalen Anordnung des Möbels, hat sich eine Anordnung des Wechselschachts im Seitenteil oder am Rückenteil oder im Fuß oder unterhalb des Chassis

herausgestellt.

Ebenfalls bevorzugt ist es, wenn der Wechselschacht und/oder das

Wechselakkumulatorgehäuse mit einer Ladezustandsanzeige zur Anzeige des Ladezustands des Wechselakkumulators ausgestaltet sind. Dieses kann optisch/oder akustisch über den Ladezustand informieren. Es versteht sich, dass ggf. je nach Notwendigkeit mehrere Schächte und

entsprechend Wechselakkumulatoren in einem Möbel vorgesehen sein können. Somit können auch größere Sofas oder Sitz- und Sesselreihen betrieben und versorgt werden. Bei einer mehrfachen Verwendung in einem Möbel wird jeder mit elektrischen Funktionen versehnen Sitzeinheit ein Wechselakkumulatoren zugeordnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der einzigen Zeichnung, die eine schematische Übersichtsskizze eines Möbels mit einem Wechselakkumulatorsystem und einem entsprechenden Ladegerät zeigt.

In der Figur ist ein als Ganzes mit 1 bezeichneter sogenannter Relax-Sessel gezeigt. Der Sessel 1 umfasst eine verstellbare Rückenlehne 2, eine Sitzfläche 3 und eine Fußstütze 4 sowie seitliche Armlehnen 5, 6.

Die verstellbare Rückenlehne 2 ist über einen Antriebsmotor 7 und die verstellbare Fußstütze 4 über einen Antriebsmotor 8 durch Betätigung entsprechender

Wippschalter 9A,B auf einem Handschalter 9 verstellbar. Die Handsteuerung 9 ist mit einer Steuereinheit 10 verbunden, die sowohl die

Steuersignale vom Handschalter 9 an die jeweiligen Antriebsmotoren 7, 8 weiterleitet bzw. deren Antrieb bewirkt als auch diese mit elektrischer Energie von einem

Wechselakkumulator 1 1 versorgt, wenn dieser in einen entsprechenden

Wechselschacht 12 eingeführt ist. Der Wechselschacht 12 ist im unteren Bereich der Rückseite 13 der einen Armlehne 6 angeordnet. Somit ist er gut zugänglich, stört aber die Optik nicht.

Der Wechselakkumulator 1 1 und der Wechselschacht 12 besitzen jeweils

komplementäre Formen, so dass der Wechselakkumulator 1 1 formschlüssig und in korrekter Ausrichtung in den Wechselschacht 12 einführbar ist. Dazu umfasst der Wechselakkumulator 1 1 einen Kontaktfuß 14B, der asymmetrisch bzgl. des

Hauptgehäuses 14 A angeordnet ist. An der Spitze bzw. Stirnseite des Kontaktfußes 14B sind freiliegende Kontakte 15 vorgesehen, die mit entsprechenden Pendants (Gegenkontakte 16) im Wechselschacht 12 bei eingeführtem Wechselakkumulator kontaktieren. Das Hauptgehäuse 14A des Wechselakkumulators 1 1 ist mit einer Ladezustandsanzeige 17 in Gestalt einer LED versehen, die durch Blinken (entladen) oder Dauerleuchten (geladen) den Ladezustand des Wechselakkumulators 1 1 anzeigt. Diese ist so angeordnet, dass sie auch im eingeführten Zustand des

Wechselakkumulators 1 1„ablesbar" ist.

Das Hauptgehäuse 14A des Wechselakkumulators 1 1 umfasst ferner Rastvorsprünge 18, die in entsprechende Rastaufnahmen 19 am Wechselschacht 12 lösbar zum Arretieren des Wechselakkumulators 1 1 eingreifen.

Der Wechselakkumulator 1 1 wird in einer externen Ladestation 20 mit Netzanschluss 22 aufgeladen, die mit einem entsprechend ausgestalteten und geformten

Ladeschacht 21 ausgebildet ist, der wiederum mit Ladekontakten 23 an der entsprechenden Position versehen ist. Über die Ladekontakte 23 und eine

Ladesteuerelektronik 24 wird der Akkumulator 1 1 beim Einsatz in den Ladeschacht 21 intelligent aufgeladen, wenn er entladen ist. Sollte er nicht vollständig entladen sein, so bewirkt die Ladesteuerelektronik 24 zunächst eine vollständige Entladung, was die Lebensdauer und Leistung des Akkumulators 1 1 schont.

Der Status des Ladens wird über eine Ladezustandsanzeige 25 in Gestalt einer LED angezeigt, die durch (laden) oder Dauerleuchten (geladen) den Status des

Ladevorgangs zeigt.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Rückenlehne

3 Sitzfläche

4 Fußstütze

5, 6 Armlehnen

7, 8 Antriebsmotor

9 Handschalter/Handsteuerung

9A, B Wippschalter

10 Steuereinheit

1 1 Wechselakkumulator

12 Wechselschacht

13 Rückseite

14A Hauptgehäuse

14B Kontaktfuß

15 Kontakte

16 Gegenkontakte

17 Ladezustandsanzeige

19 Rastaufnahmen

20 Ladestation

21 Ladeschacht

22 Netzanschluss

23 Ladekontakte

24 Ladesteuerelektronik

25 Ladezustandsanzeige