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Patent Searching and Data


Title:
GATE VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091563
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gate valve (20) comprising a valve disk (32) which can move in a valve guide (29) in a valve housing (26) between a closing position and an open position, the valve guide (29) being provided with a valve seal for achieving a gas-tight closing position, the valve guide (29) being connected to the valve housing (26) via a flange connection such that the valve guide (29) can be removed from the valve housing (26) radially in relation to a flow axis of the gate valve (20).

Inventors:
STEICHEN CHARLES (LU)
HUTMACHER PATRICK (LU)
Application Number:
PCT/EP2017/078798
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
TMT TAPPING MEASURING TECH SARL (LU)
International Classes:
F27B1/10; F16K3/02; F16K3/20; F16K27/04
Domestic Patent References:
WO2017124192A12017-07-27
WO2002037001A22002-05-10
Foreign References:
US1874627A1932-08-30
DE4000139A11991-07-11
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Absperrschieber (20, 25) mit einer in einem Schiebergehäuse (26, 78) in einer Schieberführung (29, 67) zwischen einer Absperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Schieberplatte (32, 63), wobei die Schieberführung (29, 67) mit einer Schieberdichtung zur Erzielung einer gasdichten Absperrstellung versehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schieberführung (29, 67) über eine Flanschverbindung mit dem Schiebergehäuse (26, 78) verbunden ist, derart, dass die Schie- berführung (29, 67) radial zu einer Durchströmungsachse (60, 95) des Absperrschiebers (20, 25) dem Schiebergehäuse (26, 78) entnommen werden kann.

Absperrschieber nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schieberführung (29, 67) zwei Führungshälften (30, 31; 68, 69) umfasst, die jeweils mit einem zur Abdichtung gegen eine von zwei einander gegenüberliegenden Schieberblattflächen (45, 46) dienenden Dichtungselement (33, 34; 70, 71) der Schieberdichtung versehen sind.

3. Absperrschieber nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (30, 31; 68, 69) jeweils eine axiale Stützeinrichtung (47, 48) zur beidseitigen Abstützung gegen die Schieber- plattenflächen (45, 46) aufweisen.

Absperrschieber nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (30, 31; 68, 69) an einer Gehäuseanschlussseite einen Ringflansch (49, 50; 83, 84) zur Ausbildung der Flanschverbindung als Klemmverbindung (51, 52; 79, 80) mit einem an einem Gehäuseteil (27, 28; 76, 77) des Schiebergehäuses (26, 78) ausgebildeten Ringflansch (53, 54; 81, 82) aufweisen.

Absperrschieber nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (30, 31) zur Anordnung des Dichtungselements (33, 34) einen Dichtungsträger (35, 36) aufweisen, der zur Verbindung mit einem Gehäuseteil (27, 28) des Schiebergehäuses (26) dient.

Absperrschieber nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (30, 31) unabhängig voneinander dem Schiebergehäuse (26) entnehmbar sind.

7. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 2 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (30, 31) unterschiedlich ausgebildet sind.

8. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 2 bis 7 , dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (68, 69) als zusammenhängende Montageeinheit (91) dem Schiebergehäuse (78) entnehmbar sind.

Absperrschieber nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schieberplatte (63) einen Bestandteil der Montageeinheit (91) ausbildet.

10. Absperrschieber nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur Ausbildung der Montageeinheit (91) die Führungshälften (68, 69) unter zwischenliegender Anordnung der Schieberplatte (63) mittels einer temporären Montagesicherung (87) miteinander verbunden sind.

11. Absperrschieber nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass zur Ausbildung der Montagesicherung (87) die Führungshälften (68, 69) mit axialen Spanneinrichtungen gegeneinander verspannt sind.

12. Absperrschieber nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (68, 69) unterschiedlich ausgebildet sind und die Schieberplatte (63) schalenförmig ausgebildet ist.

13. Absperrschieber nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Führungshälften (68, 69) zur Anordnung des Dichtungselements (70, 71) einen Dichtungsträger (72, 73) aufweisen, der gleich- zeitig zur Ausbildung einer Stützeinrichtung dient, derart, dass die Stützeinrichtung eine Aufnahme für das Dichtungselement (70, 71 ) ausbildet.

Description:
Absperrschieber

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Absperrschieber mit einer in einem Schiebergehäuse in einer Schieberführung zwischen einer Absperrstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Schieberplatte, wobei die Schieberführung mit einer Schieberdichtung zur Erzielung einer gasdichten Absperrstellung versehen ist. Absperrschieber der eingangs genannten Art dienen insbesondere zur gasdichten Absperrung von an einem Hochofen angeordneten Anschlussstutzen, die zum Anschluss von Messsonden dienen, welche durch den Anschlussstutzen in den Hochofen eingefahren werden können. Die Absperrschieber müssen sicherstellen, dass in einer Absperrstellung weder Gas noch Staub oder Möllerstoffe aus dem Hochofen in die Umgebung des Hochofens gelangen können.

Aufgrund der ständigen Beaufschlagung mit der Hochofenatmosphäre und der Beanspruchung der Schieberplatten beim Ein- und Ausfahren der Messsonde unterliegen die Absperrschieber einem hohen Verschleiß, der eine entsprechend häufige Wartung der Absperrschieber notwendig macht, um deren einwandfreie Funktion gewährleisten zu können. Bei bekannten Absperrschiebern befindet sich die Schieberplatte, die mit einer Schieberdichtung zur Erzielung einer gasdichten Absperrstellung versehen ist, zwischen Gehäuseteilen des Schiebergehäuses, sodass zur Durchführung von Wartungsmaßnahmen, also insbesondere zum Aus- tausch der Schieberdichtung, eine Zerlegung des Schiebergehäuses notwendig ist.

So zeigt beispielsweise die DE 40 00 139 A I einen Absperrschieber, der die Schieberplatte in einer Anordnung zwischen einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil aufweist, wobei die Schieberdichtung be- nachbart der Schieberplatte in einer im Gehäuseoberteil ausgebildeten Dichtungsaufnahme angeordnet ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Absperrschieber vorzuschlagen, der eine vereinfachte Durchführung von Wartungsmaßnahmen an der Schieberdichtung ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe weist der erfindungsgemäße Absperrschieber die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

Erfindungsgemäß ist die Schieberführung über eine Flanschverbindung mit dem Schiebergehäuse verbunden, derart, dass die Schieberführung radial zu einer Durchströmungsachse des Absperrschiebers dem Schie- bergehäuse entnommen werden kann.

Im Gegensatz zu dem bekannten Absperrschieber, bei dem die Schieberplatte zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil angeordnet ist, sodass eine Schieberführung durch das Gehäuse selbst ausgebildet ist, kann bei dem erfindungsgemäß ausgestalteten Absperrschieber die Schieberführung zusammen mit der Schieberdichtung dem Gehäuse entnommen werden. Eine Zerlegung des Gehäuses ist somit zum Austausch der Schieberdichtung nicht mehr notwendig. Vielmehr kann die Schieberführung dem Schiebergehäuse radial entnommen werden, sodass das Schiebergehäuse während des Austausches der Schieberdichtung an Ort und Stelle verbleiben kann, sodass der mit dem Austausch einer Schieberdichtung erforderliche Montageaufwand minimiert wird.

Vorzugsweise umfasst die Schieberführung zwei Führungshälften, die j eweils mit einem zur Abdichtung gegen eine von zwei einander gegen- überliegenden Schieberplattenflächen dienenden Dichtungselement der Schieberdichtung versehen sind. Hiermit ist zusätzlich zu der vereinfachten Wartung des Absperrschiebers eine doppelt wirkende Abdichtung der Schieberplatte realisiert, die sowohl eine Abdichtung der Schieberplatte zur Hochofenatmosphäre hin, als auch eine Abdichtung der Schieberplat- te zur Umgebung hin ermöglicht.

Wenn die Führungshälften j eweils eine axiale Stützeinrichtung zur beidseitigen Abstützung gegen die Schieberplattenflächen aufweisen, lässt sich insbesondere im Zusammenwirken mit pneumatisch beaufschlagten Dichtungselementen über einen durch die axiale Stützeinrichtung einge- stellten Abstand der Schieberplatte gegenüber den Führungshälften eine definierte Dichtkraft einstellen, mit der die Dichtungselemente gegen die Schieberplattenflächen anliegen.

Vorzugsweise weisen die Führungshälften an einer Gehäuseanschlussseite einen Ringflansch zur Ausbildung der Flanschverbindung als Klemm- Verbindung mit einem an einem Gehäuseteil des Schiebergehäuses ausgebildeten Ringflansch auf. Eine derartige Klemmverbindung ermöglicht insbesondere in dem Fall, wenn zur Ausbildung der Klemmverbindung ein mit den einander gegenüberliegenden Ringflanschen kombinierter Klemm- oder Spannring vorgesehen ist, eine einfache Demontage der Führungshälften durch eine dem Lösen der Klemmverbindungen nachfo lgende radiale Entnahme der Führungshälften aus dem an Ort und Stelle verbleibenden Schiebergehäuse. Vorzugsweise weisen die Führungshälften zur Anordnung des Dichtungselements einen Dichtungsträger auf, der zur Verbindung mit einem Gehäuseteil des Schiebergehäuses dient.

Vorzugsweise sind die Führungshälften unabhängig voneinander dem Schiebergehäuse entnehmbar, sodass die beim Austausch der Schieberdichtung zur handhabenden Massen möglichst gering gehalten werden können.

Wenn die Führungshälften als zusammenhängende Montageeinheit dem Schiebergehäuse entnehmbar sind, ist es möglich, in einem Montagevor- gang beide Führungshälften gleichzeitig zu entnehmen, wobei es sich in diesem Zusammenhang als besonders vorteilhaft erweist, wenn die Schieberplatte einen Bestandteil der die Führungshälften aufweisenden Montageeinheit ausbildet. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, den mit einem Wartungsvorgang verbundenen Zeitaufwand auf ein Mini- mum zu reduzieren, da die Schieberplatte zusammen mit den Führungshälften in einem Montage- oder Handhabungsvorgang austauschbar ist und somit kein zeitlicher Aufwand für die Kombination der Führungshälften mit der Schieberplatte anfällt.

Wenn die Führungshälften unterschiedlich ausgebildet sind, können die Führungshälften insbesondere an unterschiedliche Oberflächen der Schieberplattenflächen angepasst sein.

Um die Relativanordnung der zwischen den Führungshälften aufgenommenen Schieberplatte während des Montagevorgangs zu sichern, ist es vorteilhaft, wenn zur Ausbildung der Montageeinheit die Führungshälf- ten unter zwischenliegender Anordnung des Schieberplatte mittels einer temporären Montagesicherung miteinander verbunden sind.

Eine besonders einfache Ausgestaltung einer Montagesicherung ist möglich, wenn die Führungshälften mit axialen Spanneinrichtungen gegeneinander verspannt sind. In einer besonderen Ausführungsform des Absperrschiebers sind die Führungshälften unterschiedlich ausgebildet und die Schieberplatte ist schalenförmig ausgebildet.

Bei einer derartigen Ausführungsform des Absperrschiebers ist es beson- ders vorteilhaft, wenn die Führungshälften zur Anordnung des Dichtungselements einen Dichtungsträger aufweisen, der gleichzeitig zur Ausbildung einer Stützeinrichtung dient, derart, dass die Stützeinrichtung eine Aufnahme für das Dichtungselement ausbildet. Somit ist eine besonders kompakte Ausgestaltung der Führungshälften möglich, bei de- nen die Stützeinrichtung eine Mehrfachfunktion erfüllt.

Nachfo lgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen an einer Hochofenperipherie angeordneten, als

Flachplattenschieber ausgeführten Absperrschieber, in Vorderansicht;

Fig. 2 einen an einer Hochofenperipherie angeordneten, als Kalottenschieber ausgeführten Absperrschieber in Vorderansicht;

Fig. 3 den in Fig. 1 dargestellten Flachplattenschieber in isometrischer Darstellung;

Fig. 4 den in Fig. 3 dargestellten Flachplattenschieber in einer

Schnittdarstellung gemäß Schnittlinienverlauf IV - IV;

Fig. 5 den in Fig. 3 dargestellten Flachplattenschieber in einer

Schnittdarstellung gemäß Schnittlinienverlauf V - V; Fig. 6 eine vergrößerte Detaildarstellung des in Fig. 5 dargestellten Flachplattenschiebers;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des in Fig. 3 dargestellten Flachplattenschiebers gemäß Schnittlinienverlauf VII - VII; Fig. 8 den in Fig. 3 dargestellten Flachplattenschieber während der Demontage einer Führungshälfte einer Schieberführung;

Fig. 9 den in Fig. 2 dargestellten Kalottenschieber in isometrischer Darstellung; Fig. 10 den in Fig. 9 dargestellten Kalottenschieber gemäß

Schnittlinienverlauf X - X;

Fig. 11 den in Fig. 9 dargestellten Kalottenschieber gemäß

Schnittlinienverlauf XI - XI;

Fig. 12 den in Fig. 9 dargestellten Kalottenschieber in Seitenan- sieht mit einer aus der Schieberplatte und den Führungshälften gebildeten Montageeinheit vor der Entnahme aus dem Schiebergehäuse;

Fig. 13 die in Fig. 12 dargestellte Montageeinheit während der

Entnahme aus dem Schiebergehäuse. Fig. 1 zeigt in einer Vorderansicht einen als Flachplattenschieber ausgebildeten Absperrschieber 20 , der in einer Hochofenperipherie an einen Anschlussstutzen 21 eines Hochofens 22 angeschlo ssen ist und den gasdichten Anschluss einer Messsonde 24 ermöglicht, die nach Überführung des Absperrschiebers 20 von seiner Absperrstellung in seine Öffnungs- Stellung durch eine insbesondere in Fig. 4 dargestellte Durchgangsöffnung 43 einer Schieberplatte 32 in den Innenraum des Hochofens 22 eingeführt werden kann. Fig. 2 zeigt eine entsprechende Anordnung, bei der ein als Kalottenschieber ausgeführter Absperrschieber 25 an einen Anschlussstutzen 96 des Hochofens 22 angeschlossen ist, wobei der Absperrschieber 25 den gasdichten Anschluss einer auf einer Lafette 23 angeordneten Messsonde 97 ermöglicht. Wie insbesondere aus einer Zusammenschau der Fig. 3 bis 7 hervorgeht, weist der im vorliegenden Fall als Flachplattenschieber ausgeführte Absperrschieber 20 ein Schiebergehäuse 26 auf, das, wie insbesondere

Fig. 6 zeigt, zwischen zwei Gehäuseteilen 27, 28 eine Schieberführung 29 mit zwei Führungshälften 30 , 3 1 aufweist, zwischen denen eine im Falle des hier dargestellten, als Flachplattenschieber ausgeführten Absperrschiebers 20 als ebene Platte ausgeführte Schieberplatte 32 angeordnet ist.

Wie insbesondere der Fig. 6 zu entnehmen ist, weisen die Führungshälften 30, 3 1 jeweils ein Dichtungselement 33 , 34 auf. Die Dichtungsele- mente 33 , 34 sind im vorliegenden Fall als pneumatische Schlauchdichtungen ausgebildet und weisen daher einen Hohlraum 37 auf, der über eine Druckleitung 62 mit Gasdruck beaufschlagbar ist.

Neben den Dichtungselementen 33 , 34 weisen die Führungshälften 30, 3 1 Abstreifer 41 , 42 auf, welche bei einer Überführung der Schieberplatte 32 in ihre in den Fig. 3 bis 7 dargestellte Öffnungsstellung etwaige an einem oberhalb der Durchgangsöffnung 43 auf einem Verschlussabschnitt 44 anhaftende S chmutzpartikel von Schieberblattflächen 45 , 46 abstreifen, um die Dichtungselemente 33 , 34 vor einer Beeinträchtigung durch Schmutzpartikel zu schützen. Wie insbesondere Fig. 6 zeigt, ermöglichen die Führungshälften 30 , 3 1 im vorliegenden Fall darüber hinaus die Anordnung j eweils einer zur beidseitigen Abstützung gegen die Schieberblattflächen 45 , 46 dienenden axialen Stützeinrichtung 47, 48 , wobei die Stützeinrichtungen 47, 48 beispielsweise als PTFE-Ringe ausgeführt sein können. Fig. 6 zeigt, dass die Führungshälften 30, 3 1 jeweils einen Ringflansch 49, 50 aufweisen, die zur Ausbildung einer Klemmverbindung 5 1 , 52 jeweils benachbart einem an dem angrenzenden Gehäuseteil 27, 28 ausgebildeten Ringflansch 53 , 54 angeordnet sind, wobei die Ringflansche 49, 53 beziehungsweise 50, 54 in der dargestellten Relativanordnung durch j eweils zweiteilig ausgeführte Klemmringe 55 , 56 gegeneinander verspannt sind.

Wie insbesondere aus Fig. 8 ersichtlich ist, kann j ede Führungshälfte 30, 3 1 nach Entfernung der j eweiligen Klemmverbindung 5 1 , 52 (Fig. 6) durch Lösen von Bolzenverbindungen 59, die j eweils zwei Halbringe 57, 58 der Klemmringe 55 , 56 miteinander verbindenden, Bezug nehmend auf eine Durchströmungsachse 60 des Absperrschiebers 20 radial dem Schiebergehäuses 26 entnommen werden, nachdem lediglich ein Seitendeckel 61 des Gehäuses entfernt worden ist. Wie insbesondere aus einer Zusammenschau der Fig. lund 6 deutlich wird, kann zur Entfernung des Seitendeckels 6 1 und der nachfolgenden Demontage der Führungshälften 30, 3 1 der Schieberführung 29 der Absperrschieber 20 an Ort und Stelle in seiner Position am Anschlussstutzen 21 des Hochofens 22 verbleiben. Fig. 9 zeigt den in seiner Relativanordnung zu einem Hochofen 22 in Fig. 2 dargestellten, hier als Kalottenschieber ausgeführten Absperrschieber 25 in isometrischer Darstellung. Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 11 deutlich wird, weist der Absperrschieber 25 eine sphärisch ausgebildete, hier als Kalotte bezeichnete Schie- berplatte 63 auf, die im Unterschied zu der als ebene Platte ausgeführten Schieberplatte 32 des Absperrschiebers 20 nicht mit einer translatorischen Antriebseinrichtung 64 (siehe Fig. 5) zur translatorischen Überführung der Schieberplatte 32 von einer Öffnungsstellung in einer Absperrstellung und umgekehrt versehen ist, sondern einen Drehantrieb 65 (siehe Fig. 9 und 12) aufweist, der, wie in Fig. 11 durch den Drehrich- tungspfeil angedeutet, zur Überführung der Schieberplatte 63 aus der dargestellten Öffnungsstellung in eine Absperrstellung eine Drehbewegung um eine Schwenkachse 66 ausführt.

Wie Fig. 11 zeigt, weist eine Schieberführung 67 des Absperrschiebers 25 zur Anpassung an die sphärische Ausgestaltung der Schieberplatte 63 zwei unterschiedlich ausgebildete Führungshälften 68 , 69 auf, die jeweils zur Anordnung eines Dichtungselements 70, 71 einen Dichtungsträger 72, 73 aufweisen, die gleichzeitig zur Ausbildung einer axialen Stützeinrichtung dienen, derart, dass die Stützeinrichtungen eine Auf- nähme für die Dichtungselemente 70 , 71 ausbilden.

Entsprechend den Führungshälften 30, 3 1 des Absperrschiebers 20 sind auch die Führungshälften 68 , 69 des Absperrschiebers 62 j eweils mit einem Abstreifer 74 , 75 versehen. Zur Verbindung mit jeweils einem Gehäuseteil 76, 77 eines Schiebergehäuses 78 sind zwischen den Führungs- hälften 68 , 69 und den Gehäuseteilen 76, 77 Klemmverbindungen 79, 80 vorgesehen, derart, dass die Gehäuseteile 76 , 77 und die Führungshälften 68 , 69 jeweils einander angrenzend mit Ringflanschen 8 1 , 82 beziehungsweise 83 , 84 versehen sind, welche, wie bereits zuvor bezugnehmend auf die Fig. 6 und 8 erläutert, über zweiteilige Klemmringe 85 , 86 miteinander verspannt sind.

Zur Demontage der Führungshälften 68 , 69 werden die Führungshälften 68 , 69 und die zwischen den Führungshälften 68 , 69 aufgenommene Schieberplatte 63 mittels einer temporären Montagesicherung 87 zu einer Montageeinheit 91 zusammengefasst, wobei die Montagesicherung 87 im vorliegenden Fall drei Bolzenverbindungen 88 umfasst, welche die Führungshälften 68 , 69 mit der zwischenliegend angeordneten Schieberplatte 63 , wie in den Fig. 12 und 13 dargestellt, verspannen. Erst nach Ausführung der Montagesicherung 87 werden die Klemmverbindungen 79, 80 zwischen den Führungshälften 68 , 69 und den Gehäuseteilen 76, 77 so- wie eine zwischen dem Drehantrieb 65 und der Schieberplatte 63 ausge- bildete Kupplung 94 gelöst. Anschließend kann die Montageeinheit 91 , die über einen Mitnehmer 89 mit einer am Schiebergehäuse 78 angeordneten Montageschiene 9 1 verbunden ist, für den Monteur gewichtsentlastet radial zu einer Durchströmungsachse 95 des Absperrschiebers 25 dem Schiebergehäuse 78 entnommen werden.

Wie insbesondere den Fig. 9 bis 11 zu entnehmen ist, ist das Schiebergehäuse 78 des Absperrschiebers 25 zum Anschluss an die in Fig. 2 dargestellte Messsonde 24 mit einer Stopfbuchse 92 versehen, welche über einen Kompensator 93 , der einen variablen Eintrittswinkel der Messson- de 24 durch die aus der Stopfbuchse 92 und dem Absperrschieber 25 gebildete Anordnung in den Hochofen 21 ermöglicht. Wie Fig. 1 zeigt, ist eine entsprechende Anordnung auch für den Absperrschieber 20 vorgesehen.

Aus dem Vorstehenden wird deutlich, dass der Austausch der mit den Dichtungselementen 33 , 34 bzw. 70, 71 versehenen Schieberführungen 29 bzw. 67 sowohl an dem Absperrschieber 20 als auch an dem Absperrschieber 25 nicht nur unter Beibehaltung der installierten Position der Absperrschieber 20, 25 am Hochofen 22 erfo lgen kann, sondern dass insbesondere auch eine Trennung der Schiebergehäuse 26, 78 der Absperr- Schieber 20 , 25 von angeschlossenen Komponenten, wie hier insbesondere die j eweils über den Kompensator 93 an die Schiebergehäuse 26, 78 angeschlossene Stopfbuchsen 92 nicht erforderlich ist.