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Patent Searching and Data


Title:
GAS COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/018942
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to gas cooking appliances which are connected to a gas holder by means of a gas line. According to the invention, a display device (17) for monitoring the gas quantity in the gas holder (19) is associated with said gas holder (19). In order to be able to control the display device in a simple and convenient manner, said display device is provided in an operating panel (13) of the gas cooking appliance.

Inventors:
KUM ILYAS (TR)
GUNDOGDU GURKAN (TR)
Application Number:
PCT/EP2003/007950
Publication Date:
March 04, 2004
Filing Date:
July 21, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BSH PROFILO ELEK KI GERCLER SA (TR)
KUM ILYAS (TR)
GUNDOGDU GURKAN (TR)
International Classes:
F24C3/12; (IPC1-7): F24C3/12
Foreign References:
US5611327A1997-03-18
DE3632855A11988-03-31
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Gaskochgerät mit einem Gasbehälter (19), der über eine Gasleitung (25) mit dem Gaskochgerät verbunden ist, welchem Gasbehälter (19) eine Anzeigeeinrichtung (17) zum Überwachen einer Gasmenge im Gasbehälter (19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (17) zur einfachen Kontrolle durch eine Bedienperson in einer Bedienblende (13) des Gaskochgerätes vorgesehen ist.
2. Gaskochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (17) mit einem Drucksensor (31) in Signalverbindung ist, der einen Gasdruck in der zum Gaskochgerät führenden Gasleitung (25) erfasst.
3. Gaskochgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasleitung (25) in zumindest zwei Gasleitungsabschnitte (23,25) unterteilt ist, die über eine Kopplungsstelle (X) miteinander verbunden sind, und dass der Drucksensor (31) in Gasströmungsrichtung nach der Kopplungsstelle (X) angeordnet ist.
4. Gaskochgerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (31) innerhalb des Gaskochgerätes angeordnet ist.
5. Gaskochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (17) mit einem Gewichtssensor (34) zur Messung des Gewichts des Gasbehälters (19) in Signalverbindung ist.
6. Gaskochgerät nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (17) mit einem Sensor (35) zur Messung eines Gasfüllstandes in dem Gasbehälter (19) in Signalverbindung ist.
7. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (17) ein akustisches und/oder optisches Warnsignal erzeugt, wenn die Anzeigeeinrichtung (17) eine Gasmenge im Gasbehälter (19) erfasst, die einen Schwellwert unterschreitet.
8. Gaskochgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Schwellwertes mittels der Anzeigeeinrichtung (17) einstellbar ist.
Description:
Gaskochgerät Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gaskochgerät, das über eine Gasleitung mit dem Gasbehälter verbunden ist. Dem Gasbehälter ist eine Anzeigeeinrichtung zum überwachen einer Gasmenge im Gasbehälter zugeordnet.

Aus der DE3632855 ist ein gattungsgemäßes Gaskochgerät bekannt. Das Gaskochgerät ist innerhalb eines Wohnanhängers aufgestellt und über eine Gasleitung mit einer Gasflasche verbunden, die an einer Außenwand des Wohnanhängers angebracht ist.

Eine Anzeigeeinrichtung befindet sich im Sichtbereich in der Nähe des Herdes und zeigt dem Benutzer des Herdes durch Lichtsignale eine Füllstandsüberwachung an.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gaskochgerät bereitzustellen, bei dem eine einfache Kontrolle der Gasmenge im Gasbehälter ermöglicht ist.

Die Aufgabe der Erfindung ist durch ein Gaskochgerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist die Anzeigeeinrichtung in einer Bedienblende des Gaskochgerätes angeordnet. Bei einer Betätigung von Bedienknebeln in der Bedienblende des Gaskochgerätes befindet sich somit die Anzeigeeinrichtung automatisch im Blickfeld der Bedienperson. Die Bedienperson kann somit in bequemer und einfacher Weise die Gasmenge im Gasbehälter kontrollieren.

In einem besonderen Ausführungsbeispiel kann die Anzeigeeinrichtung mit einem Drucksensor in Signalverbindung sein, der einen Druck in der zum Gaskochgerät führenden Gasleitung erfasst. Eine derartige Druckmessung ist fertigungstechnisch einfach bewerkstelligbar und daher kostengünstig.

Von Vorteil ist es, wenn die Gasleitung in zumindest zwei Gasleitungsabschnitte unterteilt ist, die über eine Kopplungsstelle miteinander verbunden sind. In diesem Fall ist der Drucksensor in Gasströmungsrichtung nach der Kopplungsstelle angeordnet. Der

Drucksensor ist daher nicht dem Gasbehälter zugeordnet. Ein leerer Gasbehälter kann somit durch einen neuen Gasbehälter ersetzt wird, ohne dass zugleich der Drucksensor ausgetauscht werden muß.

Vorteilhaft kann der Drucksensor innerhalb eines Gehäuses des Gaskochgerätes angeordnet sein. In diesem Fall ist der Drucksensor vor äußeren Einflüssen geschützt und insbesondere auch sichtgeschützt.

In einer Alternative kann die Anzeigeeinrichtung nicht mit dem Drucksensor, sondern mit einem Gewichtssensor zur Messung des Gewichtes des Gasbehälters in Signalverbindung sein. Dadurch ist es nicht notwendig, an der Gasflasche bzw. der Gasleitung in aufwendiger Weise Sensoren anzuordnen.

Sofern eine besonders genaue Messung der Gasmenge im Gasbehälter angestrebt ist, kann die Anzeigeeinrichtung mit einem Sensor zur Messung eines Gasfüllstandes in dem Gasbehälter Signalverbindung sein. Die Gasmenge wird in diesem Fall unmittelbar innerhalb des Gasbehälters gemessen.

Die Anzeigeeinrichtung kann vorteilhaft ein akustisches und/oder optisches Alarmsignal erzeugen, wenn die Anzeigeeinrichtung eine Gasmenge im Gasbehälter feststellt, die einen Schwellwert unterschreitet. Von Vorteil ist es dabei, wenn an der Anzeigeeinrichtung die Größe des Schwellwerts einstellbar ist. Dadurch ist es möglich, in flexibler Weise den Schwellwert entsprechend unterschiedlicher Gasarten oder Gasbehälter anzupassen.

Nachfolgend sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen Gasstandherd mit zugeordneter Gasflasche ; Fig. 2 eine Ansicht des Gasstandherdes von oben mit einem Teilschnitt ; Fig. 3 und Fig. 4 jeweils Ansichten eines Gasstandherdes entsprechend der Figur 1 gemäß dem zweiten und dem dritten Ausführungsbeispiel.

In der Fig. 1 ist das Gaskochgerät als ein Gasstandherd gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Der Gasstandherd weist an seiner Oberseite eine Gaskochmulde 1 auf. Unterhalb der Gaskochmulde 1 befindet sich eine Ofenmuffel 3.

Diese ist durch eine Schwenktür 5 schließbar. Die Gaskochmulde 1 weist an ihrer Oberseite eine Abdeckplatte 7 aus einem Glaskeramikmaterial auf. In der Abdeckplatte 7 sind Montageöffnungen 9 für Gasbrenner 11 ausgebildet. Jeder der Gasbrenner 11 wird über eine frontseitige Bedienblende mit jeweiligen Bedienknebeln 15 gesteuert. In der Fig.

1 ist zusätzlich in der Bedienblende 13 eine Anzeigeeinrichtung 17 in Form einer Signallampe ausgebildet, die Lichtsignale erzeugen kann. Dem Gasstandherd ist eine Gasflasche 19 zugeordnet. Die Gasflasche 19 ist an ihrer Oberseite mit einem Gashahn 21 ausgebildet. An dem Gashahn 21 ist ein Anschluß 23 ausgebildet, dessen freies Ende als eine Kopplungsstelle X mit einem Gewinde 22 ausgebildet ist, an dem eine Gasarmatur 24 montiert ist. Stromab ist die Gasarmatur 24 mit einem Gasschlauch 25 verbunden, der gemäß der Fig. 2 an einer Gashauptleitung 27 des Gasstandherdes angeschlossen ist.

In der Fig. 2 ist die Abdeckplatte 7 weggelassen worden. Dadurch ist die innerhalb der Gaskochmulde 1 verlaufende Gashauptleitung 27 ersichtlich. In der Gashauptleitung 27 ist ein Drucksensor 31 vorgesehen, der einen Gasdruck in der Gashauptleitung 27 erfasst. Der Drucksensor 31 ist über eine Signalleitung 32 mit der Anzeigeeinrichtung 17 in Verbindung. Die in der Fig. 2 angedeutete Anzeigeeinrichtung 17 weist eine Auswerteeinheit 33 auf, die einen von dem Drucksensor 31 erfassten Gasdruck mit einem gespeicherten Schwellwert, z. B. 25 mbar für Flüssiggas, vergleicht. Sobald der gemessene Gasdruck diesen Schwellwert unterschreitet, erzeugt die Signallampe der Anzeigeeinrichtung ein optisches Alarmsignal. Dadurch wird die Bedienperson darauf hingewiesen, dass die in der Gasflasche 19 befindliche Gasmenge zu Ende geht.

Der in der Fig. 3 gezeigte Gasstandherd gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel entspricht dem des ersten Ausführungsbeispiels. Der einzige Unterschied besteht darin, dass an Stelle des Drucksensors ein Gewichtssensor 34 zur Überwachung der Gasmenge in der Gasflasche 19 angewendet wird. Der Gewichtssensor 38 ist mittels der Signalleitung 32 mit der Anzeigeeinrichtung 17 verbunden. Im Unterschied dazu ist im

dritten Ausführungsbeispiel der Fig. 4 der Sensor als ein Füllstandssensor 35 ausgebildet, der innerhalb der Gasflasche 19 den Gasfüllstand misst.