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Title:
GAS BURNER, GAS BURNER ASSEMBLY AND DOMESTIC COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/053542
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gas burner (2) for a domestic cooking appliance (1), having a burner housing (12) which comprises: a plurality of mixture outlet openings (21) out of which a fuel gas and primary air mixture (B/P) can be conducted into the surroundings (U) of the gas burner (2) during operation of the gas burner (2) to generate a burner flame (40); a mixture distribution chamber (22) for uniformly distributing the fuel gas and primary air mixture (B/P) to the mixture outlet openings (21); and a storage chamber (34) which is fluid-connected to the mixture distribution chamber (22) to store some of the fuel gas and primary air mixture (B/P) in the storage chamber (34) during operation of the gas burner, wherein the storage chamber (34) comprises a pilot flame opening (36) out of which the fuel gas and primary air mixture (B/P) stored in the storage chamber (34) can be conducted into the surroundings (U) to generate a pilot flame (41).

Inventors:
ACOSTA HERRERO LUIS (ES)
GUTIERREZ HUMARA MELCA (ES)
LOPEZ ORTIZ ALBERTO (ES)
PALACIOS VALDUEZA LUIS ANTONIO (ES)
PLACER MARURI EMILIO (ES)
Application Number:
PCT/IB2018/056614
Publication Date:
March 21, 2019
Filing Date:
August 30, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F23D14/06; F23D14/46
Foreign References:
US20140345598A12014-11-27
EP2359061A12011-08-24
EP0719982A11996-07-03
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gasbrenner (2) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einem Brennergehäuse (12), das eine Vielzahl an Gemischaustrittsöffnungen (21), aus denen im Betrieb des Gasbrenners (2) ein Brenngas-/Primärluftgemisch (B/P) zum Erzeugen einer Brennerflamme (40) in eine Umgebung (U) des Gasbrenners (2) herausleitbar ist, eine Gemischverteilkammer (22) zum gleichmäßigen Verteilen des Brenngas-/Primärluftgemisches (B/P) auf die Gemischaustrittsöffnungen (21), und eine Speicherkammer (34) umfasst, die in

Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer (22) steht, um im Betrieb des

Gasbrenners einen Teil des Brenngas-/Primärluftgemisches (B/P) in der Speicherkammer (34) zu speichern, wobei die Speicherkammer (34) eine Zündflammenöffnung (36) umfasst, aus der das in der Speicherkammer (34) gespeicherte Brenngas- /Primärluftgemisch (B/P) zum Erzeugen einer Zündflamme (41) in die Umgebung (U) herausleitbar ist. 2. Gasbrenner nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (34) ringförmig um die Gemischverteilkammer (22) umläuft.

3. Gasbrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Geometrie der Speicherkammer (34) offen ist.

4. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (34) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist.

5. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gemischverteilkammer (22) und die Speicherkammer (34) rotationssymmetrisch zu einer Symmetrieachse des Brennergehäuses (12) aufgebaut sind.

6. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (34) mit Hilfe einer Zuführöffnung (37) mit der Gemischverteilkammer (22) in Fluidverbindung steht.

7. Gasbrenner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (34) mit Ausnahme der Zündflammenöffnung (36) und der Zuführöffnung (37) einen von dem Brennergehäuse (12) vollständig umschlossenen Hohlraum bildet.

8. Gasbrenner nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zündflammenöffnung (36) an einem ersten Endabschnitt (38) der Speicherkammer (34) und die Zuführöffnung (37) an einem dem ersten Endabschnitt (38) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (39) der Speicherkammer (34) vorgesehen ist.

9. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennergehäuse (12) einen Düsenhalter (9), ein Brennerunterteil (10) und einen

Brennerdeckel (11) umfasst, wobei das Brennerunterteil (10) zwischen dem Düsenhalter (9) und dem Brennerdeckel (11) angeordnet ist.

10. Gasbrenner nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die

Gemischverteilkammer (22) und die Speicherkammer (34) in dem Brennerunterteil (10) vorgesehen sind.

1 1. Gasbrenner nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das

Brennergehäuse (12) eine Verschlussplatte (35) aufweist, die die Speicherkammer (34) in Richtung des Düsenhalters (9) verschließt.

12. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 9 - 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerunterteil (10) eine mit der Gemischverteilkammer (22) in Fluidverbindung stehende Mischkammer (23) zum Mischen von Brenngas (B) mit Primärluft (P) umfasst, wobei sich die Mischkammer (23) zumindest teilweise durch die Gemischverteilkammer (22) hindurcherstreckt.

13. Gasbrenner nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenhalter (9) eine Gasdüse (15) zum Eindüsen von Brenngas (B) in die Mischkammer (23) umfasst, wobei die Gasdüse (15) beabstandet von einer Einströmkante (28) der Mischkammer (23) angeordnet ist.

14. Gasbrenneranordnung mit einer Kochfeldplatte und zumindest einem Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 - 13, der an der Kochfeldplatte montiert ist.

15. Haushaltsgargerät (1), insbesondere Gasherd, mit einem Gasbrenner (2) nach einem der Ansprüche 1 - 13 und/oder einer Gasbrenneranordnung nach Anspruch 14.

Description:
Gasbrenner, Gasbrenneranordnung und Haushaltsgargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasbrenner für ein Haushaltsgargerät, eine Gasbrenneranordnung mit einem derartigen Gasbrenner und ein Haushaltsgargerät mit einem derartigen Gasbrenner und/oder einer derartigen Gasbrenneranordnung.

Gasbrenner für Haushaltsgargeräte umfassen zumeist ein Brennerunterteil, in dem eine Mischkammer vorgesehen sein kann, einen Düsenhalter, der eine Gasdüse zum

Eindüsen von Brenngas in die Mischkammer aufweist, und einen auf das Brennerunterteil aufgelegten Brennerdeckel, der Gemischaustrittsöffnungen aufweist. Beim Eindüsen des Brenngases in die Mischkammer wird seitlich zwischen der Gasdüse und einer

Einströmkante der Mischkammer Primärluft eingesaugt und mit dem Brenngas vermischt. Das so entstehende Brenngas-/Primärluftgemisch wird einer zwischen dem

Brennerunterteil und dem Brennerdeckel vorgesehenen Gemischverteilkammer zugeführt und von dieser zur Flammenbildung gleichmäßig auf die Gemischaustrittsöffnungen verteilt. Um bei einem Erlöschen einer Brennerflamme des Gasbrenners eine erneute Zündung zu ermöglichen, kann ein derartiger Gasbrenner eine sogenannte Pilotflamme oder Zündflamme aufweisen, die über eine gesonderte Gaszuleitung mit Brenngas versorgt wird. Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Gasbrenner zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird ein Gasbrenner für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Der

Gasbrenner umfasst ein Brennergehäuse, das eine Vielzahl an

Gemischaustrittsöffnungen, aus denen im Betrieb des Gasbrenners ein Brenngas-/ Primärluftgemisch zum Erzeugen einer Brennerflamme in eine Umgebung des

Gasbrenners herausleitbar ist, eine Gemischverteilkammer zum gleichmäßigen Verteilen des Brenngas-/Primärluftgemisches auf die Gemischaustrittsöffnungen und eine

Speicherkammer umfasst, die in Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer steht, um im Betrieb des Gasbrenners einen Teil des Brenngas-/Primärluftgemisches in der

Speicherkammer zu speichern, wobei die Speicherkammer eine Zündflammenöffnung umfasst, aus der das in der Speicherkammer gespeicherte Brenngas-/Primärluftgemisch zum Erzeugen einer Zündflamme in die Umgebung herausleitbar ist.

Dadurch, dass die Speicherkammer zum Speichern des Brenngas-/Primärluftgemisches vorgesehen ist, kann die Zündflamme auch bei einer kurzfristigen Unterbrechung der Brenngaszufuhr und/oder einem Erlöschen der Brennerflamme, beispielsweise aufgrund eines Öffnens oder Schließens einer Tür des Haushaltsgargeräts, ohne eine zusätzliche Gaszuleitung zu der Zündflammenöffnung weiterbrennen, um die Brennerflamme wieder zu entzünden. Darunter, dass die Speicherkammer in Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer steht, ist zu verstehen, dass das Brenngas-/Primärluftgemisch von der

Gemischverteilkammer in die Speicherkammer strömen kann. Die Speicherkammer ist insbesondere von der Gemischverteilkammer getrennt. Das heißt, eine Wandung des Brennergehäuses kann zwischen der Gemischverteilkammer und der Speicherkammer vorgesehen sein. Die Zündflamme kann auch als Pilotflamme bezeichnet werden. Die Speicherkammer kann dazu eingerichtet sein, das Brenngas-/Primärluftgemisch von Bruchteilen einer Sekunde bis zu mehreren Sekunden zu speichern, um die Zündflamme über diesen Zeitraum auch bei einer Unterbrechung der Brenngaszufuhr mit dem Brenngas-/Primärluftgemisch zu versorgen. Die Zündflammenöffnung kann eine Bohrung oder ein Durchbruch sein.

Gemäß einer Ausführungsform läuft die Speicherkammer ringförmig um die

Gemischverteilkammer um. Das heißt, die Gemischverteilkammer ist innerhalb der Speicherkammer angeordnet. Insbesondere kann die Speicherkammer in einer um die Gemischverteilkammer umlaufenden Wandung vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die ringförmige Geometrie der

Speicherkammer offen. Hierunter ist zu verstehen, dass die Speicherkammer keinen geschlossenen Ring, sondern einen offenen Ring bildet. Beispielsweise kann die Speicherkammer einen Umfangswinkel von kleiner als 360°, beispielsweise von 300° bis 350°, aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Speicherkammer einen

rechteckförmigen Querschnitt auf.

Alternativ kann die Speicherkammer auch einen halbkreisförmigen oder einen

kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Die Querschnittsgeometrie der Speicherkammer ist grundsätzlich beliebig. Vorzugsweise weist die Speicherkammer jedoch einen

rechteckförmigen Querschnitt auf und ist als rechteckförmige Nut in der zuvor erwähnten Wandung der Gemischverteilkammer vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Gemischverteilkammer und die

Speicherkammer rotationssymmetrisch zu einer Symmetrieachse des Brennergehäuses aufgebaut.

Insbesondere ist auch das Brennergehäuse im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse aufgebaut. Insbesondere verläuft die Gemischverteilkammer ringförmig um die Symmetrieachse herum, und die Speicherkammer umläuft wiederum ringförmig um die Gemischverteilkammer herum.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform steht die Speicherkammer mit Hilfe einer Zuführöffnung mit der Gemischverteilkammer in Fluidverbindung. Alternativ können auch mehrere Zuführöffnungen, beispielsweise zwei oder drei

Zuführöffnungen, vorgesehen sein. Die Zuführöffnung ist insbesondere als Bohrung ausgebildet. Die Zuführöffnung kann einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

Alternativ kann die Zuführöffnung auch eine andere beliebige Geometrie aufweisen. Die Zuführöffnung kann einen anderen Durchmesser als die Zündflammenöffnung aufweisen. Beispielsweise kann ein Durchmesser der Zuführöffnung größer als ein Durchmesser der Zündflammenöffnung oder umgekehrt sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform bildet die Speicherkammer mit Ausnahme der Zündflammenöffnung und der Zuführöffnung einen von dem Brennergehäuse vollständig umschlossenen Hohlraum.

Das heißt, die Speicherkammer bildet in dem Brennergehäuse bevorzugt eine vollständig umschlossene Kavität, die nur über die Zündflammenöffnung in Fluidverbindung mit der Umgebung und über die Zuführöffnung in Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer steht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Zündflammenöffnung an einem ersten Endabschnitt der Speicherkammer und die Zuführöffnung an einem dem ersten

Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt der Speicherkammer

vorgesehen.

Wie zuvor erwähnt, umfasst die Speicherkammer bevorzugt eine offene ringförmige Geometrie. Der erste Endabschnitt und der zweite Endabschnitt liegen einander dabei gegenüber und sind um den größtmöglichen Abstand voneinander beabstandet angeordnet. Hierdurch muss das Brenngas-/Primärluftgemisch von der Zuführöffnung zu der Zündflammenöffnung einen möglichst großen Weg zurücklegen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Brennergehäuse einen Düsenhalter, ein Brenneroberteil und einen Brennerdeckel, wobei das Brennerunterteil zwischen dem Düsenhalter und dem Brennerdeckel angeordnet ist.

Insbesondere ist das Brennerunterteil fest mit dem Düsenhalter verbunden. Der

Brennerdeckel ist lose auf das Brennerunterteil aufgelegt. Beispielsweise ist das

Brennerunterteil mit dem Düsenhalter verschraubt. Zwischen dem Brennerunterteil und dem Düsenhalter kann eine Kochfeldplatte mit einem Durchbruch vorgesehen sein. Der Gasbrenner ist dann durch den Durchbruch hindurchgeführt. Die Kochfeldplatte ist bevorzugt zwischen dem Düsenhalter und dem Brennerunterteil festgeklemmt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Gemischverteilkammer und die

Speicherkammer in dem Brennerunterteil vorgesehen. Das Brennerunterteil, der Düsenhalter und der Brennerdeckel sind vorzugsweise voneinander getrennte Bauteile. Das Brennerunterteil, der Brennerdeckel und der Düsenhalter können beispielsweise als Aluminiumdruckgussbauteile oder als

Magnesiumdruckgussbauteile ausgeführt sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Brennergehäuse eine Verschlussplatte auf, die die Speicherkammer in Richtung des Düsenhalters verschließt.

Die Verschlussplatte ist beispielsweise mit dem Brennerunterteil verklebt, verschweißt, verschraubt, vernietet oder verstemmt. Die Verschlussplatte ist beispielsweise eine Stahlplatte. Die Verschlussplatte ist dem Brennerunterteil zugeordnet und ist Teil des Brennerunterteils. Die Speicherkammer ist bevorzugt als in dem Brennerunterteil vorgesehene Nut ausgebildet, die mit Hilfe der Verschlussplatte verschlossen ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Brennerunterteil eine mit der Gemischverteilkammer in Fluidverbindung stehende Mischkammer zum Mischen von Brenngas mit Primärluft, wobei sich die Mischkammer zumindest teilweise durch die Gemischverteilkammer hindurch erstreckt.

Insbesondere mündet die Mischkammer in die Gemischverteilkammer hinein. Das Brennerunterteil umfasst vorzugsweise einen scheibenförmigen Basisabschnitt, an dem mittig die Mischkammer vorgesehen ist. Die Mischkammer wird bevorzugt von einer umlaufenden Wandung begrenzt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Düsenhalter eine Gasdüse zum Eindüsen von Brenngas in die Mischkammer, wobei die Gasdüse beabstandet von einer Einströmkante der Mischkammer angeordnet ist.

Das heißt, die Gasdüse ist außerhalb der Mischkammer angeordnet. Im Betrieb des Gasbrenners düst die Gasdüse das Brenngas in die Mischkammer ein, wodurch seitlich an der Gasdüse vorbei Primärluft in die Mischkammer eingesaugt und dort mit dem Brenngas zu dem Brenngas-/Primärluftgemisch vermischt wird. Weiterhin wird eine Gasbrenneranordnung mit einer Kochfeldplatte und zumindest einem derartigen Gasbrenner vorgeschlagen, der an der Kochfeldplatte montiert ist.

Die Gasbrenneranordnung kann eine beliebige Anzahl an Gasbrennern umfassen. Die Kochfeldplatte kann beispielsweise eine Stahlplatte, eine Glaskeramikplatte oder eine Platte aus getempertem Glas sein.

Ferner wird ein Haushaltsgargerät, insbesondere ein Gasherd, mit einem derartigen Gasbrenner und/oder einer derartigen Gasbrenneranordnung vorgeschlagen. Vorzugsweise weist das Haushaltsgargerät eine Vielzahl derartiger Gasbrenner auf. Jedem Gasbrenner kann ein Gasregelventil oder Gassteuerventil zugeordnet sein. Das Gassteuerventil kann dazu eingerichtet sein, einen Brenngasvolumenstrom zu der Gasdüse stufenlos oder gestuft zu regeln. Das Gassteuerventil kann auch ein sogenanntes Step Valve sein. Das Haushaltsgargerät kann ein Standgerät oder ein Einbaugerät sein. Vorzugsweise ist das Haushaltsgargerät ein Haushaltsgasherd.

Beispielsweise kann das Haushaltsgargerät vier derartige Gasbrenner aufweisen. Das Gassteuerventil ist an einer Hauptgasleitung des Haushaltsgargeräts angeklemmt und über eine Gaszuleitung mit dem ihm zugeordneten Gasbrenner fluidisch verbunden. Weiterhin können jedem Gasbrenner noch eine Zündeinrichtung, die in das

Gassteuerventil integriert sein kann, und ein direkt an dem Gasbrenner angeordnetes Zündelement, beispielsweise eine Zündkerze, zugeordnet sein. Weiterhin kann jeder Gasbrenner noch ein Thermoelement zur Flammenüberwachung aufweisen. Das Thermoelement ist mit dem Gassteuerventil des jeweiligen Gasbrenners elektrisch verbunden.

Weitere mögliche Implementierungen des Gasbrenners, der Gasbrenneranordnung und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Gasbrenners, der Gasbrenneranordnung und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Gasbrenners, der

Gasbrenneranordnung und/oder des Haushaltsgargeräts sind Gegenstand der

Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Gasbrenners, der Gasbrenneranordnung und/oder des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren werden der Gasbrenner, die Gasbrenneranordnung und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts; Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer

Gasbrenneranordnung für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Gasbrenneranordnung gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische geschnittene Explosionsansicht der Gasbrenneranordnung gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine weitere schematische geschnittene Explosionsansicht der

Gasbrenneranordnung gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Brennerunterteils eines Gasbrenners für die Gasbrenneranordnung gemäß Fig. 2; Fig. 7 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Brennerunterteils gemäß Fig. 6;

Fig. 8 zeigt eine schematische geschnittene Explosionsansicht des Brennerunterteils gemäß Fig. 6;

Fig. 9 zeigt eine weitere schematische geschnittene Explosionsansicht des

Brennerunterteils gemäß Fig. 6; und Fig. 10 zeigt eine schematische Schnittansicht des Brennerunterteils gemäß Fig. 6.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist. Die Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines

Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 ist insbesondere ein Gasherd oder Haushaltsgasherd. Das Haushaltsgargerät 1 kann ein Einbaugerät oder ein Standgerät sein. Das Haushaltsgargerät 1 umfasst mehrere Gasbrenner 2. Die Gasbrenner 2 können auch als Haushaltsgeräte-Gasbrenner bezeichnet werden. Die Anzahl der Gasbrenner 2 ist beliebig. Beispielsweise können vier Gasbrenner 2 vorgesehen sein. Die Gasbrenner 2 sind an einer gemeinsamen Kochfeldplatte 3 angeordnet. Beispielsweise können die Gasbrenner 2 an der Kochfeldplatte 3 befestigt sein. Die Gasbrenner 2 können jeweils einen ringförmig umlaufenden Hitzeschutz aufweisen, der dazu eingerichtet ist, die Kochfeldplatte 3 vor einem Wärmeeintrag durch die Abwärme der Gasbrenner 2 zu schützen.

Die Kochfeldplatte 3 kann beispielsweise ein Stahlblech, eine Glaskeramikplatte oder eine Platte aus getempertem Glas sein. Jedem Gasbrenner 2 ist ein Gasregelventil oder Gassteuerventil 4A zugeordnet, mit dessen Hilfe ein dem jeweiligen Gasbrenner 2 zugeführter Brenngasstrom wahlweise zugeschaltet, abgeschaltet und, insbesondere stufenlos, eingestellt werden kann. Alternativ können die Gassteuerventile 4A auch dazu eingerichtet sein, den dem jeweiligen Gasbrenner 2 zugeführten Brenngasstrom gestuft zu regeln. Das heißt, die Gassteuerventile 4A können als gestufte Gassteuerventile oder als sogenannte Step Valves ausgebildet sein. Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin eine Tür 4B. Die Tür 4B kann beispielsweise eine Backofentür des Haushaltsgargeräts 1 sein. Die Tür 4B kann zum Öffnen und Schließen um eine an einem unteren Ende der Tür 4B vorgesehene Schwenkachse verschwenkt werden. Alternativ kann die Tür 4B an einem aus dem Haushaltsgargerät 1 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. Die Fig. 2 und 3 zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht einer

Gasbrenneranordnung 5 für das Haushaltsgargerät 1 gemäß der Fig. 1. Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils eine schematische geschnittene Explosionsansicht der Gasbrenneranordnung 5. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Gasbrenneranordnung 5 umfasst die Kochfeldplatte 3, die eine Vorderseite 6 und eine der Vorderseite 6 abgewandte Rückseite 7 aufweist. In einer Schwerkraftrichtung g betrachtet ist die Rückseite 7 unterhalb der Vorderseite 6 angeordnet. Die Kochfeldplatte 3 umfasst weiterhin einen Durchbruch 8. Der Durchbruch 8 kann kreisförmig ausgebildet sein. Durch den Durchbruch 8 ist der Gasbrenner 2 hindurchgeführt. Die

Gasbrenneranordnung 5 kann, wie zuvor schon erwähnt, mehrere Gasbrenner 2 umfassen, wobei jedem Gasbrenner 2 dann ein derartiger Durchbruch 8 zugeordnet ist.

Der Gasbrenner 2 umfasst einen Düsenhalter 9, der unterhalb der Kochfeldplatte 3 angeordnet ist und an der Rückseite 7 derselben anliegt, ein Brennerunterteil 10, das oberhalb der Kochfeldplatte 3 angeordnet ist, so dass die Kochfeldplatte 3 zwischen dem Düsenhalter 9 und dem Brennerunterteil 10 positioniert ist, und einen Brennerdeckel 1 1. Der Brennerdeckel 11 ist auf das Brennerunterteil 10 aufgelegt, so dass das

Brennerunterteil 10 zwischen dem Düsenhalter 9 und dem Brennerdeckel 11 angeordnet ist. Der Düsenhalter 9, das Brennerunterteil 10 und der Brennerdeckel 1 1 sind

voneinander getrennte Bauteile. Der Düsenhalter 9, das Brennerunterteil 10 und der Brennerdeckel 1 1 sind beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung oder einer Magnesiumlegierung gefertigt. Beispielsweise können der Düsenhalter 9, das Brennerunterteil 10 und der Brennerdeckel 1 1 jeweils als Aluminiumdruckgussbauteile oder als Magnesiumdruckgussbauteile ausgebildet sein. Der Düsenhalter 9, das Brennerunterteil 10 und der Brennerdeckel 11 sind Teil eines

Brennergehäuses 12 des Gasbrenners 2.

Der Düsenhalter 9 umfasst einen Basiskörper 13, in dem eine Bohrung 14 vorgesehen ist. Durch die Bohrung 14 kann dem Düsenhalter 9 Brenngas B (Fig. 2) zugeführt werden. In der Bohrung 14 ist eine Gasdüse 15 aufgenommen. Beispielsweise ist die Gasdüse 15 in die Bohrung 14 eingeschraubt. Der Basiskörper 13 umfasst weiterhin eine Auflagefläche 16 (Fig. 5), mit der der Düsenhalter 9 an der Rückseite 7 der Kochfeldplatte 3 anliegt. Weiterhin umfasst der Basiskörper 13 einen Aufnahmeabschnitt 17 (Fig. 4, Fig. 5), der rotationssymmetrisch zu einer Mittel- oder Symmetrieachse M des Gasbrenners 2 ausgebildet sein kann. Der Aufnahmeabschnitt 17 ist zylinderförmig. In dem Aufnahmeabschnitt 17 kann das Brennerunterteil 10 zumindest abschnittsweise aufgenommen sein. In dem Basiskörper 13 sind weiterhin zwei Primärluftöffnungen 18, 19 vorgesehen. Mit Hilfe der Primärluftöffnungen 18, 19 kann der Gasdüse 15 Primärluft P (Fig. 2) zugeführt werden. Die Primärluftöffnungen 18, 19 münden in den

Aufnahmeabschnitt 17.

Der Brennerdeckel 11 weist einen scheibenförmigen Basisabschnitt 20 auf. Unterseitig, das heißt, dem Brennerunterteil 10 zugewandt, ist an dem Basisabschnitt eine Vielzahl an Gemischaustrittsöffnungen 21 (Fig. 4) vorgesehen. Die Anzahl der

Gemischaustrittsöffnungen 21 ist beliebig. Die Gemischaustrittsöffnungen 21 sind vorzugsweise über einen Umfang des Brennerdeckels 1 1 gleichmäßig verteilt angeordnet. Zwischen dem Brennerdeckel 11 und dem Brennerunterteil 10 ist eine

Gemischverteilkammer 22 vorgesehen, mit deren Hilfe ein Brenngas-/Primärluftgemisch B/P (Fig. 2) gleichmäßig auf die Gemischaustrittsöffnungen 21 verteilt werden kann. Dem Brennerunterteil 10 ist eine Mischkammer 23 zugeordnet. Die Mischkammer 23 ist in Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer 22.

Das Brennerunterteil 10 umfasst, wie in den Fig. 6 bis 10 gezeigt, einen scheibenförmigen Basisabschnitt 24. Der Basisabschnitt 24 ist rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M ausgebildet. In dem Basisabschnitt 24 können zwei Durchbrüche 25, 26 vorgesehen sein. Durch die Durchbrüche 25, 26 können Schrauben durchgeführt werden, um das Brennerunterteil 10 mit dem Düsenhalter 9 zu verschrauben.

Mittig an dem scheibenförmigen Basisabschnitt 24 ist die Mischkammer 23 vorgesehen, die von einer Wandung 27 umgeben ist. Die Wandung 27 ragt in die

Gemischverteilkammer 22 hinein. Eine umlaufende ringförmige Einströmkante 28 der Mischkammer 23 ist so positioniert, dass die Gasdüse 15 beabstandet von der

Einströmkante 28 angeordnet ist. Das heißt, die Gasdüse 15 ist nicht innerhalb der Mischkammer 23 positioniert.

Das Brennerunterteil 10 umfasst weiterhin zwei Aufnahmeabschnitte 29, 30, in denen ein Zündelement und ein Thermoelement aufnehmbar sind. Ringförmig umlaufend um den Basisabschnitt ist ein Flansch 31 vorgesehen, der an dem Durchbruch 8 der Kochfeldplatte 3 anliegt. Eine Auflagefläche 32 liegt an der Vorderseite 6 der

Kochfeldplatte 3 an. Um die Wandung 27 läuft ringförmig eine Wandung 33 um. Zwischen der Wandung 33 und der Wandung 27 ist die Gemischverteilkammer 22 vorgesehen.

In der Wandung 33 ist eine Speicherkammer 34 vorgesehen. Die Speicherkammer 34 ist beispielsweise als rechteckförmige Nut vorgesehen, die sich zumindest abschnittsweise in die Wandung 33 hineinerstreckt. Die Speicherkammer 34 läuft dabei ringförmig um die Gemischverteilkammer 22 um. Die ringförmige Geometrie der Speicherkammer 34 ist dabei jedoch nicht geschlossen. Das heißt, wie in der Fig. 7 gezeigt, die Speicherkammer 34 läuft nicht mit einem Umfangswinkel von 360°, sondern beispielsweise nur mit einem Umfangswinkel von 300°, um die Gemischverteilkammer 22 um. Die Speicherkammer 34 ist in Richtung der Vorderseite 6 der Kochfeldplatte 3 offen und wird mit Hilfe einer Verschlussplatte 35, beispielsweise mit Hilfe eines an den Düsenhalter 9 angeklebten Verschlussblechs, verschlossen. Die Verschlussplatte 35 ist ein von dem Düsenhalter 9 getrenntes Bauteil.

Wie die Fig. 6 zeigt, umfasst die Speicherkammer 34 eine Zündflammenöffnung 36. Die Zündflammenöffnung 36 ist einer Umgebung U (Fig. 1) des Gasbrenners 2 zugewandt. Die Zündflammenöffnung 36 kann als die Wandung 33 teilweise durchbrechende Bohrung ausgebildet sein. Die Speicherkammer 34 umfasst weiterhin eine Zuführöffnung 37, mit deren Hilfe die Speicherkammer 34 in Fluidverbindung mit der Gemischverteilkammer 22 steht. Die Zuführöffnung 37 kann als die Wandung 33 teilweise durchbrechende Bohrung ausgebildet sein. Die Zuführöffnung 37 kann dabei einen größeren Durchmesser aufweisen als die Zündflammenöffnung 36. Die Speicherkammer 34 ist rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M aufgebaut. Die Speicherkammer 34 bildet mit Ausnahme der Zündflammenöffnung 36 und der Zuführöffnung 37 einen von dem Brennergehäuse 12 vollständig umschlossenen

Hohlraum in dem Brennergehäuse 12 beziehungsweise in dem Brennerunterteil 10. Die Zündflammenöffnung 36 ist an einem ersten Endabschnitt 38 (Fig. 7) der

Speicherkammer 34 und die Zuführöffnung 37 ist an einem dem ersten Endabschnitt 38 gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt 39 (Fig. 7) der Speicherkammer 34

vorgesehen. Somit sind die Zündflammenöffnung 36 und die Zuführöffnung 37

größtmöglich voneinander beabstandet. Das heißt, von der Zuführöffnung 37 zu der Zündflammenöffnung 36 muss das Brenngas-/Primärluftgemisch B/P einen maximalen Weg in der Speicherkammer 34 zurücklegen.

Die Funktionalität des Gasbrenners 2 beziehungsweise der Gasbrenneranordnung 5 wird nachfolgend anhand der Fig. 2 erläutert. Im Betrieb des Gasbrenners 2 wird der Gasdüse 15 über die Bohrung 14 das Brenngas B zugeleitet. Das Brenngas B strömt aus der Gasdüse 15 aus und wird in die Mischkammer 23 eingedüst. Hierdurch entsteht ein Venturi-Effekt, wodurch die Primärluft P durch die Primärluftöffnungen 18, 19 in die Mischkammer 23 eingesaugt wird. Die Primärluft P mischt sich in der Mischkammer 23 mit dem Brenngas B. Das entstehende Brenngas-/Primärluftgemisch B/P wird mit Hilfe der Gemischverteilkammer 22 gleichmäßig auf die Gemischaustrittsöffnungen 21 verteilt, wobei das Brenngas-/Primärluftgemisch B/P zum Erzeugen einer Brennerflamme 40 in die Umgebung U des Gasbrenners 2 herausgeleitet wird.

Gleichzeitig wird ein Teil des Brenngas-/Primärluftgemisches B/P über die Zuführöffnung 37 der Speicherkammer 34 zugeführt. In der Speicherkammer 34 wird ein Teil des

Brenngas-/Primärluftgemisches B/P gespeichert, wobei über die Zündflammenöffnung 36 das in der Speicherkammer 34 gespeicherte Brenngas-/Primärluftgemisch B/P zum Erzeugen einer Pilotflamme oder Zündflamme 41 in die Umgebung U herausgeleitet wird. In der Umgebung U verbrennt das Brenngas-/Primärluftgemisch B/P unter Bildung der Zündflamme 41 beziehungsweise der Brennerflamme 40. Die Zündflamme 41 brennt im Betrieb des Gasbrenners 2 stets. Erlischt nun die Brennerflamme 40, beispielsweise aufgrund einer kurzzeitigen Unterbrechung des Zustroms an Brenngas B oder aufgrund eines Druckstoßes, der beispielsweise durch ein Öffnen oder Schließen der Tür 4B erzeugt wird, brennt die Zündflamme 41 weiter, da das in der Speicherkammer 34 gespeicherte Brenngas-/Primärluftgemisch B/P weiter aus der Zündflammenöffnung 36 ausströmt. Die Speicherkammer 34 kann dazu eingerichtet sein, das Brenngas- /Primärluftgemisch B/P so zu speichern, dass die Zündflamme 41 bei einem Erlöschen der Brennerflamme 40 von einigen Bruchteilen von Sekunden bis zu wenigen Sekunden weiterbrennt.

Dadurch, dass die Speicherkammer 34 zum Speichern des Brenngas- /Primärluftgemisches B/P vorgesehen ist, kann die Zündflamme 41 auch bei einer kurzfristigen Unterbrechung der Brenngaszufuhr und/oder einem Erlöschen der

Brennerflamme 40 ohne eine zusätzliche Gaszuleitung zu der Zündflammenöffnung 36 weiterbrennen. Hierdurch können gesetzliche Anforderungen, beispielsweise im Rahmen der DIN EN 30, erfüllt werden. Insbesondere können Tests, die ein Öffnen und Schließen der Tür 4B umfassen, durchgeführt werden ohne dass der Gasbrenner 2 vollständig erlischt. Weiterhin kann die Zündflamme 41 auch zur Flammendetektion herangezogen werden.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Gasbrenner

3 Kochfeldplatte

4A Gassteuerventil

4B Tür

5 Gasbrenneranordnung

6 Vorderseite

7 Rückseite

8 Durchbruch

9 Düsenhalter

10 Brennerunterteil

1 1 Brennerdeckel

12 Brennergehäuse

13 Basiskörper

14 Bohrung

15 Gasdüse

16 Auflagefläche

17 Aufnahmeabschnitt

18 Primärluftöffnung

19 Primärluftöffnung

20 Basisabschnitt

21 Gemischaustrittsöffnung

22 Gemischverteilkammer

23 Mischkammer

24 Basisabschnitt

25 Durchbruch

26 Durchbruch

27 Wandung

28 Einströmkante

29 Aufnahmeabschnitt

30 Aufnahmeabschnitt

31 Flansch 32 Auflagefläche

33 Wandung

34 Speicherkammer

35 Verschlussplatte

36 Zündflammenöffnung 37 Zuführöffnung

38 Endabschnitt

39 Endabschnitt

40 Brennerflamme

41 Zündflamme

B Brenngas

B/P Brenngas-/Primärluftgemisch g Schwerkraftrichtung

M Symmetrieachse

P Primärluft

U Umgebung